[0001] Die Erfindung betrifft Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät mit einer Gerätemuffel,
in dessen Muffelwand zumindest ein Zubehörteil gehaltert ist, das einen Lagerbolzen
aufweist, der lösbar durch eine Montageöffnung der Muffelwand geführt ist.
[0002] Aus US 2 944 139 ist ein gattungsgemäßes Gargerät mit einer Gerätemuffel bekannt.
An den beiden Seitenwänden der Muffel sind eine Anzahl von horizontal ausgerichteten
Stäben eingehängt. An den Stäben können Gestelle zum Einschieben von Backblechen aufgehängt
werden. Die Stäbe sind an ihren Stabenden jeweils in Montageöffnungen der Muffelseitenwand
eingeschoben.
[0003] Aus DE 1 579 669 ist ein weiteres Gargerät mit einer Gerätemuffel bekannt. In den
Seitenwänden sind Auflager gehaltert, auf denen Roste lagern. Jedes der Auflager weist
einen Bolzen auf. Der Bolzen ist in eine Befestigungsklemme eingesteckt, die in einer
Montageöffnung in der Seitenwand eingesetzt ist.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Gargerät mit einer Gerätemuffel bereitzustellen,
bei dem ein Zubehörteil stabil in der Muffelwand gehaltert ist.
[0005] Die Aufgabe der Erfindung ist durch ein Gargerät mit den Merkmalen des Patentanspruches
1 gelöst. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist in der Montageöffnung
der Muffelwand eine Lagerbuchse eingesetzt ist, in der der Lagerbolzen des Zubehörteiles
gelagert ist. Mittels der Lagerbuchse ist eine stabile Lagerung des Zubehörteiles
in der Muffelwand erreicht, insbesondere auch bei reduzierten Wandstärken der Muffelwand
im Bereich unter 0,5mm.
[0006] Vorteilhaft kann die Lagerbuchse mit einem garrauminnenseitig angeordneten Randflansch
ausgebildet sein, der die Lagerbuchse radial umzieht. Der Randflansch kann einen Öffnungsrand
der muffelwandseitigen Montageöffnung verdecken. Ferner stellt der Randflansch beim
Einführen des Lagerbolzens in die Lagerbuchse eine Stoßfläche für den Lagerbolzen
bereit. Weiterhin kann sich der Randflansch der Lagerbuchse garrauminnenseitig auf
der Muffelwand abstützen. Dadurch ist eine flächige und stabile Anlage der Lagerbuchse
mit der Muffelwand erreicht.
[0007] Von Vorteil ist es, wenn die Lagerbuchse mit einem in den Garraum ragenden Einführzylinder
ausgebildet ist. Dieser kann als Einführhilfe zum Einführen des Lagerbolzens des Zubehörteiles
in die Lagerbuchse dienen. Das Einführen des Lagerbolzens in die Lagerbuchse kann
weiter mittels eines die Einführöffnung der Lagerbuchse stirnseitig umziehenden Frontflansches
unterstützt werden. Dieser dient gleichzeitig als eine Stoßfläche für den Lagerbolzen
des Zubehörteiles.
[0008] In einem besonderen Ausführungsbeispiel kann die Lagerbuchse mit einem Halterungsabschnitt
zum Einhängen eines Einhängeteiles ausgebildet sein. In diesem Fall kann nicht nur
der Lagerbolzen des Zubehörteiles in die Lagerbuchse eingesteckt werden. Zusätzlich
ist auch das Einhängen eines weiteren Einhängeteiles in die Lagerbuchse ermöglicht.
Mittels der Lagerbuchse können daher verschieden gestaltete Zubehör- oder Einhängeteile
getragen werden.
[0009] Vorteilhaft kann der zusätzliche Halterungsabschnitt der Lagerbuchse als eine die
Lagerbuchse umziehende Ringnut ausgebildet sein. Durch die sichere Halterung des Einhängeteiles
in der Ringnut ist ein versehentliches Lösen des Einhängeteiles von der Lagerbuchse
ausreichend verhindert.
[0010] Bevorzugt ist es, wenn der Halterungsabschnitt und der Randflansch in einer Axialrichtung
hintereinander auf der Lagerbuchse ausgebildet sind. Dies bedeutet lediglich eine
geringfügige Verlängerung der Lagerbuchse in Richtung des Garraums. Wegen dieser nur
geringfügigen Verlängerung kann die Lagerbuchse immer noch kompakt ausgeführt werden.
[0011] Bevorzugt kann der Lagerbolzen mit einer Anlageschulter ausgebildet sein. Die Anlageschulter
des Lagerbolzens kann in Anlage mit dem Frontflansch oder dem Randflansch der Lagerbuchse
treten. Dadurch ist eine zusätzliche stabilisierende Anlagefläche zwischen der Lagerbuchse
und dem Lagerbolzen erreicht. Zugleich ist der Lagerbolzen berührungsfrei gegenüber
der Muffelwand gelagert.
[0012] Damit bei einer Montage der Lagerbuchse die Oberfläche der Muffelwand nicht beschädigt
wird, weist die Lagerbuchse innenseitig einen Werkzeugansatz auf. Ein Werkzeug ist
somit innerhalb der Lagerbuchse anzusetzen. Werkzeugbedingte Beschädigungen der Muffelwandoberfläche
im Randbereich der Lagerbuchse können daher verhindert werden.
[0013] Bevorzugt kann die Lagerbuchse rückseitig geschlossen sein. Damit wird wärmetechnisch
vorteilig im Garbetrieb eine Wärmeableitung durch die Lagerbuchse reduziert.
[0014] Von Vorteil ist es, wenn der Lagerbuchse zumindest ein Sicherungselement zugeordnet
ist. Dieses kann zur Halterung der Lagerbuchse außenseitig an der Muffelwand angeordnet
sein. In diesem Fall kann die Muffelwand zwischen dem Sicherungselement und der Lagerbuchse
eingeklemmt werden. Auf eine unmittelbare Befestigung, etwa Verschraubung der Lagerbuchse
mit der Muffelwand kann verzichtet werden. Die Befestigung der Lagerbuchse an dem
Sicherungselement ist weitgehend unabhängig von Stabilitätseigenschaften der Muffelwand.
In einer kostengünstigen Ausführungsform ist das Sicherungselement als eine Sicherungsmutter
ausgebildet. Dies ist in wärmetechnischer Hinsicht vorteilhaft, da mit der Sicherungsmutter
nur wenig zusätzliches wärmeleitfähiges Material im Nahbereich der Muffel platziert
werden muss.
[0015] Ist eine stabile Halterung der Lagerbuchse in der Muffelwand von vorrangiger Bedeutung,
so kann als ein Sicherungselement ein Profilteil verwendet werden. Das Profilteil
kann außenseitig möglichst großflächig in Anlage mit der Muffelwand gebracht werden.
Bevorzugt können in dem Profilteil zumindest ein oder mehrere Gewindeabschnitte ausgebildet
sein, mit denen Lagerbuchsen verschraubt werden können. Auf diese Weise ist die Muffelwand
mit ihrem Öffnungsrandbereich zwischen dem Profilteil und dem Randflansch der Lagerbuchsen
eingeklemmt. Besonders bevorzugt ist es, wenn sämtliche Lagerbuchsen, die an einer
Muffelwand angeordnet sind, mittels lediglich eines Profilteiles gesichert werden
können.
[0016] Der Lagerbuchse kann bevorzugt ein Rastelement und/oder ein Riegelelement zugeordnet
sein, mit dem ein versehentliches Lösen des Zubehörteiles und/oder des Einhängeteiles
von der Lagerbuchse verhindert wird. Dabei kann es zum Lösen des Zubehörteiles von
der Lagerbuchse erforderlich sein, dass eine vom Rastelement auf die Lagerbuchse ausgeübte
Sperrkraft überwunden wird. In diesem Zusammenhang kann das Rastelement bevorzugt
als eine Feder ausgebildet sein. Deren Federschenkel können in den Lagerbolzen einrasten.
[0017] Fertigungstechnisch vorteilhaft ist es, wenn das Rastelement unverlierbar an der
Lagerbuchse gehaltert ist. Um eine solche Halterung des Rastelements zu ermöglichen,
muss jedoch die Lagerbuchse entsprechend größer dimensioniert sein. Demgegenüber kann
zugunsten einer kompakten Ausbildung der Lagerbuchse das Rastelement an dem Sicherungselement
gehaltert sein. In diesem Fall ist keine besondere Anpassung der Lagerbuchse erforderlich.
[0018] Zur Ausbildung einer Einführhilfe kann der Lagerbolzen des Zubehörteiles mit einem
Einführkonus ausgestaltet sein. Hinter dem Einführkonus kann in dem Lagerbolzen eine
Rastnut ausgebildet sein, in die das Rastelement einrasten kann. Dabei kann ein zwischen
dem Einführkonus und der Rastnut ausgebildeter Zylinderabschnitt entsprechend seinem
Durchmesser eine Kraft zum Einrasten des Lagerbolzens festlegen.
[0019] Das zusätzliche Einhängeteil kann eine spezielle Halteplatte aufweisen, die zum Einhängen
in den Halterungsabschnitt der Lagerbuchse angepasst werden kann. Ist der Halterungsabschnitt
als Ringnut in der Lagerbuchse ausgebildet, so kann eine Wandstärke der Halteplatte
geringer sein als ein Nutabstand der Ringnut.
[0020] Ein einfaches Einhängen ist gewährleistet, wenn die Halteplatte mit einer vorzugsweise
hakenförmigen oder ringförmigen Aussparung zum Einhängen in die Lagerbuchse ausgebildet
ist. Dabei ist es fertigungstechnisch besonders einfach, die Aussparung als ein Loch,
insbesondere Langloch in die Halteplatte zu stanzen.
[0021] Das in der Halteplatte eingearbeitete Langloch kann schlüssellochartig einen ausgeweiteten
Einführabschnitt aufweisen, durch den die Lagerbuchse geführt werden kann. Neben dem
Einführabschnitt kann das Langloch einen schmalen Sicherungsabschnitt aufweisen. Bei
einer Anordnung der Lagerbuchse in dem Sicherungsabschnitt ist die Halteplatte gegen
ein versehentliches Lösen von der Lagerbuchse gesichert.
[0022] Die Anordnung der Lagerbuchse in dem Sicherungsabschnitt des Langloches der Halteplatte
kann mittels des Riegelelements gesichert sein. In seiner Verriegelungsposition kann
das Riegelelement die Lagerbuchse in dem Sicherungsabschnitt des Langloches halten.
Dabei ist es von Vorteil, das Riegelelement als ein Federelement auszubilden. In diesem
Fall kann das Riegelelement selbsttätig von einer Entriegelungsposition in seine Verriegelungsposition
zurückspringen. In der Entriegelungsposition des Riegelelements kann die Halteplatte
mit ihrem Einführabschnitt über den Lagerbolzen geschoben werden. Damit kann der Lagerbolzen
aus dem Langloch der Halteplatte geführt werden.
[0023] Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren
beschrieben. Es zeigen:
- Figur 1
- in einer perspektivischen Ansicht ein Gargerät mit frontseitig offener Gargerätetür;
- Figur 2
- in einer vergrößerten Schnittansicht die Einzelheit I aus der Figur 1;
- Figur 3
- in einer perspektivischen Schnittansicht eine Lagerbuchse für ein Führungselement;
- Figur 4
- in einer Seitenschnittdarstellung eine Abwandlung der Lagerbuchse;
- Figur 5
- in einer perspektivischen Ansicht das Führungselement;
- Figur 6
- in einer vergrößerten Darstellung die Einzelheit II aus der Figur 1;
- Figur 7
- in einer vergrößerten Darstellung ein Wandelement zur muffelrückwandseitigen Halterung
der Führungselemente; und
- Figur 8
- in einer perspektivischen Explosionsdarstellung das Wandelement mit einer muffelrückwandseitigen
Luftführungsplatte.
[0024] In der Figur 1 ist ein Gargerät mit einer innenseitig mit einer Emailleschicht versehenen
Gargerätemuffel 1 dargestellt. Das Gargerät weist eine Schwenktür 3 zum Schließen
einer frontseitigen Muffelöffnung 5 auf. Die Schwenktür 3 ist im geschlossenen Zustand
in Anlage mit einem die Muffelöffnung 5 umziehenden Frontflansch 7. An den gegenüberliegenden
Seitenwänden 9 der Gargerätemuffel 1 sind korrespondierende seitliche Führungselemente
11 sowie ein später beschriebenes Auszugssystem, bestehend aus zwei Teleskopauszügen
59 gehaltert. Die Teleskopauszüge 59 sind in einer obersten von vier horizontalen
Garraumebenen gehaltert. In den folgenden vier unteren Garraumebenen sind jeweils
die seitlichen Führungselemente 11 gehaltert. Auf den beiden korrespondierenden untersten
Führungselementen 11 stützt sich ein Backblech 13 ab, das teilweise aus der Gargerätemuffel
1 herausgeschoben ist. Jedes der Führungselemente 11 ist als ein stabförmiges Stahlprofilteil
bzw. Fertigungsteil ausgebildet, das einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und
aus einem Vollmaterial besteht.
[0025] Die Führungselemente 11 und/oder die Teleskopauszüge 59 können von einem Benutzer
in beliebiger Weise in der Gargerätemuffel 1 angeordnet werden. Hierzu sind die Führungselemente
11 und Teleskopauszüge 59 sind muffelfrontseitig jeweils in einer Lagerbuchse 15 eingehängt.
Im Bereich einer Muffelrückwand 17 sind die Führungselemente 11 jeweils in einer Montageöffnung
19 eines Wandelements 21 gelagert. Sowohl die Führungselemente 11 als auch die Teleskopauszüge
59 sind werkzeugfrei vom Benutzer aus der Muffel 1 zu lösen.
[0026] Die muffelfrontseitige Halterung der Führungselemente 11 in den Lagerbuchsen 15 ist
in der Figur 2 im Detail dargestellt. Demzufolge ist die in der Figur 3 als Einzelteil
dargestellte Lagerbuchse 15 hohlzylindrisch mit einem äußeren Randflansch 23 ausgebildet.
Dieser stützt sich innerhalb eines Garraumes der Muffel 1 innenseitig auf der Muffelseitenwand
9 ab. Die Muffelseitenwand 9 besteht aus einem dünnen Stahlblech mit einer Wandstärke
im Bereich zwischen 0,3 bis 0,7 mm. Wie auch aus der Figur 3 hervorgeht, geht der
Randflansch 23 der Lagerbuchse 15 garrauminnenseitig in einen Einführzylinder 25 über.
Der Einführzylinder 25 dient als Einführhilfe für einen Lagerbolzen 27, der an einem
Stabende des stabförmigen Führungselements 11 ausgebildet ist. Im Bereich des Einführzylinders
25 der Lagerbuchse ist gemäß der Figur 3 ein Innensechskantprofil vorgesehen, um mit
einem entsprechenden Werkzeug die Lagerbuchse 15 in eine Öffnung 10 der Muffelseitenwand
9 montieren zu können.
[0027] Eine dem Garraum 25 zugewandte Einführöffnung der Lagerbuchse 15 ist von einem Frontflansch
31 stirnseitig umzogen. Der Frontflansch 31 der Lagerbuchse 15 ist vom Randflansch
23 axial beabstandet. Dazwischen ist eine Ringnut 33 ausgebildet. Diese dient, wie
später beschrieben ist, als ein Halterungsabschnitt zum Einhängen der Teleskopauszüge
59.
[0028] Die Lagerbuchse 15 ist am Außenumfang mit einem Außengewinde 35 versehen, über das
die Lagerbuchse gemäß der Figur 2 in die Muffelseitenwand 9 eingeschraubt ist. Ein
korrespondierendes Gegengewinde 39 ist allerdings nicht in der dünnwandigen Muffelseitenwand
9 selbst ausgebildet. Vielmehr ist das Gegengewinde 39 in einem Sicherungselement
37 ausgebildet. Das Sicherungselement 37 ist gemäß der Figur 2 außenseitig mit der
Muffelseitenwand 9 in Anlage. Es ist als ein längliches Profilteil mit den entsprechenden
Gegengewinden 39 für die Lagerbuchsen 15 ausgebildet. Das Profilteil 17 ist ein im
Querschnitt U-profilförmiges Stahlblech, wodurch es auch bei thermischer Belastung
verwindungssteif und formstabil bleibt. Jedes der Gegengewinde 39 ist dabei nach Art
einer Blechmutter in dem Profilteil 37 eingearbeitet. Das Profilteil 37 erstreckt
sich in einer vertikalen Richtung über alle in der Figur 1 gezeigten Lagerbuchsen
15 einer Muffelseitenwand 9. Durch die großflächige Anlage des Profilteils 37 an der
Außenseite der Seitenwand 9 sind die Lagerbuchsen 15 stabil gegenüber Kippmomente
befestigt, und zwar trotz der dünnwandigen Muffelseitenwand 9. In etwa mittig zwischen
den beiden Schenkeln des U-profilförmigen Sicherungselements 37 sind die Gegengewinde
39 ausgebildet.
[0029] Die Lagerbuchse 15 ist mit ihrem Außengewinde 35 mit einem Spiel durch die Öffnung
10 der Muffelseitenwand 9 geführt. Die Lagerbuchse 15 ist daher nicht unmittelbar
mit der Muffelseitenwand 9 verschraubt. Vielmehr ist die Muffelseitenwand 9 zwischen
dem Sicherungselement 37 und dem Randflansch 23 der Lagerbuchse 15 geklemmt.
[0030] In den beiden Schenkeln 41 des U-profilförmigen Profilteils 37 sind gemäß der Figur
2 hakenförmige Aussparungen 43 eingeschnitten, in denen eine Drahtfeder 45 gehaltert
ist. Diese erstreckt sich quer zu den Schenkeln 41 des Profilteiles 37. Dabei ist
in der Figur 2 der Lagerbolzen 27 des Führungselements 11 zwischen zwei Federschenkeln
der Drahtfeder 45 sicher verrastet. Hierzu weist der Lagerbolzen 27 des Führungselements
11 an seinem Einführende eine Rastnut 47 auf, in die die beiden Federschenkel der
Drahtfeder 45 eingerastet sind. An seinem Einführende ist der Lagerbolzen 27 mit einem
Einführkonus 49 ausgebildet, der als Einführhilfe für den Lagerbolzen 27 dient. Ein
Übergangsabschnitt 46 zwischen dem Einführkonus 49 und der Rastnut 47 weitet sich
dabei in Richtung des Einführkonus 49 konusartig aus.
[0031] Wie aus der Figur 2 hervorgeht, ist der Lagerbolzen 27 des Führungselements 11 auf
einen Durchmesser reduziert, der eine formschlüssige Lagerung in der Lagerbuchse 15
gestattet. Dadurch ist eine spielfreie Halterung des Führungselements 11 in der Lagerbuchse
15 erreicht. Diese wird weiter unterstützt durch eine Anlageschulter 51 des Lagerbolzens
27, die in Anlage mit dem Frontflansch 31 der Lagerbuchse 15 ist.
[0032] Zusätzlich drücken in der Figur 2 die beiden gegenüberliegenden Federschenkel der
Drahtfeder 45 auf den konusartigen Übergangsabschnitt 46 des Lagerbolzens 27. Dadurch
wird der Lagerbolzen 27 mit einer Druckkraft in die Lagerbuchse 15 gezogen und permanent
gegen den Frontflansch 31 der Lagerbuchse 15 gedrückt.
[0033] In der Figur 4 ist die Lagerbuchse 15 in einer Abwandlung dargestellt. Im Unterschied
zu der in der Figur 3 dargestellten Lagerbuchse ist in der Lagerbuchse der Figur 4
auf den Frontflansch 31 verzichtet. Die Lagerbuchse 15 weist daher garrauminnenseitig
lediglich den Randflansch 23 auf. Wie anhand der Figur 2 erläutert, wird die Anlageschulter
51 in entsprechender Weise gegen den Randflansch 23 des Lagerbolzens 27 gedrückt.
[0034] Als weiteren Unterschied zu der vorangegangenen Ausführungsform ist das garraumaußenseitige
Ende der in der Figur 4 gezeigten Lagerbuchse 15 geschlossen. Somit ist bei herausgenommenem
Führungselement 11 eine Wärmeableitung aus dem Garraum durch die Lagerbuchse 15 reduziert.
Als das Sicherungselement 37 für die Lagerbuchse 15 ist anstelle eines einzigen Profilteils
für alle Lagerbuchsen 15 jeweils eine Sicherungsmutter vorgesehen. Diese ist in der
Figur 4 auf das Außengewinde 35 der Lagerbuchse 15 geschraubt. Um ein Einrasten des
Lagerbolzens 27 in die Lagerbuchse 15 zu ermöglichen, ist im Bereich des geschlossenen
Endes der Lagerbuchse 15 in deren Außenumfang ein Schlitz 52 vorgesehen. In dem Schlitz
52 ist ein Federschenkel der Drahtfeder 45 eingesetzt, der in die Rastnut 47 des Lagerbolzens
27 eingreift.
[0035] In der Figur 5 ist ein aus der Gargerätemuffel 1 herausgenommenes Führungselement
11 dargestellt. Der Lagerbolzen 27 ist an einem Stabende des Führungselements 11 mit
einem reduzierten Durchmesser ausgebildet. Da das Führungselement 11 aus einem Vollmaterial
besteht, kann fertigungstechnisch einfach, etwa mittels einer Drehmaschine der Lagerbolzen
27 an dem Stabende ausgebildet werden. Das mit dem Lagerbolzen 27 versehene Stabende
des Führungselements 11 ist zudem winkelförmig abgebogen. Eine hierfür notwendige
Biegeformung ist im Vergleich zu einem Hohlmaterial bei dem hier verwendeten Vollmaterial
fertigungstechnisch problemlos durchführbar.
[0036] Die Führungselemente 11 und Teleskopauszüge 59 sind jeweils unabhängig voneinander
ausgebildet und in die Muffel 1 eingesetzt, wie es aus der Figur 1 ersichtlich ist.
Demzufolge können sie auch unabhängig voneinander aus dem Garraum genommen werden,
sofern sie nicht zur Halterung eines Gargutträgers benötigt werden. Dadurch kann wärmetechnisch
vorteilhaft ein Materialeintrag in die Gargerätemuffel 1 möglichst gering gehalten
werden.
[0037] Das L-förmig ausgebildete Führungselement 11 ist mit einem entlang der Muffelseitenwand
9 langgestreckten Schenkel ausgebildet, der zur Führung und Abstützung von Einschubteilen
dient. Die L-Form des Führungselements 11 ermöglicht es, das Führungselement 11 mit
seinem muffelrückseitigen Stabende 54 an der Muffelrückwand 17 und mit dem abgebogenen
muffelfrontseitigen Stabende an der Muffelseitenwand 9 zu haltern. Durch diese Halterung
an zwei verschiedenen Muffelwänden ist das Führungselement 11 widerstandsfähiger gegenüber
Kippmomenten.
[0038] Muffelfrontseitig ist am Führungselement 11 ein Höhenanschlag 53 als ein Kippschutz
für Einschubteile vorgesehen. Dieser ist als ein gebogener Stahldrahtbügel mit seinen
beiden Enden in entsprechende Bohrungen des Führungselements 11 gepresst. Entsprechend
ist im Bereich des muffelrückseitigen Stabendes 54 um 90° versetzt eine weitere Bohrung
im Führungselement 11 ausgebildet. In diese ist ein Stahlstift eingepresst, der als
ein Einschubanschlag 55 für ein Einschubteil dient.
[0039] In der Figur 6 ist eine alternative Verwendung der Lagerbuchse 15 dargestellt. Demzufolge
ist kein stabförmiges Führungselement 11 in die Lagerbuchse 15 eingesteckt. Vielmehr
ist alternativ dazu eine Halteplatte 57 des in der Figur 1 gezeigten Teleskopauszuges
59 in die Ringnut 33 der Lagerbuchse 15 eingehängt. Der Teleskopauszug 59 weist gemäß
der Figur 1 einen hinteren Zapfen 61 zur Halterung an der Muffelrückwand 17 auf. Der
Zapfen 61 ist wie das hintere Stabende 54 eines der Führungselemente 11 ausgebildet.
[0040] Die muffelfrontseitige Halteplatte 57 ist als ein Stahlblech mit einem gestanzten
Langloch 63 ausgebildet. Das Langloch 63 erstreckt sich senkrecht zu dem langgestreckten
Teleskopauszug 59 und dient zum Einhängen der Halteplatte 57 in die Ringnut 33 der
Lagerbuchse 15. Hierzu ist das Langloch 63 wie ein umgekehrtes Schlüsselloch mit einem
aufgeweiteten Einführabschnitt 65 und einem schmalen Sicherungsabschnitt 67 in die
Halteplatte 57 gestanzt. Der Durchmesser des aufgeweiteten Einführabschnitts 65 ist
größer als der Durchmesser des Frontflansches 31 der Lagerbuchse 15. Demzufolge kann
die Halteplatte 57 einfach über den Frontflansch 31 der Lagerbuchse 15 geführt und
in die Ringnut 33 eingehängt werden. Die Wandstärke der Halteplatte 57 ist dabei kleiner
als eine Nutbreite der Ringnut 33 der Lagerbuchse 15. Die gegenüberliegenden seitlichen
Begrenzungskanten des Sicherungsabschnittes 67 sind in der Figur 6 innerhalb der Ringnut
33 der Lagerbuchse 15 angeordnet. Dadurch ist eine Axialbewegung der eingehängten
Halteplatte 57 entlang der Lagerbuchse 15 verhindert.
[0041] Unterhalb des Langloches 63 ist eine Blattfeder 69 mittels eines Niets 71 mit der
Halteplatte 57 vernietet. Die Blattfeder 69 wirkt wie ein Riegelelement. In der Figur
6 ist die Blattfeder 69 in ihrer Verriegelungsposition gezeigt. In dieser Position
ist eine obere Verriegelungskante 73 der Blattfeder 69 in Anlage mit einem Umfang
des Frontflansches 31 der Lagerbuchse 15 oder geringfügig davon beabstandet. Eine
versehentliche Bewegung der Halteplatte 57 nach oben ist somit durch die Blattfeder
69 verhindert. Entsprechend ist deshalb ein versehentliches Lösen der Halteplatte
57 von der Lagerbuchse 15 verhindert.
[0042] Die Blattfeder 69 weist gemäß der Figur 6 einen Betätigungsabschnitt 75 auf. Dieser
kann in Richtung des gezeigten Pfeils eingedrückt werden, wodurch die Verriegelungskante
73 in Richtung des gezeigten Pfeils in den Garraum geschwenkt wird. In dieser Position
ist die Verriegelungskante 73 der Blattfeder 69 außer Eingriff mit der Lagerbuchse
15. Die Halteplatte 57 des Teleskopauszugs 59 kann daher für eine Entnahme des Teleskopauszugs
59 angehoben werden, so dass die Lagerbuchse 15 aus dem Einführabschnitt 65 der Halteplatte
57 herausgeführt werden kann.
[0043] Bei herausgenommenem Teleskopauszug 59 liegt die Blattfeder 69 mit ihrer Verriegelungskante
73 direkt auf der Halteplatte 57 und überlappt den Einführabschnitt 65 des Langlochs
63. Für ein erneutes Einhängen des Teleskopauszuges 59 ist die Lagerbuchse 15 durch
den Langloch-Einführabschnitt 65 der Halteplatte 57 zu führen. Auf diese Weise drückt
die Lagerbuchse 15 die Blattfeder 69 mit ihrer Verriegelungskante 73 von der Halteplatte
57 weg.
[0044] Anschließend kann der Teleskopauszug 59 vom Benutzer geringfügig gesenkt werden,
bis sich die Lagerbuchse 15 im schmalen Sicherungsabschnitt 67 des Langloches 63 befindet,
wie es in der Figur 6 gezeigt ist. In diesem Zustand ist die Blattfeder 69 selbsttätig
in ihre Verriegelungsposition zurückgesprungen. Die Blattfeder 69 kann erst aus der
Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition gekippt werden, wenn ein Benutzer
auf ihren Betätigungsabschnitt 75 drückt. In der Entriegelungsposition kann die Halteplatte
57 des Teleskopauszuges 59 vom Benutzer geringfügig angehoben werden. Dabei wird die
Lagerbuchse 15 im Einführabschnitt 65 des Langloches 63 angeordnet. In diesem Zustand
kann die Halteplatte 59 durch eine Axialbewegung von der Lagerbuchse 15 gelöst werden.
[0045] Die Figuren 7 und 8 befassen sich mit der Lagerung des stabförmigen Führungselements
11 und des Lagerzapfens 61 des Teleskopauszugs 59 an der hinteren Seitenwand der Gargerätemuffel
1. Wie bereits erwähnt, ist hierzu garrauminnenseitig jeweils seitlich ein Wandelement
21 mit entsprechenden Montageöffnungen 19 angeordnet. In den Montageöffnungen 19 sind
die Führungselemente 11 und der Teleskopauszüge 59 nach Art eines Loslagers gelagert.
D. h., dass sich das jeweilige Stabende bzw. der Lagerzapfen 61 in einer Tiefenrichtung
bewegen kann und somit wärmebedingte Spannungen vermieden werden. Das Wandelement
21 ist gemäß der Figur 8 als ein abgewinkeltes U-Profilteil aus einem Stahlblech mit
einer großen wärmeresistenten Steifigkeit ausgebildet. Das U-Profilteil 21 weist an
seinem einen Schenkel einen rechtwinklig abgebogenen Anlageflansch 77 auf. Dieser
ist über Feststellschrauben 79 großflächig in Anlage mit einer Montagefläche einer
muffelrückwandseitigen Luftführungsplatte 81 montiert. Die Luftführungsplatte 81 trennt
einen nicht dargestellten Ringheizkörper sowie ein Gebläse von dem Garraum ab. Durch
diese Montage an der Luftführungsplatte 81 ist erreicht, dass keinerlei zusätzliche
Öffnungen zur Befestigung des U-Profilteils 81, zur Lagerung des Teleskopauszugs 59
oder zur Lagerung des Führungselements 11 in der Muffelrückwand 17 ausgebildet werden
müssen. Die hintere Seitenwand der Gargerätemuffel 1 besteht gemäß der Figuren 7 und
8 aus der Muffelrückwand 17, der Luftführungsplatte 81 und den garrauminnenseitigen
Wandelementen 21.
[0046] Das abgewinkelte U-Profilteil 21 weist darüber hinaus einen Montageflansch 83 auf.
Dieser ist gegenüber dem Anlageflansch 77 in Richtung auf den Garraum versetzt. In
dem Montageflansch 83 sind in einer vertikalen Reihe die Montageöffnungen 19 für die
Führungselemente 11 bzw. für den Lagerzapfen 61 des Teleskopauszugs 59 ausgebildet.
Wie insbesondere aus der Figur 8 hervorgeht, umzieht jede der Montageöffnungen 19
eine napfartige Randprägung bzw. ein Kragen 85, der in den Garraum ragt. Dieser Kragen
85 dient als Stoßkante bei der Einführung des Lagerzapfens 61 bzw. des Stabendes 54.
[0047] Gemäß den Figuren 7 und 8 ist eine zusätzliche Blende 87 auf das Wandelement 21 gesetzt,
um das U-Profilteil 21 gegenüber dem Garraum abzuschirmen. Gemäß den Figuren ist dabei
die Blende 87 als ein U-förmiges Stahlblech-Profilteil gestaltet, das entsprechend
den Montageöffnungen 19 des U-Profilteils 21 Blendenöffnungen 89 aufweist. Deren Durchmesser
ist etwas größer gestaltet als der Durchmesser des Kragens 85 der Montageöffnung 19.
Damit ragt der napfartige Kragen 85 im montierten Zustand gemäß der Figur 7 durch
die Blendenöffnung 89 in den Garraum. Trotz der vorgelagerten Blende 87 kann somit
der Kragen 85 seine Funktion als Einführhilfe für den Lagerzapfen 61 bzw. das Stabende
54 erfüllen.
[0048] Die dem Garraum zugewandte Oberfläche der Blende 87 ist entsprechend der Muffelwände
oberflächenbearbeitet, d. h. im vorliegenden Fall mit einer Emailleschicht versehen.
Dadurch tritt die Blende 87 zusammen mit dem Wandelement 23 optisch weitgehend in
den Hintergrund. Um montagebedingte Kratzer auf der Luftführungsplatte 81 zu vermeiden,
ist die Blende 87 nicht unmittelbar in Anlage mit der Luftführungsplatte 81. Vielmehr
ist die Blende geringfügig, d. h. zumindest berührungsfrei von der Luftführungsplatte
81 beabstandet. Entsprechende Beschädigungen der Emailleschicht der Luftführungsplatte
81 durch die Blende 87 können dadurch vermieden werden.
1. Haushaltsgerät, insbesondere Gargerät mit einer Gerätemuffel (1), in dessen Muffelwand
(9) zumindest ein Zubehörteil (11) gehaltert ist, das einen Lagerbolzen (27) aufweist,
der lösbar durch eine Montageöffnung (10) in der Muffelwand (9) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Montageöffnung (10) der Muffelwand (9) eine Lagerbuchse (15) eingesetzt ist,
in der der Lagerbolzen (27) des Zubehörteiles (11, 59) gelagert ist.
2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (15) mit einem garrauminnenseitig angeordneten Randflansch (23) ausgebildet
ist, der die Lagerbuchse (15) radial umzieht.
3. Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Randflansch (23) der Lagerbuchse (15) sich garrauminnenseitig auf der Muffelwand
(9) abstützt.
4. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (15) mit einem in den Garraum ragenden Einführzylinder (25) zum Einführen
des Lagerbolzens (27) ausgebildet ist.
5. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (15) mit einem Frontflansch (31) ausgebildet ist, der eine Einführöffnung
der Lagerbuchse (15) stirnseitig umzieht.
6. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (15) mit einem Halterungsabschnitt (33) zum Einhängen eines Einhängeteiles
(59) ausgebildet ist.
7. Haushaltsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterungsabschnitt (33) der Lagerbuchse (15) als eine zumindest teilweise die
Lagerbuchse (15) umziehende Ringnut (33) ausgebildet ist.
8. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterungsabschnitt (33) und der Randflansch (23) in einer Axialrichtung hintereinander
auf der Lagerbuchse (15) ausgebildet sind.
9. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (27) mit einer Anlageschulter (51) ausgebildet ist, die mit dem Frontflansch
(31) oder dem Randflansch (23) der Lagerbuchse (15) in Anlage ist.
10. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (15) innenseitig einen Werkzeugansatz (29) aufweist.
11. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (15) rückseitig geschlossen ist.
12. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbuchse (15) an einem Sicherungselement (37) gehaltert ist, das außenseitig
an der Muffelwand (9) angeordnet ist.
13. Haushaltsgerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (37) eine Sicherungsmutter ist, die mit einem Außengewinde
(35) der Lagerbuchse (15) verschraubt ist.
14. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (37) ein Profilteil ist, das außenseitig mit der Muffelwand
(9) in Anlage ist.
15. Haushaltsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilteil (37) zumindest einen oder mehrere Schraubgewindeabschnitte (39) zum
Verschrauben mit Lagerbuchsen (15) aufweist.
16. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbuchse (15) zumindest ein Rastelement und/oder Riegelelement (45, 69) zugeordnet
ist, die ein Lösen des Zubehörteils (11) und/oder des Einhängeteils (59) verhindern.
17. Haushaltsgerät nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (45) als eine Feder ausgebildet ist, die mit zumindest einem Federschenkel
in den Lagerbolzen (27) rastet.
18. Haushaltsgerät nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (45) an der Lagerbuchse (15) gehaltert ist.
19. Haushaltsgerät nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (45) an dem Sicherungselement (37) gehaltert ist.
20. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (27) des Zubehörteiles (11) stirnseitig mit einem Einführkonus (49)
ausgebildet ist.
21. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (27) hinter dem Einführkonus (49) eine Rastnut (47) aufweist, in
die das Rastelement (45) einrastet.
22. Haushaltsgerät nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Einführkonus (49) und der Rastnut (47) ein Zylinderabschnitt ausgebildet
ist, dessen Durchmesser eine Kraft zum Einrasten des Lagerbolzens (27) festlegt.
23. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 6 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das Einhängeteil (59) eine Halteplatte (57) zum Einhängen in den Halterungsabschnitt
(33) der Lagerbuchse (15) aufweist.
24. Haushaltsgerät nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wandstärke der Halteplatte (57) geringer ist als eine Nutbreite der Ringnut
(33) der Lagerbuchse (15).
25. Haushaltsgerät nach Anspruch 6 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Einhängeteil (59) mit einer Aussparung (63) zum Einhängen in die Lagerbuchse
(15) ausgebildet ist.
26. Haushaltsgerät nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (63) als ein Langloch in der Halteplatte (57) ausgebildet ist.
27. Haushaltsgerät nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (63) der Halteplatte (57) einen ausgeweiteten Einführabschnitt (65)
zum Durchführen der Lagerbuchse (15) aufweist.
28. Haushaltsgerät nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (63) einen Sicherungsabschnitt (67) aufweist, und die Halteplatte (57)
bei einer Anordnung der Lagerbuchse (15) im Sicherungsabschnitt (67) gegen ein axiales
Lösen von der Lagerbuchse (15) gesichert ist.
29. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 16 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (69) in einer Verriegelungsposition ein Lösen des Einhängeteils
(59) von der Lagerbuchse (15) verhindert.
30. Haushaltsgerät nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Riegelelement (69) als ein Federelement ausgebildet ist.
31. Haushaltsgerät nach Anspruch 29 oder 30, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Entriegelungsposition des Riegelelements (69) ein Lösen des Einhängeteils
(59) von der Lagerbuchse (15) ermöglicht ist.