SCHLIESS- UND/ODER EINZUGSVORRICHTUNG FÜR BEWEGBARE MÖBELTEILE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung für bewegbare Möbelteile mit einem federbeaufschlagten verfahrbaren Schlitten, auf dem ein separater Mitnehmer kippbar gelagert ist, mit dem ein Möbelteil lösbar kuppelbar ist, sowie mit einem Fluiddämpfer, der die Einzugsbewegung des Schlittens dämpft.

[0002] Eine derartige Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung, die bei Schubladen zum Einsatz kommt, ist beispielsweise aus der EP 1 120 066 A2 bekannt. Dabei wird die über den Großteil ihres Auszugsbereiches frei verfahrbare Schublade im hinteren Einzugsbereich von einem Mitnehmer der Einzugsvorrichtung erfasst und sicher in die rückwärtige Endposition gezogen, d.h. geschlossen. Durch einen in die Einzugsvorrichtung integrierten Dämpfer wird dieser letzte Abschnitt der Schließbewegung gedämpft, so dass ein sanfter Schließvorgang ohne Schließgeräusche erzielt wird.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine derartige Schließ- und Einzugsvorrichtung dahingehend zu verbessern, dass der Fluiddämpfer ausschließlich bei der Einschubbewegung der Schublade wirksam ist.

[0004] Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass der Fluiddämpfer vom verfahrbaren Schlitten getrennt ist und einen Anschlag aufweist, an dem der Schlitten bei der Einzugsbewegung mit einem Gegenanschlag anliegt.

[0005] Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Fluiddämpfer einen Zylinder und einen darin linear verfahrbaren Kolben umfasst, und dass der Anschlag vom freien Ende einer aus dem Zylinder heraus ragenden Kolbenstange gebildet wird.

[0006] Durch die erfindungsgemäße Ausführung wird auch verhindert, dass der Kolben beim Öffnen der Schublade zu schnell bewegt wird und somit Luft in den Zylinder eindringen kann. Außerdem wird die Ausziehbewegung der Schublade nicht gebremst.

[0007] Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass der Anschlag vom freien Ende einer Antriebsstange gebildet wird, die bei der Einzugsbewegung des Schlittens einen Rotationsdämpfer aktiviert.

[0008] Die erfindungsgemäße Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung kann zwar vorteilhaft als Einzugsvorrichtung für Schubladen, aber auch als Schließvorrichtung für Türflügel eingesetzt werden. Auch im letzteren Fall ist der Türflügel über den Großteil seines Öffnungsweges frei verschwenkbar und wird erst dann, wenn er beim Schließvorgang in die Nähe seiner Schließstellung kommt, von der Schließvorrichtung erfaßt und sicher geschlossen.

[0009] Nachfolgend werden zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:

Die Fig. 1

schematisch ein Schaubild einer Ausziehführungsgarnitur mit einer erfindungsgemäßen Schließ- und Einzugsvorrichtung,

die Fig. 2

ein auseinandergezogenes Schaubild der Teile einer erfindungsgemäßen Schließ- und Einzugsvorrichtung,

die Fig. 3

eine Draufsicht einer erfindungsgemäßen Schließ- und Einzugsvorrichtung in der Bereitschaftsstellung,

die Fig. 4

eine Ansicht von unten einer erfindungsgemäßen Schließ- und Einzugsvorrichtung in der Bereitschaftsstellung,

die Fig. 5

ein Schaubild der erfindungsgemäßen Schließ- und Einzugsvorrichtung nach den Fig. 3 und 4,

die Fig. 6

eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Schließ- und Einzugsvorrichtung am Ende des Dämpfungsweges und

die Fig. 7

eine Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schließ- und Einzugsvorrichtung in der Bereitschaftsstellung.

[0010] In den gezeigten Ausführungsbeispielen ist die Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung 1 an der Tragschiene 2 einer Ausziehführungsgarnitur gelagert. Die Tragschiene 2 ist in herkömmlicher Art und Weise an eine Seitenwand eines Möbelkorpusses zu befestigen. Am hinteren Ende einer ladenseitigen Ausziehschiene 3 ist der Arretierteil befestigt, der einen nach unten ragenden Mitnehmerzapfen 6 aufweist.

[0011] Die Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung 1 weist ein Gehäuse 7 auf, das auf einem Horizontalsteg der Tragschiene 2 verankert ist.

[0012] Im Gehäuse 7 ist ein Schlitten 8 linear verfahrbar angeordnet, auf dem ein Mitnehmer 12 kippbar gelagert ist. Der Mitnehmer 12 ist über einen Zapfen 13 am Schlitten 8 gelagert, und weist einen Vorsprung 24 auf, mittels dem er in einer Führungsbahn des Gehäuses 7 geführt ist.

[0013] Zwei Federn 14 sind an einem Verankerungsteil 15 verankert und greifen am Schlitten 8 an. Die Federn 14 sind als Zugfedern ausgeführt. Der Verankerungsteil 15 ist in Montagelage vom Gehäuse 7 distanziert, ist jedoch ein komplementärer Teil des Gehäuses 7. Der Abstand des Verankerungsteiles 15 vom Gehäuse 7 bestimmt die Spannung der Federn 14.

[0014] In der in den Fig. 2 bis 5 gezeigten Stellung ist die erfindungsgemäße Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung 1 in der Bereitschaftsstellung. Wird die Schublade geschlossen und die Ausziehschiene 3 nach hinten bewegt, so rastet der Mitnehmerzapfen 6 in der Kerbe 16 des Mitnehmers 12 ein und beginnt den Mitnehmer 12 aus seiner in der Fig. 3 gezeigten Arretierstellung heraus zu drehen. Sobald sich der Vorsprung 4 des Mitnehmers 12 in der Führungsbahn des Gehäuses 7 befindet, ziehen die Federn 14 den Schlitten 8 mit dem Mitnehmer 12 nach hinten, wodurch die Schublade in die voll eingezogene Stellung gebracht wird. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung 1 auf der ortsfesten Tragschiene 2 angeordnet und der Mitnehmerzapfen 6 an der ladenseitigen Ausziehschiene 3. Die umgekehrte Anordnung, d.h. die Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung 1 an der Ausziehschiene 3 und der Mitnehmerzapfen 6 an der Tragschiene 2, wäre ebenfalls möglich.

[0015] Weiters ist ein Fluiddämpfer 9 vorgesehen, der unmittelbar im Gehäuse 7 ausgebildet oder wie im gezeigten Ausführungsbeispiel neben dem Gehäuse 7 angeordnet sein kann.

[0016] Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 6 ist der Fluiddämpfer 9 als Lineardämpfer ausgeführt, mit einem Zylinder 10 und einem darin verfahrbaren Kolben, der mit einer Kolbenstange 11 versehen ist. Das freie Ende der Kolbenstange 11 dient als Anschlag für den Schlitten 8. Der Schlitten 8 weist einen seitlich auskragenden Vorsprung 17 auf, der als Gegenanschlag dient. Erfindungswesentlich ist, dass die Kolbenstange 11 nicht am Schlitten 8 angelenkt ist, sondern nur während der Dämpfung am Schlitten 8 bzw. am Vorsprung 17 des Schlittens 8 anliegt. In der Ausgangsposition, d.h. wenn sich der Schlitten 8 mit dem Mitnehmer 12 in der Bereitschaftsposition befindet, kann das freie Ende der Kolbenstange 11 bereits am Vorsprung 17 anliegen oder sich im geringen Abstand von diesem befinden.

[0017] Wesentlich ist, dass beim Öffnen der Schublade, d.h. wenn der Schlitten 8 mit dem Mitnehmer 12 nach vorne bewegt wird, die Kolbenstange 11 nicht vom Schlitten 8 mitgezogen wird. Der Vorsprung 17 des Schlittens 8 hebt vom freien Ende der Kolbenstange 11 ab und der Kolben der Dämpfeinrichtung wird beispielsweise von einer im Zylinder 10 befindlichen Feder mit einer wesentlich geringeren Geschwindigkeit als der Schlitten 8 wieder in die Bereitschaftsstellung bewegt. Auf diese Weise wird verhindert, dass Luft in den Zylinder 10 eintreten kann, was insbesondere dann von Bedeutung ist, wenn das Dämpfungsfluid eine Flüssigkeit, beispielsweise ein Öl ist.

[0018] Im Ausführungsbeispiel nach der Fig. 7 ist der Fluiddämpfer als Rotationsdämpfer 20 ausgebildet, mit einem Ritzel 18, das mit einer Zahnstange 19 kämmt. Die Zahnstange 19 dient in diesem Ausführungsbeispiel als Antriebsstange für den Rotationsdämpfer 20 und ersetzt somit die Kolbenstange 11 des vorangehend beschriebenen Ausführungsbeispiels. Das freie Ende der Zahnstange 19 liegt bei der Dämpfung wiederum am vom Vorsprung 17 gebildeten Gegenanschlag des Schlittens 8 an.

[0019] Beim Öffnen der Schublade hebt dieser Vorsprung 17 vom freien Ende der Zahnstange 19 ab, sodass der Rotationsdämpfer 20 beim Öffnen der Schublade durch den Schlitten 8 nicht beaufschlagt wird. Es ist eine Feder 21 vorgesehen, die die Zahnstange 19 unabhängig von der Bewegung des Schlittens 8 und des Mitnehmers 12 in die Bereitschaftsstellung bewegt.

Ansprüche

1. Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung für bewegbare Möbelteile mit einem federbeaufschlagten verfahrbaren Schlitten, auf dem ein separater Mitnehmer kippbar gelagert ist, mit dem ein Möbelteil lösbar kuppelbar ist, sowie mit einem Fluiddämpfer, der die Einzugsbewegung des Schlittens dämpft, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluiddämpfer (9, 20) vom verfahrbaren Schlitten (8) getrennt ist und einen Anschlag aufweist, an dem der Schlitten (8) bei der Einzugsbewegung mit einem Gegenanschlag anliegt.

2. Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluiddämpfer (9) einen Zylinder (10) mit einem darin linear verfahrbaren Kolben umfasst, und dass der Anschlag vom freien Ende einer aus dem Zylinder (10) heraus ragenden Kolbenstange (11) gebildet wird.

3. Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenanschlag von einem am Schlitten (8) ausgebildeten auskragenden Vorsprung (17) gebildet wird.

4. Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (17), in Montagelage der Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung (1), vom Schlitten (8) seitlich vorspringt.

5. Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag vom freien Ende einer Antriebsstange gebildet wird, die bei der Einzugsbewegung des Schlittens (8) einen Rotationsdämpfer (20) aktiviert.

6. Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsstange als Zahnstange (19) ausgebildet ist, die mit einem Ritzel (18) des Rotationsdämpfers (20) kämmt.

7. Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass im Schlitten (8) mindestens eine Zugfeder (14) verankert ist.

8. Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Zugfedern (14) am Schlitten (8) verankert sind.

9. Schließ- und/oder Einzugsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten (8) oder ein Vorsprung (17) desselben während des Schließvorganges auf den Fluiddämpfer (9, 20) auftrifft.

Claims

1. Closure and/or insertion device for movable furniture components with a springloaded movable carriage on which a separate driver is mounted tiltably, with which a furniture component can be releasably coupled, and with a fluid damper which damps the insertion movement of the carriage, characterized in that the fluid damper (9, 20) is separate from the movable carriage (8) and has a stop against which the carriage (8) abuts with a counter-stop during the insertion movement.

2. Closure and/or insertion device according to claim 1, characterized in that the fluid damper (9) comprises a cylinder (10) with a piston movable in linear manner therein, and the stop is formed by the free end of a piston rod (11) projecting out of the cylinder (10).

3. Closure and/or insertion device according to claim 1 or 2, characterized in that the counter-stop is formed by a projection (17) developed at the carriage (8).

4. Closure and/or insertion device according to claim 3, characterized in that the projection (17) projects sideways from the carriage (8) in the mounting position of the closure and/or insertion device (1).

5. Closure and/or insertion device according to claim 1, characterized in that the stop is formed by the free end of a drive rod which activates a rotation damper (20) during the insertion movement of the carriage (8).

6. Closure and/or insertion device according to claim 5, characterized in that the drive rod is developed as a gear rack (19) which engages with a pinion (18) of the rotation damper (20).

7. Closure and/or insertion device according to one of claims 1 to 6, characterized in that at least one tension spring (14) is anchored at the carriage (8).

8. Closure and/or insertion device according to claim 7, characterized in that two tension springs (14) are anchored at the carriage (8).

9. Closure and/or insertion device according to one of claims 1 to 8, characterized in that the carriage (8) or a projection (17) of the same strikes the fluid damper (9, 20) during the closure process.

Revendications

1. Dispositif de fermeture et/ou d'escamotage destiné à des parties mobiles de meubles avec un chariot déplaçable commandé par ressort sur lequel un tenon d'entraînement séparé, avec lequel une partie de meuble peut être couplée de manière détachable, est logé de manière à pouvoir basculer, et avec un amortisseur par fluide qui amortit le mouvement d'escamotage du chariot, caractérisé en ce que l'amortisseur par fluide (9, 20) est séparé du chariot déplaçable (8) et comporte une butée sur laquelle le chariot (8) s'appuie avec une contre-butée pendant le mouvement d'escamotage.

2. Dispositif de fermeture et/ou d'escamotage selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'amortisseur par fluide (9) comporte un cylindre (10) avec un piston déplaçable linéairement dans celui-ci et en ce que la butée est formée par l'extrémité libre d'une tige de piston (11) faisant saillie hors du cylindre (10).

3. Dispositif de fermeture et/ou d'escamotage selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la contre-butée est formée par une partie en saillie (17) disposée en porte-à-faux sur le chariot (8).

4. Dispositif de fermeture et/ou d'escamotage selon la revendication 3, caractérisé en ce que la partie en saillie (17) dépasse latéralement du chariot (8) dans la position de montage du dispositif de fermeture et/ou d'escamotage (1).

5. Dispositif de fermeture et/ou d'escamotage selon la revendication 1, caractérisé en ce que la butée est formée par l'extrémité libre d'une tige d'entraînement qui active un amortisseur rotatif (20) pendant le mouvement d'escamotage du chariot (8).

6. Dispositif de fermeture et/ou d'escamotage selon la revendication 5, caractérisé en ce que la tige d'entraînement est configurée comme une crémaillère (19) qui vient en prise avec un pignon (18) de l'amortisseur rotatif (20).

7. Dispositif de fermeture et/ou d'escamotage selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'au moins un ressort de traction (14) est ancré dans le chariot (8).

8. Dispositif de fermeture et/ou d'escamotage selon la revendication 7, caractérisé en ce que deux ressorts de traction (14) sont ancrés dans le chariot (8).

9. Dispositif de fermeture et/ou d'escamotage selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le chariot (8) ou une partie en saillie (17) de celui-ci bute contre l'amortisseur par fluide (9, 20) pendant le processus de fermeture.

Zeichnung