| (19) |
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(11) |
EP 1 554 497 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.04.2006 Patentblatt 2006/15 |
| (22) |
Anmeldetag: 23.08.2003 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2003/002824 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/020835 (11.03.2004 Gazette 2004/11) |
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| (54) |
TAUCHMOTORPUMPE MIT FROSTSCHUTZEINRICHTUNG
SUBMERSIBLE MOTOR-DRIVEN PUMP WITH AN ANTI-FROST DEVICE
POMPE A MOTEUR SUBMERSIBLE EQUIPEE D'UN SYSTEME ANTIGEL
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
31.08.2002 DE 10240380 12.07.2003 DE 10331602
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.07.2005 Patentblatt 2005/29 |
| (73) |
Patentinhaber: Oase GmbH |
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48477 Hörstel (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- HOFFMEIER, Dieter
49479 Ibbenbüren (DE)
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| (74) |
Vertreter: Meissner, Peter E. |
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Meissner & Meissner,
Patentanwaltsbüro,
Postfach 33 01 30 14171 Berlin 14171 Berlin (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
US-A- 3 045 607 US-A- 2002 076 337
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US-A- 3 313 241
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- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 01, 31. Januar 2000 (2000-01-31) -& JP 11
294366 A (NIKKISO CO LTD), 26. Oktober 1999 (1999-10-26)
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 008, no. 108 (M-297), 19. Mai 1984 (1984-05-19) & JP
59 018297 A (MITSUBISHI DENKI KK), 30. Januar 1984 (1984-01-30)
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 008, no. 057 (M-283), 15. März 1984 (1984-03-15) &
JP 58 210396 A (MITSUBISHI DENKI KK), 7. Dezember 1983 (1983-12-07)
- PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1999, no. 11, 30. September 1999 (1999-09-30) & JP
11 153098 A (NIKKISO CO LTD), 8. Juni 1999 (1999-06-08)
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tauchmotorpumpe mit einem Gehäuse, mit einem
an dem Gehäuse angebrachten Saugstutzen, mit einem in dem Saugstutzen angeordneten
Laufrad zur Erzeugung einer Saugströmung und zum Transportieren eines Fluids zu einem
Ausgabeanschluss hin, wobei das Laufrad auf einer Welle gelagert ist, die mit einem
Motor verbunden ist, und mit einem Spaltrohr, in das sich die Welle hinein erstreckt.
[0002] Solche Tauchmoterpumpen sind aus dem allgemeinen Stand der Technik bekannt, z.B.
aus JP 11153098 A. Änliche Pumpe sind auch aus US 3045607 A, US 2002/076337 A, JP
11294366 A, JP 59018297 A, JP 58210396 A oder US 3313241 A bekannt. Wenn diese in
einem Teich oder einem flüssigen Medium in nicht frostgeschützten Verhältnissen angeordnet
werden, müssen sie in der Winterzeit von ihrem Standort genommen und frostsicher aufbewahrt
werden. In einer Tauchpumpe ist in der Regel ein Laufrad über eine Keramikwelle mit
einem Motor verbunden, der das Laufrad während des Pumpbetriebes antreibt.
[0003] Es ist bekannt, dass Wellen aus Keramik gegenüber auf sie wirkenden Drucken empfindlich
sind und leicht brechen können. Dennoch werden Keramikwellen in bekannten Tauchpumpen
wegen zahlreicher anderer günstiger Eigenschaften bevorzugt.
[0004] Im Winter friert das nicht frostsichere flüssige Medium von einer Oberfläche ausgehend
nach unten durch. Wenn z.B. eine Tauchmotorpumpe in einem Gartenteich überwintert,
kann diese in einer Frostperiode einfrieren. In einer solchen Tauchmotorpumpe befindet
sich Teichwasser, das nach dem letzten Pumpbetrieb im Gehäuse verblieben ist oder
nachträglich in die Gehäuseräume eingedrungen ist. Dieses Wasser friert von oben nach
unten langsam durch und übt auf die in der Regel horizontal liegende Welle einen Druck
aus. Wenn sich die Eisbildung im Gehäuse nach unten fortsetzt auch das Wasser unterhalb
des seitlich und konzentrisch zur Welle angeordneten Saugstutzens ausdehnt, beginnt
die eigentliche Frost-Bruchgefahr für die Welle und insbesondere für die Welle aus
Keramik.
[0005] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist daher, eine Tauchmotorpumpe zu schaffen,
die auch in Frostzeiten in einem flüssigen und zufrierenden Medium verbleiben kann,
ohne Schaden zu nehmen.
[0006] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass in dem Gehäuse eine Frostschutzeinrichtung
für die Welle angeordnet ist.
[0007] Die Frostschutzeinrichtung schützt die Welle weitestgehend vor Frostschäden und insbesondere
gegen einen frostbedingten Bruch.
[0008] Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass die Frostschutzeinrichtung
beim Eintritt in das Spaltrohr in einer elastischen Buchse gelagert ist. Dadurch können
Drucke quer zu einer Wellenachse X aufgefangen werden.
[0009] Ein weiterer Vorteil besteht auch darin, dass die Frostschutzeinrichtung einen Wasserverdrängungskörper
umfasst, der konzentrisch zur Welle oder Wellenachse X in Freiräumen angeordnet ist.
Insbesondere gibt es in Abhängigkeit von der Wellenlänge einen großen Freiraum im
Spaltrohr zwischen der elastischen Buchse und einem einen Rotor bildenden Teil des
Motors. Der Wasserverdrängungskörper nimmt einen Raum ein, in welchem sich sonst das
flüssige Medium und insbesondere das frierfäwge Teichwasser ansammeln würde und einen
Druck auf die Welle ausüben würde. Der Wasserverdrängungskörper hält also das Wasser
von der Welle fern.
[0010] Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass das Laufrad an der Welle elastisch befestigt
ist. Eine solche elastische Befestigung erfolgt z.B. mit einem Elastomer.
[0011] Noch einer weiterer Vorteil besteht darin, dass die tiefste Stelle eines Wasser aufnehmenden
Bereich, in der Regel eine verschlossene Ablauföffnung unterhalb des Laufrades, mit
einer elastischen Membrane verschlossen ist, die sich bei Frost ausdehnen kann, um
einen Eisdruck von der Welle zu nehmen.
[0012] Eine Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden im Folgenden anhand der
Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Ansicht im Längsschnitt durch eine Tauchmotorpumpe mit einer Frostschutzeinrichtung
gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
- Fig. 2
- eine schematische Detailansicht aus Fig. 1, welche eine elastische Membrane im ausgedehnten
Zustand in der rechten Hälfte und im nicht ausgedehnten Zustand in der linken Hälfte
zeigt;
- Fig. 3
- eine schematische Detailansicht aus Fig. 1, welche eine elastische Laufradbefestigung
zeigt;
- Fig. 4
- eine schematische Ansicht im Längsschnitt durch eine weitere Tauchmotorpumpe mit einer
Frostschutzeinrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
;
- Fig. 5
- eine schematische Ansicht im Längsschnitt durch eine weitere Tauchmotorpumpe mit einer
Frostschutzeinrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung
;
[0013] In Fig. 1 ist schematisch eine Tauchmotorpumpe 1 im Längsschnitt in einer Arbeits-
oder Betriebsposition dargestellt. Ein Gehäuse 3 ist an einer Stirnseite (linke Seiten
in Fig. 1) mit einem Saugstutzen 5 verbunden. Der Saugstutzen 5 ist ein Teil eines
Sauggehäuses 7, an dem auch ein Pumpstutzen 9 und ein Auslassstutzen 11 ausgebildet
sind. In dem Sauggehäuse 7 ist in Wirkverbindung mit dem Saugstutzen 5 und dem Pumpstutzen
9 ein Laufrad 13 angeordnet, das auf einer Welle und insbesondere auf einer Keramikwelle
15 befestigt ist. Die Keramikwelle 15 hat eine Wellenachse X, die sich in der dargestellten
Arbeitsposition in einer im wesentlichen horizontalen Richtung in ein Spaltrohr 17
erstreckt, das im Gehäuse 3 angeordnet ist. Die Keramikwelle 15 ist an der Verbindungsstelle
zwischen Sauggehäuse 7 und Spaltrohr 17 in einem Keramiklager 19 gelagert, das wiederum
in einer elastischen Buchse 20 gelagert ist. Zwischen dem Keramiklager 19 und einem
auf der Keramikwelle 15 im Spaltrohr 17 sitzenden Rotor 21 ist ein Wasserverdrängungskörper
23 konzentrisch an der Keramikwelle 15 ausgebildet, der einen konstruktiven Freiraum
füllt. Vorzugsweise hat der Wasserverdrängungskörper 23 die gleiche radiale Erstreckung
von der Wellenachse X wie auch der Rotor 21, so dass ein in etwa gleichförmiger Luftspalt
24 zwischen einer Innenwand des Spaltrohres 17 und dem Rotor 21 bzw. dem Wasserverdrängungskörper
23 gebildet wird, der beispielsweise eine Breite von 0,2 mm haben kann.
[0014] Der Auslassstutzen 11 befindet sich an der tiefsten Stelle des Wasser oder ein anderes
flüsiges Medium aufnehmenden Bereichs der Tauchmotorpumpe 1 und ist mit einer elastischen
Membrane 25 gegenüber diesem Bereich in vertikaler Richtung abgetrennt. In Fig. 2
ist auf der linken Hälfte dargestellt, wie die elastische Membrane 25 unter normalen
Druckverhältnissen des Wassers oder sonstigen flüssigen Mediums unverformt ist. Auf
der rechten Hälfte ist dargestellt, wie die elastische Membrane 25 unter Eisdruck
bei Frost verformt wird.
[0015] Das-Laufrad 13 ist an der Keramikwelle 15 auch elastisch befestigt. In Fig. 3 ist
eine elastische Laufradbefestigung 27 dargestellt, welche das Laufrad an der Keramikwelle
15 hält. Die elastische Laufradbefestigung 27 ist in der vorliegenden Ausführungsform
ein Elastomer, das zwischen einer Aufnahmehülse 29 des Laufrades 13 und der Keramikwelle
15 als Innenhülse 31 ausgebildet ist und sich über eine Strecke der Keramikwelle 15
in Richtung der Wellenachse X erstreckt.
[0016] Jedes der vor Frost schützenden Merkmale von elastischer Buchse 19, Wasserverdrängungskörper
23, elastische Membrane 25 und elastische Laufradbefestigung 27 für sich verbessert
den Frostschutz für eine Tauchmotorpumpe 1. Durch die Zusammenfügung der vorgenannten
Einzelmerkmale wird der Frostschutz weiter optimiert. In anderen Ausführungsformen
können daher auch nur einzelne der vorgenannten vor Frost schützenden Merkmale oder
beliebige Kombinationen derselben in einer Tauchmotorpumpe 1 eingesetzt werden.
[0017] Die Wahl der für die im vorher gehenden Absatz genannten Merkmale verwendeten elastischen
Materialien ist abhängig von den zu erwartenden Minustemperaturen. So können alle
im Stand der Technik bekannten elastomeren Materialien verwendet werden, die formstabil
und wasserfest sind und auch bei Minustemperaturen ihre elastische Eigenschaft nicht
verlieren. Solche elastischen Materialien sind aus dem Stand der Technik bekannt und
umfassen nur beispielsweise elastomere Materialien, wie natürliche oder synthetische
Gummis und Gummimischungen.
[0018] In Fig. 4 ist schematisch eine Tauchmotorpumpe 10 gemäß einer zweiten Ausführungsform
im Längsschnitt in einer Arbeits- oder Betriebsposition dargestellt. Ein Gehäuse 30
ist an einer Stirnseite (linke Seite in Fig. 4) mit einem Saugstutzen 50 verbunden.
Der Saugstutzen 50 ist ein Teil eines Sauggehäuses 70, an dem auch ein Pumpstutzen
90 ausgebildet ist. In dem Sauggehäuse 70 ist in Wirkverbindung mit dem Saugstutzen
50 und dem Pumpstutzen 90 ein Laufrad 130 angeordnet, das auf einer Welle und insbesondere
auf einer Oxidkeramikwelle 150 befestigt ist. Die Oxidkeramikwelle 150 hat eine Wellenachse
X, die sich in der dargestellten Arbeitsposition in einer im wesentlichen horizontalen
Richtung in ein Spaltrohr 170 erstreckt, das im Gehäuse 30 angeordnet ist.
[0019] Das Laufrad 130 kann an der Oxidkeramikwelle 150 ebenso befestigt sein, wie dies
in Fig. 3 für die erste Ausführungsform dargestellt ist
[0020] In der zweiten Ausführungsform in Fig. 4 ist dem Sauggehäuse 70 ein Ringraum 190
in Richtung des Saugstutzens 150 vorgelagert. Der Saugstutzen 150 ist in der zweiten
Ausführungsform mit dem Ringraum 190 auf das Sauggehäuse 70 aufgeschraubt. Andere
Verbindungen sind aber auch denkbar. In dem Ringraum 190 ist ein Wasserverdrängungskörper
210 angeordnet, der z. B. ein Schaum mit geschlossenen Zellen oder ein ähnliches Material
ist, das aus dem Stand der Technik bekannt ist. Vorstellbar ist z. B. auch eine luftgefüllte
Membrane, ähnlich einem Ausdehnungsgefäß bei Heizungen.
[0021] Der Ringraum 190 ist mit dem Inneren des Sauggehäuses 70 durch Kanäle oder Schlitze
230 verbunden. Diese Schlitze 230 sind innen angrenzend am Umfang des Sauggehäuses
70 verteilt. Ein Wasser-/Eisdruck kann durch diese Schlitze 230 in den Ringraum 190
ausweichen. Die Tauchpumpe 10 kann in dieser Ausführungsform in verschiedenen räumlichen
Lagen einfrieren, ohne durch den Wasser-/Eisdruck beschädigt zu werden.
[0022] In Fig. 5 ist schematisch eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Tauchpumpe
10 dargestellt. Die Tauchpumpe 1 ist mit Ausnahme der Frostschutzeinrichtung identisch
mit der Tauchpumpe 10 der zweiten Ausführungsform, so daß auf eine weitere allgemeine
Beschreibung verzichtet wird. Gleiche Bauteile behalten die Bezugszeichen der ersten
und zweiten Ausführungsform. Die Frostschutzeinrichtung umfaßt in dieser dritten Ausführungsform
auch einen Ringraum 1900. Dieser ist aber zwischen dem Sauggehäuse 70 und dem Spaltrohr
170 angeordnet In dem Ringraum 1900 befindet sich der Wasserverdrängungskörper 210,
der ebenso beschaffen sein kann, wie in der zweiten Ausführungsform. Der Ringraum
1900 ist über Kanäle oder Schlitze 2300 einerseits mit dem Inneren des Spaltrobres
170 und andererseits mit dem Inneren des Sauggehäuses 70 verbunden. Die Schlitze 2300
sind auch hier innen angrenzend an den Umfang des Sauggehäuses 70 bzw. des Spaltrohrs
170 angeordnet. Auf diese Weise kann der Wasser-/ Eisdruck sowohl aus dem Spaltrohr
170 als auch aus dem Sauggehäuse entweichen und die Tauchpumpe kann in verschiedenen
Raumlagen einfrieren, ohne einen Frostschaden zu erleiden.
[0023] Die dritte Ausführungsform ist geeignet für sogenannte Naßläufermotoren, bei denen
das Spaltrohr 170 mit Wasser gefüllt ist.
1. Tauchmotorpumpe (1) mit einem Gehäuse (3), mit einem an dem Gehäuse angebrachten Saugstutzen
(5), mit einem in dem Saugstutzen angeordneten Laufrad (13) zur Erzeugung einer Saugströmung
und zum Transportieren eines Fluids zu einem Ausgabeanschluss hin, wobei, das Laufrad
auf einer Welle (15) gelagert ist, und mit einem Spaltrohr (17), in das sich die Welle
hinein erstreckt,
dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Gehäuse (3) eine Frostschutzeinrichtung (19, 23, 25, 27) für die Welle (15)
angeordnet ist.
2. Tauchmotorpumpe nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Frostschutzeinrichtung (19, 23, 25, 27) eine elastische Buchse (20) aufweist,
in der ein Lager (19) der Welle (15) am Eintritt in das Spaltrohr (17) gelagert ist
und in einem sich konzentrisch um die Welle (15) erstreckenden Freiraum ein Wasserverdrängungskörper
(23) angeordnet ist.
3. Tauchmotorpumpe nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Frostschutzeinrichtung (19, 23, 25, 27) eine elastische Laufradbefestigung (27)
aufweist.
4. Tauchmotorpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass an einer in Betriebsposition tiefsten Stelle (11) eine elastische Membrane (25) angeordnet
ist, die sich bei Eisdruck ausdehnen kann und dadurch den Eisdruck auf die Welle (15) vermindert.
5. Tauchmotorpumpe nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Welle (15) eine Keramikwelle ist.
1. Submersible motor-driven pump (1) with a casing (3), with a suction intake (5) attached
to the casing, with a wheel (13) positioned inside the suction intake for the purpose
of generating a suction flow and of transporting a fluid to an outlet connector, the
wheel being mounted on bearings on a shaft (15), and with a slit tube (17) into which
the shaft extends,
characterised in that
an anti-freezing device (19, 23, 25, 27) for the shaft (15) is positioned in the casing
(3).
2. Submersible motor-driven pump as in claim 1,
characterised in that
the anti-freezing device (19, 23, 25, 27) has a flexible bushing (20) in which is
mounted, at the entrance to the slit tube (17), a bearing (19) of the shaft (15),
and a water displacement body (23) is positioned in a space which extends concentrically
around the shaft (15).
3. Submersible motor-driven pump as in claim 1 or 2,
characterised in that
the anti-freezing device (19, 23, 25, 27) has a flexible securing device (27) for
the wheel.
4. Submersible motor-driven pump as in one of claims 1 to 3,
characterised in that
a flexible membrane (25) is positioned at a lowest point (11) when in the operating
position, which membrane is able to expand under pressure from ice and thereby reduces
the pressure of the ice on the shaft (15).
5. Submersible motor-driven pump as in one of the preceding claims,
characterised in that
the shaft (15) is a ceramic shaft.
1. Pompe à moteur submersible (1) comportant un carter (3), une buse d'aspiration (5)
fixée au carter, une roue à aubes (13) agencée dans la buse d'aspiration pour produire
un courant d'aspiration et transporter un fluide vers un raccord de sortie, la roue
à aubes étant montée sur un arbre (15) et la pompe comportant une gaine (17) dans
laquelle s'étend l'arbre,
caractérisée en ce qu'un dispositif antigel (19, 23, 25, 27) pour l'arbre (15) est agencé dans le carter
(3).
2. Pompe à moteur submersible selon la revendication 1,
caractérisée en ce que le dispositif antigel (19, 23, 25, 27) présente une douille élastique (20), dans
laquelle un palier (19) de l'arbre (15) est logé à l'entrée de la gaine (17) et en ce qu'un corps de refoulement d'eau (23) est agencé dans un interstice s'étendant de manière
concentrique autour de l'arbre (15).
3. Pompe à moteur submersible selon la revendication 1 ou 2,
caractérisée en ce que le dispositif antigel (19, 23, 25, 27) présente une fixation de roue à aubes (27)
élastique.
4. Pompe à moteur submersible selon l'une des revendications 1 à 3,
caractérisée en ce qu'une membrane élastique (25) est agencée à un endroit (11) le plus profond dans la
position de fonctionnement, laquelle peut s'étirer en cas de pression exercée par
de la glace et ainsi réduire la pression de la glace sur l'arbre (15).
5. Pompe à moteur submersible selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée en ce que l'arbre (15) est un arbre en céramique.