Uriniervorrichtung zur Anbringung an einer eine Toilettenbrille und/oder einen Toilettendeckel aufweisenden Toilettenschlüssel

Abstract

 Gegenstand der Erfindung ist eine Uriniervorrichtung zur Anbringung an einer eine Toilettenbrille (26) und/oder einen Toilettendeckel () aufweisenden Toilettenschüssel (14), mit einem ins Innere der Toilettenschüssel (14) einsetzbaren Uriniereinsatz (10) und mit einer an der Toilettenbrille (26) und/oder dem Toilettendeckel anbringbaren Hebeanlage (12), so dass die Hebeanlage (12) den Uriniereinsatz (10) beim Öffnen des Toilettendeckels und/oder beim Anheben der Toilettenbrille (26) aus der Toilettenschüssel (14) zumindest teilweise heraushebt. Einen Uriniereinsatz zu schaffen, der leicht zu reinigen und kostengünstig zu fertigen und zu montieren ist wird dadurch erreicht, dass der Uriniereinsatz (10) einen einzigen zylindrischen oder ovalzylindrischen Korpus aus einem formstabilen Material umfasst, an dessen Oberseite ein umlaufender Kragen (18) angesetzt ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Uriniervorrichtung zur gegebenenfalls nachträglichen Anbringung an einer eine Toilettenbrille und/oder einen Toilettendeckel aufweisenden Toilettenschüssel gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Es ist hinlänglich bekannt, dass Männer am Liebsten im Stehen urinieren, was leider zur Folge hat, dass mitunter die dabei benutzten Sitztoiletten über gebühr verschmutzt werden.

[0003] Aus der DE 100 29 910 A1, der US 5,564,135, der DE 100 48 667 A1 und der US 4,348,776 sind Uriniervorrichtungen bekannt, die nachträglich an der Toilette anbringbar sind, und bei denen mit Anheben der Toilettenbrille ein Uriniereinsatz herausgefahren wird.

[0004] Der Uriniereinsatz gemäß der DE 100 29 910 A1 setzt sich aus einer Anzahl teleskopartig ineinander verschachtelter ovalzylindrischer Einsätze zusammen, wobei der oberste Einsatz an einem umklappbaren Hebelarm gehalten ist. Dieser Hebelarm wiederum wird an zwei nach außen abstehenden Auskragungen der Toilettenbrille angeschraubt, so dass der Hebelarm rechts und links neben der eigentlichen Toilettenschüssel angeordnet ist, wenn die Toilettenbrille geschlossen ist. Dabei ist es problematisch, den Uriniereinsatz gemäß der DE 100 29 910 A1 sauber zu halten, weil die teleskopartig ineinanderverschachtelten Einsätze schwer zugänglich sind. Darüber hinaus ist die Hebeanlage gemäß DE 100 29 910 A1 aufwendig in der Herstellung und Montage, weil zur Befestigung des Schwenkarmes eine spezielle Toilettenbrille erforderlich ist, die die notwendigen Auskragungen nach rechts und links aufweist.

[0005] Der Uriniereinsatz gemäß der US 5,564,135 ist ähnlich einem Faltenbalg ausgebildet und kann zierharmonikaähnlich zusammengefaltet werden. Dabei ist der obere Rand dieses Uriniereinsatzes an einer aus mehreren beweglichen Hebelarmen zusammengesetzten Hebeanlage angebracht, welche sich wiederum einerseits auf der Toilettenschüssel abstützt und welche andererseits an der Toilettenbrille angeschraubt ist. Die oben genannten Nachteile gelten hier in analoger Weise, denn auch hier ist der Uriniereinsatz nur schwer sauber zu halten, weil sich der Uriniereinsatz faltenartig zusammenlegt und in den jeweiligen Falten schwer zugänglich ist.

[0006] Des Weiteren ist die Hebeanlage gemäß der US 5,564,135 sehr aufwendig in der Herstellung und sehr anfällig gegen Beschädigungen, so dass ein zuverlässiger Betrieb dieser Uriniervorrichtung nicht dauerhaft gewährleistet werden kann.

[0007] Aus der DE 100 46 667 A1 ist ein Uriniereinsatz bekannt, der eine starre Hebeanlage und einen aus textilem Material gefertigten Uriniereinsatz aufweist. Dabei wird der Uriniereinsatz zwischen der Toilettenbrille und dem Toilettendeckel angeordnet und kann bei Bedarf vollständig nach oben weggeklappt werden. Dabei faltet sich der Uriniereinsatz auf engstem Raum zusammen und wird an dem Toilettendeckel angeordnet. Das zuvor gesagte gilt hier in analoger Weise, denn auch dieser textile Uriniereinsatz ist schwer sauber zu halten und das hier erforderliche Gestänge ist sehr aufwendig in der Herstellung und anfällig gegen Beschädigungen.

[0008] Aus der US 4,348,776 ist ein Uriniereinsatz bekannt, der sich ebenfalls teleskopartig auseinanderziehen lässt. Allerdings ist dieser Einsatz nach vorne hin offen. Auch dieser Uriniereinsatz gemäß US 4,348,776 ist schwer zu reinigen und aufwendig in der Herstellung und Montage.

