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(11) |
EP 1 554 184 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.05.2008 Patentblatt 2008/21 |
| (22) |
Anmeldetag: 07.10.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/050698 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/035402 (29.04.2004 Gazette 2004/18) |
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| (54) |
ZUSAMMENKLAPPBARES GESTELL
FOLDABLE FRAME
BATI REPLIABLE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
10.10.2002 DE 20215597 U
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.07.2005 Patentblatt 2005/29 |
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Patentinhaber: Conteyor Multibag Systems N.V. |
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9820 Merelbeke (BE) |
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Erfinder: |
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- TOURLAMAIN, Ronny
B-9820 Merelbeke (BE)
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| (74) |
Vertreter: Weber, Roland et al |
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Weber, Seiffert, Lieke
Patentanwälte
Postfach 6145 65051 Wiesbaden 65051 Wiesbaden (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 2 250 812 DE-U- 20 204 917
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DE-U- 20 012 639
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein zusammenklappbares Gestell für die Aufnahme
und den Transport von in dem Gestell aufzunehmenden Taschen, die ihrerseits für die
Aufnahme von zu transportierenden bzw. aufzubewahrenden Gegenständen vorgesehen sind,
mit einem Bodenteil und seitlichen Rahmenteilen, die an ihrem unteren Ende gelenkig
mit dem Bodenteil verbunden und gegenüber dem Bodenteil aus einer zum Bodenteil senkrechten
Position in eine zum Bodenteil im wesentlichen parallele Position um etwa 90° oder
mehr verschwenkbar sind.
[0002] Ein entsprechendes Gestell ist beispielsweise aus der
deutschen Offenlegungsschrift Nr. 41 38 507 bekannt Bei dem bekannten Gestell sind jeweils ein starres oberes Rahmenteil und
ein starres unteres Rahmenteil vorgesehen, damit an dem oberen starren Rahmenteil,
das teilweise in Form paralleler Schienen ausgebildet ist, an diesen Schienen verschiebbare
Stangen mit daran hängenden flexiblen Materialbahnen aufgehängt werden können. Die
Seitenteile werden durch vier Eckpfosten definiert, die in der Mitte eine Gelenkstelle
aufweisen und die jeweils gelenkig mit dem oberen Rahmenteil und dem unteren Rahmenteil
verbunden sind, so daß die Pfosten jeweils in der Mitte zum Einknicken gebracht werden
können und auf diese Weise das ganze Gestell zusammengeklappt werden kann.
[0003] Das bekannte Gestell ist jedoch dafür vorgesehen, nur im leeren Zustand, das heißt
ohne die in dem Gestell aufgenommenen Taschen, zusammengeklappt zu werden. Außerdem
ist das bekannte Gestell relativ aufwendig in der Herstellung, da jeder einzelne Pfosten
insgesamt drei verschiedene Schamierstellen aufweisen muß, nämlich ein Scharnier gegenüber
dem unteren Rahmenteil, ein Scharnier gegenüber dem oberen Rahmenteil und zusätzlich
eine Knickstelle in der Mitte des Pfostens.
[0004] DE 200 12 639 U offenbart einen Gestell gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Gegenüber diesem Stand
der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein zusammenklappbares
Gestell zu schaffen, welches einfacher aufgebaut und leichter herzustellen ist.
[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Kennzeichnen den Teils des Anspruchs 1
gelöst.
[0006] Auch beim Gegenstand der vorliegenden Erfindung bestehen die Seitenteile vorzugsweise
im wesentlichen aus zwei parallelen und miteinander verbundenen Eckpfosten, wobei
jedoch jeder der Eckpfosten nunmehr nur noch zwei Gelenkstellen aufweist, nämlich
eine Gelenkstelle für die Verbindung mit dem Bodenteil und eine Gelenkstelle im oberen
Bereich für die Verbindung mit der Querstrebe. Nach dem Aufrichten der Seitenteile
werden die Querstreben der gegenüberliegenden Seitenteile aufeinander zu verschwenkt
und in einem überlappenden Verbindungsbereich miteinander verbunden.
[0007] Gemäß der Erfindung ist dabei vorgesehen, daß die freien Enden der Querstreben ineinandergreifen
und durch eine den Eingriffsbereich übergreifende Rohrschelle im wesentlichen starr
zusammengehalten werden.
[0008] Dabei ist weiterhin in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung die Rohrschelle
federnd an einer der Querstreben gehaltert und in Richtung des Verbindungsbereiches
der beiden Querstreben vorgespannt, so daß beim Aufeinanderzuschwenken der beiden
freien Enden der Querstreben diese zunächst ineinandergreifen, die federnd vorgespannte
Rohrschelle dabei zunächst gegen die federnde Vorspannung zurückgedrängt wird und
dann zurückschnappt und die Verbindungsstelle übergreift und so die beiden Enden der
Querstreben zusammenhält.
[0009] Auf diese Weise erzielt man relativ einfach eine starre Verbindung der beiden Querstreben
und damit auch eine starre Verbindung der beiden Seitenteile, sofern auch die gelenkige
Verbindung der Querstreben mit den Seitenteilen in dieser aufgeklappten Position keine
relative Verschiebung zu den Querstreben zuläßt.
[0010] Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform der Erfindung, bei welcher sich zwischen
den Seitenteilen flexible Materialbahnen erstrecken, die beim Aufrichten der Seitenteile
sich horizontal zwischen gegenüberliegenden Seitenteilen erstrecken und durch die
sich aufrichtenden Seitentelle gespannt werden. Diese flexiblen Materialbahnen üben
dann ihrerseits eine Zugkraft auf die Seitenteile aus und ziehen die Seitenteile aufeinander
zu, während die Querstreben einen Mindestabstand der Seitenteile sicherstellen und
damit die Position der Seitenteile eindeutig fixiert ist. Vorzugsweise sind mehrere
Materialbahnen parallel zwischen den Seitenteilen gespannt und vorzugsweise sind auch
die quer verlaufenden Materialbahnen durch im allgemeinen vertikal oder auch geneigt
verlaufende Verbindungsbahnen miteinander verbunden, so daß zwischen den gespannten,
horizontal verlaufenden Materialbahnen und den sich dazwischen erstreckenden Verbindungsbahnen
Aufnahmetaschen für Gegenstände gebildet werden.
[0011] Die Querstreben sind dabei vorzugsweise so bemessen, daß in dem aufgeklappten Zustand
der Seitenteile dieselben sich im wesentlichen parallel zueinander und senkrecht zu
dem Bodenteil erstrecken, wobei außerdem die die Seitenteile definierenden Eckpfosten
mit entsprechenden Eckpfosten des Bodenteils ausgerichtet sind, so daß die aufgeklappten
Gestelle aufeinander stapelbar sind.
[0012] Dabei sind die Anlenkbereiche der Querstreben an den Seitenteilen bzw. deren Pfosten
vorzugsweise so angeordnet, daß die oberen Enden der Pfosten frei bleiben und die
oberen Enden der Eckpfosten der Seitenteile sowie die unteren Enden der Eckpfosten
der Bodenteile sind vorzugsweise so ausgestaltet, daß sie beim Aufeinanderstapeln
mehrerer Gestelle ineinandergreifen und dadurch gegen seitliche Verschiebung gesichert
sind.
[0013] In der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die oberen Enden der Eckpfosten
des Bodenteiles ähnlich ausgebildet wie die oberen Enden der Eckpfosten der Seitenteile
und außerdem sind die Seitenteile bzw. die Eckpfosten der Seitenteile an den Eckpfosten
der Bodenteile so angelenkt, daß im zusammengeklappten Zustand des Gestells, wenn
die Seitenteile heruntergeklappt sind, die oberen Enden der Eckpfosten der Bodenteile
freiliegen. Die Eckpfosten der Bodenteile sind dabei im allgemeinen relativ kurze
Pfostenstücke, die sich im wesentlichen senkrecht zu der ansonsten durch das Bodenteil
definierten Ebene erstrecken. Diese Ausgestaltung ermöglicht es, daß auch die zusammengeklappten
Gestelle aufeinander stapelbar sind.
[0014] Zum Zusammenklappen, das heißt zum Einklappen der Seitenteile, kann es außerdem zweckmäßig
sein, wenn die an den oberen Bereichen der Seitenteile bzw. der Eckpfosten der Seitenteile
angelenkten Querstreben in eine Position parallel zu den Seitenteilen neben die Seitenteile
bzw. neben die Eckpfosten der Seitenteile verschwenkbar und an diesen arretierbar
sind. Ebensogut ist es auch möglich, daß zum Zusammenklappen des Gestells die Querstreben
in eine Position verschwenkt werden, in der sie sich mehr oder weniger in Verlängerung
der Seitenteile bzw. der Eckpfosten der Seitenteile erstrecken.
[0015] Dabei ist außerdem eine Anlenkung der Querstreben an den Eckpfosten der Seitenteile
in der Weise zweckmäßig, daß eines der Teile einen eine Achse definierenden Schwenkzapfen
aufweist und das andere der Teile darauf mit einem Langloch aufgenommen ist, so daß
die Querstrebe oder das entsprechende Gegenstück über das Langloch auf dem Zapfen
verschiebbar ist und dadurch bestimmte Positionen der Querstreben relativ zu den Seitenteilen
arretierbar sind.
[0016] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung
werden deutlich anhand der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der
dazugehörigen Figuren. Es zeigen:
- Figur 1a-e
- Prinzipskizzen eines zusammenklappbaren Gestells in verschiedenen Positionen,
- Figur 2a-e
- eine ähnliche Ausführungsform wie Figur 1, jedoch mit in dem Gestell aufgehängten
Taschen, in ähnlichen Aufklappositionen wie in Figur 1a-e,
- Figur 3
- die isoliert dargestellten Querstreben,
- Figur 4
- eine Skizze zur Veranschaulichung der Verbindung gegenüberliegender Querstreben,
- Figur 5
- Details der Verbindung zwischen dem oberen Bereich von Eckpfosten von Seitenteilen
mit den Querstreben,
- Figur 6
- eine Serie von Bildern, welche das Aufrichten des erfindungsgemäßen Gestells zeigen
und
- Figur 7
- eine Serie von Bildern, welche das Zusammenklappen des Gestells zeigen.
[0017] Man erkennt in Figur 1 in einer Seitenansicht das Bodenteil 1, mit kurzen, seitlich
daran angesetzten Eckpfosten 2, Seitenteile 3, 4 und an den Seitenteilen 3, 4 angelenkten
Querstreben 5 bzw. 6.
[0018] Es versteht sich, daß in der in Figur 1 dargestellten, schematischen Seitenansicht
jeweils nur die Vorderkanten des Bodenteils und der Seitenteile erkennbar sind, die
vorzugsweise durch im allgemeinen aus Vierkantrohren bestehenden Querstreben bzw.
Eckpfosten gebildet werden. Man kann sich anschaulich leicht vorstellen, daß in einer
Ebene hinter der Papierebene nochmals die gleichen Elemente doppelt und parallel mit
den Elementen der Papierebene durch Streben oder dergleichen verbunden sind und so
insgesamt das Gestell bilden.
[0019] In Figur 1a ist das Gestell vollständig zusammengeklappt. Als Besonderheit ist darauf
hinzuweisen, daß dabei die Querstrebe 5 praktisch in Verlängerung zu dem Seitenteil
3 aufgeklappt ist und die Seitenteile 4 überdeckt, während die Querstrebe 6 parallel
zum Seitenteil 4 zurückgeklappt und vorzugsweise an diesem arretiert ist.
[0020] In Figur 1b ist das linke Seitenteil 3 aufgerichtet. In Figur 1c ist zusätzlich auch
das rechte Seitenteil aufgerichtet, während die Querstreben noch ihre ursprüngliche
Position relativ zu den Seitenteilen 3 bzw. 4 beibehalten haben, wie sie im zusammengeklappten
Zustand besteht.
[0021] In Figur 1d sind die Querstreben 5, 6 aufeinander zu verschwenkt und treten mit ihren
freien Enden in Eingriff miteinander. Dabei ist eine Rohrschelle 7 erkennbar, die
federnd an der Querstrebe 6 gelagert ist und die beim Ineinanderstecken der beiden
freien Enden der Querstreben 5, 6 etwas zurückgedrängt wird und erst in der in Figur
1e dargestellten Position zurückschnappt und dabei die beiden miteinander verbundenen
Enden der Querstreben 5, 6 übergreift. Auf diese Weise werden die Querstreben 5, 6
durch die übergreifende Rohrschelle 7 starr zusammengehalten. Es versteht sich, daß
man zum Zusammenklappen des Gestells die Rohrschelle 7 nur nach rechts gegen die Kraft
der federnden Vorspannung verschieben muß, um die beiden Enden der Querstreben 5,
6 wieder auseinanderbewegen zu können und dann in umgekehrter Reihenfolge das Gestell
zusammenzuklappen.
[0022] Die Figuren 2a-e zeigen genau den gleichen Ablauf des Zusammenklappens eines Gestells,
wobei sich in diesem Fall das Gestell von dem Gestell der Figur 1 nur dadurch unterscheidet,
daß sich zwischen den beiden Seitenteilen 3, 4 nunmehr parallele Bahnen 8 aus einem
flexiblen Material erstrecken, die ihrerseits durch vertikale Verbindungsbahnen 9
miteinander verbunden sind, so daß zwischen den horizontalen Bahnen 8 und den vertikalen
Bahnen 9 im wesentlichen rechteckige Taschen gebildet werden. Im zusammengeklappten
Zustand gemäß Figur 2a und 2b hängen die Taschen noch lose zusammengefaltet zwischen
den beiden Seitenteilen 3, 4 bzw. sie liegen auf dem Bodenteil 1 auf. Durch das Aufrichten
der Seitenteile 3, 4 werden die horizontalen Bahnen 8 gespannt und erreichen ihre
volle Spannung dann, wenn die beiden Querstreben 5, 6 zusammengeführt und starr miteinander
verbunden sind, so daß sie die beiden Seitenteile 3, 4 auf einem vorgegebenen Mindestabstand
halten, der so bemessen ist, daß in diesem Zustand die Materialbahnen 8 gerade straff
gespannt sind. Außerdem sind die Querstreben auch so bemessen, daß sich in diesem
Zustand die beiden Seitenteile 3, 4 bzw. deren Eckpfosten im wesentlichen parallel
und senkrecht zur Ebene des Bodenteils und genau in der Verlängerung der kurzen Eckpfosten
2 des Bodenteiles erstrecken.
[0023] Figur 3 zeigt isoliert die beiden Querstreben 5 und 6, wobei die Querstrebe 5 in
den Figuren 1 und 2 an dem links erkennbaren Seitenteil 3 angelenkt ist, während die
Querstrebe 6 an dem gegenüberliegenden rechten Seitenteil 4 angelenkt ist. Man erkennt,
daß die beiden Querstreben 5, 6 jeweils ein Langloch 15 bzw. 16 aufweisen, wobei sich
allerdings das Langloch 15 der Querstrebe 5 in Längsrichtung der Querstrebe 5 erstreckt,
während das Langloch 16 der Querstrebe 6 sich in dem quer verlaufenden Endschenkel
der Querstrebe 6 erstreckt. Diese unterschiedliche Anordnung der Langlöcher hängt
mit den gewünschten unterschiedlichen Endpositionen zusammen, die die Querstreben
5, 6 relativ zu den Seitenteilen 3 bzw. 4 gemäß den Figuren 1 und 2 annehmen können.
Der entsprechende Mechanismus wird noch besser in Figur 5 verdeutlicht.
[0024] In Figur 4 erkennt man die Art der Verbindung der beiden Querstreben 5, 6 an ihren
freien Enden. Im vorliegenden Beispiel ist die Querstrebe 5 mit einem erweiterten
Endabschnitt versehen, in welchen der Endabschnitt der Querstrebe 6 passend eingreifen
kann. Außerdem ist die Querstrebe 6 mit einer Rohrschelle 7 versehen, die an der Querstrebe
6 federnd gehaltert ist. Beim Zusammenstecken der beiden freien Enden der Querstreben
5, 6 greift die Querstrebe 6 in das offene Ende der Querstrebe 5 ein und das Ende
der Querstrebe 5 drückt dabei die Rohrschelle 7 gegen deren federnde Vorspannung etwas
zurück. Sobald die Querstreben 5, 6 die in den Figuren 1e bzw. 2e dargestellte, miteinander
fluchtende Position erreicht haben, schnappt die Rohrschelle 7 aus ihrer federnd vorgespannten
Position zurück und übergreift dabei auch einen Teil des Endabschnitts der Querstrebe
5, so daß zwischen diesen beiden Teilen eine starre Verbindung hergestellt wird.
[0025] In Figur 5 erkennt man im linken Teilbild jeweils den Eckpfosten des Seitenteils
3 und die daran gelenkig angebrachte Querstrebe 5. Das Seitenteil 3 bzw. dessen Eckpfosten
ist mit einem im Querschnitt U-förmigen Halteteil versehen, zwischen dessen U-Schenkeln
sich ein Schwenkzapfen 12 erstreckt. Der Schwenkzapfen 12 erstreckt sich gleichzeitig
auch durch ein Langloch in der Querstrebe 5, welches in Längsrichtung der Querstrebe
5 verläuft. In der in Figur 5 links oben dargestellten Position ist die Querstrebe
5 relativ zu dem Seitenteil 3 um den Zapfen 12 verschwenkbar. Wird jedoch die Querstrebe
5 in der oben links in Figur 5 dargestellten Position nach unten verschoben, so daß
der Zapfen im Langloch nach oben läuft, so liegt die Querstrebe 5 mit einem unterhalb
des Schwenkzapfens liegenden Abschnitt an dem Seitenteil 3 an und kann nicht, oder
jedenfalls nur um einen kleinen Winkel verschwenkt werden. Diese relative Position
ist in den Figuren 1a-c bzw. 2a-c dargestellt. Nach dem Hochziehen der Querstrebe
5 in die in Figur 5 oben links dargestellte Position kann aber die Querstrebe 5 in
die unten links in Figur 5 dargestellte Position verschwenkt werden. Aufgrund des
an der Querstrebe 5 zusätzlich angesetzten Endschenkels schlägt aber auch dieser Endschenkel
schließlich an dem Seitenteil 3 an und definiert so die dargestellte Position, in
welcher die Querstrebe 5 sich im wesentlichen senkrecht zu dem Seitenteil 3 erstreckt.
[0026] Die Querstrebe 6, die in Figur 5 rechts erkennbar ist, ist in ähnlicher Weise in
ihrer senkrecht zu dem Seitenteil 4 ausgerichteten Position (oben rechts in Figur
5) arretierbar, indem auch hier der Schwenkzapfen in einem Langloch in eine Position
verschoben wird, in welcher der Endschenkel der Querstrebe 6 an dem Seitenteil 4 anliegt.
Das Langloch erstreckt sich in diesem Fall senkrecht zu der Längsrichtung der Querstrebe
6 in dem am Ende der Querstrebe 6 ansetzenden Endschenkel. In der unten in Figur 5
dargestellten Position des Zapfens in dem Langloch ist die Querstrebe 6 gegenüber
dem Seitenteil 4 verschwenkbar.
[0027] Figur 6 zeigt in einer Serie von Einzeibildern 1-12, wie das zusammengeklappte Gestell
aufgerichtet und in die beispielsweise in Figur 2e dargestellte Endposition gebracht
werden kann. Der Vorgang entspricht dabei im wesentlichen demjenigen, der bereits
in Verbindung mit den Figuren 1 und 2 beschrieben wurde.
[0028] Figur 7 zeigt eine Serie von Einzelbildern, die das Zusammenfalten des Gestells zeigt.
Hierbei ist lediglich zu beachten, daß, wie man beispielsweise in den Teilbildern
1 und 2 der Figur 7 erkennt, die Rohrschelle 7 zurückgezogen und außer Eingriff mit
dem freien Ende der Querstrebe 5 gebracht werden muß, damit die Querstrebe 5 nach
oben verschwenkt und außer Eingriff mit dem freien Ende der Querstrebe 6 gebracht
werden kann. Alle weiteren Vorgänge entsprechen einfach einer Umkehrung der in den
Figuren 1a-e und 2a-e beschriebenen Vorgänge.
[0029] Wichtig ist dabei noch, daß die Seitenteile nach Möglichkeit auch an den vertikalen
Eckpfosten 2 des Bodenteils 1 arretiert werden können, so daß die Seitenteile 3, 4
nach dem Aufrichten auch ohne Verbindung der Querstreben bereits im wesentlichen senkrecht
gehalten werden, auch wenn sie beispielsweise die flexiblen Bahnen 8 der Taschen dadurch
noch nicht ausreichend unter Vorspannung setzen können.
[0030] Wie man in den Teilbildern 6 und 8 der Figur 7 erkennen kann, sind die Eckpfosten
der Seitenteil 3 bzw. 4 in die entsprechenden Eckpfosten 2 des Bodenteils eingesteckt
und können über eine Querstange, die zwei Eckpfosten jedes Seitenteiles miteinander
verbindet, gleichzeitig entriegelt werden. Wie man in Figur 5 außerdem erkennen kann,
sind die oberen Enden der Eckpfosten der Seitenteile 3 und 4 aufgeweitet und entsprechen
in ihrem Querschnitt im wesentlichen dem Querschnitt der Eckpfosten 2 des Bodenteils
1. Die unteren Enden der Eckpfosten 2 des Bodenteils 1 oder zusätzliche Ansätze am
Bodenteil 1, die mit den Eckpfosten 2 ausgerichtet sind, entsprechen dagegen in ihrem
Querschnitt im wesentlichen den Eckpfosten der Seitenteile 3 und 4, so daß diese unteren
Enden der Eckpfosten 2 bzw. die entsprechenden Ansatzstücke passend in die Erweiterungen
der Eckpfosten der Seitenteile 3 und 4 eingesetzt werden können, wie diese in Figur
5 dargestellt sind. Dies ermöglicht das Aufeinanderstapeln der zusammenklappbaren
Gestelle sowohl im aufgerichteten, das heißt ausgeklappten Zustand als auch im zusammengeklappten
Zustand. Das Aufeinanderstapeln im aufgeklappten Zustand wird unter anderem auch dadurch
ermöglicht, daß die Querstreben 5, 6 unterhalb der oberen freien Enden der Eckpfosten
der Seitenteilen 3 und 4 an diesen angelenkt sind.
1. Zusammenklappbares Gestell für die Aufnahme und den Transport von in dem Gestell aufzuhängenden
Taschen, die ihrerseits für die Aufnahme von zu transportierenden bzw. aufzubewahrenden
Gegenständen vorgesehen sind, mit einem Bodenteil (1) und seitlichen Rahmenteilen
(3,4), die an ihrem unteren Ende gelenkig mit dem Bodenteil verbunden sind und gegenüber
dem Bodenteil aus einer zum Bodenteil senkrechten Position in eine zum Bodenteil im
wesentlichen parallele Position um etwa 90° oder mehr verschwenkbar sind, wobei am
oberen Endbereich der seitlichen Rahmenteile jeweils eine Querstrebe (5, 6) angelenkt
ist, die in Richtung aufeinander zu parallel zum Bodenteil verschwenkbar sind und
deren freie Enden im wesentlichen starr miteinander verbindbar sind, so daß die oberen
Enden der seitlichen Rahmenteile durch die starr verbundenen und an den oberen Bereichen
der Seitenteile angelenkten Querstreben auf einem durch die Querstreben definierten
Mindestabstand gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß die freien Enden der Querstreben im miteinander verbundenen Zustand ineinandergreifen
und durch eine den Verbindungsbereich übergreifende Rohrschelle (7) im wesentlichen
starr zusammengehalten werden und daß die seitlichen Rahmenteile sich im aufgeklappten
Zustand parallel zueinander und im wesentlichen senkrecht zum Bodenteil erstrecken,
so daß gleichartige Gestelle mit miteinander ausgerichteten seitlichen Rahmenteilen
aufeinander stapelbar sind.
2. Zusammenklappbares Gestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rohrschelle an einer der beiden Querstreben federnd gehaltert ist und in eine
den Verbindungsbereich der Querstreben übergreifende Position vorgespannt ist.
3. Zusammenklappbares Gestell nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den seitlichen Rahmenteilen mindestens zwei Bahnen (8) aus einem flexiblen
Material angeordnet sind, die miteinander und/oder mit sich zwischen benachbarten
Bahnen erstreckenden Verbindungsbahnen (9) Aufnahmetaschen für Gegenstände definieren,
wobei die flexiblen Bahnen sich im aufgeklappten Zustand des Gestells horizontal unter
Spannung zwischen den seitlichen Rahmenteilen erstrekken.
4. Zusammenklappbares Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei den aufeinandergestapelten Gestellen die oberen freien Enden der seitlichen Rahmenteile
jeweils durch die oberen Enden von Eckpfosten definiert werden und daß die Bodenteile
ebenfalls Eckpfosten (2) aufweisen, die bei aufgeklappten seitlichen Rahmenteilen
mit den Eckpfosten der seitlichen Rahmenteile fluchten, wobei das untere Ende eines
Eckpfostens des Bodenteils mit dem oberen Ende eines Eckpfosten eines seitlichen Rahmenteils
bei aufeinandergestapelten Gestellen ineinandergreifen und so gegen seitliche Verschiebung
gesichert sind.
5. Zusammenklappbares Gestell nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen Enden der Eckpfosten (2) des Bodenteils ähnlich ausgestaltet sind wie
die oberen Enden der Eckpfosten der seitlichen Rahmenteile und daß die seitlichen
Rahmenteile so an den Eckpfosten der Bodenteile angelenkt sind, daß bei eingeklappten
seitlichen Rahmenteilen die oberen Enden der Eckpfosten der Bodenteile freiliegen,
so daß auch zusammengeklappte Gestelle verrutschungssicher aufeinander stapelbar sind.
6. Zusammenklappbares Gestell nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Querstreben parallel neben einem der Eckpfosten eines der seitlichen Rahmenteile
verschwenkbar und an diesem arretierbar ist.
7. Zusammenklappbares Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die seitlichen Rahmenteile definierte Höhe des Gestells mindestens der
Hälfte der durch den Abstand der aufgerichteten seitlichen Rahmenteile definierten
Breite des Gestells beträgt.
8. Zusammenklappbares Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß an den seitlichen Rahmenteilen Spannvorrichtungen vorgesehen sind, durch welche sich
zwischen den aufgerichteten seitlichen Rahmenteilen erstreckende flexible Materialbahnen
unter Spannung gesetzt werden können bzw. deren Spannung erhöht werden kann.
9. Zusammenklappbares Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die die seitlichen Rahmenteile definierenden Eckpfosten in Eckpfosten des Bodenteils
gesteckt sind, deren Innenquerschnitt im wesentlichen dem Außenquerschnitt der Eckpfosten
des Seitenteiles entspricht, wobei die Eckpfosten des Bodenteiles und die Eckpfosten
des seitlichen Rahmenteils zusätzlich durch eine Zapfen-Langloch-Verbindung miteinander
verbunden sind, wobei in einer Position des Schwenkzapfens im Langloch die Eckpfosten
der seitlichen Rahmenteile und der Bodenteile in Ausrichtung miteinander arretiert
sind und in der anderen Position des Schwenkzapfens im Langloch die Eckpfosten der
seitlichen Rahmenteile gegenüber den Eckpfosten des Bodenteiles verschwenkbar sind.
10. Zusammenklappbares Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Anlenkstellen der Querstreben an den seitlichen Rahmenteilen so ausgestaltet
sind, daß die Querstreben neben einem Mindestabstand gleichzeitig auch den Maximalabstand
der seitlichen Rahmenteile definieren.
1. A folding rack for receiving and transporting bags to be suspended in the rack, which
for their part are provided for receiving objects to be transported and/or stored,
having a base member (1) and lateral frame members (3, 4) which are connected articulatedly
to the base member at their lower end and are pivotal about approximately 90° or more
in relation to the base member, from a position perpendicular to the base member into
a position substantially parallel to the base member, in which there is articulated
to the upper end region of the lateral frame members in each case a cross strut (5,
6), and these are pivotal toward one another parallel to the base member, and the
free ends thereof are connectable to one another in a substantially rigid manner so
that the upper ends of the lateral frame members are held by the cross struts, which
are articulated to the upper regions of the lateral frame members and are rigidly
connected to one another, at a minimum spacing defined by the cross struts, characterized in that in the mutually connected condition the free ends of the cross struts engage in one
another and are held together in substantially rigid manner by a pipe clamp reaching
(7) over the connection region and in the unfolded condition the lateral frame members
extend parallel to one another and substantially perpendicular to the base member,
so that similar racks can be stacked on top of one another with lateral frame members
aligned with one another.
2. A folding rack according to Claim 1, characterized in that the pipe clamp is held resiliently on one of the two cross struts and pretensioned
into a position reaching over the region of connection of the cross struts.
3. A folding rack according to one of Claims 1 or 2, characterized in that at least two webs (8) of a flexible material are arranged between the lateral frame
members and define with one another and/or with connection webs (9) extending between
adjacent webs receiving bags for objects, with the flexible webs extending horizontally
tensioned between the lateral frame members in the unfolded condition of the rack.
4. A folding rack according to Claim 1 to 3, characterized in that when the racks are stacked on top of one another the upper free ends of the lateral
frame members are each defined by the upper ends of corner posts, and in that the base members also have corner posts (2), which are flush with the corner posts
of the lateral frame members when the lateral frame members are unfolded, with the
lower end of a corner post of the base member engaging in the upper end of a corner
post of a lateral frame part when the racks are stacked on top of one another and
so being prevented from being displaced laterally.
5. A folding rack according to Claim 4, characterized in that the upper ends of the corner posts (2) of the base member are similar in construction
to the upper ends of the corner posts of the lateral frame members, and in that the lateral frame members are articulated to the corner posts of the base members
such that when the lateral frame members are folded in the upper ends of the corner
posts of the base members are exposed so that folded-up racks can also be stacked
on top of one another in such a way that they are prevented from slipping.
6. A folding rack according to either of Claims 4 or 5, characterized in that one of the cross struts is pivotal parallel and next to one of the corner posts of
one of the lateral frame members, and may be locked thereto.
7. A folding rack according to one of Claims 1 to 6, characterized in that the height of the rack, defined by the lateral frame members, is at least half the
width of the rack, defined by the spacing between the set-up lateral frame members.
8. A folding rack according to one of Claims 1 to 7, characterized in that tensioning means are provided on the lateral frame members, and these allow flexible
material webs extending between the set-up lateral frame members to be tensioned or
their tension to be increased.
9. A folding rack according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the corner posts defining the lateral frame members are pushed into corner posts
of the base member whereof the internal cross-section substantially corresponds to
the external cross-section of the corner posts of the side part, with the corner posts
of the base member and the corner posts of the lateral frame part additionally being
connected to one another by a pin and slot connection, with the corner posts of the
lateral frame members and the base members being locked in alignment with one another
in one position of the pivot pin in the slot and the corner posts of the lateral frame
members being pivotal in relation to the corner posts of the base member in the other
position of the pivot pin in the slot.
10. A folding rack according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the points at which the cross struts are articulated to the lateral frame members
are constructed such that the cross struts, as well as defining a minimum spacing,
at the same time define the maximum spacing between the lateral frame members.
1. Étagère pliante pour la réception et le transport de poches à suspendre dans l'étagère,
lesquelles sont prévues de leur côté pour la réception d'objets à transporter ou à
conserver, avec un fond (1) et des cadres latéraux (3, 4) qui sont reliés au fond
de façon articulée par leur extrémité inférieure et qui peuvent être basculés depuis
une position à la verticale du fond dans une position essentiellement parallèle au
fond à environ 90° ou plus par rapport au fond, un renfort transversal (5, 6) étant
respectivement articulé sur la zone terminale supérieure des cadres latéraux, renforts
transversaux qui peuvent être articulés en direction l'un de l'autre parallèlement
au fond et dont les extrémités libres peuvent être reliées l'une à l'autre de façon
essentiellement rigide, de sorte que les extrémités supérieures des cadres latéraux
soient tenues par les renforts latéraux rigidement reliés et articulés sur les zones
supérieures des parties latérales à une distance minimum définie par les renforts
transversaux, caractérisée en ce que les extrémités libres des renforts transversaux s'emmanchent l'une dans l'autre en
l'état relié entre elles et sont maintenues ensemble de façon essentiellement rigide
par une bride (7) mordant sur la zone de liaison et en ce que les cadres latéraux s'étendent en l'état déplié parallèlement l'un à l'autre et essentiellement
à la verticale du fond, de sorte que des étagères similaires avec des cadres latéraux
alignés l'un avec l'autre puissent être empilées l'une sur l'autre.
2. Étagère pliante selon la revendication 1, caractérisée en ce que la bride est fixée par un ressort à l'un des deux renforts transversaux et mise en
précontrainte dans une position couvrant la zone de liaison des renforts transversaux.
3. Étagère pliante selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisée en ce qu'au moins deux bandes (8) en un matériau flexible sont disposées entre les cadres latéraux,
lesquelles définissent l'une avec l'autre et/ou avec des bandes (9) de liaison s'étendant
entre les bandes voisines des poches de réception pour des objets, les bandes flexibles
s'étendant en l'état déplié de l'étagère à l'horizontale et sous tension entre les
cadres latéraux.
4. Étagère pliante selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que sur les étagères empilées l'une sur l'autre, les extrémités libres supérieures des
cadres latéraux sont respectivement définies par les extrémités supérieures de montants
d'angle et en ce que les fonds présentent également des montants (2) d'angle qui, lorsque les cadres latéraux
sont dépliés, sont alignés avec les montants d'angle des cadres latéraux, l'extrémité
inférieure d'un montant d'angle du fond et l'extrémité supérieure d'un montant d'angle
d'un cadre latéral s'emmanchant l'une dans l'autre lorsque les étagères sont empilées,
lesquelles étant ainsi assurées contre un décalage latéral.
5. Étagère pliante selon la revendication 4, caractérisée en ce que les extrémités supérieures des montants (2) d'angle du fond sont conformées de la
même manière que les extrémités supérieures des montants d'angle des cadres latéraux
et en ce que les cadres latéraux sont articulés sur les montants d'angle des fonds de telle sorte
que lorsque les cadres latéraux sont repliés, les extrémités supérieures des montants
d'angle des fonds se trouvent libres, de sorte que des étagères repliées puissent
être également empilées l'une sur l'autre sans risque de glisser.
6. Étagère pliante selon l'une des revendications 4 ou 5, caractérisée en ce qu'un des renforts transversaux peut être basculé parallèlement à côté d'un des montants
d'angle d'un des cadres latéraux et peut être arrêté à celui-ci.
7. Étagère pliante selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la hauteur de l'étagère définie par les cadres latéraux s'élève à au moins la moitié
de la largeur de l'étagère définie par la distance entre les cadres latéraux dressés.
8. Étagère pliante selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que des dispositifs de serrage sont prévus sur les cadres latéraux, grâce auxquels des
bandes de matériau flexibles s'étendant entre les cadres latéraux dressés peuvent
être mises sous tension ou leur tension peut être augmentée.
9. Étagère pliante selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que les montants d'angle définissant les cadres latéraux sont fichés dans des montants
d'angle du fond, dont la section transversale intérieure correspond essentiellement
à la section transversale extérieure des montants d'angle de la partie latérale, les
montants d'angle du fond et les montants d'angle du cadre latéral étant reliés l'un
avec l'autre par un raccord à trou long et tenon, par quoi dans une position du tenon
basculant dans le trou long, les montants d'angle des cadres latéraux et des fonds
sont arrêtés en alignement l'un avec l'autre, et dans l'autre position du tenon basculant
dans le trou long, les montants d'angle des cadres latéraux peuvent être basculés
par rapport aux montants d'angle du fond.
10. Étagère pliante selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que les points d'articulation des renforts transversaux sur les cadres latéraux sont
conformés de telle sorte que les renforts transversaux définissent une distance minimum
et en même temps aussi la distance maximum entre les cadres latéraux.
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