(19)
(11) EP 1 567 026 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.08.2017  Patentblatt  2017/33

(21) Anmeldenummer: 03775066.8

(22) Anmeldetag:  22.10.2003
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A41D 31/00(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/DE2003/003458
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2004/039184 (13.05.2004 Gazette  2004/20)

(54)

SCHUTZKLEIDUNG ODER SCHUTZAUSKLEIDUNG

PROTECTIVE CLOTHING OR LINING

VETEMENT DE PROTECTION OU REVETEMENT DE PROTECTION


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 25.10.2002 DE 20216464 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
31.08.2005  Patentblatt  2005/35

(73) Patentinhaber: Lolis, Nikolaus
91154 Roth (DE)

(72) Erfinder:
  • Lolis, Nikolaus
    91154 Roth (DE)

(74) Vertreter: Schuhmann, Albrecht 
c/o Merten & Pfeffer Allersberger Strasse 185
90461 Nürnberg
90461 Nürnberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 0 881 064
DE-U- 9 305 803
US-A- 4 472 472
DE-A- 4 336 468
GB-A- 2 349 798
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzkleidung oder Schutzauskleidung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

    [0002] Schutzkleidungen oder Schutzauskleidungen gegen die Einwirkung von Hagelschlag, Steinschlag, Aufprall von Geschossen und dergleichen sind vielfach vorgeschlagen worden, zumal in den letzten Jahren verstärkt Unwetter mit Hagelschlägen zunehmen. Eine Wetterschutzkleidung aus zwei Lagen eines laminierten oder beschichteten Gewebes, zwischen denen ein Distanzgewebe oder -Vlies eingelegt ist, ist z.B. aus der DE 201 19 034 bekannt. Es ist auch bekannt, z.B. Helme mit Innenpolsterungen aus Schaumstoff zu versehen, um bei einem Aufprall durch Sturz dämpfend zu wirken.

    [0003] Die EP-A-0881064 offenbart einen Protektor, welcher von einer Deckschicht überdeckt wird, welche bevorzugt transparent ist um die Wabenstruktur des Protektors überprüfen zu können. Der Kern dieses Protektors ist ganz klar als Energie aufnehmender Kern ausgebildet, welcher im Schlagfall zerstört werden soll. In der offenbarten Ausführung sind viele kleine, starre Röhrchen als Schutzelement aneinander gereiht eingesetzt.

    [0004] In der US-A-4472472 sind als innere Struktur eines Schlag aufnehmenden Elements mehrere aneinander gereihte Halbschellen verwendet, welche sich zusammendrücken lassen und aufgrund ihrer Vorspannung nach der Krafteinwirkung in ihre ursprüngliche Position zurück drängen. Die Halbschellen oder Flalbschalen wirken dabei wie eine Feder, welche die auftreffende Kraft z.B. eines Schlages aufnehmen.

    [0005] Auch in der DE-U-9305803 sowie der DE-A-4336468 werden Prallschutzeinrichtungen vorgestellt, welche bevorzugt in Sportausrüstungen wir Schienbeinschützer oder Eishockeykleidung eingebracht werden können. Auch diese sind im Kern aus einem harten Material, welche bei großen Krafteinwirkungen wie Schlägern zerstört werden.

    [0006] Die GB-A-2349798 beschreibt ein Schutzelement vergleichbar mit einer Luftpolsterfolie, in welche mehrere Luftpolster, jeweils in einem Umschlag beschrieben, nebeneinander angeordnet sind und eine äußere Form bilden. Krafteinwirkungen auf die äußere Form werden somit aufgefangen und die Form lässt sich verbiegen, wobei die Luftpolster in die äußere Form zurückdrängen. Bei zu großer Krafteinwirkung werden die Luftpolster zerstört und diese platzen.

    [0007] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schutzkleidung oder Schutzauskleidung zu schaffen, die sich durch gute energieabsorbierende Eigenschaften auszeichnet, die als Kleidungsstück zum Verstauen komprimierbar ist, die leicht ist und die sowohl als Bekleidungsstück als auch als Auskleidung z.B. eines Helmes erfolgreich eingesetzt werden kann.

    [0008] Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen und Fortbildungen der Erfindung sind in den weiteren Ansprüchen umfaßt.

    [0009] Erfindungsgemäß ist. eine Schutzkleidung oder Schutzauskleidung gegen die Einwirkung von Stößen, Schlägen, Schüssen oder dergleichen, bestehend aus einer der diese tragenden Person zugewandten Innenseite und einer dem Gegenstand abgewandten Außenseite, wobei die Außenseite aus wenigstens einer Lage eines reißfesten Materials besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite aus einer elastischen, selbsttragenden, sich wiederholenden geometrischen Struktur besteht, dass die Struktur oben von der Lage aus reißfestem Material abgedeckt ist, und dass die Struktur unten offen ist und ein kontinuierliches System von gegeneinander durch Wände abgeschlossenen Luftkammern bildet.

    [0010] Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die geometrische Struktur gitter-, rauten- oder wabenförmig ausgebildet. Alternativ kann die geometrische Struktur aus runden oder gebogenen Formen bestehen. Das Verhältnis der Höhe einer Luftkammer zu deren maximalem Durchmesser sollte zwischen 5:1 und 1:3 betragen. Die Luftkammern sollten eine Höhe von 3 bis 8 mm aufweisen und der der maximale Durchmesser einer Luftkammer 16 mm nicht überschreiten.

    [0011] Vorzugsweise bestehen die Außenseite und die Innenseite jeweils aus einem miteinander verschweißbaren oder verklebbaren Kunststoffmaterial. Die die Innenseite bildende geometrische Struktur in einem ist kontinuierlichen Spritzgussverfahren oder durch Ausstanzen, Tiefziehen oder dergleichen hergestellt.

    [0012] Die Außenseite kann weiter eine oder mehrere Lagen aus wasserdichten oder schlagdämpfenden Materialien aufweisen.

    [0013] Vorzugsweise besteht wenigstens die Innenseite aus einem thermoplastischen Elastomer oder einem Elastomer enthaltenden Kunststoffgemisch.

    [0014] Nach einer Variante der Erfindung können die Luftkammern unterschiedliche Strukturen aufweisen.

    [0015] Bei einer Ausführung als Bekleidungsstück ist die Schutzkleidung auf ihrer Innenseite vorzugsweise mit einer reißfesten, glatten Folie oder dergleichen abgedeckt, wobei die Folie nur punktuell an der Innenseite fixiert ist und eine Luftzirkulation nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Hier kann die Schutzkleidung die Form eines Capes oder Ponchos aufweisen.

    [0016] Bei einer Ausführung als Schutzauskleidung ist diese an der Unterseite eines Helmes, an der Innenseite einer schusssicheren Weste oder einer sonstigen Schutzausrüstung angeordnet ist.

    [0017] Die Schutzkleidung oder Schutzauskleidung ist durch langsames Zusammendrücken komprimierbar und ihre Struktur ist selbstaufrichtend.

    [0018] Im Folgenden wird eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung beispielhaft anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Dabei zeigen:

    Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Innenseite einer Schutzkleidung oder Schutzauskleidung mit einer erfindungsgemäß verwendbaren geometrische Struktur;

    Fig. 2 einen ausschnittweisen Schnitt durch eine Schutzkleidung oder Schutzauskleidung.



    [0019] Fig. 1 zeigt eine wabenförmige Struktur, die aus Wänden 1 gebildet wird, die Hohlräume abschließen und so Luftkammern 2 bilden. Wie aus Fig. 2 zu ersehen, sind die Luftkammern 2 nach unten hin offen und bilden so die Innenseite der Schutzkleidung oder Schutzauskleidung. Die Außenseite wird von einer reißfesten Folie 3 gebildet (in Fig. 1 ausschnittweise ohne Wabenstruktur angedeutet). Da wenigstens die Innenseite aus einem elastischen, selbsttragenden Material wie Polyurethan besteht, weist die Schutzkleidung oder Schutzauskleidung mehrerer Vorteile auf. Die Elastizität des verwendeten Materials wirkt bereits als solche energieabsorbierend. Die Struktur aus kleinen aneinandergereihten einseitig offenen Luftkammern erhöht diese Wirkung selbst dann, wenn die Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nicht vollständig glatt aufliegt. Da das glatte Aufliegen jedoch bei Kleidungsstücken oder Teilen einer Auskleidung häufig nicht möglich ist, weist die Schutzkleidung oder Schutzauskleidung in der hier dargestellten Ausführung an ihrer Innenseite noch eine glatte, reißfeste Kunststofffolie 4 auf. Diese schließt die Luftkammern 2 jedoch nicht ab, sondern ist nur an einigen Punkten 5 durch Verkleben oder Verschweißen auf die Struktur geheftet, so dass bei einem Schlag oder Stoss Luft entweichen kann, was den Kernpunkt der Erfindung betrifft. In Fig. 1 ist die wabenartige Struktur teilweise ohne diese innere Folie 4 dargestellt. Dadurch, dass die Luftkammern offen sind, kann die Schutzkleidung oder Schutzauskleidung beim Verpacken hervorragend komprimiert werden. Im komprimierten Zustand speichert sie durch ihre Elastizität Energie, die das Ausrollen der Schutzkleidung oder Schutzauskleidung unterstützt, da sie sich - ob aufgerollt oder eingeschlagen - selbst aufrichten will.


    Ansprüche

    1. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung gegen die Einwirkung von Stößen, Schlägen, Schüssen oder dergleichen,
    bestehend aus einer der diese tragenden Person zugewandten Innenseite und einer dem Gegenstand abgewandten Außenseite,
    wobei die Außenseite aus wenigstens einer Lage eines reißfesten Materials (3) 10 besteht,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Innenseite aus einer elastischen, aus einem thermoplastischen Elastomer oder einem Elastomer enthaltenden Kunststoffgemisch, selbsttragenden, sich wiederholenden geometrischen Struktur besteht die aus Wänden (1) gebildet ist die Hohlräume abschließen und so Luftkammern (2) bilden,
    dass die Struktur oben von der Lage aus reißfestem Material (3) abgedeckt ist und kleine, aneinandergereihte, einseitig offene Luftkammern bildet,
    dass die Struktur unten offen ist und eine glatte reißfeste Kunststofffblie, welche nur an einigen Punkten auf die Struktur geheftet ist, aufweist und ein kontinuierliches System von gegeneinander durch Wände (1) abgeschlossenen Luftkammern (2) bildet.
     
    2. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die geometrische Struktur gitter-, rauten- oder wabenförmig ausgebildet ist.
     
    3. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die geometrische Struktur aus runden oder gebogenen Formen besteht.
     
    4. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Verhältnis der Höhe einer Luftkammer (2) zu deren maximalem Durchmesser zwischen 5:1 und 1:3 beträgt.
     
    5. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Luftkammern (2) eine Höhe von 3 bis 8 mm aufweisen und dass der maximale Durchmesser einer Luftkammer 16 mm nicht überschreitet.
     
    6. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Außenseite und die Innenseite jeweils aus einem miteinander verschweißbaren öder verklebbaren Kunststoffmaterial bestehen.
     
    7. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach Anspruch 6,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die die Innenseite bildende geometrische Struktur in einem kontinuierlichen Spritzgussverfahren oder durch Ausstanzen, Tiefziehen oder dergleichen hergestellt ist.
     
    8. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Außenseite weiter eine oder mehrere Lagen aus wasserdichten oder schlagdämpfenden Materialien aufweist.
     
    9. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Luftkammern (2) unterschiedliche Strukturen aufweisen.
     
    10. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Schutzkleidung auf ihrer Innenseite mit einer reißfesten, glatten Kunststofffolie (4) oder dergleichen abgedeckt ist,
    und dass die Folie nur punktuell (5) an der Innenseite fixiert ist und eine Luftzirkulation nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
     
    11. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeivhnet,
    dass die Schutzauskleidung an der Unterseite eines Helmes, an der Innenseite einer schusssicheren Weste oder einer sonstigen Schutzausrüstung angeordnet ist.
     
    12. Schutzkleidung oder Schutzauskleidung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Schutzkleidung die Form eines Capes oder Ponchos aufweist.
     


    Claims

    1. A protective clothing or protective lining against the effect of impacts, blows, gunshots or the like,
    comprising an inner side facing the person wearing it and an outer side facing away from the object,
    wherein the outer side comprises at least one layer of a tear-resistant material (3)
    characterized in that
    the inner side comprises an elastic, self-supporting, repetitive geometrical structure containing a thermoplastic elastomer or a plastics mixture containing an elastomer, which structure is formed from walls (1) which close off cavities and thereby form air chambers (2),
    the structure is covered at the top by the layer of tear-resistant material (3) and forms small air chambers which are aligned with one another and are open on one side,
    the structure is open at the bottom and exhibits a smooth, tear-resistant plastics film which is only adhered to the structure at a few points and forms a continuous system of air chambers (2) closed off from one another by walls (1).
     
