(19)
(11) EP 1 560 959 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
17.02.2010  Patentblatt  2010/07

(21) Anmeldenummer: 03748108.2

(22) Anmeldetag:  02.10.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D01G 19/10(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2003/010919
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2004/042125 (21.05.2004 Gazette  2004/21)

(54)

FIXKAMM UND FIXKAMMHALTER FÜR EINE TEXTILE KÄMM-MASCHINE

TOP COMB AND TOP COMB HOLDER FOR A TEXTILE COMBING MACHINE

PEIGNE FIXE ET SUPPORT DE PEIGNE FIXE POUR PEIGNEUSE TEXTILE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
CH DE FR GB IT LI

(30) Priorität: 08.11.2002 DE 10252098

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.08.2005  Patentblatt  2005/32

(73) Patentinhaber: Staedtler & Uhl KG
91126 Schwabach (DE)

(72) Erfinder:
  • DORR, Erwin
    90584 Allersberg (DE)
  • HENNINGER, Friedrich
    91604 Flachslanden (DE)
  • HERBST, Helmut
    91126 Schwabach (DE)

(74) Vertreter: Schneck, Herbert et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 452 626
GB-A- 881 707
US-A- 4 970 851
EP-A- 0 580 549
US-A- 2 916 778
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung richtet sich auf einen Fixkamm und einen Fixkammhalter für eine textile Kämm-Maschine, wobei der Fixkamm eine Fixkammplatte aufweist, an deren Grundkörper ein Nadelstreifen befestigbar ist, wobei an der Oberseite des Grundkörpers ein Halteabschnitt ausgebildet ist, über den der Fixkamm mittels einer Halteklammer des Fixkammhalters an diesem festlegbar ist.

    [0002] Fixkammeinheiten sind übliche Bestandteile von Faser-Kämm-Maschinen : Siehe z. B. EP 0 580 549 A.

    [0003] Ein Fixkamm einer textilen Kämm-Maschine führt eine annähernd ellipsenförmige Bewegung durch und ist hierdurch und aufgrund seines Eingriffs in das auszukämmende Faserband sich ständig ändernden Beschleunigungskräften ausgesetzt, was insgesamt durch das Eigengewicht des Fixkammes zu einer hohen mechanischen Belastung desselben und der Montageflächen des Fixkamms im Fixkammhalter führt. Dieses Problem wird immer gravierender, weil die Taktzahlen moderner Kämm-Maschinen ständig höher werden.

    [0004] Herkömmliche Fixkämme sind aus Aluminium gezogen und weisen dementsprechend einen exakt maßhaltigen Halteabschnitt auf, wohingegen die Halteklammern aus Stahl aufgrund des Härtevorgangs nicht exakt maßhaltig sind. Dies führt dazu, dass zwischen Halteabschnitt und Halteklammer punkt- bzw. linienförmige Belastungen auftreten, die einen hohen Verschleiß bedingen.

    [0005] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Fixkamm bzw. einen Fixkammhalter der eingangs genannten Art so auszugestalten, dass unter Wahrung der Möglichkeit einer einfachen und schnellen Festlegung des Fixkamms der Verschleiß drastisch reduziert wird.

    [0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass im Kontaktbereich zwischen Fixkamm und Fixkammhalter ein Verschleißschutz entsprechend den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 vorgesehen ist.

    [0007] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Halteabschnitt der Fixkammplatte des Fixkamms insgesamt aus einem Kunststoff besteht.

    [0008] Als Kunststoff kann ein thermoplastisches Polyurethan eingesetzt werden, welches im Härte-Bereich von ca. 80 bis ca. 100 Shore A bzw. 30 bis 80 Shore D liegt. Geeignet ist auch ein Polyamid, insbesondere PA 6.6.

    [0009] Ein derartiges Produkt hat den Vorteil, neben hervorragenden Verschleißwerten auch schwingungs-, schlag- und stoßdämpfende Eigenschaften zu besitzen.

