(19)
(11) EP 1 561 412 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
21.04.2010  Patentblatt  2010/16

(21) Anmeldenummer: 05001497.6

(22) Anmeldetag:  26.01.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 9/06(2006.01)
A47L 9/02(2006.01)

(54)

Düse für ein Bodenpflegegerät

Nozzle for a suction cleaner

Buse pour aspirateur


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 04.02.2004 DE 102004005641

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.08.2005  Patentblatt  2005/32

(73) Patentinhaber: Miele & Cie. KG
33332 Gütersloh (DE)

(72) Erfinder:
  • Brinkhoff, Helmut
    33824 Werther (DE)
  • Gerth, Volker
    33739 Bielefeld (DE)
  • Siefert, Wolfgang
    33719 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 118 765
DE-A1- 2 309 137
DE-C2- 19 730 709
US-A- 4 319 379
EP-A- 1 595 485
DE-C1- 19 906 137
DE-U1- 20 020 253
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Düse für ein Bodenpflegegerät gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Eine solche Düse ist beispielsweise durch die DE 197 30 709 C2 oder durch die EP 1 595 485 A1 bekannt.

    [0003] Die Reinigung von Böden ist überwiegend von der Saugleistung der Bodenpflegegeräte abhängig. Diese Saugleistung wird durch die Abstimmung von Unterdruck, Luftförderung und der Form des an der Düse befindlichen Saugmundstücks bestimmt. Dieses Saugmundstück befindet sich an der dem zu reinigenden Boden zugewandten Unterseite der Düse und umfasst ein Gleitblech oder Gleitkunststoff. Das Gleitblech bildet die geformte Gleitsohle, in der ein Saugmundstück mit einem Ansaugkanal, der mindestens einen eingelassenen Luftkanal mit Saugmundkanten enthält, der auf dichten Flor textiler Fußbodenbeläge Luft strömen lässt. Vorzugsweise ist der Luftkanal des Saugmundstücks bis zur äußeren Kante der Gleitsohle ausgebildet. Des weiteren kann die Gleitsohle Träger von Abstützelementen sein, die aus Rollkörpern, Gleitflächen oder Gleitkanten, auf der die Düse gleitet, bestehen.

    [0004] Zum Aufnehmen von Fäden, Fusseln, Haaren usw. ist die Gleitsohle Träger von eingelassenen Fadenhebern, die in der Nähe des zentralen Ansaugkanals angeordnet sind. Die optimale Reinigungswirkung von Böden bzw. Saugleistung der Düse ist von der Gestaltung der Gleitsohle abhängig. Die Gesamtleistung des Bodenpflegegerätes soll hierbei nicht erhöht werden, denn dies führt zu einer erhöhten Schiebekraft (Bewegungswiderstand) der Düse auf textilen Bodenbelägen. Vielmehr soll eine Optimierung der Saugleistung in der Tiefe der Poren des textilen Bodenbelages erreicht werden. Besondere Bedeutung kommt daher dem in der Gleitsohle eingeformten Ansaugkanal und dem in der Gleitsohle integrierten Fadenheber zu. Weiterhin sind die Geometrie, die Form und die Anordnung der vorderen und hinteren Saugmundkanten sowie der Ansaug- und Luftleitkanal der Düse strömungstechnisch aufeinander abzustimmen. Saugmundkanten bilden die Strömungsabriss- oder Arbeitskanten, über welche im Betrieb angesaugte Luft in die zugehörigen Luftkanäle und von dort in den Ansaugkanal strömt.

    [0005] Ein Beispiel für solch eine Düse eines Bodenpflegegerätes und deren Anordnung der Elemente Ansaugkanal, Luftkanal und Fadenheber in der Gleitsohle sind in der DE 42 43 244 C2 offenbart. Bei dieser Aufbauform hat der in die Vertiefung der Gleitsohle eingelassene Fadenheber mit seiner textilen Oberfläche eine gewölbte Form und er besitzt keine ausgeprägte Saugmundkante. Nachteilig ist es bei dieser Düse, dass eine Unterbrechung der Saugmundkanten der Luftleitkanäle entsteht und dadurch auch keine durchgehende Gleitkante in der Gleitsohle vorhanden ist (siehe Fig. 4).

