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EP 1 559 856 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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28.08.2013 Patentblatt 2013/35 |
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Anmeldetag: 27.01.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Fenster, Tür oder dergleichen mit einem Stulpschienenbeschlag
Window, door or the like with face plate fitting
Fenêtre, porte ou similaires avec ferrure avec une têtière
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.08.2005 Patentblatt 2005/31 |
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Patentinhaber: ROTO FRANK AG |
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70771 Leinfelden-Echterdingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Zaccaria, Giovanni
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)
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| (74) |
Vertreter: Kohler Schmid Möbus |
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Patentanwälte
Ruppmannstraße 27 70565 Stuttgart 70565 Stuttgart (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 718 456 EP-A- 1 253 270 EP-A1- 0 803 624 DE-A- 3 141 243 DE-A- 19 808 847 DE-U- 29 800 306
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EP-A- 1 085 151 EP-A- 1 256 680 WO-A-95/28543 DE-A- 4 447 584 DE-A1- 2 712 243
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einem Flügel sowie
mit einem an dem Flügel gehaltenen Beschlag, der eine Stulpschienenanordnung sowie
eine an deren Unterseite geführte Schubstangenanordnung umfasst, wobei der Flügel
eine in Flügelumfangsrichtung verlaufende Schubstangennut aufweist und sich die Stulpschienenanordnung
sowie die Schubstangenanordnung jeweils mit ihrer Längsrichtung in Flügelumfangsrichtung
erstrecken und wobei wenigstens die Schubstangenanordnung des Beschlages in der Schubstangennut
des Flügels aufgenommen ist.
[0002] Gattungsgemäßer Stand der Technik ist aus einer Vielzahl von Vorveröffentlichungen
bekannt. Beispielhaft zu nennen sind die Druckschriften
DE 196 46 988 C2 und
DE 198 08 847 A1. Typischerweise handelt es sich bei den vorbekannten Anordnungen um Fenster, Türen
oder dergleichen mit Flügeln aus Kunststoff oder Holz. Stulpschienenanordnungen mit
an ihrer Unterseite in Längsrichtung geführten Schubstangenanordnungen werden dabei
in einer Schubstangennut des Flügels befestigt.
[0003] Im Falle des Standes der Technik nach
DE 196 46 988 C2 sind zur vorläufigen Fixierung von Stulpschienen- und Schubstangenanordnung Klemmelemente
vorgesehen, die sich an der Wand der Schubstangennut abstützen.
[0004] DE 198 08 847 A1 offenbart zur Beschlagbefestigung Tragstücke, die einen C-förmigen Querschnitt aufweisen
und auf der Stulpschiene des vorbekannten Beschlages aufsitzen. An ihren Schenkeln
sind die Tragstücke mit nach außen vorragenden Vorsprüngen versehen. Gemeinsam mit
den auf der Stulpschiene aufsitzenden Tragstücken wird der Beschlag in eine Profilnut
an dem betreffenden Flügel eingedrückt. Dabei verkrallen sich die seitlichen Vorsprünge
der Tragstücke in den Seitenwänden der Profilnut.
[0005] Die endgültige Befestigung der aus
DE 196 46 988 C2 und
DE 198 08 847 A1 bekannten Beschläge erfolgt mittels Befestigungsschrauben, die durch Schraubendurchtrittsöffnungen
in den Stulpschienenanordnungen in den Nutgrund der jeweiligen Schubstangennut eingedreht
werden. Über die Stulpschienenanordnungen sind auch die Schubstangenanordnungen an
dem betreffenden Flügel festgelegt.
[0006] An vorbekannten Fenstern, Türen oder dergleichen mit Metallflügeln werden üblicherweise
Beschläge ohne Stulpschienenanordnung verwendet. Die Schubstangenanordnungen können
dabei in im Querschnitt C-förmigen Schubstangennuten geführt sein. Druckschriftlich
offenbart ist derartiger Stand der Technik beispielsweise in
DE 3141 243 A1. In jedem Fall wird an Metallflügeln die Verbindung zwischen Schubstangenanordnungen
und Flügel unter Verzicht auf in den Nutgrund der Schubstangennut einzudrehende Befestigungsschrauben
hergestellt. Zum Einbringen derartiger Befestigungsschrauben wären Bohrungen am Nutgrund
zu erstellen. Die dabei anfallenden Bohrspäne könnten die Funktionsfähigkeit der montierten
Schubstangenanordnung beeinträchtigen.
[0007] Eine universelle, vom Flügelmaterial unabhängige Verwendung von gattungsgemäßen Stulpschienenbeschlägen
zu ermöglichen, hat sich die vorliegendes Erfindung zum Ziel gesetzt.
[0008] Erfingdungsgemäß gelöst wird diese Aufgabe durch den Gegenstand von Patentanspruch
1. Das erfindungsgemäße Konzept ist insofern universell, als es im Falle von Fenstern,
Türen oder dergleichen mit Metallflügeln ebenso umsetzbar ist wie an entsprechenden
Anordnungen aus Kunststoff oder aus Holz. Unabhängig von dem Flügelmaterial kann ein
und dieselbe Stulpschienen-Beschlagsbauart verwendet werden. Die Art und Weise der
Befestigung von Stulpschienen- und Schubstangenanordnung ist derart gewählt, dass
sie einerseits an Flügeln realisiert werden kann, die zur Schraubbefestigung ohne
ein Vorbohren von Befestigungsöffnungen auskommen (Kunststoff- und Holzflügel) andererseits
aber auch eine Beschlagsmontage an Flügeln gestattet, an denen Befestigungsöffnungen
der genannten Art vorzubohren sind (Metallflügel). Durch die Verlagerung der Befestigungsstellen
der erfindungsgemäßen Halteelemente in Flügelbereiche außerhalb der Schubstangennut
ist gewährleistet, dass in Fällen, in denen ein Vorbohren erforderlich ist, anfallende
Bohrspäne ohne weiteres entfernt werden können und somit die Funktionsfähigkeit des
montierten Beschlages nicht beeinträchtigen. Für den Beschlagverarbeiter hat die Universalität
des erfindungsgemäßen Ansatzes den Vorteil, dass unabhängig von dem kundenseitig gewünschten
Flügelmaterial nur noch eine einzige Beschlagsbauart vorzuhalten und zu montieren
ist. Erworbenes Montage-Know-how ebenso wie etwa vorhandene maschinelle Montageeinrichtungen
lassen sich sowohl bei der Herstellung von Fenstern, Türen oder dergleichen aus Kunststoff
oder Holz als auch zur Herstellung von Fenstern, Türen oder dergleichen aus Metall
nutzen. Eine Produktionsumstellung von einem Flügelmaterial auf ein anderes ist ohne
weiteres möglich. Die zur Flügelherstellung verwendeten Flügelprofile stimmen ungeachtet
der Verschiedenheit des Flügelmaterials in wesentlichen strukturellen Merkmalen miteinander
überein.
[0009] Besondere Ausführungsarten des in dem unabhängigen Patentansprüch 1, beschriebenen
Gegenstandes ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 13.
[0010] Ausweislich Patentansprüch 2 ist das erfindungsgemäße Grundkonzept an Flügeln aus
Metall realisiert. Die sich an Metallflügeln ergebenden Vorteile der Erfindung wurden
vorstehend bereits dargelegt.
[0011] Für die Befestigung der zur Fixierung von Stulpschienenanordnung und Schubstangenanordnung
dienenden Halteelemente sind erfindungsgemäß verschiedenartige Maßnahmen vorgesehen.
Gemäß Patentansprüch 3 dient zu dem genannten Zweck ein flügelseitiger Hintergriff,
welcher eine einfache Herstellung einer Formschlussverbindung zwischen dem oder den
Halteelementen und dem betreffenden Flügel gestattet.
[0012] Im Falle der Erfindungsbauart nach Patentansprüch 4 können die Halteelemente erfindungsgemäßer
Beschläge mit dem Flügel verrastet werden. Eine derartige Schnellverbindung kann sowohl
zur vorläufigen als auch zur endgültigen Fixierung des Halteelementes und somit der
Stulpschienen- sowie der Schubstangenanordnung an dem Flügel dienen.
[0013] Ausweislich Patentansprüch 5 ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung zumindest
ein Befestigungselement, vorzugsweise zumindest eine Befestigungsschraube, zur Befestigung
des oder der Halteelemente an dem Flügel vorgesehen. Diese Art der Verbindung ist
besonders wirksam und empfiehlt sich von daher in erster Linie für Beschlagsbereiche,
die besonderen Belastungen ausgesetzt sind. Zweckmäßig ist die Verwendung von Befestigungselementen
bzw. -schrauben beispielsweise im Nahbereich der Lagerung von Ausstellvorrichtungen
an der Stulpschienenanordnung oder im Bereich von Eckumlenkungen. Als Alternative
zu Befestigungsschrauben sind beispielsweise Befestigungskeile oder Befestigungsbolzen
mit unrundem Querschnitt denkbar, die bei entsprechender Drehstellung in der betreffenden
Flügelaufnahme geklemmt sind.
[0014] In weiterer bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung lassen sich die Befestigung von
Halteelementen mittels eines flügelseitigen Hintergriffs und die Befestigung mittels
separater Befestigungselemente miteinander kombinieren (Patentansprüch 6). Beispielsweise
besteht erfindungsgemäß die Möglichkeit, die Halteelemente zunächst vorläufig an dem
zugeordneten flügelseitigen Hintergriff und erst danach abschließend mittels Befestigungselementen,
gegebenenfalls mittels Befestigungsschrauben, zu montieren. Auch können an verschiedenen
Befestigungsstellen der Halteelemente unterschiedliche Befestigungsarten gewählt werden.
Denkbar ist eine Fixierung von Halteelementen ausschließlich mittels flügelseitiger
Hintergriffe. Denkbar ist aber auch, zur Montage von Halteelementen ausschließlich
Befestigungselemente bzw. Befestigungsschrauben vorzusehen oder die beiden genannten
grundsätzlichen Befestigungsarten gemeinschaftlich zu nutzen und dann an dem flügelseitigen
Hintergriff hergestellte Formschlussverbindungen mittels Befestigungselementen bzw.
Befestigungsschrauben zu sichern.
[0015] Die in den Patentansprüchen 7 bis 9 beschriebenen Möglichkeiten zur Gestaltung der
flügelseitigen Befestigungsstellen erfindungsgemäßer Halteelemente empfehlen sich
insbesondere aus fertigungstechnischen Gründen.
[0016] Die kennzeichnenden Merkmale von Patentansprüch 10vereinfachen die Montage erfindungsgemäßer
Halteelemente. So sind die betreffenden Flügel bei der Beschlagmontage üblicherweise
mit horizontaler Ausrichtung abgelegt. Die Beschläge sind an der senkrecht zu der
Flügelhauptebene verlaufenden Falzumfangsfläche der Flügel anzubringen. Aufgrund der
anspruchsgemäßen Neigung der Bewegungsbahn der Befestigungselemente bzw. Befestigungsschrauben
lassen sich letztere vom Verarbeiter auf montagefreundliche Art und Weise in die zugehörige
flügelseitige Aufnahme einbringen. Ein entsprechendes Werkzeug, beispielsweise ein
Schraubendreher, kann von dem Verarbeiter schräg von oben her angesetzt werden.
[0017] Die Erfindungsbauarten nach den Patentansprüchen 11 und 12 zeichnen sich dadurch
aus, dass die Stulpschienen- sowie die Schubstangenanordnung nicht nur gegen Herausfallen
aus der Schubstangennut sondern auch gegen eine unerwünschte Längsverschiebung in
der Schubstangennut gesichert sind. Die erfindungsgemäßen Halteelemente sind dementsprechend
in zwei unterschiedlichen Richtungen wirksam.
[0018] Bevorzugtermaßen ist dabei die Eingriffsöffnung zur Halterung von Stulpschienen-
und Schubstangenanordnung in Längsrichtung der Schubstangennut an der Stulpschienenanordnung
vorgesehen (Patentansprüch 12). Diese Maßnahme empfiehlt sich insbesondere vor dem
Hintergrund, dass es sich bei dem erfindungsgemäßen Beschlag um einen bis dato an
Holz- und Kunststoffflügeln gebräuchlichen Beschlag handelt, der seinerseits an der
Stulpschienenanordnung von vornherein mit Durchtrittsöffnungen für Befestigungsschrauben
versehen ist. Diese Befestigungsöffnungen können im Falle der Erfindung als Eingriffsöffnungen
für die an den Halteelementen vorgesehenen Eingriffsvorsprünge genutzt werden.
[0019] Das kennzeichnende Merkmal von Patentansprüch 13 schließlich bedingt eine konstruktiv
einfache und fertigungstechnisch vorteilhafte Gestaltung erfindungsgemäßer Halteelemente.
[0020] Nachstehend wird die Erfindung anhand schematischer Darstellungen zu Ausführungsbeispielen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fign. 1 bis 3
- Darstellungen zu einer ersten Bauart eines Fensterflügels mit Stulpschienenbeschlag,
- Fign. 4 bis 6
- Darstellungen zu einer zweiten Bauart eines Fensterflügels mit Stulpschienenbeschlag,
- Fign. 7 und 8
- Darstellungen zu einer dritten Bauart eines Fensterflügels mit Stulpschienenbeschlag,
- Fign. 9 bis 11
- Darstellungen zu einer vierten Bauart eines Fensterflügels mit Stulpschienenbeschlag,
- Fign. 12 bis 14
- Darstellungen zu einer fünften Bauart eines Fensterflügels mit Stulpschienenbeschlag
und
- Fign. 15 bis 17
- Darstellungen zu einer sechsten Bauart eines Fensterflügels mit Stulpschienenbeschlag.
[0021] Gemäß den Fign. 1 bis 3 ist ein Flügel 1 eines Fensters an seinem Rahmen aus Flügelrahmenprofilen
2 zusammengesetzt, die in dem gezeigten Beispielsfall aus Metall, im Einzelnen aus
Aluminium, gefertigt sind. An dem Flügel 1 ist ausweislich der Figuren 1 und 2 ein
Beschlag 3, ausweislich Figur 3 ein Beschlag 3a montiert.
[0022] Die Beschläge 3, 3a umfassen beide eine Stulpschienenanordnung 4 sowie eine an deren
Unterseite geführte Schubstangenanordnung 5. Sowohl die Stulpschienenanordnung 4 als
auch die Schubstangenanordnung 5 sind herkömmlicher Bauart. In identischer Ausgestaltung
werden die Stulpschienenanordnung 4 sowie die Schubstangenanordnung 5 auch an Flügeln
mit Flügelrahmen aus Holz oder Kunststoff eingesetzt. Zur Führung der Schubstangenanordnung
5 an der Stulpschienenanordnung 4 dienen übliche, mit der Stulpschienenanordnung 4
vernietete und in den Darstellungen der Übersichtlichkeit halber nicht gezeigte Führungsstücke.
[0023] In gewohnter Weise ist die Stulpschienenanordnung 4 mit Schraubendurchtrittsöffnungen
6 versehen, durch welche bei der Beschlagmontage an Holz- oder Kunststoffflügeln Befestigungsschrauben
zur Halterung der Beschlagteile in das Flügelmaterial eingedreht werden. An dem gezeigten
Flügel 1 aus Metall sind die Stulpschienenanordnung 4 sowie die Schubstangenanordnung
5 mittels eines Halteelementes 7 (Fign. 1, 2) bzw. mittels eines Halteelementes 7a
(Fig. 3) befestigt. Zu diesem Zweck übergreifen die Halteelemente 7, 7a die jeweils
zugeordnete und im Innern einer falzseitigen Schubstangennut 8 des Flügels 1 untergebrachte
Baueinheit aus Stulpschienenanordnung 4 und Schubstangenanordnung 5 in Querrichtung
der Stulpschienenanordnung 4. An einem als Hakenende ausgebildeten Formschlussvorsprung
9 sind die Halteelemente 7, 7a mit einer seitlich neben der Schubstangennut 8 vorgesehenen
Flügelausformung 10 formschlüssig verbunden. Die Flügelausformung 10 wird von einer
Hintergriffsleiste des Flügels 1 gebildet. An der gegenüberliegenden Längsseite der
Stulpschienenanordnung 4 ist der Schubstangennut 8 eine Flügelausformung 11 in Form
einer Befestigungsnut des Flügels 1 benachbart. In dieser Befestigungsnut werden die
Halteelemente 7, 7a mittels jeweils einer sie durchsetzenden Befestigungsschraube
12 gehalten. An einem die Stulpschienenanordnung 4 übergreifenden Teil 13 ist das
Halteelement 7 mit einem Eingriffsvorsprung 14 vernietet. An dem Halteelement 7a ist
ein Eingriffsvorsprung 14a als Prägung ausgeformt. Die Eingriffsvorsprünge 14, 14a
ragen in das Innere zugeordneter und als Eingriffsöffnungen dienender Schraubendurchtrittsöffnungen
6 an der jeweiligen Stulpschienenanordnung 4. Durch den auf diese Art und Weise erzeugten
Formschluss zwischen den Halteelementen 7, 7a und der jeweiligen Stulpschienenanordnung
4 wird letztere gemeinschaftlich mit der zugehörigen Schubstangenanordnung 5 in Längsrichtung
der Schubstangennut 8 fixiert. Alles in allem wird die Baueinheit aus Stulpschienenanordnung
4 und Schubstangenanordnung 5 durch die verwendeten Halteelemente 7, 7a sowohl gegen
Herausfallen aus der Schubstangennut 8 als auch gegen unerwünschte Verschiebung längs
der Schubstangennut 8 gesichert.
[0024] Die Halteelemente 7, 7a sind in Querrichtung der Stulpschienenanordnung 4 im Wesentlichen
spielfrei an dem Flügel 1 fixiert. Zu diesem Zweck sind die Halteelemente 7, 7a einerseits
mittels ihrer Formschlussvorsprünge 9 an dem Flügel 1 abgestützt. Den Formschlussvorsprüngen
9 gegenüberliegend weisen die Halteelemente 7, 7a eine Abwinkelung 15 auf, die ihrerseits
an der Außenseite der ihr benachbarten Außenwand der Schubstangennut 8 eng anliegt.
[0025] Zur Montage der Beschläge 3, 3a wird zunächst die jeweilige Baueinheit aus Stulpschienenanordnung
4 und Schubstangenanordnung 5 senkrecht zu dem Nutgrund in die Schubstangennut 8 des
Flügels 1 eingelegt. Die Stulpschienenanordnung 4 kommt dabei mit ihren Längsrändern
auf seitlichen Wandvorsprüngen der Schubstangennut 8 zu liegen. Anschließend werden
die Halteelemente 7, 7a mit der in Fig. 3 für das Halteelement 7a gezeigten horizontalen
Ausrichtung auf den Flügel 1 aufgedrückt. Dabei rasten die Formschlussvorsprünge 9
der Halteelemente 7, 7a an den Hintergriffsleisten bzw. Flügelausformungen 10 des
Flügels 1 ein. Gleichzeitig gelangen die Halteelemente 7, 7a mit ihren Abwinkelungen
15 seitlich an der zugeordneten Seitenwand der Schubstangennut 8 zur Anlage. Bei diesem
Montagezustand der Halteelemente 7, 7a ist die Stulpschienenanordnung 4 und mit dieser
die Schubstangenanordnung 5 im Innern der Schubstangennut 8 vorläufig gesichert. Zur
endgültigen Fixierung werden Befestigungsschrauben 12 durch die hierfür vorgesehene
Durchtrittsbohrung der Halteelemente 7, 7a in die Befestigungsnut bzw. Flügelausformung
11 eingedreht. Damit ergeben sich die in den Fign. 1 und 3 dargestellten Verhältnisse.
[0026] Ein Flügel 21, wie ihn die Fign. 4 bis 6 zeigen, ist an seinem Rahmen aus metallenen
Flügelrahmenprofilen 22 zusammengesetzt. Gemäß den Fign. 4 und 5 ist der Flügel 21
mit einem Beschlag 23, gemäß Fig. 6 mit einem Beschlag 23a versehen. Beide Beschläge
23, 23a umfassen eine Stulpschienenanordnung 4 sowie eine Schubstangenanordnung 5,
wie sie ansonsten an Holz- sowie an Kunststoffflügeln gebräuchlich sind. Im Falle
des Beschlages 23 ist darüber hinaus ein Halteelement 27, im Falle des Beschlages
23a ein Halteelement 27a vorgesehen. In beiden Fällen ist die Stulpschienenanordnung
4 mit Eingriffs- bzw. Schraubendurchtrittsöffnungen 6 versehen.
[0027] Die Stulpschienenanordnung 4 sowie die Schubstangenanordnung 5 sind in einer Schubstangennut
28 aufgenommen. Zur gemeinschaftlichen Fixierung der Stulpschienenanordnung 4 und
der Schubstangenanordnung 5 übergreifen die Halteelemente 27, 27a die Stulpschienenanordnung
4 in Querrichtung. Die Befestigung der Halteelemente 27, 27a an dem Flügel 21 erfolgt
einerseits an als Hakenenden ausgebildeten Formschlussvorsprüngen 29 der Halteelemente
27, 27a, die im montierten Zustand mit einer seitlich neben der Schubstangennut 28
angeordneten Flügelausformung in Form einer Hintergriffsleiste 30 des Flügels 1 formschlüssig
verbunden sind. An der gegenüberliegenden Seite der Schubstangennut 28 sind die Halteelemente
27, 27a mit dem Flügel 1 verschraubt. Zu diesem Zweck ist der Flügel 21 mit einer
Flügelausformung 31 in Form einer Befestigungsnut versehen. Abweichend von den Verhältnissen
gemäß den Fign. 1 bis 3 ist die Befestigungsnut bzw. Flügelausformung 31 des Flügels
21 im Querschnitt des Flügelrahmenprofils 22 gesehen gegen die Schubstangennut 28
geneigt. Infolgedessen lassen sich Befestigungsschrauben 32 bei der Beschlagmontage
schräg und somit für den Beschlagverarbeiter gut handhabbar an dem Flügel 21 ansetzen.
An einem die Stulpschienenanordnung 4 in Einbaulage übergreifenden Teil 33 ist das
Halteelement 27 mit einem Eingriffsvorsprung 34 vernietet, das Halteelement 27a mit
einem als Prägung versehenen Eingriffsvorsprung 34a versehen. Auch die Halteelemente
27, 27a werden einerseits, nämlich an dem Formschlussvorsprung 29, mit dem Flügel
21 verrastet und andererseits mit dem Flügel 21 verschraubt.
[0028] Die Fign. 7 und 8 zeigen einen Flügel 41, der Flügelrahmenprofile 42 aufweist und
einen Beschlag 43 lagert. Der Beschlag 43 umfasst eine Stulpschienenanordnung 4 mit
Eingriffs- bzw. Schraubendurchtrittsöffnungen 6 sowie eine in gewohnter Weise geführte
Schubstangenanordnung 5. Ein Halteelement 47 des Beschlages 43 ist im Querschnitt
im Wesentlichen U-förmig ausgebildet. Es dient zur Halterung der Stulpschienenanordnung
4 sowie der Schubstangenanordnung 5 in einer Schubstangennut 48. Zur Befestigung des
Halteelementes 47 ist an einer Längsseite der Schubstangennut 48 eine Rastverbindung
hergestellt zwischen einem als Rastfeder ausgebildeten Formschlussvorsprung 49 des
Halteelementes 47 sowie einer als Hintergriffsleiste ausgebildeten Flügelausformung
50 des Flügels 41. An der gegenüberliegenden Längsseite der Schubstangennut 48 greift
das Halteelement 47 mit einer Abwinkelung 55 in eine Flügelausformung 51 in Form einer
Befestigungsnut des Flügels 41 ein. Mittels einer Befestigungsschraube 52 wird das
Halteelement 47 in der Befestigungsnut bzw. Flügelausformung 51 mit dem Flügel 41
verschraubt. An einem in Einbaulage die Stulpschienenanordnung 4 übergreifenden Teil
53 ist das Halteelement 47 mit einem Eingriffsvorsprung 54 vernietet. Im Zusammenwirken
mit einer zugeordneten Schraubendurchtrittsöffnung 6 an der Stulpschienenanordnung
4 sichert der Eingriffsvorsprung 54 an dem Halteelement 47 die Stulpschienenanordnung
4 sowie die Schubstangenanordnung 5 gegen unerwünschte Verlagerung in Längsrichtung
der Schubstangennut 48.
[0029] Ausweislich der Fign. 9 bis 11 ist ein Flügel 61 an seinem Rahmen aus Flügelrahmenprofilen
62 zusammengesetzt. In üblicher Weise ist an dem Flügel 61 gemäß den Fign. 9 und 10
ein Beschlag 63, gemäß Fig. 11 ein Beschlag 63a vorgesehen. Neben einer Stulpschienenanordnung
4 und einer Schubstangenanordnung 5 umfasst der Beschlag 63 ein Halteelement 67, der
Beschlag 63a ein Halteelement 67a. Im montierten Zustand übergreifen die Halteelemente
67, 67a die gemeinsam mit der betreffenden Schubstangenanordnung 5 in einer Schubstangennut
68 aufgenommene Stulpschienenanordnung 4 in deren Querrichtung. Zur Befestigung an
dem Flügel 61 weisen die Halteelemente 67, 67a einerseits einen als Abkröpfung ausgeführten
Formschlussvorsprung 69 und andererseits an einer Abwinkelung 75 einen Formschlussvorsprung
76 in Form einer Rastzunge auf. Der Formschlussvorsprung 69 des Halteelementes 67
ragt in Einbaulage in das Innere eines mit einer Öffnung 77 versehenen Profilkanals
78 an dem Flügel 61 und liegt dort von unten her an einer als Hintergriffsleiste ausgebildeten
Flügelausformung 70 an. Mit der Abwinkelung 75 greifen die Halteelemente 7, 7a in
eine als Befestigungsnut ausgeführte Flügelausformung 71. Die Befestigungsnut bzw.
Flügelausformung 71 ist an einer ihrer Längsseitenwände mit einer Flügelausformung
79 in Form einer Hintergriffsleiste versehen, an welcher sich der als Rastzunge ausgebildete
Formschlussvorsprung 76 der Halteelemente 67, 67a abstützt. Befestigungsschrauben
72 sichern die Formschlussvorsprünge 76 der Halteelemente 7, 7a gegen Lösen von der
Flügelausformung 79. Eingriffsvorsprünge 74, 74a an einem die Stulpschienenanordnung
4 übergreifenden Teil 73 der Halteelemente 67, 67a ragen in gewohnter Weise in zugeordnete
Schraubendurchtrittsöffnungen 6 an der jeweiligen Stulpschienenanordnung 4.
[0030] Zur Beschlagmontage wird das Halteelement 67 bzw. das Halteelement 67a zunächst mit
dem Formschlussvorsprung 69 in den Profilkanal 78 des Flügels 61 schräg von oben her
eingeführt. Anschließend wird das Halteelement 67, 67a in den Abbildungen im Gegenuhrzeigersinn
geschwenkt. Bei dieser Schwenkbewegung laufen die Halteelemente 67, 67a mit der Abwinkelung
75 in die Befestigungsnut bzw. Flügelausformung 71 ein. An den Rastzungen bzw. Formschlussvorsprüngen
76 verrasten die Halteelemente 67, 67a mit der Flügelausformung 79 an der Längsseitenwand
der Befestigungsnut bzw. Flügelausformung 71. Bereits jetzt sind die Halteelemente
67, 67a voll funktionsfähig. Wirksam sichern sie die Stulpschienenanordnung 4 sowie
die zugehörige Schubstangenanordnung 5 gegen Herausfallen aus der Schubstangennut
68 aber auch gegen eine unerwünschte Längsverschiebung. Befestigungsschrauben 72 zur
Sicherung der Rastverbindung zwischen dem Formschlussvorsprung 76 an der Abwinkelung
75 der Halteelemente 67, 67a einerseits und der Hintergriffsleiste bzw. Flügelausformung
79 andererseits werden nur in denjenigen Beschlagbereichen eingebracht, die besonderen
mechanischen Beanspruchungen unterworfen sind. Hierzu zählen insbesondere diejenigen
Bereiche der Stulpschienenanordnung 4, in denen eine Ausstellvorrichtung, beispielsweise
eine Ausstellschere, für den Flügel 61 gelagert ist.
[0031] Die Fign. 12 bis 14 betreffen einen Flügel 81, dessen Rahmen aus Flügelrahmenprofilen
82 besteht und der ausweislich der Fign. 12 und 13 einen Beschlag 83 und ausweislich
Fig. 14 einen Beschlag 83a lagert. Zur Fixierung einer Stulpschienenanordnung 4 mit
zugehöriger Schubstangenanordnung 5 dient im Falle des Beschlages 83 ein Halteelement
87, im Falle des Beschlages 83a ein Halteelement 87a. Die beiden Halteelemente 87,
87a unterscheiden sich durch die Ausbildung eines Eingriffsvorsprungs 94, 94a an einem
in Montagelage die jeweilige Stulpschienenanordnung 4 übergreifenden Teil 93. Während
der Eingriffsvorsprung 94 an dem Halteelement 87 vernietet ist, wurde der Eingriffsvorsprung
94a als Prägung an dem Halteelement 87a ausgeformt. Sowohl der Eingriffsvorsprung
94 als auch der Eingriffsvorsprung 94a greifen in eine zugeordnete Schraubendurchtrittsöffnung
6 an der zu fixierenden Stulpschienenanordnung 4 ein.
[0032] In Einbaulage übergreifen die Halteelemente 87, 87a die gemeinschaftlich mit der
Schubstangenanordnung 5 in einer Schubstangennut 88 aufgenommene Stulpschienenanordnung
4. Dabei sind die im Querschnitt U-förmig ausgebildeten Halteelemente 87, 87a an einer
Längsseite der Schubstangennut 88 mittels eines Formschlussvorsprunges 89 und an der
anderen Längsseite der Schubstangennut 88 mittels eines Formschlussvorsprunges 96
mit dem Flügel 81 verrastet. Beide Formschlussvorsprünge 89, 96 sind als Rastzungen
ausgebildet. Der Formschlussvorsprung 89 hintergreift eine als Hintergriffsleiste
ausgebildete Flügelausformung 90, der Formschlussvorsprung 96 eine als Hintergriffsleiste
ausgebildete Flügelausformung 99. Letztere ist an der Längsseitenwand einer Flügelausformung
91 in Form einer Befestigungsnut vorgesehen.
[0033] Bei der Montage lassen sich die Halteelemente 87, 87a durch einfaches Aufdrücken
auf den Flügel 81 mit diesem verrasten. Auch ohne zusätzliche Sicherung durch Befestigungsschrauben
92 sind die mit dem Flügel 81 verrasteten Halteelemente 87, 87a in der Lage, die Stulpschienenanordnung
4 sowie die Schubstangenanordnung 5 wirksam gegen Herausfallen aus der Schubstangennut
88 sowie gegen unerwünschte Längsverschiebung zu sichern. Entsprechend den Beschlägen
63, 63a nach den Fign. 9 bis 11 werden auch im Falle der Beschläge 83, 83a Befestigungsschrauben
92 nur dort eingedreht, wo besondere Belastungen auf die Stulpschienenanordnung 4
bzw. die Schubstangenanordnung 5 wirken.
[0034] An einem Flügel 101 mit einem aus Flügelrahmenprofilen 102 zusammengesetzten Flügelrahmen
ist gemäß den Fign. 15 und 16 ein Beschlag 103, gemäß Fig. 17 ein Beschlag 103a montiert.
Beide Beschläge 103, 103a umfassen jeweils eine Stulpschienenanordnung 4 mit Schraubendurchtrittsöffnungen
6 sowie eine Schubstangenanordnung 5. Zur Fixierung der Stulpschienenanordnung 4 und
der Schubstangenanordnung 5 dienen im Querschnitt U-förmige Halteelemente 107, 107a.
Seitlich neben einer Schubstangennut 108 ist der Flügel 101 mit als Befestigungsnuten
ausgeführten Flügelausformungen 111, 120 versehen. An Längsseitenwänden der Befestigungsnuten
bzw. Flügelausformungen 111, 120 sind als Hintergriffsleisten ausgebildete Flügelausformungen
110, 119 vorgesehen. Die Hintergriffsleisten bzw. Flügelausformungen 110, 119 dienen
als Widerlager für Rastzungen bzw. Formschlussvorsprünge 109, 116 an den Halteelementen
107, 107a.
[0035] Zur Montage an dem Flügel 101 sind die Halteelemente 107, 107a mit ihren U-Schenkeln
in die Flügelausformungen 111, 120 einzustecken und dort zu verrasten. Befestigungsschrauben
112 zur Sicherung der Rastverbindungen werden nur in denjenigen Beschlagbereichen
in die Flügelausformungen 111, 120 eingedreht, in denen besonders große Kräfte abzutragen
sind. Eingriffsvorsprünge 114, 114a an einem in Montagelage die betreffende Stulpschienenanordnung
4 übergreifenden Teil 113 der Halteelemente 107, 107a verhindern unerwünschte Längsverlagerungen
der betreffenden Stulpschienenanordnung 4 bzw. Schubstangenanordnung 5. Anstelle der
gezeigten und mit Schraubenköpfen versehenen Befestigungsschrauben 112 sind auch Madenschrauben
denkbar, die mangels Schraubenköpfen vollständig in die Flügelausformungen 111, 120
versenkt werden können.
[0036] Ebenso wie die Halteelemente 7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a sind auch die Halteelemente
107, 107a aus Federstahl gefertigt. Federstahlrohlinge erhalten dabei ihre endgültige
Gestalt durch stanzende, biegende und zum Teil durch prägende Bearbeitung.
1. Fenster, Tür oder dergleichen mit einem Flügel (1, 21, 41, 61, 81, 101) sowie mit
einem an dem Flügel (1, 21, 41, 61, 81, 101) gehaltenen Beschlag (3, 3a; 23, 23a;
43; 63, 63a; 83, 83a; 103, 103a), der eine Stulpschienenanordnung (4) sowie eine an
deren Unterseite geführte Schubstangenanordnung (5) umfasst, wobei der Flügel (1,
21, 41, 61, 81, 101) eine in Flügelumfangsrichtung verlaufende Schubstangennut (8,
28, 48, 68, 88, 108) aufweist und sich die Stulpschienenanordnung (4) sowie die Schubstangenanordnung
(5) jeweils mit ihrer Längsrichtung in Flügelumfangsrichtung erstrecken und wobei
wenigstens die Schubstangenanordnung (5) des Beschlages (3, 3a; 23, 23a; 43; 63, 63a;
83, 83a; 103, 103a) in der Schubstangennut (8, 28, 48, 68, 88, 108) des Flügels (1,
21, 41, 61, 81, 101) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (3, 3a; 23, 23a; 43; 63, 63a; 83, 83a; 103, 103a) wenigstens ein Halteelement
(7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) umfasst, welches die Schubstangennut
(8, 28, 48, 68, 88, 108) an der Oberseite der Stulpschienenanordnung (4) in Querrichtung
übergreift und dass der Flügel (1, 21, 41, 61, B1, 101) an wenigstens einer Längsseite
der Schubstangennut (8, 28, 48, 68, 88, 108) auβerhalb der Schubstangennut (8, 28,
48, 68, 88, 108) und dabei seitlich neben dieser zumindest eine Flügelausformung (10,
11; 30, 31; 50, 51; 70, 71, 79; 90, 91, 99; 110, 111, 119, 120) zur Halterung des
Halteelementes (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) an dem Flügel (1,
21, 41, 61, 81, 101) aufweist.
2. Fenster, Tür oder dergleichen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (1, 21, 41, 61, 81, 101) wenigstens in dem die Schubstangennut (8, 28,
48, 68, 88, 108) aufweisenden Bereich aus Metall gefertigt ist.
3. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Flügelausformung (10; 30; 50; 70, 79; 90, 99; 110, 119) zur Halterung
zumindest eines Halteelementes (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) einen
flügelseitigen Hintergriff für das Halteelement (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87,
87a; 107, 107a) ausbildet.
4. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Halteelement (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) an
zumindest einem flügelseitigen Hintergriff mit dem Flügel (1, 21, 41, 61, 81, 101)
verrastbar ist.
5. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Flügelausformung (11; 31; 51; 71; 91; 111, 120) zur Halterung zumindest
eines Halteelementes (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) eine Aufnahme
für ein Befestigungselement, vorzugsweise für eine Befestigungsschraube (12, 32, 52,
72, 92, 112) für das Halteelement (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a)
ausbildet.
6. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Flügelausformung (71, 79; 91, 99; 110, 111; 119, 120) zur Halterung
zumindest eines Halteelementes (67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) einen flügelseitigen
Hintergriff für das Halteelement (67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) und außerdem eine Aufnahme
für ein Befestigungselement, vorzugsweise für eine Befestigungsschraube (72, 92, 112),
für das Halteelement (67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) ausbildet und dass das Befestigungselement,
gegebenenfalls die Befestigungsschraube (72, 92, 112), das Halteelement (67, 67a;
87, 87a; 107, 107a) gegen Lösen von dem Hintergriff sichert.
7. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein flügelseitiger Hintergriff für das Halteelement (7, 7a; 27, 27a; 47;
67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) von einer in Flügelumfangsrichtung verlaufenden Hintergriffsleiste
des Flügels (1, 21, 41, 61, 81, 101) gebildet ist.
8. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Aufnahme für ein Befestigungselement, vorzugsweise für eine Befestigungsschraube
(12, 32, 52, 72, 92, 112), für das Halteelement (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87,
87a; 107, 107a) von einer in Flügelumfangsrichtung verlaufenden Befestigungsnut des
Flügels (1, 21, 41, 61, 81, 101) gebildet ist.
9. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Befestigungsnut des Flügels (61, 81, 101) an einer in Flügelumfangsrichtung
verlaufenden Nutseitenwand wenigstens eine Hintergriffsleiste aufweist.
10. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Befestigungselement, gegebenenfalls wenigstens eine Befestigungsschraube
(32), in die zugeordnete Aufnahme durch Bewegung entlang einer Bewegungsbahn einbringbar
ist, die unter einem spitzen Winkel gegenüber einer Ebene verläuft, die sich ihrerseits
in Längsrichtung der Schubstangennut (28) und senkrecht zu der Oberseite der Stulpschienenanordnung
(4) erstreckt.
11. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem die Stulpschienenanordnung (4) übergreifenden Teil (13, 33, 53, 73, 93, 103)
wenigstens eines Halteelementes (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a)
und an der Stulpschienenanordnung (4) einerseits wenigstens ein in Querrichtung der
Oberseite der Stulpschienenanordnung (4) vorragender Eingriffsvorsprung (14, 14a;
34, 34a; 54; 74, 74a; 94, 94a; 114, 114a) und andererseits wenigstens eine in der
genannten Richtung offene Eingriffsöffnung (6) für wenigstens einen Eingriffsvorsprung
(14, 14a; 34, 34a; 54; 74, 74a; 94, 94a; 114, 114a) vorgesehen ist.
12. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Eingriffsöffnung (6) an der Stulpschienenanordnung (4) und der oder
die zugeordneten Eingriffsvorsprünge (14, 14a; 34, 34a; 54; 74, 74a; 94, 94a; 114,
114a) an dem betreffenden Halteelement (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107,
107a) vorgesehen sind.
13. Fenster, Tür oder dergleichen nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Eingriffsvorsprung (14a, 34a, 74a, 94a, 114a) als Prägung an dem betreffenden
Halteelement (7a, 27a, 67a, 87a, 107a) oder an der Stulpschienenanordnung (4) ausgeformt
ist.
1. Window, door or the like having a leaf (1, 21, 41, 61, 81, 101) and having a fitting
(3, 3a; 23, 23a; 43; 63, 63a; 83, 83a; 103, 103a) which is retained on the leaf (1,
21, 41, 61, 81, 101) and which comprises a cover rail arrangement (4) and a connecting
rod arrangement (5) which is guided on the lower side thereof, the leaf (1, 21, 41,
61, 81, 101) having a connecting rod groove (8, 28, 48, 68, 88, 108) which extends
in the peripheral direction of the leaf and the cover rail arrangement (4) and the
connecting rod arrangement (5) extending with their longitudinal direction in the
peripheral direction of the leaf, respectively, and at least the connecting rod arrangement
(5) of the fitting (3, 3a; 23, 23a; 43; 63, 63a; 83, 83a; 103, 103a) being received
in the connecting rod groove (8, 28, 48, 68, 88, 108) of the leaf (1, 21, 41, 61,
81, 101), characterised in that the fitting (3, 3a; 23, 23a; 43; 63, 63a; 83, 83a; 103, 103a) comprises at least
one retention element (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) which extends
over the connecting rod groove (8, 28, 48, 68, 88, 108) at the upper side of the cover
rail arrangement (4) in a transverse direction, and in that the leaf (1, 21, 41, 61, 81, 101) has at least one leaf formation (10, 11; 30, 31;
50, 51; 70, 71, 79; 90, 91, 99; 110, 111, 119, 120) at least at one longitudinal side
of the connecting rod groove (8, 28, 48, 68, 88, 108) outside and laterally beside
the connecting rod groove (8, 28, 48, 68, 88, 108) in order to retain the retention
element (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) on the leaf (1, 21, 41,
61, 81, 101).
2. Window, door or the like according to claim 1, characterised in that the leaf (1, 21, 41, 61, 81, 101) is produced from metal at least in the region having
the connecting rod groove (8, 28, 48, 68, 88, 108).
3. Window, door or the like according to either of the preceding claims, characterised in that at least one leaf formation (10; 30; 50; 70, 79; 90, 99; 110, 119, 120), for retaining
at least one retention element (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a),
form(s) a leaf-side engagement for the retention element (7, 7a; 27, 27a; 47; 67,
67a; 87, 87a; 107, 107a).
4. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one retention element (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a)
can be engaged at least at one leaf-side engagement with the leaf (1, 21, 41, 61,
81, 101).
5. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one leaf formation (11; 31; 51; 71, 91; 111, 120), for retaining at least
one retention element (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a), forms a receiving
member for a securing element, preferably for a securing screw (12, 32, 52, 72, 92,
112) for the retention element (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87, 87a; 107, 107a).
6. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one leaf formation (71, 79; 91, 99; 110, 111; 119, 120), for retaining at
least one retention element (67, 67a; 87, 87a; 107, 107a), forms a leaf-side engagement
for the retention element (67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) and furthermore a receiving
member for a securing element, preferably for a securing screw (72, 92, 112), for
the retention element (67, 67a; 87, 87a; 107, 107a), and in that the securing element, where applicable the securing screw (72, 92, 112), secures
the retention element (67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) against release from the engagement.
7. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one leaf-side engagement for the retention element (7, 7a; 27, 27a; 47;
67, 67a; 87, 87a; 107, 107a) is formed by an engagement rail of the leaf (1, 21, 41,
61, 81, 101), which rail extends in the peripheral direction of the leaf.
8. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one receiving member for a securing element, preferably for a securing screw
(12, 32, 52, 72, 92, 112), for the retention element (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a;
87, 87a; 107, 107a) is formed by a securing groove of the leaf (1, 21, 41, 61, 81,
101), which groove extends in the peripheral direction of the leaf.
9. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one securing groove of the leaf (61, 81, 101) in a groove side wall which
extends in the peripheral direction of the leaf has at least one engagement rail.
10. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one securing element, where applicable at least one securing screw (32),
can be introduced into the associated receiving member by being moved along a movement
path which extends at an acute angle relative to a plane which itself extends in the
longitudinal direction of the connecting rod groove (28) and perpendicularly to the
upper side of the cover rail arrangement (4).
11. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that, on the one hand, at least one engagement projection (14, 14a; 34, 34a; 54; 74, 74a;
94, 94a; 114, 114a) which projects in a transverse direction of the upper side of
the cover rail arrangement (4) and, on the other hand, at least one engagement opening
(6), which is open in the said direction, for at least one engagement projection (14,
14a; 34, 34a; 54; 74, 74a; 94, 94a; 114, 114a) is provided on the portion (13, 33,
53, 73, 93, 103) of at least one retention element (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87,
87a; 107, 107a) and on the cover rail arrangement (4), which portion (13, 33, 53,
73, 93, 103) extends over the cover rail arrangement (4).
12. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that there are provided at least one engagement opening (6) in the cover rail arrangement
(4) and the associated engagement projection(s) (14, 14a; 34, 34a; 54; 74, 74a; 94,
94a; 114, 114a) on the relevant retention element (7, 7a; 27, 27a; 47; 67, 67a; 87,
87a; 107, 107a).
13. Window, door or the like according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one engagement projection (14a, 34a, 74a, 94a, 114a) is/are formed as a
stamping on the relevant retention element (7a, 27a, 67a, 87a, 107a) or on the cover
rail arrangement (4).
1. Fenêtre, porte ou structure similaire comprenant un battant (1, 21, 41, 61, 81, 101),
ainsi qu'une ferrure (3, 3a ; 23, 23a ; 43 ; 63, 63a ; 83, 83a ; 103, 103a) retenue
sur ledit battant (1,21,41,61,81, 101) et munie d'un ensemble à listel de recouvrement
(4), ainsi que d'un ensemble à tige de poussée (5) guidé à la face inférieure de ce
dernier, ledit battant (1, 21, 41, 61, 81, 101) présentant une rainure (8, 28, 48,
68, 88, 108) à tige de poussée s'étendant dans la direction périphérique dudit battant,
ledit ensemble à listel de recouvrement (4), ainsi que ledit ensemble à tige de poussée
(5), s'étendant respectivement dans la direction périphérique dudit battant par leur
direction longitudinale, et au moins ledit ensemble à tige de poussée (5) de la ferrure
(3, 3a ; 23, 23a ; 43 ; 63, 63a ; 83, 83a ; 103, 103a) étant logé dans ladite rainure
(8, 28, 48, 68, 88, 108) à tige de poussée dudit battant (1, 21, 41, 61, 81, 101),
caractérisée par le fait que la ferrure (3, 3a ; 23, 23a ; 43 ; 63, 63a ; 83, 83a ; 103, 103a) inclut au moins
un élément de retenue (7, 7a ; 27, 27a ; 47 ; 67, 67a ; 87, 87a ; 107, 107a) qui coiffe
la rainure (8, 28, 48, 68, 88, 108) à tige de poussée dans le sens transversal, à
la face inférieure de l'ensemble à listel de recouvrement (4) ; et par le fait que ledit battant (1, 21, 41, 61, 81, 101) présente au moins un profilage (10, 11 ; 30,
31 ; 50, 51 ; 70, 71, 79 ; 90, 91, 99 ; 110, 111, 119, 120) qui est situé sur au moins
un côté longitudinal de la rainure (8, 28, 48, 68, 88, 108) à tige de poussée à l'extérieur
de ladite rainure (8, 28, 48, 68, 88, 108) à tige de poussée, jouxte latéralement
cette dernière, et est conçu pour arrêter ledit élément de retenue (7, 7a ; 27, 27a
; 47 ; 67, 67a ; 87, 87a ; 107, 107a) sur ledit battant (1, 21, 41, 61, 81, 101).
2. Fenêtre, porte ou structure similaire selon la revendication 1, caractérisée par le fait que le battant (1, 21, 41, 61, 81, 101) est fabriqué en métal au moins dans la région
présentant la rainure (8, 28, 48, 68, 88, 108) à tige de poussée.
3. Fenêtre, porte ou structure similaire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait qu'au moins un profilage (10 ; 30 ; 50 ; 70, 79 ; 90, 99 ; 110, 119) du battant, dévolu
à l'arrêt d'au moins un élément de retenue (7, 7a ; 27, 27a ; 47 ; 67, 67a ; 87, 87a
; 107, 107a), matérialise une zone d'engagement par-derrière située côté battant et
dédiée audit élément de retenue (7, 7a ; 27, 27a ; 47 ; 67, 67a ; 87, 87a; 107, 107a).
4. Fenêtre, porte ou structure similaire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait qu'au moins un élément de retenue (7, 7a ; 27, 27a ; 47 ; 67, 67a ; 87, 87a ; 107, 107a)
peut être encliqueté sur le battant (1, 21, 41, 61, 81, 101) au niveau d'au moins
une zone d'engagement par-derrière, située côté battant.
5. Fenêtre, porte ou structure similaire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait qu'au moins un profilage (11 ; 31 ; 51 ; 71 ; 91 ; 111, 120) du battant, dévolu à l'arrêt
d'au moins un élément de retenue (7, 7a ; 27, 27a ; 47 ; 67, 67a ; 87, 87a ; 107,
107a), matérialise un logement destiné à un élément de fixation, de préférence à une
vis de fixation (12, 32, 52, 72, 92, 112) affectée audit élément de retenue (7, 7a
; 27, 27a ; 47 ; 67, 67a ; 87, 87a ; 107, 107a).
6. Fenêtre, porte ou structure similaire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait qu'au moins un profilage (71, 79 ; 91, 99 ; 110, 111 ; 119, 120) du battant, dévolu à
l'arrêt d'au moins un élément de retenue (67, 67a ; 87, 87a ; 107, 107a), matérialise
une zone d'engagement par-derrière située côté battant et dédiée audit élément de
retenue (67, 67a ; 87, 87a ; 107, 107a) et par ailleurs, un logement destiné à un
élément de fixation, de préférence à une vis de fixation (72, 92, 112) affectée audit
élément de retenue (67, 67a ; 87, 87a ; 107, 107a) ; et par le fait que ledit élément de fixation, éventuellement ladite vis de fixation (72, 92, 112), empêche
ledit élément de retenue (67, 67a ; 87, 87a ; 107, 107a) de se dissocier d'avec ladite
zone d'engagement par-derrière.
7. Fenêtre, porte ou structure similaire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait qu'au moins une zone d'engagement par-derrière, située côté battant et dédiée à l'élément
de retenue (7, 7a ; 27, 27a ; 47 ; 67, 67a ; 87, 87a ; 107, 107a), est constituée
d'une barrette d'emprisonnement par-derrière du battant (1, 21, 41, 61, 81, 101) qui
s'étend dans la direction périphérique dudit battant.
8. Fenêtre, porte ou structure similaire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait qu'au moins un logement destiné à un élément de fixation, de préférence à une vis de
fixation (12, 32, 52, 72, 92, 112) affectée à l'élément de retenue (7, 7a ; 27, 27a
; 47 ; 67, 67a ; 87, 87a ; 107, 107a), est constitué d'une rainure de fixation du
battant (1, 21, 41, 61, 81, 101) qui s'étend dans la direction périphérique dudit
battant.
9. Fenêtre, porte ou structure similaire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait qu'au moins une rainure de fixation du battant (61, 81, 101) est pourvue d'au moins une
barrette d'emprisonnement par-derrière sur une paroi latérale de ladite rainure qui
s'étend dans la direction périphérique dudit battant.
10. Fenêtre, porte ou structure similaire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait qu'au moins un élément de fixation, au moins une vis de fixation (32) le cas échéant,
peut être inséré(e) dans le logement associé par mouvement le long d'une trajectoire
de mouvement décrivant un angle aigu par rapport à un plan s'étendant, à son tour,
dans la direction longitudinale de la rainure (28) à tige de poussée et perpendiculairement
à la face supérieure de l'ensemble à listel de recouvrement (4).
11. Fenêtre, porte ou structure similaire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait que, d'une part, au moins une protubérance de venue en prise (14, 14a ; 34, 34a ; 54
; 74, 74a ; 94, 94a ; 114, 114a) faisant saillie dans la direction transversale de
la face supérieure de l'ensemble à listel de recouvrement (4) et, d'autre part, au
moins un orifice de pénétration (6) ouvert dans la direction précitée et affecté à
au moins une protubérance de venue en prise (14, 14a ; 34, 34a ; 54 ; 74, 74a ; 94,
94a ; 114, 114a), sont prévus sur la partie (13, 33, 53, 73, 93, 103) d'au moins un
élément de retenue (7, 7a ; 27, 27a ; 47 ; 67, 67a ; 87, 87a ; 107, 107a) qui vient
coiffer l'ensemble à listel de recouvrement (4), et sur ledit ensemble à listel de
recouvrement (4).
12. Fenêtre, porte ou structure similaire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait qu'au moins un orifice de pénétration (6) est prévu sur l'ensemble à listel de recouvrement
(4), et la ou les protubérance(s) associée(s) de venue en prise (14, 14a ; 34, 34a
; 54 ; 74, 74a ; 94, 94a ; 114, 114a) est (sont) prévue(s) sur l'élément de retenue
(7, 7a ; 27, 27a ; 47 ; 67, 67a ; 87, 87a ; 107, 107a) considéré.
13. Fenêtre, porte ou structure similaire selon l'une des revendications précédentes,
caractérisée par le fait qu'au moins une protubérance de venue en prise (14a, 34a, 74a, 94a, 114a) est ménagée
sous la forme d'une empreinte sur l'élément de retenue (7a, 27a, 67a, 87a, 107a) considéré,
ou sur l'ensemble à listel de recouvrement (4).
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