| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 561 848 B2 |
| (12) |
NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
|
Nach dem Einspruchsverfahren |
| (45) |
Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
|
25.11.2015 Patentblatt 2015/48 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
21.09.2011 Patentblatt 2011/38 |
| (22) |
Anmeldetag: 20.01.2005 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Verfahren zur Herstellung eines Spinnvlieses aus Filamenten
Method of making a spunbonded filamentary web
Procédé pour la production d'une toile de filaments continus liants à fondre
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
CZ DE ES FR IT |
| (30) |
Priorität: |
09.02.2004 DE 102004006373
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
10.08.2005 Patentblatt 2005/32 |
| (73) |
Patentinhaber: Reifenhäuser GmbH & Co. KG Maschinenfabrik |
|
53839 Troisdorf (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Sommer, Sebastian
53844 Troisdorf (DE)
- Güdden, Jens
53842 Troisdorf (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Rohmann, Michael et al |
|
Andrejewski - Honke
Patent- und Rechtsanwälte
An der Reichsbank 8 45127 Essen 45127 Essen (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 683 260 US-A1- 2001 014 393
|
US-A- 5 913 997 US-A1- 2002 160 259
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Spinnvlieses aus Filamenten
mit Kern-Mantel-Struktur, insbesondere aus Filamenten aus thermoplastischem Kunststoff,
wobei die Filamente zur Vliesbahn abgelegt werden und wobei die Vliesbahn hydrodynamisch
verfestigt wird. - Filamente meint im Rahmen der Erfindung Endlosfasern, d. h. theoretisch
unendlich lange Fäden, aus denen die Vliesbahn bzw. das Spinnvlies gebildet wird.
Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Vliesbahn bzw. das Spinnvlies kontinuierlich
aus den Filamenten gebildet wird.
[0002] Aus der Praxis ist es grundsätzlich bekannt, eine Vliesbahn aus Filamenten hydrodynamisch
zu verfestigen bzw. einer Wasserstrahlverfestigung zu unter ziehen. Die Filamente
der Vliesbahn sind aber häufig hydrophob bzw. weisen eine hydrophobe Oberfläche auf.
Das gilt insbesondere bei Filamenten aus Polyolefinen, beispielsweise aus Polyethylen
oder Polypropylen. Aufgrund des hydrophoben Charakters lässt die Effektivität der
Impulsübertragung vom Wasser auf die Filamente bei der Wasserstrahlverfestigung oft
zu wünschen übrig. Insoweit ist das aus der Praxis bekannte Verfahren verbesserungsbedürftig.
[0003] Aus
US 2001/014393 A1 ist ein Verfahren zur Herstellung von Spinnvliesen aus Multikomponentenfilamenten
bekannt. Dabei bestehen die Multikomponentenfilamente aus miteinander nicht kompatiblen
Polymeren, von denen zumindest ein Polymer ein die Hydrophilie veränderndes Additiv
enthält. Die Filamente werden zu einem Spinnvlies abgelegt und das Spinnvlies wird
nach einer Vorverfestigung durch Beaufschlagung mit einem unter hohem Druck stehenden
Fluid gebondet. Dabei werden die Filamente gespleist.
[0004] Fernerhin ist aus
US 5 913 997 ein Verfahren zur Herstellung von Filamenten bekannt, die zu einer Vliesbahn abgelegt
werden. Vor dem mechanischen Bonden bzw. Kalandrieren wird die Vliesbahn vorgewärmt.
Aus
US 5 759 926 und
EP 0 864 006 B1 sind Vliese aus spleißfähigen Mehrkomponentenfilamenten mit Seite-an-Seite-Struktur
oder mit segmented-pie-Struktur bekannt.
[0005] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein Verfahren der eingangs genannten
Art anzugeben, mit dem auch bei hydrophoben Filamenten bzw. bei hydrophoben Filamentoberflächen
eine effektive hydrodynamische Verfestigung möglich ist.
[0006] Zur Lösung dieses technischen Problems lehrt die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung
eines Spinnvlieses aus Filamenten mit Kern-Mantel-Struktur, insbesondere aus Filamenten
aus thermoplastischem Kunststoff,
wobei die Filamente aus einer Mischung aus zumindest einem Polymeren und zumindest
einem hydrophilen Additiv gesponnen werden und zur Vliesbahn abgelegt werden,
wobei die Filamente als Bikomponentenfilamente mit Kern-Mantel-Struktur mit dem hydrophilen
Additiv in der Mantelkomponente gesponnen werden,
wobei die Vliesbahn vorverfestigt wird,
wobei die Vliesbahn auf eine Temperatur von mindestens 40 °Cund bis zu einer Temperatur
von 20 °C unter dem Schmelzpunkt eines die Filamentoberfläche bildenden Polymers erwärmt
wird und
wobei die Vliesbahn im Anschluss daran hydrodynamisch verfestigt wird.
[0007] Die Vliesbahn kann zusätzlich zu der Erwärmung und vor der hydrodynamischen Verfestigung
mit einer wasserhaltigen Flüssigkeit befeuchtet werden. - Es liegt im Rahmen der Erfindung,
dass als Polymer für die Filamente ein thermoplastisches Polymer bzw. thermoplastische
Polymere eingesetzt werden. Es liegt fernerhin im Rahmen der Erfindung, dass die Filamente
hauptsächlich aus diesem Polymeren bzw. aus diesen Polymeren bestehen. Nach sehr bevorzugter
Ausführungsform der Erfindung besteht die Mischung, aus der die Filamente gesponnen
werden, zumindest zu 90 Gew.%, vorzugsweise zumindest zu 95 Gew.%, aus dem Polymeren.
Vorzugsweise bestehen die Filamente zu mehr als 95 Gew.% aus dem zumindest einen Polymeren.
Die Mischung, aus der die Filamente gesponnen werden, enthält zweckmäßigerweise 0,1
bis 5 Gew.%, bevorzugt 0,1 bis 3 Gew.% und sehr bevorzugt 0,15 bis 2,5 Gew.% des hydrophilen
Additivs. Der Patentanspruch 1 unterscheidet zwischen dem zumindest einen Polymeren
und dem zumindest einen hydrophilen Additiv. Bei dem vorgenannten Polymer (aus dem
die Filamente hauptsächlich bestehen) handelt es sich um ein nicht hydrophiles bzw.
nicht ausreichend hydrophiles Polymer, das aber hydrophil modifizierbar ist. Bei diesem
Polymer handelt es sich sehr bevorzugt um ein Polyolefin, vorzugsweise um Polyethylen
oder Polypropylen. Dieses Polymer kann aber auch ein Polyester oder beispielsweise
ein Polyamid sein. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass das hydrophile Additiv ebenfalls
ein Polymer, nämlich ein hydrophiles Polymer ist. - Nach einer besonders bevorzugten
Ausführungsform der Erfindung ist die Mischung, aus denen die Filamente gesponnen
werden, in Bezug auf Konzentration und/oder Art der Bestandteile, so einzustellen,
dass sich nach einer Lagerzeit von 3 bis 9 Tagen, vorzugsweise von 4 bis 8 Tagen und
sehr bevorzugt von 5 bis 7 Tagen die Oberflächenspannung der Filamente um mindestens
5 mN/m ändert bzw. ändern würde.