    [0006] Aus weiteren Beispielen (DE 43 04 6814 C2 und DE 44 06 156 A1) ist allgemein bekannt, dass die Vertiefungen oder abgesenkten Flächenabschnitte in der Gleitsohle die Saugmundkanten des Luftkanals unterbrechen und durch die eingeklebten streifenförmigen Fadenheber keine durchgehenden Saugmundkanten entstehen. Die DE 197 30 709 C2 offenbart, dass im Mittenbereich des Staubsaugermundstücks in den Verlauf der Arbeitskanten die bekannten Fadenheber eingesetzt sind, wobei auch hier die Saugmundkanten des Saugmundstück unterbrochen sind.

    [0007] In der DE 199 00 968 C1 ist die hintere Saugmundkante im Bereich des Ansaugkanals durch eine im Strömungsraum befindliche Vertiefung unterbrochen. Dieser Nachteil soll in einer weiteren Ausführungsform (Fig. 2) beseitigt werden. Die Vertiefung in der Gleitsohle im Bereich des Ansaugkanals an der hinteren Saugmundkante wird durch Einsatz eines Kunststoffteils, welches einen Steg in ähnlicher Ausführung wie die hintere Saugmundkante des Luftkanals bildet, ausgefüllt. Hinter dem Steg befindet sich eine strömumgsbildende Vertiefung, an die sich der separate Fadenheber anschließt. Diese zwischen dem Steg, der mit Öffnungen oder Bohrungen zum Ansaugkanal unterbrochen ist, und dem ballig ausgeführten Fadenheber gelegenen Vertiefung, erhöht den Abstand zwischen Fadenheber und Steg. Der vordere Fadenheber ist zwar in eine von zwei schmalen Rippen begrenzte Aufnahmevertiefung eingesetzt. Diese Rippen dienen aber nicht als Saugmundkanten, denn sie liegen nicht auf gleicher Höhenlinie wie die angrenzenden Saugmundkanten des Luftkanals und sind mit Durchbrüchen versehen. Des weiteren handelt es sich bei den eingesetzten Fadenhebern um die bekannte ballige Ausführungsform.

    [0008] In der DE 199 06 137 C1 wird die in der Grundsohle im Bereich der Saugmundkanten befindliche Lücke mit Kunststoffeinsätzen, die eine randseitige Einfassung der Saugkanäle mit Abrisskanten vorsieht, ausgefüllt, wobei die Kunststoffeinsätze wiederum Vertiefungen aufweisen, in denen die separaten Fadenheber eingesetzt werden und die Abrisskanten mit Öffnungen bzw. Bohrungen versehen sind. Der hintere Fadenheber ist von der Abrisskante durch einen Strömungsraum beabstandet. Wie in der Ausführungsform in Fig. 2 dargestellt, bildet sich hinter der Abrisskante zum balligen Fadenheber eine Vertiefung, in der sich nachteilig Schmutz ansammelt.

    [0009] Die EP 1 595 485 A1 offenbart eine Bodendüse, bei der die hintere Kante des Saugmunds durch einen Fortsatz des Ansaugkanals gebildet wird. Die vordere Saugmundkante wird durch den Fadenheber selbst gebildet, wobei dieser aber nur aus Textilmaterial besteht.

    [0010] Aus dem Stand der Technik und aus der Praxis sind somit eine Vielzahl von Ausführungsformen bekannt, die aber alle noch mit gewissen Nachteilen behaftet sind. Insbesondere führt die Ergänzung der Bodendüse mit einem Fadenheber und dessen Integration in die Gleitsohle zu strömungstechnischen Nachteilen, da durch den Einsatz des Fadenhebers Unterbrechungen in den Luftkanälen und in der Luftführung entstehen, was wiederum Saugleistungsverluste zur Folge hat.

