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EP 1 564 101 A1 |
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EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
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Veröffentlichungstag: |
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17.08.2005 Patentblatt 2005/33 |
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Anmeldetag: 10.02.2004 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)7: B61D 17/20 |
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Benannte Erstreckungsstaaten: |
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AL LT LV MK |
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Anmelder: HÜBNER GmbH |
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D-34123 Kassel (DE) |
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Erfinder: |
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- Die Erfinder haben auf ihre Nennung verzichtet.
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Vertreter: WALTHER, WALTHER & HINZ
Patentanwälte |
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Heimradstrasse 2 34130 Kassel 34130 Kassel (DE) |
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Bemerkungen: |
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Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86 (2) EPÜ. |
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Brücke eines Übergangs mit einem Balg zwischen zwei gelenkig miteinander verbundener
Fahrzeugteile, z.B. eines Strassenbahnzuges |
(57) Gegenstand der Erfindung ist eine Brücke (10) eines Übergangs mit einem Balg (4)
zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugteilen (2, 3), z. B. eines
Straßenbahnzuges, umfassend eine Trittplatte (20), wobei die Trittplatte (20) endseitig
jeweils auf einer Bodenplatte (2a, 3a) des jeweiligen Fahrzeugteils (2, 3) aufliegt,
wobei auf der Unterseite der Trittplatte (20) mindestens eine die beiden Bodenplatten
(2a, 3a) erfassende Klammervorrichtung (30) vorgesehen ist, um ein Abheben der Trittplatte
(20) von der Bodenplatte (2a, 3a) bei Wankbewegung der Fahrzeugteile (2, 3) relativ
zueinander zu verhindern.
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[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brücke eines Übergangs mit einem Balg zwischen
zwei gelenkig miteinander verbundener Fahrzeugteile, z. B. eines Straßenbahnzuges,
umfassend eine Trittplatte, wobei die Trittplatte endseitig jeweils auf einer Bodenplatte
des jeweiligen Fahrzeugteils aufliegt.
[0002] Übergänge mit einer Brücke in Form einer Trittplatte sind bekannt. Diese Trittplatte
liegt hierbei im Wesentlichen lose auf den Bodenplatten der jeweiligen gelenkig miteinander
verbundenen Fahrzeuge auf. Nachtteilig hierbei ist, dass dann, wenn die beiden gelenkig
miteinander verbundenen Fahrzeugteile Wankbewegungen relativ zueinander ausführen,
sich die Trittplatte entsprechend der Wankbewegung an zumindest einem Ende aufstellt.
Das heißt, es entsteht ein Schlitz zwischen Bodenplatte einerseits und Trittplatte
andererseits. Das Auftreten eines solchen Schlitzes kann zu nicht unerheblichen Verletzungen
führen, wenn nämlich Personen versehentlich mit dem Fuß zwischen Bodenplatte und Trittplatte
gelangen.
[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Brücke der eingangs genannten
Art derart weiterzubilden, die sich dadurch auszeichnet, dass sich die Bodenplatte
auch bei auftretenden Wankbewegungen nicht mehr von der jeweiligen Bodenplatte des
Fahrzeugteiles abhebt.
[0004] Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass auf der Unterseite der Trittplatte
mindestens eine die beiden Bodenplatten erfassende Klammervorrichtung vorgesehen ist,
um ein Abheben der Trittplatte von der Bodenplatte bei Wankbewegung der Fahrzeugteile
relativ zueinander zu verhindern.
[0005] Vorteilhafte Merkmale und Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Gegenstandes sind
den Unteransprüchen zu entnehmen.
[0006] So ist im Einzelnen vorgesehen, dass die Klammervorrichtung einen Träger umfasst,
wobei der Träger zwei Arme aufweist, die die Bodenplatten untergreifen. Das bedeutet,
dass dann, wenn auf Grund von auftretenden Wankbewegungen, die Trittplatte versucht
von den Bodenplatten abzuheben, dies durch die Arme verhindert wird, und so durch
den Arm die Trittplatte an der jeweiligen Bodenplatte gehalten wird. Wenn die beiden
Arme die jeweilige Bodenplatte über eine gewisse Länge untergreifen ist sichergestellt,
dass auch bei Kurvenfahrt und hierbei auftretender Wankbewegung ein Abheben der Bodenplatte
vermieden wird.
[0007] Im Einzelnen ist der eine erste der beiden Arme verschieblich von dem Träger aufnehmbar,
wohingegen der zweite Arm am Träger starr befestigt ist. Eine solche verschiebliche
Gestaltung des einen Armes hat verschiedene Vorteile:
[0008] So ist zum Einen hierdurch die Montage insofern vereinfacht, als zur Montage der
eine Arm so weit in Richtung von der einen Bodenplatte weg verschoben werden kann,
so dass nach Auflegen der Trittplatte auf die beiden Bodenplatten der jeweiligen Fahrzeugteile
der Arm nach entsprechendem Verschieben die entsprechende Bodenplatte wieder untergreift.
Das heißt, dass der eine erste Arm in Richtung weg von der Bodenplatte und auf die
Bodenplatte zu verschieblich durch den Träger aufnehmbar ist. Zum Anderen ist bei
Kurvenfahrt durch die Überdeckung der Bodenplatte durch den arm gewährleistet, dass
sich auch unter solchen Bedingungen die Trittplatte nicht abhebt.
[0009] Nach einem weiteren besonderen Merkmal der Erfindung steht der erste Arm unter der
Kraft einer Feder, die vorteilhaft in Richtung auf die Bodenplatte wirkt. Hieraus
wird deutlich, dass der erste Arm durch die Feder in Richtung auf die zugehörige Bodenplatte
gedrückt gehalten wird.
[0010] Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass der erste Arm einen
Anschlag zur Anlage an die Stirnseite der entsprechenden Bodenplatte aufweist. Im
Detail zeigt der Arm hierzu einen Absatz, der an der Stirnseite der Bodenplatte anliegt.
Durch die bereits zuvor genannte Feder ist nun sichergestellt, dass der Arm mit seinem
Absatz auch bei Kurvenfahrt immer Kontakt mit der Bodenplatte behält.
[0011] Vorteilhaft weist der erste verschiebliche Arm einen Betätigungshebel auf, der die
Trittplatte seitlich überragt, um eine Entriegelung der Trittplatte von oben vornehmen
zu können. Da der Balg als Teil des Überganges die Bodenplatte seitlich abdeckt, ist
somit ein solcher Betätigungshebel für die den Übergang benutzenden Passagiere nicht
erkennbar.
[0012] Die Trittplatte selbst ist aus flexiblem Material hergestellt, insbesondere einem
flexiblem Kunststoff, wobei jedoch zur Erhöhung der Stabilität der Trittplatte selbst
in dem Kunststoff metallische Einlagen angeordnet sind. Diese metallischen Einlagen
sind bei dem Herstellungsprozess der Trittplatte mit in den Kunststoff eingegossen.
Die Flexibilität der Trittplatte ist erforderlich, damit die Trittplatte die auf Grund
der Wankbewegungen auftretenden Kräfte aufnehmen kann.
[0013] Um zu gewährleisten, dass die Trittplatte auch bei Kurvenfahrt der beiden gelenkig
miteinander verbundenen Fahrzeugteile keinen Spalt zwischen Bodenplatte und Trittplatte
entstehen lässt, ist vorzugsweise die Trittplatte an zumindest einer Bodenplatte mittels
eines Loslagers verschieblich befestigt. Zu diesem Loslager, das im Bereich der Mittellängsachse
des Fahrzeugs angeordnet ist, korrespondiert ein Festlager, an dem die Trittplatte
auf der gegenüberliegenden Seite mit der entsprechenden Bodenplatte des jeweiligen
Fahrzeugteils befestigt ist. Die Lagerung insgesamt ist darüber hinaus so gestaltet,
dass die Trittplatte verdrehbar mit der jeweiligen Bodenlatte verbindbar ist.
[0014] Vorteilhaft ist darüber hinaus auf der Unterseite der Trittplatte ein Gleitwulst
zur Auflage auf der jeweiligen Bodenplatte angeordnet, um zum Einen die Reibkräfte
zur Bewegung der Bodenplatten relativ zur Trittplatte zu vermindern, und zum Anderen
den Verschleiß an der Trittplatte zu minimieren.
[0015] Der Verschleißminderung dient darüber hinaus die Anordnung von Gleitelementen auf
der Oberseite der Arme, das heißt, der Seite der Arme, die der jeweiligen Bodenplatte
zugewandt sind.
[0016] Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend beispielhaft näher erläutert.
- Figur 1
- zeigt eine Ansicht von oben auf den Übergang mit einem Doppelwellenbalg;
- Figur 2
- zeigt einen Schnitt gemäß der Linie II - II aus Figur 1;
- Figur 3
- zeigt eine perspektivische Darstellung auf die Trittplatte von unten;
- Figur 4
- zeigt einen perspektivische Darstellung auf die Trittplatte von oben.
[0017] Der insgesamt mit 1 bezeichnete Übergang stellt das Verbindungsglied zwischen den
beiden lediglich angedeuteten Fahrzeugteilen 2 und 3 dar. Der Übergang 1 umfasst den
Doppelwellenbalg 4, wobei zumindest der äußere Balg (nicht dargestellt) die mit 10
bezeichnete Übergangsbrücke vollständig umgibt. Im Bereich der Übergangsbrücke 10
besitzen die beiden Fahrzeugteile 2 und 3 jeweils eine Bodenplatte 2a, 3a, auf der
die mit 20 bezeichnete Trittplatte aufliegt. Die Trittplatte 20, die aus Kunststoff
hergestellt ist, besitzt metallische Einlagen 21, um der Trittplatte insgesamt die
für den Einsatzzweck erforderliche Stabilität zu verleihen.
[0018] Auf der Unterseite der Trittplatte 20 (Figur 2, Figur 3) befinden sich zwei parallel
zur Längsachse des Fahrzeugs ausgerichtete Klammervorrichtungen 30. Eine jede solche
Klammervorrichtung 30 umfasst einen Träger 31, wobei der Träger 31 an seinem einen
Ende den einen ersten Arm 32 aufnimmt, der in dem Träger in Richtung des Pfeils 40
entgegen der Kraft der Feder 33 verschieblich gelagert ist. Am gegenüberliegenden
Ende besitzt der Träger einen weiteren Arm 34, der starr am Träger angeordnet ist,
und der ebenso wie der erste Arm 32 die jeweilige Bodenplatte 2a, 3a untergreift,
wie sich dies aus den Figuren 2 und 3 ergibt. Zur Fixierung der mit 20 bezeichneten
Trittplatte auf den Bodenplatten 2a, 3a ist ein Festlager 7 und ein Loslager 8 vorgesehen.
Das Festlager 7 beinhaltet in der einfachsten Ausführungsform einen Schraubbolzen
9, der eine drehbare Verbindung zwischen Bodenplatte 3a und Trittplatte 20 ermöglicht.
Das Loslager 8 umfasst ebenfalls einen an der Trittplatte 20 angeordneten Schraubbolzen
9, der in einem Langloch 2b der Bodenplatte 2a gleitend geführt ist.
[0019] Der Am 32 besitzt einen Absatz 32b, mit welchem der Arm an der Stirnseite der Bodenplatte
3a anliegt. Auf Grund des Druckes der Feder 33 wird erreicht, dass auch bei Kurvenfahrt
eine Anlage des Armes an der Stirnseite der Bodenplatte 3a gewährleistet ist, so dass
in jedem Fall auch bei Wankbewegungen während einer Kurvenfahrt ein Abheben der Trittplatte
von der jeweiligen Bodenplatte verhindert wird.
[0020] Erkennbar besitzt die Trittplatte 20 auf der Unterseite (Figur 2a) auf ihrer der
jeweiligen Bodenplatte 2a, 3a zugewandten Unterseite einen Gleitwulst 25, der den
Verschleiß an der Trittplatte bei Relativbewegung der Trittplatte zur Bodenplatte
vermindern soll.
[0021] Die Arme 32 und 34 weisen darüber hinaus auf ihrer der Bodenplatte 2a bzw. 3a zugewandten
Oberseite jeweils Gleitelemente 32a und 34a, um hier ebenfalls den Verschleiß zu minimieren.
[0022] Zur Montage sind die beiden ersten Arme 32 durch einen Betätigungshebel 35 miteinander
verbunden, wobei der Betätigungshebel 35 seitlich über die Trittplatte 20 übersteht.
Sowohl bei der Montage, als auch bei der Demontage werden durch den Betätigungshebel
35 die beiden ersten Arme 32 außer Eingriff mit der Bodenplatte 3a gebracht, wobei
dann die Trittplatte 20 nach oben verschwenkt werden kann, um dann die Trittplatte
mit dem Arm 34 aus dem Bereich der gegenüberliegenden Bodenplatte 2a herauszuziehen.
1. Brücke (10) eines Übergangs mit einem Balg (4) zwischen zwei gelenkig miteinander
verbundenen Fahrzeugteilen (2, 3), z. B. eines Straßenbahnzuges, umfassend eine Trittplatte
(20), wobei die Trittplatte (20) endseitig jeweils auf einer Bodenplatte (2a, 3a)
des jeweiligen Fahrzeugteils (2, 3) aufliegt, wobei auf der Unterseite der Trittplatte
(20) mindestens eine die beiden Bodenplatten (2a, 3a) erfassende Klammervorrichtung
(30) vorgesehen ist, um ein Abheben der Trittplatte (20) von der Bodenplatte (2a,
3a) bei Wankbewegung der Fahrzeugteile (2, 3) relativ zueinander zu verhindern.
2. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Klammervorrichtung (30) einen Träger (31) umfasst, wobei der Träger (31) zwei
Arme (32, 34) aufweist, die die Bodenplatte (2a, 3a) untergreifen.
3. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass der eine erste (32) der beiden Arme (32, 34) verschieblich von dem Träger (31) aufnehmbar
ist.
4. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Arm (32) in Richtung auf die Bodenplatte (2a, 3a) verschieblich in dem
Träger (31) gelagert ist.
5. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Arm (32) unter der Kraft einer Feder (33) steht.
6. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (33) in Richtung auf die Bodenplatte (3a) wirkt.
7. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Arm (32) einen Anschlag (32b) zur Anlage an die Stirnseite der entsprechenden
Bodenplatte (3a) aufweist.
8. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trittplatte (20) flexibel ausgebildet ist.
9. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trittplatte (20) aus Kunststoff ausgebildet ist, die metallischen Einlagen (21)
aufweist.
10. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trittplatte (20) an zumindest einer Bodenplatte (2a) mittels eines Loslagers
(8) verschieblich befestigt ist.
11. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Loslager (8) im Bereich der Mittellängsachse (50) des Fahrzeugs angeordnet ist.
12. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Unterseite der Trittplatte (20) ein Gleitwulst (25) zur Auflage auf der jeweiligen
Bodenplatte (2a, 3a) angeordnet ist.
13. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arme (32, 34) auf ihrer der jeweiligen Bodenplatte (2a, 3a) zugewandten Seite
Gleitelemente (32a, 34a) aufweisen.
14. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste verschiebliche Arm (32) einen Betätigungshebel (35) aufweist, der die Trittplatte
(20) seitlich überragt.
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.
1. Brücke (10) eines Übergangs mit einem Balg (4) zwischen zwei gelenkig miteinander
verbundenen Fahrzeugteilen (2, 3), z. B. eines Straßenbahnzuges, umfassend eine Trittplatte
(20), wobei die Trittplatte (20) endseitig jeweils auf einer Bodenplatte (2a, 3a)
des jeweiligen Fahrzeugteils (2, 3) aufliegt, wobei mindestens eine die beiden Bodenplatten
(2a, 3a) erfassende Vorrichtung (30) vorgesehen ist, um ein Abheben der Trittplatte
(20) von der Bodenplatte (2a, 3a) bei Wankbewegung der Fahrzeugteile (2, 3) relativ
zueinander zu verhindern, wobei die, Vorrichtung (30) einen auf der Unterseite der
Trittplatte (20) angeordneten Träger (31) umfasst, wobei der Träger (31) zwei Arme
(32, 34) aufweist, die die Bodenplatten (2a, 3a) untergreifen
dadurch gekennzeichnet,
dass der eine erste (32) der beiden Arme (32, 34) verschieblich von dem Träger (31) aufnehmbar
ist.
2. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Arm (32) in Richtung auf die Bodenplatte (2a, 3a) verschieblich in dem
Träger (31) gelagert ist.
3. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Arm (32) unter der Kraft einer Feder (33) steht.
4. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (33) in Richtung auf die Bodenplatte (3a) wirkt.
5. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Arm (32) einen Anschlag (32b) zur Anlage an die Stirnseite der entsprechenden
Bodenplatte (3a) aufweist.
6. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trittplatte (20) flexibel ausgebildet ist.
7. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trittplatte (20) aus Kunststoff ausgebildet ist, die metallischen Einlagen (21)
aufweist.
8. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Trittplatte (20) an zumindest einer Bodenplatte (2a) mittels eines Loslagers
(8) verschieblich befestigt ist.
9. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Loslager (8) im Bereich der Mittellängsachse (50) des Fahrzeugs angeordnet ist.
10. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass auf der Unterseite der Trittplatte (20) ein Gleitwulst (25) zur Auflage auf der jeweiligen
Bodenplatte (2a, 3a) angeordnet ist.
11. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Arme (32, 34) auf ihrer der jeweiligen Bodenplatte (2a, 3a) zugewandten Seite
Gleitelemente (32a, 34a) aufweisen.
12. Brücke eines Übergangs nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste verschiebliche Arm (32) einen Betätigungshebel (35) aufweist, der die Trittplatte
(20) seitlich überragt.