    [0010] Wenn der Halteabschnitt der Fixkammplatte aus Kunststoff besteht, kann dieses als Profil mit einem Fuß ausgebildet sein, so dass es über eine Art Kedernut an der Fixkammplatte befestigt werden kann.

    [0011] Der Kunststoff kann auch als Beschichtung des Fixkamms und/oder des Fixkammhalters, insbesondere der Halteklammer, ausgebildet sein.

    [0012] Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Fixkamm im Bereich des Halteabschnitts mit einer Kunststoff-Beschichtung versehen. Alternativ kann auch die Innenseite der Halteklammer mit einer Kunststoff-Beschichtung ausgestattet sein.

    [0013] Zusätzlich oder alternativ kann auch der Grundkörper der Fixkammplatte und/oder der Anlagebereich am Fixkammhalter mit einem KunststoffÜberzug versehen sein.

    [0014] Zur Verminderung der Flächenpressung und zur Verschleißreduzierung kann auch vorgesehen sein, die Halteklammer gegenüber der herkömmlichen Breite zu verbreitern.

    [0015] Mit besonderem Vorteil ist vorgesehen, dass der Kunststoff auf der Basis eines reinen ultrahochmolekularen Niederdruckpolyethylens als Press-Sinter-Kunststoff hergestellt ist. Ein solcher Kunststoff ist hochverschleißfest, besitzt einen niedrigen Gleitreibungskoeffizienten, ist lärmreduzierend und chemikalienbeständig.

    [0016] Eine zusätzliche oder alternative Möglichkeit, den eingangs geschilderten Verschleiß zu reduzieren, besteht darin, den Fixkamm in Leichtbauweise herzustellen, insbesondere aus Verbundwerkstoffen und/oder Leichtwerkstoffen, wie Magnesium.

    [0017] Die Erfindung betrifft auch einen Fixkammhalter für eine textile Kämm-Maschine mit einem Haltebereich für eine Fixkammplatte und einer schwenkbar gelagerten Halteklammer zum Übergreifen des Halteabschnitts der Fixkammplatte, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Innenseite der Halteklammer und/oder der Haltebereich mit einer Kunststoff-Beschichtung versehen ist. Dabei kommen insbesondere die vorstehend erwähnten Kunststoffe in Betracht.

    [0018] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:
    Fig. 1
    eine Ansicht des Befestigungsbereiches eines herkömmlichen Fixkamms nach dem Stand der Technik,
    Fig. 2
    einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1,
    Fig. 3
    eine vergrößerte Darstellung des Details III in Fig. 2,
    Fig. 4
    eine Seitenansicht eines herkömmlichen Fixkammhalters einer Kämm-Maschine,
    Fig. 5 bzw. Fig. 6
    einen Schnitt durch eine erste erfindungsgemäße Aus- führungsform bei geöffneter bzw. geschlossener Halte- klammer,
    Fig. 7 bzw. Fig. 8
    einen Schnitt durch eine zweite erfindungsgemäße Aus- führungsform bei geöffneter bzw. geschlossener Halte- klammer,
    Fig. 9
    eine dritte Ausführungsform der Fixkammplatte im Schnitt,
    Fig. 10
    eine vierte Ausführungsform der Fixkammplatte im Schnitt,
    Fig. 11
    einen Schnitt durch den Fixkammhalter nach den vielen Ausfüh- rungsformen,
    Fig. 12
    einen Schnitt durch eine Fixkammplatte gemäß Fig. 10 eingesetzt in einen Fixkammhalter gemäß Fig. 11,
    Fig. 13
    einen Schnitt durch eine fünfte Ausführungsform, und
    Fig. 14
    eine teilweise aufgebrochene Darstellung der Ausführungsform nach Fig. 13 aus einem 90° versetzten Blickwinkel.


    [0019] In Fig. 1 ist ein Fixkamm 1 entsprechend dem Stand der Technik dargestellt, der eine Fixkammplatte 2 umfasst, an welcher ein Nadelstreifen 3 umfassend eine zwischen zwei Deckblechen 4 eingefasste Reihe von Nadeln 5 aufweist.

    [0020] An der Oberseite der Fixkammplatte 2 ist ein Halteabschnitt 6 mit einer annähernd ¼-kreisförmig gekrümmten Oberfläche ausgebildet. Dieser Halteabschnitt 6 wird beim Einsetzen des Fixkammes 1 in einen kämmmaschinenseitigen Fixkammhalter 7 von einer um eine Achse 8 schwenkbar gelagerten Halteklammer 9 übergriffen, wobei eine Ausbiegung 10 am Ende der Halteklammer 9 über der Innenkante 11 des Halteabschnitts 6 einrastet. Dies ist in dem Detail III in Fig. 2 bzw. 3 näher dargestellt.

    [0021] Daraus ist auch erkennbar, dass die Konfiguration des Halteabschnitts 6 herstellungsbedingt zwar exakt vorgegeben ist, nicht jedoch diejenige der Halteklammer 9, welche dementsprechend an dem Halteabschnitt 6 bei den Punkten 12 und 13 punkt- bzw. linienförmig an dem Halteabschnitt 6 anliegt, wo dann aufgrund der angreifenden Kräfte ein hoher, vorzeitiger Verschleiß auftritt.

    [0022] Um dies zu vermeiden, ist erfindungsgemäß der Einsatz eines thermoplastischen Polyurethans vorgesehen.

    [0023] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 ist die Innenseite der Halteklammer 9 mit einer Kunststoff-Beschichtung 14 versehen.

    [0024] Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 und 8 ist die Kunststoff - Beschichtung 14 auf die Oberseite des Halteabschnitts 6 aufgebracht.

    [0025] Bei der Ausführungsform nach Fig. 9 ist die gesamte Fixkammplatte 2, d.h. sowohl der Grundkörper 18 als auch der Halteabschnitt 6, mit einer Kunststoff -Beschichtung 14 versehen.

    [0026] Bei der Ausführungsform nach Fig. 10 bis 12 ist der Halteabschnitt 6 mit einer Kunststoff-Beschichtung 14 versehen, ebenso wie der Haltebereich 15 des Nadelstreifenhalters 7.

    [0027] Bei der Ausführungsform nach Fig. 13 ist der Halteabschnitt 6 der Fixkammplatte 2 nicht einstückig mit dem Grundkörper ausgebildet, sondern als Kunststoffblock 14, der einen Fuß 16 aufweist.

    [0028] An der Oberseite des Grundkörpers der Fixkammplatte 2 ist eine Art Kedernut 17 ausgebildet, in die von der Seite her der Fuß 16 des Kunststoffes 14 eingeschoben werden kann, wobei auf diese Weise eine besonders einfache Festlegung erfolgen kann. Aufgrund der Gesamtelastizität des Kunststoffes 14 wird eine perfekte flächige Anlage der Halteklammer 9 unabhängig von herstellungsbedingten Toleranzen erreicht.

    [0029] Als Kunststoff kann ein thermoplastisches Urethan eingesetzt werden oder vorzugsweise ein Kunststoff auf der Basis eines reinen ultrahochmolekularen Niederdruckpolyethylens in Form eines Press-Sinter-Kunststoffes. Die Fixkammplatte kann auch vollständig aus Kunststoff hergestellt sein. Dabei kann sie mit Verstärkungen als Verbundteil realisiert sein oder ohne Verstärkung mit belastungsoptimierter Geometrie.


    Ansprüche

    1. Fixkamm und Fixkammhalter für eine textile Kämm-Maschine, wobei der Fixkamm (1) eine Fixkammplatte (2) aufweist, an deren Grundkörper (18) ein Nadelstreifen (3) befestigbar ist, und wobei an der Oberseite des Grundkörpers (18) ein Halteabschnitt (6) ausgebildet ist, über den der Fixkamm (1) mittels einer Halteklammer (9) des Fixkammhalters (7) an diesem festlegbar ist, und wobei der Fixkammhalter (7) einen Haltebereich (15) für die Fixkammplatte (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Fixkamm (1) und Fixkammhalter (7) ein Verschleißschutz in Form einer auf den Halteabschnitt (6) der Fixkammplatte (2) oder auf den Grundkörper (18) der Fixkammplatte (2) oder auf eine Innenseite der Halteklammer (9) des Fixkammhalters (7) oder auf den Haltebereich (15) des Fixkammhalters (7) aufgebrachten Beschichtung aus Kunststoff (14) oder in Form eines insgesamt aus einem Kunststoff (14) bestehenden Halteabschnitts (6) der Fixkammplatte (2) vorgesehen ist.
     
    2. Fixkamm und Fixkammhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei dem insgesamt aus dem Kunststoff (14) bestehenden Halteabschnitt (6) der Kunststoff (14) als Profil mit einem Fuß (16) ausgebildet ist, der in eine Art Kedernut (17) an der Fixkammplatte (2) einschiebbar ist.
     
    3. Fixkamm und Fixkammhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung auf den Halteabschnitt (6) und den Grundkörper (18) der Fixkammplatte (2) aufgebracht ist.
     
    4. Fixkamm und Fixkammhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung auf die Innenseite der Halteklammer (9) und den Haltebereich (15) des Fixkammhalters (7) aufgebracht ist.
     
    5. Fixkamm und Fixkammhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff (14) ein thermoplastisches Polyurethan-Elastomer ist.
     
    6. Fixkamm und Fixkammhalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastomer in einem Härtebereich von ca. 80 bis 100 Shore A bzw. 30 bis ca. 80 Shore D liegt.
     
    7. Fixkamm und Fixkammhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff (14) auf der Basis eines reinen ultrahochmolekularen Niederdruckpolyethylens hergestellt ist.
     
    8. Fixkamm und Fixkammhalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoff (14) ein Press-Sinter-Kunststoff ist.
     
    9. Fixkamm und Fixkammhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixkamm (1) in Leichtbauweise hergestellt ist.
     
    10. Fixkamm und Fixkammhalter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixkamm (1) aus Verbundwerkstoffen und/oder Leichtwerkstoffen, wie Magnesium, hergestellt ist.
     


    Claims

    1. A top comb and a top comb holder for a textile combing machine, wherein the top comb (1) comprises a top comb plate (2), on the main body (18) of which a needle bar (3) is mountable, with a holding portion (6) being formed at the top of the main body (18), by which to fix the top comb (1) on the associated top comb holder (7) by means of a clamp (9) thereof, and wherein the top comb holder (7) discloses a holding area (15) for the top comb plate (2), characterized in that a wearing protection shield, in the form of a plastic coating (14) applied to the holding portion (6) of the top comb plate (2) or to the main body (1) of the top comb plate (2) or to an inside of the clamp (9) of the top comb holder (7) or to the holding area (15) of the top comb holder (7), or in the form of a holding portion (6) of the top comb plate (2), the holding portion (6) consisting entirely of a plastic material (14) is provided between the top comb (1) and the top comb holder (7).
     
    2. A top comb and a top comb holder according to claim 1, characterized in that, in the holding portion (6) consisting entirely of a plastic material (14), the plastic material (14) is provided in the form of a section with a foot (16) that is insertable into a sort of a piping groove (17) on the top comb plate (2).
     
    3. A top comb and a top comb holder according to claim 1, characterized in that the coating is applied to the holding portion (6) and the main body (18) of the top comb plate (2).
     
    4. A top comb and a top comb holder according to claim 1, characterized in that the coating is applied to the inside of the clamp (9) and the holding portion (15) of the top comb holder (7).
     
    5. A top comb and a top comb holder according to claim 1, characterized in that the plastic material (14) is a thermoplastic polyurethane elastomer.
     
    6. A top comb and a top comb holder according to claim 5, characterized in that the elastomer is in a range of hardness of approximately 80 to 100 Shore A and 30 to approximately 80 Shore D, respectively.
     
    7. A top comb and a top comb holder according to claim 1, characterized in that the plastic material (14) is produced on the basis of a pure, ultrahigh molecular high-density polyethylene.
     
    8. A top comb and a top comb holder according to claim 7, characterized in that the plastic material (14) is a pressure-sintered plastic material.
     
    9. A top comb and a top comb holder according to claim 1, characterized in that it is manufactured by lightweight construction.
     
    10. A top comb and a top comb holder according to claim 9, characterized in that the top comb (1) is made from composite materials and/or lightweight materials such as magnesium.
     


    Revendications

    1. Peigne fixe et support de peigne fixe pour peigneuse textile, dans lequel le peigne fixe (1) présente une plaque de peigne fixe (2) sur le corps de base (18) de laquelle peut être fixée une bande d'aiguilles (3), et dans lequel est formée, sur la face supérieure du corps de base (18), une partie de maintien (6) par l'intermédiaire de laquelle le peigne fixe (1), au moyen d'une pince de retenue (9) du support de peigne fixe (7), peut être fixé sur celui-ci, et dans lequel le support de peigne fixe (7) présente une zone de retenue (15) pour la plaque de peigne fixe (2), caractérisé en ce qu'est prévue entre le peigne fixe (1) et le support de peigne fixe (7) une protection contre l'usure sous la forme d'un revêtement en matière plastique (14) appliqué sur la partie de maintien (6) de la plaque de peigne fixe (2) ou sur le corps de base(18) de la plaque de peigne fixe (2) ou sur une face intérieure de la pince de retenue (9) du support de peigne fixe (7) ou sur la zone de retenue (15) du support de peigne fixe (7), ou sous la forme d'une partie de maintien (6) de la plaque de peigne fixe (2), entièrement constituée d'une matière plastique (14).
     
    2. Peigne fixe et support de peigne fixe selon la revendication 1, caractérisé en ce que, dans le cas de la partie de maintien (6) entièrement constituée de la matière plastique (14), la matière plastique (14) est réalisée sous forme de profil doté d'un pied (16) pouvant être rétracté dans une sorte de rainure de clavette (17) sur la plaque de peigne fixe (2).
     
    3. Peigne fixe et support de peigne fixe selon la revendication 1, caractérisé en ce que le revêtement est appliqué sur la partie de maintien (6) et sur le corps de base (18) de la plaque de peigne fixe (2).
     
    4. Peigne fixe et support de peigne fixe selon la revendication 1, caractérisé en ce que le revêtement est appliqué sur la face intérieure de la pince de retenue (9) et sur la zone de retenue (15) du support de peigne fixe (7).
     
    5. Peigne fixe et support de peigne fixe selon la revendication 1, caractérisé en ce que la matière plastique (14) est un élastomère de polyuréthane thermoplastique.
     
    6. Peigne fixe et support de peigne fixe selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'élastomère se situe dans une plage de dureté d'env. 80 à 100 Shore A ou de 30 à env. 80 Shore D.
     
    7. Peigne fixe et support de peigne fixe selon la revendication 1, caractérisé en ce que la matière plastique (14) est fabriquée sur la base d'un polyéthylène basse densité pur à poids moléculaire ultra élevé.
     
    8. Peigne fixe et support de peigne fixe selon la revendication 7, caractérisé en ce que la matière plastique (14) est une matière plastique frittée à la presse.
     
    9. Peigne fixe et support de peigne fixe selon la revendication 1, caractérisé en ce que le peigne fixe (1) est réalisé en construction légère.
     
    10. Peigne fixe et support de peigne fixe selon la revendication 9, caractérisé en ce que le peigne fixe (1) est réalisé en matériaux composites et/ou en matériaux légers, tels que le magnésium.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente