(19)
(11) EP 1 561 406 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.08.2005  Patentblatt  2005/32

(21) Anmeldenummer: 05000652.7

(22) Anmeldetag:  14.01.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A47G 19/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 06.02.2004 DE 202004001835 U

(71) Anmelder: Hunger, Kathrin
34246 Vellmar (DE)

(72) Erfinder:
  • Hunger, Kathrin
    34246 Vellmar (DE)

(74) Vertreter: Walther, Walther & Hinz GbR, Patentanwälte 
Heimradstrasse 2
34130 Kassel
34130 Kassel (DE)

   


(54) Trinkbecher oder Einsatz für einen Trinkbecher


(57) Gegenstand der Erfindung ist ein Trinkbecher oder Einsatz für einen Trinkbecher, mit einer die aufzunehmende Flüssigkeit umgebenden Wandung und einem Boden. Einen Trinkbecher oder einen Einsatz für einen Trinkbecher der eingangs genannten Art zu schaffen, so dass der Trinkbecher auch von alten und kranken Personen vollständig geleert werden kann wird dadurch erreicht, dass die Wandung (24) an einer Stelle eine Abschrägung (28) aufweist, so dass der Trinkbecher (10) durch Schwenken um 30° bis 75°, vorzugsweise 45°, vollständig entleert werden kann.




Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Trinkbecher oder einen Einsatz für einen Trinkbecher, mit einer die aufzunehmende Flüssigkeit umgebenden Wandung und einem Boden.

[0002] Trinkbecher und vor allem Trinkbecher mit einem Deckel und einem schnabelförmigen Ausguss werden häufig von alten oder kranken Menschen benutzt. Sind diese nun in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt, beispielsweise altersbedingt oder Patienten mit einem Hals-Wirbelsäulen-Symptom, Patienten mit Arthrose im Schulter- bzw. Nackenbereich oder Osteoporosepatienten, so können diese Personen den Kopf nicht weit genug zurücklegen, um die Flüssigkeit aus den Trinkbecher vollständig zu entleeren. Auch ist es auf Grund der Geometrie nicht möglich, den Trinkbecher relativ zum Kopf weiter zu verschwenken, um die Restflüssigkeit herauszuholen, da dieser in diesem Falle an der Nase anstößt. All dies hat zur Folge, dass der Trinkbecher nicht vollständig geleert werden kann.

[0003] Weil das Pflegepersonal glaubt, der Patient habe die vorschriftsmäßige Menge getrunken, wird der Trinkbecher wiederbefüllt oder entfernt ohne dass die gesamte Flüssigkeit, aus den oben genannten Gründen, vom Patienten aufgenommen wurde, was auf lange Sicht besonders bei pflegebedürftigen Personen häufig zu Dehydrierungen führt.

[0004] Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Trinkbecher oder einen Einsatz für einen Trinkbecher der eingangs genannten Art zu schaffen, so dass der Trinkbecher auch von alten und kranken Personen vollständig geleert werden kann.

[0005] Als technische Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß ein Trinkbecher oder ein Einsatz für einen Trinkbecher gemäß den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. Vorteilhafte Weiterbildungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

[0006] Ein nach dieser technischen Lehre ausgebildeter Trinkbecher hat den Vorteil, dass auch beim Schwenken des Trinkbechers um 30° bis 75° die Abschrägung bereits die Horizontale erreicht, und somit sämtliche Flüssigkeit aus dem Trinkbecher herausfließen kann, ohne dass die Person hierzu den Kopf nach hinten neigen muss.

[0007] Dabei hat es sich als vorteilhaft erwiesen, die Abschrägung eben zu gestalten, damit eine einfache Reinigung und eine einfache Fertigung dieses Trinkbechers oder Einsatzes für einen Trinkbecher möglich ist.
In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Abschrägung 0,5 cm bis 2 cm, vorzugsweise 1 cm, unterhalb des Randes des Trinkbechers oder des Einsatzes angeordnet und reicht bis auf den Boden. Die Anordnung der Abschrägung beabstandet vom Rand des Trinkbechers hat den Vorteil, dass hierdurch die Lippe den Rand des Bechers in gewohnter Weise ertasten kann und der Benutzer somit keinen Unterschied zu einem Trinkbecher aus dem Stand der Technik wahrnimmt.