[0009] Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, eine Uriniervorrichtung zu schaffen, die leicht zu reinigen ist und die ohne großen Aufwand hergestellt und montiert werden kann.

[0010] Als technische Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß eine Uriniervorrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. Vorteilhafte Weiterbildungen dieser Vorrichtung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0011] Eine nach dieser technischen Lehre ausgebildete Uriniervorrichtung hat den Vorteil, dass der Uriniereinsatz in einfacher Weise in vorhandene Toilettenschüsseln einsetzbar ist, so dass die in den Haushalten vorhandenen Toiletten in einfacher Weise nachgerüstet werden können.

[0012] Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass der aus einem Stück hergestellte Uriniereinsatz keinerlei unzugängliche Flächen aufweist und somit einfach gereinigt werden kann. In der Regel wird die Außenseite des Uriniereinsatzes beim regulären Spülen der Toilette gereinigt und die Innenseite des Uriniereinsatzes ist in einfacher Weise zum Beispiel mit einer Toilettenbürste erreichbar, so dass auch hier die Reinigung in einfacher Weise erfolgen kann.

[0013] Noch ein weiterer Vorteil besteht darin, dass dieser aus einem einzigen, zylindrischen oder ovalzylindrischen Korpus bestehende Uriniereinsatz kostengünstig hergestellt und in einfacher Weise montiert werden kann.

[0014] Dabei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den Uriniereinsatz aus einem formstabilen Material, insbesondere aus Hartkunststoff, herzustellen, da der Uriniereinsatz hierdurch eine eigene Steifigkeit aufweist und somit die von der Hebeanlage angreifenden Kräfte selbstständig aufnehmen kann, ohne dass hierfür weitere Bauteile notwendig sind.

[0015] Des Weiteren hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den Uriniereinsatz in seinem angehobenen Zustand um einen Winkel zwischen 15° und 50°, vorzugsweise 30° zu neigen. Dies kommt dem natürlichen Uriniervorgang entgegen.

[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform ist am Uriniereinsatz ein umlaufender Kragen angesetzt, mit dem der Uriniereinsatz in der Toilettenschüssel gehalten wird.

[0017] In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform umfasst die Hebeanlage einen gekröpften Umlenkhebel, der einerseits mit dem Uriniereinsatz und andererseits mit der Toilettenbrille beziehungsweise dem Toilettendeckel verbunden ist, so dass der Uriniereinsatz beim Öffnen des Toilettendeckels beziehungsweise der Toilettenbrille angehoben wird. Dabei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, dass der gekröpfte Umlenkhebel an der Rückseite der Toilette unter den Toilettendeckel beziehungsweise unter die Toilettenbrille greift und somit beim Bewegen der Toilettenbrille beziehungsweise des Toilettendeckels mit bewegt wird. Dabei stützt sich der Umlenkhebel auf der Toilettenschüssel ab, so dass die hier entstehende Hebelwirkung zum Anheben des Uriniereinsatzes genutzt werden kann. Hierdurch ist es möglich, die erfindungsgemäße Uriniervorrichtung an bestehende Toiletten anzubringen, ohne dass hierzu Löcher gebohrt werden müssen oder andere irreversible Veränderungen vorgenommen werden brauchen. Gleichzeitig umfasst die Uriniervorrichtung nur wenig bewegliche Teile, so dass deren Herstellung und Montage in kostengünstiger Weise erfolgen kann.

[0018] In einer besonders bevorzugten Weiterbildung umfasst die Hebeanlage eine Anschlagstelle, die an der Toilettenbrille angebracht und an der der Umlenkhebel zur Anlage kommt. Hierdurch wird erreicht, dass der Umlenkhebel stets in seiner definierten Position gehalten wird, wobei ein Verrutschen des Umlenkhebels während der Betätigung der Toilettenbrille vermieden wird. Hierdurch wird die Funktionssicherheit der Hebeanlage deutlich verbessert, ohne hierdurch die Kosten für die Herstellung und Montage der Hebeanlage über gebühr zu erhöhen.

[0019] Weitere Vorteile der erfindungsgemäßen Uriniervorrichtung ergeben sich aus der beigefügten Zeichnung und den nachstehend beschriebenen Ausführungsformen. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln oder in beliebigen Kombinationen miteinander verwendet werden. Die erwähnten Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter. Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht einer handelsüblichen Sitztoilette mit einem erfindungsgemäßen Uriniereinsatz in explosionsartiger Darstellung;

Fig. 2

die Toilette gemäß Fig. 1 in Benutzerposition;

Fig. 3

die Toilette gemäß Fig. 1 in geschlossener Position;

Fig. 4

eine Draufsicht auf die Toilette gemäß Fig. 1;

Fig. 5

eine Detailansicht der Toilette gemäß Fig. 1.

[0020] In den Figuren 1 bis 5 ist eine handelsübliche Sitztoilette dargestellt, die mit einer erfindungsgemäßen Uriniervorrichtung nachgerüstet wurde. Diese Uriniervorrichtung umfasst einen Uriniereinsatz 10, eine Hebeanlage 12 zum Herausheben des Uriniereinsatzes aus einer Toilettenschüssel 14 sowie Wasserauslassdüsen 16 zum Spülen des Uriniereinsatzes 10. Der aus einem Hartkunststoff hergestellte Uriniereinsatz 10 besitzt an seiner Oberseite einen umlaufenden Kragen 18, der einstückig mit dem Uriniereinsatz 10 verbunden sein kann. In der hier dargestellten Ausführungsform ist der Kragen 18 als eigenständiges Bauteil gehalten, der den Uriniereinsatz 10 trägt.

[0021] Der im Wesentlichen ovalzylindrisch ausgebildete Uriniereinsatz 10 weist an seiner hinteren Seite Wasserauslassdüsen 16 auf, die über einen Schlauch 20 an die Wasserspülung angeschlossen sind, so dass beim Spülen der Toilette auch die Uriniervorrichtung gespült wird.

[0022] Die Hebeanlage 12 umfasst einen gekröpften Umlenkhebel 22 und eine Anschlagstange 24. Dabei ist der Umlenkhebel 22 mit dem Kragen 18 schwenkbar verbunden und reicht bis an die Hinterkante der Toilettenbrille 26, wobei das gekröpfte Ende des Umlenkhebels 22 die Toilettenbrille 26 hintergreift. An der Unterseite der Toilettenbrille 26 ist die Anschlagstange 24 derart angebracht, dass sie unter den Umlenkhebel 22 greift. Dies bewirkt, dass beim Hochheben der Toilettenbrille 26 der Umlenkhebel 22 gegen die Anschlagstange 24 gedrückt und beides zusammen mit der Toilettenbrille 26 nach oben verschwenkt wird, so dass hierdurch der am Umlenkhebel 22 angebrachte Kragen 18 ebenfalls nach oben gehoben wird, und somit den Uriniereinsatz 10 aus der Toilettenschüssel 14 heraushebt. Durch die Anbringung des Umlenkhebels 22 nicht in der Mitte des Kragens 18, sondern im hinteren Bereich des Kragens wird erreicht, dass der Kragen unter einem bestimmten Winkel angehoben wird. Dabei liegt das vordere Ende des Kragens auf der Toilettenschüssel 14 auf, während das hintere Ende sich deutlich von der Toilettenschüssel 14 abhebt.

Bezugszeichenliste:

[0023] 

10

Uriniereinsatz

12

Hebeanlage

14

Toilettenschüssel

16

Wasserauslassdüse

18

Kragen

20

Schlauch

22

Umlenkhebel

24

Anschlagstange

26

Toilettenbrille

Ansprüche

1. Uriniervorrichtung zur Anbringung an einer eine Toilettenbrille (26) und/oder einen Toilettendeckel aufweisenden Toilettenschüssel (14), mit einem ins Innere der Toilettenschüssel (14) einsetzbaren Uriniereinsatz (10) und mit einer an der Toilettenbrille (26) und/oder dem Toilettendeckel anbringbaren Hebeanlage (12), so dass die Hebeanlage (12) den Uriniereinsatz (10) beim Öffnen des Toilettendeckels und/oder beim Anheben der Toilettenbrille (26) aus der Toilettenschüssel (14) zumindest teilweise heraushebt,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Uriniereinsatz (10) einen einzigen zylindrischen oder ovalzylindrischen Korpus aus einem formstabilen Material umfasst, an dessen Oberseite ein umlaufender Kragen (18) angesetzt ist.

2. Uriniervorrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Uriniereinsatz (10) in angehobenem Zustand gegenüber der Toilettenschüssel (14) um einen Winkel zwischen 15° und 50°, vorzugsweise 30° geneigt ist.

3. Uriniervorrichtung nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Uriniereinsatz (10) in seinem Ruhezustand mittels dem Kragen (18) an der Toilettenschüssel (14) gehalten ist.

4. Uriniervorrichtung nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hebeanlage (12) einen gekröpften Umlenkhebel (22) umfasst, der einerseits mit dem Uriniereinsatz (10), insbesondere mit dem Kragen (18) wirkverbunden ist, und der andererseits derart an der Toilettenbrille (26) bzw. an dem Toilettendeckel angreift, dass der Uriniereinsatz (10) beim Öffnen des Toilettendeckels bzw. der Toilettenbrille (26) angehoben wird.

5. Uriniervorrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Hebeanlage (12) eine Anschlagstange (24) umfasst, die an der Toilettenbrille (26) gehalten ist und an der der Umlenkhebel (22) zur Anlage kommt, sobald die Toilettenbrille (26) angehoben wird.

6. Uriniervorrichtung nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass an einer Innenseite des Uriniereinsatzes (10) mit einem Wasserreservoir verbundene Wasserauslassdüsen (16) vorgesehen sind.

Zeichnung