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(11) |
EP 1 561 868 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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13.01.2016 Patentblatt 2016/02 |
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Anmeldetag: 21.01.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Ablaufvorrichtung für eine Duschwanne
Drainage device for shower tray
Dispositif d'écoulement pour une cuve de douche
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
03.02.2004 DE 102004005369 11.03.2004 DE 102004011853
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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10.08.2005 Patentblatt 2005/32 |
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Patentinhaber: Dallmer GmbH & Co. KG |
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59757 Arnsberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Dallmer, Johannes
59757 Arnsberg (DE)
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Vertreter: Basfeld, Rainer et al |
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Fritz Patent- und Rechtsanwälte
Partnerschaft mbB
Postfach 1580 59705 Arnsberg 59705 Arnsberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 329 562 WO-A1-94/20697 DE-A1- 10 251 907 FR-A1- 2 451 423
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EP-A- 1 362 961 DE-A1- 4 406 783 DE-U1- 8 508 045 US-A- 4 739 998
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für eine Dusche.
[0002] Bei derartigen Ablaufvorrichtungen werden beispielsweise bei der Verwendung für barrierefreie
Duschen der Ablauftopf in den Boden eines Raumes eingebaut und daran anschließend
Teile des mindestens einen Ablauftopfes fest mit einer Hartstoffplatte verbunden,
in der eine Öffnung für einen Ablauf vorgesehen ist. In diese Öffnung kann beispielsweise
ein Gitterrost eingebracht werden. Bei der Verwendung der Ablaufvorrichtung mit einer
Duschtasse werden Teile des mindestens einen Ablauftopfes an der Duschtasse angebracht.
Als problematisch erweist sich in beiden Fällen, dass entweder die Hartstoffplatte
oder aber die Duschtasse zusammen mit den daran angebrachten Teilen des Ablauftopfes
genau zu dem in den Boden eingebauten Rest des Ablauftopfes positioniert werden müssen,
um die Teile miteinander zu verbinden bzw. die an der Hartstoffplatte und der Duschtasse
befestigten Teile in die in dem Boden eingebauten Teile einzuschieben.
[0003] Eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art ist aus der
EP 1 329 562 A1 bekannt. Die darin beschriebene Ablaufvorrichtung umfasst in dem Boden eines Raumes
vormontierbare Aufnahmemittel und einen in diese einbringbaren Ablauftopf. Dabei ist
der Ablauftopf von einem sich nach unten erstreckenden Rohrstutzen umgeben, auf dessen
Außenseite eine Lippendichtung angebracht ist. Diese Lippendichtung liegt an der Innenseite
einer stutzen- oder muffenähnlichen Öffnung der Aufnahmemittel dichtend an. Durch
die Lippendichtung wird eine Verstellbarkeit des Ablauftopfes und des damit verbundenen
Rohrstutzens gegenüber den im Boden vormontierten Aufnahmemitteln gewährleistet.
[0004] Dieses Dokument wird als nächstliegender Stand der Technik angesehen.
[0005] Die
EP 1 362 961 A1 offenbart eine Ablaufvorrichtung mit Brandschutzmitteln. Die Ablaufvorrichtung umfasst
einen Ablauftopf, der einen Geruchsverschluss und einen oberen Flansch aufweist. Von
dem Ablauftopf erstreckt sich ein einstückig mit dem Ablauftopf verbundener Rohrstutzen
nach unten, der von einem Ablaufrohr umgriffen werden kann. Dabei ist zwischen dem
Ablaufrohr und dem Rohrstutzen eine Dichtung angeordnet.
[0006] Die
US 4,739,998 offenbart eine Dichtung für eine Welle, die sich sowohl im Uhrzeigersinn, als auch
im Gegenuhrzeigersinn drehen kann. Die Dichtung ist eine Scheibe aus einem elastischen
Material, die eine Öffnung und eine Mehrzahl von radial zu einander beabstandeten,
um die Öffnung umlaufenden Nuten aufweist. Wenn sich die Welle durch die Öffnung hindurcherstreckt,
liegen die Ränder der Nuten ähnlich einer Lippendichtung an der Außenseite der Welle
an. Es besteht dabei die Möglichkeit, dass die Öffnung außermittig in der Scheibe
angeordnet ist.
