(19)
(11) EP 1 561 891 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.03.2009  Patentblatt  2009/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
10.08.2005  Patentblatt  2005/32

(21) Anmeldenummer: 05001344.0

(22) Anmeldetag:  24.01.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 06.02.2004 DE 102004006012

(71) Anmelder: EDAG GmbH & Co. KGaA
36039 Fulda (DE)

(72) Erfinder:
  • Lorey, Franz
    36088 Hünfeld (DE)

(74) Vertreter: Hebing, Norbert 
Patentanwalt, Frankfurter Strasse 34
61231 Bad Nauheim
61231 Bad Nauheim (DE)

   


(54) Schwenkmechanismus zum Öffnen und Schliessen einer aus einem Türblatt und einem Türrahmen bestehenden Tür, insbesondere einer Fahrzeugtür


(57) Die Erfindung beschreibt einen Schwenkmechanismus zum Öffnen und Schließen einer Tür, welche aus einem Hauptparallelogrammgetriebe (1, 2) und Verstellmittel besteht, mit denen die Geometrie des Hauptparallelogrammgetriebes (1, 2) bzw. die Lage von Lagerpunkten verstellt werden kann. Die Verstellmittel können z. B. eine Längenänderung der vorderen Hauptkurbelarme (1) vorsehen, kurz bevor die Schließposition der Tür erreicht ist. Die Änderung der Lage eine Lagerpunktes kann mit Hilfe eines Steuerparallelogrammgetriebes (6) erfolgen. Mit dem Hauptparallelogrammgetriebe wird im Prinzip eine Orbitalbewegung des Türblattes erzielt. Mittels des Steuerparallelogrammgetriebes (6), das sich zwischen dem vorderen Hauptkurbelarm (1) des Hauptparallelogrammgetriebes und dem Rahmen (3) befindet, wird dessen Schwenkachse so modifiziert, dass der vordere Hauptkurbelarm (1) zunächst im Wesentlichen eine parallele Bewegung zur Türöffnung durchführt, bevor es in eine Schwenkbewegung übergeht.
Beide vorgehensweisen haben den vorteil, dass die verriegelung der vorderen Türkante mittels eines in eine Buchse am Türrahmen eingeführten Zapfens erfolgen kann und somit kein beweglicher Riegel notwendig ist.







Recherchenbericht