(19)
(11) EP 1 555 435 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.01.2006  Patentblatt  2006/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
20.07.2005  Patentblatt  2005/29

(21) Anmeldenummer: 05000099.1

(22) Anmeldetag:  04.01.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04B 43/02(2006.01)
F04B 53/16(2006.01)
 F04B 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 15.01.2004 DE 102004002245

(71) Anmelder: J. Eberspächer GmbH & Co. KG
73730 Esslingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Bächner, Stefan
    73630 Remshalden (DE)
  • Brodbeck, Oliver
    72555 Metzingen-Neuhausen (DE)

(74) Vertreter: Ruttensperger, Bernhard et al
Weickmann & Weickmann Patentanwälte Postfach 86 08 20
81635 München
81635 München (DE)

   


(54) Dosierpumpe


(57) Eine Dosierpumpe, insbesondere zum Zuführen von Brennstoff zu einem Fahrzeugheizgerät, umfassend einen Förderkolben (50), welcher zum Fördern von flüssigem Medium hin- und herbewegbar ist, eine den Förderkolben (50) teilweise aufnehmende und zur Hin- und Herbewegung führende Führungshülse (42), wobei die Führungshülse (42) mit einer Innenoberfläche (46) eine Pumpenausstoßkammer (48) begrenzt und mit einer Außenoberfläche (60) eine zu der Pumpenausstoßkammer (48) führende Kanalanordnung (74) begrenzt, wobei die Führungshülse (42) in einem Trägerelement (24) getragen ist und in einem ersten Längenbereich (58) mit ihrer Außenoberfläche (60) im Wesentlichen über den gesamten Umfang an dem Trägerelement (24) anliegt und in einem zweiten Längenbereich (64) mit ihrer Außenoberfläche einen Abstand zu dem Trägerelement (24) aufweist, wobei zwischen dem Trägerelement (24) und der Führungshülse (42) in ihrem zweiten Längenbereich (64) die Kanalanordnung (74) bereitgestellt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (42) in ihrem zweiten Längenbereich (64) wenigstens einen Abstützbereich (78, 80, 82, 84) aufweist, mit welchem diese bezüglich des Trägerelements (24) gestützt ist.







Recherchenbericht