| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 574 154 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
11.11.2015 Patentblatt 2015/46 |
| (22) |
Anmeldetag: 10.03.2005 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Trinkgefäss mit Halterung für Lebensmittel
Drinking glass with holder for foodstuff
Récipient à boire avec support pour aliments
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
| (30) |
Priorität: |
11.03.2004 DE 202004003979 U
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
14.09.2005 Patentblatt 2005/37 |
| (73) |
Patentinhaber: Heinzel, Robert |
|
27777 Ganderkesee (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Heinzel, Robert
27777 Ganderkesee (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Müller Schupfner & Partner
Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB |
|
Schellerdamm 19 21079 Hamburg 21079 Hamburg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A-03/011036 DE-A1- 2 225 572 DE-U- 1 902 149 US-A- 1 665 289 US-A1- 2004 007 573
|
WO-A-03/088750 DE-A1- 2 262 012 DE-U- 7 211 757 US-A- 4 938 373
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft Trinkgefäße, welche mit einer Halterung für Lebensmittel
versehen sind, insbesondere zur Halterung von Pralinen, Früchten oder Salzgebäck,
und die Verwendung derartiger Halterungen auf Trinkgefäßen.
[0002] Es ist bekannt, dass Getränke oft im Stehen zu sich genommen werden und dass Lebensmittel
hierzu gereicht werden. Weiterhin bekannt ist es, Tabletts zu reichen, auf denen ein
Getränk abstellbar ist und auf denen die Lebensmittel in schalenförmigen Ausnehmungen
aufgenommen werden. Trotzdem ist es schwierig, das Tablett in den Händen zu halten
und Getränk und Lebensmittel im Stehen zu sich zu nehmen. Weiterhin ist es schwierig
für eine Person zwei Tabletts zu transportieren, z.B. vom Büfett oder von dort, wo
sie erworben werden, ohne dass die Gefahr besteht, dass die Gläser umkippen oder Speisen
verrutschen.
[0003] Aus der
US 6,021,914 und aus der
US 6,062,418 sind Tabletts bekannt, die eine Halterung für ein Glas und eine Ablage für Lebensmittel
aufweisen, wobei das Glas im Tablett so gehaltert ist, dass es nicht umkippen kann.
Aus der
DE 1890712 ist eine Manschette mit Durchbrechung für ein Ei als Kleckerschutz für Eierbecher
bekannt.
[0004] Oft ist es aber gewünscht, im Wesentlichen nur das Getränk zu sich zu nehmen und
nur eine Kleinigkeit zu essen, wobei diese Kleinigkeit mit dem Getränk gereicht wird
und es weiterhin wünschenswert ist, wenn Getränke für zumindest zwei Personen nebst
Essbarem von einer Person bestellt, bezahlt und transportiert werden können. Für Anlässe
wie einen Empfang, eine Opern- oder Musicalpause, ist es nicht erforderlich und auch
nicht gewünscht, ein ganzes Tablett bereitzustellen.
[0005] Andererseits ist es bekannt, an Gläsern insbesondere Obst mit Klammern zu befestigen.
Auch bekannt ist aus der
GB 2354932, eine Kunststoff-Halterung an den Glasrand zu klammern, sodass seitlich an der Glaswand
Boxen zur Lagerung von Gewürzen, Zucker oder etwa Schokoladenpulver bereitgestellt
werden.
[0006] Weiterhin sind Trinkgefäße bekannt, denen deckelartige Verschlüsse oder runde Hohlkörper
mit Bodenfläche aufgesetzt sind, die zur Aufnahme von Lebensmitteln dienen können.
[0007] Die deckelartigen Verschlüsse oder Hohlkörper rasten bündig auf dem oberen Rand des
Trinkgefäßes auf oder sind entlang der inneren Seitenwände des Trinkgefäßes passgenau
eingeschoben. Beispiele derartiger Ausführungsformen sind Gegenstand der
US 3,323,707 und der
DE 298 21 175-U1.
[0008] Das Deutsche Gebrauchsmuster beschreibt eine löffelartige Halterung mit Schlitz für
ein Trinkgefäß zur Aufnahme eines Zuckerstückes, das unter Abbrennen durch den Schlitz
in das Trinkgefäß tropfen soll. Die Halterung ist aus Metall und das Zuckerstück kann
durch den Schlitz nicht in einer Welse nach unten In das Trinkgefäß ragen, dass die
Halterung hierdurch gegen seitliches Verschieben gesichert ist.
[0009] Aus der
WO 03/088750 A1 ist eine wannenförmige essbare Auflage für ein Trinkgefäß (ohne Durchbrechung) bekannt
(vergleiche Fig. 25), die der Lagerung von Snacks auf einem Trinkgefäß dienen soll.
[0010] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine einfache Halterung für essbare Gegenstände
bereitzustellen, die mit dem Glas transportiert werden kann und wenig Platz in Anspruch
nimmt, sodass eine Vielzahl eingeschenkter Gläser nebst essbarem Gegenstand z.B. auf
einer Theke nebeneinander aufgestellt und zum Verkauf bzw. Verzehr angeboten werden
kann. Ein und dieselbe Halterung soll weiterhin für unterschiedliche Gläser, insbesondere
unterschiedliche Glasdurchmesser geeignet sein und überdies vorteilhafterweise auch
auf engem Raum stapelbar sein.
[0011] Diese und andere Aufgaben werden durch das erfindungsgemäße Trinkgefäß mit Halterung
und essbarem Gegenstand gemäß Anspruch 1 gelöst.
[0012] Bevorzugte Ausführungeformen sind Gegenstand der weiteren Ansprüche oder nachfolgend
beschrieben.
[0013] Die Halterung kann - soweit gewünscht - neben dem essbaren Gegenstand auch weitere
Gegenstände aufnehmen, etwa Servietten, Besteck, auch aus Kunststoff, oder sonstige
Hilfsmittel, wie Spieße oder Strohhalme. Soweit die Halterung eine Vertiefung aufweist,
kann diese Unterteilungen bzw. mehrere Vertiefungen aufweisen.
[0014] Wenn die Halterung aus einem essbaren Material gefertigt ist, so kann dieses Material
z.B. aus Waffelteig hergestellt sein, eine geformte Oblate sein, aus Esspapier oder
Fondant-Papier bestehen und/oder ein Zuckererzeugnis sein bzw. umfassen, z.B. Schokolade
oder Krokant. Es ist prinzipiell auch möglich, dass die Halterung aus Edelstahl, Glas
oder Keramik gefertigt ist.
[0015] Die Halterung ist allseitig nur lose und verschieblich auf dem Trinkgefäßrand aufliegend
ausgebildet und von diesem ohne Werkzeuge mit einer Hand leicht entfernbar. Die Halterung
ist vorzugsweise mit den Fingern greif- und ohne Drehbewegung abnehmbar, ohne dass
die Finger der abnehmenden Hand das Trinkgefäß berühren müssen. Weiter bevorzugt überdeckt
die Halterung einschließlich des essbaren Gegenstandes die gesamte Trinkgefäßöffnung,
auch um zu verhindern, dass aufgenommene essbare Gegenstände versehentlich in das
Getränk fallen. Die Halterung ist vorzugsweise so groß, dass sie, wenn auf den Gefäßrand
aufgelegt, diesen allseitig im Mittel um zumindest 3 mm überragt. So kann diese aufgesetzt
und abgenommen werden ohne den Trinkrand des Trinkgefäßes mit den Händen zu berühren.
[0016] Die Halterung kann am Durchbrechungsrand eine konisch nach unten und innen sich verjüngende
Krempe aufweisen, die dafür Sorge trägt, dass auch essbare Gegenstände variierenden
Umfangs von der Durchbrechung gehalten werden, weil die Krempe weiter unten einen
kleineren Öffnungsdurchmesser freigibt als die Durchbrechung oben. Trotzdem bleibt
die Halterung stapelbar.
[0017] Es ist auch möglich, dass die Halterung Einschnitte und/oder schnittartige Ausstanzungen
aufweist, auf die der essbare Gegenstände unter leichtem Druck aufgesetzt wird, um
die lamellenartigen Stege nach unten biegsam auszuwölben und die Durchbrechung freizugeben.
Hierbei können kürzere Stege den essbaren Gegenstand im Umfang einklemmen.
[0018] Der Gegenstand der Erfindung wird durch die Figuren 1 und 2 näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 ein Sektglas mit einer Praline gehaltert in einer Auflage mit Ausnehmung zur
Aufnahme der Praline.
Fig. 2 zeigt die Praline, die Halterung und das Sektglas in einer Explosionszeichnung.