    [0011] Ferner wird durch die meist ballige Ausführung der Fadenheber und durch den direkten Kontakt mit dem zu reinigenden Boden ein erhöhter Verschleiß bei dem verwendeten Schrägborstenvelour bzw. Bürstenplüsch hervorgerufen.

    [0012] Weiterhin nachteilig ist, dass die Höhenlinie der Fadenheber und die Höhenlinie der Saugmundkanten in Bezug zur Ebene des zu reinigenden Bodens weit auseinander liegen und dass die zum Einbau der Fadenheber bedingte Unterbrechung der Saugmundkanten eine verschlechterte Reinigungswirkung der Staubaufnahme durch die Düse zur Folge hat.

    [0013] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Düse für Bodenpflegegeräte zu entwickeln, die einfach aufgebaut ist, bei der unter Verwendung eines Fadenhebers Saugleistungsverluste vermieden werden und mit der eine größere Tiefenwirkung in den Poren bei textilen Fußbodenbelägen erzielt wird.

    [0014] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere Merkmale und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

    [0015] Eine mit den Merkmalen gemäß der Erfindung ausgebildete Bodendüse ermöglicht die Erhöhung der Effektivität der Staubaufnahme, verbessert die Saugeigenschaften der Düse und bewirkt eine bessere Tiefenreinigung der Poren von textilen Bodenbelägen.

    [0016] Insbesondere ist dies auf die erfindungsgemäße Ausbildung des Fadenhebers mit dem eine starre Kante bildenden Steg und dem sich unmittelbar hinter dem Steg anschließenden Textilteil zurückzuführen. Der Steg kämmt bei der Reinigung eines Teppichbodens den Flor und öffnet somit den Flor zugunsten einer verbesserten Tiefenwirkung.

    [0017] Außerdem wird durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Fadenhebers der Verschleiß des textilen Materials verringert. Der Fadenheber ist einfach aufgebaut und lässt sich leicht auswechseln.

    [0018] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, ist in den Zeichnungen schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:
    Figur 1
    den Teilausschnitt einer Düse von dessen Unterseite aus gesehen in Draufsicht,
    Figur 2
    den Fadenheber im Detail als Einzelteil im Schnitt in vergrößerter Darstellung,
    Figur 3
    ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Düse auf dem Kopf liegend und in einer Schnittdarstellung gemäß einer Schnittlinie A - B, wie in Fig.1 eingezeichnet.


    [0019] In der Fig. 1 ist eine Düse (1) dargestellt, die z.B. in Verbindung mit einem Boden- oder Handstaubsauger für die Reinigung von textilen Bodenbelägen und glatten Böden geeignet ist. Zur Abstützung und Auflage auf dem zu reinigenden Boden weist die Düse einen hinteren Rollkörper (29) und vordere Gleitkanten (7, 8, 14, 15) auf. Die Düse 1 ist unterseitig mit einer Gleitsohle (3) und mindestens einem an der Gleitsohle (3) befestigten Fadenheber (9, 10) ausgebildet. Die Gleitsohle (3) ist vorzugsweise ein Tiefziehmetallteil. Sie besitzt mehrere geformte Bereiche, nämlich einen rückwärtigen horizontalen Abschnitt (27), eine sich unmittelbar daran anschließende schräge Fläche (26), eine vordere gerundete abfallende Fläche (25) und einem sich darin befindlichen Luftkanal (5, 6).
    Die Ausformungen der Gleitsohle (3) beeinflussen die Saugeigenschaften der Düse (1), vor allem die das Saugmundstück (2) einfassende vordere und hintere Saugmundkante (7, 8) des Luftkanals (5, 6), die im Bereich des Ansaugkanals (4) durch eine Vertiefung (24) und eine Ausnehmung (23) unterbrochen ist. Die Vertiefung (24) befindet sich an der hinteren Saugmundkante (8) des Luftkanals (5, 6) der Gleitsohle (3), die Ausnehmung (23) an der vorderen Saugmundkante (7). Die dadurch entstehenden Lücken (23, 24) beidseitig des Ansaugkanal (4) sind zur Aufnahme eines streifenförmigen Fadenhebers (9, 10) bestimmt, wobei der Fadenheber mit Befestigungsmitteln (20) versehenen ist. Die Befestigungsmittel (20) sind in bekannter Weise als lösbare Rastverbindungsmittel ausgebildet, dessen Raststege beim Einsetzen des Fadenhebers (9, 10) in eine Öffnung in der Gleitsohle eingreifen.