[0008] Die Ausbildung der Abschrägung bis zum Boden hin hat den Vorteil, dass hierdurch ein einheitlicher Trinkbecher entsteht, und sich keine Flüssigkeitsreste hinter der Abschrägung verbergen können.

[0009] In einer bevorzugten Weiterbildung ist der Trinkbecher als Tasse ausgebildet, das heißt, es ist an der Wandung des Trinkbechers ein Henkel angebracht. Dabei ist der Henkel fluchtend mit der Abschrägung angeordnet, so dass die Abschrägung während der Benutzung des Trinkbechers nach unten zeigt. Somit ist sichergestellt, dass auch ein alter oder kranker Patient den Becher stets in der richtigen Weisen zum Mund führt, um eine vollständige Leerung zu erwirken.

[0010] In einer anderen, bevorzugten Ausführungsform ist an der Abschrägung eine Stütze angebracht, die die Standfestigkeit des Trinkbechers erhöht. Schließlich ist durch die Abschrägung auch der Boden verkleinert, so dass ein Trinkbecher ohne Stütze eine geringere Stabilität aufweist.

[0011] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist am oberen Rand des Einsatzes eine umlaufende Anschlagkante zur formschlüssigen Aufnahme des Deckels ausgebildet. Durch dieses formschlüssige Ineinandergreifen von Deckel und Einsatz wird eine gute Abdichtung erreicht, so dass keine Flüssigkeit am Einsatz vorbei in einen Außenbecher fließen kann.

[0012] In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform steht der Boden im Bereich der Abschrägung über die Wandung über. Dies hat den Vorteil, dass somit der Boden gleichzeitig als Stütze fungieren kann und der Trinkbecher dieselbe Standfestigkeit aufweist, wie ein Trinkbecher aus dem Stand der Technik.

[0013] Weitere Vorteile des erfindungsgemäßen Trinkbechers ergeben sich aus der beigefügten Zeichnung und den nachstehend beschriebenen Ausführungsformen. Ebenso können die vorstehend genannten und die noch weiter ausgeführten Merkmale erfindungsgemäß jeweils einzeln oder in beliebigen Kombinationen miteinander verwendet werden. Die erwähnten Ausführungsformen sind nicht als abschließende Aufzählung zu verstehen, sondern haben vielmehr beispielhaften Charakter. Es zeigen:
Figur 1
eine Explosionsdarstellung einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Trinkbechers mit Einsatz und Deckel;
Figur 2
eine geschnitten dargestellte Seitenansicht eines Teils des Trinkbechers gemäß Fig. 1;
Figur 3
eine geschnitten dargestellte Teilansicht einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Trinkbechers;
Figur 4
eine perspektivische Ansicht eines Deckels für einen erfindungsgemäßen Trinkbecher der dritten oder vierten Ausführungsform;
Figur 5
eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Trinkbechers;
Figur 6
eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Trinkbechers mit Henkel;
Figur 7
eine Explosionsdarstellung einer fünften Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Trinkbechers mit Deckel;
Figur 8
eine geschnitten dargestellte Seitenansicht des Trinkbechers mit Deckel gemäß Fig. 7, geschnitten entlang Linie VIII - VIII in Fig. 9;
Figur 9
eine geschnitten dargestellte Draufsicht des Trinkbechers gemäß Fig. 7, geschnitten entlang Linie IX - IX in Fig. 8;
Figur 10
eine Explosionsdarstellung einer sechsten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Trinkbechers mit Einsatz und Deckel;
Figur 11
eine Explosionsdarstellung einer siebten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Trinkbechers mit Einsatz und Deckel;
Figur 12
eine geschnitten dargestellte Seitenansicht eines Teils des Trinkbechers gemäß Fig. 11;
Figur 13
eine perspektivische Ansicht einer achten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Trinkbechers.


