(19)
(11) EP 1 568 833 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
14.10.2009  Patentblatt  2009/42

(43) Veröffentlichungstag A2:
31.08.2005  Patentblatt  2005/35

(21) Anmeldenummer: 05100376.2

(22) Anmeldetag:  21.01.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 15/02(2006.01)
E05C 9/18(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 25.02.2004 DE 102004009164

(71) Anmelder: Aug. Winkhaus GmbH & Co. KG
48291 Telgte (DE)

(72) Erfinder:
  • Hakenes, Andreas
    48165 Münster (DE)
  • Lau, Wolfgang
    48291 Telgte (DE)
  • Renz, Dieter
    49479 Ibbenbüren (DE)

   


(54) Schliessblech für ein Fenster oder eine Tür


(57) Die Erfindung betrifft ein Schließblech für ein Fenster oder eine Tür, mit einem ersten Funktionsbereich (12), der eine Kulissenführung (14) sowie einen ersten Eintrittsbereich (16) für einen Schließbolzen eines Treibstangenbeschlages aufweist, wobei die Kulissenführung (14) im wesentlichen in Längsrichtung (20) des Schließblechs (10, 110, 210) verläuft, mit einem zweiten Funktionsbereich (22), der einen Justierkanal (24) mit einem zweiten Eintrittsbereich (26) für einen Justierzapfen (28) aufweist, wobei der Justierkanal (24) im wesentlichen senkrecht zu Längsrichtung (20) des Schließblechs (10, 110, 210) verläuft, mit einem dritten Funktionsbereich (30), der zur Verbindung des Schließblechs (10, 110, 210) mit einem Blendrahmen des Fensters oder der Tür ein Basiselement (32) aufweist, und mit einem vierten Funktionsbereich (34), der Justiermittel aufweist, die eine Justierbewegung des ersten und zweiten Funktionsbereichs (12, 22) gegenüber dem Basiselement (32) ermöglichen. Es ist vorgesehen, dass die Justiermittel durch zwei jeweils stirnseitig mit dem ersten und zweiten Funktionsbereich (12, 22) einstückig verbundene Führungslappen (36, 38) sowie damit korrespondierend ausgeführten, mit dem Basiselement (32) einstückig verbundenen Führungsstegen (40, 42, 44, 46) gebildet sind, wobei jeweils ein Führungslappen (36, 38) von zwei Führungsstegen (40, 42, 44, 46) umschlossen ist.







Recherchenbericht