KOMBINIERTE ANTRIEBSEINHEIT FÜR WENIGSTENS EIN AGGREGAT UND EIN TÜRSCHLOSS IN EINER KRAFTFAHRZEUGTÜR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine kombinierte Antriebseinheit für wenigstens ein Aggregat, z. B. Fensterhebeeinrichtung, und ein Türschloss in einer Kraftfahrzeugtür, mit einem gemeinsamen Motor zur Beaufschlagung des Aggregates und/oder des Türschlosses.

[0002] Eine kombinierte Antriebseinheit der eingangs beschriebenen Gestaltung wird im Rahmen der DE 197 55 942 C2 behandelt. Hier kommt eine Umschaltkupplung zur wahlweisen Einkopplung eines Antriebsmotors in den Antriebsstrang des Fensterhebemechanismus oder den Antriebsstrang des Zuziehmechanismus zum Einsatz. Die Umschaltkupplung befindet sich also im Antriebsstrang bzw. ist Bestandteil des Antriebsstranges.

[0003] Das wird im Einzelnen so bewerkstelligt, dass eine vom Antriebsmotor ausgehende Antriebsschnecke in Eingriff mit einem Zahnrad steht, welches beidseitig Abtriebsräder aufweist. Durch das Innere einer Nabe des Zahnrades verläuft koaxial eine Schaltwelle eines elektrisch schaltbaren Hubmagneten. Die Schaltwelle bildet den Anker des Hubmagneten und lässt sich axial verschieben, so dass entweder das eine oder das andere Abtriebsrad beaufschlagt wird. Das ist aufwendig und nicht immer frei von Funktionsstörungen, weil die Umschaltkupplung bzw. der Anker des Hubmagneten zwischen beiden Abtriebssträngen hin- und herbewegt wird.

[0004] Daneben kennt man grundsätzlich Umschaltgetriebe, wie sie Gegenstand der DE 101 25 747 A1 sind. Solche Umschaltgetriebe dienen zum Übertragen der Antriebskraft von einem Verstellantrieb über ein Kupplungselement auf eines von zwei Antriebselementen, die jeweils einer Verstelleinrichtung in Kraftfahrzeugen zugeordnet sind. Die Achsen des Verstellantriebes und der Antriebselemente sind koaxial zueinander angeordnet. Das mit dem Verstellantrieb gekoppelte Kupplungselement lässt sich mittels einer Umschalteinrichtung radial verschieben und mit einem der beiden Antriebselemente kraft- und/oder formschlüssig in Eingriff bringen.

[0005] Die DE 36 34 020 C1 befasst sich mit einem Verstellgetriebe in einem Kraftfahrzeug. Dieses mag für eine motorische Sitzverstellung, eine Rückenlehneneigungsverstellung oder einen Fensterheber zum Einsatz kommen.

[0006] Ferner kennt man durch die DE 199 44 915 A1 einen Antrieb für Verstellvorrichtungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere von Fensterhebern. Hier ist ein Motor und ein mit dem Motor gekoppeltes Zahnradgetriebe vorgesehen, welches ein innen verzahntes Hohlrad als Antriebselement aufweist. - Ähnlich geht die DE 299 24 088 U1 vor.

[0007] Aus der Patentschrift US 6,107,759 ist eine kombinierte Antriebseinheit für ein Aggregat z.B. einen Fensterheber, und ein weiteres Aggregat, z.B. ein Türschloss bekannt, bei der die Antreibseinheit über eine Verbindungseinheit mit den Antriebsstrang für das jeweiligen Aggregat gekoppelt wird. Die Verbindungseinheit verfügt über eine Traktionssperre in Form einer Bremsscheibe die den Antriebsstrang für das eine Aggregat blockiert und den Antriebsstrang für das zweite Aggregat freigibt bzw. umgekehrt.

[0008] Die US 6,412,223 B1 beeinhaltet eine Lösung für eine kombinierte Antriebseinheit für einen Fensterheber und ein Verriegelungsmodul mit einem Motor, wobei auf einer verschiebbaren Antriebswelle zwei Zahnradsätze für das jeweilige Aggregat angeordnet sind. Eine Traktionssperre ist in dieser Lösung nicht vorgesehen, durch Verschieben der Antriebswelle erfolgt eine Kopplung des gewünschten Zahnradsatzes mit der Antriebeinrichung des Motors.

[0009] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine Antriebseinheit der eingangs beschriebenen Gestaltung so weiter zu entwickeln, dass bei einfachem Aufbau große Funktionssicherheit gegeben ist.

[0010] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0011] Zur Lösung dieser technischen Problemstellung schlägt die Erfindung bei einer kombinierten Antriebseinheit der eingangs beschriebenen Ausführungsform vor, dass der Motor mit dem Türschloss und dem Aggregat permanent über eine Verbindungseinheit mit wenigstens einer Traktionssperre mechanisch gekoppelt ist, wobei die Verbindungseinheit jeweilige Verbindungsstränge einerseits zum Aggregat und andererseits zum Türschloss mit dem Motor verbindet, und wobei die Verbindungsstränge mit Hilfe der Traktionssperre jeweils wahlweise aktiviert und/oder deaktiviert werden. Dabei mag die Traktionssperre grundsätzlich dafür sorgen, dass einer oder auch beide Verbindungsstränge eine Blockade erfahren. Es ist aber auch möglich, dass beide Verbindungsstränge gleichzeitig von dem Motor beaufschlagt werden, also nicht blockiert sind. In der Regel findet jedoch ein Alternativbetrieb der zwei (oder auch mehr) Verbindungsstränge statt.

[0012] Vorzugsweise weist die Verbindungseinheit ein Getriebe, insbesondere Planetengetriebe, auf, wenngleich auch andere Ausführungsformen denkbar sind und umfasst werden.

[0013] So mag die Verbindungseinheit im einfachsten Fall zwei Verbindungswellen als Verbindungsstränge aufweisen, die mit Hilfe von zugeordneten Traktionssperren eine Aktivierung oder Deaktivierung erfahren. Dabei ist es denkbar, die Verbindungswelle vom gemeinsamen Motor zum Aggregat und zum Türschloss hin jeweils wechselweise zu blockieren. Auch andere Verbindungselemente, wie z. B. Zahnriemen oder Zahnradverbindungen, sind als Verbindungsstränge denkbar und werden vom Erfindungsgedanken umfasst. Dabei fungiert die Traktionssperre im Ergebnis wie eine Bremse.

[0014] In der Regel kommt jedoch ein Planetengetriebe zum Einsatz, wobei das Aggregat an einen Planetenradträger und das Türschloss an ein Hohlrad des Getriebes angeschlossen ist, oder umgekehrt verfahren wird. Genauso gut wird eine Kombination vom Erfindungsgedanken umfasst, bei welcher das Aggregat an ein Hohlrad und das Türschloss an ein Sonnenrad angeschlossen sind, oder umgekehrt. Das heißt, das Aggregat, das Türschloss und der Motor können jeweils mit den sich drehenden Bestandteilen des Planetengetriebes, nämlich Hohlrad, Planetenradträger und Sonnenrad wahlweise verbunden werden, wobei ein oder mehrere zugeordnete Traktionssperren dafür sorgen, dass nur ein Verbindungsstrang ausgangsseitig entweder zum Aggregat oder zum Türschloss hin aktiv ist.

[0015] In der Regel finden sich wenigstens zwei Bremselemente als Traktionssperre, welche form- und/oder kraftschlüssig den jeweiligen Verbindungsstrang blockieren. Das mag im Einzelnen so gestaltet sein, dass die beiden Bremselemente von einem gemeinsamen Stellmotor beaufschlagt werden und wechselweise die jeweiligen Verbindungsstränge festsetzen. Dieser Stellmotor erhält entsprechende Steuerbefehle in der Regel von einer Steuereinheit, die den jeweiligen Befehl, entweder "Fensterhebeeinrichtung oder Aggregat betätigen" umsetzt.

[0016] Dabei geht die Erfindung von der Erkenntnis aus, dass beispielsweise die Schlossfunktion "elektrisches Öffnen" (vgl. DE 196 50 826 A1) und/oder das Ausüben einer Zuziehfunktion entsprechend der DE 199 42 360 A1 wie auch das Einlegen der Schlossfunktion Diebstahlsicherung und/oder Kindersicherung immer (nur) dann vorgenommen werden, wenn kein Bedarf für die Betätigung des Aggregates, insbesondere der Fensterhebeeinrichtung, besteht. Die Beaufschlagung des Aggregates und des Türschlosses mit dem gemeinsamen Motor resultiert also nicht in Komfortbeschränkungen, da die beschriebenen Operationen in der Regel ausschließlich alternativ vorgenommen werden, so dass der gemeinsame Motor für beide grundsätzlichen Antriebsaufgaben eingesetzt werden kann.

[0017] Im Einzelnen verfügt der jeweilige Verbindungsstrang hauptsächlich über zumindest ein mitbewegtes Bremselement, bei dem es sich um einen Stift, eine Buchse handeln mag. Dieses Bremselement wird im Bedarfsfall von einem feststehenden Gegenbremselement blockiert. Bei diesem Gegenbremselement handelt es sich ebenfalls um einen Stift, eine Buchse, die an das mitbewegte Bremselement des jeweiligen Verbindungsstranges angedrückt wird, und zwar mit Hilfe des zuvor beschriebenen Stellmotors und so den betreffenden Verbindungsstrang blockiert.

[0018] Zu diesem Zweck mag insgesamt ein Bremskörper realisiert sein, welcher sich mit Hilfe des Stellmotors zwischen den jeweiligen Bremselementen der Verbindungsstränge hin- und herbewegen lässt und die beiden Gegenbremselemente aufweist. Natürlich sind auch völlig anders ausgelegte Traktionssperren, die nicht von der Erfindung erfasst werden, denkbar. So könnten diese als Bremsscheiben ausgeführten Bremselemente an den jeweiligen Verbindungssträngen mit Hilfe von Scheibenbremsen blockiert werden, die zugehörige Bremsklötze an die Bremselemente anlegen. Auch Wirbelstrombremsen sind denkbar.

[0019] Üblicherweise wird man jedoch aus Kostengründen so vorgehen, dass die beiden Gegenbremselemente von dem gemeinsamen Bremskörper getragen werden, der sich zwischen den beiden Bremselementen an den Verbindungssträngen befindet. Dabei sind die beiden mitbewegten Bremselemente und die Gegenbremselemente konzentrisch zu einer durchgehenden Antriebsachse für das Aggregat oder für das Türschloss angeordnet, um den Platzbedarf so gering wie möglich zu halten.

[0020] Ferner hat es sich als günstig erwiesen, wenn die beiden Antriebsstränge kollinear, d. h. ineinanderübergehend bzw. parallel, zueinander mit unterschiedlichen Arbeitslängen angeordnet sind. Die Antriebsstränge verlaufen also in der gleichen Richtung parallel zueinander und/oder gleichsam deckungsgleich, so dass der vorhandene Bauraum optimal genutzt wird. Dadurch besteht ergänzend die Möglichkeit, das Aggregat und das Türschloss in axialer Verlängerung der Verbindungseinheit zu platzieren, und zwar hintereinander, nebeneinander oder winklig zueinander.

[0021] Im Ergebnis wird eine kombinierte Antriebseinheit zur Verfügung gestellt, bei welcher eine mechanische Verbindungseinheit mit jeweiligen Verbindungssträngen für eine durchgängige mechanische Verbindung von dem gemeinsamen Motor einerseits zum Aggregat und andererseits zum Türschloss hin sorgt. Es findet also eine mechanische Permanentanbindung sowohl des Aggregates als auch des Türschlosses an den gemeinsamen Motor statt, was im Gegensatz zu der DE 197 55 942 C2 ist, die an dieser Stelle eine Umschaltkupplung, also eine wahlweise mechanische Verbindung, präferiert.

[0022] Die wechselweise und/oder gleichzeitige Blockade der beiden Verbindungsstränge wird mit Hilfe des gemeinsamen Stellmotors sowie gegebenenfalls einer zusätzlichen (linear arbeitenden) Stelleinrichtung bewerkstelligt. Bei dem Stellmotor handelt es sich im einfachsten Fall um einen Elektromotor, welcher von der Steueranlage entsprechende Stellbefehle erhält. Grundsätzlich kann aber auch ein Hubmagnet zum Einsatz kommen, welcher den Bremskörper zwischen den beiden mitbewegten Bremselementen an den zugehörigen Verbindungssträngen hin- und herbewegt. Dieser Hubmagnet verfügt über einen Anker in seinem Innern, welcher je nach elektrischer Beaufschlagung des Hubmagnetes eine lineare Bewegung aus dem Hubmagnet hinaus oder in diesen hinein vollführt.

[0023] Folglich lässt sich an den Anker der beschriebene linear bewegbare Bremskörper anschließen. Schließlich mag anstelle des Hubmagneten oder des Stellmotors auch ein Türbetätigungshebel zum Einsatz kommen, welcher die Traktionssperre auslöst. Bei diesem Türbetätigungshebel mag es sich um einen Außentürgriff oder einen Innentürgriff handeln, welcher gleichsam von selbst zwischen einem Fensterhebebetrieb und dem elektrischen Zuziehen oder Öffnen mit Hilfe des Türschlosses unterscheidet. Tatsächlich dokumentiert ein Bediener mit Auslösung dieses Türbetätigungshebels, dass die überwiegend eingerichtete Fensterhebefunktion nicht (mehr) benötigt wird. Als Folge hiervon schaltet die Traktionssperre nun den Antrieb bzw. den Motor auf das Türschloss, welches elektrisch öffnet, die Kfz-Tür zuzieht, die Kindersicherung/Diebstahlsicherung einlegt usw. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

[0024] Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße kombinierte Antriebseinheit im Überblick,

Fig. 2

einen Schnitt durch das Planetengetriebe,

Fig. 3

die Antriebseinheit mit den wesentlichen Bestandteilen schematisch,

Fig. 4a

eine nicht zur Erfindung gehörige Gestaltung der Bremselemente,

Fig. 4b

die erfindungsgemäße Gestaltung der Bremselemente

Fig. 5

eine Abwandlung des Gegenstandes nach Fig. 1.

[0025] In den Figuren ist eine kombinierte Antriebseinheit für wenigstens ein Aggregat 1, im Ausführungsbeispiel eine Fensterhebereinrichtung 1, und ein Türschloss 2 in einer nicht dargestellten Kraftfahrzeugtür gezeigt. Diese kombinierte Antriebseinheit verfügt über eine mechanische Verbindungseinheit 4 und eine Traktionssperre 5. Beide Ausgänge 7, 8 der Verbindungseinheit 4 lassen sich wahlweise mit Hilfe der Traktionssperre 5 beaufschlagen, wie die Fig. 3 deutlich macht. Von dem gemeinsamen Motor 3 geht eine Antriebswelle 6 zu der Verbindungseinheit 4 hin aus.

[0026] Auf diese Weise werden zwei Verbindungsstränge, einerseits ein Verbindungsstrang 6, 7, 9 und andererseits ein Verbindungsstrang 6, 8, 10 ausweislich der Fig. 3 definiert. Mit Hilfe der Traktionssperre 5 kann nun der jeweilige Verbindungsstrang 6, 7, 9 oder 6, 8, 10 jeweils aktiviert und/oder deaktiviert werden. Das heißt, es ist möglich, dass beide Verbindungsstränge 6, 7, 9 und 6, 8, 10 mittels der Traktionssperre 5 blockiert werden. Genauso gut ist es möglich und denkbar, dass beide Verbindungsstränge 6, 7, 9 und 6, 8, 10 von der Traktionssperre 5 freigegeben werden. In der Regel erfolgt jedoch ein wechselweiser Betrieb der beiden Verbindungsstränge 6, 7, 9 und 6, 8, 10. Das heißt, die Traktionssperre aktiviert entweder den Verbindungsstrang 6, 7, 9 oder den Verbindungsstrang 6, 8, 10, während der jeweils andere Verbindungsstrang 6, 8, 10 bzw. 6, 7, 9 deaktiviert ist.

[0027] Man erkennt, dass der Motor 3 mit dem Aggregat 1 unter Zwischenschaltung der mechanischen Verbindungseinheit 4 sowie der Traktionssperre 5 über den einen Verbindungsstrang 6, 7, 9 gekoppelt ist. Dagegen ist das Türschloss 2 über den anderen Verbindungsstrang 6, 8, 10 mit dem Motor 3 unter Zwischenschaltung der Verbindungseinheit 4 sowie der Traktionssperre 5 verbunden.

[0028] Beide Verbindungsstränge 6, 7, 9 einerseits und 6, 8, 10 andererseits gehen von der mechanischen Verbindungseinheit 4 aus bzw. werden in der mechanischen Verbindungseinheit 4 zusammengefasst, so dass der gemeinsame Motor 3 auf die beiden Verbindungsstränge 6, 7, 9 zum einen und 6, 8, 10 zum anderen arbeiten kann. Ob nun das Türschloss 2 oder das Aggregat 1 von dem gemeinsamen Motor 3 angetrieben wird, entscheidet sich anhand der Stellung der Traktionssperre 5, wie nachfolgend noch näher erläutert wird.

[0029] Im Rahmen des Ausführungsbeispiels ist die Verbindungseinheit 4 als Planetengetriebe 4 ausgebildet. Dieses Planetengetriebe 4 verfügt über ein Sonnenrad mit Sonnenradwelle 6, die gleichzeitig als Antriebswelle 6 zwischen Motor 3 und Verbindungseinheit 4 fungiert. Ferner besitzt das Planetengetriebe 4 einen Planetenradträger mit Planetenradträgerwelle bzw. Stegwelle 7 und ein Hohlrad 8, wie die Schnittdarstellung in Fig. 2 unmittelbar deutlich macht. Im Rahmen des Ausführungsbeispiels arbeitet der gemeinsame Motor 3 auf die Sonnenradwelle 6. Das Hohlrad 8 steht mit einer Schneckenrad 10 in Verbindung, welches eine Schneckenscheibe 11 im Uhrzeigersinn oder Gegenuhrzeigersinn dreht, wie in der Fig. 1 durch einen Doppelpfeil angedeutet ist. Dadurch lässt sich eine an die Schneckenscheibe 11 angeschlossene Drehfalle bewegen, so dass das damit zusammenhängende Türschloss 2 die Kraftfahrzeugtür zuzieht. Ebenso ist es möglich, dass die Schneckenscheibe 11 an eine Sperrklinke für die Drehfalle angeschlossen ist, so dass sich diese Sperrklinke im Sinne eines elektrischen Öffnens ausheben lässt, wie dies eingangs im Detail beschrieben wurde. Natürlich können auch andere Funktionen des Türschlosses 2 mit Hilfe des Schneckenrades 11 realisiert werden, beispielsweise eine Kindersicherung oder Diebstahlsicherung.

[0030] Der Planetenradträger bzw. die Planetenradträgerwelle oder Stegwelle 7 steht mit einer weiteren Schnecke 9 in Verbindung, welche eine Seiltrommel 12 der Fensterhebeeinrichtung 1 in Drehungen versetzt. Das Aggregat 1 ist also im Ausführungsbeispiel als Fensterhebeeinrichtung 1 ausgebildet. Drehungen der zugehörigen Seiltrommel 12 werden über ein auf der Seiltrommel 12 aufgewickeltes Seil unmittelbar in Hebe- und Senkbewegungen einer nicht dargestellten Fensterscheibe umgesetzt.

[0031] Man erkennt, dass die Stegwelle 7 in axialer Verlängerung der Sonnenradwelle 6 angeordnet ist und das Schneckenrad 10 für die Schneckenscheibe 11 ebenso durchdringt wie die Traktionssperre 5. Dagegen arbeitet das Hohlrad 8 über eine die Stegwelle 7 in ihrem Innern aufnehmende Hohlwelle 8' auf das Schneckenrad 10. Grundsätzlich können die beiden Schnecken bzw. Schneckenräder 9, 10 und der gemeinsame Motor 3 auch an andere als die dargestellten rotierenden Elemente 6, 7 und 8 der Verbindungseinheit 4 angeschlossen werden.

[0032] Im Rahmen des Ausführungsbeispiels arbeitet der gemeinsame Motor 3 jedoch auf die Sonnenradwelle 6, welche bei festgehaltenem Hohlrad 8 den Planetenradträger und folglich die Stegwelle 7 in Rotationen versetzt. Dadurch dreht sich auch die Schnecke 9 und folglich die Seiltrommel 12, so dass der Fensterheber bzw. die Fensterhebeeinrichtung 1 oder das Aggregat 1 die geforderten Bewegungen vollführt. Das ist der Normalfall. In dieser Funktionsstellung blockiert die Traktionssperre 5 folglich das Hohlrad 8 bzw. die damit verbundene Hohlradwelle 8'.

[0033] Das geschieht im Detail dergestalt, dass gleichsam vier Bremselemente 14, 15, 16, 17 vorgesehen sind, welche form- und/oder kraftschlüssig den jeweiligen Verbindungsstrang 6, 7, 9 oder 6, 8, 10 blockieren. Die beiden Bremselemente bzw. Gegenbremselemente 16, 17 lassen sich von einem gemeinsamen Stellmotor 13 beaufschlagen und wechselweise blockierend mit dem jeweiligen Verbindungsstrang 6, 7, 9 oder 6, 8, 10 bzw. den mitbewegten Bremselementen 14, 15 in Verbindung bringen.

[0034] Tatsächlich verfügt jeder Verbindungsstrang 6, 7, 9 und 6, 8, 10 über ein zugehöriges Bremselement 14, 15 welches mitbewegt wird. Bei dem Bremselement 14, 15 handelt es sich um nur schematisch dargestellte Stifte und Buchsen, wobei das Stiftelement 14 mit dem Verbindungsstrang 6, 8, 10 gekoppelt ist, während die Buchse 15 an den Verbindungsstrang 6, 7, 9 angeschlossen ist. Die Ausführung der Bremselemente ist der Figur 4b zu entnehmen.

[0035] In einer nicht zur Erfindung gehörende Ausführung der Bremselemente 14, 15 bzw. Gegenbremselemente 16, 17 könnten auch ineinandergreifende Kegel als Bremselemente 14, 15, 16, 17 nach der Fig. 4a Verwendung finden. Auch der Einsatz von Bremsscheiben als Bremselemente 14, 15, 16, 17 ist denkbar, jedoch nicht von der Erfindung abgedeckt.

[0036] In der Fig. 4b werden die erfindungsgemäßen Stifte und Buchsen gezeigt, die formschlüssig wirkende Bremselemente 14, 15, 16, 17 darstellen. Tatsächlich taucht ein Bremsstift als Bremselement 14 bei axialer Beaufschlagung einer Buchse als Gegenbremselement 16 in diese ein und wird dadurch festgesetzt. Der Bremsstift ist gegen Federkraft in einer Haltebuchse um seine Achse drehbar gelagert, so dass beim Eingriff die beiden Bremselemente 14, 16 miteinander synchronisiert werden. Das Gleiche gilt für spiegelbildlich hierzu angeordnete und gleich aufgebaute aber nicht gezeigte Bremselemente 15, 17.

[0037] Beiden Bremselementen bzw. Stiftelemente 14, 15 nach Fig. 1 sind als Gegenbremselemente Buchsen 16, 17 zugeordnet. Die beiden Gegenbremselemente 16, 17 bilden zusammen mit einer Aufnahme 18 für einen Schwenkhebel 19 einen Bremskörper 16, 17, 18. Die Gegenbremselemente 16, 17 sind konzentrisch zu einer durchgehenden Antriebsachse, nämlich dem Verbindungsstrang 6, 7, 9 angeordnet. Gleiches gilt für die Bremselemente 14, 15.

[0038] Der Schwenkhebel 19 lässt sich über eine Schnecke 20 mit Hilfe des Stellmotors 13 in die jeweils strichpunktiert angedeuteten Lagen verschwenken. Dadurch wird der Bremskörper 16, 17, 18 im Bezug zu der Antriebsachse bzw. zu den jeweiligen Verbindungssträngen 6, 7, 9 und 6, 8, 10 linear verstellt, wie dies ein Doppelpfeil in der Fig. 1 andeutet. In der linken Anschlagposition, bei welcher das Gegenbremselement 16 das Bremselement 14 blockiert, wird folgerichtig das Hohlrad 8 des Planetengetriebes 4 festgesetzt, so dass sich das Schneckenrad 11 nicht bewegen kann. Das ist die Normalstellung, in welcher der gemeinsame Motor 3 über den Verbindungsstrang 6, 7, 9 lediglich die Seiltrommel 12 für die Fensterhebeeinrichtung 1 beaufschlagt.

[0039] Wenn jedoch der Stellmotor 13 ein Signal von einer nicht dargestellten Steueranlage dahingehend erhält, dass ein elektrisches Öffnen oder Zuziehen von dem Türschloss 2 ausgeübt werden soll, bewegt der Stellmotor 13 den Bremskörper 16, 17, 18 in die rechte Anschlagposition, so dass das Gegenbremselement 17 mit dem Bremselement 15 in Eingriff kommt und die Verbindung des Gegenbremselementes 16 zum Bremselement 14 gelöst wird. Folgerichtig kann sich bei Drehungen des gemeinsamen Motors 3 bzw. der von ihm angetriebenen Sonnenradwelle 6 nunmehr das Hohlrad 8 frei bewegen, wohingegen der Planetenradträger und mit ihm die Stegwelle 7 eine Blockade erfährt. Als Folge hiervon ist die Seiltrommel 12 festgesetzt, vermag sich vielmehr die Schneckenscheibe 11 zu drehen, und zwar sowohl im Uhrzeigersinn als auch entgegen hierzu - abhängig von der Drehrichtung des Motors 3 bzw. der Sonnenradwelle 6.

[0040] Die Seiltrommelwelle 12 wird mit Übersetzungsverhältnissen vom gemeinsamen Motor 3 von ca. 1 : 60 bis 1 : 80 angetrieben, um die notwendigen Betätigungskräfte für eine angeschlossene Fensterscheibe zur Verfügung stellen zu können. Dagegen erfährt das Schneckenrad 10 Übersetzungsverhältnisse von 1 : 50 bis 1 : 70, um das elektrische Öffnen oder Zuziehen bewirken zu können.

[0041] Man erkennt insbesondere anhand der Fig. 1 und 5, dass die beiden Antriebsstränge 6, 7, 9 bzw. 6, 8, 10 kollinear, das heißt, vorliegend parallel und deckungsgleich zueinander angeordnet sind. Sie verfügen lediglich über unterschiedliche Arbeitslängen, einerseits vom Motor 3 bis zum Schneckerad 10 für den Antriebsstrang 6, 7, 10 und andererseits vom Motor 3 bis zur Schnecke 9 für den Antriebsstrang 6, 7, 9. Der Antriebsstrang 6, 7, 9 bewegt sich dabei innerhalb des als Hohlwelle ausgeführten Antriebsstranges 6, 8, 10. Schließlich erkennt man bei einem Vergleich der Fig. 1 und 5, dass das Aggregat bzw. die Fensterhebeeinrichtung 1 und das Türschloss 2 in axialer Verlängerung der Verbindungseinheit 4 angeordnet sind, und zwar hintereinander (Fig. 1) oder nebeneinander (Fig. 5). Auch winklige Stellungen zueinander sind denkbar.

[0042] Besonders die Variante nach Fig. 5 zeichnet sich durch kompakten Aufbau aus. Denn hier ist ein zweistufiges Stirnradgetriebe 21 anstelle der Schnecke bzw. des Schneckenrades 10 realisiert, um Rotationen des Hohlrades 8 auf das Türschloss 2 zu übertragen. Da die beiden Stirnräder des Stirnradgetriebes 21 jeweils in einer parallelen Rotationsebene im Vergleich zum Hohlrad 8 angeordnet sind, ergibt sich der besonders gedrungene Aufbau. Hierzu trägt schließlich bei, dass auf eine Übertragung per Schneckenrad 10 verzichtet wird. Vielmehr ist an dieser Stelle ein in der gleichen Ebene wie das eingangsseitige Stirnrad des Stirnradgetriebes 21 realisiertes Zahnrad 22 verwirklicht.

[0043] Anstelle des Schneckengetriebes mit Schneckenrad 10 und Schneckenscheibe 11 oder des zweistufigen Stirnradgetriebes 21 zum Antrieb des Türschlosses 2 können grundsätzlich auch andere Getriebe zum Einsatz kommen. So ist ein Kegelradgetriebe ebenso denkbar wie ein Zahnstangenantrieb. Das Schneckenradgetriebe nach Fig. 1 mag selbsthemmend oder nicht selbsthemmend ausgeführt sein. Gleiches gilt für das Stirnradgetriebe 21 in Verbindung mit dem stirnseitigen Zahnrad 22, welches ebenfalls selbsthemmend oder nicht selbsthemmend ausgelegt sein kann. Identisches gilt für die Getriebeübertragung am Ende der Stegwelle 7 zwischen der Schnecke 9 und der Seiltrommel 12.

[0044] Nicht dargestellt ist die Möglichkeit, den Bremskörper 16, 17, 18 mit einem zusätzlichen linearen Stellelement auszurüsten. Mit Hilfe dieses Stellelementes lässt sich nämlich der Abstand der Gegenbremselemente 16, 17 zueinander verändern. Hierdurch ist die Erfindung in der Lage - praktisch unabhängig von der Position des Stellmotors 13 sowie des Schwenkhebels 19 - entweder nur ein Gegenbremselement 16 in Eingriff mit dem Bremselement 14 zu bringen oder für eine gleichzeitige Blockade beider Bremselemente 14, 15 durch die jeweils angelegten Gegenbremselemente 16, 17 zu sorgen. Daneben vermag das lineare Stellelement natürlich auch beide Gegenbremselemente 16, 17 so weit in ihrem Abstand zu verringern, dass eine Blockade der beiden Bremselemente 14, 15 nicht stattfindet und folgerichtig beide Verbindungsstränge 6, 7, 9 und 6, 8, 10 von dem gemeinsamen Motor 3 gleichzeitig beaufschlagt werden. Jedenfalls wird deutlich, dass die Traktionssperre 5 (gegebenenfalls in Kombination mit dem beschriebenen linearen Stellelement) in der Lage ist, die betreffenden Verbindungsstränge 6, 7, 9 und 6, 8, 10 wahlweise zu aktivieren und/oder zu deaktivieren.

Ansprüche

1. Kombinierte Antriebseinheit für wenigstens ein Aggregat (1), z. B. Fensterhebeeinrichtung (1), und ein Türschloss (2) in einer Kraftfahrzeugtür, mit einem gemeinsamen Motor (3) zur Beaufschlagung des Aggregates (1) und/oder des Türschlosses (2), wobei der Motor (3) mit dem Türschloss (2) und dem Aggregat (1) permanent über eine Verbindungseinheit (4) mit wenigstens einer Traktionssperre (5) mechanisch gekoppelt ist, wobei die Verbindungseinheit (4) jeweilige Verbindungsstränge (6, 7, 9; 6, 8, 10) einerseits zum Aggregat (1) und andererseits zum Türschloss (2) mit dem Motor (3) verbindet, und wobei die Verbindungsstränge (6, 7, 9; 6, 8, 10) mit Hilfe der Traktionssperre (5) jeweils aktiviert und/oder deaktiviert werden, dass wenigstens zwei Bremselemente (14, 16; 15, 17) als Traktionssperre (5) vorgesehen sind, wobei die Bremselemente (14, 16; 15, 17) den jeweiligen Verbindungsstrang (6, 7, 9; 6, 8, 10) blockieren oder freigeben, dadurch gekennzeichnet, dass als formschlüssig wirkende Bremselemente (14, 16; 15, 17) ein Bremsstift als Bremselement(14, 15) bei axialer Beaufschlagung in eine Buchse als Gegenbremselement (16, 17) eintaucht und diese festsetzt.

2. Antriebseinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungseinheit (4) ein Getriebe, insbesondere Planetengetriebe (4) aufweist.

3. Antriebseinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Aggregat (1) an einen Planetenradträger und das Türschloss (2) an ein Hohlrad des Getriebes angeschlossen ist, oder umgekehrt.

4. Antriebseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Bremselemente (14, 16; 15, 17) von einem gemeinsamen Stellmotor (13) beaufschlagt werden und wechselweise oder gleichzeitig die jeweiligen Verbindungsstränge (6, 7, 9; 6, 8, 10) blockieren oder freigeben.

5. Antriebseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Verbindungsstrang (6, 7, 9; 6, 8, 10) zumindest ein mitbewegtes Bremselement (14, 15) aufweist, welches von einem feststehenden Gegenbremselement (16, 17) im Bedarfsfall blockiert wird.

6. Antriebseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gegenbremselemente (16, 17) und die beiden mitbewegten Bremselemente (14, 15) konzentrisch im Vergleich zu dem durchgehenden Antriebsstrang (6, 7, 9) für das Aggregat (1) oder den durchgehenden Antriebsstrang (6, 8, 10) für das Türschloss (2) angeordnet sind.

7. Antriebseinheit nach einem der Ansprüche 1 bis'6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Antriebsstränge (6, 7, 9; 6, 8, 10) kollinear zueinander mit unterschiedlichen Arbeitslängen angeordnet sind.

8. Antriebseinheit nach.einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Aggregat (1) und das Türschloss (2) in axialer Verlängerung der Verbindungseinheit (4) hintereinander, nebeneinander oder winklig zueinander angeordnet sind.

Claims

1. Combined drive unit for al least one device (1), such as a window winding device (1), and a door lock (2) in a motor vehicle door with a common motor (3) which activates the device (1) and/or door lock (2), in which the motor (3) is permanently mechanically connected to the door lock (2) and the device (1) by means of a connection unit (4) with at least one traction lock (5), in which the connection unit (4) connects respective connection lines (6, 7, 9; 6, 8, 10) on one hand to the device (1) and on the other hand to the door lock (2) with the motor (3) and in which the connection lines (6, 7, 9; 6, 8, 10) are respectively activated/deactivated with the aid of the traction lock (5), that at least two brake elements (14, 16; 15, 17) are provided as traction lock (5), in which the brake elements (14, 16; 15, 17) block or release the respective connection line (6, 7, 9; 6, 8, 10), characterized in that as interlocking brake elements (14, 16; 15, 17) a brake pin as brake element (14, 15) enters a bushing as a counter brake element (16, 17) when axially acted upon, locking said bushing.

2. Drive unit according to claim 1, characterized in that the connection unit (4) contains a gear, in particular a planetary gear.

3. Drive unit according to claim 1 or 2, characterized in that the device (1) is connected to a planetary gear carrier and that the door lock (2) is connected to a ring gear of the gear system or vice versa.

4. Drive unit according to one of the claims 1 to 3, characterized in that the two brake elements (14, 16; 15, 17) are acted upon by a common servo motor (13) and alternately or simultaneously block or release the respective connection lines (6, 7, 9; 6, 8, 10).

5. Drive unit according to one of the claims 1 to 4, characterized in that the respective connection line (6, 7, 9; 6, 8, 10) contains at least one moved-along brake element (14, 15) blocked where necessary by a fixed counter brake element (16, 17).

6. Drive unit according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the two counter brake elements (16, 17) and the two moved-along brake elements (14, 15) are arranged concentrically compared to the continuous driving line (6, 7, 9) for the device (1) or the continuous driving line (6, 8, 10) for the door lock (2).

7. Drive unit according to one of the claims 1 to 6, characterized in that the two driving lines (6, 7, 9; 6, 8, 10) are arranged co-linear to each other with different working lengths.

8. Drive unit according to one of the claims 1 to 7, characterized in that the device (1) and the door lock (2) are arranged in axial extension to the connection unit (4) behind, next or angled to each other.

Revendications

1. Unité d'entraînement combinée pour au moins un agrégat (1), p.ex. un disposition de levage de fenêtre (1) et une serrure de portière (2) dans une portière de véhicule à moteur, avec un moteur (3) commun pour solliciter l'agrégat (1) et/ou la serrure de portière (2), le moteur (3) étant couplé mécaniquement à la serrure de portière (2) et l'agrégat (1) de façon permanente via une unité de raccordement (4) avec au moins un blocage de traction (5), l'unité de raccordement (4) reliant les tiges de connexion (6, 7, 9, 6, 8, 10) respectives d'un autre côté à l'agrégat (1) et d'un autre côté à la serrure de portière (2) avec le moteur (3) et les tiges de connexion (6, 7, 9; 6, 8, 10) étant respectivement activées et/ou désactivées à l'aide du blocage de traction (5) de façon qu'au moins deux éléments de freinage (14, 16, 15, 17) sont prévus comme blocage de traction (5), les éléments de Freinage (14, 16, 15, 17) bloquant ou libérant la Lige de connexion (6, 7, 9; 6, 8, 10) caractérisée en ce qu'en tant qu'éléments de freinage (14, 16, 15, 17) agissant de façon crabotée, une goupille de freinage en tant qu'élément de freinage (14, 15) lors de la sollicitation axiale plonge dans une douille comme élément de contre-freinage (16, 17) et la fixe.

2. Unité d'entraînement selon la revendication 1 caractérisée en ce que l'unité de raccordement (4) présente un engrenage, entreprise un engrenage planétaire (4).

3. Unité d'entraînement selon la revendication 1 ou 2 caractérisée en ce que l'agrégat (1) est raccordé à un porte-pignons et la serrure de portière (2) à une couronne de l'engrenage ou inversement.

4. Unité d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 3 caractérisée en ce que les deux éléments de freinage (14, 16; 15, 17) sont sollicités par un moteur de commande (13) et alternativement ou parallèlement bloquent ou libèrent les tiges de connexion (6, 7, 9; 6, 8, 10) respectives.

5. Unité d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 4 caractérisée en ce que la tige de connexion (6, 7, 9; 6, 8, 10) respective présente au moins un élément de freinage (14, 15) entraîné bloqué par un élément de contre-freinage (16, 17) fixe en cas de nécessité.

6. Unité d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 5 caractérisée en ce que les deux éléments de contre-freinage (16, 17) et les éléments de freinage (14, 15) entraînés sont disposés concentriquement en comparaison à la tige d'entraînement continue (6, 7, 9) pour l'agrégat (1) ou la tige d'entraînement continue (6, 8, 10) pour la serrure de portière (2).

7. Unité d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 6 caractérisée en ce que les tiges de connexion (6, 7, 9; 6, 8, 10) sont disposées de façon colinéaire les uns par rapport aux autres avec des longueurs de travail différentes.

8. Unité d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 7 caractérisée en ce que l'agrégat (1) et la serrure de portière (2) sont disposés en prolongement axial de l'unité de raccordement (4) l'un derrière l'autre, l'un à côté de l'autre ou en angle l'un par rapport à l'autre.

Zeichnung