(19)
(11) EP 1 559 658 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.11.2006  Patentblatt  2006/44

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.08.2005  Patentblatt  2005/31

(21) Anmeldenummer: 05450003.8

(22) Anmeldetag:  13.01.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B65D 77/20(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 02.02.2004 AT 1462004

(71) Anmelder: TEICH AKTIENGESELLSCHAFT
3200 Weinburg (AT)

(72) Erfinder:
  • Niederer, Andreas
    3390 Melk (AT)
  • Nekula, Lambert
    3202 Hofstetten (AT)

(74) Vertreter: Dungler, Karin et al
Beer & Partner Patentanwälte KEG, Lindengasse 8
1070 Wien
1070 Wien (AT)

   


(54) Zweilagiges, deckelförmig ausgestanztes Verschlusselement


(57) Die Erfindung betrifft ein deckelförmig ausgestanztes Element (1) zum Verschließen von Behältern (19) bestehend aus zwei Lagen (2, 3) mit zumindest einer innerhalb dieser Lagen integrierten Öffnungshilfe (20), wobei die in Richtung des Behälters (19) angeordnete Lage (3) eine mit Perforationen oder Sollbruchstellen (6) versehene Kunststoffschicht (5) aufweist. Erfindungsgemäß werden die Lagen (2, 3) des Verschlusselements (1) mittels einer peelfähigen Kleberschicht (4) verklebt, wobei die Öffnungshilfe (20) sowie die die Kunststoffschicht (5) aufweisende Lage (3) im Bereich ihrer Perforationen oder Sollbruchstellen (6) kleberfrei sind.
Durch das erfindungsgemäße Verschlusselement (1) ist nicht nur ein erleichtertes Verschließen von Lebensmittelbehältern (19), wie Mikrowellenbehälter, ermöglicht, da ein gegenseitiges Verschieben oder Verrutschen der Einzellagen (2, 3) bedingt durch die Kleberschicht (4) unterbunden ist, sondern es wird in jedem Fall, bedingt durch die Peelfähigkeit des Klebers, jegliche Art des Eindringens von Kleber in den Lebensmittelbehälter, sohin in das Lebensmittel, vermieden.







Recherchenbericht