[0001] Die Erfindung betrifft einen Not-Aus-Knopf für einen elektrischen Schalter, mit einem
am Schalter anbringbaren Vorsatzrahmen, an dem eine aufklappbare Schwenkklappe gelagert
ist, und mit einem Rastriegel.
Technischer Bereich:
[0002] Bei dem Erfindungsgegenstand handelt es sich um einen Not-Aus-Knopf, und zwar um
einen Not-Aus-Knopf mit Schlüssel.
Technischer Hintergrund:
[0003] Der Not-Aus-Knopf wird für elektronische Schalter oder andere Sicherheitseinrichtungen
verwendet. Der herkömmliche Not-Aus-Knopf beinhaltet einen Drehknopf, eine Schwenkklappe
und einen Vorsatzrahmen. In den Vorsatzrahmen ist ein Rastbügel und in der Schwenkklappe
einen Rastriegel gelagert, durch Drehen vom Drehkörper bewegt sich der Rastriegel
in gerader Richtung. Der Not-Aus-Knopf ist gesperrt, wenn der Rastriegel in den Rastbügel
eingerastet ist; wobei die Schwenkklappe und der Vorsatzrahmen untrennbar miteinander
verbunden sind. Solch ein Not-Aus-Knopf hat keinen Schlüssel. Damit die Schwenkklappe
nicht geöffnet werden kann, ist ein zusätzliches Schloss vom Benutzer einzusetzen,
nachdem der Rastriegel der Schwenkklappe in den Rastbügel des Vorsatzrahmens eingerastet
ist. Außerdem ist solch ein Rastriegel mit Öffnungen versehen. Ohne Schloss kann der
Rastriegel geschoben und dadurch die Schwenkklappe geöffnet werden. Die Bedienung
ist aufwändig und unsicher.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, die Mängel der bekannten Ausführung zu vermeiden. Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Wirkverbindung zwischen dem
Betätigungsglied einer Entsperreinrichtung und dem Rastriegel durch Entfernen eines
lösbar angeordneten Schlüssels unterbrechbar ist.
[0005] Bei der Erfindung wird ein Schlüssel für den Not-Aus-Knopf eingesetzt. Dieser Not-Aus-Knopf
hat selbst einen Schlüssel. Die Schwenkklappe kann nicht geöffnet werden, wenn der
Schlüssel herausgezogen wurde, nachdem der Rastriegel der Schwenkklappe in den Rastbügel
des Vorsatzrahmens eingerastet ist. Nur mit dem steckenden Schlüssel kann die Schwenkklappe
durch Bewegung des Rastriegels geöffnet werden, indem die Wirkbindung durch den Schlüssel
erzeugt wird.
[0006] Die Lösung durch eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstands ist: Diese Wirkbindung
durch den Schlüssel gewährleistet den synchronisierten Schritt von dem Not-Aus-Knopf
und dem Drehkörper oder deren Trennung. Bei einer Trennung kann die Schwenkklappe
ohne Schlüssel nicht geöffnet werden. Dieser Not-Aus-Knopf besteht aus einer Schwenkklappe
und einem Vorsatzrahmen. In der Schwenkklappe sind ein Rastriegel und eine Druckfeder
gelagert; in dem Vorsatzrahmen ist ein Rastbügel, im Drehknopf eine Drehfeder. Der
Rastriegel hat eine Rastriegelnase. Die Schwenkklappe hat einen Drehkörper und eine
innere Druckfeder; der Not-Aus-Knopf ist mit einem Schlüssel ausgerüstet, dieser geht
durch den Not-Aus-Knopf in den Drehkörper, dadurch ist der Not-Aus-Knopf mit dem Drehkörper
verbunden und die Arbeitsfläche hat Kontakt mit der Rastriegelnase. Der Drehkörper
schiebt die Nase nach hinten, wenn der Not-Aus-Knopf oder der Schlüssel im Gegenuhrzeigersinn
gedreht wird.
Der Schwenkklappe kann beim Drehen des Drehknopfs auch nicht geöffnet werden, wenn
der Schlüssel herausgezogen ist, in dem Fall ist der Drehknopf von dem Drehkörper
getrennt, sodass die Schwenkklappe gesperrt ist. Die Schwenkklappe kann wieder geöffnet
werden, wenn der Schlüssel hineingesteckt und der Drehkörper durch Wirkbindung des
Schlüssels beweglich ist.
[0007] Eine andere Lösung im Rahmen des Erfindungsgegenstands sieht Folgendes vor: Durch
Drücken des Betätigungsschiebers als Schlüssel wird die Bewegung des Anschlagsarms
direkt oder indirekt gesteuert, durch diese Bewegung wird der Rastriegel linear beweglich
gemacht. Der Not-Aus-Knopf besteht aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe und
einem Vorsatzrahmen, in dem Vorsatzrahmen ist ein Rastbügel und in der Schwenkklappe
ein Rastriegel vorhanden, der Not-Aus-Knopf ist gesperrt, wenn der Rastriegel in den
Rastbügel eingerastet ist. Der Not-Aus-Knopf hat einen Betätigungsschieber, einen
sogenannter Schlüssel, und ist mit einem Betätigungsschieber und einer Druckfeder
versehen. An einer Seite des Not-Aus-Knopfs ist eine Führung für den Betätigungsschieber
vorhanden, der Bestätigungsschieber bewegt sich und berührt den Entrastschieber. In
der Schwenkklappe ist ein Rastriegel mit Druckfeder gelagert; Rastriegel und Druckfeder
werden in die Führung in der Schwenkklappe eingebaut, in der Schwenkklappe ist eine
Achse mit einem Entrastwinkel gelagert. Der Entrastschieber hat gleichzeitigen Kontakt
mit dem Anschlagsarm des Endraswinkels und dem Rastriegel.
[0008] Beim Einstecken des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf wird der Entrastschieber nach
vorne bewegt, sodass der Anschlagsarm mitbewegen werden muss, dadurch wird der Rastriegel
linear beweglich und ist vom Rastbügel befreit, die Schwenkklappe kann geöffnet werden.
