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(11) |
EP 1 567 026 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.08.2017 Patentblatt 2017/33 |
| (22) |
Anmeldetag: 22.10.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/DE2003/003458 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/039184 (13.05.2004 Gazette 2004/20) |
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| (54) |
SCHUTZKLEIDUNG ODER SCHUTZAUSKLEIDUNG
PROTECTIVE CLOTHING OR LINING
VETEMENT DE PROTECTION OU REVETEMENT DE PROTECTION
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
25.10.2002 DE 20216464 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.08.2005 Patentblatt 2005/35 |
| (73) |
Patentinhaber: Lolis, Nikolaus |
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91154 Roth (DE) |
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Erfinder: |
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- Lolis, Nikolaus
91154 Roth (DE)
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Vertreter: Schuhmann, Albrecht |
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c/o Merten & Pfeffer
Allersberger Strasse 185 90461 Nürnberg 90461 Nürnberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 881 064 DE-U- 9 305 803 US-A- 4 472 472
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DE-A- 4 336 468 GB-A- 2 349 798
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzkleidung oder Schutzauskleidung mit
den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.
[0002] Schutzkleidungen oder Schutzauskleidungen gegen die Einwirkung von Hagelschlag, Steinschlag,
Aufprall von Geschossen und dergleichen sind vielfach vorgeschlagen worden, zumal
in den letzten Jahren verstärkt Unwetter mit Hagelschlägen zunehmen. Eine Wetterschutzkleidung
aus zwei Lagen eines laminierten oder beschichteten Gewebes, zwischen denen ein Distanzgewebe
oder -Vlies eingelegt ist, ist z.B. aus der
DE 201 19 034 bekannt. Es ist auch bekannt, z.B. Helme mit Innenpolsterungen aus Schaumstoff zu
versehen, um bei einem Aufprall durch Sturz dämpfend zu wirken.
[0003] Die
EP-A-0881064 offenbart einen Protektor, welcher von einer Deckschicht überdeckt wird, welche bevorzugt
transparent ist um die Wabenstruktur des Protektors überprüfen zu können. Der Kern
dieses Protektors ist ganz klar als Energie aufnehmender Kern ausgebildet, welcher
im Schlagfall zerstört werden soll. In der offenbarten Ausführung sind viele kleine,
starre Röhrchen als Schutzelement aneinander gereiht eingesetzt.
[0004] In der
US-A-4472472 sind als innere Struktur eines Schlag aufnehmenden Elements mehrere aneinander gereihte
Halbschellen verwendet, welche sich zusammendrücken lassen und aufgrund ihrer Vorspannung
nach der Krafteinwirkung in ihre ursprüngliche Position zurück drängen. Die Halbschellen
oder Flalbschalen wirken dabei wie eine Feder, welche die auftreffende Kraft z.B.
eines Schlages aufnehmen.
[0005] Auch in der
DE-U-9305803 sowie der
DE-A-4336468 werden Prallschutzeinrichtungen vorgestellt, welche bevorzugt in Sportausrüstungen
wir Schienbeinschützer oder Eishockeykleidung eingebracht werden können. Auch diese
sind im Kern aus einem harten Material, welche bei großen Krafteinwirkungen wie Schlägern
zerstört werden.
[0006] Die
GB-A-2349798 beschreibt ein Schutzelement vergleichbar mit einer Luftpolsterfolie, in welche mehrere
Luftpolster, jeweils in einem Umschlag beschrieben, nebeneinander angeordnet sind
und eine äußere Form bilden. Krafteinwirkungen auf die äußere Form werden somit aufgefangen
und die Form lässt sich verbiegen, wobei die Luftpolster in die äußere Form zurückdrängen.
Bei zu großer Krafteinwirkung werden die Luftpolster zerstört und diese platzen.
[0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schutzkleidung oder Schutzauskleidung
zu schaffen, die sich durch gute energieabsorbierende Eigenschaften auszeichnet, die
als Kleidungsstück zum Verstauen komprimierbar ist, die leicht ist und die sowohl
als Bekleidungsstück als auch als Auskleidung z.B. eines Helmes erfolgreich eingesetzt
werden kann.
[0008] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausführungen und Fortbildungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen
umfaßt.