    [0020] Der Fadenheber (9, 10) besteht - wie aus Fig. 2 im Detail ersichtlich - aus einem Textilteil (16, 16') und einem Trägerteil (17, 17'), welches als Kunststoffteil ausgebildet ist. Das Kunststoffteil (17, 17') besitzt dabei einen nach oben gerichteten, angeformten Steg (11) und ein nach unten gerichtetes Befestigungselement (20). Das Textilteil (16, 16') ist hinter dem Steg (11) auf der nach oben gerichteten Fläche des Kunststoffteiles (17, 17') befestigt.
    Das Kunststoffteil (17, 17') des Fadenhebers (9, 10) kann dabei mit dem Textilteil (16, 16') im Kunststoffspritzverfahren verbunden werden und zusätzlich sorgt ein durch Hinterspritzung am Trägerteil (17, 17') gebildeter Steg (18) dafür, dass das Textilteil (16, 16') in dessen Randbereich umfasst und fixiert wird. Das Textilteil (16, 16') des Fadenhebers (9, 10) ist vorzugsweise ein Bürstenplüsch aus einem schräg ausgerichteten borstigem Velours.

    [0021] Das Textilteil (16, 16') kann mit der oberen Kante des Steges (11) auf gleicher Höhe liegen. Bei dem in Fig. 2 gezeigten Fadenheber (9) ist die Dicke bzw. Höhe des Textilteils (16, 16') so gewählt, dass die Oberkante des Textilteils (16, 16') samt Bürstenflor (16") mit der Oberkante des Steges (11) nicht ganz auf einer Höhe liegt und mit in einem geringen Abstand unterhalb der Oberkante des Steges (11) abschließt. Dies hat den Vorteil, dass die am Steg (11) gebildete Gleitkante (4) den Bürstenflor besonders gut vor Verschleiß schützt.

    [0022] Zum Auswechseln der Fadenheber (9, 10) aus der Ausnehmung (23) oder der Vertiefung (24) der Gleitsohle (3) besitzt der Fadenheber (9, 10), an der der Gleitsohle (3) zugewandten Seite bzw. der bodenabgewandten Seite mindestens eine Nut (21), in die ein Werkzeug zum Lösen der Verbindung eingeführt werden kann. Der eingesetzte vordere und hintere Fadenheber (9, 10) ist mit einem bodenseitigen Steg (11), der als Gleitkante (14, 15) wirkt, ausgebildet. Die Gleitkante (14, 15) des Fadenhebers (9, 10) wirkt beim Kämmen des textilen florigen Bodenbelages öffnend auf die Fasern ein und zwar unmittelbar am Ansaugkanal (4), so dass eine verbesserte reinigende Tiefenwirkung erzielt wird.

    [0023] In dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 bildet das Kunststoffteil (17, 17') des Fadenhebers (9, 10) eine Kanalwand (22, 22'), das die Lücke (23, 24) in der Gleitsohle (3) des Luftkanals (5, 6) randeinfassend im Bereich des Ansaugkanals (4) schließt. Das obere offene Ende der Kanalwand (22, 22') der bodenseitigen Stege (11) der Gleitkanten-Fadenheber (9, 10) ist als Saugmundkante (12, 13) ausgebildet. Die Saugmundkanten (12, 13) verlaufen parallel zur gemeinsamen Ebene des Bodens wie auch die Saugmundkanten (7, 8) des Luftkanals (5, 6), wodurch eine umlaufende Saugmundkante am Saugmundstück (2) für die Luftströmung entsteht. Die durchgehende vordere Saugmundkante (7, 12) und die hintere Saugmundkante (8, 13) bewirken eine Erhöhung der Effektivität der Saugleistung.

    [0024] Das Textilteil (16, 16') schließt unmittelbar an den Steg (11) an. Ein wesentlicher Vorteil, der durch die unmittelbare Angrenzung des Textilteils (16, 16') an den Steg (11) erzielt wird, besteht darin, dass durch die Vermeidung eines Zwischenraums und durch die Angleichung der Höhenlinie des textilen Material an die Höhenlinie der Saugmundkante (12, 13) in der horizontalen Ebene des zu reinigenden Bodens ein verbesserter Reinigungseffekt am Fadenheber (9, 10) eintritt.
    Die Höhenlinie der ebenen Fläche (18) des Textilteils (16, 16') des Fadenhebers (9, 10) ist gegenüber der Höhenlinie der Saugmundkante (12, 13) bzw. des Steges (11) etwas niedriger bzw. abgesenkt, wodurch der Bodenkontakt und somit der Verschleiß des textilen Material verringert werden. Insbesondere wirkt sich dies auf glatten Böden aus, wenn die Gleitsohle (3) nicht durch zusätzliche Gleitflächen oder Rollkörper gestützt wird und der Gleitdruck direkt auf dem Fadenheber lastet.
    Bei der Ausführung gemäß Fig. 3 ist der vordere Fadenheber (9) unter einem Winkel (19) leicht schräg angeordnet und er besitzt im vorderen Bereich eine Abrundung (28) bzw. Fase, um an dieser Stelle keine die Luftströmung störende Kante zu erzeugen. An der dem Luftkanal (4) zugewandten Seite besitzt der Steg (11) eine strömungsaktive Saugmundkante (12).
    Der hintere Fadenheber (10) ist in der Vertiefung (24) vor der schräg abfallenden Fläche (26) der Gleitsohle angeordnet. Auch hier bildet sich eine strömungsaktive Saugmundkante (13).

    Bezugszeichenliste



    [0025] 
    1
    Düse
    2
    Saugmundstück
    3
    Gleitsohle
    4
    Ansaugkanal
    5
    Luftkanal (L-K) links
    6
    Luftkanal (L-K) rechts
    7
    vordere Gleitkante (Saugmundkante) des L-K
    8
    hintere Gleitkante (Saugmundkante) des L-K
    9
    vorderer Fadenheber (FH)
    10
    hinterer Fadenheber (FH)
    11
    Steg
    12
    vordere Saugmundkante des FH
    13
    hintere Saugmundkante des FH
    14
    vordere Gleitkante des Steges
    15
    hintere Gleitkante des Steges
    16
    Textilteil des FH
    17
    Trägerteil (Kunststoffteil) des FH
    18
    Steg
    19
    Winkel
    20
    Befestigungsmittel (lösbar)
    21
    Nuten des FH
    22
    Kanalwand des FH
    23
    Ausnehmung (vordere Lücke)
    24
    Vertiefung (hintere Lücke)
    25
    vordere gerundete abfallende Fläche
    26
    hintere schräg abfallende Fläche
    27
    rückwärtiger horizontaler Abschnitt
    28
    Abrundung (Fase)
    29
    Rollkörper



    Ansprüche

    1. Düse (1) für ein Bodenpflegegerät zur Reinigung von textilen Bodenbelägen und glatten Böden, mit einer auf der Unterseite angeordneten Gleitsohle (3), mit einem Saugmundstück (2) und mit einem zum Anschlussstutzen der Düse führenden Ansaugkanal (4), der mit mindestens einem in der Gleitsohle (3) gebildeten Luftkanal (5, 6) verbunden ist, wobei der Luftkanal (5, 6) eine vordere Saugmundkante (7) und eine hintere Saugmundkante (8) aufweist,
    und mit mindestens einem in einer Vertiefung der Gleitsohle (3) eingesetzten Fadenheber (9, 10), der sich in einem vor und/oder hinter dem Ansaugkanals (4) gelegenen Bereich befindet, wobei der Fadenheber aus einem Trägerteil (17,17') und einem Textilteil (16,16') eines Bürstenflormaterials besteht,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Fadenheber (9, 10) auf der dem Ansaugkanal (4) zugewandten Seite einen Steg (11) aufweist,
    dass sich das Textilteil (16, 16') des Fadenhebers (9,10) unmittelbar an den Steg (11) auf der dem Ansaugkanal (4) abgewandten Seite anschließt,
    und dass der Steg (11) eine an den Saugkanal (4) angrenzende Gleitkante (14, 15) bildet, die sich fluchtend in die Kante des Saugmundes (7, 8) des Luftkanals (5) einfügt und auf gleicher Höhe mit der Saugmundkante (7, 8) des Luftkanals (5, 6) liegt.
     
    2. Düse (1) nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Dicke bzw. Höhe des Textilteils (16, 16') so gewählt ist, dass die Oberkante des Textilteils (16, 16') samt Bürstenflor (16") mit der Oberkante des Steges (11) auf einer Höhe liegt oder in einem geringen Abstand unterhalb der Oberkante des Steges abschließt.
     
    3. Düse (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Textilteil (16, 16') streifenförmig ausgebildet ist und eine ebene Fläche bildet.
     
    4. Düse (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, einem Textilteil (16, 16')
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Trägerteil (17,17') des Fadenhebers (9,10) ein Kunststoffteil ist, welches mit dem Textilteil (16, 16') im Kunststoffspritzverfahren verbindbar ist,
    und dass ein durch Hinterspritzung am Trägerteil (17,17') gebildeter Steg (18) das Textilteil (16, 16') in dessen Randbereich umfasst und fixiert.
     
    5. Düse (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Fadenheber (9, 10) an der vom Boden abgewandten Seite zum Lösen von der Gleitsohle (3) mit mindestens einer.Nut versehen ist
     
    6. Düse (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Fadenheber (9, 10) beidseitig des Ansaugkanals (4) in einer Ausnehmung (23) und einer Vertiefung (24) angeordnet ist.
     
    7. Düse (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Fadenheber (9, 10) mit seiner Oberfläche des Textilteils (16, 16') ausgehend von den dem Ansaugkanal (4) zugewandten Gleitkanten (7, 8) unter einem Winkel (19) leicht geneigt in der Gleitsohle angeordnet ist.
     
    8. Düse (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Fadenheber (9,10) im vorderen Bereich der Düse durch Bildung eines Winkels (19) geneigt in der Gleitsohle angeordnet ist und dass er auf der dem Steg (11) gegenüberliegenden Seite eine Abrundung (29) oder Fase besitzt.
     
    9. Fadenheber für eine Düse (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Fadenheber aus einem Kunststoffteil (17, 17') und einem Textilteil (16, 16') besteht,
    dass das Kunststoffteil (17, 17') einen nach oben gerichteten, angeformten Steg (11), der eine Gleikante bildet und ein nach unten gerichtetes Befestigungselement (20) aufweist,
    dass das Textilteil (16, 16') hinter dem Steg (11) mit der oberen Fläche des Kunststoffteiles (17,17') mit diesem verbunden ist
    und dass ein durch Hinterspritzung am Kunststoffteil (17, 17') gebildeter zweiter Steg (18) das Textilteil (16, 16') in dessen Randbereich umfasst und fixiert.
     