[0014] In den Figuren 1 und 2 ist eine erste Ausführungsform eines als Schnabelbecher 10 ausgeführten Trinkbechers dargestellt. Dieser Schnabelbecher 10 umfasst einen im Wesentlichen zylindrisch ausgebildeten, sich nach unten leicht konisch verjüngenden Außenbecher 12, einen in den Außenbecher 12 einsetzbaren Innenbecher 14 und einen Deckel 16 mit einem schnabelartigen Ausguss 18. Dabei besitzt der Deckel 16 einen umlaufenden Kragen 20, der passgenau in den Außenbecher 12 eingreift und in einer am Innenbecher 14 angebrachten, umlaufenden Anschlagkante 22 zur Anlage kommt, wie Figur 2 detailliert zu entnehmen ist.

[0015] Der Innenbecher 14 umfasst eine Wandung 24 und einen Boden 26. Die Wandung 24 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgeführt und verjüngt sich zum Boden 26 hin. In der Wandung 24 ist eine eben ausgebildete Abschrägung 28 ausgebildet, die etwa 1 cm unterhalb des oberen Randes des Innenbechers 14 beginnt und bis zum Boden 26 hin reicht. Dabei ist die Abschrägung 28 um den Winkel α = 45° geneigt. Die Abschrägung 28 bewirkt, dass bereits ein Schwenken des Schnabelbechers 10 um 45° dazu führt, dass die Abschrägung 28 in eine horizontale Position gelangt, so dass sämtlicher Inhalt des Schnabelbechers 10 durch den Ausguss 18 herausfließen kann.

[0016] Mit solch einem Schnabelbecher 10 wird gewährleistet, dass der Patient sämtlichen Inhalt des Schnabelbechers trinkt, so dass das Pflegepersonal exakt überprüfen kann, welche Flüssigkeitsmenge der jeweilige Patient im vorgegebenen Zeitraum bekommt. Somit kann ein Dehydrieren des Patienten verhindert werden.

[0017] In der in Figur 3 dargestellten zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Trinkbechers ist ebenfalls ein Schnabelbecher 30 dargestellt, der im Wesentlichen wie der in den Figuren 1 und 2 dargestellte Schnabelbecher 10 ausgebildet ist. Der einzige Unterschied besteht darin, dass hier im oberen Rand des Innenbechers 32 eine konkav ausgeführte Aufnahme 34 ausgebildet, während im Deckel 36 ein dementsprechend ausgebildeter Kragen 38 vorgesehen ist, so dass der Kragen 38 formschlüssig in die Aufnahme 34 eingreift, um den Deckel 36 mit dem Innenbecher 32 abzudichten.

[0018] In Figur 5 ist eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Trinkbechers 50 dargestellt, dessen im Wesentlichen zylindrisch und sich konisch verjüngend ausgebildete Wandung 52 ebenfalls eine Abschrägung 54 aufweist. Die Abschrägung 54 ist wie bei der ersten Ausführungsform gemäß den Figuren 1 und 2 ebenfalls etwa 1 cm unterhalb des Randes der Wandung 52 angesiedelt und reicht bis zu deren Boden 56. Außenseitig ist an der Abschrägung 54 eine Spitze 58 angebracht, die die Stabilität des Trinkbechers 50 erhöht und ein Umkippen verhindern soll.

[0019] Dieser Trinkbecher 50 kann beispielsweise mit dem in Figur 4 dargestellten Deckel 40 verschlossen werden, wobei ein am Deckel 40 ausgebildeter Kragen 42 ins Innere der Wandung 52 hineinreicht.

[0020] Der in Figur 6 dargestellte Trinkbecher ist als Tasse 60 ausgeführt, und weist einen an der Wandung angebrachten Henkel 62 auf. Dieser Henkel 62 ist fluchtend mit der Abschrägung 64 angebracht, so dass der Patient beim Trinken durch Ergreifen des Henkels 62 automatisch die Abschrägung 64 nach unten hin ausrichtet, so dass ein vollständiges Entleeren der Tasse 60 gewährleistet ist. Analog zu der in Figur 5 dargestellten dritten Ausführungsform kann auch diese Tasse 60 mit dem Deckel 40 verschlossen werden. Die an der Außenseite der Abschrägung 64 angebrachte Stütze 66 reicht bis an einen Boden 68, wobei der Boden kreisrund ausgebildet ist. Dies gewährleistet eine stabile und zuverlässige Standfestigkeit dieser Tasse 60.

[0021] Die in den Fig. 7 bis 9 dargestellte fünfte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Trinkbechers 100 hat ebenfalls eine im Wesentlichen zylindrisch und sich konisch verjüngend ausgebildete Wandung 102, die ebenfalls eine Abschrägung 104 aufweist. Der Boden 106 ist kreisrund ausgebildet und so groß dimensioniert, wie bei einem Trinkbecher ohne Abschrägung 104. Dabei ist der Boden 106 so dick ausgelegt, dass er den Trinkbecher 100 zuverlässig stützt und ein umkippen verhindert. Am oberen Rand 108 des Trinkbechers 100 ist der Abschrägung 104 gegenüberliegend eine Ausbuchtung 110 ausgebildet, die mit einer entsprechenden Ausbuchtung 112 im Deckel 114 kompatibel ist, so dass der Deckel 114 mit seinem Kragen 116 und der Ausbuchtung 112 in den Trinkbecher 100 und die Ausbuchtung 110 einsetzbar ist. Im Deckel 114 ist gegenüberliegend der Ausbuchtung 112 ein schnabelartiger Ausguss 118 ausgebildet. Hierdurch wird gewährleistet, dass der Ausguss 118 stets über der Abschrägung 104 angeordnet ist. Im Deckel 114 ist nahe der Ausbuchtung 112 eine Entlüftung 120 vorgesehen.

[0022] Es versteht sich, dass der Trinkbecher 100und auch die anderen Trinkbecher derart konisch ausgebildet sind, dass sie stapelbar sind.

[0023] In Figur 10 ist ein sechster Schnabelbecher 122 dargestellt, der im wesentlichen dem Schnabelbecher 10 mit seinem Deckel 16 und seinem Außenbecher 12 entspricht. Einzig der Innenbecher 124 ist größer ausgebildet und weist oberhalb der Abschrägung 28 einen Zylinder 126 auf. Dabei sitzt der Innenbecher 124 mit seinem Zylinder 126 auf dem Außenbecher 12 auf, während der Deckel 16 auf den Zylinder 126 aufgesetzt wird. Hierdurch können Innenbecher mit größerem Inhalt mit vorhandenen Außenbechern 12 und/oder Deckeln 16 kombiniert werden.

[0024] Die in den Fig. 11 und 12 dargestellte siebte Ausführungsform umfasst einen Schnabelbecher 128, der der in Fig. 10 dargestellten sechsten Ausführungsform entspricht. Einziger Unterschied ist eine am Rand des Zylinders 126 eingelassene, dreieckförmige Kerbe 130, die gegenüber der Abschrägung 28 angeordnet ist und ein entsprechendes, am Deckel 16 angeformtes Dreieck 132. Hiermit wird der Deckel 16 derart auf dem Innenbecher 124 plaziert, dass der Ausguss 18 genau über der Abschrägung 28 angeordnet ist. In Fig. 12 ist detailliert dargestellt, dass der Innenbecher 124 auf dem Außenbecher 12 aufsitzt, während der Deckel 16 auf dem Zylinder 126 des Innenbechers 124 aufsitzt.

[0025] Die in Figur 13 dargestellte achte Ausführungsform zeigt einen Trinkbecher 134, der in wesentlichen Teilen dem in Figur 5 dargestellten, dritten Trinkbecher 50 entspricht. Einzig die Stütze ist beim Trinkbecher als kreissegmentförmig gebogene Ringstütze 136 ausgebildet, wobei der untere Rand der Ringstütze 136 bis an den unteren Rand des Trinkbechers 134 reicht.

[0026] Es versteht sich, dass sowohl der Schnabelbecher 10, 30, 122, 128 als auch der Trinkbecher 50, 100, 134 oder die Tasse 60 so dimensioniert werden, dass eine genau definierte Flüssigkeitsmenge darin Platz findet. Sinnvollerweise ist an einer geeigneten Stelle eine Skala gut sichtbar angebracht, damit das Pflegepersonal zweifelsfrei die einzufüllende Flüssigkeitsmenge registrieren kann und somit über die vom Patienten aufgenommene Flüssigkeitsmenge Buch führen kann.

[0027] In anderen, hier nicht dargestellten Ausführungsformen ist die Abschrägung nicht eben, sondern leicht konvex oder konkav gewölbt ausgebildet. Dies führt zu einer noch besseren und zuverlässigeren Entleerung des jeweiligen Trinkbechers. Es versteht sich, dass diese diversen Trinkbecher aus einem spülmaschinenfesten Material, vorzugsweise aus Hartkunststoff, hergestellt werden, um ein gutes Reinigen und eine hohe Lebensdauer zu gewährleisten.

Bezugszeichenliste:



[0028] 
10
Schnabelbecher
12
Außenbecher
14
Innenbecher
16
Deckel
18
Ausguss
20
Kragen
22
Anschlagkante
24
Wandung
26
Boden
28
Abschrägung
30
Schnabelbecher
32
Innenbecher
34
Aufnahme
36
Deckel
38
Kragen
40
Deckel
42
Kragen
50
Trinkbecher
52
Wandung
54
Abschrägung
56
Boden
58
Stütze
60
Tasse
62
Henkel
64
Abschrägung
66
Stütze
68
Boden
100
Trinkbecher
102
Wandung
104
Abschrägung
106
Boden
108
Rand
110
Ausbuchtung
112
Ausbuchtung
114
Deckel
116
Kragen
118
Ausguss
120
Entlüftung
122
Schnabelbecher
124
Innenbecher
126
Zylinder
128
Schnabelbecher
130
Kerbe
132
Dreieck
134
Trinkbecher
136
Ringstütze



Ansprüche

1. Trinkbecher oder Einsatz für einen Trinkbecher, mit einer die aufzunehmende Flüssigkeit umgebenden Wandung und einem Boden,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Wandung (24, 52, 64, 102) an einer Stelle eine Abschrägung (28, 54, 64, 104) aufweist, so dass der Trinkbecher (10, 30, 50, 100, 122, 128, 132) durch Schwenken um 30° bis 75°, vorzugsweise 45°, vollständig entleert werden kann.
 
2. Trinkbecher oder Einsatz für einen Trinkbecher nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abschrägung (28, 54, 64, 102) eben gestaltet ist.
 
3. Trinkbecher oder Einsatz für einen Trinkbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Abschrägung (28, 54, 64, 102) 0,5 cm bis 2 cm, vorzugsweise 1 cm, unterhalb des Randes des Trinkbechers oder des Einsatzes beginnt und bis auf den Boden (26, 56, 68, 106) reicht.
 
4. Trinkbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
einen Henkel (62), der derart fluchtend mit der Abschrägung (64) angebracht ist, dass die Abschrägung (64) bei bestimmungsgemäßer Benutzung des Henkels (62) nach unten ausgerichtet ist.
 
5. Trinkbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass außen auf die Abschrägung (54, 64) eine Stütze (58, 66) angebracht ist.
 
6. Einsatz für einen Trinkbecher nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass am oberen Rand des Einsatzes eine umlaufende Anschlagkante (22) zur formschlüssigen Aufnahme eines Deckels (16) ausgebildet ist,
 
7. Trinkbecher oder Einsatz für einen Trinkbecher nach wenigstens einem der vorangehenden Ansprüche,
gekennzeichnet durch
einen im Bereich der Abschrägung (64, 104) über die Wandung (102) überstehenden Boden (68, 106).
 
8. Trinkbecher oder Einsatz für einen Trinkbecher nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Boden (68, 106) kreisrund ausgebildet ist.
 




Zeichnung































Recherchenbericht