Entsorgungsfahrzeug

Abstract

 Ein Entsorgungsfahrzeug (1) zur Aufnahme von Behältern (3;4;5) für zu entsorgende Reststoffe, Wertstoffe oder dergleichen, wobei das Entsorgungsfahrzeug (1) zumindest einen Greifarm (2) mit zwei oder mehr parallel nebeneinander angeordneten Tragmitteln (11a) zum jeweiligen Untergreifen eines vorspringenden Bereichs (19), insbesondere Kragens, eines Behälters (3;4;5) umfaßt, wird so ausgebildet, daß zumindest ein Tragmittel (11a) entlang einer gedachten Verbindungslinie (17) zwischen den Tragmitteln (11a) verschieblich ist (Fig. 2).

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Entsorgungsfahrzeug nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie einen Greifarm nach dem Oberbegriff des Anspruchs 10.

[0002] Bei der Entsorgung von Hausmüll, Industriemüll, Reststoffen, die eine Wertstoffsortieranlage durchlaufen haben, Schlacken oder anderen Zuschlagstoffen oder ähnlichen in Behältern bereitgestellten Materialien ist zunehmend eine automatisierte Entsorgung der diese Stoffe aufnehmenden Behälter mit möglichst minimiertem Personal- und Zeiteinsatz gewünscht.

[0003] Hierfür werden etwa von Müllverursachern Behälter nebeneinander an die Straße gestellt, damit sie dort vom Greifarm eines Entsorgungsfahrzeugs gegriffen werden können. Bei Vorsehen eines beispielsweise seitlich ausgreifenden Arms können die Behälter automatisiert angehoben und in das Fahrzeug entleert werden, ohne daß neben dem Fahrer weiteres Personal erforderlich wäre. Eine besondere Zeitersparnis ergibt sich dabei, wenn der Greifarm mit mehreren nebeneinander liegenden Tragmitteln ausgestattet ist, die in der Lage sind, gleichzeitig mehrere Behälter zu greifen und zu entleeren.

[0004] Da verschieden große Behälter entleert werden sollen, werden häufig sogenannte sog. Diamond-Keile mit jeweils von einer nach oben weisenden Spitze sich zu den Seiten und nach hinten abwärts verbreiternden Abgleitschrägen verwendet, die einen Kragen oder ähnlichen vorspringenden Bereich eines Behälters hintergreifen und sich dabei selbst zentrieren können. Damit können etwa ohne Anpassung der Tragmittel Behälter von 240 oder 120 Liter Fassungsvermögen aufgenommen werden. Häufig ist allerdings eine Reihe von einigen Behältern ohne Zwischenabstand unmittelbar nebeneinander aufgestellt - beispielsweise vor Häusern mit mehreren Wohn- oder Gewerbeeinheiten. Da die üblichen genormten Entsorgungsbehälter eine in Draufsicht nahezu quadratischen Außenkontur haben, erscheint eine derartige aufgereihte und einander kontaktierende Anordnung der Behälter den Benutzern auch logisch und akkurat geordnet.

[0005] Wenn jedoch beispielsweise jeweils zwei Behälter gleichzeitig aufgenommen werden und dabei an den Abgleitschrägen der Diamond-Keile seitlich zu ihrer zentrierten Halterung einige Zentimeter verlagert werden, ist eine automatisierte Rückeinordnung der Behälter in die Reihe erschwert, häufig sogar unmöglich. Die so verschobenen Behälter müssen dann beispielsweise ganz am Ende der Reihe abgestellt werden, wozu das Fahrzeug verfahren werden muß; dies funktioniert zudem nur, wenn dort überhaupt Stellfläche zur Verfügung steht, was angesichts von parkenden Autos häufig nicht der Fall ist; oder der Fahrer muß aussteigen und die Behälter manuell von dem Greifarm nehmen und zurückstellen, was einen erheblichen Mehraufwand bedeutet.

[0006] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, die automatisierte Aufnahme und Rückführung von Behältern verschiedener Größen zu verbessern.

[0007] Die Erfindung löst dieses Problem durch ein Entsorgungsfahrzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und einen Greifarm mit den Merkmalen des Anspruchs 10. Hinsichtlich vorteilhafter Ausgestaltungen wird auf die abhängigen Ansprüche 2 bis 9 und 11 verwiesen.

[0008] Erfindungsgemäß ist es durch die Verschiebbarkeit von zumindest einem Tragmittel für die Aufnahme auch verschieden breiter Behälter nicht mehr erforderlich, die Behälters durch Abgleiten an den Tragmitteln zu zentrieren, sondern die Behälter können ohne seitliche Verlagerung angehoben und in der gleichen Position wieder abgesetzt werden. Somit wird es auch möglich, zwei Behälter, die eng in einer Reihe mit weiteren stehen, zu greifen und an derselben Stelle wieder abzusetzen - unabhängig von der Behältergröße. Damit kann beispielsweise der Abstand zwischen den Spitzen der Diamond-Keile an Maße von Normbehältern von 120 Litern oder 240 Litern Inhalt, bei denen idealerweise der Abstand der Keilspitzen in einem Fall 490 Millimeter und im anderen Fall 600 Millimeter betragen soll, angepaßt werden.

[0009] Der vorspringende Bereich, insbesondere Kragen, eines Behälters kann an nur einer Behälterseite angeordnet sein, die zur Entleerung dem Greifarm zugewandt ist. Ein seitliches Umfassen des Behälters ist nicht erforderlich, so daß diese dicht nebeneinander stehen können und durch die Erfindung gleichzeitig parallel angehoben und mit der Verschiebbarkeit zumindest eines Tragmittels entlang einer gedachten Verbindungslinie zwischen den Tragmitteln in Anpassung an die Breite von mehreren derart stehenden Behältern punktgenau wieder abgesetzt werden können.

[0010] Insbesondere ist es dabei vorteilhaft, wenn der Abstand der nebeneinander an dem Greifarm angeordneten Tragmittel stufenweise in Anpassung an die Breite von aufzunehmenden Behältern vorwählbar ist, beispielsweise dadurch, daß in der Fahrerkabine ein Schaltpanel mit verschiedenen Behältervolumina angeordnet ist, so daß der Fahrer nur das Volumen der Normbehälter auswählen muß und die Abstände automatisch danach eingestellt werden.

[0011] Wenn alle Tragmittel an einer gemeinsamen, diese abstützenden Schiene des Greifarms angeordnet sind - etwa mit einer die Schiene umgreifenden Klammer -, können sie an dieser Schiene gleichzeitig gehalten und verschieblich sein. Der Zusatzaufwand für die Installation der Verschiebbarkeit ist damit minimiert.

[0012] Insbesondere können alle Tragmittel an dem Greifarm entlang der Verbindungslinie schwimmend gelagert sind, wobei zur Einstellung ihres Abstands zueinander ein einziger Antrieb, etwa ein Hydraulikzylinder, ein pneumatischer Antrieb, eine Spindel oder ähnliches, ausreichend sein kann.

[0013] Sofern als Tragmittel weiterhin Diamond-Keile mit jeweils von einer nach oben weisenden Spitze sich abwärts verbreiternden Abgleitschrägen verwendet werden, müssen in jedem Fall - auch bei einzeln stehenden Behältern - keine höhere Anforderungen als bisher an die Behälterausrichtung gestellt werden.

[0014] Eine große Eignung zur Aufnahme verschiedenster Behälter ergibt sich, wenn der Greifarm neben den Diamond-Keilen zumindest einen Abschnitt einer in und außer Eingriffsstellung verlagerbaren Kammleiste als weiteres Tragmittel umfaßt. Mit dieser können dann auch z. B. Großbehälter mit 1,1 Kubikmeter Inhalt entleert werden.

[0015] Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus einem in der Zeichnung dargestellten und nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung.

[0016] In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

eine schematische Seitenansicht des vorderen Bereichs eines erfindungsgemäßen Entsorgungsfahrzeugs mit eingehängtem Großbehälter,

Fig. 2

eine perspektivische Detailansicht des den Greifarm umfassenden Fahrzeugaufbaus ohne eingehängten Behälter,

Fig. 3

eine schematische Draufsicht auf die am Greifarm angeordneten Tragteile in einer ersten Relativlage zueinander bei Eingriff an zwei kleinen Behältern,

Fig. 4

eine ähnliche Ansicht wie Fig. 3 mit gegeneinander in eine Relativlage mit größerem Abstand verlagerten Tragteilen bei Eingriff an zwei größeren Behältern,

Fig. 5a

eine Seitenansicht des mit Tragteilen versehenen vorderen Greifarmendes bei zusätzlicher Anordnung einer ein- und ausfahrbaren Kammleiste in deren eingefahrenem Zustand,

Fig. 5b

eine ähnliche Ansicht wie Fig. 5a mit hier jedoch ausgefahrener Kammleiste in Eingriff mit dem Kragen eines Behälters,

Fig. 6

das mit den Tragteilen versehene Greifarmende nach Fig. 2 in Vorderansicht,

Fig. 7

den Bereich nach Fig. 6 in Seitenansicht,

Fig. 8

den Antrieb für die Verlagerung der Tragteile in Einzelteilansicht,

Fig. 9

einen kleinen Normbehälter in Ansicht seiner von dem Tragteil zu greifenden Rückseite.

