Lattenrost

Abstract

 Ein Lattenrost von Betten oder Ruhemöbeln zum Auflegen von Matratzen oder anderen Polstern besteht zumindest aus einem Rahmen mit parallelen seitlichen, innen zumindest teilweise hohlen Längsholmen (12), Federleisten (14) zum Aufspannen einer Auflagefläche und Federleistenhaltern (16) zum Verbinden der Federleistenenden mit den Längsholmen sowie zapfenartigen Befestigungselementen (18) mit verdickten Enden (18A), insbesondere an der Unterseite der Federleistenhalter und damit zusammenwirkenden Aufnahmeöffnungen (20), insbesondere an der Oberseite der Längsholmen. Um ein einfaches Montieren und ggf. auch Demontieren des Federleistenhaltes auch bei gutem Halt des Federleistenhalters an den Längsholmen zu erreichen, sind die Aufnahmeöffnungen (20) aus einem Zapfeneinsteckbereich (20A) ausreichenden Querschnitts und einer querschnittsverjüngten Zone (20B), zur Aufnahme eines Zapfenhalses (18B) des Befestigungselementes (18) durch seitliches, insbesondere in Holmenlängsrichtung gerichtetes Verschieben in eine Verriegelungsposition zusammengesetzt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Lattenrost von Betten oder Ruhemöbeln zum Auflegen von Matratzen oder anderen Polstern, gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

[0002] Bei derartigen Lattenrosten ist es für einen vereinfachten Zusammenbau erwünscht, die Federleistenhalter in einem mit den Federleistenenden bereits verbundenen Zustand, also samt der Federleiste an den innen zumindest teilweise hohlen Längsholmen sicher und mühelos zu verankern. Schnappverbindungen, wie sie z.B. aus der nicht gattungsgemäßen EP 0273 438 A1 für Holme aus Holmmaterial bekannt sind, erfordern eine schwierige Abstimmung zwischen einfacher Montage und ausreichendem Halt im montierten Zustand. Beide Forderungen widersprechen einander, weil ein einfaches Montieren/Demontieren nur bei relativ schwachen Schnapp- oder Rastkräften möglich ist. Diese wiederum sind für die Haltbarkeit der Verbindung nicht sonderlich günstig. Vor allem verstellbare Lattenroste verlangen aber nach einer soliden Verbindung zwischen Längsholmen und Federleistenhaltern.
Die Erfindung löst diese Aufgabe mit einem Lattenrost mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Die vorzugsweise an der Unterseite der Federleistenhalter sich bevorzugt nach unten, also von der Federleiste fort erstreckenden Steckzapfen weisen ein verdicktes Ende, das man auch als Kopf bezeichnen kann, auf und, in Richtung zum Befestigungspunkt des Steckzapfens am Federleistenhalter hin, eine Querschnittsverjüngung, nachfolgend als Zapfenhals bezeichnet. Die zumindest teilweise hohlen Längsholmen weisen ihrerseits Aufnahmeöffnungen auf, welche jeweils aus einem Zapfeneinsteckbereich sowie aus einer querschnittsverjüngten Zone bestehen. Der Zapfeneinsteckbereich weist einen für kräftearmes Durchstecken geeigneten, d.h. ausreichenden Querschnitt zum Durchführen des Zapfenkopfes auf. An diesem Zapfeneinsteckbereich schließt sich eine querschnittsverjüngte Zone der Aufnahmeöffnung an, welche zur Aufnahme des Zapfenhalses durch seitliches Verschieben des Federleistenhalters in eine Verriegelungsposition vorgesehen ist. Die Aufnahmeöffnungen setzt sich also aus einem Zapfeneinsteckbereich und einer querschnittsverjüngten Zone zur Aufnahme des Zapfenhalses zusammen.

[0003] Erfindungsgemäße Lattenroste zeichnen sich durch eine sehr einfache Montage, die ggf. auch der Endverbraucher durchführen kann, aus. Sogar eine Demontage und erneute Montage, z.B. zu Umzugszwecken, ist problemlos möglich.

[0004] Um in allen Gebrauchssituationen einen sicheren Halt der Federleisten zu gewährleisten, wird bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgeschlagen, zumindest ein Rastmittel zum Halten der Federleistenhalter in der Verriegelungsposition vorzusehen. Hierfür reichen vergleichsweise geringe Rastkräfte, die etwa parallel zu den Längsholmen wirksam werden. Dennoch ist eine Demontage auf einfache Weise möglich, z.B. können die Rastmittel an zwei in Holmenlängsrichtung gelegenen voneinander beabstandeten Angriffspunkten wirken, so dass bei allen parallel zur Auflageebene, also der parallel zu der von den Längsholmen aufgespannten Ebene, auftretenden Belastungen auf die Federleisten diese sicher gegen eine Entriegelung geschützt sind. Auch bei etwa senkrecht von dieser Ebene fortweisenden Angriffskräften ergibt sich eine dauerhaft stabile Verankerung der Steckzapfen in den Längsholmen. Nur wenn die Federleistenhalter einer gezielten deutlichen Kippbelastung ausgesetzt werden, welche für alle denkbaren Standardbelastungsfälle mit einiger Sicherheit ausgeschlossen werden können, lassen sich die so verriegelten Federleistenhalter in der Längsholmenebene verschieben und nachfolgend auch der Steckzapfen aus der Ausnahmeöffnung herausziehen. Besonders wirkungsvoll ist ein derartiges Rastmittel, wenn es in der Verriegelungsposition am Rand der Aufnahmeöffnung angreift. Hierzu können auch Vertiefungen dienen, die nahe des Randes der Aufnahmeöffnung vorgesehen sind.

[0005] Die vorgenannten sowie die beanspruchten und in den Ausführungsbeispielen beschriebenen erfindungsgemäß zu verwendenden Bauteile unterliegen in ihrer Größe und Formgestaltung, Materialauswahl und technischen Konzeption keinen besonderen Ausnahmebedingungen, so daß die in dem Anwendungsgebiet bekannten Auswahlkriterien uneingeschränkt Anwendung finden können.

[0006] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnungen, in denen - beispielhaft - mehrere Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Lattenrostes von Betten oder Ruhemöbeln zum Auflegen von Matratzen oder anderen Polstern dargestellt sind. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1A bis 1C

von einem verstellbaren Lattenrost eine Ausschnittsvergrößerung eines noch nicht verschlossenen längsgeteilten Längsholmengliedes zusammen mit einem Federleistenhalter in drei Arbeitspositionen, nämlich in einer Position kurz vor dem Einführen eines Steckzapfens des Federleistenhalters in eine Aufnahmeöffnung des hohlen Längsholmens, (Fig. 1A), in einer Position des Federleistenhalters, in welcher der Steckzapfen bereits in die Aufnahmeöffnung des Längsholmen eingesteckt ist (Fig. 1 B), sowie einer Verriegelungsposition, in welcher der Federleistenhalter in Längsrichtung des Holmes in seine Verriegelungsposition verschoben ist, in welcher auch die Rastmittel zur Fixierung dieser Position greifen (Fig. 1 C);

Fig. 2A/B

eine Teilansicht eines derartigen Lattenrostes mit geschlossenen Längsholmen und mit (Fig. 2A) und ohne (Fig. 2B) einer montierten Federleiste;

Fig. 3

eine alternative Ausführungsform eines Längsholmens ohne Federleistenhalter in einer einteiligen, im Querschnitt etwa u-förmigen Ausführung;

Fig. 4A - 4C:

eine Alternative Ausführungsform der Federleistenhalter-Verrastung - in drei Positionen (zum Teil aufgebrochen) sowie

Fig. 5A - 5C:

eine Alternative Ausführungsform der Federleistenhalter-Verrastung - in drei Positionen (zum Teil aufgebrochen)

[0007] Wie sich aus Fig. 1A bis 1C ergibt, weist ein in einer vertikalen Längsebene längs geteilter hohler Längsholmen 12 eine Aufnahmeöffnung 20 auf, welche sich in eine Zapfeneinsteckbereich 20A und eine querschnittsverjüngte Zone 20B unterteilt. Ein vom Kopfende 14A auf eine Federleiste 14 mittels einer entsprechenden Tasche 16A aufsteckbarer Federleistenhalter 16 aus Kunststoff weist an seiner Unterseite, bevorzugt unter Zwischenfügung eines Federelementes 24 ein sich etwa rechtwinklig von der Federleistenunterseite fort erstreckendes zapfenartiges Befestigungselement 18 auf, welches sich in ein verdicktes Zapfenende 18A und einem zwischen seiner Befestigungswurzel und dem verdickten Ende 18A sich erstreckenden Zapfenhals 18B aufteilt. Das hohle zweihälftige verschwenkbar ausgestaltete Längsholmenglied 12 aus Kunststoff ist in Fig. 1A bis 1C nur aus Demonstrationsgründen geöffnet dargestellt und die Montage der Federleistenhalter samt Federleiste erfolgt in der Praxis in der in Fig. 2A/B dargestellten zusammengebauten Situation der beiden Teile 12A und 12B des Längsholmenglieds 12.

[0008] In dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Zapfeneinsteckbereich 20A von einem etwa rechteckigen Querschnitt, in welchen das im Querschnitt ebenfalls etwa rechteckige, plattenförmige verdickte Ende 18A unter Aufbringung nicht allzu hoher bis sehr geringer Kräfte hineinsteckbar ist.

[0009] Die sich an dem Zapfeneinsteckbereich 20A seitlich in Holmenlängsrichtung anschließende querschnittsverjüngte Zone 20B hat ebenfalls einen etwa rechteckigen, im wesentlichen schlitzförmigen Querschnitt. Die Länge dieses Schlitzes entspricht etwa der Ausdehnung des verdickten Endes 18A in Holmenlängsrichtung. Hiermit korrespondiert der Querschnitt des Zapfenhalses 18B, der etwa plattenförmig geformt und vorzugsweise in Holmenlängsrichtung so lang wie das verdickte Ende 18A ist. Bevorzugt befindet sich dieser plattenartige Zapfenhals 18B etwa in der Längsmitte des etwa plattenförmigen Kopfes 18A des zapfenartigen Befestigungsmittels 18. Entsprechend ist auch die querschnittsverjüngte Zone 20B bezüglich des Zapfeneinstiegsbereichs 20A angeordnet. Daraus ergibt sich die in Fig. 1A bis 1C ersichtliche Einsteck- und Verschiebemöglichkeit des Federleistenhalters in seine verriegelte Endposition (Fig. 1 C).

[0010] Damit in der Endposition des Federleistenhalters eine Rückverstellung nicht ohne besondere Maßnahme im normalen Nutzungsbetrieb erfolgt, ist mindestens ein Rastmittel 22A, 22B, z. B. in Gestalt von Rastnasen vorgesehen und befinden sich bevorzugt auf der unteren Seite des Federleistenhalters 16, besonders bevorzugt an einer etwa rechteckigen Aufstandsfläche 24A auf der Unterseite des Federelementes 24. Erst nach vollständigem Verschieben des Federleistenhalters in die Verriegelungsposition greift dieser Rastmittel 22A, 22B hinter den Rand 22C der Einsteck- und Aufnahmeöffnung. Eine öffnungsrandnahe Aussparung 22D dient der ausreichend weiten Verschiebbarkeit der jeweils nicht hinter den Öffnungsrand 22C der Aufnahmeöffnung 20 greifenden Rastnase (in der Zeichnung Rastnase 22A), welche einer Rechts-/Links-Verschiebbarkeit bzw. -Verrastbarkeit des Federleistenhalters 16 dient. Die Größe der Aufstandsfläche 24A ist vorzugsweise so gewählt, dass die Einstecköffnung 20 im endverriegelten Zustand (Fig. 1C) völlig verschlossen ist, so dass Verschmutzungen vom Holmeninneren weitgehend ferngehalten werden können.

[0011] Aus dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4A- 4C ist ersichtlich, wie die Verrastung des Federleistenhalters im Längsholm verstärkt werden kann. Zu diesem Zweck sind jeweils zwei Rastmittelpaare 22A, 23A und 22B, 23B quer zur Holmenlängstrichtung voneinander beabstandet angeordnet. Bei den Rastmittelpaaren handelt es sich bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 4A - 4C um Rastnasen (23A, 23B) innerhalb der querschnittsverjüngten Zone 20B der Aufnahmeöffnung 20, die gegenüberliegend von beiden Rändern her in die Öffnungsbereiche hinein ragen. Korrespondierende Rastmittel 22A, 22B sind am Zapfenhals 18B vorgesehen, wobei der Zapfenhals durch spiegelsymmetrische Gestaltung zwei Rastnasenpaare (22A, 22B) aufweist, so das eine Rechts/Links-Verwendbarkeit des Federleistenhalters gegeben ist.

[0012] Bei der weiteren Ausführungsform nach Fig. 5A-5C ist das gleiche Grundprinzip wie im Ausführungsbeispiel nach Fig. 4A-4C vorgesehen, wonach jeweils zwei Rastmittelpaare quer zur Holmenlängstrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind. Bei der Ausführungsform nach Fig. 5A bis 5C sind die Rastmittelpaare nicht innerhalb sondern außerhalb der Aufnahmeöffnung 20 und des Holmenhohlraumes angeordnet. Dies erfolgt durch höckerartige Gebilde (23A, 23B) auf der Holmenaußenseite beidseitig der Aufnahmeöffnung 20. Seitens der Federleistenhalter 16 sind mit den höckenartigen Gebilden korrespondierende, spiegelbildlich nach außen weisende Anschlagnocken (22A, 22B), die auch - wie dargestellt und insoweit bevorzugt - als ein beidendig wirksames stabförmiges Riegelelement ausgebildet sein können, vorgesehen.

[0013] Bei dem Ausführungsbeispielen nach Figuren 4A-4C und 5A-5C sind die Rastmittelpaare - wie allgemein gebräuchlich - mit geeigneten Aufgleitflächen versehen, um den Einrastvorgang zu erleichtern. Um derartige mit paarweisen Rastmittel versehene Federleistenhalten aus ihrer Verriegelungsstellung zu lösen, sind größere Kräfte als bei den vorangehenden Ausführungsbeispielen.

[0014] Wie aus Figuren 5A bis 5C ersichtlich, ist der dortige Federleistenhalter (16) als ein zwei Federleistenhalter zusammenfassendes Bauteil dargestellt. Dies ist herstellungstechnisch wie auch bei der Montage und bei der Demontage sowie hinsichtlich der federelastischen Eigenschaften besonders günstig. Die beiden Federleistentaschen 16A sind durch ein flexibles Verbindungselement (16B) (in dem dargestellten und insoweit bevorzugten Ausführungsbeispiel einstückig) miteinander verbunden. Aufgrund der Materialelastizität und - wie dargestellt und insoweit bevorzugt - gebogenen Form des Verbindungselementes sich kann jedes der Federelemente 24 zusammen mit der zugehörigen Tasche 16A weitgehend unabhängig von dem benachbarten Federelement desselben Federleistenhalters bewegen. Ein unteres Verbindungselement 24B verbindet die Federelemente 24 im Bereich von deren Aufstandsflächen 24A. Dies erleichtert nach dem Einsetzen des Federleistenhalters 16 in die beiden Aufnahmeöffnungen 20 und das gemeinsame Verschieben in Schieberichtung S, wie es in Figuren 5B und 5C angedeutet ist, wobei der Zustand in Fig. 5B die Situation vor dem Verrasten und in Fig. 5C nach dem Verrasten darstellt.

[0015] Es ist also möglich, Federleisten beliebiger Länge zunächst an ihren Kopfenden mit dem Federleistenhalter 16 durch Aufschieben quer zur Holmenrichtung (Richtung E) zu versehen und die beidendig mit Federleistenhaltern versehene Federleisten bzw. Federleistenpaare in den beiden Längsholmen des Lattenrostes durch Einstecken der Befestigungselemente 18 in die Aufnahmeöffnungen 20 und Verschieben der ganzen Anordnung in die holmenparallele Richtung S zu verbinden. Falls eine Demontage erforderlich sein sollte, z.B. nach einem Federleistenbruch, kann der gesamte Federleistenhalter an jeder Seite relativ einfach wieder ausgebaut werden. Hierzu wird er in die aus Fig. 5C dargestellten Richtungen H nach oben gezogen, z.B. durch entsprechende Kraftausübungen an den Federleistenkopfenden oder an den Taschen (16A). Durch die Auswahl eines hinreichend elastischen Kunststoffmaterials für den ganzen Federleistenhalter, führen diese Kräfte zu einer elastischen Verformung im Bereich der Aufstandsflächen (24A) und des Verbindungselementes (24B) dergestalt, dass sich die Rastmittel 22A ein wenig anheben lassen, bis sie die Rasthöhe der holmenseitigen Rastmittel 23A, 23B überwunden haben. Ein nachfolgendes Zurückverschieben aus der Raststellung heraus in Richtung S führt dann zur Freigabe des Federleistenhalters. D.h. es wird zunächst die Position wie in Fig. 5B erreicht und nachfolgend kann der Federleistenhalter wie in Fig. 5A gezeigt angehoben werden. Der beschriebene Vorgang stellt sich also so dar, dass die Rastelemente 22A, 22B über die Gegenrastelemente 23A, 23B quasi hinweggehoben werden können und wobei gleichzeitig die Verschiebung in die unverrastete Position erfolgt.

[0016] Insgesamt wird also eine außerordentlich sichere Verbindung des Federleistenhalters mit hohlen Längsholmen erreicht. Dies in einer Weise, die das nachträgliche Einsetzen der Federleisten und auch einen Federleistenaustausch auf einfache Weise gestattet, ohne dass die federelastischen Eigenschaften der Federleistenhalter oder die Gebrauchssicherheit geschmälert werden.

Bezugszeichenliste:

[0017] 

10

Lattenrost

12

Längsholmenglied

12A

Längsholmenteil

12B

Längsholmenteil

12C

einteiliges Längsholmenglied

14

Federleiste

14A

Kopfende

16

Federleistenhalter

16A

Tasche

16B

Verbindungselement

18

Befestigungselement

18A

Zapfenende

18B

Zapfenhals

20

Aufnahmeöffnung

20A

Zapfeneinsteckbereich

20B

Zone querschnittsverjüngt

22A/B

Rastmittel

22C

Öffnungsrand

22D

Aussparung

23A/B:

Rastmittel

24

Federelement

24A

Aufstandsfläche

24B

Verbindungselement

S

Schieberichtung

H

erste Entriegelungsrichtung

E

Leisteneinsteckrichtung

Ansprüche

1. Lattenrost von Betten oder Ruhemöbeln zum Auflegen von Matratzen oder anderen Polstern, zumindest bestehend aus einem Rahmen mit parallelen seitlichen, innen zumindest teilweise hohlen Längsholmen (12), Federleisten (14) zum Aufspannen einer Auflagefläche und Federleistenhaltern (16) zum Verbinden der Federleistenenden mit den Längsholmen sowie zapfenartigen Befestigungselementen (18) mit verdickten Enden (18A), insbesondere an der Unterseite der Federleistenhalter und damit zusammenwirkenden Aufnahmeöffnungen (20), insbesondere an der Oberseite der Längsholmen,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Aufnahmeöffnungen (20) aus einem Zapfeneinsteckbereich (20A) ausreichenden Querschnitts und einer querschnittsverjüngten Zone (20B), zur Aufnahme eines Zapfenhalses (18B) des Befestigungselementes (18) durch seitliches, insbesondere in Holmenlängsrichtung gerichtetes Verschieben in eine Verriegelungsposition, zusammengesetzt sind.

2. Lattenrost nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Rastmittel (22A, 22B) zum Halten der Federleistenhalter (16) in der Verriegelungsposition.

3. Lattenrost nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Rastmittel (23A, 23B) vorgesehen sind und quer zur Holmenlängsrichtung von einander beabstandet sind.

4. Lattenrost nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die am Längsholmen (12) vorgesehenen Teile der Rastmittel (23A, 23B) beidseitig der Aufnahmeöffnung (20), insbesondere innerhalb oder außerhalb des Hohlraumes des Längsholmen, angeordnet sind.

5. Lattenrost nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die am Federleistenhalter vorgesehenen Rastmittelteile - in Schieberichtung (S) gesehen - sich etwa auf der Höhe des zapfenartigen Befestigungselementes befinden oder an ihm selbst angeordnet sind.

6. Lattenrost nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die am Federleistenhalter (16) vorgesehenen Rastmittelteile oberhalb einer Aufstandsfläche (24 A) des Federleistenhalters angeordnet sind.

7. Lattenrost nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die am Federleistenhalter (16) vorgesehenen Rastmittel (22A, 22B) als quer zu Schieberichtung oberhalb des Längsholmens (12) sich erstreckende, vorzugsweise paarweise und entgegengesetzt angeordnete, Rastelemente, insbesondere in Gestalt von seitlich auskragenden Rastnocken oder -zapfen, gestaltet sind.

8. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Federleistenhalter (16) mehrere, vorzugsweise zwei, Taschen (16A) zur Aufnahme von Federleistenkopfenden (14A) aufweisen.

9. Lattenrost nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Tasche (16A) mindestens ein Federelement (24) und mindestens ein Befestigungselement (18) sowie, gegebenenfalls, mindestens eine Rastmittelanordnung (22A, 22B; 23A, 23B) zugeordnet sind.

10. Lattenrost nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschen (16A) eines Federleistenhalters (16) durch ein elastisches Verbindungselement (16B) relativbeweglich miteinander verbunden sind.

11. Lattenrost nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (24) eines Federleistenhalters (16) durch ein, vorzugsweise elastisches, Verbindungselement (24B) in Schieberichtung (S) miteinander verbunden sind.

12. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Federleistenhalter (16) .insgesamt aus einem elastisch verformbaren Kunststoff besteht.

13. Lattenrost nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel in der Verrigelungsposition am Rand (20C, 20D) einer Ausnehmung angreifen.

14. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 13, gekennzeichnet durch eine Aufstandsfläche (24A) an der Unterseite des Federleistenhalters (16), welche die Aufnahmeöffnung (20) im verriegelten Zustand verschließt.

15. Lattenrost nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass sich das zapfenartige Befestigungselement auf der Unterseite eines Federelementes (24) des Federleistenhalters (16) befindet.

Zeichnung