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(11) |
EP 1 567 032 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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05.04.2006 Patentblatt 2006/14 |
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Anmeldetag: 12.11.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/012645 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/043206 (27.05.2004 Gazette 2004/22) |
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| (54) |
BESCHLAG FÜR EINEN HOCHSCHRANKAUSZUG
MOUNTING FOR AN EXTENSION PIECE OF A TALL CABINET
ARMATURE POUR RALLONGE D'ARMOIRE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
13.11.2002 DE 20217511 U 21.02.2003 DE 20302823 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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31.08.2005 Patentblatt 2005/35 |
| (73) |
Patentinhaber: Vauth-Sagel Holding GmbH & Co. KG |
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33034 Brakel (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- SAGEL, Thomas
33034 Brakel (DE)
- SAGEL, Claus
33602 Bielefeld (DE)
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| (74) |
Vertreter: Hanewinkel, Lorenz |
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Boehmert & Boehmert,
Ferrariweg 17a 33102 Paderborn 33102 Paderborn (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
DE-A- 10 213 640 US-B1- 6 199 966
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DE-U- 29 906 227
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag für einen Hochschrankauszug mit einem vertikalen
mittigen steifen Rahmen und einer daran angebängten Möbelfront, wobei der Rahmen an
einer oberen und auf einer unteren Teleskopschiene aus dem Hochschrank ausziehbar
befestigt ist.
[0002] Bei einem Hochschrankauszug, auch Apothekerauszug oder Vorratsschrankauszug genannt,
trägt ein mittlerer steifer Rahmen die Körbe oder Fachböden im Schrank. Solche Hochschrankauszüge
mit Teleskopschienen sind bekannt, z.B. durch das Gebrauchsmuster DE 299 06 227.6.
[0003] Bei diesen Schränken ist der Rahmen oben und unten jeweils an einer Teleskopschiene
befestigt, und so wird der Schrankauszug in den Korpus des Schrankes hinein- oder
herausgezogen. Die Möbelfront des Auszuges ist an dem Rahmen befestigt und so justierbar,
dass sich ein glatter Übergang und fluchtende Linien zu den benachbarten Möbelfronten
ergeben. Für die Justage der Möbelfronten sind verschiedene Beschläge bekannt, die
aber sehr aufwendig herzustellen sind und beträchtlichen Aufwand bei der Montage erfordern.
Ein solcher Hochschrank ist meistens sehr schmal. Dadurch ist die Montage des Rahmens
an den Teleskopauszügen und die Justage der Möbelfront behindert.
[0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Beschlag für einen Hochschrankauszug anzugeben,
mit dem sich der Auszug ohne Werkzeug sehr einfach an einer unteren Teleskopschiene
montieren lässt und der eine einfache Justage der Möbelfront erlaubt.
[0005] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, dass der Rahmen auf der unteren Teleskopschiene
mittels zweier beabstandeter Höhenverstellschrauben in seiner Höhe justiert und einem
in dem unteren Rahmensegment horizontal federnd geführten Verschlussriegel verriegelt
wird. An einer bevorzugten Ausführungsform befinden sich weiterhin an der oberen Teleskopschiene
zwei Bolzen an die der Rahmen mittels eines Schnappverschlusses und eines Führungsblocks
zur seitlichen Führung angebracht ist.
[0006] In den Unteransprüchen ist eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung dargestellt
[0007] Der geschweißte steife Rahmen bildet das tragende Element des Hochschrankauszuges.
Er ist unten auf einer Teleskopschiene gelagert, die in dem Schrankkorpus angeschraubt
ist. Auf der unteren Teleskopschiene sind zwei Höhenverstellschrauben eingeschraubt
angebracht, auf die der Rahmen gesteckt wird. In dem unteren Rahmensegment befindet
sich horizontal federnd gelagert ein Verschlussriegel für den Rahmen. Die Montage
des Rahmens und seine Justage wird damit sehr einfach.
[0008] Die Verstellschrauben besitzen eine Auflagefläche für den Rahmen und bestimmen damit
die Höhe über der Teleskopschiene. Der Schraubenkopf der Verstellschrauben ist so
ausgebildet, das ein Keil des Verschlussriegels darunter greifen kann. Beim Stecken
des Rahmens auf die Verstellschrauben weicht der Verschlussriegel gegen die Feder
zurück und schnappt dann verriegelnd zurück. Der Rahmen liegt damit auf den Auflageflächen
der Verstellschrauben. Durch Verdrehen der Stellschrauben, die jeweils durch ein Loch
im unteren Rahmensegment von oben zugäriglich sind, im Gewinde in der unteren Teleskopschiene,
ist eine einfache Justage der Höhe des Rahmens und seiner vertikalen Neigung möglich.
[0009] Der Verschlussriegel ist im unteren Rahmensegment geführt und wird durch eine Feder
nach hinten gedrückt, wo er etwa 2 cm aus dem Rahmen heraussteht. Der Anschlag ist
durch die an den Verstellschrauben anliegenden Keile gebildet, die den Rahmen verriegeln.
Wird nun auf das herausstehende Ende des Verschlussriegels nach vom gedrückt, geben
die Keile die Verstellschrauben frei und der Rahmen kann herausgehoben werden. Ein
weiter hinten liegender Anschlag sichert den Verschlussriegel im ausgebauten Zustand.
[0010] An der oberen Teleskopschiene sind zwei Bolzen angebracht, die der seitlichen Führung
des Rahmens dienen. Am oberen Rahmensegment befinden sich ein Führungsblock und ein
Schnappverschluss. Bei der Montage des Rahmens in dem Korpus gleiten die Bolzen durch
den Führungsblock und der vordere Bolzen wird von dem Schnappverschluss umgriffen.
Damit ist der Rahmen an der oberen Teleskopschiene fixiert. Da die Bolzen in den Führungsblock
und den Schnappverschluss eintauchen, ohne dass sie in der Höhe befestigt sind, werden
die Höhentoleranzen zwischen den Teleskopschienen und dem Rahmen ausgeglichen.
[0011] Die Einstellung der seitlichen Lage der Möbelfront sowie deren Ausrichtung mit benachbarten
Fronten ist über ein oberes und ein unteres Justierband mit jeweils einem Justierblock
ermöglicht. Die Justierbänder sind an der Möbelfront befestigt, die Justierblöcke
an dem vorderen Segment des Rahmens. Der Abstand zwischen dem Justierblock und dem
Justierband wird über die Justierschrauben eingestellt, die mit ihrem Kopf gegen das
Justierband drücken. Über ungleiche Einstellung der Justierschrauben lässt sich auch
ein horizontaler Winkel ausgleichen. Die horizontale Lage der Möbelfront wird über
die Langlöcher in den Justierbändern und die Befestigungsschrauben eingestellt. Die
Befestigungsschrauben verbinden das jeweilige Justierband mit dem zugehörigen Justierblock
und somit auch die Möbelfront mit dem Rahmen. Die Befestigungsschrauben dienen auch
gleichzeitig als Konterschrauben zu den Justierschrauben.
[0012] Über die Justierbänder und die Justierblöcke mit den zugehörigen Schrauben wird eine
Justage in horizontaler Lage und ein Ausgleich von Winkelfehlern ermöglicht.
[0013] Das obere und untere Justierband sind in dem vorderen Rahmensegment bündig eingelassen,
so dass diese mit dem Rahmensegment zur Möbelfront hin eine Ebene bilden. Damit liegt
die Möbelfront am Rahmen an und es bietet sich die Möglichkeit, die Möbelfront nach
Abschluss aller Justagevorgänge zusätzlich mit Schrauben an dem Rahmen zu befestigen.
Dies bringt zusätzliche Stabilität und die Auszugskräfte von z. B. Möbelgriffen an
der Möbelfront werden an den Beschlag besser abgeleitet
[0014] Die Montage des Hochschrankauszugs ist mit dem hier vorgestellten Beschlag sehr einfach.
