(19)
(11) EP 1 560 303 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
04.06.2008  Patentblatt  2008/23

(43) Veröffentlichungstag A2:
03.08.2005  Patentblatt  2005/31

(21) Anmeldenummer: 05000673.3

(22) Anmeldetag:  14.01.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
H01R 33/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 27.01.2004 DE 102004004203

(71) Anmelder: Yazaki Europe Ltd.
Hemel Hempstead, Hertfordshire HP2 7AU (GB)

(72) Erfinder:
  • Lutsch, Harald Michael
    64331 Weiterstadt (DE)
  • Resman, Ranko
    10000 Zagreb (HR)
  • Buden, Vladimir
    10090 Zagreb (HR)
  • Mahovic, Vedran
    10430 Samobor (HR)
  • Lovko, Hrvoje
    10000 Zagreb (HR)

(74) Vertreter: Harwardt, Günther et al
Neumann Müller Oberwalleney & Partner Patentanwälte Overstolzenstrasse 2a
50677 Köln
50677 Köln (DE)

   


(54) Verbindungselement für das elektrisch leitende Verbinden mit dem Lampensockel eines Hauptscheinwerfers


(57) Verbindungselement zum elektrisch leitenden Verbinden mit zwei radial aus einem Lampensockel, der durch eine Schwenkbewegung um eine Achse mit der Fassung einer Leuchte, insbesondere eines Hauptscheinwerfers eines Kraftfahrzeuges verbindbar ist, austretenden und entlang der Achse versetzten Flachkontaktzungen, deren Breitseiten quer zur Achse verlaufen, umfassend
- zwei aus einem elektrisch leitenden Material bestehende Kontaktelemente 9, die jeweils
- zwei Kontaktarme 12, 13 aufweisen, die an einem Ende 14 miteinander einstückig verbunden und gabelartig geformt sind, so dass ihre unverbundenen Endabschnitte einander gegenüberstehen und Kontaktabschnitte 15, 16 bilden, die dazu dienen, eine Flachkontaktzunge beidseitig an ihren Breitseiten zu kontaktieren,
- einen Anschlusskontaktabschnitt 17 aufweisen, der mit einem Kontaktarm 12 einstückig verbunden ist und von den Kontaktabschnitten 15, 16 weg vom verbundenen Ende 14 vorsteht,

- ein Gehäuse, das
- eine vordere Stirnfläche und eine winklig dazu angeordnete Seitenfläche aufweist,
- je Kontaktelement 9 eine Aufnahmekammer aufweist, welche eine Öffnung zur Stirnfläche und einen Schlitz aufweist, der von der Seitenfläche bis in die Aufnahmekammer und durch eine die Stirnfläche bildende Stirnwand bis in die Öffnung verläuft.









Recherchenbericht