[0008] Wie oben bereits angesprochen ist das hydrophile Additiv nach bevorzugter Ausführungsform
der Erfindung ein hydrophiles Polymer. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass es sich
bei dem hydrophilen Additiv um eine ethoxylierte organische Verbindung bzw. um ein
ethoxyliertes Polymer handelt. Nach sehr bevorzugter Ausführungsform der Erfindung
wird zumindest ein hydrophiles Additiv aus der Gruppe "Polyalkylenoxid, Polyalkylenoxid-Verbindung,
ethoxyliertes Silikon, ethoxyliertes Siloxan, ethoxylierter Kohlenwasserstoff, ethoxylierter
Fluorkohlenwasserstoff' eingesetzt. Wenn ein Polyalkylenoxid verwendet wird, kann
es sich nach einer Ausführungsform um Polyethylenoxid handeln. Es liegt im Rahmen
der Erfindung als hydrophiles Additiv mit Polyalkylenoxid modifizierte Polymere einzusetzen.
[0009] Bei den Filamenten für die erfindungsgemäße Vliesbahn handelt es sich um Bikomponentenfilamente.
Die Bikomponentenfilamente weisen eine Kern-Mantel-Struktur auf. Nach einer besonderen
Ausführungsform der Erfindung werden Hohlfasern als Filamente für die erfindungsgemäße
Vliesbahn eingesetzt.
[0010] Erfindugsgemäß werden Bikomponenten-Filamente mit Kern-Mantel-Struktur mit dem hydrophilen
Additiv in der Mantelkomponente gesponnen. Dabei liegt es im Rahmen der Erfindung,
dass das hydrophile Additiv ausschließlich in der Mantelkomponente dieser Bikomponentenfilamente
bzw. Mehrkomponentenfilamente vorhanden ist.
[0011] Sehr bevorzugt wird im Rahmen des erfindungsgemäßen Verfahrens ein hydrophiles Additiv
eingesetzt, das eine unterschiedliche Löslichkeit in den einzelnen Komponenten der
Bikomponentenfilamente aufweist. Besonders bevorzugt ist dabei ein hydrophiles Additiv,
das durch die unterschiedliche Löslichkeit in den einzelnen Komponenten der Bikomponentenfilamente
sich in den Phasengrenzen aufkonzentriert und damit die Grenzhaftung herabsetzt.
[0012] Erfindungsgemäß wird die Vliesbahn vor ihrer Erwärmung und ggf. Befeuchtung vorverfestigt.
Diese Vorverfestigung kann thermisch oder mechanisch, beispielsweise durch Vernadeln
durchgeführt werden. Grundsätzlich kann auch die Vorverfestigung hydrodynamisch erfolgen.
[0013] Weiterhin wird erfindungsgemäß die aus den Filamenten gebildete Vliesbahn auf eine
Temperatur von mindestens 40 °C erhitzt sowie bis zu einer Temperatur von 20 °C unter
dem Schmelzpunkt eines die Filamentoberfläche der Filamente bildenden Polymers erwärmt
wird. Wenn das die Filamentoberfläche bildende Polymer Polyethylen und/oder Polypropylen
ist, wird die Vliesbahn zweckmäßigerweise auf eine Temperatur bis zu 100 °C erwärmt.
[0014] Bei der wasserhaltigen Flüssigkeit, mit der die Vliesbahn befeuchtet werden kann,
handelt es sich vorzugsweise um reines Wasser oder um Wasser, dem zumindest eine oberflächenaktive
Substanz zugemischt ist, um die Benetzung der (hydrophoben) Filamente zu erleichtern.
Zweckmäßigerweise wird die Vliesbahn mit einer erwärmten wasserhaltigen Flüssigkeit
mit der Maßgabe befeuchtet bzw. besprüht, dass die Vliesbahn auf eine Temperatur von
mindestens 20 °C, vorzugsweise mindestens 25 °C und sehr bevorzugt mindestens 30 °C
erwärmt wird. Nach einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die Vliesbahn
bei einer Temperatur von mindestens 20 °C, vorzugsweise von mindestens 25 °C und sehr
bevorzugt von mindestens 30 °C, mit der wasserhaltigen Flüssigkeit befeuchtet. Zweckmäßigerweise
erfolgt die Befeuchtung der Vliesbahn bei einer Temperatur von 35 °C und bevorzugt
bei einer Temperatur von mindestens 40 °C. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass
die Vliesbahn bei solch einer erhöhten Temperatur bis zur oder bis kurz vor der hydrodynamischen
Verfestigung feucht gehalten wird. Nach einer sehr bevorzugten Ausführungsform der
Erfindung wird die Vliesbahn mit der auf eine Temperatur von mindestens 20 °C, vorzugsweise
auf eine Temperatur von mindestens 25 °C und sehr bevorzugt auf eine Temperatur von
mindestens 30 °C erwärmten wasserhaltigen Flüssigkeit befeuchtet. Zweckmäßigerweise
erfolgt die Befeuchtung der Vliesbahn mit wasserhaltiger Flüssigkeit, die auf eine
Temperatur von mindestens 35 °C, bevorzugt auf eine Temperatur von mindestens 40 °C
erwärmt bzw. vorgewärmt ist. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Befeuchtung
der Vliesbahn mit vorgewärmtem Wasser erfolgt. Es kann ein Besprühen der Vliesbahn
mit der Flüssigkeit und/oder ein Eintauchen der Vliesbahn in die Flüssigkeit erfolgen
und/oder eine Bedampfung der Vliesbahn mit Wasserdampf. Wasserhaltige Flüssigkeit
meint im Rahmen der Erfindung also auch dampfförmiges Wasser.
[0015] Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die hydrodynamische Verfestigung der Vliesbahn
durch Wasserstrahlbehandlung erfolgt. Bei dieser Wasserstrahlverfestigung bzw. Wasserstrahlvernadelung
verfestigen feine, sehr schnelle Wasserstrahlen den Vliesstoff. Nach einer Ausführungsform
der Erfindung erfolgt die hydrodynamische Verfestigung unmittelbar nach den anderen
erfindungsgemäßen Verfahrensschritten, also vorzugsweise unmittelbar nach der Erwärmung
und ggf. Befeuchtung der Vliesbahn. Dann wird das Verfahren also gleichsam inline
gefahren, d. h. die Herstellung der Vliesbahn bzw. des Spinnvlieses erfolgt kontinuierlich
und ohne Unterbrechung.
[0016] Nach einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann das Verfahren aber auch offline
durchgeführt werden, d. h. mit einer Unterbrechung der Ver-fahrensschrittfolge. Die
Vliesbahn kann nach der Erwärmung und ggf. Befeuchtung erwärmt und ggf. feucht aufgewickelt
werden und vorzugsweise wird die aufgewickelte Vliesbahn dann in einem temperierten
Raum gelagert, beispielsweise mehrere Stunden oder mehrere Tage. Die Lagertemperatur
beträgt dabei mindestens 40 °C. Wenn die Filamentoberfläche aus einem Polyolefin,
insbesondere aus Polypropylen oder Polyethylen besteht, beträgt die Lagerungstemperatur
vorzugsweise 40 °C bis 100 °C. Es liegt im Rahmen der Erfindung, dass die Vliesbahn
während der Lagerung feucht gehalten wird, beispielsweise durch Lagerung in einer
Atmosphäre mit hohem Feuchtegehalt bzw. mit hoher Luftfeuchtigkeit. Grundsätzlich
kann die Vliesbahn aber auch lediglich warm gelagert werden, indem sie beispielsweise
in eine Heizdecke eingewickelt wird.
[0017] Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass bei einer Vliesbahn, die aus Filamenten
mit einem hydrophilen Additiv besteht, nach der erfindungsgemäßen Vorbehandlung durch
Erwärmung und ggf. Befeuchtung eine sehr effektive hydrodynamische Verfestigung bzw.
Wasserstrahlverfestigung erfolgen kann. Bei einer solchen erfindungsgemäß vorbehandelten
Vliesbahn wird bei der hydrodynamischen Verfestigung eine überraschend wirksame Impulsübertragung
von dem Wasser auf die Filamente erreicht.