Nach dem Loslassen kehren Betätigungsschieber und Rastriegel mittels Kraftwirkung
der Druckfeder auf die Urposition zurück; der Entrastschieber bringt den Schlüssel
auf seine Urposition zurück und der Rastriegel bringt den Anschlagsarm auf seine Urposition
zurück. Bei Entfernung des Schlüssels kann der Entrastschieber nicht manuell beweglich
gemacht werden; der Rastriegel kann jedoch nach wie vor in den Rastbügel einrasten
und dadurch wird die Schwenkklappe verriegelt.
[0009] Um das Ziel dieser Erfindung zu realisieren, ist bei einer anderen Lösung im Rahmen
des Erfindungsgegenstands ein Not-Aus-Knopf mit Schlüssel eingeführt, wobei ein Not-Aus-Knopf,
eine Schwenkklappe, ein Vorsatzrahmen, ein Rastriegel und ein Rastbügel vorgesehen
sind. Der Rastriegel und eine Druckfeder sind in der Schwenkklappe gelagert; an dem
Not-Aus-Knopf sind Schlüssel, Blockierglied, Entrastknopf und Druckfeder gelagert;
Blockierglied und Druckfeder befinden sich in der Führung der Schwenkklappe; der Schlüsselfortsatz
geht durch die Durchöffnung des Not-Aus-Knopfes und kann die eine Seite des Blockglieds
entlang den Blockierglied nach hinten geschoben werden; der Entrastknopf hat einen
Schieberfortsatz, der eine Schrägfläche hat; am Ende des Rastriegels ist auch eine
Schrägfläche der Rastriegelnase vorgesehen.
[0010] Beim Stecken des Schlüsselfortsatzes des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf ist das
Blockierglied vom Schlüsselfortsatz nach hinten geschoben, der Entrastknopf geht mittels
manuellen Drückens des Entrastknopfs durch das Blockierglied; die Schrägfläche des
Schiebefortsatzes drückt die Rastriegelnase mit Schrägfläche nach hinten, sodass der
Rastriegel zurückgedrückt wird und von dem Rastbügel befreit ist; die Schwenkklappe
wird dann geöffnet. Die Schwenkklappe ist gesperrt, wenn der Schlüssel entfernt ist
und das Blockierglied mittels Kraftwirkung der Druckfeder auf seine Urposition zurückkehrt;
das Blockierglied blockiert den Durchgang des Schieberfortsatzes des Entrastknopfs,
der Schiebefortsatz kann nicht mehr fortbewegt werden und dessen Schrägfläche kann
die Rastriegelnase mit Schrägfläche nicht erreichen, sodass der Rastriegel nicht nach
hinten gedrückt wird. Die Schwenkklappe ist dadurch gesperrt.
[0011] Beim Erfindungsgegenstand können ein oder auch zwei Blockierglieder verwendet werden.
[0012] Um das Ziel der Erfindung zu realisieren, ist bei einer anderen Ausführung des Erfindungsgegenstands
ein Not-Aus-Knopf vorgesehen, der aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe und
einem Vorsatzrahmen besteht. Im Vorsatzrahmen sind ein Rastbügel und in der Schwenkklappe
ein Rastriegel gelagert; die Schwenkklappe und der Vorsatzrahmen sind verriegelt,
wenn der Rastriegel in den Rastbügel eingerastet ist. Der Not-Aus-Knopf hat einen
Schlüssel und ist mit einem Betätigungsschieber vorhanden. Am vorderen Ende ist eine
Nut vorhanden und am Betätigungsschieber ist eine Rastnase vorhanden. Beim Einstecken
des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf wird die Rastnase in die Nut verriegelt; der Betätigungsschieber
ist mit der Schwenkklappe verbunden. Die Rastnase des Betätigungsschiebers und die
Druckfeder befinden sich in der Führung der Schwenkklappe; der Betätigungsschieber
hat eine Schrägfläche, die mit der Fläche der Nase des Rastriegels Kontakt hat. Beim
Drehen des Schlüssels wird der Betätigungsschieber in Bewegung gesetzt, der wiederum
mittels Kraftwirkung den Rastriegel in gerader Richtung bewegt, sodass der Rastriegel
von dem Rastbügel befreit wird. Bei dieser Ausführung des Erfindungsgegenstands kann
der Betätigungsschieber auch eine Kombination aus dem oberem und dem unterem Betätigungsschieber
verwenden.
[0013] Eine weitere Lösung für die Aufgabe des Erfindungsgegenstands ist: Es handelt sich
dabei um einen Not-Aus-Knopf, der aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe und
einem Vorsatzrahmen besteht. In dem Not-Aus-Knopf sind ein Betätigungsschieber und
eine Druckfeder gelagert; In der Schwenkklappe sind ein Rastriegel und eine Druckfeder
angebracht; Ein Betätigungsschieber und ein Rastriegel sind zusammen angebracht und
werden in der Schwenkklappe durch den Not-Aus-Knopf befestigt; Der untere Teil des
Rastriegels befindet sich in der Führung der Schwenkklappe, an den beiden Innenseiten
des Vorsatzrahmens ist jeweils ein Rastbügel vorhanden. Die Schwenkklappe ist mit
dem Vorsatzrahmen verriegelt, wenn die Rastriegelnase des Rastriegels in den Rastbügel
eingerastet ist, sodass die Schwenkklappe geschlossen ist. Not-Aus-Knopf, Betätigungsschieber
und Rastriegel sind mit entsprechenden Öffnungen versehen; Der Schlüssel mit zwei
Achsen geht durch die Öffnung des Not-Aus-Knopfs in die Öffnung von Betätigungsschieber
und Rastriegel, dadurch sind Betätigungsschieber und Rastriegel verbunden.
Beim Drücken der Schwenkklappe in den Vorsatzrahmen und nachdem der Schlüssel entfernt
ist, ist der Betätigungsschieber von dem Rastriegel getrennt; Der Betätigungsschieber
kann den Rastriegel nicht in Bewegung setzen und die Schwenkklappe kann auch beim
Drücken des Betätigungsschieber nicht geöffnet werden. Nur mit dem steckenden Schlüssel
können der Betätigungsschieber und der Rastriegel verbunden, der Rastriegel beim Drücken
des Betätigungsschiebers in Bewegung gesetzt und die Schwenkklappe geöffnet werden.
[0014] Der Erfindungsgegenstand ermöglicht es dem Benutzer, auf ein Zusatzschloss zu verzichten;
die Erfindung ist daher durch Sicherheit und Zuverlässigkeit gekennzeichnet.
[0015] Anhand der Zeichnungen wird der technische Inhalt des Erfindungsgegenstands näher
erklärt.
- Fig. 1
- ist die Hauptzeichnung, in der die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands in einer
ersten Ausführung dargestellt wird.
- Fig. 2
- ist die Explosionszeichnung für die Montage der Teile.
- Fig. 3
- ist die Explosionszeichnung der Komplettstruktur für ein anderes Ausführungsbeispiel.
- Fig. 4
- ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 3.
- Fig. 5
- ist die Hauptzeichnung einer anderen Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands
gezeichnet ist.
- Fig. 6
- ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 5.
- Fig. 7
- ist die Explosionszeichnung einer anderen Ausführung, wobei die Komplettstruktur des
Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.
- Fig. 8
- ist die Explosionszeichnung der Ausführung nach Fig. 7, wobei, die Bewegung des Anschlagsarms
gezeichnet ist.
- Fig. 9
- ist die Explosionszeichnung einer weiteren Ausführung, wobei die Komplettstruktur
des Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.
- Fig. 10
- ist die Explosionszeichnung der Ausführung nach Fig. 9, in der die Bewegung des Anschlagsarms
gezeichnet ist.
- Fig. 11
- ist die Hauptzeichnung einer anderen Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands
gezeichnet ist.
- Fig. 12
- ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 11.
- Fig. 13
- ist die Hauptzeichnung einer anderen Ausführung, wobei die Komplettstruktur des Erfindungsgegenstands
gezeichnet ist.
- Fig. 14
- ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 13.
- Fig. 15
- ist die die Hauptzeichnung einer weiteren Ausführung, wobei die Komplettstruktur des
Erfindungsgegenstands gezeichnet ist.
- Fig. 16
- ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 15.
- Fig. 17
- ist die Hauptzeichnung, in der die Komplettstruktur einer anderen Ausführung des Erfindungsgegenstands
gezeichnet ist.
- Fig. 18
- ist die Explosionszeichnung für die Montage der Fig. 17.
[0016] In den Aufführungen der Fig. 1 und 2 beinhaltet der Not-Aus-Knopf die Schwenkklappe
7, den Vorsatzrahmen 13 und den Drehknopf 2. In der Schwenkklappe 7 sind der Rastriegel
9 und die Druckfeder 10 gelagert und der Vorsatzrahmen 13 hat den Tastbügel a. Der
Not-Aus-Knopf ist gesperrt, wenn der Rastriegel 9 in den Rastbügel a eingerastet ist;
der Drehknopf 2 hat die Druckfeder 3, die an einem Ende des Drehknopfs 2 und an dem
anderen Ende an der Schwenkklappe 7 befestigt ist. Der Rastriegel 9 hat eine Nase
b. In der Schwenkklappe 7 befinden sich der Drehkörper 6 und eine Druckfeder 5, auf
dem Drehknopf 2 sind eine Schlüsselaussparung c und eine Kupplungsaussparung d vorhanden;
der Kupplungsvorsprung E des Schlüssels 1 geht durch die Kupplungsaussparung d des
Drehknopfes 2 in dendie? Kupplungsöffnungen f des Drehkörpers 6, dadurch wird der
Not-Aus-Knopf 2 mit dem Drehkörper 6 verbunden und die Arbeitsfläche des Drehkörpers
6 hat Kontakt mit der Nase b des Rastriegels.
[0017] Um den Drehkörper genau zu positionieren, ist in dieser Ausführung ein Drehkörpersitz
g in die Schwenkklappe gelagert. Der Drehkörper 6 befindet sich im Drehkörpersitz
g und die Anschlagsscheibe mit Durchgangsöffnung 4 drückt auf den Drehkörper, der
Schlüssel 1 geht durch den Drehkörper 2, die Anschlagscheibe 4 in den Drehkörper und
dadurch wird der Not-Aus-Knopf mit dem Drehkörper verbunden.
[0018] In dieser Ausführung befindet sich der Rastriegel 9 an der Vorderseite der Schwenkklappe
7, dementsprechend wird der geschlossene Rastbügel a an die Vorderseite des Vorsatzrahmens
gelagert.
[0019] Die Schwenkklappe kann nur geöffnet werden, wenn der Drehknopf oder der Schlüssel
im Gegenuhrzeigesinn gedreht wird. Durch die Wirkbindung überwindet der Drehkörper
die Kraftwirkung der Druckfeder und dreht sich im Gegenuhrzeigesinn mit, indem der
Rastriegel unter der Kraftwirkung der Druckfeder einen ständigen engen Kontakt zwischen
der Rastkörperfläche und der Rastriegelnase ermöglicht und der Drehkörper die Nase
schiebt, sodass Rastriegel die Kraftwirkung der Druckfeder überwindet und sich bewegt;
beim Loslassen kehren Drehknopf und Drehkörper mittels der Kraftwirkung der Druckfeder
auf ihre Urposition zurück, und der Rastriegel kehrt auch mittels der Kraftwirkung
der Druckfeder auf seine Urposition zurück. Durch Entfernen des Schlüssels werden
Drehkörper und Drehknopf von der Bindung getrennt und der Drehkörper ist auch beim
Drehen des Not-Aus-Knopfs nicht beweglich. Die Schwenkklappe wird trotzdem beim Zuklappen
verriegelt, sodass der Not-Aus-Knopf gesperrt ist und nicht geöffnet werden kann.
[0020] In der Ausführung wie in den Fig. 3 und 4 ist der Rastriegel 9 gegeneinander an den
beiden Seiten der Schwenkklappe gelagert. An den beiden Innenseiten des Vorsatzrahmens
13 sind entsprechende Rastbügel a gelagert. Der Drehkörper 6 hat 2 diagonale Arbeitsflächen
h. Beim Drehen des Drehkörpers haben 2 Rastriegel jeweils Kontakt mit der Nase b von
2 Rastbügeln 9; der Drehkörper schiebt die Nase, die die Kraftwirkung der Druckfeder
überwindet, sodass der Rastriegel von dem Rastbügel getrennt ist; die Schwenkklappe
kann dann geöffnet werden.
[0021] In diesem Erfindungsgegenstand können innerer oder äußerer Drehkörper eingesetzt
werden.
[0022] In den Fig. 5 und 6 handelt es sich bei der ersten Ausführung um einen Not-Aus-Knopf,
der aus einem Not-Aus-Knopf 101, einer Schwenkklappe 108 und einem Vorsatzrahmen 111
besteht. In dem Vorsatzrahmen 111 ist ein Rastbügel 112 und in der Schwenkklappe 108
ist ein Rastriegel 107 gelagert. Der Not-Aus-Knopf ist gesperrt, wenn der Rastriegel
107 in den Rastbügel 112 eingerastet ist. In der Schwenkklappe ist ein Betätigungsschieber
102 gelagert und im Not-Aus-Knopf 101 ist ein Entrastschieber 103 mit Druckfeder 104
gelagert. An der einen Seite des Not-Aus-Knopfs 101 ist eine Führung a für den Bestätigungsschieber
102 vorgesehen, der in der Führung a beweglich ist und den Entrastschieber 103 erreicht.
In der Schwenkklappe 108 ist ein Rastriegel 107 mit Druckfeder 105 gelagert, die in
die Führung b der Schwenkklappe 108 eingebaut sind. In der Schwenkklappe ist die Achse
c gelagert, die mit dem Anschlagarm 106 verbunden ist. Der Entrastschieber 103 erreicht
ein Ende d des Anschlagarms 106 und der Rastriegel 107 erreicht das andere Ende e
des Anschlagarms 106. Ein anderes Ende e des Anschlagarms 106 kann in Form einer Gabelführung
g entworfen sein. Der Rastriegel hat eine entsprechende Nase f und die Führung rastet
auf der Nase f. Selbstverständlich kann ein anderes Ende e des Anschlagarms 106 in
Form einer Achse entworfen werden. Der Rastriegel 107 hat eine entsprechende Führung
und die Achse rastet in die Führung ein. Der Entrastschieber 103 kann mit einem Anschlagarm
106 in Form eines Komplexes entworfen sein.
[0023] Wie in den Fig. 7 und 8 gezeigt, können bei dem Erfindungsgegenstand in dieser Ausführung
zwei Rastbügel 112 an den beiden Seiten des Vorsatzrahmens angebracht werden. In der
Schwenkklappe sind zwei Sätze von Rastriegel 107 und Anschlagarm 106 gelagert, der
Entrastschieber 103 befindet sich zwischen zwei Anschlagarmen 106 und kann gleichzeitig
zwei Sätze vom Anschlagarm erreichen und sie in Bewegung setzen.
[0024] Wie in den Fig. 7 und 8 gezeigt, können in dieser Ausführung zwei Rastbügel 112 an
den beiden Seiten des Vorsatzrahmens angebracht werden. In der Schwenkklappe sind
zwei Sätze von Rastriegel 107 und ein Entrastschieber Entrastschieber 113 angebracht.
Beide Arme des Entrastschiebers 113 erreichen jeweils zwei Rastriegel 107. Der Entrastschieber
103 hat zwei Schrägflächen, die gegen die beiden Arme des Anschlagarms 113 drücken.
[0025] Der Funktionsvorgang dieser beiden Ausführungen ist wie folgt: Beim Drücken des Betätigungsschiebers
102 wirkt dieser durch den Schlüssel gegen die Gegenkraft der Druckfeder 104 auf die
beiden Enden des Entrastwinkels 106 oder des Entrastschiebers 113, sodass sich diese
gleichzeitig auseinander bewegen. In den Führungen am Entrastwinkel 106 oder Entrastschieber
113 bewegen sich zwei Rastriegel 107 gleichzeitig auseinander in gerader Richtung,
sodass der Rastriegel 107 von dem Rastbügel 112 des Vorsatzrahmens 111 befreit ist
und die Schwenkklappe geöffnet werden kann. Nach dem Loslassen kehren Entrastschieber
103 und Rastriegel 107 mittels Kraftwirkung der Druckfeder auf ihre Urposition zurück
und bringen gleichzeitig Betätigungsschieber 102 und Entrastwinkel 106 oder Entrastschieber
113 auf seine Urposition zurück. Bei Entfernung des Schlüssels kann der Entrastschieber
nicht manuell bewegt werden; der Rastriegel 107 bleibt nach wie vor im Rastbügel 112
und die Schwenkklappe ist gesperrt.
[0026] Wie in den Fig. 11 und 12 gezeigt, handelt es sich auch bei dieser Ausführung um
einen Not-Aus-Knopf mit Schlüssel und zwei Blockiergliedern, der aus Not-Aus-Knopf
202, Schwenkklappe 208, Vorsatzrahmen 210, Rastriegel 204 und Rastbügel 218 besteht.
An der Vorderseite des Vorsatzrahmens 210 ist ein Rastbügel 218 vorgesehen, und in
die Führung 216 der Schwenkklappe 208 sind Rastriegel 204 und Druckfeder 203 eingebaut.
