(19)
(11) EP 1 557 220 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
03.08.2005  Patentblatt  2005/31

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.07.2005  Patentblatt  2005/30

(21) Anmeldenummer: 04405804.8

(22) Anmeldetag:  28.12.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7B01F 3/04, B67D 1/00, B01F 13/08, B01F 15/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 30.12.2003 CH 22252003

(71) Anmelder: Mosulet, Michael
88287 Grünkraut (DE)

(72) Erfinder:
  • Mosulet, Michael
    88287 Grünkraut (DE)

(74) Vertreter: Liebetanz, Michael et al
Isler & Pedrazzini AG Postfach 6940
8023 Zürich
8023 Zürich (CH)

   


(54) Vorrichtung zur Abgabe eines kohlensäurehaltigen Getränks


(57) Eine Vorrichtung zur Abgabe von Getränken, insbesondere zur vollautomatischen Herstellung von gekühltem Sodawasser im Haushaltsbereich, verfügt über einen Mischbehälter (4) zur Aufnahme von Wasser. Der Behälter ist über ein den Druck im Mischbehälter (4) begrenzendes Steuerventil mit einem unter Druck stehenden, Kohlendioxid abgebenden Mittel verbunden. Mindestens ein Teil einer Bodenwand (31) des Behälters (4) besteht aus einem gut wärmeleitenden Material und ist mit einem thermoelektrischen Element (33) verbunden, das mit seiner im Betrieb kühlenden Seite mit dem besagten Teil der Bodenwand (31) wärmeleitend verbunden ist. Vorteilhafterweise ist eine drehbare horizontale Welle (20) in dem Behälter (4) vorgesehen ist, auf der Mischerelemente (29) befestigt sind, wobei fluchtend mit der Welle (20) ausserhalb des Behälters (4) eine angetriebene Welle (25) vorgesehen ist. Auf beiden Wellen sind dann permanent-magnetische Elemente angeordnet, um eine berührungslose magnetische Kupplung zu bilden.







Recherchenbericht