Schliessvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen, wobei an jeder Seite der Schublade mindestens eine an der Schublade befestigte Schubladenschiene (2) und eine an einem Möbelkorpus befestigte Korpusschiene (4) und bei Vollauszugsystemen auch Mittelschiene (3) vorgesehen sind und die Schließvorrichtung mindestens eine Einzugsautomatik mit einem Energiespeicher (8) aufweist, dessen Vorspannungskraft vor oder bei oder nach der Montage der Einzugsautomatik (5) in die Schubladenführung (1) bzw. der Schublade einstellbar ist. Vorteil ist, dass die Vorspannungskraft des Energiespeichers (8) von der Last der Schublade abhängig sein kann, was das Schließen der Schublade beeinflusst. Wenn zusätzlich ein Dämpfungssystem vorhanden ist, ist es auch vorteilhaft, dass die Schließkräfte beider Systeme optimiert werden können.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruches 1.

[0002] Schließvorrichtungen für Möbelschubladen sind bereits zahlreich aus dem Stand der Technik bekannt, welche ein gleichmäßiges und/oder vollständiges Schließen der Schublade ermöglichen.

[0003] Aus der EP 1 188 397 A1 ist eine Einzugsautomatik als Schließvorrichtung gezeigt, wobei ein Gehäuse vorhanden ist, mit einer Zugfeder als Energiespeicher und einem Auslöser-Element, das von einem Medium im Gehäuse gebremst wird.

[0004] Wenn stark unterschiedliche Möbelteile, beispielweise leichtere und schwerere Schubladen verwendet werden, ist eine individuelle Einstellung der Schließkraft wünschenswert. Wenn die Schließvorrichtung mit einem Dämpfungssystem kombiniert ist, sollte auch die Schließkraft der Schließvorrichtung an die Schließkraft des Dämpfungssystems angepasst werden können.

[0005] Eine Möglichkeit dieser Einstellung ist der Einsatz von schwächeren oder kräftigeren Energiespeichern in der Schließvorrichtung. Es hat aber den Nachteil, dass verschiedene Schließvorrichtungen gefertigt werden müssen.

[0006] Mit der DE 8907511 U1 ist ein Schubladenauszug mit Einzugsautomatik bekannt geworden, mit einer Blattfeder als Energiespeicher, die an einem mit der feststehenden Korpusschiene Support befestigt ist und die mittels einer quer zur horizontalen Feder-Kraftwirklinie verstellbaren Schraube in ihrer Feder-Vorspannungskraft einstellbar ist. Am freien Ende der Blattfeder ist eine Rolle angeordnet, die am Ende des Einschubvorganges der Schublade in den Möbelkorpus über einen Schuh mit schräger Rampe abrollt. Beim Ablaufen der Rolle auf der hinteren schrägen Rampe wird die potenzielle Energie der Blattfeder in kinetische Energie umgewandelt und die Schublade automatisch in den Möbelkorpus eingezogen. Beim Ausfahren der Schublade wird dann wieder durch das Auflaufen der Rolle auf die schräge Rampe potenzielle Energie in der Blattfeder gespeichert. Nachteil ist, dass die Feder-Vorspannungskraft der Blattfeder nur in geringen Grenzen hinsichtlich Kraft und/oder Weg einstellbar ist. Weiterer Nachteil ist, dass durch das Ab- und Auflaufen der Rolle auf der schrägen Rampe große Verluste dadurch entstehen, dass nur die Hangabtriebskomponente der Federkraft genutzt wird, was die Einzugskraft der Schublade stark vermindert. Weiterhin ist nachteilig, dass durch Linienpressung der Rolle auf der die schräge Rampe eine hohe Rollreibung entsteht, die in Abhängigkeit der Anpresskraft, also der Feder-Vorspannungskraft der Blattfeder zunimmt, was die Einzugskraft weiter und progressiv stark vermindert.

[0007] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist eine Schließvorrichtung als Einzugsautomatik, insbesondere für Möbelschubladen, so zu gestalten und weiterzubilden, die besser an unterschiedliche Gewichte der bewegbaren Möbelteile angepasst werden kann.

[0008] Diese Aufgabe wird mit einer Schließvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruches 1 gelöst.

[0009] Wesentliches Merkmal hierbei ist, dass die Schließvorrichtung eine Einzugsautomatik ist, wobei die Vorspannungskraft des Energiespeichers vor oder bei oder nach der Montage der Einzugsautomatik in der Führung bzw. der Schublade einstellbar ist und für die Einstellung der Vorspannungskraft des Energiespeichers mindestens ein separates Vorspannungs- oder Verstellelement vorgesehen ist, wobei der Energiespeicher mindestens eine Druckfeder oder Zugfeder beinhaltet, deren axiale Länge durch das Vorspannungs- oder Verstellelement veränderbar ist.

[0010] Vorteil hier ist, dass die Vorspannungskraft des Energiespeichers von der Last der Schublade abhängig sein kann, was das Schließen der Schublade beeinflusst und dass eine variablere und feinfühligere Einstellung der Vorspannungskraft des Energiespeichers in Form einer Druck- oder Zugfeder erfolgen kann, da im Vergleich zu anderen Federarten bei Druck- oder Zugfedern einerseits die Federkonstante relativ gering ist, andererseits der Einstellwegsbereich relativ groß ist. Wenn zusätzlich ein Dämpfungssystem vorhanden ist, ist es auch vorteilhaft, dass die Schließkräfte beider Systeme optimiert werden können.

[0011] Ein Energiespeicher mit mehr Vorspannungskraft ist vorzugsweise für schwere Schubladen geeignet. Ein Energiespeicher mit weniger Vorspannungskraft wird vorzugsweise in leichte Schubladen eingesetzt.

[0012] Gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung ist der Energiespeicher eine Druckfeder, wobei ein Stößel als Führungselement für diese Druckfeder wirkt, die zwischen Stößelende und Koppelvorrichtung montiert ist.

[0013] Es gibt diverse Möglichkeiten, die aber für die vorliegende Erfindung nicht einschränkend aufzufassen sein sollen:

• Ein zusätzlicher Teil wird zwischen Stößelende und Druckfeder montiert.
• Der Stößel hat mehrere Rastpositionen, in denen das Stößelende fixiert wird.
• Das Stößelende ist als Schraube ausgebildet.

[0014] Gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung ist der Energiespeicher eine Zugfeder.

[0015] Vorzugsweise wird ein zusätzliches Element mit verschiedenen Rastpositionen auf bzw. in dem Gehäuse der Einzugsautomatik an seinem hinteren Ende gelagert / verriegelt. Die Zugfeder wird zwischen diesem Element und der Koppelvorrichtung montiert.

[0016] Durch Einschieben eines Dämpfers oder eines zusätzlichen Schließelementes in die Kraftwirkungslinie des Energiespeichers (Zug-, Druck, Torsionsfeder) wird dessen Vorspannung automatisch verändert bzw. erhöht.

[0017] Im folgenden wird die Erfindung anhand von mehreren Ausführungsformen näher beschrieben, die jedoch nur beispielhaft, nicht aber einschränkend aufzufassen sein sollen.

[0018] Es zeigen:

Fig. 1 :

Seitenansicht einer Schubladenführung mit einer ersten Schließvorrichtung;

Fig. 2 :

Ansicht von oben einer bekannten Ausführungsform einer Einzugsautomatik;

Fig. 3 :

Ansicht von oben eines ersten Beispiels der erfindungsgemäßen Einzugsautomatik;

Fig. 4 :

Ansicht von oben eines zweiten Beispiels der erfindungsgemäßen Einzugsautomatik;

Fig. 5 :

Ansicht von oben eines dritten Beispiels der erfindungsgemäßen Einzugsautomatik in einer ersten Position;

Fig. 6 :

Ansicht von oben eines dritten Beispiels der erfindungsgemäßen Einzugsautomatik in einer zweiten Position;

Fig. 7 :

Seitenansicht einer Schubladenführung mit einer zweiten Schließvorrichtung in einer ersten Position;

Fig. 8 :

Seitenansicht einer Schubladenführung mit einer zweiten Schließvorrichtung in einer anderen Position;

Fig. 9 :

Ansicht von oben der Schließvorrichtung der Fig. 7;

Fig. 10 :

Ansicht von oben der Schließvorrichtung der Fig. 8;

Fig. 11 :

Ansicht von oben einer dritten Schließvorrichtung;

Fig. 12 :

Ansicht von unten der dritten Schließvorrichtung.

[0019] In allen Figuren 1-12 sind gleiche Bauteile, oder ähnliche Bauteile mit vergleichbarer Wirkung, mit identischen Bezugszeichen versehen.
In Fig. 1 bis Fig. 6 sind mehrere Ausführungsformen einer Einzugsautomatik 5 als Schließvorrichtung mit einer Druckfeder 8 als Energiespeicher gezeigt.

[0020] In Fig. 1 ist die Schubladenführung 1 in geschlossener Position gezeigt. Die Einzugsautomatik 5 ist auf der Korpusschiene 4 befestigt. Der Mitnehmerzapfen 6 ist mit der Schubladenschiene 2 verbunden. Er wird von der Koppelvorrichtung 21 der Einzugsautomatik 5 ergriffen. Die Schubladenführung 1 kann auch eine Mittelschiene 3 zwischen der Schubladenschiene 2 und der Korpusschiene 4 aufweisen.

[0021] In Fig. 2 bis Fig. 6 ist die Einzugsautomatik 5 in offener Position gezeigt und die Druckfeder 8 ist vorgespannt. Diese "offene Position" besteht beim Schließen der Schublade, kurz bevor die Einzugsautomatik aktiv wird, oder auch beim Öffnen der Schublade, wenn der Mitnehmerzapfen wieder frei ist.

[0022] Die Fig. 2 zeigt eine Einzugsautomatik 5, die zum Stand der Technik gehört. Die Druckfeder 8 wird auf dem Stößel 9 zwischen dem Keil 10 und dem Blech 23 gehalten, bzw. mit Vorspannung gedrückt. Der Keil 10 liegt am Ende des Stößels 9.

[0023] In Fig. 3 ist eine erste Variante für die Verstellung der Vorspannungskraft der Druckfeder 8 gezeigt. Ein Vorspannungselement 11 ist zwischen dem Keil 10 und dem Ende des Stößels 9 montiert. In diesem Fall ist die Druckfeder 8 mehr vorgespannt als die Druckfeder 8 der Fig. 2. Eine solche Einzugsautomatik 5 wird eher für eine Schwerlast-Schublade eingesetzt. Es wäre möglich, Vorspannungselemente 11 mit verschiedenen Längen zu verwenden, und/oder mehrere miteinander zu kombinieren und/oder das Vorspannungselement 11 axial verschiebbar im Gehäuse 7 der Einzugsautomatik 5 zu gestalten, damit es in verschiedenen Positionen verrastet werden kann.

[0024] In Fig. 4 ist eine zweite Variante für die Verstellung der Vorspannungskraft gezeigt. Der Stößel 9 hat axial voneinander beabstandete Löcher 12 an seinem Endbereich, wobei der Keil 10 auch ein Loch 12 hat, in das ein Stift 13 lösbar quer oder Schräg zur Längsachse eingreift und den Keil 10 mit dem Stößel 9 in der gewünschten Vorspannungslänge fixiert.

[0025] In Fig. 5 und Fig. 6 ist eine dritte Variante für die Verstellung der Vorspannungskraft gezeigt. Der Stößel 9 ist kürzer als die Stößel der Figuren 1-4 und an seinem freien Ende axial aufgebohrt und in diese Bohrung 15 ist ein Innengewinde eingebracht. Eine Schraube 14 ist in der Bohrung 15 montiert. Für eine schwere Schublade wird die Schraube 14 vorzugsweise komplett eingeschraubt (Fig. 5) und für eine leichte Schublade wird die Position der Fig. 6 bevorzugt.

[0026] In Fig. 7 bis Fig. 10 sind Ausführungsformen einer Einzugsautomatik 5 als Schließvorrichtung mit einer Zugfeder 22 als Energiespeicher gezeigt.

[0027] In Fig. 7 und Fig. 8 ist die Schubladenführung 1 in geschlossener Position gezeigt. Die Einzugsautomatik 5 ist auf der Korpusschiene 4 befestigt. Der Mitnehmerzapfen 6 ist mit der Schubladenschiene 2 verbunden. Er wird von der Koppelvorrichtung 21 der Einzugsautomatik 5 ergriffen. Am Ende der Einzugsautomatik 5 ist ein Vorspannungselement 16 fixiert. Die Zugfeder 22 ist zwischen dem Boden 16a des Vorspannungselements 16 und der Koppelvorrichtung 21 fixiert.
Das Vorspannungselement 16 hat mehrere Rastpositionen. Zum Beispiel, in der Fig. 7 liegt die axial vorn liegende Rastkante 17 des hinteren Anhangteils 16b des Vorspannungselements 16 auf der hinteren Stirnseite 19 der Korpusschiene 4 auf, für eine minimale Vorspannungskraft der Zugfeder 22. In der Fig. 8 liegt die axial hinten liegende Rastkante 18 des hinteren Anhangteils 16b des Vorspannungselements 16 auf dem Anschlag 20 des hinteren Anhangteils 7a Gehäuses 7 der Einzugsautomatik 5 an. Eine andere Möglichkeit (nicht dargestellt) wäre, dass die Rastkante 17 des Vorspannungselements 16 auf dem Anschlag 20 des Gehäuses 7 der Einzugsautomatik 5 anliegen würde.

[0028] In Fig. 9 und Fig. 10 ist die Einzugsautomatik 5 ausgezogen, die Koppelvorrichtung 21 rastet auf einer Kante des Gehäuses 7. Die Zugfeder 22 ist vorgespannt.
In der Fig. 9 ist die Vorspannungskraft der Zugfeder 22 minimal, da das Vorspannungselement 16 am Ende des Gehäuses 7 verrastet ist.

[0029] In der Fig. 10 ist die Vorspannungskraft der Zugfeder 22 ein bisschen größer, da das Vorspannungselement 16 weiter hinten auf dem Gehäuse 7 verrastet ist.

[0030] Das heißt, dass die Länge des Gehäuses 7 für die kleinste gewünschte Vorspannungskraft der Zugfeder 22 passen soll. Größere Vorspannungskräfte werden durch Auseinanderschieben des Vorspannungselements 16 und des Gehäuses 7, sowie Einrasten des Vorspannungselements 16 erreicht.

[0031] In Fig. 11 und Fig. 12 ist eine andere Ausführungsform einer Einzugsautomatik 5 als Schließvorrichtung mit einer Zugfeder 22 als Energiespeicher gezeigt, wobei das Vorspannungselement 16 im Gehäuse 7 der Einzugsautomatik 5 gelagert / verriegelt ist.

[0032] Das Gehäuse 7 hat mindestens zwei Löcher 24, in denen der Klotz 25 des Vorspannungselementes 16 lagert. Dazu ist das Vorspannungselement 16 im Gehäuse 7 axial verschiebbar geführt.

[0033] Die Vorspannungskraft der Zugfeder 22 ist größer für die Einzugautomatik 5 der Fig. 11 als für die Einzugautomatik 5 der Fig. 12.

Zeichnungslegende

[0034] 

1.

Schubladenführung

2.

Schubladenschiene

3.

Mittelschiene

4.

Korpusschiene

5.

Einzugsautomatik

6.

Mitnehmerzapfen

7.

Gehäuse; 7a hinteres Anhangteil von 7

8.

Druckfeder

9.

Stößel

10

Keil

11.

Vorspannungselement

12.

Loch

13.

Stift

14.

Schraube

15.

Bohrung

16.

Vorspannungselement; 16a Boden von 16; 16b hinteres Anhangteil von 16

17.

Rastkante

18.

Rastkante

19.

hintere Stirnseite der Korpusschiene 4

20.

Anschlag

21.

Koppelvorrichtung

22.

Zugfeder

23.

Blech

24.

Loch

25.

Klotz

Ansprüche

1. Schließvorrichtung, insbesondere für Möbelschubladen, wobei an jeder Seite der Schublade mindestens eine an der Schublade befestigte Schubladenschiene (2) und eine an einem Möbelkorpus befestigte Korpusschiene (4) und bei Vollauszugsystemen auch eine Mittelschiene (3) vorgesehen sind, und die Schließvorrichtung mindestens eine Einzugsautomatik (5) mit einem Energiespeicher (8, 22) aufweist, wobei die Vorspannungskraft des Energiespeichers (8, 22) vor oder bei oder nach der Montage der Einzugsautomatik (5) in der Schubladenführung (1) bzw. der Schublade einstellbar ist, und wobei für die Einstellung der Vorspannungskraft des Energiespeichers (8, 22) mindestens ein separates Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 14, 16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (8, 22) mindestens eine Druckfeder (8) oder Zugfeder (22) beinhaltet, deren axiale Länge durch das Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 14, 16) veränderbar ist.

2. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 14, 16) mindestens ein in die Kraftwirklinie der Feder (8) einbringbares Hülsenteil (11) mit unterschiedlich wählbaren Längen beinhaltet.

3. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 14, 16) mindestens ein quer/schräg zur Kraftwirklinie der Feder (8) einbringbarer Stift (13) beinhaltet.

4. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Vorspannungs- oder Verstellelement (11, 13, 14, 16) mindestens eine axial zur Kraftwirklinie der Feder (8) verstellbare Schraube (14) beinhaltet.

5. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Vorspannungs- oder Verstellelement (16) in der Kraftwirklinie der Feder (22) teleskopisch verschiebbar und stufenweise oder stufenlos verrastbar ausgebildet ist.

6. Schließvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (22) im Innenraum des axial teleskopisch verschiebbaren Vorspannungs- oder Verstellelements (7, 16) aufgenommen ist und sich einerseits daran abstützt und andererseits an der Koppelvorrichtung (21) im Gehäuse (7) der der Einzugsautomatik (5).

7. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass durch Einschieben eines Dämpfers oder eines zusätzlichen Schließelementes in die Kraftwirkungslinie der Feder (8, 22) deren Vorspannung automatisch verändert bzw. erhöht wird.

8. Schließvorrichtung nach Anspruch Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (8, 22) mindestens eine Torsionsfeder beinhaltet, deren Winkelverdrehung oder Gesamtaußendurchmesser durch das Vorspannungs- oder Verstellelement veränderbar ist.

9. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannungskraft des Energiespeichers (8, 22) wiederholt einstellbar ist.

10. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspannungskraft des Energiespeichers (8, 22) stufenweise und/oder kontinuierlich stufenlos einstellbar ist.

11. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsautomatik (5) an einer der Schienen (2 oder 3 oder 4) gelagert ist.

12. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsautomatik (5) an der Korpusschiene (4) gelagert ist und der Mitnehmerzapfen (6) an der Schubladenschiene (2) oder der Mittelschiene (3).

13. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsautomatik (5) an der Schubladenschiene (2) oder der Mittelschiene (3) gelagert ist und der Mitnehmerzapfen (6) an der Korpusschiene (4).

14. Schließvorrichtung nach Anspruch 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsautomatik (5) von der Schubladenführung (1) losgelöst an der Schublade angeordnet ist.

15. Schließvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Einzugsautomatik (5) in der Mitte der Schublade montiert ist.

Zeichnung