(19)
(11) EP 1 570 828 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.09.2005  Patentblatt  2005/36

(21) Anmeldenummer: 05101491.8

(22) Anmeldetag:  28.02.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7A61H 15/00, A61H 35/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 05.03.2004 DE 202004003430 U

(71) Anmelder: WIK Far East Ltd.
Hong Kong (CN)

(72) Erfinder:
  • Hafemann, Klaus
    45359, Essen (DE)

(74) Vertreter: Haverkamp, Jens 
Schröter & Haverkamp, Patentanwälte, Im Tückwinkel 22
58636 Iserlohn
58636 Iserlohn (DE)

   


(54) Massageaufsatz


(57) Ein Massageaufsatz für ein Fußpflegegerät 17 mit mehreren kugeligen Massagekörpern M und mit einem Kupplungsabschnitt 10 zum drehmomentschlüssigen Anschließen des Aufsatzes 1 an die Bewegung einer motorisch angetriebenen Antriebswelle 19 des Fußpflegerätes 17, ist dadurch bestimmt, dass die kugeligen Massagekörper M frei drehbare, jeweils in einem Käfig K des Aufsatzes 1 aufgenommene und mit einem Abschnitt aus dem Käfig K herausragende Körper, insbesondere Kugeln sind, die sich unterseitig an einem Widerlager 8 abstützen, durch das die Massagekugeln M in ihrer mit einem Abschnitt aus dem Käfig K behandlungsseitig herausragenden Stellung gehalten werden.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Massageaufsatz für ein Fußpflegegerät mit mehreren kugeligen Massagekörpern und mit einem Kupplungsabschnitt zum drehmomentschlüssigen Anschließen des Aufsatzes an die Bewegung einer motorisch angetriebenen Antriebswelle des Fußpflegerätes.

[0002] Massageaufsätze für Fußpflegegeräte, beispielsweise als Teil einer Fußpflegeeinrichtung, etwa einem Fußbad, können als Massageelemente kugelige Massagekörper aufweisen. Bei diesen kugeligen Massagekörpern handelt es sich entweder um kugelartige bzw. noppenartige Vorsprünge des Massageaufsatzes oder auch um in dem Massageaufsatz gelagerte Kugeln. Im letzten Fall verfügen die Kugeln über diametral einander gegenüberliegende und an der Kugel angeformte Steckachsen, die in dem Massageaufsatz gelagert sind. Diese Massagekugeln sind sodann um die Achse der Steckachsen drehbar. Insbesondere letztere Massageaufsätze mit den drehbar gelagerten Massagekugeln werden für Fußpflegegeräte verwendet, die eine motorisch angetriebene Antriebswelle aufweisen, auf dessen freies Ende dieser oder auch ein anderer Massageaufsatz drehmomentschlüssig aufsteckbar ist. Durch die Antriebswelle ist der Massageaufsatz drehbar antreibbar.

[0003] Zur Verringerung der Reibung der Massagekugeln an der zu massierenden Fußsohle sind die Drehachsen der Massagekugeln in radialer Richtung verlaufend ausgerichtet, so dass die Kugeln zwar die Rotationsbewegung des Aufsatzes mit machen, jedoch durch die mögliche gegenläufige Drehbewegung zur Rotationsbewegung die Reibung an der zu massierenden Fußsohle gering halten, zumindest solange der Fuß in ein und derselben Stellung auf dem Massageaufsatz verbleibt. Eine Eigenbewegung der Fußsohle auf den Massagekugeln kann durch die Massagekugeln eines solchen vorbekannten Massageaufsatzes jedoch nicht kompensiert werden. Überdies ist die Montage eines solches Massageaufsatzes umständlich, da jede einzelne Massagekugel in ihrer bestimmungsgemäßen Stellung mit ihren Steckachsen in eine Lageraufnahme eingesetzt werden muss. Die Massagekugeln selbst sind Kunststoffspritzgussteile, da mit diesem Herstellungsverfahren ohne weiteres die nicht unkomplizierte Geometrie der mit Steckachsen versehenen Kugeln realisiert werden kann. Dies hat jedoch zum Nachteil, dass nur mit einem unvertretbar hohen Aufwand Massagekugeln aus anderen Materialien eingesetzt werden können.

[0004] Ausgehend von diesem diskutierten Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, einen eingangs genannten Massageaufsatz dergestalt weiterzubilden, dass nicht nur seine Montage erleichtert ist, sondern dass zudem auch die Massageeigenschaften verbessert sind.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Massageaufsatz der eingangs genannten, gattungsgemäßen Art gelöst, bei dem die kugeligen Massagekörper frei drehbare, jeweils in einem Käfig des Aufsatzes aufgenommene und mit einem Abschnitt aus dem Käfig herausragende Körper, insbesondere Kugeln sind, die sich unterseitig an einem Widerlager abstützen, durch das die Massagekugeln in ihrer mit einem Abschnitt aus dem Käfig behandlungsseitig herausragenden Stellung gehalten werden.

[0006] Bei diesem Massageaufsatz sind die kugeligen Massagekörper in jeweils einem Käfig frei und somit in beliebiger Richtung drehbar aufgenommen. Eingesetzt sind die Massagekugeln in ihren jeweiligen Käfig in einer Art und Weise, dass diese mit einem Abschnitt behandlungsseitig aus dem Käfig herausragen. Das Vorsehen von Massagekugeln und deren frei drehbarer Anordnung in einem Käfig hat zur Folge, dass auch Eigenbewegungen des Fußes durch die Kugeln kompensiert werden können, ohne dass bei einer solchen Bewegung des Fußes auf dem Massageaufsatz eine als unangenehm empfundene Reibung spürbar ist. Darüber hinaus werden als Massagekörper Kugeln eingesetzt, die nicht nur kostengünstig in ihrer Herstellung sind, sondern ebenfalls ohne weiteres montiert werden können, da diese unabhängig von einer vorgegebenen Orientierung in den Käfig einzubringen sind. Vor allem können bei diesem Massageaufsatz die Massagekugeln aus unterschiedlichen Materialien, beispielsweise auch aus rostfreiem Stahl hergestellt sein.

[0007] Von Vorteil ist bei diesem Massageaufsatz ferner, dass eine Krafteinleitung, etwa bei aufgesetztem Fuß in ein Fußpflegegerät durch die Massagekugeln selbst und die Ausbildung des unteren Widerlagers und nicht - wie beim vorbekannten Stand der Technik - über die an den Massagekugeln angeformten Steckachsen erfolgt. Daher vermag der beschriebene Massageaufsatz neben seinen weiteren vorgenannten Vorteilen höheren Kräften standzuhalten.

[0008] In einer bevorzugten Ausgestaltung sind die die Massagekugeln aufnehmenden Käfige ringzylindrische Abschnitte, angeformt an einer Schale des Massageaufsatzes. Dabei ist zweckmäßigerweise vorgesehen, die obere Öffnung durch einen nach innen vorspringenden Flansch verjüngt auszugestalten, wobei die lichte Weite dieser Verjüngung kleiner ist als der Durchmesser der in diesem Käfig gehaltenen Massagekugel. Damit ist sichergestellt, dass die Massagekugeln behandlungsseitig nicht aus dem Käfig austreten können. Um die Kugel in ihrem jeweiligen Käfig unterseitig zu verschließen, dient gemäß einem Ausführungsbeispiel eine Widerlagerplatte, auf denen sich die Kugeln unterseitig abstützen. Die Widerlagerplatte bildet zweckmäßigerweise den unteren Verschluss des Massageaufsatzes und kann an diesem durch entsprechend konzipierte Rastverbindungselemente gehalten sein. In einer Weiterbildung ist vorgesehen, dass die Widerlagerplatte Widerlagerfortsätze trägt, von denen zumindest einige in die Käfige eingreifen. Die Widerlagerfortsätze können beispielsweise als Kreuzrippen ausgebildet sein. Das Eingreifen von zumindest einigen Widerlagerfortsätzen in die Käfige dient neben der Bereitstellung des unteren Widerlagers für die Kugeln und zum Verschluss der Käfige auch zum Herstellen einer drehmomentschlüssigen Verbindung der Widerlagerplatte mit der die Käfige tragenden Schale des Massageaufsatzes. Dieses ist bei einer Ausgestaltung zweckmäßig, bei der an der Widerlagerplatte unterseitig abragend der Kupplungsabschnitt angeformt ist, mit dem der Massageaufsatz auf das freie Ende der Antriebswelle eines Fußpflegegerätes aufzustecken ist.

[0009] Nachfolgend ist die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1:
eine Draufsicht auf einen Massageaufsatz für ein Fußpflegegerät mit mehreren kugeligen Massagekörpern,
Fig. 2:
eine zum Teil geschnittene vergrößerte Seitenansicht des Massageaufsatzes der Figur 1,
Fig. 3:
einen schematisierten Querschnitt durch eine Fußpflegeeinrichtung mit einem Fußpflegegerät und den auf das Pflegegerät aufgesetzten Massageaufsatz der Figur 2 und
Fig. 4:
eine perspektivische Ansicht eines weiteren Massageaufsatzes für ein Fußpflegegerät mit mehreren kugeligen Massagekörpern.


[0010] Ein Massageaufsatz 1 für ein Fußpflegegerät umfasst als Massagekörper mehrere Massagekugeln M, die mit einem Abschnitt jeweils aus einem Käfig K behandlungsseitig und in der Darstellung der Figur 2 oberseitig herausragen. Der Massageaufsatz 1 ist in der Draufsicht kreisförmig und umfasst eine obere konvex gekrümmte Schale 2, an der die Käfige K angeformt sind (vgl. Figur 2). Die Massagekugeln M, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel nicht rostende Stahlkugeln sind, sind in jeweils einem Käfig K unverlierbar gehalten. Zu diesem Zweck sind die Käfige K aus einem ringzylindrischen Körper 3 gebildet, der von der konvexen Oberseite der Schale 2 abragt. Die oberen Abschlüsse der ringzylindrischen Körper 3 befinden sich bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel in einer gemeinsamen Ebene. Die ringzylindrischen Körper 3 weisen an ihrer oberen Öffnung einen nach innen vorspringenden Flansch 4 auf, durch den die lichte Weite der Öffnung kleiner gehalten ist als der Durchmesser der von dem Körper 3 eingefassten Massagekugel M.

[0011] Die obere Schale 2 des Massageaufsatzes 1 trägt innenseitig mehrere Rastelemente. Bei diesen Rastelementen handelt es sich um an einem nach unten abragenden umlaufenden Kragen 5 der Schale 2 innenseitig angeformte Rastnasen 6 sowie um zwei oder mehr jeweils mit gleichem Winkelabstand zueinander angeordnete, von der Unterseite der Schale 2 nach unten abragende Rastfortsätze 7. Die Rastelemente 6, 7 dienen zum Halten einer Widerlagerplatte 8, an der ein jedem Käfig K zugeordneter Widerlagerfortsatz 9 nach oben abragend angeformt ist. Die in dem dargestellten Ausführungsbeispiel dargestellten Widerlagerfortsätze 9 sind nach Art von Kreuzrippen ausgebildet. Der obere Abschluss der Widerlagerfortsätze 9 befindet sich bezogen auf den oberen Abschluss der Körper 3 in einer solchen Höhe, dass die in den Käfigen K enthaltenen Massagekugeln M mit einem Abschnitt aus der oberen Öffnung der Käfige K herausgedrückt sind. Somit bilden die Widerlagerfortsätze 9 den unteren Verschluss der Käfige K, damit die Massagekugeln M unverlierbar in den Käfigen K eingeschlossen sind. Die Widerlagerplatte 8 hintergreift in der in Figur 2 gezeigten montierten Stellung die Rastnasen 6 sowie den Hakenabschnitt der Rastfortsätze 7, so dass die Widerlagerplatte 8 mit den Widerlagerfortsätzen 9 eine gegenständliche Einheit mit der Schale 2 bildet. Die Rastnasen 6 hintergreifen die Widerlagerplatte 8 ebenso wie das Hakenelement der Rastfortsätze 7, die durch eine Öffnung in die Widerlagerplatte 8 hintergreifende Stellung gebracht werden. Die Schale 8 ist aus Kunststoff hergestellt, so dass zum Montieren der Widerlagerplatte 8 die materialelastischen Eigenschaften der Schale 2 und damit auch der Rastelemente 6, 7 genutzt werden.

[0012] Unterseitig an der Widerlagerplatte 8 angeformt, befindet sich ein Kupplungsabschnitt 10 mit nach innen abragenden Rippen 11, die zum drehmomentschlüssigen Aufstecken des Massageaufsatzes 1 mit seinem Kupplungsabschnitt 10 auf eine motorisch drehbar angetriebene Antriebswelle eines Fußpflegegerätes dienen.

[0013] Die Massagekugeln M sind in ihrem jeweiligen Käfigen K frei drehbar gelagert. Die Massagekugeln M weisen insbesondere keine Achsfortsätze auf, durch die die Drehbarkeit der Massagekugeln um eine Drehachse begrenzt wäre. Vielmehr erlauben die Massagekugeln M eine Massage, beispielsweise der Fußsohle durch einen rotierenden Antrieb des Massageaufsatzes 1 und eine Kompensation einer gleichzeitigen Eigenbewegung der Fußsohle auf dem Massageaufsatz 1. Daher kann mit dem Massageaufsatz 1 eine besonders angenehme Massage beispielsweise der Fußsohle vorgenommen werden.

[0014] Der beschriebene Massageaufsatz 1 ist besonders leicht montierbar. In die auf dem Kopf stehende Schale 2 werden in die Körper 3 der Käfige K die benötigten Massagekugeln M eingelegt. Anschließend wird die Widerlagerplatte 8 in die Schale 2 eingeführt und an den Rastelementen 6, 7 verrastet. Damit sind die Käfige K unterseitig durch die Widerlagerfortsätze 9 verschlossen.

[0015] Figur 3 zeigt eine Fußpflegeeinrichtung 12 umfassend ein Fußbad 13, welches durch einen Steg 14 in zwei Teilbäder 15, 15' unterteilt ist. Die Teilbäder 15, 15' können, wie dargestellt, mit Flüssigkeit befüllt sein. Üblicherweise ist der Boden der Teilbäder 15, 15' jeweils mit einem Einsatz 16, 16' bedeckt, der zur Massage der Fußsohlen eines Benutzers dient.

[0016] Der Steg 14 trägt ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 17 bezeichnetes Fußpflegegerät, welches einen Elektromotor 18, eine Antriebswelle 19 und den Massageaufsatz 1 der Figuren 1 und 2 umfasst. Der Übersicht halber sind weitere benötigte Komponenten, wie elektrische Schalter oder dergleichen, nicht dargestellt. Der Elektromotor 18 ist drehfest in dem durch den Steg 14 gebildeten Hohlraum 20 befestigt. Am oberen Ende der Antriebswelle 19 befindet sich ein Kupplungsstück 21, dessen radiale Außenseite komplementär zur Ausbildung der Innenseite des Kupplungsabschnitts 10 des Massageaufsatzes 1 ausgebildet ist. Der Massageaufsatz 1 ist mit seinem Kupplungsabschnitt 10 lösbar an die Antriebswelle 19 angeschlossen und kann auf diese Weise ohne weiteres gegen einen anderen Aufsatz ausgewechselt werden. In Figur 3 ist der Aufsatz 1 in seiner Nicht-Betriebsposition gezeigt. Zum Betätigen des Aufsatzes 1 und des Elektromotors 18 muss dieser entsprechend der dargestellten Pfeilrichtung nach unten eingedrückt werden, durch welche Bewegung ein elektrischer Kontakt geschlossen und der Elektromotor 18 bestromt wird. Eine Betätigung kann somit mit dem zu massierenden Fuß selbst erfolgen. Der Elektromotor 18 kann selbstverständlich auch durch einen manuell betätigbaren Schalter angesteuert werden.

[0017] Figur 4 zeigt einen weiteren Massageaufsatz 22, dessen Oberseite halbkugelförmig ausgebildet ist. Die konvexe Ausgestaltung der Schale 23 des Massageaufsatzes 22 ist gegenüber dem Massageaufsatz 1 betont. Im Unterschied zu dem Massageaufsatz 1 sind die einzelnen Massagekugeln M unmittelbar durch die Schale 23 gehalten. Die Öffnungen der Schale 23, aus denen die Massagekugeln M zum Teil herausragen, sind im Durchmesser kleiner als der Durchmesser der Massagekugeln M. Des weiteren trägt die in das Innere des Massageaufsatzes 22 weisende Kante der Öffnungen der Schale 23 eine Fase, ggf. mit einer zur Krümmung der Massagekugeln M komplemetären Krümmung. Die Massagekugeln M des Massageaufsatzes 22 stützen sich unterseitig an einem Widerlager ab, durch das die Massagekugeln M in ihrer in Figur 3 gezeigten, aus der Schale 23 herausragenden Stellung gehalten sind. Dabei kann vorgesehen sein, dass ein einziges entsprechend geformtes Widerlager vorgesehen ist, um alle Massagekugeln M abzustützen. Ebenfalls kann vorgesehen sein, jeder Massagekugel M des Massageaufsatzes 22 ein eigenes Widerlager zuzuordnen. Bei dieser Ausgestaltung ist der Käfig somit durch die die Öffnungen der Schale 23 begrenzenden Bereiche der Schale 23 und die das oder die Widerlager, die jede Massagekugel in ihrer bestimmungsgemäßen Stellung halten, gebildet.

[0018] Bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel stützen sich die Massagekugeln M unmittelbar an dem bzw. den beschriebenen Widerlagern ab. In einer in den Figuren nicht dargestellten Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Widerlager eine gewisse Nachgiebigkeit aufweist oder zwischen dem Widerlager und den Massagekugeln ein nachgiebiges Element, beispielsweise ein Federelement angeordnet ist. Zweckmäßigerweise wird man eine solche Nachgiebigkeit in einer Art und Weise ausgestalten, dass die Massagekugeln nur um einen geringen Betrag in ihrem jeweiligen Käfig des Massageaufsatzes eingedrückt werden können. Bei einer solchen Konzeption wird man Sorge dafür tragen, dass die in dem jeweiligen Käfig gehaltenen Massagekugeln rollen können.

[0019] In einem weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst der Massageaufsatz unterschiedlich große Massagekugeln.

Bezugszeichenliste



[0020] 
1
Massageaufsatz
2
Schale
3
Körper
4
Flansch
5
Kragen
6
Rastnase
7
Rastfortsatz
8
Widerlagerplatte
9
Widerlagerfortsatz
10
Kupplungsabschnitt
11
Rippe
12
Fußpflegeeinrichtung
13
Fußbad
14
Steg
15, 15'
Teilbad
16, 16'
Einsatz
17
Fußpflegegerät
18
Elektromotor
19
Antriebswelle
20
Hohlraum
21
Kupplungsstück
22
Massageaufsatz
23
Schale
K
Käfig
M
Massagekugeln



Ansprüche

1. Massageaufsatz für ein Fußpflegegerät (17) mit mehreren kugeligen Massagekörpern (M) und mit einem Kupplungsabschnitt (10) zum drehmomentschlüssigen Anschließen des Aufsatzes (1) an die Bewegung einer motorisch angetriebenen Antriebswelle (19) des Fußpflegerätes (17), dadurch gekennzeichnet, dass die kugeligen Massagekörper (M) frei drehbare, jeweils in einem Käfig (K) des Aufsatzes (1, 22) aufgenommene und mit einem Abschnitt aus dem Käfig (K) herausragende Körper, insbesondere Kugeln sind, die sich unterseitig an einem Widerlager (8, 9) abstützen, durch das die Massagekugeln (M) in ihrer mit einem Abschnitt aus dem Käfig (K) behandlungsseitig herausragenden Stellung gehalten werden.
 
2. Massageaufsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Käfige (K) durch jeweils einen zylindrischen ringförmigen Körper gebildet werden, dessen obere Öffnung durch einen nach innen vorspringenden Flansch (4) verjüngt ist, wobei die lichte Weite der Verjüngung kleiner ist als der Durchmesser der jeweilig in einem Käfig gehaltenen Kugel (M).
 
3. Massageaufsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das jedem Käfig (K) zugeordnete Widerlager durch einen von einer gemeinsamen Widerlageplatte (8) in Richtung zum Käfig (K) abragenden Widerlagerfortsatz (9) gebildet ist.
 
4. Massageaufsatz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerlagerfortsätze (9) als Kreuzrippen ausgebildet sind.
 
5. Massageaufsatz nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige Widerlagerfortsätze (9) in den ihnen zugeordneten Käfig (K) eingreifen.
 
6. Massageaufsatz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsabschnitt (10) an der die Widerlagerfortsätze (9) tragenden W iderlagerplatte (8) angeformt ist.
 
7. Massageaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die die Käfige bildenden Körper (3) Teil einer äußeren Schale (2) mit innenseitig angeordneten Rastelelementen (6, 7) sind, an denen das für die Massagekugeln (M) vorgesehene Widerlager gehalten ist.
 
8. Massageaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Käfige (K) unterseitig durch das Widerlager gegenüber einem Herausfallen der Massagekugeln (M) verschlossen sind.
 
9. Massageaufsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Massagekugeln (M) rostfreie Stahlkugeln sind.
 




Zeichnung