    2. The protective clothing or protective lining according to claim 1,
    characterized in that
    the geometric structure has a trellis-shaped, diamond-shaped or honeycomb-shaped design.
     
    3. The protective clothing or protective lining according to claim 1,
    characterized in that
    the geometric structure is made up of round or curved forms.
     
    4. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the ratio of the height of an air chamber (2) to the maximum diameter thereof is between 5:1 and 1:3.
     
    5. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the air chambers (2) exhibit a height of 3 to 8 mm and the maximum diameter of an air chamber does not exceed 16 mm.
     
    6. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the outside and inside are each made of a plastics material that can be bonded or adhered together
     
    7. The protective clothing or protective lining according to claim 6,
    characterized in that
    the geometric structure forming the inside is produced by a continuous injection-moulding process or by die-cutting, deep-drawing or the like.
     
    8. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the outer side further exhibits one or a plurality of layers of watertight or impact-damping materials.
     
    9. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the air chambers (2) exhibit different structures.
     
    10. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the protective clothing is covered on its inside with a smooth, tear-resistant plastics film (4) or the like
    and that the film is only fixed to the inside at points (5) and does not substantially impede the circulation of air.
     
    11. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,
    characterized in that
    the protective lining is disposed on the underside of a helmet, on the inside of a bullet-proof vest or other protective equipment.
     
    12. The protective clothing or protective lining according to one of the preceding claims,

    characterized in that
    the protective clothing is in the form of a cape or poncho.
     


    Revendications

    1. Vêtement ou revêtement de protection contre les effets d'impacts, de coups, de tirs ou similaires,
    se composant d'un intérieur tourné vers le porteur et d'un extérieur détourné de l'objet,
    dans lequel l'extérieur est composé d'au moins une couche de matériau résistant à la déchirure (3),
    caractérisé en ce que
    l'intérieur est composé d'une structure géométrique répétitive élastique autoporteuse faite d'un élastomère thermoplastique ou d'un mélange de plastiques contenant un élastomère, qui est formée de parois (1) qui ferment des espaces creux et forment ainsi des chambres d'air (2),
    que la structure est couverte en haut par la couche de matériau résistant à la déchirure (3) et forme des petites chambres d'air juxtaposées et ouvertes d'un côté,
    que la structure est ouverte sur le bas et présente un film plastique lisse résistant à la déchirure qui est attaché à la structure en quelques points seulement et forme un système continu de chambres d'air (2) fermées l'une contre l'autre par des parois (1).
     
    2. Vêtement ou revêtement de protection selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la structure géométrique à la forme d'une grille, d'un losange ou d'un nid d'abeilles.
     
    3. Vêtement ou revêtement de protection selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    la structure géométrique est constituée de formes rondes ou courbes.
     
    4. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le rapport de la hauteur d'une chambre d'air (2) à son diamètre maximal est situé entre 5:1 et 1:3.
     
    5. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    les chambres d'air (2) présentent une hauteur de 3 à 8 mm et que le diamètre maximal d'une chambre d'air ne dépasse pas 16 mm.
     
    6. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'extérieur et l'intérieur sont composés respectivement d'un matériau de plastique pouvant être soudés ou collés ensemble.
     
    7. Vêtement ou revêtement de protection selon la revendication 6,
    caractérisé en ce que
    la structure géométrique formant l'intérieur est fabriquée dans un procédé de coulage par injection continu ou par estampage, emboutissage profond ou similaire.
     
    8. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'extérieur présente en outre une ou plusieurs couche(s) de matériau étanches à l'eau ou absorbant les chocs.
     
    9. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    les chambres d'air (2) présentent diverses structures.
     
    10. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le vêtement de protection est recouvert sur son intérieur d'un film plastique (4) lisse et résistant à la déchirure ou similaire,
    et que le film n'est fixé que ponctuellement (5) sur l'intérieur, et une circulation de l'air n'est pas essentiellement perturbée.
     
    11. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le revêtement de protection est disposé sur la sous-face d'un casque, sur l'intérieur d'une veste pare-balles ou autre équipement de protection.
     
    12. Vêtement ou revêtement de protection selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le vêtement de protection présente la forme d'une cape ou d'un poncho.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente