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EP 1 555 586 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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25.01.2012 Patentblatt 2012/04 |
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Anmeldetag: 23.12.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schaltuhr für Haushaltsgeräte
Time switch for household appliances
Montre commutateur pour appareils ménagers
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
15.01.2004 DE 102004002066
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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20.07.2005 Patentblatt 2005/29 |
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Patentinhaber: Diehl AKO Stiftung & Co. KG |
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88239 Wangen (DE) |
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Erfinder: |
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- Hammelsbacher, Karlheinz
91189 Rohr (DE)
- Böhm, Jürgen
91220 Schnaittach (DE)
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Vertreter: Diehl Patentabteilung |
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c/o Diehl Stiftung & Co. KG
Stephanstrasse 49 90478 Nürnberg 90478 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 278 018 DE-A1- 19 732 561 FR-A- 2 199 096
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DE-A1- 2 747 536 DE-U1- 8 429 939 US-A- 5 160 832
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltuhr für Haushaltsgeräte, insbesondere
eine Herdschaltuhr nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Herdschaltuhren für Kochherde und dergleichen weisen neben der eingebauten Steuerelektronik
üblicher Weise mehrere Bedienelemente und eine Anzeigevorrichtung (Display) zum Beispiel
in der Form einer mehrstelligen 7-Segmentanzeige auf. Mit den Bedienelementen lassen
sich durch den Benutzer kochstellen- und zeitbezogene Funktionen des Kochherdes einstellen.
Die Anzeigevorrichtung zeigt die Uhrzeit sowie funktionsbezogene Zeiten und jeweils
eingestellte Funktionen an.
[0003] Herkömmliche Herdschaltuhren weisen mehrere Gehäusekomponenten aus Kunststoff aus.
So umschließt ein Anzeigengehäuse die Leiterplatte der Anzeigevorrichtung mit den
elektronischen Anzeigeelementen (z.B. LEDs), besitzt eine Reflektorfunktion und wird
mit einer Vergussmasse ausgegossen. Das eigentliche Schaltuhrgehäuse umschließt neben
der Leiterplatte mit Steuerelektronik auch die Anzeigevorrichtung mit ihrem Anzeigengehäuse
und nimmt die Bedienelemente auf. Sowohl für das Anzeigengehäuse als auch für das
Schaltuhrgehäuse sind jeweils eigene Spritzwerkzeuge anzufertigen und zu warten. Eine
derartige Herdschaltuhr ist aus der
EP 0 278 018 A1 bekannt. Sie weist ein Schaltuhrgehäuse mit einem darin integrierten Sichtfenster
auf, hinter dem ein mit einem Gehäuse versehenes Display auf einer Leiterplatte angeordnet
ist. Die Montage dieser Herdschaltuhr erfordert einen hohen Aufwand.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schaltuhr für Haushaltsgeräte vorzusehen,
die aufgrund eines vereinfachten Aufbaus kostengünstiger herzustellen ist.
[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Schaltuhr für Haushaltsgeräte mit den Merkmalen
des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind
Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
[0006] Die Schaltuhr für Haushaltsgeräte weist ein Schaltuhrgehäuse, in welchem wenigstens
eine Anzeigevorrichtung mit elektronischen Anzeigeelementen und einem Anzeigengehäuse
sowie eine Steuerelektronik angeordnet sind, und wenigstens einem Bedienelement auf.
Erfindungsgemäß ist das Anzeigengehäuse der Anzeigevorrichtung und das Schaltuhrengehäuse
in der Form integriert ausgeführt, wobei das die elektronischen Anzeigenelemente umgebende
Anzeigengehäuse und das Schaltuhrgehäuse einstückig ausgebildet ist.
[0007] Durch die Ausbildung eines derartigen integrierten Schaltuhrgehäuses ist im Gegensatz
zu den oben beschriebenen herkömmlichen Schaltuhren nur eine Gehäusekomponente zum
Aufbau der Schaltuhr erforderlich. Hierdurch können die Anzahl der benötigten Spritzwerkzeuge,
die Menge des benötigten Rohmaterials, der Prozessaufwand bei der Montage der Schaltuhr
und damit auch die Herstellungskosten der Schaltuhr insgesamt reduziert werden.
[0008] In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Anzeigengehäuse der Anzeigevorrichtung
zur Aufnahme der Steuerelektronik und Führung der Bedienelemente ausgebildet.