[0017] Das in Fig. 1 gezeigte Entsorgungsfahrzeug 1 ist als Selbstfahrer ausgebildet. Auch ein gezogenes Fahrzeug kommt in Betracht. Es umfaßt in jedem Fall zumindest einen Greifarm 2, der zur Aufnahme von Behältern 3, 4, 5 dient und diese anheben und - hier über Kopf - einer Entleerung in einen Einfüllbereich 6 des Fahrzeugs 1 zuführen kann. Dem Einfüllbereich 6 kann eine Preßeinrichtung zugeordnet sein, die die eingefüllten Stoffe in beispielsweise einen Wechselbehälter einschiebt und verdichtet.

[0018] Die Behälter 3, 4, 5 können etwa zur Entsorgung von einzufüllenden Reststoffen, Wertstoffen, Schutt, Schlacken oder ähnliche Stoffen dienen. Die hier gezeigten Behälter 3 und 4 sind übliche genormte und in Draufsicht im wesentlichen quadratische Haushaltsmülleimer, der Behälter 5 ist ein in Draufsicht rechteckiger 1.1 cbm-Behälter, wie er häufig in Gewerbeeinheiten Verwendung findet.

[0019] Der Greifarm 2 ist um mehrere Gelenke 7, 8, 9 beweglich und umfaßt an seinem ausgreifenden Endbereich 10 zumindest zwei parallel nebeneinander angeordnete Tragteile 11a, die hier als sog. Diamond-Keile ausgebildet sind, bei denen sich von einer nach oben weisenden Spitze 12 aus Abgleitschrägen 13 abwärts verbreiternd erstrecken. Diese Keile 11a sind an einer gemeinsamen horizontalen Tragschiene 14 beweglich gegenüber dieser abgestützt. Hierfür sind die Keile 11a an Profilabschnitten 15 gehalten, die die Schiene 14 übergreifen und rückseitig mit Gleit- oder Wälzkörpern 16, die hinter die Schiene 14 greifen, verbunden sind. Beide Keile 11a sind dadurch an der Schiene 14 schwimmend gelagert.

[0020] Sie sind zudem parallel zur Schiene 14 entlang einer gedachten Verbindungslinie 17 miteinander über einen Antrieb 18, hier einen Hydraulikzylinder, verbunden. Dieser greift an den Profilabschnitten 15 an, an denen die Keile 11a oder sonstigen parallel nebeneinander angeordneten Tragmittel gehalten sind. Alternativ wäre auch möglich, daß nur ein Keil 11a verschieblich und der Antrieb 18 einseitig fest gelagert ist.

[0021] Der Antrieb 18 ist vom Fahrer aus fernbedienbar, insbesondere derart, daß dieser nur den Typ der aufzunehmenden Behälter (z. B. 120 Liter) eingibt und ein Steuerrechner daraus automatisch den passenden Abstand von 490 Millimetern zwischen den Spitzen 12 der Keile 11a ermittelt und das Antriebsorgan 18 entsprechend einstellt. Die Keile 11a können dann, wie in Fig. 3 dargestellt, zwei Behälter 3 dieser Größe greifen, ohne sie beim Zentrieren seitlich verlagern zu müssen.

[0022] Sofern, wie in Fig. 4 dargestellt, zwei größere Behälter 4 angehoben werden sollen, kann der Antrieb 18 wiederum vom Fahrer aus auf den größeren Typ der aufzunehmenden Behälter 4 (z. B. 240 Liter) eingestellt werden, wobei dann der Rechner daraus den Abstand von 600 Millimetern zwischen den Spitzen 12 der Keile 11a ermittelt und das Antriebsorgan etwas ausfährt, so daß beide Keile 11a auf der Schiene 14 auswärts verlagert werden. Der Kragen 19 eines Behälters 4 (Fig. 9) kann damit auch hier mittig angesteuert werden, so daß die Behälter 4 ohne Seitwärtsverlagerung angehoben und wieder abgestellt werden können.

[0023] Wenn die Behälter 3, 4 nicht, wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt, unmittelbar nebeneinander stehen, kann das Antriebsorgan 18 natürlich auch weiter ausfahren, um einen Zwischenabstand zumindest teilweise überbrücken zu können. Zudem schadet es dann nicht, wenn die Keile 11a nicht mittig in die Ausnehmungen 20 (Fig. 9) der Behälterkragen 19 eingreifen, da der Abstand d3 (z. B. 200 mm) in diesem Fall für eine Zentrierung unproblematisch genutzt werden kann. Es ist in dieser Situation unschädlich, wenn die Behälter 3, 4 in ihrer Absetzposition nicht in der zueinander weit beabstandeten Position landen, wo sie aufgenommen wurden, sondern durch die Zentrierung einige Zentimeter seitlich zueinander versetzt werden.

[0024] Um die Flexibilität weiter zu erhöhen, kann (Fig. 5a, Fig. 5b) neben den parallel nebeneinander angeordneten Tragmitteln 11a als weiteres Tragmittel 11 zumindest eine ein- und ausfahrbare Kammleiste 11b zusätzlich an dem Greifarm 2 angeordnet sein, so daß Behälter 3, 4 auch mit dieser gegriffen werden können (Fig. 5b) und insbesondere auch 1.1 cbm-Großbehälter (Fig. 1) mit der Kammleiste 11b erfaßt und dadurch entleert werden kann. Die Kammleiste 11b ist dabei zwischen der in Fig. 5a gezeigten passiven, eingefahrenen Stellung, in der die Keile 11a in Eingriff gebracht werden können, und der in Fig. 5b gezeigten aktiven Stellung, in der die Kammleiste 11b in Eingriff mit Behältern 3, 4, 5 gebracht werden kann, verlagerbar. Die Schwenkklappe 21 kann sowohl bei Eingriff der Tragmittel 11a als auch der Tragmittel 11b als Widerlager über dem Behälterkragen 19 geschlossen werden.

[0025] Der erfindungsgemäße Greifarm 2 kann modular ausgebildet sein und etwa einen auswechselbaren Endbereich 10 umfassen, so daß je nach Bedarf die passenden Tragmittel 11a, 11b angesetzt werden können.

Ansprüche

1. Entsorgungsfahrzeug (1) zur Aufnahme von Behältern (3;4;5) für zu entsorgende Reststoffe, Wertstoffe oder dergleichen, wobei das Entsorgungsfahrzeug (1) zumindest einen Greifarm (2) mit zwei oder mehr parallel nebeneinander angeordneten Tragmitteln (11a) zum jeweiligen Untergreifen eines vorspringenden Bereichs (19), insbesondere Kragens, eines Behälters (3;4;5) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest ein Tragmittel (11a) entlang einer gedachten Verbindungslinie (17) zwischen den Tragmitteln (11a) verschieblich ist.

2. Entsorgungsfahrzeug (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß durch die Tragmittel (11a) mehrere Behälter (3;4) parallel anhebbar sind und zumindest ein Tragmittel (11a) entlang einer gedachten Verbindungslinie (17) zwischen den Tragmitteln (11a) in Anpassung an die Breite von mehreren nebeneinander aufzunehmenden Behältern (3;4) verschieblich ist.

3. Entsorgungsfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß alle nebeneinander angeordneten Tragmittel (11a) an einer gemeinsamen, diese abstützenden Schiene (14) des Greifarms (2) angeordnet sind.

4. Entsorgungsfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die nebeneinander angeordneten Tragmittel (11a) an dem Greifarm (2) entlang der Verbindungslinie (17) schwimmend gelagert sind.

5. Entsorgungsfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß zur Verlagerung eines oder mehrere der nebeneinander angeordneten Tragmittel (11a) zumindest ein fernbedienbarer Antrieb (18) vorgesehen ist.

6. Entsorgungsfahrzeug nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Antrieb (18) einen Hydraulikzylinder umfaßt.

7. Entsorgungsfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Abstand der nebeneinander angeordneten Tragmittel (11a) voneinander stufenweise in Anpassung an die Breite von aufzunehmenden Behältern (3;4) vorwählbar ist.

8. Entsorgungsfahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß die nebeneinander angeordneten Tragmittel (11a) als sog. Diamond-Keile mit jeweils von einer nach oben weisenden Spitze (12) sich abwärts verbreiternden Abgleitschrägen (13) ausgebildet sind.

9. Entsorgungsfahrzeug nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Greifarm (2) neben den Diamond-Keilen (11a) zumindest einen Abschnitt einer in und außer Eingriffsstellung verlagerbaren Kammleiste (11b) als weiteres Tragmittel (11) umfaßt.

10. Greifarm (2) einer Entsorgungsvorrichtung, insbesondere eines Entsorgungsfahrzeugs, zur Aufnahme von Behältern (3;4;5) mit zu entsorgenden Reststoffen, Wertstoffen oder dergleichen, wobei der Greifarm (2) zwei oder mehr parallel nebeneinander angeordnete Tragmittel (11a) zum jeweiligen Untergreifen eines vorspringenden Bereichs (19), insbesondere Kragens, eines Behälters (3;4;5) umfaßt,
dadurch gekennzeichnet,
daß zumindest ein Tragmittel (11a) entlang einer gedachten Verbindungslinie (17) zwischen den Tragmitteln (11a) verschieblich ist.

11. Greifarm (2) nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
daß durch die Tragmittel (11a) mehrere Behälter (3;4) parallel anhebbar sind und zumindest ein Tragmittel (11a) entlang einer gedachten Verbindungslinie (17) zwischen den Tragmitteln (11a) in Anpassung an die Breite von mehreren nebeneinander aufzunehmenden Behältern (3;4) verschieblich ist.

Zeichnung