[0007] Die
DE 85 08 043 U1 offenbart eine Ablaufvorrichtung mit einem Ablauftopf, der einen Geruchsverschluss
und einen oberen Flansch aufweist. Von dem Ablauftopf erstreckt sich ein einstückig
mit dem Ablauftopf verbundener Rohrstutzen nach unten, der ein Ablaufrohr umgreifen
kann. Dabei ist zwischen dem Ablaufrohr und dem Rohrstutzen eine Lippendichtung angeordnet.
[0008] Aus der
WO 94/20697 A1 ist eine weitere Ablaufvorrichtung bekannt. Diese weist einen topfförmigen Einsatz
auf, der in einer Öffnung eines Bodens installiert werden kann. Der Einsatz weist
eine obere Öffnung auf, die von einem umlaufenden Flansch umgeben ist. Weiterhin weist
der Einsatz eine radiale Öffnung in einer Seitenwand auf, durch die ein Abflussrohr
in den Einsatz hineinragen kann. In den Einsatz ist ein Ablauftopf mit einem Geruchsverschluss
einbringbar. Der Ablauftopf weist einen sich horizontal nach außen erstreckenden Ablaufstutzen
auf, der in das sich durch die Öffnung in den Einsatz erstreckende Ablaufrohr hineinragen
kann. Dabei sind auf der Außenseite des Ablaufstutzens zwei O-Ringe zur Abdichtung
vorgesehen. Die Ablaufvorrichtung gemäß
WO 94/20697 A1 umfasst weiterhin einen Befestigungsring, der zwischen den Einsatz und den Ablauftopf
eingebracht und mit diesem über Gewindemittel verbunden werden kann.
[0009] Aus der
FR 2 451 423 A ist eine Inspektionskammer für eine Drainageanlage bekannt. Die Inspektionskammer
ist im Wesentlichen zylindrisch geformt und weist auf ihrer Mantelfläche eine Mehrzahl
von kreisförmigen Öffnungen auf, die als Einlass- und Auslassöffnungen dienen können.
Zur Aufnahme von Einlass- und Auslassrohren sind getrennt hergestellte Stutzen vorgesehen,
die in eine jede der Öffnungen eingesetzt sind. In den Stutzen sind nach innen vorstehende
elastische Dichtungen vorgesehen, die gegenüber den Außenseiten von bis zu einer Anlageschulter
eingeschobenen Rohren abdichten können.
[0010] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer
Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, die einfacher installiert werden kann.
[0011] Dies wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art
mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen
weitere vorteilhafte Ausgestaltungen.
[0012] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Ablaufvorrichtung Mittel zur Befestigung
des Ablauftopfes an einer Duschtasse oder einer Hartstoffplatte für barrierefreie
Duschen oder dergleichen umfasst, dass der Stutzen, der das Ablaufelement bildet,
oder der Stutzen, der von den Aufnahmemitteln umfasst ist, sich in Gebrauchstellung
der Ablaufvorrichtung im Wesentlichen horizontal erstreckt, und dass die Lippendichtung
derart eine dichtende und spielbehaftete Verbindung des Ablaufelementes mit den Aufnahmemitteln
ermöglicht, dass der Ablauftopf gegenüber den Aufnahmemitteln in horizontaler Richtung
sowohl nach links und rechts als auch nach vorne und hinten verschoben werden kann.
Es kann dabei erfindungsgemäß beispielsweise vorgesehen sein, dass der gesamte Ablauftopf
an der Duschtasse oder an einer entsprechenden Hartstoffplatte für eine barrierefreie
Dusche befestigt wird. Daran anschließend kann dann der Ablauftopf zusammen mit der
Hartstoffplatte oder der Duschtasse mit den im Boden befindlichen Aufnahmemitteln
verbunden werden. Auf Grund der dichtenden und gleichzeitig spielbehafteten Verbindung
ist die Positionierung des Ablaufelementes zu den Verbindungsmitteln weniger kritisch,
so dass die Installation insgesamt erleichtert wird.
[0013] Die Verbindung wird also jeweils durch einen in eine Muffe einbringbaren Stutzen
realisiert. Durch eine flexible Lippendichtung kann eine dichtende und trotzdem spielbehaftete
Verbindung zwischen Ablauftopf und Aufnahmemitteln realisiert werden.
[0014] Es kann dabei vorgesehen sein, dass die Lippendichtung exzentrisch ausgebildet ist.
Durch die exzentrische Ausbildung der Lippendichtung kann durch einfache Drehung der
Lippendichtung eine Verschiebung von Ablauftopf zu Aufnahmemittel erzielt werden,
beispielsweise auch in vertikaler Richtung bezogen auf die Einbauposition.
[0015] Es kann vorgesehen sein, dass die Lippendichtung an den Aufnahmemitteln zur Aufnahme
des als Stutzen ausgebildeten Ablaufelementes angeordnet ist. Alternativ dazu kann
vorgesehen sein, dass die Lippendichtung an dem mindestens einen Ablauftopf zur Einbringung
in die muffenähnliche Anformung angeordnet ist.
[0016] Es kann vorgesehen sein, dass die Ablaufvorrichtung einen inneren und einen äußeren
Ablauftopf umfasst, die zumindest teilweise in einander gesteckt sind.
[0017] Es kann dabei in dem inneren Ablauftopf ein Geruchsverschluss vorgesehen sein.
[0018] Es kann vorgesehen sein, dass die Ablauftöpfe derart gestaltet sind, dass durch Verbinden
der Ablauftöpfe miteinander diese an der Duschtasse oder der Hartstoffplatte für barrierefreie
Duschen befestigt werden können. Auf diese Weise kann mit einfachsten Mitteln eine
Verbindung zwischen den Ablauftöpfen und der Duschtasse beziehungsweise der Hartstoffplatte
realisiert werden.
[0019] Es kann vorgesehen sein, dass die Aufnahmemittel eine, insbesondere obere, Öffnung
für die Einbringung des mindestens einen Ablauftopfes aufweisen.
[0020] Es kann vorgesehen sein, dass die Aufnahmemittel einen oberen Flansch für die Auflage
auf einer Betondecke oder dergleichen aufweisen. Durch den oberen Flansch können somit
die Aufnahmemittel auf einfache Weise an einer Betondecke angebracht werden.
[0021] Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der
nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die
beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
- Fig. 1a
- einen Vertikalschnitt durch eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung
mit Betondecke, Hartstoffplatte und Fliesen;
- Fig. 1b
- eine Fig. 1a entsprechende Ansicht ohne Betondecke, Hartstoffplatte und Fliesen;
- Fig. 1c
- eine Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 1b;
- Fig. 1d
- eine Fig. 1b entsprechende Ansicht auf eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen
Ablaufvorrichtung mit einer anders gestalteten Lippendichtung;
- Fig. 2a
- einen Vertikalschnitt durch eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung
mit Betondecke und Duschtasse;
- Fig. 2b
- eine Fig. 2a entsprechende Ansicht ohne Betondecke und Duschtasse;
- Fig. 2c
- eine Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 2b;
- Fig. 2d, Fig. 2e, Fig. 2f Fig. 2c
- entsprechende Draufsichten mit unterschiedlichen Positionen des Ablauftopfes gegenüber
den Aufnahmemitteln;
- Fig. 3a
- einen Vertikalschnitt durch eine vierte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;
- Fig. 3b
- eine Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 3a.
[0022] Die aus Fig. 1a bis 1c ersichtliche Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung
umfasst einen äußeren Ablauftopf 1, der in an sich bekannter Weise einen inneren Ablauftopf
2 mit einem Geruchsverschluss 3 aufweist. In den Geruchsverschluss 3 und somit in
den inneren Ablauftopf 2 kann durch eine Einlauföffnung 4, die beispielsweise durch
einen handelsüblichen Gitterrost gebildet sein kann, Wasser hineinlaufen.
[0023] In Fig. 1a ist weiterhin eine Betondecke 5, eine über dieser angeordnete Hartstoffplatte
6 sowie auf dieser angebrachte Fliesen 7 abgebildet. Der äußere Ablauftopf kann zusammen
mit dem inneren Ablauftopf 3 fest mit der Hartstoffplatte 6 verbunden werden. Dies
ist der in Fig. 1a abgebildete Zustand. Die Verbindung kann beispielsweise durch Verschrauben
entsprechender an dem inneren Ablauftopf 2 angeordneter äußerer Gewinde mit entsprechenden
Innengewinden des äußeren Ablauftopfes 1 erfolgen.
[0024] Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin Aufnahmemittel 8, die in einer Aussparung
der Betondecke 5 eingebracht und in dieser installiert sind. Dies kann beispielsweise
durch einen oberen Flansch 9 der Aufnahmemittel 8 erfolgen, der auf der Betondecke
5 aufliegen kann. Die Aufnahmemittel können die Form eines nach oben geöffneten Kastens
haben, so dass in die Aufnahmemittel 8 der äußere Ablauftopf 1 einbringbar ist.
[0025] An dem äußeren Ablauftopf 1 ist ein in Fig. 1a im Wesentlichen horizontal nach rechts
zeigender Stutzen 10 angeordnet, der als Ablaufelement dient. Die Aufnahmemittel 8
weisen eine muffenähnliche Anformung 11 auf, die den Stutzen 10 aufnehmen kann. Der
Stutzen 10 ist auf seiner Außenseite mit einer sehr flexiblen Lippendichtung 12 mit
radial nach außen ragenden Lippen versehen, die zwischen dem Stutzen 10 und der muffenähnlichen
Anformung 11 abdichten kann. Strömungstechnisch im Anschluss an die muffenähnliche
Anformung 11 ist an den Aufnahmemitteln 8 ein Stutzen 13 vorgesehen, der mit einem
Abflussrohr 14 verbunden werden kann.
[0026] Die Ausführungsform gemäß Fig. 1d weist eine Lippendichtung 12 auf, die an der Innenseite
der muffenähnlichen Anformung 11 angebracht ist und sich radial nach innen erstreckende
Lippen für die dichtende Aufnahme des Stutzens 10 aufweist.
[0027] Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2a bis Fig. 2f sind gleiche Teile mit gleichen
Bezugszeichen versehen. Der äußere Ablauftopf 1 und der innere Ablauftopf 2 sind hier
zwar anders geformt, erfüllen aber im Wesentlichen die gleiche Funktion. Anstelle
einer Hartstoffplatte 6 und Fliesen 7 ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2a bis
Fig. 2f eine Duschtasse 15 vorgesehen. Die Einlauföffnung wird nach oben durch eine
dekorative Edelstahlkappe 16 kaschiert.
[0028] Fig. 2c bis Fig. 2f zeigen, dass die Lippendichtung 12 derart flexibel ist, dass
der Ablauftopf 1 (hier erkennbar durch die obere Edelstahlkappe 16) gegenüber den
Aufnahmemitteln 8 (hier erkennbar durch den oberen Flansch 9) in horizontaler Richtung
sowohl nach links als auch nach rechts als nach vorne und hinten bzw. in den Figuren
nach oben und unten verschoben werden kann. Dadurch wird die Positionierung von Duschtasse
mit Ablauftopf gegenüber den Aufnahmemitteln deutlich erleichtert.
[0029] Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass auch eine gewisse Spielfreiheit in vertikaler
Richtung gegeben ist, so dass die Duschtasse in unterschiedlichen Höhen oberhalb der
Betondecke 5 positioniert werden kann. Bei der in Fig. 1a bis Fig. 1c abgebildeten
Ausführungsform ist auf Grund der flexiblen Lippendichtung 12 eine entsprechende flexible
Positionierung des Ablauftopfes 1 zusammen mit der Hartstoffplatte 6 ebenfalls möglich.
Es besteht weiterhin die Möglichkeit, die Lippendichtung 12 exzentrisch zu gestalten,
so dass durch Drehen der Lippendichtung 12 die Höhe des Ablauftopfes 1 geändert werden
kann.
[0030] Die in Fig. 3a bis Fig. 3b dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von den
vorgenannten Ausführungsformen lediglich dadurch, dass an dem äußeren Ablauftopf 1
ein zusätzlicher Flansch 17 vorgesehen ist, der insbesondere die Klemmung einer Dichtfolie
erleichtert.
1. Ablaufvorrichtung für eine Dusche, umfassend
- mindestens einen Ablauftopf (1, 2) mit einer Einlauföffnung (4) und einem Ablaufelement
für den Ablauf von Wasser, wobei das Ablaufelement als Stutzen (10) oder als muffenähnliche
Öffnung ausgebildet ist;
- Aufnahmemittel (8), die in den Boden eines Raumes einbaubar sind, wobei die Aufnahmemittel
(8) eine muffenähnliche Anformung (11) oder einen Stutzen für die Verbindung mit dem
Ablaufelement umfassen
- eine flexible Lippendichtung (12) zwischen dem Stutzen (10, 20) oder der muffenähnlichen
Öffnung, der oder die das Ablaufelement bildet, einerseits und der muffenähnlichen
Anformung (11) oder dem Stutzen, die oder der von den Aufnahmemitteln (8) umfasst
ist, andererseits,
wobei
- die Ablaufvorrichtung Mittel zur Befestigung des Ablauftopfes (1, 2) an einer Duschtasse
(15) oder einer Hartstoffplatte (6) für barrierefreie Duschen oder dergleichen umfasst;
dass
- der Stutzen (10), der das Ablaufelement bildet, oder der Stutzen, der von den Aufnahmemitteln
(8) umfasst ist, sich in Gebrauchstellung der Ablaufvorrichtung im Wesentlichen horizontal
erstreckt, und dass
- die Lippendichtung (12) derart flexibel ist, und derart eine dichtende und spielbehaftete
Verbindung des Ablaufelementes mit den Aufnahmemitteln (8) ermöglicht, dass der Ablauftopf
(1, 2) gegenüber den Aufnahmemitteln (8) in horizontaler Richtung sowohl nach links
und rechts als auch nach vorne und hinten verschoben werden kann.
2. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (12) exzentrisch ausgebildet ist.
3. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (12) an den Aufnahmemitteln (8) zur Aufnahme des als Stutzen (10)
ausgebildeten Ablaufelements angeordnet ist.
4. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (12, 23) an dem mindestens einen Ablauftopf (1, 2) zur Einbringung
in die muffenähnliche Anformung (11) angeordnet ist.
5. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung einen inneren und einen äußeren Ablauftopf (1, 2) umfasst,
die zumindest teilweise ineinander gesteckt sind.
6. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem inneren Ablauftopf (2) ein Geruchsverschluss (3) vorgesehen ist.
7. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablauftöpfe (1, 2) derart gestaltet sind, dass durch Verbinden der Ablauftöpfe
(1, 2) miteinander diese an der Duschtasse (15) oder der Hartstoffplatte (6) für barrierefreie
Duschen befestigt werden können.
8. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel (8) eine, insbesondere obere, Öffnung für die Einbringung des
mindestens einen Ablauftopfes (1, 2) aufweisen.
9. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmemittel (8) einen oberen Flansch (9) für die Auflage auf einer Betondecke
(5) oder dergleichen aufweisen.
1. Drainage arrangement for a shower, comprising
- at least one drainage cup (1, 2) with an entry opening (4) and a drainage element
for draining water, wherein the drainage element is designed in the form of a connector
stub (10) or in the form of a socket-like opening;
- accommodating means (8), which can be installed in the floor of a room, wherein
the accommodating means (8) comprise a socket-like integrally formed structure (11)
or a connector stub for connection to the drainage element,
- a flexible lip seal (12) between the connector stub (10, 20) or the socket-like
opening, the connector stub or the opening forming the drainage element, on the one
hand and the socket-like integrally formed structure (11) or the connector stub, the
accommodating means (8) comprising said integrally formed structure or the connector
stub, on the other hand,
wherein
- the drainage arrangement comprises means for fastening the drainage cup (1, 2) on
a shower tray (15) or on a hard-material panel (6) for barrier-free showers or the
like; wherein
- the connector stub (10) which forms the drainage element or the connector stub comprised
by the accommodating means (8) extends essentially horizontally in the use position
of the drainage arrangement, and wherein
- the lip seal (12) is flexible, and allows a sealing connection, with play, between
the drainage element and the accommodating means (8), such that the drainage cup (1,
2) can be displaced horizontally both to the left and right and to the front and rear
in relation to the accommodating means (8).
2. Drainage arrangement according to Claim 1, characterized in that the lip seal (12) is of eccentric design.
3. Drainage arrangement according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the lip seal (12) is arranged on the accommodating means (8) for accommodating the
drainage element designed in the form of a connector stub (10).
4. Drainage arrangement according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the lip seal (12, 23) is arranged on the at least one drainage cup (1, 2) for introduction
into the socket-like integrally formed structure (11).
5. Drainage arrangement according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the drainage arrangement comprises an inner and an outer drainage cup (1, 2), these
being plugged at least partially one inside the other.
6. Drainage arrangement according to Claim 5, characterized in that an odour seal (3) is provided in the inner drainage cup (2).
7. Drainage arrangement according to either of Claims 5 and 6, characterized in that the drainage cups (1, 2) are configured such that, by virtue of the drainage cups
(1, 2) being connected to one another, the latter can be fastened on the shower tray
(15) or the hard-material panel (6) for barrier-free showers.
8. Drainage arrangement according to one of Claims 1 to 7, characterized in that the accommodating means (8) have an, in particular, upper, opening for the introduction
of the at least one drainage cup (1, 2).
9. Drainage arrangement according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the accommodating means (8) have an upper flange (9) for bearing on a concrete floor
(5) or the like.
1. Dispositif d'écoulement pour une cuve de douche, comprenant :
- au moins un pot d'écoulement (1, 2) comprenant une ouverture d'entrée (4) et un
élément d'écoulement pour l'écoulement d'eau, l'élément d'écoulement étant réalisé
sous forme de tubulure (10) ou l'ouverture en forme de manchon ;
- des moyens de réception (8) qui peuvent être encastrés dans le plancher d'une pièce,
les moyens de réception (8) comprenant une formation (11) en forme de manchon ou une
tubulure pour la connexion à l'élément d'écoulement,
- un joint d'étanchéité à lèvre flexible (12) entre la tubulure (10, 20) ou l'ouverture
en forme de manchon qui forme l'élément d'écoulement d'une part et la formation en
forme de manchon (11) ou la tubulure qui est comprise par les moyens de réception
(8) d'autre part,
- le dispositif d'écoulement comprenant des moyens de fixation du pot d'écoulement
(1, 2) à un receveur de douche (15) ou à une plaque en matériau dur (6) pour douches
de plain-pied ou similaires ;
- la tubulure (10) qui forme l'élément d'écoulement, ou la tubulure qui est comprise
par les moyens de réception (8), s'étendant sensiblement horizontalement dans la position
d'utilisation du dispositif d'écoulement et
- le joint d'étanchéité à lèvre (12) étant flexible et permettant une connexion hermétique
avec jeu de l'élément d'écoulement aux moyens de réception (8) de telle sorte que
le pot d'écoulement (1, 2) puisse être déplacé par rapport aux moyens de réception
(8) dans la direction horizontale ainsi que vers la gauche et vers la droite et vers
l'avant et vers l'arrière.
2. Dispositif d'écoulement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le joint d'étanchéité à lèvre (12) est réalisé sous forme excentrique.
3. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le joint d'étanchéité à lèvre (12) est disposé au niveau des moyens de réception
(8) de manière à recevoir l'élément d'écoulement réalisé sous forme de tubulure (10).
4. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que le joint d'étanchéité à lèvre (12, 23) est disposé au niveau de l'au moins un pot
d'écoulement (1, 2) de manière être introduit dans la formation en forme de manchon
(11).
5. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le dispositif d'écoulement comprend un pot d'écoulement intérieur et un pot d'écoulement
extérieur (1, 2) qui sont au moins en partie enfichés l'un dans l'autre.
6. Dispositif d'écoulement selon la revendication 5, caractérisé en ce qu'un coupe-odeur (3) est prévu dans le pot d'écoulement intérieur (2).
7. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 5 ou 6, caractérisé en ce que les pots d'écoulement (1, 2) sont configurés de telle sorte que par connexion des
pots d'écoulement (1, 2) l'un à l'autre, ceux-ci puissent être fixés au receveur de
douche (15) ou à la plaque en matériau dur (6) dans le cas de douche de plain-pied.
8. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que les moyens de réception (8) présentent une ouverture en particulier supérieure pour
l'introduction de l'au moins un pot d'écoulement (1, 2).
9. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les moyens de réception (8) présentent une bride supérieure (9) pour l'appui sur
une dalle de béton (5) ou similaire.
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