(19)
(11) EP 1 557 516 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
27.07.2005  Patentblatt  2005/30

(21) Anmeldenummer: 04028893.8

(22) Anmeldetag:  07.12.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05D 15/06
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 23.01.2004 DE 202004001068 U

(71) Anmelder: Hettich-Heinze GmbH & Co. KG
32139 Spenge (DE)

(72) Erfinder:
  • Behring, Reinhard
    32278 Kirchlengern (DE)
  • Hellmann, Jürgen
    33619 Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Jöllenbecker Strasse 164
33613 Bielefeld
33613 Bielefeld (DE)

   


(54) Laufwerk für eine Schiebe- oder Faltschiebetür


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Laufwerk 1 für eine Schiebe- oder Faltschiebetür (2), bestehend aus einem türsseitig festlegbaren Laufwerkgehäuse (4) und einem daran befestigten Laufwerkträger (5), der an seinem vom Laufwerkgehäuse (4) abstehenden freien Ende mit Laufwerkteilen in Form von Rollen (7) und/oder Gleitern ausgestattet ist.
Dabei besteht das Laufwerkgehäuse (4) aus einem langgestreckten, etwa quaderförmigen Grundkörper (4d) mit einem diesen Grundkörper (4d) teilweise überragenden Auflageflansch (4c) und an zwei einander gegenüberliegenden Stirnseiten des Grundkörpers (4d) sind federnde Rastlaschen (4f) mit angeformten Rastnocken (4g) vorgesehen, so dass das Laufwerkgehäuse (4) in eine langlochartige Ausnehmung (8) in einer türblattseitig festlegbaren Montageplatte (8) oder einer langlochartigen Aussparung (3a) innerhalb einer Wandung eines türblattseitigen Rahmen-Hohlprofiles (3) einschnäppbar ist.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Laufwerk für eine Schiebe- oder Faltschiebetür, bestehend aus einem türseitig festlegbaren Laufwerkgehäuse und einem daran befestigen Laufwerkträger, der an seinem vom Laufwerkgehäuse abstehenden freien Ende mit Laufwerkteilen in Form von Rollen und / oder Gleitern ausgestattet ist.

[0002] Laufwerke der vorerwähnten Art sind in vielerlei Ausführungsformen bekannt und dienen dazu, Schiebe- oder Faltschiebetüren an einer möbelkorpusseitigen Führungsschiene aufzuhängen und längs dieser Führungsschiene verschiebbar zu führen.

[0003] Die bekannten Laufwerke sind relativ kompliziert und aus vielen Einzelteilen bestehend aufgebaut und erfordern insoweit einen hohen Montageaufwand. Bei den bekannten Laufwerken ist das Laufwerkgehäuse in der Form einer einseitig angeschnittenen kreisförmigen Scheibe ausgebildet und kann in eine entsprechende Einsenkung einer Türplatte eingesetzt werden.

[0004] Werden Schiebe- oder Faltschiebetüren verwendet, die einen aus Hohlprofilen bestehenden, umlaufenden Rahmen aufweisen, müssen zumindest im Montagebereich der bekannten Laufwerke Hohlprofile relativ großer Abmessungen verwendet werden, um das Laufwerkgehäuse bekannter Laufwerke aufnehmen zu können.

[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Laufwerk der gattungsgemäßen Art zu schaffen, welches sich sowohl durch einen einfachen Aufbau wie auch durch eine leichte Montagemöglichkeit auszeichnet und welches insbesondere dafür geeignet ist, auch in vergleichsweise schmale Hohlprofile eines Türrahmens eingesetzt werden zu können und das darüber hinaus auch bei Schiebetürelementen aus Holz, Glas oder Kunststoff verwendbar ist.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Laufwerkgehäuse aus einem langgestreckten, etwa quaderförmigen Grundkörper mit einem diesen Grundkörpern teilweise überragenden Auflageflansch besteht und das an zwei einander gegenüberliegenden Stirnseiten des Grundkörpers federnde Rastlaschen mit angeformten Rastnocken vorgesehen sind, so dass das Laufwerkgehäuse in eine türseitige langlochartige Ausnehmung einschnäppbar ist.

[0007] Ein erfindungsgemäßes Laufwerk zeichnet sich durch seinen von der Kreisform abweichenden, langgestreckten Grundkörper aus, der die Festlegung des Laufwerkes auch in Rahmenprofilen ermöglicht, die vergleichsweise schmal dimensioniert sind. Darüber hinaus gestaltet sich die Festlegung des erfindungsgemäßen Laufwerkes äußerst einfach, da zum Zwecke der Montage des Laufwerkes es lediglich erforderlich ist, das Laufwerkgehäuse mit seinen beiden Rastlaschen in eine langlochartige Ausnehmung einer Schiebetür oder einer Aussparung einer Montageplatte oder eines Rahmen-Hohlprofiles einzuschnäppen.