[0019] Auf einem mit Sekt oder Champagner gefüllten Trinkgefäß (1), vorliegend eine Sektflöte,
ist ein essbarer Gegenstand (2), vorliegend eine Praline, in einer flachen Halterung
(3) mit runder Ausnehmung (4) gelagert. Die Halterung (3) ist allseitig auf den Rand
(5) des Trinkgefäßes aufgelegt. Die Praline (2) läuft nach unten konisch zu, so dass
sie etwa 1/3 oben und 2/3 unten bis 2/3 oben 1/3 unten - in Bezug auf die Randflächen
der Halterung - in der Halterung gelagert ist. Die Halterung reicht um einen Überstand
(6) über den Rand (5) des Trinkgefäßes hinweg, sodass, wenn sich die Halterung auf
dem Trinkgefäßrand von der konzentrischen Anordnung weg zu einer Seite bewegt, z.B.
bei einer Schräglage des Glases, die Praline bis an die innere Gefäßwand heranrückt,
ohne dass die Halterung über den Rand hinweggleiten kann oder die Halterung oder die
Praline in das Glas hineinfallen kann.
1. Trinkgefäß (1) mit Halterung (3) und essbarem Gegenstand (2), wobei die Halterung
(3) allseitig lose und verschieblich auf dem Gefäßrand (5) des Trinkgefäßes (1) aufliegt
und zumindest eine Durchbrechung (4) zur Aufnahme zumindest eines essbaren Gegenstandes
(2) aufweist,
wobei der essbare Gegenstand (2), wenn in die Durchbrechung eingesetzt gehaltert,
die Halterung (3) teilweise nach unten durchstößt, so dass der essbare Gegenstand
(2) teilweise unter den Gefäßrand (5) reicht und diesbezüglich von dem Gefäßrand (5)
umschlossen wird, und die Durchbrechung (4) mit dem essbaren Gegenstand (2) die Halterung
(3) so bei Verschieben auf dem Gefäßrand (5) gegen das Herunterfallen sichert,
wobei
weder die Halterung (3) noch der essbare Gegenstand (2) mit einer Trinkflüssigkeit
in Berührung steht, wenn das Trinkgefäß zu 80 Vol.% gefüllt ist,
wobei die Halterung weiterhin eines oder beide der folgenden Merkmale aufweist:
a) die Halterung mit essbarem Gegenstand (2) erstreckt sich an zumindest zwei gegenüberliegenden
Stellen in jeder durch Verschieben herstellbaren Position, wenn auf den Gefäßrand
(5) des Trinkgefäßes (1) aufgelegt, über den Gefäßrand (5) nach außen hinaus um mindestens
einen Überstand (6) von 3 mm und/oder
b) die Halterung (3) ist essbar.
2. Trinkgefäß mit Halterung (3) und essbarem Gegenstand (2) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der essbare Gegenstand (2) Salzgebäck, eine Frucht, oder eine Süßware ist, insbesondere
eine Praline.
3. Trinkgefäß mit Halterung (3) und essbarem Gegenstand (2) gemäß einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) essbar ist und insbesondere aus einem Mehl- oder Süßwarenerzeugnis
gefertigt ist und vorzugsweise eine Oblate ist oder aus Esspapier oder Fondant-Papier
besteht.
4. Trinkgefäß mit Halterung (3) und essbarem Gegenstand (2) gemäß einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) planar ist.
5. Trinkgefäß mit Halterung (3) und essbarem Gegenstand (2) gemäß einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbrechung (4) kreisförmig oder viereckig ist.
6. Trinkgefäß mit Halterung (3) und essbarem Gegenstand (2) gemäß einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung mit essbarem Gegenstand (2), wenn auf den Gefäßwand (5) des Trinkgefäßes
(1) aufgelegt, sich über den Gefäßrand (5) nach außen hinaus um mindestens einen Überstand
(6) von 5 mm, erstreckt, in jeder durch Verschieben herstellbaren Position und an
zumindest zwei gegenüberliegenden Stellen.
7. Trinkgefäß mit Halterung (3) und essbarem Gegenstand (2) gemäß einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) so ausgeformt sind, dass mehrere aufeinander stapelbar sind.
8. Trinkgefäß mit Halterung (3) und essbarem Gegenstand (2) gemäß einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) mit Durchbrechung (4) am Durchbrechungsrand eine konisch nach unten
und innen sich fortsetzende Krempe aufweist, vorzugsweise mit einer Krempenhöhe von
2 bis 20 mm, insbesondere 4 bis 12 mm.
9. Trinkgefäß mit Halterung (3) und essbarem Gegenstand (2) gemäß einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) eine Durchbrechung (4) in Form von Einschnitten und/oder schnittartigen
Ausstanzungen aufweist, die lamellenartige Stege mit einem losen Ende bilden, die
sich nach untern biegsam auswölben, wenn der essbare Gegenstand (2) auf die Halterung
(3) aufgesetzt ist.
10. Trinkgefäß mit Halterung (3) und essbarem Gegenstand (2) gemäß einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung mit einem Aufdruck und insbesondere mit Werbung versehen ist.
11. Trinkgefäß mit Halterung (3) und essbarem Gegenstand (2) gemäß einem der vorhergehenden
Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Trinkgefäß (1) ein Sektglas, insbesondere ein Sektflöte, ein Weinglas oder ein
Bierglas ist.
12. Verwendung der Halterung (3), wie in einem der Ansprüche 1 bis 10 definiert, zu Halterung
eines essbaren Gegenstandes (2) auf einem Trinkgefäß (1) gemäß Anspruch 11.
1. A drinking vessel (1) comprising holder (3) and edible object (2), wherein the holder
(3) bears loosely and displaceably on all sides on the vessel edge (5) of the drinking
vessel (1) and has at least one through hole (4) for accommodating at least one edible
object (2),
wherein the edible object (2), when being inserted into the through hole, is hold,
partially pierces the holder (3) downwards, so that the edible object (2) partially
reaches below the vessel edge (5) and is surrounded by the vessel edge (5) in this
regard, and, in response to being displaced on the vessel edge (5), the through hole
(4) comprising the edible object (2) secures the holder (3) against falling down in
this manner,
wherein neither the holder (3) nor the edible object (2) is in contact with a drinking
liquid when the drinking vessel is filled at 80 percent by volume, wherein the holder
furthermore has one or both of the following features:
a) the holder comprising edible object (2) extends beyond the vessel edge (5) outwards
by at least one overlap (6) of 3 mm at at least two opposite locations in every position,
which can be established by displacing, when being placed on the vessel edge (5) of
the drinking vessel (1), beyond the vessel edge (5) outwards by at least one overlap
(6) of 3 mm and/or
b) the holder (3) is edible.
2. The drinking vessel comprising holder (3) and edible object (2) according to claim
1, characterized in that the edible object (2) is a savory pastry, a piece of fruit, or confectionary, in
particular a praline.
3. The drinking vessel comprising holder (3) and edible object (2) according to one of
the preceding claims, characterized in that the holder (3) is edible and is in particular made of a flour or confectionary product
and is preferably a wafer or consists of an edible paper or fondant paper.
4. The drinking vessel comprising holder (3) and edible object (2) according to one of
the preceding claims, characterized in that the holder (3) is planar.
5. The drinking vessel comprising holder (3) and edible object (2) according to one of
the preceding claims, characterized in that the through hole (4) is circular or square.
6. The drinking vessel comprising holder (3) and edible object (2) according to one of
the preceding claims, characterized in that the holder comprising edible object (2), when placed onto the vessel edge (5) of
the drinking vessel (1), extends beyond the vessel edge (5) outwards by at least one
overlap (6) of 5 mm, in every position, which can be established by displacement and
at at least two opposite locations.
7. The drinking vessel comprising holder (3) and edible object (2) according to one of
the preceding claims, characterized in that the holder (3) is formed such that a plurality of said holders can be stacked on
top of one another.
8. The drinking vessel comprising holder (3) and edible object (2) according to one of
the preceding claims, characterized in that, at the through hole edge, the holder (3) comprising through hole (4) has a lip,
which continues conically downwards and inwards, preferably comprising a lip height
of between 2 and 20 mm, in particular between 4 and 12 mm.
9. The drinking vessel comprising holder (3) and edible object (2) according to one of
the preceding claims, characterized in that the holder (3) has a through hole (4) in the form of cuts and/or cut-like punchings,
which form lamella-like webs comprising a loose end, which bulge downwards in a flexible
manner when the edible object (2) is placed onto the holder (3).
10. The drinking vessel comprising holder (3) and edible object (2) according to one of
the preceding claims, characterized in that the holder is provided with an imprint and in particular with advertisement.
11. The drinking vessel comprising holder (3) and edible object (2) according to one of
the preceding claims, characterized in that the drinking vessel (1) is a champagne glass, in particular a champagne flute, a
wine glass or a beer glass.
12. A use of the holder (3), as defined in one of claims 1 to 10, for holding an edible
object (2) on a drinking vessel (1) according to claim 11.
1. Récipient à boire (1) avec support (3) et objet comestible (2), le support (3) reposant
sur toutes ses faces de manière lâche et coulissante sur le bord (5) du récipient
à boire (1) et présentant au moins une ouverture (4) pour la réception d'au moins
un objet comestible (2),
l'objet comestible (2), quand il est maintenu inséré dans l'ouverture, traverse le
support (3) au moins partiellement en direction du bas si bien que l'objet comestible
(2) entre partiellement sous le bord (5) du récipient et est entouré à cet égard par
le bord (5) du récipient, et l'ouverture (4) avec l'objet comestible (2) empêchant
le support (3) de tomber ainsi par terre lors du coulissement du bord (5) du récipient,
ni le support (3), ni l'objet comestible (2) n'entrant en contact avec un liquide
à boire quand le récipient à boire est rempli à 80 % en volume, le support présentant
en outre l'une ou les deux caractéristiques parmi les suivantes :
(a) le support avec l'objet comestible (2) dépasse, au moins en deux endroits opposés,
dans chacune des positions pouvant être obtenues par coulissement, quand il repose
sur le bord (5) du récipient à boire (1), au-dessus du bord (5) du récipient vers
l'extérieur d'au moins une distance (6) de 3 mm et/ou
(b) le support (3) est comestible.
2. Récipient à boire avec un support (3) et un objet comestible (2) selon la revendication
1, caractérisé en ce que l'objet comestible (2) est un petit four salé, un fruit ou un produit sucré, en particulier
une praline.
3. Récipient à boire avec un support (3) et un objet comestible (2) selon une des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le support (3) est comestible et fabriqué en particulier à partir d'un produit céréalier
ou sucré et est de préférence une hostie ou se compose d'un papier comestible ou d'un
papier fondant.
4. Récipient à boire avec un support (3) et un objet comestible (2) selon une des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le support (3) est plane.
5. Récipient à boire avec un support (3) et un objet comestible (2) selon une des revendications
précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture (4) est ronde ou quadrangulaire.
6. Récipient à boire avec un support (3) et un objet comestible (2) selon une des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le support avec l'objet comestible (2) quand il repose sur le bord (5) du récipient
à boire (1) dépasse au-dessus du bord (5) vers l'extérieur, et d'au moins une distance
(6) de 5 mm, dans chaque position réglable par coulissement et en au moins deux endroits
opposés.
7. Récipient à boire avec un support (3) et un objet comestible (2) selon une des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le support (3) est conçu pour que plusieurs récipients soient empilables les uns
sur les autres.
8. Récipient à boire avec un support (3) et un objet comestible (2) selon une des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le support (3) avec l'ouverture (4) présente une collerette conique se poursuivant
vers le bas et vers l'intérieur sur le bord de l'ouverture, de préférence avec une
hauteur de collerette de 2 à 20, en particulier de 4 à 12mm.
9. Récipient à boire avec un support (3) et un objet comestible (2) selon une des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le support (3) avec l'ouverture (4) se présente sous la forme d'échancrures et/ou
de poinçonnages découpés qui forment une âme de type lamelle à une extrémité lâche,
qui se voûtent de manière flexible vers le bas quand l'objet (2) comestible est posé
sur le support (3).
10. Récipient à boire avec un support (3) et un objet comestible (2) selon une des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le support est pourvu d'une impression et notamment d'une publicité.
11. Récipient à boire avec un support (3) et un objet comestible (2) selon une des revendications
précédentes, caractérisé en ce que le récipient à boire (1) est un verre à mousseux, en particulier une flûte à mousseux,
un verre à vin ou un verre à bière.
12. Utilisation du support (3), tel que défini selon l'une des revendications 1 à 10,
pour le support d'un objet comestible (2) sur un récipient à boire (1) selon la revendication
11.

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente