Ofentür

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung eines Garraums eines Garofens, insbesondere eines Haushaltsgarofens.

[0002] Garöfen (oder: Backöfen, Bratöfen) mit einer durch eine Tür verschließbaren Beschickungsöffnung eines Garraums (oder: Ofenmuffel, Backkasten, Bratröhre) sind zur Verwendung im Haushalt (privaten Küchen) oder auch im Bereich der Gastronomie (oder Großküchen) in vielfältigen Ausführungsformen bekannt. Solche Garöfen können verschiedene Garbetriebsarten (oder: Garfunktionen) aufweisen zum Garen von in den Garraum eingebrachtem Gargut und auch weitere Betriebsarten, insbesondere eine Pyrolysebetriebsart zur pyrolytischen Selbstreinigung des Muffelinnnenraums. Die häufigsten Garbetriebsarten sind thermische Garbetriebsarten, bei denen das Gargut mittels dem Gargut zugeführter Wärmeenergie, insbesondere von elektrischen oder gasbeheizten Oberhitze-, Unterhitze- und/oder Heißluftheizungen, erwärmt und gegart wird, Mikrowellen-Garbetriebsarten, bei denen das Gargut in dem Garraum mittels dem Gargut zugeführter Mikrowellen, die von der im Gargut enthaltenen Flüssigkeit absorbiert und in Wärme umgewandelt werden, gegart wird und Dampf-Garbetriebsarten, bei denen Dampf in den Garraum eingeleitet wird und das Gargut mittels des Dampfes gegart wird.

[0003] In allen diesen Betriebsarten ist es wichtig, dass die Tür einerseits die Beschickungsöffnung sicher und dicht verschließt und andererseits an ihrer Außenseite oder Außenscheibe nicht zu hohe Temperaturen auftreten, um die Gefahr von Verbrennungen zu reduzieren.

[0004] Dabei ist zumindest bei Garöfen mit pyrolytischer Selbstreinigung in der Regel eine aktive Kühlung der Tür durch erzwungene Luftkonvektion erforderlich.

[0005] Es sind eine Vielzahl von Varianten von Garofentüren bekannt mit und ohne Kühlung.

[0006] Aus EP 1 106 932 A2 ist eine Tür für einen Garofen, vorzugsweise für den Haushalt, bekannt mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten Trägerelementen, die aus einem temperaturbeständigen mechanisch stabilen Polymerwerkstoff, insbesondere einem thermoplastischen oder einem duroplastischen Polymerwerkstoff, gebildet sind und mit einer Außenscheibe, mit der die Trägerelemente über jeweils eine Klebeverbindung verbunden sind. An den beiden Trägerelementen sind Aufnahmemittel und/oder Befestigungsmittel angeordnet, die mit dem zugehörigen Trägerelement als zusammenhängendes Formteil ausgebildet sind und zum Aufnehmen bzw. Befestigen einer weiteren Türscheibe, insbesondere einer Innenscheibe oder Zwischenscheibe, und/oder wenigstens einer weiteren Türkomponente, insbesondere jeweils eines Türscharniers und/oder wenigstens einer dritten Türscheibe und/oder eines Türgriffs, vorgesehen sind. Eines oder mehrere der Funktionsteile der Tür, insbesondere der Türgriff oder wenigstens eine der Türscheiben, kann mit den Trägerelementen zu gemeinsamen Formkörpern integriert sein und besteht dann aus einem gemeinsamen Polymerwerkstoff. Die Trägerelemente können als Hohlprofilteile, aber auch massiv ausgebildet sein. Als geeignete hochtemperaturfeste Kunststoffe werden in EP 1 106 932 A2 in Spalte 7, ab Zeile 33 bis Spalte 8, Zeile 5, einige mögliche Kunststoffe angegeben. Ein Garofen mit einer Ofenmuffel mit einer Beschickungsöffnung zum Einbringen von Gargut wird dann mit einer solchen Tür zum Verschließen der Beschickungsöffnung ausgestattet.

[0007] Aus EP 0 723 116 A2 ist eine Ofentür bekannt, bei der zwei vertikal und parallel zueinander verlaufende, im Wesentlichen U-förmige Trägerelemente aus Aluminium an einer Außenscheibe aufgeklebt sind. Die Trägerelemente erstrecken sich bis an den unteren Rand der Außenscheibe und nehmen unten jeweils ein Türscharnierteil mit einer Zugfeder auf. Zum Durchführen des jeweils anderen, an dem Gehäuse des Ofens befestigten Türscharnierteils ist jeweils ein Durchbruch in jedem Trägerelement ausgebildet. Die Trägerelemente weisen an ihren Innenseiten Nuten auf zur Aufnahme einer Innenscheibe, die die gesamte Beschickungsöffnung überdeckt. Zwischen der Außenscheibe und der Innenscheibe ist ein unten offener Zwischenraum gebildet zum Kühlen der Tür durch natürliche Luftkonvektion.

[0008] Die EP 0 811 806 A1 zeigt eine Tür zum Verschließen der Ofenmuffel eines Back- und Bratofens, dessen mit der Außenscheibe verbundene vertikale Trägerelemente Halteschienen zum herausnehmbaren Haltern wenigstens einer zur Außenscheibe beabstandeten Sichtscheibe aufweisen, wobei oberhalb beider Scheiben ein Betätigungshandgriff angeordnet ist, der einen an den Scheibenzwischenraum anschließenden Belüftungsschacht besitzt. In der FR 2 599 478 A3 ist eine Garofentür beschrieben, bei der vertikale Trägerelemente mit einander gegenüberliegenden Anlageflächen und Querprofile einen Rahmen für zwei voneinander beabstandete Scheiben bilden.

[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine neue Garofentür anzugeben, die einen leicht an mit verschiedenen Betriebsarten versehenen Garöfen, insbesondere an Garöfen mit und ohne Pyrolyse, bei der Fertigung anpassbaren Aufbau hat.

[0010] Diese Aufgabe wird durch eine Tür nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Anwendungen der Tür gemäß der Erfindung ,ergeben sich aus den vom Anspruch 1 abhängigen Ansprüchen.

[0011] Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen weiter erläutert. Dabei wird auf die Zeichnungen Bezug genommen, in deren

FIG 1

eine Tür eines Haushaltsgerätes mit einer Außenscheibe und zwei daran befestigten Trägerelementen,

FIG 2

eine Tür für ein Haushaltsgerät mit montierten Türscharnieren und einem Luftführungselement,

FIG 3

die Tür gemäß FIG 9 in einer um 90° gedrehten Ansicht,

FIG 4

ein Haushaltsgarofen mit abgenommener Tür in einer Frontansicht,

FIG 5

ein Haushaltsgarofen gemäß FIG 11 mit einer montierten Tür in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht und

FIG 6

eine Tür eines Haushaltsgerätes mit einem durch zwei Abdichtelemente geschlossenen Türinnenraum

jeweils schematisch dargestellt sind. Einander entsprechende Teile oder Größen sind in den FIG 1 und 2 bis 13 mit denselben Bezugszeichen versehen.

[0012] FIG 1 zeigt eine Tür 8, beispielsweise für einen Haushaltsgarofen, mit einer Außenscheibe 10 an einer von einer Beschickungsöffnung oder Zugangsöffnung eines in FIG 1 nicht dargestellten Muffelinnenraumes des Garofens abgewandten Außenseite der Tür 8 und zwei an der Außenscheibe 10 befestigten Trägerelementen 11 und 12, die parallel zueinander und, bei geschlossener Tür, vertikal verlaufen. Bei der rechteckig ausgebildeten Außenscheibe 10 verlaufen die Trägerelemente 11 und 12 insbesondere unter einem Abstand von den seitlichen Kanten der Außenscheibe parallel zu diesen Seitenkanten und senkrecht zu den Ober- und Unterkanten der Außenscheibe 10. Jede der Trägerelemente 11 und 12 weist einen Verbindungsflansch 61 bzw. 62 auf, über den das Trägerelement 11 bzw. 12 mit der Außenscheibe 8 verklebt, oder im Falle einer Außenscheibe 10 aus Kunststoff, auch verschweißt ist.

[0013] Senkrecht zur Außenscheibe 10 nach innen erstrecken sich vom Verbindungsflansch 61 bzw. 62 weg Scheibenhalteteile 63 und 64, die an den einander zugewandten Innenseiten jeweils Aufnahmenuten 65 bzw. 66 für weitere Türscheiben aufweisen. Die Aufnahmenuten 65 und 66 sind an einer Seite, in der Regel der Unterseite, mit einem Abstützteil 67 bzw. 68 abgeschlossen, dem sich die in den Aufnahmenuten 65 bzw. 66 eingeschobenen Türscheiben abstützen. An den entgegengesetzten Enden der Aufnahmenuten 65 und 66 sind die Aufnahmenuten offen zum parallelen Einführen der Türscheiben. Ferner können den Aufnahmenuten 65 und 66 auch Schnapp- oder Rastelemente zum Festhalten der Türscheiben zugeordnet sein, wie in FIG 1 dargestellt, aber nicht näher bezeichnet.

[0014] An den von den einander zugewandten Innenseiten mit den Aufnahmenuten 65 bzw. 66 der Türhalteteile 63 bzw. 64 abgewandten Außenseiten ist nun jeweils ein Aufnahmekanal 16 bzw. 17 angeformt, der linear und parallel zur Außenscheibe 10 sowie auch zum Türhalteteil 63 bzw. 64 des zugehörigen Trägerelementes 11 bzw. 12 verläuft. Auf der gleichen Höhe wie die Abstützteile 67 und 68 münden die Aufnahmekanäle 16 und 17 in jeweils einer rechteckigen Aufnahmeöffnung 23 und 24, die zur Aufnahme des zweiten Scharnierteils 4 jeweils eines Türscharniers 2 vorgesehen ist.

[0015] Die Außenwandung 25 des Aufnahmekanals 16 ist von der Außenscheibe 10 beabstandet und hält dadurch das zweite Scharnierteil 4 und damit auch das gesamte Scharnier 2 auf Abstand von der Außenscheibe 10.

[0016] Fig 2 zeigt die Tür 8 mit montierten Türscharnieren 2 und 2', die üblicherweise bereits wieder im in FIG 2 nicht dargestellten Gehäuse des Garofens vormontiert sind. Die zweiten Scharnierteile 4 und 4' sind in die Aufnahmekanäle 16 und 17 eingeführt und dort arretiert oder fixiert. Durch Schwenken der zweiten Scharnierteile 4 und 4' gegenüber den ortsfest fixierten ersten Scharnierteilen 3 und 3' wird die Tür 8 um den entsprechenden Schwenkwinkel verschwenkt. In FIG 2 ist der minimale Schwenkwinkel αmin dargestellt, bei dem die Tür 8 sich in der geschlossenen, senkrechten Stellung befindet. In FIG. 2 ist auch zu erkennen, dass die Schwenkbolzen 6 und 6' der Türscharniere 2 und 2' so angeordnet sind, dass ihre Schwenkachsen zusammenfallen, also eine einheitliche Schwenkachse A für die Tür 8 verwirklicht ist.

[0017] Zwischen der Außenscheibe 10 und den einander zugewandten Innseiten der Trägerelemente 11 und 12 ist in allen Ausführungsformen ein Türinnenraum 20 gebildet. Es sind nun unterschiedliche Ausführungsformen möglich, bei denen der Türinnenraum 20 entweder komplett luftdicht abgeschlossen wird, um eine Luftströmung durch den Türinnenraum 20 zu verhindern (eine solche Ausführungsform zeigt FIG 6) oder zur Kühlung der Tür durch die Tür Kühlluft durch erzwungene oder ggf. sogar nur natürliche Konvektion geleitet wird, um niedrige Außentemperaturen an der Außenscheibe 10 der Tür 8 zu erhalten.

[0018] FIG 3 zeigt die Tür gemäß FIG 2 in einer um 90° gedrehten Ansicht, so dass die ersten Scharnierteile 3 und 3' nach oben zeigen und die Außenscheibe 10 horizontal angeordnet ist. In den Scharnieren 2 und 2' sind die Drehmomenteinrichtungen und verschiedenen mechanischen Komponenten zu erkennen, jedoch in FIG 3 der Übersichtlichkeit halber nicht näher bezeichnet. Weiter ist in FIG 3 zu erkennen, dass im Türinnenraum 20 parallel zu der Innenscheibe 13 und der Außenscheibe 10 zwei zusätzliche Scheiben 18 und 19 in den Scheibenhalteteilen 63 und 64 der Trägerelemente 11 und 12, insbesondere in den beiden unter der Aufnahmenut für die Innenscheibe 13 liegenden weiteren Aufnahmenuten (nur 66) dargestellt, gehalten und von den Abstützteilen 67 und 68 der Trägerelemente 11 und 12 abgestützt sind. Ein solcher Aufbau mit vier parallel zueinander angeordneten Scheiben 10, 18, 19 und 13 (in der Reihenfolge von außen nach innen), ist in Anwendungen von Vorteil, bei denen eine besondere thermische Isolierwirkung der Tür 8 erwünscht ist, beispielsweise bei Garöfen mit pyrolytischer Selbstreinigungsfunktion, in der Temperaturen bis 500°C und darüber im Muffelinnenraum auftreten können.

[0019] In der Ausführungsform gemäß FIG 2 und 3, die insbesondere für einen pyrolytischen Garofen vorgesehen ist, ist ein Luftführungsteil 14 dargestellt, das an den von den Aufnahmeöffnungen 23 und 24 abgewandten Seiten, insbesondere oberen Stirnseiten, der Trägerelemente 11 und 12 befestigt ist und quer sowie parallel zu der Innenscheibe 13 verläuft. Dieses Luftführungsteil 14 dient zum Führen von Kühlluft und/oder Abluft aus dem Garofen. Außerdem ist gemäß FIG 2 noch an der von der Innenscheibe 13 abgewandten Außenseite der Außenscheibe 8 ein Türgriff 15 angeordnet, der durch die Außenscheibe 10 mit den Trägerelementen 11 und 12 verbunden ist.

[0020] Die Scheiben 10, 13 und ggf. 18 und 19 bestehen in allen Ausführungsformen vorzugsweise aus Glas oder einem glasähnlichen Material, beispielsweise einer Glaskeramik, und sind zum Einblick in den Innenraum des Garofens vorzugsweise transparent ausgebildet, so dass ein Sichtfenster gebildet ist. Natürlich können die Scheiben 10, 13, 18 und 19 wenigstens teilweise aus einem temperaturbeständigen und vorzugsweise transparenten Kunststoff bestehen. In dieser Ausführungsform kann eine aus Kunststoff bestehende Außenscheibe 10 sogar in einem Urformprozess zusammen mit den Trägerelementen 11 und 12 einstückig oder aus einem Formteil ausgebildet sein, so dass eine Verbindung der Trägerelemente 11 und 12 mit der Außenscheibe 10 nicht notwendig ist.
In FIG 4 und 5 ist in einer Frontansicht bzw. einer teilweise geschnittenen Seitenansicht ein Haushaltsgarofen, insbesondere zum Einbau in einer Einbaunische einer Einbauküche, dargestellt. Der Haushaltsgarofen 80 umfasst einen Innenraum (Garraum, Muffelinnenraum) 90, der über eine Zugangsöffnung (Beschickungsöffnung) 82 von vorne zugänglich ist. An der Frontseite ist ein Frontrahmen 81 des Gehäuses 91 angeordnet, der die Zugangsöffnung 82 umgibt und an dem eine umlaufende Dichtung 83 zum Abdichten der Zugangsöffnung 82 gegenüber der verschlossenen, nur in FIG 5 dargestellten Tür 8 aufweist oder trägt. Links und rechts unterhalb der Zugangsöffnung 82 sind, wie in FIG 4 dargestellt, zwei Öffnungen 91 und 92 in dem Frontrahmen 81 vorgesehen, durch die jeweils das ortsfest zu montierende erste Scharnierteil 3 bzw. 3' eines Türscharniers 2 bzw. 2' durchgesteckt ist und an einem Bodenblech 86 des Gehäuses 91 befestigt, insbesondere verschraubt, ist. Das gegenüber dem Gehäuse 91 bewegliche zweite Scharnierteil 4 ist in der Tür 8 montiert gemäß FIG 5, insbesondere in der in den FIG 1 und 2 beschriebenen Art und Weise. Dadurch ist die Tür 8 aus der in FIG 5 gezeigten senkrechten geschlossenen Stellung bis hin zu einer maximal geöffneten waagerechten Stellung verschwenkbar.

[0021] Oberhalb der Zugangsöffnung 82 sind in dem Frontrahmen 81 Luftdurchtrittsöffnungen 84 zum Durchführen oder Durchleiten von Kühlungsluft oder Abluft aus dem Garofen vorgesehen. Oberhalb des Frontrahmens 81 ist eine Bedienblende 85 am Gehäuse 91 befestigt mit entsprechenden, nicht dargestellten Bedien- und/oder Anzeigeelementen.

[0022] In FIG 6 ist die geschlossene Tür 8 dargestellt. An der Unterseite der Tür ist zwischen den Trägerelementen 11 und 12 ein Abdeck- oder Abdichtelement 95 quer angeordnet, das den Türinnenraum 20 nach unten komplett abdichtet. Das Abdichtelement 95 ist in Form einer Leiste ausgebildet, die an ihren Stirnseiten Rastelemente zum Einrasten in die Scheibenhalteteile 63 und 64 der Trägerelemente 11 und 12 aufweist.

[0023] Das Abdichtelement 95 weist ferner einen winkelförmigen Flansch auf, der sich über die Innenscheibe 13 legt sowie ferner winkelförmige Einschnitte zur Anpassung an die Verbindungsflansche 61 und 62 der Trägerelemente 11 und 12.

[0024] An der entgegengesetzten Seite des Türinnenraumes 20, also an der Oberseite, ist ein weiteres Abdichtelement 96 vorgesehen, das an den Stirnseiten der Trägerelemente 11 und 12 von oben oder in einer parallel zu den Trägerelementen 11 und 12 verlaufenden Richtung eingesteckt ist. Dabei sind Steckbereiche 97 in die Aufnahmekanäle 16 und 17 eingesteckt und weitere Verbindungsbereiche 98 schließen sich an die Scheibenhalteteile 63 und 64 der Trägerelemente 11 und 12 an, wobei dort eine Steck- oder sonstige Verbindung nicht unbedingt erforderlich ist. Es genügt eine Verbindung, insbesondere eine Verschraubung oder auch nur eine Verrastung oder Verschnappung, der Steckbereiche 97 mit den Aufnahmekanälen 16 und 17. Auch das Abdichtelement 96 greift vorzugsweise über die Innenfläche der Innenscheibe 13 nach Art eines Flansches und dichtet auch über die gesamte Länge gegen die Außenscheibe 10 ab. Dadurch ist der gesamte Türinnenraum 20 luftdicht oder zumindest weitgehend luftdicht abgeschlossen, so dass keine Luftkonvektion durch die Tür hindurch strömen kann. Zwar sind noch innerhalb des Türinnenraumes 20 abgeschlossene Konvektionsströmungen der Luft möglich. Vorzugsweise wird aber auch diese Konvektion dadurch minimiert, dass die Abdichtelemente 95 und 96 an den Stirnkanten der Scheiben 13 und ggf. 18 und 19 anliegen und dadurch die Konvektion auf die Zwischenräume zwischen den einzelnen Scheiben beschränken. Ein geschlossener Türaufbau hat den Vorteil, dass geringere Energieverluste auftreten als bei einer aktiven Luftkühlung.

Bezugszeichenliste

[0025] 

2, 2'

Türscharnier

3, 3'

erstes Scharnierteil

4, 4'

zweites Scharnierteil

4A

erster Teil

4B

zweiter Teil

6

Schwenkbolzen

7

Arretierungsteil

8

Tür

10

Außenscheibe

11, 12

Trägerelement

13

Innenscheibe

14

Luftführungsteil

15

Türgriff

16, 17

Aufnahmekanal

20

Türinnenraum

21, 22

Anschlagsfläche

23, 24

Aufnahmeöffnung

25

Außenwandvorderteil

26, 27

Kanalwandung

28

Ausnehmung

29

Durchbruch

30

Scharniergehäuse

33, 34

Gewinde

35

Langloch

41

Rastvorsprung

42

Anlagefläche

43

Freisparung

44

Anschlagsvorsprung

45

Anschlagsfläche

46

Außenfläche

47

Ende

48

Arretierungsfläche

49

Führungsfläche

50

Zugfeder

51

Druckfeder

52

Führungsrolle

53

Wippe

55

Bolzen

56

Zughebel

61, 62

Verbindungsflansch

63, 64

Scheibenhalter

65, 66

Aufnahmenuten

67, 68

Abstützteil

A

Schwenkachse

αmin

minimaler Schwenkwinkel

αtmax

maximaler Schwenkwinkel

α

Schwenkwinkel

β

Kippwinkel

L, KL

Luft

80

Haushaltsgarofen

81

Frontrahmen

82

Zugangsöffnung

83

Dichtung

84

Luftdurchtrittsöffnung

85

Bedienblende

86

Bodenblech

91, 92

Öffnung

93

Gehäuse

Ansprüche

1. Tür (8) zum Verschließen der Beschickungsöffnung eines Garraums eines Garofens, insbesondere eines Haushaltsgarofens, umfassend

a) eine Außenscheibe (10),

b) wenigstens zwei Trägerelemente (11, 12),

b1) die mit der Außenscheibe (10) verbunden sind

b2) und voneinander beabstandet angeordnet sind,

c) und eine an den Trägerelementen (11, 12), vorzugsweise lösbar und/oder parallel zur Außenscheibe (10), gehaltene Innenscheibe (13),

d) wobei Außenscheibe (10), Innenscheibe (13) und Trägerelemente (11, 12) einen Türinnenraum (20) jeweils gasdicht begrenzen,

e) wobei der Türinnenraum (20) an zwei gegenüberliegenden Randbereichen in Öffnungen zwischen den Trägerelementen (11, 12) und Außenscheibe (10) und Innenscheibe (13) mündet,
f) wobei jedes Trägerelement (11, 12)

f1) wenigstens eine Aufnahmenut (65, 66) zum Aufnehmen der Innenscheibe (13) und/oder wenigstens einer weiteren Türscheibe (18, 19) und

f2) an einer Seite jeder Aufnahmenut (65, 66) ein Abstützteil (67, 68) für die Innenscheibe oder weitere Türscheibe aufweist,

f3) wobei die Aufnahmenuten (65, 66) an den vom Abstützteil entgegengesetzten Enden offen sind zum parallelen Einführen der Türscheibe(n), dadurch gekennzeichnet, dass

g) beide Öffnungen des Türinnenraums (20) von jeweils einem zugehörigen Abdichtelement (95, 96) abgedichtet sind, das

g1) an den Trägerelementen (11, 12) lösbar befestigt ist und

g2) an der Außenscheibe (10), der Innenscheibe (13) sowie jedem Trägerelement (11, 12) dichtend anliegt,

h) wobei eines der Abdichtelemente (95)

h1) an den einander zugewandten Innenseiten der beiden Trägerelemente (11, 12) befestigt ist und

h2) mit einem Steckbereich oder Steckelement in jeweils wenigstens eine der Aufnahmenuten (65, 66) oder zwischen zwei Nutwände jedes Trägerelements (11, 12) im Bereich des Abstützteils (67, 68) eingesteckt oder eingerastet ist.

2. Tür (8) nach Anspruch 1, bei der wenigstens ein Abdichtelement, insbesondere ein oberes. Abdichtelement (96), wenigstens einen Luftdurchtrittskanal aufweist zum Durchtritt von aus wenigstens einer Ausblasöffnung (84) des Haushaltsgeräts ausströmender Kühl- und/oder Abluft.

3. Tür (8) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens ein Abdichtelement (95, 96) an den Trägerelementen (11, 12) über jeweils eine Rast- oder Schnappverbindung befestigt ist,

4. Tür (8) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens ein Abdichtelemente (95, 96), insbesondere an, insbesondere im Wesentlichen senkrecht zu der Außenscheibe (10) und/oder parallel zur abzudichtenden Öffnung des Türinnenraums (20) gerichteten, Stirnseiten der beiden Trägerelemente (11, 12) befestigt ist.

5. Tür (8) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der auch das weitere Abdichtelement (95, 96) mit einem Steckbereich (97) oder Steckelement in jeweils wenigstens einen Aufnahmekanal (16, 17) oder eine Aufnahmenut (65, 66) jedes Trägerelements (11, 12) eingesteckt ist.

6. Tür (8) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens ein Abdichtelement (95, 96) mit den beiden Trägerelementen (11, 12) durch Schraubverbindungen befestigt ist.

7. Tür (8) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens ein Abdichtelemente (95, 96) in seiner an die Trägerelemente (11, 12) angrenzenden Kontur an die Trägerelemente (11, 12) angepasst ist, so dass ein dichtendes Anliegen erreicht ist.

8. Tür (8) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der wenigstens ein Abdichtelement (95, 96y als rechteckige Leiste ausgebildet ist.

9. Tür (8) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Außenform der Anordnung aus den beiden Trägerelementen (11, 12) und zwei Abdichtelemente (95, 96) zum Abdichten beider öffnungen des Türinnenraums (20) rechteckig ist und/oder die Trägerelemente (11, 12) und die Abdichtelemente (95, 96) an den Außenflächen bündig oder glatt ineinander übergehen.

10. Tür (8) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Trägerelemente (11, 12) zumindest im geschlossenen Zustand der Tür vertikal verlaufen und/oder die Öffnungen des Türinnenraumes (20) zumindest im geschlossenen Zustand der Tür (8) in einem oberen Randbereich und in einem unteren Randbereich des Türinnenraumes (20) liegen.

11. Tür (8) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Trägerelemente (11, 12) jeweils ein Scheibenhalteteil (63, 64) zum Halten wenigstens einer zusätzlichen Türscheibe (18, 19) aufweisen.

12. Tür (8) nach Anspruch 11, bei der Aufnahmekanäle an den voneinander abgewandten Außenseiten der Scheibenhalteteile (63, 64) der Trägerelemente (11, 12) ausgebildet, angeformt oder angeordnet sind.

13. Tür (8) nach Anspruch 11 oder Anspruch 12, bei der die Scheibenhalteteile auf Verbindungsflanschen (61, 62) angeordnet oder ausgebildet sind, über die die Trägerelemente (11, 12) mit der Außenscheibe (10) verbunden, insbesondere verklebt oder verschweiß, sind.

14. Tür (8) nach einem der Ansprüche 11 bis 13, bei der jedes Trägerelement, insbesondere mit dem zugehörigen Scheibenhalteteil (63, 64), Aufnahmekanal (16, 17) und/oder Verbindungsflansch (61, 62), und/oder jedes Abdichtelement (95, 96) jeweils als einstückiges oder in einem Herstellprozess oder aus einem Material bestehendes Formteil ausgebildet ist.

15. Tür (8) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, bei der jedes Trägerelement (11, 12) und/oder Abdichtelement (95, 96) wenigstens teilweise aus einem oder mehreren Kunststoffen besteht.

16. Garofen, insbesondere Haushaltsgarofen, mit

a) einem Innenraum mit einer Zugangsöffnung,

b) einer der Zugangsöffnung zugeordneten Tür zum Verschließen der Zugangsöffnung nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15.

Claims

1. Door (8) for closing the loading opening of a cooking chamber of a cooking oven, in particular a domestic cooking oven, comprising

a) an outer panel (10),

b) at least two support elements (11, 12),

b1) which are connected to the outer panel (10)

b2) and are arranged at a distance from one another,

c) and an inner panel (13) mounted on the support elements (11, 12), preferably releasably and/or parallel to the outer panel (10),

d) wherein outer panel (10), inner panel (13) and support elements (11, 12) define a door interior (20) in each case in gastight manner,

e) wherein the door interior (20) emerges in openings between the support elements (11, 12) and outer panel (10) and inner panel (13) at two opposing edge regions,

f) wherein each support element (11, 12)

f1) at least one receiving groove (65, 66) to receive the inner panel (13) and/or at least one further door panel (18, 19) and

f2) on one side of each receiving groove (65, 66) has a supporting part (67, 68) for the inner panel or further door panel,

f3) wherein the receiving grooves (65, 66) are open at the ends opposite the supporting part for parallel introduction of the door panel(s), characterised in that

g) both openings of the door interior (20) are sealed by in each case one associated sealing element (95, 96), which

g1) is releasably attached to the support elements (11, 12) and

g2) rests in sealing manner on the outer panel (10), the inner panel (13) and each supporting element (11, 12),

h) wherein one of the sealing elements (95)

h1) is attached to the inner sides of the two supporting elements (11, 12) facing one another and

h2) is inserted or locked in by a plug-in region or plug-in element in each case in at least one of the receiving grooves (65, 66) or between two groove walls of each supporting element (11, 12) in the region of the supporting part (67, 68).

2. Door (8) according to claim 1, in which at least one sealing element, in particular an upper sealing element (96), has at least one air-passage channel for passage of cooling air and/or waste air flowing out of at least one exhaust opening (84) of the domestic apparatus.

3. Door (8) according to one or more of the preceding claims, in which at least one sealing element (95, 96) is attached to the support elements (11, 12) via in each case one latch connection or snap connection.

4. Door (8) according to one or more of the preceding claims, in which at least one sealing element (95, 96) is attached in particular to end-face sides of the two support elements (11, 12), in particular directed essentially vertically to the outer panel (10) and/or parallel to the opening of the door interior (20) to be sealed.

5. Door (8) according to one or more of the preceding claims, in which the further sealing element (95, 96) is also inserted by a plug-in region (97) or plug-in element in each case in at least one receiving channel (16, 17) or a receiving groove (65, 66) of each support element (11, 12).

6. Door (8) according to one or more of the preceding claims, in which at least one sealing element (95, 96) is attached to the two support elements (11, 12) by screw connections.

7. Door (8) according to one or more of the preceding claims, in which at least one sealing element (95, 96) is adapted as regards its contour bordering the support elements (11, 12) to the support elements (11, 12) so that a sealing contact is achieved.

8. Door (8) according to one or more of the preceding claims, in which at least one sealing element (95, 96) is designed as a rectangular strip.

9. Door (8) according to one or more of the preceding claims, in which the outer shape of the arrangement comprising the two support elements (11, 12) and two sealing elements (95, 96) for sealing both openings of the door interior (20) is rectangular and/or the support elements (11, 12) and the sealing elements (95, 96) merge flush or smoothly into one another at the outer surfaces.

10. Door (8) according to one or more of the preceding claims, in which the support elements (11, 12) run vertically at least in the closed state of the door and/or the openings of the door interior (20) lie in an upper edge region and in a lower edge region of the door interior (20) at least in the closed state of the door (8).

11. Door (8) according to one or more of the preceding claims, in which the support elements (11, 12) in each case have a panel-mounting part (63, 64) for mounting at least one additional door panel (18, 19).

12. Door (8) according to claim 11, in which receiving channels are formed, moulded or arranged on the outer sides of the panel-mounting parts (63, 64) of the support elements (11, 12) facing away from one another.

13. Door (8) according to claim 11 or claim 12, in which the panel-mounting parts are arranged or formed on connecting flanges (61, 62), by means of which the support elements (11, 12) are joined, in particular adhered or welded to the outer panel (10).

14. Door (8) according to one of claims 11 to 13, in which each support element, in particular with the associated panel-mounting part (63, 64), receiving channel (16, 17) and/or connecting flange (61, 62), and/or each sealing element (95, 96) is formed in each case as an integral moulding or in one production process or as a moulding consisting of one material.

15. Door (8) according to one or more of the preceding claims, in which each support element (11, 12) and/or sealing element (95, 96) consists at least partly of one or more plastics.

16. Cooking oven, in particular domestic cooking oven, having

a) an interior with an access opening,

b) a door assigned to the access opening to close the access opening according to one or more of claims 1 to 15.

Revendications

1. Porte (8) pour fermer l'ouverture de chargement d'une enceinte de cuisson d'un four de cuisson, en particulier d'un four de cuisson domestique, comprenant

a) une vitre extérieure (10),

b) au moins deux éléments de support (11, 12),

b1) qui sont reliés à la vitre extérieure (10) et

b2) qui sont espacés l'un de l'autre,

c) une vitre intérieure (13) retenue de préférence amoviblement aux éléments de support (11, 12) et/ou parallèle à la vitre extérieure (10),

d) où la vitre extérieure (10), la vitre intérieure (13) et les éléments de support (11, 12) délimitent un espace intérieur de porte (20) à chaque fois d'une manière étanche au gaz,

e) où l'espace intérieur de porte (20) débouche à deux zones de bord opposées dans des ouvertures entre les éléments de support (11, 12) et la vitre extérieure (10) et la vitre intérieure (13),

f) où chaque élément de support (11, 12) présente

f1) au moins une rainure de réception (65, 66) pour recevoir la vitre intérieure (13) et/ou au moins une autre vitre de porte (18, 19) et

f2) présente à un côté de chaque rainure de réception (65, 66) une partie d'appui (67, 68) pour la vitre intérieure ou la vitre de porte supplémentaire,

f3) où les rainures de réception (65, 68) sont ouvertes aux extrémités opposées à la partie d'appui pour l'insertion parallèle de l'un ou des vitres de porte, caractérisée en ce que

g) les deux ouvertures de l'espace intérieur de porte (20) sont rendues étanches par respectivement un élément d'étanchéité associé (95, 96), qui

g1) est fixé amoviblement aux éléments de support (11, 12) et

g2) s'applique d'une manière étanche à la vitre extérieure (10), la vitre intérieure (13) et à chaque élément de support (11, 12),

h) où l'un des éléments d'étanchéité (95)

h1) est fixé aux côtés intérieurs orientés l'un vers l'autre des deux éléments de support (11, 12) et

h2) est emboîté ou encliqueté avec une zone d'enfichage ou élément d'enfichage dans respectivement au moins une des rainures de réception (65, 66) ou entre deux parois de rainure de chaque élément de support (11, 12) dans la zone de la partie d'appui (67, 68).

2. Porte (8) selon la revendication 1, où au moins un élément d'étanchéité, en particulier un élément d'étanchéité supérieur (96), présente au moins un canal de passage d'air pour le passage de l'air de refroidissement et/ou d'évacuation sortant d'au moins une ouverture de soufflage (84) de l'appareil ménager.

3. Porte (8) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, où au moins un élément d'étanchéité (95, 96) est fixé aux éléments de support (11, 12) par respectivement une liaison à encliquetage ou enclenchement.

4. Porte (8) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, où au moins un élément d'étanchéité (95, 96) est fixé en particulier à des côtés frontaux des deux éléments de support (11, 12), dirigés sensiblement perpendiculairement à la vitre extérieure (10) et/ou parallèlement à l'ouverture à rendre étanche de l'espace intérieur de porte (20).

5. Porte (8) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, où aussi l'élément d'étanchéité supplémentaire (95, 96) est enfiché avec une zone d'enfichage (97) ou élément d'enfichage dans respectivement au moins un canal de réception (16, 17) ou une rainure de réception (65, 66) de chaque élément de support (11, 12).

6. Porte (8) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, où au moins un élément d'étanchéité (95, 96) est fixé aux deux éléments de support (11, 12) par des assemblages par vissage.

7. Porte (8) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, où au moins un élément d'étanchéité (95, 96) est adapté dans son contour avoisinant les éléments de support (11, 12) aux éléments de support (11, 12) de sorte qu'une application étanche est atteinte.

8. Porte (8) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, où au moins un élément d'étanchéité (95, 96) est réalisé sous forme de baguette rectangulaire.

9. Porte (8) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, où la forme extérieure de l'agencement constitué des deux éléments de support (11, 12) et de deux éléments d'étanchéité (95, 96) pour rendre étanche les deux ouvertures de l'espace intérieur de porte (20) est rectangulaire et/ou les éléments de support (11, 12) et les éléments d'étanchéité (95, 96) se rejoignent aux surfaces extérieures en affleurement ou à surface plane.

10. Porte (8) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, où les éléments de support (11, 12), au moins à l'état fermé de la porte, s'étendent verticalement et/ou les ouvertures de l'espace intérieur de porte (20), au moins à l'état fermé de la porte (8), se situent dans une zone de bord supérieure et dans une zone de bord inférieure de l'espace intérieur de porte (20).

11. Porte (8) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, où les éléments de support (11, 12) présentent chacun une partie de retenue de vitre (63, 64) pour retenir au moins une vitre de porte additionnelle (18, 19).

12. Porte (8) selon la revendication 11, où des canaux de réception sont réalisés, rapportés par formage ou disposés aux côtés extérieurs éloignés l'un de l'autre des parties de retenue de vitre (63, 64) des éléments de support (11, 12).

13. Porte (8) selon la revendication 11 ou la revendication 12, où les parties de retenue de vitre sont disposées ou réalisées sur des brides de liaison (61, 62) par lesquelles les éléments de support (11, 12) sont reliés, en particulier collés ou soudés à la vitre extérieure (10).

14. Porte (8) selon l'une des revendications 11 à 13, où chaque élément de support, en particulier avec la partie de retenue de vitre associée (63, 64), le canal de réception (16, 17) et/ou la bride de liaison (61, 62), et/ou chaque élément d'étanchéité (95, 96) est réalisé respectivement comme pièce moulée en une pièce ou est réalisé lors d'un processus de fabrication ou est réalisé en un matériau.

15. Porte (8) selon l'une ou plusieurs des revendications précédentes, où chaque élément de support (11, 12) et/ou élément d'étanchéité (95, 96) est constitué au moins partiellement d'un ou de plusieurs matériaux synthétiques.

16. Four de cuisson, en particulier four de cuisson ménager, avec

a) une enceinte intérieure avec une ouverture d'accès,

b) une porte associée à l'ouverture d'accès pour fermer l'ouverture d'accès selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 15.

Zeichnung