[0018] Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden
Zeichnung näher erläutert. Die einzige Figur zeigt die erfindungsgemäße Verfahrensschrittfolge
schematisch.
[0019] Die gesponnenen Filamente 1 werden auf einer als endlos umlaufendes Ablegesiebband
2 ausgebildeten Ablage zur Spinnvliesbahn 3 abgelegt. Die Spinnvliesbahn 3 wird dann
in Richtung des Pfeiles befördert und zwar zunächst in eine Behandlungsstation 4,
in der eine Vorverfestigung erfolgt. Die Vorverfestigung kann beispielsweise thermisch
durchgeführt werden. Daraufhin wird die Spinnvliesbahn 3 der zweiten Behandlungsstation
5 zugeführt. In dieser zweiten Behandlungsstation 5 erfolgt vorzugsweise sowohl eine
Erwärmung als auch eine Befeuchtung der Spinnvliesbahn 3. Zweckmäßigerweise wird die
Spinnvliesbahn 3 dabei mit auf beispielsweise 50 °C vorgewärmtem Wasser behandelt.
Im Anschluss daran wird die Spinnvliesbahn 3 in eine Verfestigungsvorrichtung 6 eingeführt,
in der die hydrodynamische Ver-festigung erfolgt. D. h. es wird eine Vliesverfestigung
durch Wasserstrahlbehandlung bzw. durch Behandlung mit Hochdruckwasserstrahlen durchgeführt.
Im Rahmen des erfindungsgemäßen Verfahrens kann die hydrodynamische Verfestigung überraschend
effektiv erfolgen.
1. Verfahren zur Herstellung eines Spinnvlieses aus Filamenten (1) mit Kern-Mantel-Struktur,
insbesondere aus Filamenten (1) aus thermoplastischem Kunststoff,
wobei die Filamente (1) aus einer Mischung aus zumindest einem Polymeren und zumindest
einem hydrophilen Additiv gesponnen und zur Vliesbahn (3) abgelegt werden,
wobei die Filamente als Bikomponentenfilamente mit Kern-Mantel-Struktur mit dem hydrophilen
Additiv in der Mantelkomponente gesponnen werden,
wobei die Vliesbahn (3) vorverfestigt wird,
wobei die vorverfestigte Vliesbahn (3) auf eine Temperatur von mindestens 40 °C und
bis zu einer Temperatur von 20 °C unter dem Schmelzpunkt eines die Filamentenoberfläche
bildenden Polymers erwärmt wird und
wobei die Vliesbahn im Anschluss daran hydrodynamisch verfestigt wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei die Mischung, aus der die Filamente (1) gesponnen
werden, zumindest zu 90 Gew. %, vorzugsweise zumindest zu 95 Gew. % aus dem Polymeren
besteht.
3. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 oder 2, wobei zumindest ein hydrophiles Additiv
aus der Gruppe "Polyalkylenoxid, Polyalkylenoxid-Verbindung, ethoxyliertes Silikon,
ethoxyliertes Siloxan, ethoxylierter Kohlenwasserstoff, ethoxylierter Fluorkohlenwasserstoff"
eingesetzt wird.
4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Vliesbahn vor der hydrodynamischen
Verfestigung mit einer wasserhaltigen Flüssigkeit befeuchtet wird.
5. Verfahren nach Anspruch 4, wobei die Vliesbahn (3) bei einer Temperatur von mindestens
20 °C, vorzugsweise von mindestens 25 °C und sehr bevorzugt von mindestens 30 °C,
mit der wasserhaltigen Flüssigkeit befeuchtet wird.
6. Verfahren nach einem der Ansprüche 4 oder 5, wobei die Vliesbahn (3) mit einer erwärmten
Flüssigkeit mit der Maßgabe befeuchtet bzw. besprüht wird, dass die Vliesbahn auf
eine Temperatur von mindestens 20 °C, vorzugsweise mindestens 25 °C, sehr bevorzugt
mindestens 30 °C erwärmt wird.