    Claims

    1. Nozzle (1) for a floor care device for cleaning textile floor coverings and smooth floors, comprising a sliding base plate (3) arranged on the underside, comprising a suction mouthpiece (2) and comprising a suction channel (4) which leads to the connecting piece of the nozzle and is connected to at least one air channel (5, 6) formed in the sliding base plate (3), the air channel (5, 6) having a front suction mouth edge (7) and a rear suction mouth edge (8),
    and comprising at least one thread catcher (9, 10) which is inserted into a recess in the sliding base plate (3) and is located in a region in front of and/or behind the suction channel (4), the thread catcher consisting of a support part (17, 17') and a textile part (16, 16') of a brush pile material,
    characterised in that
    the thread catcher (9, 10) comprises a web (11) on the side thereof facing the suction channel (4),
    in that the textile part (16, 16') of the thread catcher (9, 10) is directly adjacent to the web (11) on the side remote from the suction channel (4),
    and in that the web (11) forms a sliding edge (14, 15) which is adjacent to the suction channel (4), fits in an aligned manner into the edge of the suction mouth (7, 8) of the air channel (5) and lies at the same height as the suction mouth edge (7, 8) of the air channel (5, 6).
     
    2. Nozzle (1) according to claim 1,
    characterised in that
    the thickness or height of the textile part (16, 16') is selected in such a way that the upper edge of the textile part (16, 16'), along with the brush pile (16"), is level with the upper edge of the web (11) or terminates slightly below the upper edge of the web.
     
    3. Nozzle (1) according to either claim 1 or claim 2,
    characterised in that
    the textile part (16, 16') is strip-shaped and forms a planar face.
     
    4. Nozzle (1) according to any one of claims 1 to 3, a textile part (16, 16'),
    characterised in that
    the support part (17, 17') of the thread catcher (9, 10) is a plastics material part which can be connected to the textile part (16, 16') in a plastics material injection moulding procedure,
    and in that a web (18) formed on the support part (17, 17') by back injection moulding encloses and fixes the textile part (16, 16') via the edge region thereof.
     
    5. Nozzle (1) according to any one of claims 1 to 4,
    characterised in that
    the thread catcher (9, 10) is provided on the side thereof remote from the floor with at least one groove for releasing said thread catcher from the sliding baseplate (3).
     
    6. Nozzle (1) according to any one of claims 1 to 5,
    characterised in that
    the thread catcher (9, 10) is arranged on both sides of the suction channel (4) in a depression (23) and a recess (24).
     
    7. Nozzle (1) according to any one of claims 1 to 6,
    characterised in that,
    the thread catcher (9, 10), via the surface of the textile part (16, 16'), is arranged from the sliding edges (7, 8) facing the suction channel (4) so as to be slightly inclined at an angle (19) within the sliding base plate.
     
    8. Nozzle (1) according to any one of claims 1 to 6,
    characterised in that
    in the front region of the nozzle, the thread catcher (9, 10) is arranged so as to be inclined in the sliding base plate at an angle (19), and in that said thread catcher has a rounded portion (29) or a bevel on the side opposite the web (11).
     
    9. Thread catcher for a nozzle (1) according to any one of claims 1 to 8,
    characterised in that
    the thread catcher consists of a plastics material part (17, 17') and a textile part (16, 16'),
    in that the plastics material part (17, 17') comprises an integrally formed web (11) which is directed upwards and forms a sliding edge, and a fastening element (20) directed downwards,
    in that the textile part (16, 16') behind the web (11) comprising the upper surface of the plastics material part (17, 17') is connected thereto,
    and in that a second web (18) formed on the plastics material part (17, 17') by back injection moulding encloses and fixes the textile part (16, 16') via the edge region thereof.
     


    Revendications

    1. Buse (1) pour un appareil de traitement des sols destiné au nettoyage de revêtements de sol textiles et de sols lisses, avec une semelle de glissement (3) disposée sur le côté inférieur, avec une bouche d'aspiration (2) et avec une gaine d'aspiration (4) qui conduit à la tubulure de raccordement de la buse et qui est raccordée à au moins une gaine d'air (5, 6) formée dans la semelle de glissement (3), la gaine d'air (5, 6) présentant une arête de bouche d'aspiration (7) avant et une arête de bouche d'aspiration (8) arrière,
    et avec au moins un ramasse-fil (9, 10) qui est inséré dans un creux de la semelle de glissement (3) et qui se trouve dans une zone située devant et/ou derrière la gaine d'aspiration (4), l'élévateur à fil se composant d'une partie de support (17, 17') et d'une partie textile (16, 16') d'un matériau de poils de brosse,
    caractérisée en ce que le ramasse-fil (9, 10) présente une nervure (11) sur le côté tourné vers la gaine d'aspiration (4),
    en ce que la partie textile (16, 16') du ramasse-fil (9, 10) se raccorde directement à la nervure (11) sur le côté opposé à la gaine d'aspiration (4),
    et en ce que la nervure (11) forme une arête de glissement (14, 15) qui jouxte la gaine d'aspiration (4) et qui s'insère en affleurement dans l'arête de la bouche d'aspiration (7, 8) de la gaine d'air (5) et se situe à la même hauteur que la bouche d'aspiration (7, 8) de la gaine d'air (5, 6).
     
    2. Buse (1) selon la revendication 1,
    caractérisée en ce que
    l'épaisseur ou la hauteur de la partie textile (16, 16') est choisie de sorte que l'arête supérieure de la partie textile (16, 16') avec les poils de brosse (16") est à la hauteur de l'arête supérieure de la nervure (11), ou s'arrête à une faible distance au-dessous de l'arête supérieure de la nervure.
     
    3. Buse (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 2,
    caractérisée en ce que
    la partie textile (16, 16') est constituée en forme de bande et forme une surface plane.
     
    4. Buse (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, à une partie textile (16, 16')
    caractérisée en ce que
    la partie de support (17, 17') du ramasse-fil (9, 10) est une partie en matière plastique qui peut être raccordée à la partie textile (16, 16') dans le procédé d'injection de plastique,
    et en ce
    qu'une nervure (18) formée par injection arrière sur la partie de support (17, 17') englobe et fixe la partie textile (16, 16') dans sa zone de bord.
     
    5. Buse (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 4,
    caractérisée en ce que
    le ramasse-fil (9, 10) est muni d'au moins une rainure sur le côté opposé au sol pour être séparé de la semelle de glissement (3).
     
    6. Buse (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 5,
    caractérisée en ce que
    le ramasse-fil (9, 10) est, des deux côtés de la gaine d'aspiration (4), disposé dans un évidement (23) et dans un creux (24).
     
    7. Buse (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
    caractérisée en ce que
    le ramasse-fil (9, 10), avec sa surface de la partie textile (16, 16') en partant des arêtes de glissement (7, 8) tournées vers la gaine d'aspiration (4), est disposé, selon un angle (19), de façon légèrement inclinée dans la semelle de glissement.
     
    8. Buse (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 6,
    caractérisée en ce que
    le ramasse-fil (9, 10), dans la zone avant de la buse, est disposé dans la semelle de glissement de façon inclinée par la formation d'un angle (19), et en ce qu'il possède un arrondi (29) ou un chanfrein sur le côté faisant face à la nervure (11).
     
    9. Ramasse-fil pour une buse (1) selon l'une quelconque des revendications 1 à 8,
    caractérisé en ce que le ramasse-fil est composé d'une partie en matière plastique (17, 17') et d'une partie textile (16, 16'),
    la partie en matière plastique (17, 17') présente une nervure (11) formée dirigée vers le haut qui forme une arête de glissement, et un élément de fixation (20) dirigé vers le bas,
    la partie textile (16, 16') est raccordée, derrière la nervure (11), à la partie en matière plastique (17, 17') par la surface supérieure de celle-ci,
    et une deuxième nervure (18) formée par injection arrière sur la partie en matière plastique (17, 17'), englobe et fixe la partie textile (16, 16') dans sa zone de bord.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente