Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für eine Dusche.

Bei derartigen Ablaufvorrichtungen werden beispielsweise bei der Verwendung für barrierefreie Duschen der Ablauftopf in den Boden eines Raumes eingebaut und daran anschließend Teile des mindestens einen Ablauftopfes fest mit einer Hartstoffplatte verbunden, in der eine Öffnung für einen Ablauf vorgesehen ist. In diese Öffnung kann beispielsweise ein Gitterrost eingebracht werden. Bei der Verwendung der Ablaufvorrichtung mit einer Duschtasse werden Teile des mindestens einen Ablauftopfes an der Duschtasse angebracht. Als problematisch erweist sich in beiden Fällen, dass entweder die Hartstoffplatte oder aber die Duschtasse zusammen mit den daran angebrachten Teilen des Ablauftopfes genau zu dem in den Boden eingebauten Rest des Ablauftopfes positioniert werden müssen, um die Teile miteinander zu verbinden bzw. die an der Hartstoffplatte und der Duschtasse befestigten Teile in die in dem Boden eingebauten Teile einzuschieben.

Eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art ist aus der EP 1 329 562 A1 bekannt. Die darin beschriebene Ablaufvorrichtung umfasst in dem Boden eines Raumes vormontierbare Aufnahmemittel und einen in diese einbringbaren Ablauftopf. Dabei ist der Ablauftopf von einem sich nach unten erstreckenden Rohrstutzen umgeben, auf dessen Außenseite eine Lippendichtung angebracht ist. Diese Lippendichtung liegt an der Innenseite einer stutzen- oder muffenähnlichen Öffnung der Aufnahmemittel dichtend an. Durch die Lippendichtung wird eine Verstellbarkeit des Ablauftopfes und des damit verbundenen Rohrstutzens gegenüber den im Boden vormontierten Aufnahmemitteln gewährleistet.

Dieses Dokument wird als nächstliegender Stand der Technik angesehen.

Die EP 1 362 961 A1 offenbart eine Ablaufvorrichtung mit Brandschutzmitteln. Die Ablaufvorrichtung umfasst einen Ablauftopf, der einen Geruchsverschluss und einen oberen Flansch aufweist. Von dem Ablauftopf erstreckt sich ein einstückig mit dem Ablauftopf verbundener Rohrstutzen nach unten, der von einem Ablaufrohr umgriffen werden kann. Dabei ist zwischen dem Ablaufrohr und dem Rohrstutzen eine Dichtung angeordnet.

Die US 4,739,998 offenbart eine Dichtung für eine Welle, die sich sowohl im Uhrzeigersinn, als auch im Gegenuhrzeigersinn drehen kann. Die Dichtung ist eine Scheibe aus einem elastischen Material, die eine Öffnung und eine Mehrzahl von radial zu einander beabstandeten, um die Öffnung umlaufenden Nuten aufweist. Wenn sich die Welle durch die Öffnung hindurcherstreckt, liegen die Ränder der Nuten ähnlich einer Lippendichtung an der Außenseite der Welle an. Es besteht dabei die Möglichkeit, dass die Öffnung außermittig in der Scheibe angeordnet ist.

Die DE 85 08 043 U1 offenbart eine Ablaufvorrichtung mit einem Ablauftopf, der einen Geruchsverschluss und einen oberen Flansch aufweist. Von dem Ablauftopf erstreckt sich ein einstückig mit dem Ablauftopf verbundener Rohrstutzen nach unten, der ein Ablaufrohr umgreifen kann. Dabei ist zwischen dem Ablaufrohr und dem Rohrstutzen eine Lippendichtung angeordnet.

Aus der WO 94/20697 A1 ist eine weitere Ablaufvorrichtung bekannt. Diese weist einen topfförmigen Einsatz auf, der in einer Öffnung eines Bodens installiert werden kann. Der Einsatz weist eine obere Öffnung auf, die von einem umlaufenden Flansch umgeben ist. Weiterhin weist der Einsatz eine radiale Öffnung in einer Seitenwand auf, durch die ein Abflussrohr in den Einsatz hineinragen kann. In den Einsatz ist ein Ablauftopf mit einem Geruchsverschluss einbringbar. Der Ablauftopf weist einen sich horizontal nach außen erstreckenden Ablaufstutzen auf, der in das sich durch die Öffnung in den Einsatz erstreckende Ablaufrohr hineinragen kann. Dabei sind auf der Außenseite des Ablaufstutzens zwei O-Ringe zur Abdichtung vorgesehen. Die Ablaufvorrichtung gemäß WO 94/20697 A1 umfasst weiterhin einen Befestigungsring, der zwischen den Einsatz und den Ablauftopf eingebracht und mit diesem über Gewindemittel verbunden werden kann.

Aus der FR 2 451 423 A ist eine Inspektionskammer für eine Drainageanlage bekannt. Die Inspektionskammer ist im Wesentlichen zylindrisch geformt und weist auf ihrer Mantelfläche eine Mehrzahl von kreisförmigen Öffnungen auf, die als Einlass- und Auslassöffnungen dienen können. Zur Aufnahme von Einlass- und Auslassrohren sind getrennt hergestellte Stutzen vorgesehen, die in eine jede der Öffnungen eingesetzt sind. In den Stutzen sind nach innen vorstehende elastische Dichtungen vorgesehen, die gegenüber den Außenseiten von bis zu einer Anlageschulter eingeschobenen Rohren abdichten können.

Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, die einfacher installiert werden kann.

Dies wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen.

Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass die Ablaufvorrichtung Mittel zur Befestigung des Ablauftopfes an einer Duschtasse oder einer Hartstoffplatte für barrierefreie Duschen oder dergleichen umfasst, dass der Stutzen, der das Ablaufelement bildet, oder der Stutzen, der von den Aufnahmemitteln umfasst ist, sich in Gebrauchstellung der Ablaufvorrichtung im Wesentlichen horizontal erstreckt, und dass die Lippendichtung derart eine dichtende und spielbehaftete Verbindung des Ablaufelementes mit den Aufnahmemitteln ermöglicht, dass der Ablauftopf gegenüber den Aufnahmemitteln in horizontaler Richtung sowohl nach links und rechts als auch nach vorne und hinten verschoben werden kann. Es kann dabei erfindungsgemäß beispielsweise vorgesehen sein, dass der gesamte Ablauftopf an der Duschtasse oder an einer entsprechenden Hartstoffplatte für eine barrierefreie Dusche befestigt wird. Daran anschließend kann dann der Ablauftopf zusammen mit der Hartstoffplatte oder der Duschtasse mit den im Boden befindlichen Aufnahmemitteln verbunden werden. Auf Grund der dichtenden und gleichzeitig spielbehafteten Verbindung ist die Positionierung des Ablaufelementes zu den Verbindungsmitteln weniger kritisch, so dass die Installation insgesamt erleichtert wird.

Die Verbindung wird also jeweils durch einen in eine Muffe einbringbaren Stutzen realisiert. Durch eine flexible Lippendichtung kann eine dichtende und trotzdem spielbehaftete Verbindung zwischen Ablauftopf und Aufnahmemitteln realisiert werden.

Es kann dabei vorgesehen sein, dass die Lippendichtung exzentrisch ausgebildet ist. Durch die exzentrische Ausbildung der Lippendichtung kann durch einfache Drehung der Lippendichtung eine Verschiebung von Ablauftopf zu Aufnahmemittel erzielt werden, beispielsweise auch in vertikaler Richtung bezogen auf die Einbauposition.

Es kann vorgesehen sein, dass die Lippendichtung an den Aufnahmemitteln zur Aufnahme des als Stutzen ausgebildeten Ablaufelementes angeordnet ist. Alternativ dazu kann vorgesehen sein, dass die Lippendichtung an dem mindestens einen Ablauftopf zur Einbringung in die muffenähnliche Anformung angeordnet ist.

Es kann vorgesehen sein, dass die Ablaufvorrichtung einen inneren und einen äußeren Ablauftopf umfasst, die zumindest teilweise in einander gesteckt sind.

Es kann dabei in dem inneren Ablauftopf ein Geruchsverschluss vorgesehen sein.

Es kann vorgesehen sein, dass die Ablauftöpfe derart gestaltet sind, dass durch Verbinden der Ablauftöpfe miteinander diese an der Duschtasse oder der Hartstoffplatte für barrierefreie Duschen befestigt werden können. Auf diese Weise kann mit einfachsten Mitteln eine Verbindung zwischen den Ablauftöpfen und der Duschtasse beziehungsweise der Hartstoffplatte realisiert werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die Aufnahmemittel eine, insbesondere obere, Öffnung für die Einbringung des mindestens einen Ablauftopfes aufweisen.

Es kann vorgesehen sein, dass die Aufnahmemittel einen oberen Flansch für die Auflage auf einer Betondecke oder dergleichen aufweisen. Durch den oberen Flansch können somit die Aufnahmemittel auf einfache Weise an einer Betondecke angebracht werden.

Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen

Fig. 1a

einen Vertikalschnitt durch eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung mit Betondecke, Hartstoffplatte und Fliesen;

Fig. 1b

eine Fig. 1a entsprechende Ansicht ohne Betondecke, Hartstoffplatte und Fliesen;

Fig. 1c

eine Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 1b;

Fig. 1d

eine Fig. 1b entsprechende Ansicht auf eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung mit einer anders gestalteten Lippendichtung;

Fig. 2a

einen Vertikalschnitt durch eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung mit Betondecke und Duschtasse;

Fig. 2b

eine Fig. 2a entsprechende Ansicht ohne Betondecke und Duschtasse;

Fig. 2c

eine Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 2b;

Fig. 2d, Fig. 2e, Fig. 2f Fig. 2c

entsprechende Draufsichten mit unterschiedlichen Positionen des Ablauftopfes gegenüber den Aufnahmemitteln;

Fig. 3a

einen Vertikalschnitt durch eine vierte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

Fig. 3b

eine Draufsicht auf die Ablaufvorrichtung gemäß Fig. 3a.

Die aus Fig. 1a bis 1c ersichtliche Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung umfasst einen äußeren Ablauftopf 1, der in an sich bekannter Weise einen inneren Ablauftopf 2 mit einem Geruchsverschluss 3 aufweist. In den Geruchsverschluss 3 und somit in den inneren Ablauftopf 2 kann durch eine Einlauföffnung 4, die beispielsweise durch einen handelsüblichen Gitterrost gebildet sein kann, Wasser hineinlaufen.

In Fig. 1a ist weiterhin eine Betondecke 5, eine über dieser angeordnete Hartstoffplatte 6 sowie auf dieser angebrachte Fliesen 7 abgebildet. Der äußere Ablauftopf kann zusammen mit dem inneren Ablauftopf 3 fest mit der Hartstoffplatte 6 verbunden werden. Dies ist der in Fig. 1a abgebildete Zustand. Die Verbindung kann beispielsweise durch Verschrauben entsprechender an dem inneren Ablauftopf 2 angeordneter äußerer Gewinde mit entsprechenden Innengewinden des äußeren Ablauftopfes 1 erfolgen.

Die Ablaufvorrichtung umfasst weiterhin Aufnahmemittel 8, die in einer Aussparung der Betondecke 5 eingebracht und in dieser installiert sind. Dies kann beispielsweise durch einen oberen Flansch 9 der Aufnahmemittel 8 erfolgen, der auf der Betondecke 5 aufliegen kann. Die Aufnahmemittel können die Form eines nach oben geöffneten Kastens haben, so dass in die Aufnahmemittel 8 der äußere Ablauftopf 1 einbringbar ist.

An dem äußeren Ablauftopf 1 ist ein in Fig. 1a im Wesentlichen horizontal nach rechts zeigender Stutzen 10 angeordnet, der als Ablaufelement dient. Die Aufnahmemittel 8 weisen eine muffenähnliche Anformung 11 auf, die den Stutzen 10 aufnehmen kann. Der Stutzen 10 ist auf seiner Außenseite mit einer sehr flexiblen Lippendichtung 12 mit radial nach außen ragenden Lippen versehen, die zwischen dem Stutzen 10 und der muffenähnlichen Anformung 11 abdichten kann. Strömungstechnisch im Anschluss an die muffenähnliche Anformung 11 ist an den Aufnahmemitteln 8 ein Stutzen 13 vorgesehen, der mit einem Abflussrohr 14 verbunden werden kann.

Die Ausführungsform gemäß Fig. 1d weist eine Lippendichtung 12 auf, die an der Innenseite der muffenähnlichen Anformung 11 angebracht ist und sich radial nach innen erstreckende Lippen für die dichtende Aufnahme des Stutzens 10 aufweist.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2a bis Fig. 2f sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Der äußere Ablauftopf 1 und der innere Ablauftopf 2 sind hier zwar anders geformt, erfüllen aber im Wesentlichen die gleiche Funktion. Anstelle einer Hartstoffplatte 6 und Fliesen 7 ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2a bis Fig. 2f eine Duschtasse 15 vorgesehen. Die Einlauföffnung wird nach oben durch eine dekorative Edelstahlkappe 16 kaschiert.

Fig. 2c bis Fig. 2f zeigen, dass die Lippendichtung 12 derart flexibel ist, dass der Ablauftopf 1 (hier erkennbar durch die obere Edelstahlkappe 16) gegenüber den Aufnahmemitteln 8 (hier erkennbar durch den oberen Flansch 9) in horizontaler Richtung sowohl nach links als auch nach rechts als nach vorne und hinten bzw. in den Figuren nach oben und unten verschoben werden kann. Dadurch wird die Positionierung von Duschtasse mit Ablauftopf gegenüber den Aufnahmemitteln deutlich erleichtert.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass auch eine gewisse Spielfreiheit in vertikaler Richtung gegeben ist, so dass die Duschtasse in unterschiedlichen Höhen oberhalb der Betondecke 5 positioniert werden kann. Bei der in Fig. 1a bis Fig. 1c abgebildeten Ausführungsform ist auf Grund der flexiblen Lippendichtung 12 eine entsprechende flexible Positionierung des Ablauftopfes 1 zusammen mit der Hartstoffplatte 6 ebenfalls möglich. Es besteht weiterhin die Möglichkeit, die Lippendichtung 12 exzentrisch zu gestalten, so dass durch Drehen der Lippendichtung 12 die Höhe des Ablauftopfes 1 geändert werden kann.

Die in Fig. 3a bis Fig. 3b dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich von den vorgenannten Ausführungsformen lediglich dadurch, dass an dem äußeren Ablauftopf 1 ein zusätzlicher Flansch 17 vorgesehen ist, der insbesondere die Klemmung einer Dichtfolie erleichtert.