[0009] Erfindungsgemäß ist. eine Schutzkleidung oder Schutzauskleidung gegen die Einwirkung
von Stößen, Schlägen, Schüssen oder dergleichen, bestehend aus einer der diese tragenden
Person zugewandten Innenseite und einer dem Gegenstand abgewandten Außenseite, wobei
die Außenseite aus wenigstens einer Lage eines reißfesten Materials besteht, dadurch
gekennzeichnet, dass die Innenseite aus einer elastischen, selbsttragenden, sich wiederholenden
geometrischen Struktur besteht, dass die Struktur oben von der Lage aus reißfestem
Material abgedeckt ist, und dass die Struktur unten offen ist und ein kontinuierliches
System von gegeneinander durch Wände abgeschlossenen Luftkammern bildet.
[0010] Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die geometrische Struktur gitter-,
rauten- oder wabenförmig ausgebildet. Alternativ kann die geometrische Struktur aus
runden oder gebogenen Formen bestehen. Das Verhältnis der Höhe einer Luftkammer zu
deren maximalem Durchmesser sollte zwischen 5:1 und 1:3 betragen. Die Luftkammern
sollten eine Höhe von 3 bis 8 mm aufweisen und der der maximale Durchmesser einer
Luftkammer 16 mm nicht überschreiten.
[0011] Vorzugsweise bestehen die Außenseite und die Innenseite jeweils aus einem miteinander
verschweißbaren oder verklebbaren Kunststoffmaterial. Die die Innenseite bildende
geometrische Struktur in einem ist kontinuierlichen Spritzgussverfahren oder durch
Ausstanzen, Tiefziehen oder dergleichen hergestellt.
[0012] Die Außenseite kann weiter eine oder mehrere Lagen aus wasserdichten oder schlagdämpfenden
Materialien aufweisen.
[0013] Vorzugsweise besteht wenigstens die Innenseite aus einem thermoplastischen Elastomer
oder einem Elastomer enthaltenden Kunststoffgemisch.
[0014] Nach einer Variante der Erfindung können die Luftkammern unterschiedliche Strukturen
aufweisen.
[0015] Bei einer Ausführung als Bekleidungsstück ist die Schutzkleidung auf ihrer Innenseite
vorzugsweise mit einer reißfesten, glatten Folie oder dergleichen abgedeckt, wobei
die Folie nur punktuell an der Innenseite fixiert ist und eine Luftzirkulation nicht
wesentlich beeinträchtigt wird. Hier kann die Schutzkleidung die Form eines Capes
oder Ponchos aufweisen.
[0016] Bei einer Ausführung als Schutzauskleidung ist diese an der Unterseite eines Helmes,
an der Innenseite einer schusssicheren Weste oder einer sonstigen Schutzausrüstung
angeordnet ist.
[0017] Die Schutzkleidung oder Schutzauskleidung ist durch langsames Zusammendrücken komprimierbar
und ihre Struktur ist selbstaufrichtend.
[0018] Im Folgenden wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beispielhaft anhand
von Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Innenseite einer Schutzkleidung oder Schutzauskleidung
mit einer erfindungsgemäß verwendbaren geometrische Struktur;
Fig. 2 einen ausschnittweisen Schnitt durch eine Schutzkleidung oder Schutzauskleidung.
[0019] Fig. 1 zeigt eine wabenförmige Struktur, die aus Wänden 1 gebildet wird, die Hohlräume
abschließen und so Luftkammern 2 bilden. Wie aus Fig. 2 zu ersehen, sind die Luftkammern
2 nach unten hin offen und bilden so die Innenseite der Schutzkleidung oder Schutzauskleidung.
Die Außenseite wird von einer reißfesten Folie 3 gebildet (in Fig. 1 ausschnittweise
ohne Wabenstruktur angedeutet). Da wenigstens die Innenseite aus einem elastischen,
selbsttragenden Material wie Polyurethan besteht, weist die Schutzkleidung oder Schutzauskleidung
mehrerer Vorteile auf. Die Elastizität des verwendeten Materials wirkt bereits als
solche energieabsorbierend. Die Struktur aus kleinen aneinandergereihten einseitig
offenen Luftkammern erhöht diese Wirkung selbst dann, wenn die Schutzkleidung oder
Schutzauskleidung nicht vollständig glatt aufliegt. Da das glatte Aufliegen jedoch
bei Kleidungsstücken oder Teilen einer Auskleidung häufig nicht möglich ist, weist
die Schutzkleidung oder Schutzauskleidung in der hier dargestellten Ausführung an
ihrer Innenseite noch eine glatte, reißfeste Kunststofffolie 4 auf. Diese schließt
die Luftkammern 2 jedoch nicht ab, sondern ist nur an einigen Punkten 5 durch Verkleben
oder Verschweißen auf die Struktur geheftet, so dass bei einem Schlag oder Stoss Luft
entweichen kann, was den Kernpunkt der Erfindung betrifft. In Fig. 1 ist die wabenartige
Struktur teilweise ohne diese innere Folie 4 dargestellt. Dadurch, dass die Luftkammern
offen sind, kann die Schutzkleidung oder Schutzauskleidung beim Verpacken hervorragend
komprimiert werden. Im komprimierten Zustand speichert sie durch ihre Elastizität
Energie, die das Ausrollen der Schutzkleidung oder Schutzauskleidung unterstützt,
da sie sich - ob aufgerollt oder eingeschlagen - selbst aufrichten will.
1. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung gegen die Einwirkung von Stößen, Schlägen, Schüssen
oder dergleichen,
bestehend aus einer der diese tragenden Person zugewandten Innenseite und einer dem
Gegenstand abgewandten Außenseite,
wobei die Außenseite aus wenigstens einer Lage eines reißfesten Materials (3) 10 besteht,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Innenseite aus einer elastischen, aus einem thermoplastischen Elastomer oder
einem Elastomer enthaltenden Kunststoffgemisch, selbsttragenden, sich wiederholenden
geometrischen Struktur besteht die aus Wänden (1) gebildet ist die Hohlräume abschließen
und so Luftkammern (2) bilden,
dass die Struktur oben von der Lage aus reißfestem Material (3) abgedeckt ist und kleine,
aneinandergereihte, einseitig offene Luftkammern bildet,
dass die Struktur unten offen ist und eine glatte reißfeste Kunststofffblie, welche nur
an einigen Punkten auf die Struktur geheftet ist, aufweist und ein kontinuierliches
System von gegeneinander durch Wände (1) abgeschlossenen Luftkammern (2) bildet.
2. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die geometrische Struktur gitter-, rauten- oder wabenförmig ausgebildet ist.
3. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die geometrische Struktur aus runden oder gebogenen Formen besteht.
4. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verhältnis der Höhe einer Luftkammer (2) zu deren maximalem Durchmesser zwischen
5:1 und 1:3 beträgt.
5. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Luftkammern (2) eine Höhe von 3 bis 8 mm aufweisen und dass der maximale Durchmesser
einer Luftkammer 16 mm nicht überschreitet.
6. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Außenseite und die Innenseite jeweils aus einem miteinander verschweißbaren öder
verklebbaren Kunststoffmaterial bestehen.
7. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die die Innenseite bildende geometrische Struktur in einem kontinuierlichen Spritzgussverfahren
oder durch Ausstanzen, Tiefziehen oder dergleichen hergestellt ist.
8. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Außenseite weiter eine oder mehrere Lagen aus wasserdichten oder schlagdämpfenden
Materialien aufweist.
9. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Luftkammern (2) unterschiedliche Strukturen aufweisen.
10. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schutzkleidung auf ihrer Innenseite mit einer reißfesten, glatten Kunststofffolie
(4) oder dergleichen abgedeckt ist,
und dass die Folie nur punktuell (5) an der Innenseite fixiert ist und eine Luftzirkulation
nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
11. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeivhnet,
dass die Schutzauskleidung an der Unterseite eines Helmes, an der Innenseite einer
schusssicheren Weste oder einer sonstigen Schutzausrüstung angeordnet ist.
12. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schutzkleidung die Form eines Capes oder Ponchos aufweist.
1. A protective clothing or protective lining against the effect of impacts, blows, gunshots
or the like,
comprising an inner side facing the person wearing it and an outer side facing away
from the object,
wherein the outer side comprises at least one layer of a tear-resistant material (3)
characterized in that
the inner side comprises an elastic, self-supporting, repetitive geometrical structure
containing a thermoplastic elastomer or a plastics mixture containing an elastomer,
which structure is formed from walls (1) which close off cavities and thereby form
air chambers (2),
the structure is covered at the top by the layer of tear-resistant material (3) and
forms small air chambers which are aligned with one another and are open on one side,
the structure is open at the bottom and exhibits a smooth, tear-resistant plastics
film which is only adhered to the structure at a few points and forms a continuous
system of air chambers (2) closed off from one another by walls (1).