An dem Not-Aus-Knopf ist der Schlüssel 201, zwei Blockierglieder 212, ein Entrastknopf
206 und eine Druckfeder 205 gelagert. Der Not-Aus-Knopf 202 ist mit Schrauben 209
an der Schwenkklappe 208 befestigt. Die Schwenkklappe ist durch eine Achse mit der
Druckfeder 207 mit Vorsatzrahmen mittels Scharniere verbunden. Der Not-Aus-Knopf 202
hat eine Durchöffnung 214, zwei Blockierglieder 212 und außerdem sind Druckfedern
in der Führung 217 der Schwenkklappe 208 eingebaut. Der Schlüsselfortsatz 213 geht
durch die Durchöffnung 214 des Not-Aus-Knopfs 202 in den Zwischenraum der zwei Blockierglieder
212 und drückt beide Blockierglieder auseinander. Der Entrastknopf 206 hat einen Schiebefortsatz
215, der eine Schrägfläche hat. Am Ende des Rastriegels 204 ist die Nase 219 mit Schrägfläche
vorgesehen. Bei Einstecken des Schlüssels 201 in den Not-Aus-Knopf 202 geht der Schiebefortsatz
213 des Schlüssels 201 in das Blockierglied 212, drückt zwei Blockierglieder auseinander
und macht einen Gang frei. Jetzt wird Entrastknopf 206 manuell gedrückt; der Schiebefortsatz
215 des Entrastknopfs 206 geht in den Durchgang zwischen zwei Blockiergliedern, die
Schrägfläche des Schiebefortsatzes 215 drückt gegen die Schrägfläche der Rastriegelnase
219, sodass der Rastriegel 204 zurückgeht und vom Rastbügel 218 des Vorsatzrahmens
210 befreit ist; die Schwenkklappe wird dann geöffnet. Bei manuellem Drücken des Not-Aus-Knopfes
202 ist die Schwenkklappe 208 verriegelt. Nach Entfernung des Schlüssels 201 sind
zwei Blockierglieder 212 mittels Kraftwirkung der Druckfeder 211 zusammengerückt,
so dass der Schiebefortsatz 215 des Entrastknopfes 206 sich nicht in den Zwischenraum
der zwei Blockierglieder 212 schieben kann und kein Durchgang geschafft werden kann.
Weil der Schiebefortsatz 215 des Entrastknopfes 206 sich nicht in den Durchgang zwischen
den zwei Blockiergliedern 212 schieben kann, kann die Schrägfläche des Schieberfortsatzes
215 nicht an die Schrägfläche der Rastriegelnase 219 der Schwenkklappe 204 gelangen
und der Rastriegel 220 kann nicht vom Rastbügel 211 befreit werden, sodass die Schwenkklappe
nicht mehr geöffnet werden kann. Die ideale Form des Endes des Schlüsselfortsatzes
213 des Schlüssels 201 ist die runde Form und die ideale Kontaktfläche zwischen Blockierglied
212 und Schlüsselfortsatz 213 ist die Schrägfläche, damit sich der Schiebefortsatz
leichter ins Blockierglied schieben kann.
[0027] Um die Öffnung von außen durch Drücken des Rastriegel an der Vorderseite des Vorsatzrahmens
zu vermeiden, ist bei dem Erfindungsgegenstand hier ein geschlossener Rastriegel konstruiert,
d.h. der Rastriegel 211 hat eine geschlossene Struktur.
[0028] Wie in den Fig. 13 und 14 gezeigt, handelt es sich bei dieser Ausführung ebenfalls
um einen Not-Aus-Knopf mit Schlüssel und zwei Blockiergliedern. Er besteht aus dem
Not-Aus-Knopf 301, der Schwenkklappe 307 und dem Vorsatzrahmens 310. Die Schwenkklappe
und der Vorsatzrahmen 310 sind durch die Achse 312 mit einer Druckfeder 309 verbunden.
Die Druckfeder 309 um die Achse 312 ist an dem einen Ende mit der Schwenkklappe 307
und an dem anderen Ende mit dem Vorsatzrahmen 310 verbunden. In dem Vorsatzrahmen
310 ist der Rastbügel 311 vorhanden. In der Schwenkklappe 307 ist der Rastriegel 305
vorhanden. Der Rastriegel 305 und die Druckfeder 306 sind in die Führung L der Schwenkklappe
307 eingebaut. Bei dieser Ausführung handelt es sich um einen Rastriegel mit zwei
Achsen. Der Not-Aus-Knopf ist verriegelt, wenn der Rastriegel 305 in den Rastbügel
311 eingerastet ist und dadurch die Schwenkklappe 307 mit dem Vorsatzrahmen 310 verbunden
ist. In dem Not-Aus-Knopf 301 ist der Betätigungsschieber 303 gelagert. Die Schrägfläche
H des Betätigungsschiebers 303 ist in der Führung C des Not-Aus-Knopfs 301 eingebaut.
Der Betätigungsschieber 303 hat Kontakt mit der Schwenkklappe 307. Die Rastnase P
unter dem Betätigungsschieber 303 und die Druckfeder 304 befinden sich in der Führung
T der Schwenkklappe 307. In der Schwenkklappe 307 ist die Nase K vorhanden, die als
Wand für den Betätigungsschieber dient.
[0029] Bei dieser Ausführung handelt es sich um den Schlüssel 302 als einen Betätigungsschieber.
Der Schlüssel 302 geht durch die Durchgangsöffnung J des Not-Aus-Knopfs 301. An dem
vorderen Ende des Schlüssels 302 ist die Nut F vorhanden. An dem Betätigungsschieber
303 ist eine Rastnase E vorhanden. Beim Einstecken des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf
rastet die Rastnase E des Betätigungsschiebers in die Führung des Schlüssels ein.
Der Betätigungsschieber 303 hat die Schrägfläche H und hat Kontakt mit der Nase I
des Rastriegels. Beim Einstecken und Drehen des Schlüssels 302 wird der Betätigungsschieber
303 mittels Kraftwirkung des Schlüssels 302 in Bewegung gesetzt, dadurch wird der
Rastriegel 305 in die Mitte geschoben, sodass der Rastriegel 305 von dem Rastbügel
311 in dem Vorsatzrahmen 310 befreit ist und die Schwenkklappe 307 geöffnet werden
kann. Bei der Entfernung des Schlüssels 302 und beim Drücken des Not-Aus-Knopfs rastet
der Rastriegel 305 in den Rastbügel 311 ein. Ohne Schlüssel oder andere Werkzeuge
kann der Betätigungsschieber 303 nicht in Bewegung gesetzt und somit die Schwenkklappe
nicht geöffnet werden.
[0030] Wie in den Fig. 15 und 16 gezeigt, handelt es sich in dieser Ausführung um den oberen
3A und unteren 3B Teil des Betätigungsschiebers, die jeweils die Schrägflächen q und
m haben. Die Schrägflächen q und m haben Kontakt miteinander und der untere Teil des
Betätigungsschiebers 3B wird durch Schubkraft des oberen Teils des Betätigungsschiebers
3A in einen Winkel 90° versetzt. Der obere Teil des Betätigungsschiebers 3A befindet
sich in der Führung C des Not-Aus-Knopfs 302 und hat die Rastnase E. Beim Einstecken
des Schlüssels rastet die Rastnase E des Betätigungsschiebers 3A in die Nut F des
vorderen Teils des Schlüssels 302 ein; gleichzeitig werden sie mittels der Schrauben
308 mit der Schwenkklappe 307 verbunden. Der untere Teil des Betätigungsschiebers
3B ist mit der Schwenkklappe 307 verbunden. Die Nase des Betätigungsschiebers 3B und
die Druckfeder 304 befinden sich in der Führung T der Schwenkklappe 307. Die Schrägfläche
n des Betätigungsschiebers 3B hat Kontakt mit der Nase I des Rastriegels 305. Der
Rastriegel 305 wird mittels Kraftwirkung durch den Betätigungsschieber 3B in die Mitte
geschoben, so dass der Rastriegel 305 von dem Rastbügel 311 des Vorsatzrahmens 310
befreit werden kann und die Schwenkklappe 307 geöffnet wird.
[0031] Um die Öffnung von außen durch Drücken des Rastriegels zu vermeiden, ist bei diesem
Erfindungsgegenstand der Rastriegel 311 des Vorsatzrahmens 310 als eine nach außen
geschlossene Struktur konstruiert.
[0032] Wie in den Fig. 17 und 18 gezeigt, handelt es sich bei diesen Aufführungen um einen
Not-Aus-Knopf mit zwei Betätigungsschiebern, der aus dem Not-Aus-Knopf 401, der Schwenkklappe
404 und dem Vorsatzrahmen 408 besteht. Die Schwenkklappe und der Vorsatzrahmen werden
durch eine Achse mit der Druckfeder 409 verbunden. In dem Not-Aus-Knopf 401 sind Betätigungsschieber
402 und Druckfeder 410 gelagert. Betätigungsschieber befinden sich an beiden Seiten
der Schwenkklappe. Die Druckfeder 406 ist zwischen den Betätigungsschiebern 402 gelagert.
In der Schwenkklappe befinden sich der Rastriegel 407 und die Druckfeder 406, die
zwischen dem Betätigungsschieber 407 angebracht sind. Der Betätigungsschieber mit
zwei Achsen 402 ist mit dem Rastriegel 407 zusammenmontiert und diese befinden sich
in der Führung a des Not-Aus-Knopfs 401, der mit Schrauben 405 an der Schwenkklappe
404 befestigt ist. Der untere Teil des Rastriegels 407 befindet sich in der Führung
b, der obere Teil stützt sich an der Schwenkklappe 404. Der Rastriegel 407 ist in
der Führung b beweglich. An beiden Seiten des Vorsatzrahmens 408 sind Rastbügel c
vorhanden. Die Schwenkklappe ist mit dem Vorsatzrahmen verriegelt, wenn der vordere
Teil der Rastriegelnase d des Rastriegels 407 in den Rastbügel c eingerastet ist.
Der Not-Aus-Knopf 401, der Betätigungsschieber 402 und der Rastriegel 407 sind mit
entsprechenden Öffnungen versehen. Der Schlüssel mit zwei Achsen 403 geht durch die
Öffnung f des Not-Aus-Knopfs 401, des Betätigungsschiebers 402 und des Rastriegels
407, dadurch sind Betätigungsschieber 402 und Rastriegel 407 miteinander verbunden.
[0033] Um an eine genaue Position zu gelangen, sind in der Schwenkklappe Wände g angebracht.
Der verbundene Teil von Betätigungsschieber 402 und Rastriegel 407 befindet sich zwischen
den Wänden g.
[0034] Um die Sicherheit zu erhöhen, ist der Rastriegel als geschlossenes System konstruiert,
d.h. der Rastriegel 407 befindet sich an der Innenseite der Schwenkklappe 404, damit
die Schwenkklappe nicht durch Drücken des Rastriegels 407 geöffnet werden kann.
[0035] Die Bedienungs dieser Ausführung erfolgt so: Zur Öffnung der Schwenkklappe wird der
Betätigungsschieber 402 manuell geschoben, die Rastriegelnase wird durch Wirkbindung
der Rastriegel 407 durch Schlüssel 403 von dem Rastbügel gelöst. Zur Sperrung der
Schwenkklappe wird der Not-Aus-Knopf 401 manuell gedrückt; der Rastriegel 407 riegelt
den Vorsatzrahmen 408 und der Schlüssel kann herausgezogen werden.
[0036] Selbstverständlich kann der Erfindungsgegenstand so konstruiert werden, dass der
Not-Aus-Knopf nur einen Knopf hat, dass nur ein Knopf 402 und ein Rastriegel 407 vorhanden
sind und der Schlüssel nur eine Achse hat. Die Wirkung ist jedoch nicht so ideal wie
der Knopf mit dem Betätigungsschieber mit zwei Achsen.
1. Not-Aus-Knopf für einen elektrischen Schalter, mit einem am Schalter anbringbaren
Vorsatzrahmen, an dem eine aufklappbare Schwenkklappe gelagert ist, und mit einem
Rastriegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungsglied einer Entsperreinrichtung und dem
Rastriegel durch Entfernen eines lösbar angeordneten Schlüssels unterbrechbar ist.
2. Not-Aus-Knopf nach Anspruch 1, bestehend aus einer Schwenkklappe (7), einem Vorsatzrahmen
(13) und einem Drehknopf (2), wobei in der Schwenkklappe ein Rastriegel (9) und eine
Druckfeder (10) gelagert sind und wobei in dem Vorsatzrahmen (13) ein Rastbügel vorhanden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Drehknopf (2) eine Drehfeder (3) gelagert ist, dass der Rastriegel (9) eine Rastriegelnase
(b) hat, dass die Schwenkklappe (7) einen Drehkörper (6) und eine innere Druckfeder
(5)hat, dass der Not-Aus-Knopf (2) mit einem Schlüssel (1) ausgerüstet ist, der durch
den Not-Aus-Knopf (2) in den Drehkörper geht, dass der Not-Aus-Knopf (2) mit dem Drehkörper
(6) verbunden wird und dass die Arbeitsfläche des Drehkörpers (6) Kontakt mit der
Rastriegelnase (b) am Rastriegel hat.
3. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehknopf (2) eine Schlüsselaussparung (c) und eine Kupplungsaussparung (d) hat,
dass der Kupplungsvorsprung (e) des Schlüssels (1) durch die Kupplungsaussparung (d)
in die zwei Kupplungsöffnungen (f) des Drehkörpers (6) geht und dass dadurch der Drehknopf
(2) mit dem Drehkörper (6) verbunden wird.
4. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Drehkörpersitz (g) an der Schwenkklappe gelagert ist, dass sich der Drehkörper
(6) in dem Drehkörpersitz (g) befindet und die Anschlagscheibe mit Durchgangsöffnung
(4) auf den Drehkörper (6) drückt und dass der Schlüssel (1) durch den Not-Aus-Knopf
und die Durchgangsöffnung (4) in den Drehkörper (6) geht und dadurch der Not-Aus-Knopf
mit dem Drehkörper verbunden wird.
5. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastriegel (9) sich an der Vorderseite der Schwenkklappe (7) befindet und der
Rastbügel (a) an dem Vorderteil des Vorsatzrahmens (13) gelagert ist.
6. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastriegel (9) an beiden Seiten der Schwenkklappe (7) gelagert ist, dass der
entsprechende Rastbügel (g) an beiden Seiten des Vorsatzrahmens (13) gelagert ist
und dass der Drehkörper zwei diagonale Arbeitsflächen hat.
7. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastbügel (a) an dem Vorsatzrahmen (13) ein Rastbügel geschlossener Art ist.
8. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich beim Drehkörper um einen inneren oder einen äußeren Drehkörper handelt.
9. Not-Aus-Knopf nach Anspruch 1, bestehend aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe
und einem Vorsatzrahmen, in dem eine Führung für Rastriegel vorgesehen und in der
Schwenkklappe ein Rastriegel gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betätigungsschieber (102) vorhanden ist, dass in dem Not-Aus-Knopf (101) ein
Entrastschieber (103) und eine Druckfeder (104) angeordnet sind, dass an einer Seite
des Not-Aus-Knopfs (101) eine Führung für den Betätigungsschieber (a) vorgesehen ist,
dass der Betätigungsschieber (102) durch die Führung (a) den Entrastschieber (103)
erreichen kann, dass der Rastriegel (107) in der Schwenkklappe (108) gelagert ist
und eine Druckfeder (105) hat, dass der Rastriegel (107) und die Druckfeder (105)
in der Führung (b) montiert sind und dass in der Schwenkklappe eine Achse (c) mit
Anschlagarm (106) gelagert ist, wobei der Entrastschieber (103) ein Ende des Anschlagsarms
(d) erreichen kann und der Rastriegel (107) ein anderes Ende des Anschlagsarms (e)
erreicht.
10. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Anschlagsarms (106) eine Führung vorgesehen ist und dass der Rastriegel
(107) hat eine Nase hat, die in die Führung geschoben wird.
11. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass er an einem Ende des Anschlagsarms (106) eine Achse hat, dass an dem Rastriegel (107)
eine Führung vorgesehen ist und dass die Achse in die Führung eingeführt wird.
12. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass Entrastschieber (103) und Anschlagsarm (106) ein Strukturkomplex sind.
13. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach einem der Ansprüche 9-12, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Seiten des Vorsatzrahmens zwei Rastbügel (112) vorhanden sind, dass
in der Schwenkklappe (108) zwei Rastriegel (107) und Entrastwinkel (106) gelagert
sind, dass der Entrastschieber (103) sich zwischen zwei Entrastwinkeln (106) befindet
und die zwei Entrastwinkel gleichzeitig berühren und bewegen kann.
14. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 9, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Seiten des Vorsatzrahmens zwei Rastbügel (112) vorgesehen sind, dass
in der Schwenkklappe (108) zwei Rastriegel (107) und Entrastwinkel (113) gelagert
sind, dass beide Arme des Entrastwinkels (113) zwei Rastriegel (107) erreichen und
dass der Entrastschieber (103) zwei Schrägflächen hat, die gegen die zwei Arme des
Entrastschiebers (113) drücken.
15. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Seiten des Vorsatzrahmens (111) zwei Rastbügel (112) im geschlossenem
System vorhanden sind.
16. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 1, bestehend aus dem Not-Aus-Knopf (202),
der Schwenkklappe (208), dem Vorsatzrahmen (210), dem Rastriegel (204) und dem Rastbügel
(218), dadurch gekennzeichnet, dass der Rastriegel (204) und die Druckfeder (203) in der Schwenkklappe (208) gelagert
sind, dass in dem Not-Aus-Knopf (202) der Schlüssel (201), das Blockierglied (212),
der Entrastknopf (206) und die Druckfeder (205) gelagert sind, dass das Blockierglied
(212) und die Druckfeder sich in der Führung (217) der Schwenkklappe (208) befinden,
dass der Schlüsselfortsatz (213) des Schlüssels (201) durch die Durchöffnung (214)
des Not-Aus-Knopfes (202) geht und sich entlang der Seite des Blockierglieds bewegt,
dass der Entrastknopf (206) mit dem Schiebefortsatz (215) vorgesehen ist, der eine
Schrägfläche hat, dass die Nase (219) an einem Ende des Rastriegels (204) eine Schrägfläche
hat und dass bei Einstecken des Schlüssels und Drücken des Entrastknopfs (206) die
Schrägfläche des Schieberfortsatzes (215) die Nase (219) mit der Schrägfläche des
Rastriegels (204) nach hinten drückt
17. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Sätze von dem Blockierglied (212) und der Druckfeder vorhanden sind und dass
der Schlüsselfortsatz (213) des Schlüssel (201) durch die Durchöffnung (214) des Not-Aus-Knopfs
(202) in den Zwischenraum zwischen zwei Blockiergliedern (212) geht
18. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die ideale Form des Schlüsselfortsatzes (213) des Schlüssel (201) die runde Form
ist und dass die Kontaktfläche zwischen Blockierglied (212) und Schlüsselfortsatz
(213) eine Schrägfläche ist.
19. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastriegelnase (218) nach außen eine geschlossene Struktur hat.
20. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastriegelnase (218) eine nach außen geschlossene Struktur hat.
21. Not-Aus-Knopf nach Anspruch 1, bestehend Not-Aus-Knopf (301), einer Schwenkklappe
(307) und einem Vorsatzrahmen (310) besteht, wobei im Vorsatzrahmen (310) ein Rastbügel
(311) und in der Schwenklappe (307) ein Rastriegel (305) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Not-Aus-Knopf (301) einen Schlüssel hat (302), dass im Not-Aus-Knopf (301) ist
ein Betätigungsschieber (303) gelagert und am vorderen Ende des Schlüssels (302) eine
Nut (F) vorhanden sind, dass der Betätigungsschieber (303) mit einer Rastnase (E)
versehen ist, dass beim Einstecken des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf die Rastnase
(E) in die Nut (F) verriegelt ist, dass der Betätigungsschieber (303) mit der Schwenkklappe
(307) verbunden ist, dass sich die Rastnase (P) des Betätigungsschiebers (303) und
die Druckfeder (304) in der Führung (T) der Schwenkklappe (307) befinden und dass
der Betätigungsschieber (303) eine Schrägfläche (H) hat, die die eine Seite der Nase
(I) des Betätigungsschiebers (303) berührt.
22. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer (3A) und ein unterer (3B) Teil des Betätigungsschiebers vorhanden sind,
dass der obere Teil des Betätigungsschiebers (3A) und der untere Teil des Betätigungsschiebers
(3B) jeweils eine Schrägfläche (q,m) haben, die sich gegenseitig berühren, dass der
obere Teil des Betätigungsschiebers (3A) im Not-Aus-Knopf (302) gelagert ist, an dem
eine Rastnase (E) vorhanden ist, dass beim Einstecken des Schlüssels in den Not-Aus-Knopf
die Nut (F) am vorderen Ende des Schlüssels (302) von der Rastnase (E) des oberen
Teils des Betätigungsschiebers (3A) aufgehalten wird, dass der untere Teil des Betätigungsschiebers
(3B) mit der Schwenkklappe (307) verbunden ist, dass sich die Rastnase (P) des unteren
Teils des Betätigungsschiebers (3B) und die Druckfeder (304) in der Führung (T) der
Schwenkklappe (307) befinden und dass die Schrägfläche (n) des unteren Teils des Betätigungsschiebers
(3B) Kontakt zu der Nase (I) des Rastriegels (305) hat.
23. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastriegel (311) des Vorsatzrahmens (310) eine nach außen geschlossene Struktur
hat.
24. Not-Aus-Knopf nach Anspruch 1, bestehend aus einem Not-Aus-Knopf, einer Schwenkklappe
und einem Vorsatzrahmen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Not-Aus-Knopf (1) ein Betätigungsschieber mit zwei Achsen (2) und einer Druckfeder
sind, dass in der Schwenkklappe (4) ein Rastriegel (7) und eine Druckfeder gelagert
sind, dass der Betätigungsschieber mit zwei Achsen (2) und der Rastriegel (7) zusammen
montiert sind und von dem Not-Aus-Knopf (1) auf der Position der Schwenkklappe (4)
befestigt werden, dass der Rastriegel (c) an beiden Seiten des Vorsatzrahmens (8)
gelagert ist, dass die Schwenkklappe ist mit dem Vorsatzrahmen verriegelt ist, wenn
die Rastriegelnase des Rastriegels (7) in den Rastbügel (c) eingerastet ist, dass
an dem Not-Aus-Knopf (1), dem Betätigungsschieber mit zwei Achsen (2) und dem Rastriegel
(7) entsprechende Durchgangsöffnungen vorhanden sind, dass der Schlüssel mit zwei
Achsen durch die Öffnungen (f) des Not-Aus-Knopfs (1), des Betätigungsschiebers mit
zwei Achsen (2) und des Rastriegels (7) geht, wodurch der Betätigungsschieber mit
zwei Achsen (2) mit dem Rastriegel (7) verbunden ist.
25. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schwenkklappe Wände (g) vorhanden sind und sich das verbundene Teil zwischen
dem Betätigungsschieber (2) und dem Rastriegel (7) sich zwischen den Wänden (g) befindet.
26. Not-Aus-Knopf mit Schlüssel nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Rastriegel (7) an der inneren Seite der Schwenkklappe (4) befindet.