Die Möbelfront und der Rahmen werden in Arbeitshöhe bei normal eingestellten Justierschrauben
mit einander verschraubt. Diese Kombination wird dann auf die Höhenverstellschrauben
auf der unteren Teleskopschiene aufgesteckt. Der Verschlussriegel verriegelt dabei
den Rahmen unten auf der Teleskopschiene. Dann wird die obere Teleskopschiene durch
den Führungsblock geschoben und am Schnappverschluss verriegelt. Dieser Einbau des
Hochschrankauszugs in den Korpus des Schrankes wird ohne Werkzeug durchgeführt.
[0015] Die Justage der Möbelfront in allen Freiheitsgraden ist mit der hier beschriebenen
Anordnung sehr einfach möglich. Zunächst bestimmen die Höhenverstellschrauben die
Höhe und die vertikale Neigung der Möbelfront. Dann wird über die Justierschrauben
die Lage der Möbelfront in der Tiefe bestimmt und eine mögliche horizontale Fehlstellung
korrigiert. Die Befestigungsschrauben bestimmen die seitliche Lage der Möbelfront
und erlauben die Einstellung der vertikalen Kanten. Der Tiefenanschlag des Auszugs
erfolgt entweder über eine Rastung in den Teleskopschienen oder über den Anschlag
der Möbelfront an die Außenwände des Korpus.
[0016] Ein besonderer Komfort ergibt sich dadurch, dass in der unteren Teleskopschiene ein
Dämpfer integriert ist, der beim Einschieben des Hochschrankauszugs ein hartes Aufprallen
der Möbelfront am Korpus verhindert. Wenn die Teleskopschiene kugelgeführt ist, werden
von dieser auch nach oben gerichtete Kippkräfte aufgenommen. Auf diese Weise kann
der Dämpfer unten in der Teleskopschiene integriert sein. Der Stößel des Dämpfers
wird mittels Federkraft ausgefahren und beim Einschieben des Hochschrankauszugs stößt
der Stößel an einen Anschlag, der als Lasche aus dem unteren Lagerblech der Teleskopschiene
ausgestellt ist. Damit erfüllt das Lagerblech zwei Funktionen: Befestigung der Teleskopschiene
am Korpus und Anschlag für den Dämpfer.
[0017] Der Dämpfer lässt sich einfach nachrüsten oder auswechseln, da er nur eingeklipst
ist. Der Dämpfer ist in eine Halterung gesteckt und zusammen mit dieser Halterung
in das Vierkantrohr zwischen den beiden Seiten der Teleskopschiene eingesteckt In
dieses Vierkantrohr ragt ein Bolzen, der auch als Mutter für die Höhenverstellschraube
dient Ein geöffneter Rastring umfasst diesen Bolzen und damit ist der Dämpfer im Vierkantrohr
fixiert. Das Vierkantrohr dient auch als Gegenstück zum Anschlag und nimmt die Kräfte
vom Dämpfer und seinem Halter auf, die beim Einschieben auftreten. Da der Bolzen als
Rastpunkt und auch als Mutter für die Höhenverstellschraube dient, ist er mehrfach
genutzt
[0018] Als Dämpfer können verschiedene Typen, beispielsweise Gasdruckfedern oder hydraulische
Stoßdämpfer, eingesetzt sein. Ein besonders preisgünstiger Typ ist ein pneumatischer
Dämpfer, dessen Stößel mittels einer Rückstellfeder wieder ausgefahren wird.
[0019] In den Figuren ist eine Ausführung des Beschlags beispielhaft beschrieben.
Fig. 1 zeigt perspektivisch den Rahmen mit den Teleskopschienen und der Möbelfront
Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch den Rahmen mit einer Höhenverstellschraube
Fig. 3 zeigt schematisch die Führung des Rahmen an der oberen Teleskopschiene
Fig. 4 zeigt eine Draufsicht der oberen Führungsblöcke
Fig. 5 zeigt die Aufhängung der Möbelfront
Fig. 6 zeigt einen Querschnitt durch die Aufhängung der Möbelfront
Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht der unteren Teleskopschiene mit Dämpfer
Fig. 8 zeigt einen Schnitt durch die untere Teleskopschiene mit Dämpfer
[0020] In Fig. 1 ist perspektivisch der Rahmen 1 mit seiner Befestigung an der unteren Teleskopschiene
2 und der oberen Teleskopschiene 3 dargestellt. Der Rahmen 1 ruht auf den Höhenverstellschrauben
4, die in die untere Teleskopschiene 2 eingedreht sind. Der Verschlussriegel 11 steht
aus dem Rahmen 1 heraus und kann zur Entriegelung eingedrückt werden. Der Rahmen 1
ist oben über den Führungsblock 6 und den Schnappverschluss 7 gehalten.
[0021] Die Möbelfront 5 ist durchsichtig dargestellt. Sie ist über die Justierbänder 8 und
die Justierblöcke 9 an dem Rahmen 1 befestigt.
[0022] Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch das untere Segment 10 des Rahmens 1 mit einer Höhenverstellschraube
4. Das untere Segment 10 des Rahmen 1 ruht auf der Auflagefläche 13. Der Verschlussriegel
11 greift mit seinem Keil 12 unter den Kopf 24 der Schraube 4 und verriegelt damit
den Rahmen auf der Höhenverstellschraube 4. Die Schraube 4 ist in die untere Teleskopschiene
2 eingedreht. Durch drehen der Schraube wird der Abstand zwischen der Teleskopschiene
2 und dem unteren Rahmensegment 10 eingestellt
[0023] In Fig. 3 ist schematisch dargestellt, wie der Rahmen 1 an der oberen Teleskopschiene
3 geführt ist. Die Bolzen 14 greifen in den Führungsblock 6 und den Schnappverschluss
7. Der Schnappverschluss 7 besitzt einen Schnappriegel 15, der einen Bolzen umgreift.
Die wesentliche Aufgabe der oberen Teleskopschiene 3 ist die Führung in seitlicher
Richtung, was über die Bolzen 14 und dem Führungsblock 6 und dem Schnappverschluss
7 erreicht wird. Die Bolzen 14 sind an unteren Ende verdickt, sodass sie nicht nach
oben aus dem Führungsblock 6 oder dem Schnappverschluss 7 herausgezogen werden können.
[0024] Fig. 4 zeigt die obere Führung noch einmal in einer Draufsicht. Die Bolzen 14 gleiten
bei der Montage durch den Führungsblock 6. Der vordere Bolzen 14 gleitet in den Schnappverschluss
7 und wird durch den Schnappriegel 15 umfasst. Der Schnappriegel 15 ist in dem Lager
16 federnd drehbar gelagert. Der hintere Bolzen 14 ist in dem Führungsblock 6 nur
seitlich geführt.
[0025] Fig. 5 zeigt die Aufhängung der Möbelfront (hier nicht dargestellt) an dem Rahmen
1. Am Rahmen 1 ist mit der Schraube 21 der Justierblock 9 befestigt. Das Justierband
8 ist mit den Schrauben 20 an der Möbelfront angeschraubt. Auf dem Justierblock 9
befinden sich die Justierschrauben 18, die den Abstand zwischen dem Justierband 8
und dem Justierblock 9 bestimmen, da die Köpfe der Schrauben 18 gegen das Justierband
8 drücken. Die Befestigungsschrauben 17 verbinden das Justierband 8 mit dem Justierblock
9. Dabei greifen sie durch die Langlöcher 19. Dies erlaubt die seitliche Verschiebung
der Möbelfront gegenüber dem Rahmen 1. Im Rahmen 1 sind weiterhin Langlöcher 22 vorgesehen,
durch mit Schrauben 23 die Möbelfront zusätzlich befestigt werden kann.
[0026] In Fig. 6 ist ein Schnitt durch die Aufhängung der Möbelfront 5 an dem vorderen Rahmensegment
1 dargestellt. Im Justierblock 9, der mit dem Rahmen 1 über die Schraube 21 verbunden
ist (hier nicht dargestellt), befinden sich die Justierschrauben 18. Durch das Justierband
8, welches an der Möbelfront 5 befestigt ist, greifen die Befestigungsschrauben 17.
Die Möbelfront 5 liegt plan an dem Rahmen 1 an und kann daher mit den Schrauben 23
durch die Langlöcher 22 zusätzlich befestigt werden.
[0027] Fig. 7 zeigt eine perspektivische Ansicht des hinteren Endes der unteren Teleskopschiene.
Die beiden Seiten der Teleskopschiene 2 sind an dem Lagerblech 25 mittels Laschen
befestigt Der Anschlag 26 ist aus dem Lagerblech 25 senkrecht ausgestellt, gegen den
der Stößel 28 schlagen kann. Der Dämpfer 27 wird von dem Halter 29 gehalten, der in
das hier nicht gezeigte Vierkantrohr eingesteckt ist. Das Vierkantrohr verbindet die
beiden Innenseiten der Teleskopschiene. Der offene Rastring 30 umfasst den nicht dargestellten
Bolzen, der auch als Widerlager für den Anschlag dient.
[0028] In Fig. 8 ist ein Schnitt durch die untere Teleskopschiene 2 gezeigt. Die beiden
Teile der Teleskopschiene 2 werden über die Kugeln 33 geführt. Die inneren Teile der
Teleskopschiene sind über das Vierkantrohr 32 miteinander verbunden. Hieran ist auch
der Bolzen 31 befestigt, der auch als Mutter für die Höhenverstellschraube 4 dient.
Der Halter 29 ist in das Vierkantrohr 32 eingeschoben und trägt den Dämpfer 27. Dessen
Stößel 28 schlägt gegen den Anschlag 26, welcher aus dem Lagerblech 25 aufgestellt
ist. Der Bolzen 31 wird von dem offenen Rastring 30 des Halters 29 umfasst und fixiert
den Dämpfer. Die zusätzliche Wulst am Halter 29 stößt an das Ende des Vierkantrohrs
32 bildet damit ein Widerlager für den Aufprall auf den Anschlag 26.
Bezugszeichenliste
[0029]
- 1
- Rahmen
- 2
- untere Teleskopschiene
- 3
- obere Teleskopschiene
- 4
- Höhenverstellschraube
- 5
- Möbelfront
- 6
- Führungsblock
- 7
- Schnappverschluss
- 8
- Justierband
- 9
- Justierblock
- 10
- unteres Rahmensegment
- 11
- Verschlussriegel
- 12
- Keil
- 13
- Auflagefläche
- 14
- Bolzen
- 15
- Schnappriegel
- 16
- Riegellager
- 17
- Befestigungsschrauben
- 18
- Justierschrauben
- 19
- Langlöcher
- 20
- Schrauben
- 21
- Schraube
- 22
- Langlöcher
- 23
- Schraube
- 24
- Schraubenkopf
- 25
- Lagerblech
- 26
- Anschlag
- 27
- Dämpfer
- 28
- Stößel
- 29
- Halter für den Dämpfer
- 30
- Rastring
- 31
- Bolzen für Dämpfer
- 32
- Vierkantrohr
- 33
- Kugeln
1. Beschlag für einen Hochschrankauszug mit einem vertikalen mittigen steifen Rahmen
(1) und einer daran angehängten Möbelfront (5), wobei der Rahmen (1) an einer oberen
und auf einer unteren Teleskopschiene (2, 3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) auf der unteren Teleskopschiene (2) mittels zweier Höhenverstellschrauben
(4) in seiner Höhe justiert und einem in dem unteren Rahmensegment (10) horizontal
federnd geführten Verschlussriegel (11) verriegelt wird.
2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellschrauben (4) durch das untere Rahmensegment (10) hindurchgreifen
und eine Auflagefläche (13) für den Rahmen (1) und einen Schraubenkopf (24) als Raste
für den Verschlussriegel (11) besitzen.
3. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussriegel (11) in dem unteren Rahmensegment (10) so lang ausgebildet ist,
dass er im verriegelten Zustand hinten aus dem unteren Rahmensegment (10) heraussteht
und gegen eine im unteren Rahmensegment (10) abgestützte Feder nach vom zur Entriegelung
gedrückt werden kann.
4. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich an der oberen Teleskopschiene (3) zwei Bolzen (14) hintereinander befinden,
an die der Rahmen (1) mittels eines Führungsblocks (6) seitlich geführt von vorne
eingeschoben und mit einem Schnappverschluss (7) gesichert angebracht ist.
5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzen (14) durch einen Schlitz im Führungsblock (6) zur Montage hindurchgleiten
können und der Schnappverschluss (7) den vorderen Bolzen (14) im verriegelten Zustand
umgreift.
6. Beschlag nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am vorderen Segment des Rahmens (1) die Möbelfront (5) mittels zweier an der Möbelfront
(5) vertikal beabstandet horizontal befestigter Justierbänder (8) und zweier am Rahmen
passend angeschraubter Justierblöcke (9) angebracht ist.
7. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in den Justierbändern (8) Langlöcher (19) zur horizontalen Justage und Vertikalstellung
der Seitenkanten der Möbelfront (5) mittels Befestigungsschrauben (17) eingebracht
sind.
8. Beschlag nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschrauben (17) in die Justierblöcke (9) eingeschraubt sind, wobei
der Abstand zwischen dem jeweiligen Justierband (8) und dem Befestigungsblock (9)
durch Justierschrauben (18) eingestellt ist.
9. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelfront (5) zusätzlich über Schrauben in Langlöchern (22) am Rahmen (1) befestigt
ist.
10. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der unteren Teleskopschiene (2), die mit einem vorderen und einem hinteren Lagerblech
(25) gehalten ist, ein Dämpfer (27) mit Anschlag (26) integriert ist.
11. Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (27) über einen Halter (29) in die untere Teleskopschiene (2) an einem
Bolzen (31) eingeklipst ist.
12. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (31) durch die Mutter der hinteren Höhenverstellschraube (4) gebildet
ist.
13. Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (26) des Dämpfers durch einen ausgestellten Winkel im hinteren Lagerblech
(25) gebildet ist.
14. Beschlag nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (27) ein pneumatischer Dämpfer mit Rückstellfeder ist.
1. A mounting for an extension piece of a tall cabinet comprising a front furniture piece
(5) which is attached to a vertical, central, strong frame (1), the latter being fastened
on an upper and a lower telescopic rail (2,3), characterised in that the height of the frame (1) is adjusted on the lower telescopic rail (2) by means
of two height-adjustable screws (4) and that it is locked by means of a locking bolt
(11) which is elastically guided in a horizontal manner in the lower frame segment
(10).
2. A mounting according to claim 1, characterised in that the height-adjustable screws (4) penetrate the lower frame segment (10) and form
a flat support (13) for the frame (1) and a screw head (24) as a detent for the locking
bolt (11).
3. A mounting according to claim 1, characterised in that the locking bolt (11) in the lower frame segment (10) is long enough to protrude
out of the lower frame segment (10) when locked and that it can be unlocked by pressing
towards the front against a spring within the lower frame segment (10) .
4. A mounting according to claim 1, characterised in that two bolts are (14) lined up on the upper telescopic rail (3), onto which the frame
(1) is mounted from the front, laterally guided by a leading block (6) and secured
by a snap lock (7).
5. A mounting according to claim 4, characterised in that the leading block (6) shows a slit to take in the bolts (14) during assembly and
that the snap lock (7) holds the frontal bolt (14) when closed.
6. A mounting according to one of the above claims, characterised in that the front furniture piece (5) is attached to the frontal segment of the frame (1)
by means of two adjustment bands(8), which are attached to and horizontally aligned
on the front furniture piece (5), and of two adjustment blocks (9) which are fastened
on the frame accordingly.
7. A mounting according to claim 6, characterised in that the adjustment bands (8) have button holes (19) for fastening screws (17), to adjust
the horizontal position of the front furniture piece (5), and align its lateral edges.
8. A mounting according to claim 7, characterised in that the fastening screws (17) are screwed into the adjustment blocks (9), whereas the
distance between each band (8) and corresponding block (9) is maintained by adjusting
screws (18).
9. A mounting according to claim 8, characterised in that the front furniture piece (5) is attached to the frame (1) by additional screws in
button holes (22).
10. A mounting according to claim 1, characterised in that a damper (27) with a stop (26) is integrated into the lower telescopic rail (2) the
latter being held by a frontal and a rear bearing plate (25).
11. A mounting according to claim 10, characterised in that the holder (29) of the damper (27) is snapped onto a bolt (31) in the lower telescopic
rail (2)
12. A mounting according to claim 11, characterised in that the bolt (31) constitutes the nut for the rear height-adjustable screw (4).
13. A mounting according to claim 10, characterised in that the stop (26) of the damper (27) is formed by an angled part of the rear bearing
plate (25).
14. A mounting according to claim 10, characterised in that the damper (27) is a pneumatic damper with a resetting spring.
1. Garniture pour un tiroir de meuble-haut avec un cadre rigide (1) positionné verticalement
et centré, auquel est attaché un front de meuble (5), le cadre étant fixé à une glissière
téléscopique supérieure et sur une glissière telescopique inférieure (2,3), caractérisée en ce que le cadre (1) est ajusté sur la glissière téléscopique inférieure (2) par deux vis
permettant de régler la hauteur (4), et qu'il est verrouillé par un verrou (11) à
ressort celui-ci guidé horizontalement dans le segment inférieur (10) du cadre.
2. Garniture selon la revendication 1, caractérisée en ce que les vis de réglage (4) traversent le segment inférieur (10) du cadre, tout en formant
une surface d'appui (13) pour le cadre (1) et une tête de vis (24) comme culée pour
le verrou (11).
3. Garniture selon la revendication 1, caractérisée en ce que le verrou (11) est assez long de sorte qu'il dépasse du segment inférieur (10) du
cadre en position verrouillée et qu'il peut être relâché si on l'appuye vers le devant,
vers un ressort dans le segment inférieur (10) du cadre.
4. Garniture selon la revendication 1, caractérisée en ce que sur la glissière téléscopique supérieure (3) se trouvent deux boulons (14) alignés,
sur lesquels le cadre (1) est monté par le devant, guidé latéralement par un bloc
guidant (6) et fixé par un fermoir à cliquet (7).
5. Garniture selon la revendication 4, caractérisée en ce que pendant le montage, les boulons (14) peuvent glisser dans une fente du bloc guidant
(6) et que le fermoir à cliquet (7) enceint le boulon de devant (14) quand il est
fermé.
6. Garniture selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le front de meuble (5), est attaché au segment frontal du cadre (1) par deux plaques
d'ajustage(8) attachées et horizontalement alignées sur le front de meuble (5), et
par deux blocs d'ajustage (9) attachés au cadre en manière correspondante.
7. Garniture selon la revendication 6, caractérisée en ce que les plaques d'ajustage (8) ont des boutonnières (19) pour des vis d'assemblage (17),
qui servent à ajuster horizontalement le front de meuble (5) et à aligner verticalement
ses côtés latéraux.
8. Garniture selon la revendication 7, caractérisée en ce que les vis d'assemblage (17) sont vissées dans les blocs d'ajustage (9), la distance
entre chaque plaque d'ajustage (8) et bloc d'ajustage (9) étant contrôlé par des vis
d'ajustement (18).
9. Garniture selon la revendication 8, caractérisée en ce que le front de meuble (5) est attaché au cadre (1) avec des vis (23) dans des boutonnières
(22).
10. Garniture selon la revendication 1, caractérisée en ce qu'un amortisseur (27) avec butée (26) est intégré dans la glissière téléscopique inférieure
(2), cette dernière étant maintenue par deux tôles de palier (25) sur le devant et
sur l'arrière.
11. Garniture selon la revendication 10, caractérisée en ce qu'une fixation (29) dans laquelle se trouve l'amortisseur (27) est cliquetée à un boulon
(31) dans la glissière téléscopique inférieure (2).
12. Garniture selon la revendication 11, caractérisée en ce que l'écrou de la vis de réglage (4) arrière constitue le boulon (31).
13. Garniture selon la revendication 10, caractérisée en ce que la butée (26) de l'amortisseur (27) est formée de sorte qu'une partie de la tôle
de palier (25) arrière a la forme d'un angle droit.
14. Garniture selon la revendication 10, caractérisée en ce que l'amortisseur (27) est un amortisseur pneumatique avec ressort de réarmement.