(19)
(11) EP 1 553 254 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.05.2007  Patentblatt  2007/18

(43) Veröffentlichungstag A2:
13.07.2005  Patentblatt  2005/28

(21) Anmeldenummer: 05100097.4

(22) Anmeldetag:  10.01.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 15/12(2006.01)
 E05F 11/08(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 10.01.2004 DE 102004001806

(71) Anmelder: HAUTAU GmbH
31691 Helpsen (DE)

(72) Erfinder:
  • Wuestefeld, Wolfgang
    30974, Wennigsen (DE)
  • Walschek, Lars
    31675, Bueckeburg (DE)
  • Hautau, Gerd
    31691, Helpsen (DE)

(74) Vertreter: Leonhard, Frank Reimund et al
Leonhard - Olgemöller - Fricke Patentanwälte Postfach 10 09 62
80083 München
80083 München (DE)

   


(54) Motorisch antreibbare oder angetriebene Scherenanordnung


(57) Die Erfindung betrifft eine motorisch angetriebene oder antreibbare Scherenanordnung zum Betätigen eines Kipp- oder Klappflügels von Fenstern, bei denen sich beim Kippen oder Klappen der Flügel gegenüber dem Blendrahmen nach außen bewegt. Es soll eine baulich einfache und einfach zu montierende Scherenanordnung für die angegebenen Verwendungszwecke erreicht werden. Dazu wird ein Verfahren und eine Scherenanordnung zum Betätigen eines Flügels an einer Gebäudeöffnung vorgeschlagen. Beim Kippen oder Klappen des Flügels bewegt sich dieser jeweils gegenüber einem Festrahmen schwenkbar. Vorgesehen sind ein durchgehendes oder mehrere einzelne langgestreckte Gehäuse (12), die auf der Innenfläche (2) des Blendrahmens befestigbar sind. Zwei oder mehr Scheren (3) sind zwischen dem Blendrahmen und dem Flügelrahmen vorgesehen und dem Gehäuse zugeordnet. Jeder der Scherenanordnungen ist ein eigenes Verriegelungsglied und ein entsprechender Verriegelungszapfen (21,35) zugeordnet, so dass im Bereich jeder Scherenanordnung (3) eine eigene unmittelbare und sichere Verriegelung des jeweiligen Flügels am Blendrahmen bzw. am oder über das jeweilige Scherengehäuse (12) in der Schließstellung erfolgt.







Recherchenbericht