[0008] Bei Bedarf kann das Laufwerk auch wieder von der Schiebe- oder Faltschiebetür abgenommen werden, da hierzu lediglich die beiden Rastlaschen zusammengedrückt werden müssen, bis die Rastung gegenüber der Montageplatte oder dem Rahmen-Hohlprofil aufgehoben ist.

[0009] Eine Festlegung des Laufwerkes durch zusätzliche Verschraubung oder andere Befestigungsmittel ist nicht erforderlich.

[0010] Somit kann das Laufwerk werkzeuglos an einer Schiebe- oder Faltschiebetür montiert oder gegebenenfalls auch demontiert werden.

[0011] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben.

[0013] Es zeigen:
Figur 1:
eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Laufwerkes für eine Schiebe oder Faltschiebetür
Figur 2:
eine perspektivische Teilansicht einer Schiebe- oder Faltschiebetür, an der das Laufwerk gemäß Figur 1 festlegbar ist
Figur 3:
eine perspektivische Teilansicht eines Rahmen-Hohlprofiles einer Schiebe- oder Faltschiebetür, an der das Laufwerk gemäß Figur 1 montierbar ist
Figur 4:
eine Ansicht einer Montageplatte in Richtung des Pfeils IV in Figur 2
Figur 5:
eine perspektivische Teildarstellung einer Schiebe oder Faltschiebetür mit montierten Laufwerk
Figur 6:
einen Schnitt nach der Linie VI-VI in Figur 5
Figuren 7 a bis 7 c:
perspektivische Darstellungen der einzelnen Baugruppen des Laufwerkes vor deren Zusammenbau
Figur 8:
einen Schnitt durch das Laufwerkgehäuse des erfindungsgemäßen Laufwerkes
Figur 9:
eine Ansicht in Richtung des Pfeiles IX in Figur 7 b unter Weglassung der vorderen Laufrollen
Figur 10:
eine Ansicht in Richtung des Pfeiles X in Figur 9
Figur 11:
eine perspektivische Darstellung des erfindungsgemäßen Laufwerkes von der Türblattseite her gesehen
Figur 12:
eine der Figur 11 entsprechende Darstellung mit an einer Montageplatte befestigtem Laufwerk
Figur 13:
eine Teilansicht einer Schiebe- oder Faltschiebetür mit montierten und in eine Führungsschiene eingehängtem Laufwerk
Figur 14:
eine Teilansicht in Richtung des Pfeiles XIV in Figur 13
Figur 15:
einen Schnitt durch einen in der Führungsschiene angeordneten Endanschlag nach der Linie XV-XV in Figur 14


[0014] In Figur 1 ist -wie in weiteren Figuren- mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt ein Laufwerk für eine in Figur 2 andeutungsweise gezeigte Schiebe- oder Faltschiebetür 2 bezeichnet.

[0015] Das Laufwerk 1 kann beispielsweise unmittelbar an der Schiebe- oder Faltschiebetür 2 oder-alternativ hierzu- an einem Rahmen-Hohlprofil 3, sowie in Figur 3 dargestellt, montiert werden. Wie insbesondere die Figuren 7 a bis 7 c deutlich zeigen, besteht das Laufwerk 1 im wesentlichen aus drei Baugruppen. Figur 7 a zeigt ein Laufwerkgehäuse 4, welches zur Festlegung des gesamten Laufwerkes 1 an einer Schiebe- oder Faltschiebetür 2 bzw. einem Rahmen-Hohlprofil 3 bestimmt ist. Mit diesem Laufwerkgehäuse 4 verbunden ist ein Laufwerkträger 5, wie er in Figur 7 b gezeigt ist.

[0016] Die Verbindung, die auch eine Höhenverstellung des Laufwerkträgers 5 gegenüber dem Laufwerkgehäuse 4 ermöglicht, erfolgt über eine Rändelmutter 6, wie sie in Figur 7 c dargestellt ist.

[0017] Der Lauftwerkräger 5 ist mit Laufwerkteilen, im dargestellten Ausführungsbeispiel mit Rollen 7, ausgestattet. Alternativ hierzu kann der Laufwerkträger 5 aber auch mit Gleitern oder mit einer Kombination aus Gleitern und Rollen 7 ausgestattet sein.

[0018] Der Laufwerkträger 5 weist eine annährend T-förmige Gestaltung auf, wobei der Mittelsteg 5 a mit Gewinde 5 b ausgestattet und an zweit diametral gegenüber liegenden Seiten mit Abflachungen 5 c ausgestattet ist. Hierdurch ergibt sich eine unrunde Querschnittsform, wobei diese Querschnittsform identisch ist mit der Querschnittsform einer Aufnahmeöffnung 4 a innerhalb des Laufwerkgehäuses 4. In diese Aufnahmeöffnung 4 a kann der Mittelsteg 5 a des Laufwerkträgers 5 verdrehsicher eingesetzt werden.

[0019] Etwa im mittleren Bereich des Laufwerkgehäuses 4 ist ein gegenüber der Aufnahmeöffnung 4 a deutlich vergrößerter Aufnahmeschlitz 4 b vorgesehen, in welchen die angesprochene Rändelmutter 6 eingelegt wird. Diese Rändelmutter 6 umschließt das Gewinde 5 b des Mittelsteges 5 a und ermöglicht somit einerseits die Festlegung des kompletten Laufwerkträgers 5 gegenüber dem Laufwerkgehäuses 4 wie auch andererseits eine Höhenverstellung des Laufwerkträgers 5 gegenüber dem Laufwerkgehäuse 4.

[0020] Die angesprochenen, wesentlichen Baugruppen des Laufwerkes 1 können somit ohne Zurhilfenahme von zusätzlichen Werkzeugen miteinander verbunden werden.

[0021] Hierdurch ergibt sich eine einfache und leicht durchführbare Montage des gesamten Laufwerkes 1.

[0022] Das Laufwerkgehäuse 4 ist ebenso wie der Lauftwerkträger 5 aus Kunststoff hergestellt.

[0023] Die Rändelmutter 6 kann ebenfalls aus Kunststoff hergestellt sein, bevorzugt wird aber hier aus Stabilitätsgründen eine Rändelmutter 6 aus Metall.

[0024] An einer mit einer Abflachung 5 c versehenen Seite des Mittelsteges 5 a ist im mittleren bis unteren Bereich dieses Mittelsteges 5 a eine angeschrägte Rastnase 5 d angeformt. Im oberen Endbereich des Gewindes 5 b ist auf der gegenüberliegenden, ebenfalls mit einer Abflachung 5 c versehenen Seite ein Endanschlag 5 e angebracht.

[0025] Dies ergibt sich insbesondere aus Figur 10.

[0026] Im oberen Endbereich der Aufnahmeöffnung 4 a des Laufwerkgehäuses 4 sind einander gegenüberliegend ebenfalls angeschrägte Nasen 4 c vorgesehen. Eine dieser Nasen 4 c korrespondiert mit der Rastnase 5 d des Mittelsteges 5 a. Dies bedeutet, dass beim Einführen des Mittelsteges 5 a in die Einführöffnung 4 a die am Mittelsteg 5 a vorgesehene Rastnase 5 d eine der beiden Nasen 4 c des Laufwerkgehäuses 4 überfährt aufgrund der gegebenen Elastizität. Ein anschließendes Herausziehen des Laufwerkträgers 5 aus der Einführöffnung 4 a des Laufwerkgehäuses 4 ist hingegen nicht mehr möglich, da in dieser Richtung die Rastnase 5 d und eine der Nasen 4 c als Blockiermittel wirken.

[0027] Der erwähnte Anschlag 5 e im oberen Bereich des Mittelsteges 5 a hingegen verhindert ein beliebig tiefes Einziehen des Laufwerkträgers 5 in das Laufwerkgehäuse 4. Zwischen den beiden Grenzen der Rastnase 5 d und dem Anschlag 5 e ist der Laufwerkträger 5 gegenüber dem Laufwerkgehäuse 4 höhenverstellbar.

[0028] Diese Höhenverstellung erfolgt durch Betätigung der Rändelmutter 6.

[0029] Wie besonders Figur 9 deutlich zeigt, ist der obere Quersteg 5 f des Laufwerkträgers 5 in seinen beiden stirnseitigen Endbereichen einerseits mit in Laufrichtung federnden, wellenförmigen Endabschnitten 5 g sowie mit darüber liegenden, lotrecht zur Laufrichtung federnden Zungen 5 h ausgestattet. Auf deren Bedeutung wird weiter unten noch näher eingegangen.

[0030] Das Laufwerkgehäuse 4 umfasst im wesentlichen einen etwa quaderförmigen Grundkörper 4 d sowie einen diesen Grundkörper 4 d teilweise überragenden Auflageflansch 4 e.

[0031] Der Grundkörper 4 d ist an seinen beiden gegenüberliegenden Stirnseiten mit federnden Rastlaschen 4 f mit angeformten Rastnocken 4 g ausgestattet.

[0032] Wie insbesondere Figur 6 deutlich macht, dienen die federnden Rastlaschen 4 f mit den angeformten Rastnocken 4 g dazu, dass Laufwerkgehäuse 4 beispielsweise an einer Montageplatte 8 mit einer langlochartigen Ausnehmung 8 a oder innerhalb einer langlochartigen Aussparung 3 a des in Figur 3 gezeigten Rahmen-Hohlprofiles 3 oder in einer unmittelbar am Glasschiebetürelement angebrachten langlochartigen Aussparung 3 a, 8 a durch einschnäppen festzulegen.

[0033] Aufgrund der Federfähigkeit der Laschen 4 f kann auch eine Demontage erfolgen dadurch, dass die beiden federnden Laschen 4 f soweit zusammengedrückt werden, dass das Hintergreifen der Montageplatte 8 bzw. einer Wandung eines Rahmen-Hohlprofiles 3 aufgehoben ist. In dieser zusammengedrückten Position der federnden Laschen 4 f kann dann das Laufwerkgehäuse 4 aus den entsprechenden Trägerteilen (Montageplatte 8 oder Rahmen-Hohlprofil 3) herausgenommen werden.

[0034] Sofern das Laufwerk 1 direkt an einer Schiebe- oder Faltschiebetür 2 befestigt wird, so wie in Figur 2 und Figur 5 beispielhaft angedeutet, ist innerhalb dieser Tür 2 eine Ausfräsung 2 a vorzusehen, in welche der Grundkörper 4 d des Laufwerkgehäuses 4 hineinragen kann. Eine derartige Montagemöglichkeit ergibt sich sowohl bei Holzwie auch bei Kunststofftüren, ebenfalls ist eine entsprechende Montagemöglichkeit bei Glastüren denkbar, wobei im letzteren Falle die Montageplatte 8 bevorzugt an einer Glasplatte verklebt wird. Allerdings ist es auch denkbar -wie vorstehend schon erwähnt-, an einem aus einer Glas- oder Kunststoffplatte bestehenden Schiebetürelement unmittelbar eine entsprechende langlochartige Aussparung 3 a anzubringen.

[0035] Die Figuren 13 bis 15 zeigen, dass in einer Führungsschiene 9 zur Aufnahme des oberen Quersteges 5 f des Laufwerkträgers 5 ein Endanschlag 10 eingesetzt ist, der einerseits mit einem Anschlagblock 10 a und andererseits mit einer Haltezunge 10 b, die lotrecht zu Verschieberichtung des Laufwerkes 1 federnd ist, ausgestattet ist. Der Endanschlag 10 ist fest in der Führungsschiene 9 montiert.

[0036] Der Anschlagblock 10 a dient als Endbegrenzung für den Verschiebeweg einer Schiebe- oder Faltschiebetür, wobei dieser Anschlagblock 10 im Verschiebeweg der in Verschieberichtung federnden Endbereiche 5 g des Laufwerkträgers 5 liegt. Durch diese federnde Gestaltung der Endbereiche 5 g wird eine Dämpfung beim Erreichen der Endstellung sichergestellt. Die Haltezunge 10 b des Endanschlages 10 wirkt zusammen mit den ebenfalls lotrecht zur Verschieberichtung federnden Zungen 5 h des Laufwerkträgers 5. Die Haltezunge 10 b ist hinsichtlich ihrer Kontur der Kontur der federnden Zungen 5 h angepasst und bei geschlossener Schiebe- oder Faltschiebetür 2 liegt die Haltezunge 10 b unter einem gewissen Formschluß auf einer der federnden Zungen 5 h des Laufwerkträgers 5 auf. Hierdurch ergibt sich eine relativ sicherer Zuhaltung der Schiebe- oder Faltschiebetür 2 in geschlossener Position. Beim erneuten Öffnen sind geringe Reibkräfte zwischen den Zungen 5 h und der Haltezunge 10 b des Endanschlages zu überwinden, diese Reibkräfte sind aber relativ gering, so dass hier kein übermäßiger Kraftaufwand erforderlich ist, um eine Schiebe- oder Faltschiebetür 2 aus der geschlossenen Position heraus zu öffnen.

[0037] Das erfindungsgemäße Laufwerk 1 besteht insgesamt aus wenigen Einzelteilen, ist leicht zusammen zu montieren und ebenso leicht an einer Schiebe- oder Faltschiebetür 2 zu befestigen. Das gilt ebenfalls dann, wenn eine derartige Tür mit einem aus Hohlprofilen bestehenden Rahmen ausgestattet ist. Auch die Montage des Laufwerkes an einer Schiebe- oder Faltschiebetür ist einfach durchführbar und benötigt letztlich keine Werkzeuge.


Ansprüche

1. Laufwerk (1) für eine Schiebe- oder Faltschiebetür (2), bestehend aus einem türseitigen festlegbaren Laufwerkgehäuse (4) und einem daran befestigten Laufwerkträger (5), der an seinem vom Laufwerkgehäuse (4) abstehenden freien Ende mit Laufwerkteilen in Form von Rollen (7) und / oder Gleitern ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufwerkgehäuse (4) aus einem langgestreckten, etwa quaderförmigen Grundkörper (4 d) mit einem diesen Grundkörper (4 d) teilweise überragenden Auflageflansch (4e) besteht und das an zwei einander gegenüber liegenden Stirnseiten des Grundkörpers (4 d) federnde Rastlaschen (4 f) mit angeformten Rastnocken (4 g) vorgesehen sind, so dass das Laufwerkgehäuse (4) in eine türseitige langlochartige Ausnehmung (3 a, 8 a) einschnäppbar ist.
 
2. Laufwerk (1) für eine Schiebe- oder Faltschiebetür (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die langlochartige Ausnehmung (8 a) durch eine türblattseitig festlegbare Montageplatte (8) oder einer langlochartigen Aussparung (3 a) innerhalb einer Wandung eines türblattseitigen Rahmen-Hohlprofiles (3) gebildet wird.
 
3. Laufwerk (1) für eine Schiebe- oder Faltschiebetür (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufwerkgehäuse (4) eine durchgehende Aufnahmeöffnung (4 a) für einen mit Gewinde (5 b) versehenen Mittelsteg (5 a) des etwa T-förmig ausgebildeteten Laufwerkträges (5) versehen ist, wobei der Mittelsteg (5 a) ebenso wie die Aufnahmeöffnung (4 a) mindestens einseitig abgeflacht und somit eine Verdrehsicherung zwischen Laufwerkgehäuse (4) und Laufwerkträger (5) gegeben ist, und das im Laufwerkgehäuse (4) ein Aufnahmeschlitz (4 b) mit einer darin frei drehbaren Rändelmutter (6) vorgesehen sind, wobei die Rändelmutter (6) vom mit Gewinde (5 b) versehenen Mittelsteg (5a) des Laufwerkträgers (5) durchtreten ist.
 
4. Laufwerk (1) für eine Schiebe- oder Faltschiebetür (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwerkträger (5) gegenüber dem Laufwerkgehäuse (4) in Grenzen höhenverstellbar ist.
 
5. Laufwerk (1) für eine Schiebe- oder Faltschiebetür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellbarkeit begrenzt ist durch eine am Mittelsteg (5 a) des Laufwerkträgers (5) angeordnete Rastnase (5 d) und einen ebenfalls am Mittelsteg (5 a) angeformten Anschlag (5 e) einerseits sowie durch am Laufwerkgehäuse (4) im oberen Bereich der Einführöffnung (4) vorgesehene Nasen (4 c), von denen eine in einer möglichen Endstellung mit der Rastnase (5 d) des Laufwerkträgers (5) zusammenwirkt.
 
6. Laufwerk (1) für eine Schiebe- oder Faltschiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufwerkgehäuse (4) einstückig aus Kunststoff hergestellt ist.
 
7. Laufwerk (1) für eine Schiebe- oder Faltschiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwerkträger (5) -mit Ausnahme der Laufwerkteile und deren Lagerungeinstückig aus Kunststoff hergestellt ist.
 
8. Laufwerk (1) für eine Schiebe- oder Faltschiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufwerkträger (5) im Bereich seines oberen Quersteges (5 f) an den einander gegenüber liegenden stirnseitigen Enden mit in Laufrichtung federnden Endbereichen (5 g) sowie mit lotrecht zur Laufrichtung federnden Zungen (5 h) ausgestattet ist.
 
9. Laufwerk (1) für eine Schiebe- oder Faltschiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rändelmutter (6) aus Metall hergestellt ist.
 
10. Laufwerk (1) für eine Schiebe- oder Faltschiebetür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der mit Gewinde (5 b) ausgestattete Mittelsteg des Laufwerkträgers (5) an zwei diametral gegenüber liegenden Seiten mit Abflachungen (5 c) ausgestattet ist.
 




Zeichnung



















Recherchenbericht