[0009] In einer alternativen Ausführungsform der Erfindung kann die Schaltuhr ferner eine
gemeinsame Leiterplatte für die Anzeigevorrichtung einerseits und die Steuerelektronik
und die Bedienelemente andererseits aufweisen, sodass keine separate Leiterplatte
für die Anzeigevorrichtung benötigt wird.
[0010] In einer Ausgestaltung der Erfindung sind die elektronischen Bauteile der Schaltuhr
direkt in dem integrierten Schaltuhrgehäuse montiert, sodass auf eine Leiterplatte
mit deren Montagefunktion ganz verzichtet werden kann.
[0011] Vorzugsweise weist das integrierte Schaltuhrgehäuse auf seiner Außenseite wenigstens
im Bereich der Anzeigevorrichtung eine transparente Design- oder Schutzfolie auf.
[0012] Das integrierte Schaltuhrgehäuse kann ein Kunststoff-Spritzteil sein, und die Anzeigevorrichtung
kann zum Beispiel ein 7-Segment-LED-Display sein.
[0013] Obige sowie weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der nachfolgenden
Beschreibung bevorzugter, nicht-einschränkender Beispiele unter Bezugnahme auf die
beiliegenden Zeichnungen besser verständlich. Darin zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Vorderansicht einer Schaltuhr gemäß der vorliegenden Erfindung;
und
- Fig. 2
- eine schematische Seitenschnittansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer
Schaltuhr gemäß der vorliegenden Erfindung.
[0014] In Figur 1 ist zunächst eine Schaltuhr für Haushaltsgeräte, insbesondere eine Herdschaltuhr
10 für Kochherde oder Mikrowellenherde vereinfacht in Vorderansicht dargestellt. Eine
bevorzugte Ausführungsform des Aufbaus der Schaltuhr ist anschließend in einer Seitenschnittansicht
von Figur 2 veranschaulicht.
[0015] Die in Figuren 1 und 2 dargestellte Herdschaltuhr 10 besitzt ein Gehäuse 16, in welchem
eine Anzeigevorrichtung 12 zum Beispiel in der Form eines mehrstelligen 7-Segment-LED-Displays
und eine Steuerelektronik (nicht dargestellt) angeordnet sind. Zur Bedienung der Herdschaltuhr
10 bzw. zur Programmierung eines mit der Herdschaltuhr 10 versehenen Kochherdes sind
mehrere Bedienelemente 14 zum Beispiel in Form von Drehschaltern oder Drucktasten
vorgesehen, welche durch eine entsprechende Führung 20 in der Vorderseite des Gehäuses
16 dem Benutzer zur Bedienung dargeboten werden.
[0016] Da die Funktion der Herdschaltuhr 10 einerseits nicht Gegenstand der vorliegenden
Erfindung ist und andererseits dem Fachmann auf dem Gebiet der Haushaltsgerätetechnik
in verschiedenen Ausführungsformen hinlänglich bekannt ist, wird im Rahmen dieser
Erfindung auf eine detailliertere Beschreibung davon verzichtet. Bis auf die Gestaltung
des Gehäuses 16 und der Anordnung der verschiedenen Komponenten zueinander handelt
es sich hier um eine übliche, derzeit im Handel erhältliche und in vielen Kochherden
eingebaute Herdschaltuhr.
[0017] Obwohl in Figur 2 nicht näher dargestellt, umfasst die Anzeigevorrichtung 12 insbesondere
mehrere elektronische Anzeigeelemente (LEDs), die zum Beispiel auf einer Leiterplatte
der Anzeigevorrichtung montiert sein können, und ein Anzeigengehäuse zum Schutz der
elektronischen Bauteile. Das Anzeigengehäuse ist üblicher Weise ein Kunststoff-Spritzteil,
besitzt eine Reflektorfunktion und ist mit einer geeigneten Vergussmasse ausgegossen.
[0018] Wie in Figur 2 veranschaulicht, ist das Anzeigengehäuse der Anzeigevorrichtung 12
zu einem integrierten Schaltuhrgehäuse 16 erweitert, das neben dem Anzeigengehäuse
auch das eigentliche Schaltuhrgehäuse umfasst. Mit anderen Worten sind das Anzeigengehäuse
und das Schaltuhrgehäuse als einstückiges integriertes Schaltuhrgehäuse 16 ausgebildet,
sodass die Herdschaltuhr 10 nur diese eine Gehäusekomponente enthält. Hierdurch sind
auch nur die entsprechenden Spritzwerkzeuge für eine Gehäusekomponente bei der Herstellung
erforderlich und die Mengen Rohmaterial (Kunststoffgranulat) können reduziert werden.
Durch die geringere Anzahl an Komponenten wird auch der Prozessaufwand beim Zusammenbau
der Herdschaltuhr verringert. Insgesamt können so die Fertigungskosten der erfindungsgemäßen
Herdschaltuhr 10 deutlich reduziert werden.
[0019] Das integrierte Schaltuhrgehäuse 16 muss selbstverständlich auch die Funktionen eines
üblichen, in herkömmlicher Weise separaten Schaltuhrgehäuses besitzen. Insbesondere
weist das integrierte Schaltuhrgehäuse 16 mehrere Führungen 20, durch welche die mehreren
Bedienelemente 14 nach außen geführt werden, und eine Halteeinrichtung 18 für eine
Leiterplatte 26 auf. Auf der Leiterplatte 26 sind die Steuerelektronik (nicht dargestellt)
vorgesehen sowie die Bedienelemente 14 der Herdschaltuhr 10 angeschlossen, und die
Leiterplatte 26 ist über elektrische Anschlüsse 24 mit der Anzeigevorrichtung 12 verbunden.
Außerdem ist das integrierte Schaltuhrgehäuse 16 auch mit verschiedenen Funktionalitäten
(nicht dargestellt) zum Einbau in eine Blende des Kochherdes ausgestattet, um die
Montage zu unterstützen. Schließlich kann auf der Vorderseite des integrierten Schaltuhrgehäuses
16 eine transparente Design- oder Schutzfolie 22 aufgebracht sein, die zumindest im
Bereich der Anzeigevorrichtung 12 vorgesehen ist.
[0020] Während die Erfindung oben anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Herdschaltuhr
unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen vollständig beschrieben worden ist,
sind für den Fachmann selbstverständlich verschiedene Änderungen und Modifikationen
offensichtlich. Derartige Änderungen und Modifikationen, wie sie nachfolgend beispielhaft
beschrieben werden, liegen selbstverständlich im Schutzumfang der vorliegenden Erfindung,
wie er durch die anhängenden Ansprüche definiert ist.
[0021] Bezüglich der Materialien für das integrierte Schaltuhrgehäuse 16 können grundsätzlich
die gleichen Materialien wie für herkömmliche Anzeigengehäuse und herkömmliche Schaltuhrgehäuse
verwendet werden, wobei auch die Kombination unterschiedlicher Kunststoffmaterialien
für verschiedene Bereiche des integrierten Schaltuhrgehäuses 16 denkbar ist.
[0022] Während in dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel das Anzeigengehäuse der Anzeigevorrichtung
12 zu dem integrierten Schaltuhrgehäuse 16 erweitert worden ist, ist es alternativ
auch möglich, ein integriertes Schaltuhrgehäuse 16 vorzusehen, das einen speziellen
Abschnitt aufweist, der in der Art eines Anzeigengehäuses ausgebildet ist. In diesem
Fall ist es von Vorteil, wenn auch die elektronischen Anzeigeelemente der Anzeigevorrichtung
12 auf der einen Leiterplatte 26 montiert sind, sodass insgesamt nur eine Leiterplatte
benötigt wird und damit die Material- und die Herstellungskosten weiter reduziert
werden können.
[0023] In den oben beschriebenen Ausführungsbeispielen sind die Steuerelektronik der Schaltuhr
10 sowie die elektronischen Anzeigeelemente der Anzeigevorrichtung 12 auf einer gemeinsamen
Leiterplatte 26 oder auf zwei separaten Leiterplatten montiert. Alternativ ist es
auch möglich, die Steuerelektronik und die elektronischen Anzeigeelemente direkt in
das integrierte Schaltuhrgehäuse 16 zu montieren, sodass ganz auf Leiterplatten verzichtet
werden kann. Die elektrischen Verbindungen der einzelnen Komponenten der Schaltuhr
10 lassen sich problemlos auch ohne Leiterplatte realisieren, da deren Tragfunktion
für die Komponenten durch das integrierte Schaltuhrgehäuse 16 übernommen wird.
BEZUGSZIFFERNLISTE
[0024]
- 10
- Herdschaltuhr
- 12
- Anzeigevorrichtung (z.B. LED-Display)
- 14
- Bedienelemente
- 16
- Gehäuse
- 18
- Halteeinrichtung für Leiterplatte
- 20
- Führung für Bedienelement
- 22
- Design- oder Schutzfolie
- 24
- elektrische Anschlüsse
- 26
- Leiterplatte
1. Schaltuhr (10) für Haushaltsgeräte, mit einem Schaltuhrgehäuse, in welchem wenigstens
eine Anzeigevorrichtung (12) mit elektronischen Anzeigeelementen und einem Anzeigengehäuse
und eine Steuerelektronik angeordnet sind, sowie wenigstens einem Bedienelement (14),
dadurch gekennzeichnet,
dass das Anzeigengehäuse der Anzeigenvorrichtung (12) und das Schaltuhrengehäuse (16)
in der Form integriert ausgeführt ist, dass das die elektronischen Anzeigenelemente
umgebende Anzeigengehäuse und das Schaltuhrgehäuse (16) einstückig ausgebildet ist.
2. Schaltuhr nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schaltuhr (10) eine gemeinsame Leiterplatte (26) für die Anzeigevorrichtung (12)
einerseits und die Steuerelektronik und die Bedienelemente (14) andererseits aufweist.
3. Schaltuhr nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die elektronischen Bauteile der Schaltuhr (10) direkt in dem integrierten Schaltuhrgehäuse
(10) montiert sind.
4. Schaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass das integrierte Schaltuhrgehäuse (16) auf seiner Außenseite wenigstens im Bereich
der Anzeigevorrichtung (12) eine transparente Design- oder Schutzfolie (22) aufweist.
5. Schaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass das integrierte Schaltuhrgehäuse (16) ein Kunststoff-Spritzteil ist.
6. Schaltuhr nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Anzeigevorrichtung ein 7-Segment-LED-Display ist.
1. Timer (10) for domestic appliances, having a timer housing, in which at least one
display apparatus (12), which has electronic display elements and a display housing,
and a control electronics system are arranged, and also having at least one operator
control element (14),
characterized
in that the display housing of the display apparatus (12) and the timer housing (16) are
integrated such that the display housing, which surrounds the electronic display elements,
and the timer housing (16) are of integral design.
2. Timer according to Claim 1,
characterized
in that the timer (10) has a common printed circuit board (26) for the display apparatus
(12) on one side and the control electronics system and the operator control elements
(14) on the other side.
3. Timer according to Claim 1,
characterized
in that the electronic components of the timer (10) are mounted directly in the integrated
timer housing (10).
4. Timer according to one of Claims 1 to 3,
characterized
in that the integrated timer housing (16) has, on its outside and at least in the region
of the display apparatus (12), a transparent decorative or protective film (22).
5. Timer according to one of Claims 1 to 4,
characterized
in that the integrated timer housing (16) is a plastic injection-moulded part.
6. Timer according to one of Claims 1 to 5,
characterized
in that the display apparatus is a 7-segment LED display.
1. Minuterie (10) pour appareils ménagers, comprenant un boîtier de minuterie dans lequel
sont disposés au moins un dispositif d'affichage (12) doté d'éléments d'affichage
électroniques et d'un boîtier d'affichage et une électronique de commande, ainsi qu'au
moins un élément de commande (14),
caractérisée en ce
que le boîtier d'affichage du dispositif d'affichage (12) et le boîtier de minuterie
(16) sont réalisés sous forme intégrée de telle sorte que le boîtier d'affichage qui
entoure les éléments d'affichage électroniques et le boîtier de minuterie (16) sont
réalisés d'une seule pièce.
2. Minuterie selon la revendication 1, caractérisée en ce que la minuterie (10) présente un circuit imprimé (26) commun d'une part pour le dispositif
d'affichage (12) et d'autre part pour l'électronique de commande et les éléments de
commande (14).
3. Minuterie selon la revendication 1, caractérisée en ce que les composants électroniques de la minuterie (10) sont montés directement dans le
boîtier de minuterie (16) intégré.
4. Minuterie selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le boîtier de minuterie (16) intégré présente sur son côté extérieur un film décoratif
ou protecteur (22) transparent au moins dans la zone du dispositif d'affichage (12).
5. Minuterie selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le boîtier de minuterie (16) intégré est une pièce moulée par injection en matière
plastique.
6. Minuterie selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le dispositif d'affichage est un afficheur à LED à 7 segments.

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