2. The protective clothing or protective lining according to claim 1,
characterized in that
the geometric structure has a trellis-shaped, diamond-shaped or honeycomb-shaped design.
3. The protective clothing or protective lining according to claim 1,
characterized in that
the geometric structure is made up of round or curved forms.
4. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
characterized in that
the ratio of the height of an air chamber (2) to the maximum diameter thereof is between
5:1 and 1:3.
5. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
characterized in that
the air chambers (2) exhibit a height of 3 to 8 mm and the maximum diameter of an
air chamber does not exceed 16 mm.
6. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
characterized in that
the outside and inside are each made of a plastics material that can be bonded or
adhered together
7. The protective clothing or protective lining according to claim 6,
characterized in that
the geometric structure forming the inside is produced by a continuous injection-moulding
process or by die-cutting, deep-drawing or the like.
8. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
characterized in that
the outer side further exhibits one or a plurality of layers of watertight or impact-damping
materials.
9. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
characterized in that
the air chambers (2) exhibit different structures.
10. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
characterized in that
the protective clothing is covered on its inside with a smooth, tear-resistant plastics
film (4) or the like
and that the film is only fixed to the inside at points (5) and does not substantially
impede the circulation of air.
11. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
characterized in that
the protective lining is disposed on the underside of a helmet, on the inside of a
bullet-proof vest or other protective equipment.
12. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
characterized in that
the protective clothing is in the form of a cape or poncho.
1. Vêtement ou revêtement de protection contre les effets d'impacts, de coups, de tirs
ou similaires,
se composant d'un intérieur tourné vers le porteur et d'un extérieur détourné de l'objet,
dans lequel l'extérieur est composé d'au moins une couche de matériau résistant à
la déchirure (3),
caractérisé en ce que
l'intérieur est composé d'une structure géométrique répétitive élastique autoporteuse
faite d'un élastomère thermoplastique ou d'un mélange de plastiques contenant un élastomère,
qui est formée de parois (1) qui ferment des espaces creux et forment ainsi des chambres
d'air (2),
que la structure est couverte en haut par la couche de matériau résistant à la déchirure
(3) et forme des petites chambres d'air juxtaposées et ouvertes d'un côté,
que la structure est ouverte sur le bas et présente un film plastique lisse résistant
à la déchirure qui est attaché à la structure en quelques points seulement et forme
un système continu de chambres d'air (2) fermées l'une contre l'autre par des parois
(1).
2. Vêtement ou revêtement de protection selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la structure géométrique à la forme d'une grille, d'un losange ou d'un nid d'abeilles.
3. Vêtement ou revêtement de protection selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la structure géométrique est constituée de formes rondes ou courbes.
4. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le rapport de la hauteur d'une chambre d'air (2) à son diamètre maximal est situé
entre 5:1 et 1:3.
5. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les chambres d'air (2) présentent une hauteur de 3 à 8 mm et que le diamètre maximal
d'une chambre d'air ne dépasse pas 16 mm.
6. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'extérieur et l'intérieur sont composés respectivement d'un matériau de plastique
pouvant être soudés ou collés ensemble.
7. Vêtement ou revêtement de protection selon la revendication 6,
caractérisé en ce que
la structure géométrique formant l'intérieur est fabriquée dans un procédé de coulage
par injection continu ou par estampage, emboutissage profond ou similaire.
8. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'extérieur présente en outre une ou plusieurs couche(s) de matériau étanches à l'eau
ou absorbant les chocs.
9. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
les chambres d'air (2) présentent diverses structures.
10. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le vêtement de protection est recouvert sur son intérieur d'un film plastique (4)
lisse et résistant à la déchirure ou similaire,
et que le film n'est fixé que ponctuellement (5) sur l'intérieur, et une circulation
de l'air n'est pas essentiellement perturbée.
11. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le revêtement de protection est disposé sur la sous-face d'un casque, sur l'intérieur
d'une veste pare-balles ou autre équipement de protection.
12. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
le vêtement de protection présente la forme d'une cape ou d'un poncho.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
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