(19)
(11) EP 1 561 884 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
10.08.2005  Patentblatt  2005/32

(21) Anmeldenummer: 04030537.7

(22) Anmeldetag:  23.12.2004
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7E05B 5/00, A47K 3/28
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 09.02.2004 DE 202004001969 U

(71) Anmelder: Koralle Sanitärprodukte GmbH
32602 Vlotho (DE)

(72) Erfinder:
  • Von Goeddaeus, Richard
    32602 Vlotho (DE)

(74) Vertreter: Stenger, Watzke & Ring Patentanwälte 
Kaiser-Friedrich-Ring 70
40547 Düsseldorf
40547 Düsseldorf (DE)

   


(54) Griff


(57) Um beim Reinigen der Innenfläche von Türen, insbesondere von Duschabtrennungen aus durchsichtigem Material, eine glatte Fläche zu haben, die nicht durch einen Innengriff (3) unterbrochen wird, der aber zum Schließen der Tür von innen nach wie vor zur Verfügung steht, wird mit der vorliegenden Erfindung vorgeschlagen, daß der Innengriff (3) in einen Hohlraum (5) des Außengriffes (1) vollständig einschiebbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Griff, insbesondere für Türen von Duschabtrennungen, vorzugsweise aus durchsichtigem Material, bestehend aus einem auf der einen Seite des Türblattes fest angeordneten Außengriff und einem auf der anderen Seite hervorstehend angeordneten, mit dem Außengriff verbundenen Innengriff.

[0002] Derartige Griffe sind in vielen Ausführungen bekannt. Sie werden beispielsweise an Duschabtrennungen aus Glas verwendet. Üblicherweise sind sowohl der Außengriff als auch der Innengriff feststehend auf der Glasoberfläche angeordnet.

[0003] Beim Reinigen insbesondere der Innenfläche von Duschabtrennungen ist der Innengriff im Wege. Es muß beispielsweise mit einem Wischer um ihn herum gewischt werden.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, beim Reinigen der Innenfläche von Türen, insbesondere von Duschabtrennungen aus durchsichtigem Material, eine glatte Fläche zu haben, die nicht durch einen Innengriff unterbrochen wird, der aber zum Schließen der Tür von innen nach wie vor zur Verfügung steht.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabenstellung durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Innengriff in einen Hohlraum des Außengriffes vollständig einschiebbar ist. Hierdurch wird die Möglichkeit geschaffen, eine glattflächige Innenfläche für die Reinigung der Türinnenseite zu schaffen und dennoch die Möglichkeit zu haben, die Tür mittels des aus dem Hohlraum des Außengriffes herausgezogenen Innengriffes schließen zu können.

[0006] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Außengriff mittels einer Griffschraube am Türblatt befestigt, wobei die Gewindeverbindung dieser beiden Teile den zylindrischen Hohlraum umschließt. Hierdurch ergibt sich eine konstruktiv einfache Verbindung des Außengriffes mittels der Griffschraube mit dem Türblatt, die gleichzeitig eine einfache Ausbildung des Hohlraumes im Außengriff ergibt.

[0007] Der Innengriff ist erfindungsgemäß mit einem Griffteil verbunden, der in einer Öffnung des Außengriffes verschiebbar geführt ist. Hierdurch wird eine weitere Führung für das Verschieben des Innengriffes geschaffen, wobei der Griffteil aus dem Außengriff herausragt, um den Innengriff wieder in seine Arbeitsstellung zu überführen. Die Verbindung des Innengriffes mit dem Griffteil erfolgt erfindungsgemäß durch einen Gewindestift, der jeweils in ein Innengewinde im Innengriff und Griffteil eingeschraubt ist. Dieser Gewindestift kann mit einer Schlüsselfläche versehen sein, um die Montage zu erleichtern.

[0008] Wenn gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung zwischen dem Innengriff und dem Griffteil ein Führungsstück angeordnet ist, das mit seiner Umfangsfläche im Hohlraum geführt ist, ergibt sich eine besonders gute Führung beim Verschieben des Innengriffes. Gleichzeitig kann dieses Führungsstück die ausgeschobene Position des Innengriffes durch Anlage an der Griffschraube begrenzen.

[0009] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist in einer Aussparung des Außengriffes eine Dichtung angeordnet, die einerseits eine Abdichtung gegenüber dem verschiebbaren Griffteil und andererseits dessen Arretierung in der innerhalb des Außengriffes liegenden Endposition bewirkt. Durch diese erfindungsgemäße Ausbildung wird eine einfache und gute Abdichtung und eine gute Positionierung in den Endstellungen bewirkt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung greift die Dichtung zu Arretierzwecken in eine Vertiefung des Griffteils ein.

[0010] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sitzt die Griffschraube mit ihrem Kopf oberflächenbündig in einer Ansenkung der Aufnahmebohrung im Türblatt, so daß die Reinigung nicht durch hervorstehende Teile behindert wird.

[0011] Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wirkt der Kopf der Griffschraube mit seiner Innenfläche sowohl mit dem Führungsstück in der ausgeschobenen Position des Innengriffes als auch mit der Außenfläche des Innengriffes in seiner eingeschobenen Position dichtend zusammen, wodurch eine gute Abdichtung in beiden Endpositionen des Innengriffes gewährleistet wird. Die Innenfläche des Kopfes der Griffschraube kann mit einer Anschlagfläche für das Führungsstück versehen sein, so daß auch eine exakte Positionierung des Innengriffes in der ausgeschobenen Stellung gegeben ist.

[0012] Mit der erfindungsgemäßen Ausbildung des Griffes wird ohne Beeinträchtigung der Handhabbarkeit und bei einfacher Konstruktion eine Griffausbildung geschaffen, welche die Reinigung der Innenfläche der Tür, insbesondere von Duschabtrennungen, nicht behindert.

[0013] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen:
Fig. 1
einen Längsschnitt durch den erfindungsgemäßen Griff mit ausgeschobenem Innengriff und
Fig. 2
einen entsprechenden Längsschnitt bei eingeschobenem Innengriff.


[0014] Das in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt ein aus Glas bestehendes Türblatt T, an dem auf der Außenseite ein Außengriff 1 befestigt ist. Die Befestigung erfolgt mittels einer Griffschraube 2, die in einer mit einer Ansenkung A versehenen Aufnahmeöffnung O angeordnet ist. Beim Ausführungsbeispiel ist der Außengriff mit einem Innengewinde 11 und die Griffschraube 2 mit einem Außengewinde 21 versehen, so daß der Außengriff 1 gegen die Außenfläche des Türblattes T festgezogen werden kann. Zwischen Außenfläche des Türblattes T und der ihr zugewandten Fläche des Außengriffes 1 ist ein Dichtring 4 angeordnet.

[0015] Im Außengriff 1 bzw. der ihn am Türblatt T festhaltenden Griffschraube 2 ist ein Hohlraum 5 ausgebildet, in den ein Innengriff 3 eingeschoben werden kann. Dieser Innengriff 3 ist auf einen Teil eines Gewindestiftes 31 aufgeschraubt, der auf seinem anderen Teil ein Griffteil 32 trägt, das somit fest mit dem Innengriff 3 verbunden ist.

[0016] Zwischen dem Innengriff 3 und dem Griffteil 32 befindet sich ein Führungsstück 6. Dieses Führungsstück 6, das auch auf dem Gewindestift 31 sitzt, hat einen größeren Außendurchmesser und ist an der Innenfläche des Hohlraumes 5 geführt.

[0017] In der Normalstellung gemäß Fig. 1, in der der Innengriff 3 von der Innenfläche des Türblattes T absteht, befindet sich das Griffteil 32 mit seinem Endstück in einer Öffnung 12 des Außengriffes, so daß das Griffteil 32 innerhalb der Kontur des Außengriffes 1 liegt. Wenn der Innengriff 3 zum Zwecke der Reinigung der Innenfläche des Türblattes T in den Hohlraum 5 gemäß Fig. 2 eingeschoben wird, ragt das Griffteil 32 aus dem Außengriff 1 hervor. Durch Hereindrücken des in dieser Position befindlichen Griffteiles 32 in den Außengriff 1 läßt sich somit der Innengriff 3 wieder in seine Normalstellung überführen.

[0018] Beim Verschieben des Innengriffes 3 liegt das Führungsstück 6 an der Außenfläche des Hohlraumes 5 an. Die Führung des Griffteiles 32 wird noch dadurch verbessert, daß der Außengriff 1 mit einem das Griffteil 32 umgebenden Führungsflansch 13 versehen ist.

[0019] Dieser Führungsflansch 13 dient zugleich der Befestigung einer Dichtung 7, die im Außengriff 1 befestigt ist und diesen gegenüber dem beweglichen Griffteil 32 abdichtet. Durch eine Vertiefung 33 im Griffteil 32 (siehe Fig. 2) erfolgt eine Arretierung des Griffteiles 32 und damit des Innengriffes 3 in seiner ausgeschobenen Stellung nach Fig. 1.

[0020] In der eingeschobenen Stellung des Innengriffes 3 gemäß Fig. 2 liegt das Führungsstück 6 am Außengriff 1 an, so daß die Stirnfläche des Innengriffes 3 bündig mit der Oberfläche der Griffschraube 2 und damit der Innenfläche des Türblattes T ist.

[0021] Um das Zusammensetzen der Einzelteile zu erleichtern, ist der Gewindestift 31 mit Schlüsselflächen 34 versehen.

[0022] Wie die Zeichnungen erkennen lassen, wirkt der Kopf der Griffschraube 2 mit seiner Innenfläche 22 sowohl mit dem Führungsstück 3 in der ausgeschobenen Position des Innengriffes 3 als auch mit der Außenfläche 35 des Innengriffes in seiner eingeschobenen Position dichtend zusammen. Auf diese Weise wird das Eintreten von Wasser oder Schmutz in den Hohlraum 5 verhindert. Die Innenfläche 22 des Kopfes der Griffschraube 2 ist zudem mit einem Anschlag 23 versehen, an dem das Führungsstück 6 in der ausgeschobenen Position des Innengriffes 3 anliegt.

[0023] Wenn sich der Innengriff 3 gemäß Fig. 2 in der in den Außengriff 1 eingeschobenen Stellung befindet, liegt der Innengriff 3 oberflächenbündig in der Griffschraube 2 und die Griffschraube 2 aufgrund der Ansenkung A oberflächenbündig innerhalb des Türblattes T, so daß die Innenseite des Türblattes T ohne störende Aufbauten gereinigt werden kann.

Bezugszeichenliste



[0024] 
A
Ansenkung
O
Aufnahmeöffnung
T
Türblatt
1
Außengriff
11
Innengewinde
12
Öffnung
13
Flansch
2
Griffschraube
21
Außengewinde
22
Innenfläche
23
Anschlag
3
Innengriff
31
Gewindestift
32
Griffteil
33
Vertiefung
34
Schlüsselfläche
35
Außenfläche
4
Dichtring
5
Hohlraum
6
Führungsstück
7
Dichtung



Ansprüche

1. Griff, insbesondere für Türen von Duschabtrennungen, vorzugsweise aus durchsichtigem Material, bestehend aus einem auf der einen Seite des Türblattes fest angeordneten Außengriff und einem auf der anderen Seite hervorstehend angeordneten, mit dem Außengriff verbundenen Innengriff,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Innengriff (3) in einen Hohlraum (5) des Außengriffes (1) vollständig einschiebbar ist.
 
2. Griff nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Außengriff (1) mittels einer Griffschraube (2) am Türblatt (T) befestigt ist, wobei die Gewindeverbindung (11, 21) dieser beiden Teile (1, 2) den zylindrischen Hohlraum (5) umschließt.
 
3. Griff nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Innengriff (3) mit einem Griffteil (32) verbunden ist, der in einer Öffnung (12) des Außengriffes (1) verschiebbar geführt ist.
 
4. Griff nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Innengriff (3) mit dem Griffteil (32) durch einen Gewindestift (31) verbunden ist, der jeweils in ein Innengewinde im Innengriff (3) bzw. Griffteil (32) eingeschraubt ist.
 
5. Griff nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindestift (31) mit einer Schlüsselfläche (34) versehen ist.
 
6. Griff nach mindestens einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Innengriff (3) und dem Griffteil (32) ein Führungsstück (6) angeordnet ist, das mit seiner Umfangsfläche im Hohlraum (5) geführt ist.
 
7. Griff nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsstück (6) die ausgeschobene Position des Innengriffes (3) durch Anlage an der Griffschraube (2) begrenzt.
 
8. Griff nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Aussparung des Außengriffes (1) eine Dichtung (7) angeordnet ist, die einerseits eine Abdichtung gegenüber dem verschiebbaren Griffteil (32) und andererseits dessen Arretierung in der innerhalb des Außengriffes (1) liegenden Endposition bewirkt.
 
9. Griff nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung (7) zu Arretierzwecken in eine Vertiefung (33) des Griffteils (32) eingreift.
 
10. Griff nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffschraube (2) mit ihrem Kopf oberflächenbündig in einer Ansenkung (A) der Aufnahmeöffnung (O) im Türblatt (T) sitzt.
 
11. Griff nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf der Griffschraube (2) mit seiner Innenfläche (22) sowohl mit dem Führungsstück (6) in der ausgeschobenen Position des Innengriffes (3) als auch mit der Außenfläche (35) des Innengriffes (3) in seiner eingeschobenen Position dichtend zusammenwirkt.
 
12. Griff nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche (22) des Kopfes der Griffschraube (2) mit einem Anschlag (23) für das Führungsstück (6) versehen ist.
 




Zeichnung