1. A method for producing a spunbonded fabric formed of filaments (1) having a core-sheath
structure, in particular formed of filaments (1) made of a thermoplastic polymer,
wherein the filaments (1) are spun from a mixture of at least one polymer and at least
one hydrophilic additive and are plaited to form a non-woven mat (3),
wherein the filaments, as bi-component filaments having a core-sheath structure, are
spun with the hydrophilic additive in the sheath component,
wherein the non-woven mat (3) is pre-bonded,
wherein the pre-bonded non-woven mat (3) is heated to a temperature of at least 40
°C and up to a temperature of 20 °C below the melting point of a polymer forming the
filament surface, and
wherein the non-woven mat is subsequently bonded hydrodynamically.
2. The method according to claim 1, wherein the mixture from which the filaments (1)
are spun consists of at least 90 % by weight, preferably at least 95 % by weight of
the polymer.
3. The method according to either claim 1 or claim 2, wherein at least one hydrophilic
additive from the group "polyalkylene oxide, polyalkylene oxide compound, ethoxylated
silicone, ethoxylated siloxane, ethoxylated hydrocarbon, ethoxylated fluorocarbon"
is used.
4. The method according to any one of claims 1 to 3, wherein the non-woven mat is moistened
with an aqueous liquid before the hydrodynamic bonding.
5. The method according to claim 4, wherein the non-woven mat (3) is moistened with the
aqueous liquid at a temperature of at least 20 °C, preferably of at least 25 °C and
very preferably of at least 30 °C.
6. The method according to either claim 4 or claim 5, wherein the non-woven mat (3) is
moistened or sprayed with a heated liquid with the proviso that the non-woven mat
is heated to a temperature of at least 20 °C, preferably at least 25 °C, very preferably
at least 30 °C.
1. Procédé de fabrication d'un non-tissé en filaments (1) avec une structure âme/enveloppe,
notamment en filaments (1) de matière thermoplastique,
les filaments (1) étant filés à partir d'un mélange d'au moins un polymère et d'au
moins un additif hydrophile et déposés en lé de non-tissé (3),
les filaments étant filés en tant que filaments bicomposants avec une structure âme/enveloppe
avec l'additif hydrophile dans le composant de l'enveloppe,
le lé de non-tissé (3) étant préconsolidé,
le lé de non-tissé préconsolidé (3) étant chauffé à une température d'au moins 40°C
et jusqu'à une température inférieure de 20°C au point de fusion d'un polymère formant
la surface du filament et
le lé de non-tissé étant ensuite consolidé de manière hydrodynamique.
2. Procédé selon la revendication 1, le mélange à partir duquel les filaments (1) sont
filés étant constitué au moins à 90% en poids, de préférence au moins à 95% en poids
du polymère.
3. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, au moins un additif hydrophile
du groupe « oxyde de polyalkylène, composé d'oxyde de polyalkylène, silicone éthoxylé,
siloxane éthoxylé, hydrocarbure éthoxylé, hydrocarbure fluoré éthoxylé » étant mis
en oeuvre.
4. Procédé selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, le lé de non-tissé étant
humecté d'un liquide hydraté avant la consolidation hydrodynamique.
5. Procédé selon la revendication 4, le lé de non-tissé (3) étant humecté avec le liquide
hydraté à une température d'au moins 20°C, de préférence d'au moins 25°C et de manière
très préférée d'au moins 30 °C.
6. Procédé selon l'une quelconque des revendications 4 ou 5, le lé de non-tissé (3) étant
humecté ou vaporisé d'un liquide échauffé avec le critère que le lé de non-tissé soit
échauffé à une température d'au moins 20 °C, de préférence d'au moins 25 °C, de manière
très préférée d'au moins 30 °C.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente