Ablaufarmatur für eine sanitäre Apparatur, insbesondere Duschwanne

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur für eine sanitäre Apparatur, insbesondere Duschwanne, mit einem Einlauf und einem Auslauf, mit einem Gehäuse, das einen Kragen aufweist, der an einer Öffnung des sanitären Apparates zu befestigen ist und mit einer Abdeckung, die lösbar am Gehäuse gelagert ist, und die zur Bildung eines Geruchverschlusses eine nach unten ragende Tauchwand besitzt.

[0002] Ablaufarmaturen der genannten Art sind in der Sanitärtechnik in zahlreichen Ausführungen bekannt geworden. Für Duschwannen bzw. Brausewannen werden Ablaufarmaturen verwendet, die ein Gehäuse besitzen, das mit einem Kragen versehen ist, der am Rand der Ablauföffnung der Duschwanne befestigt wird. Eine Abdeckung, welche lösbar am Ablaufgehäuse gelagert ist, besitzt ein nach unten ragendes Rohr, das mit einem Einsatzteil einen Geruchverschluss bildet. Eine solche Ablaufarmatur ist beispielsweise aus der EP 0 436 093 B bekannt geworden. Bei dieser Ablaufarmatur werden durch das Tauchrohr zwei im Wesentlichen konzentrische Kammern gebildet. Das ablaufende Wasser strömt von der Duschwanne aus allen Richtungen in die erste dieser Kammern und strömt in dieser nach unten. In der zweiten Kammer gelangt das Wasser wieder nach oben und über eine kreisförmige Überlaufkante schliesslich in einen sich horizontal erstreckenden Auslaufstutzen. Der horizontal abgehende Auslaufstutzen ist an eine Ablaufleitung angeschlossen. Diese Ablaufarmatur besteht aus vergleichsweise vielen Einzelteilen und insbesondere aus einem Ablaufgehäuse, einem zylindrischen Rohr, dem genannten Einsatzteil und der ebenfalls genannten Abdeckung. Diese Teile müssen separat hergestellt und zusammengebaut werden.

[0003] Zum Reinigen der Ablaufarmatur kann die Abdeckung heraus gehoben werden. Die dadurch von oben zugänglich gemachte ringförmige Kammer ist aber vergleichsweise schmal und vergleichsweise schwierig zu reinigen. Montagetechnisch ist der hier notwendige Anbau von unten oft ungünstig.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ablaufarmatur der genannten Art zu schaffen, die aus weniger Einzelteilen hergestellt werden kann und die zudem für die Reinigung einfacher zugänglich ist.

[0005] Die Aufgabe ist bei einer gattungsgemässen Ablaufarmatur dadurch gelöst, dass das Gehäuse einen zum Kragen exzentrisch angeordneten Topf mit einer etwa diagonal zum Kragen verlaufenden Überlaufkante bildet und dass die Tauchwand mit dem Topf einen Geruchverschluss bildet.

[0006] Bei der erfindungsgemässen Ablaufarmatur wird die Überlaufkante durch das Gehäuse gebildet. Dadurch erübrigt sich ein Einsatzteil, durch welches die Überlaufkante gebildet wird. Wesentlich ist zudem für die erfindungsgemässe Ablaufarmatur, dass der Topf zur Aufnahme des Sperrwassers exzentrisch bzw. asymmetrisch zum Kragen angeordnet ist. Ein Topf ist für die Reinigung wesentlich besser zugänglich als eine schmale ringförmige Kammer und kann beispielsweise mit einem halbkreisförmigen Querschnitt hergestellt werden und ist dann zur Reinigung von oben besonders leicht zugänglich. Die ebenfalls vorzugsweise exzentrisch bzw. asymmetrisch angeordnete Tauchwand bildet im Topf eine erste und eine zweite Kammer, die einen Geruchverschluss bilden. In der ersten Kammer strömt das ablaufende Wasser nach unten und in der zweiten Kammer nach oben zur Überlaufkante. In Strömungsrichtung gesehen nach der Überlaufkante ist ebenfalls in exzentrischer bzw. asymmetrischer Anordnung der Auslauf angeordnet, in dem das Wasser im Wesentlichen vertikal von oben nach unten zu einem Ablaufrohr strömt. Dies ermöglicht eine besonders einfache Verbindung zum Abwassernetz. Die erfindungsgemässe Ablaufarmatur kann zudem besonders kompakt und mit kleiner Bauhöhe hergestellt werden.

[0007] Eine besonders einfache Montage ergibt sich dann, wenn gemäss einer Weiterbildung der Erfindung das Gehäuse von oben in die Öffnung des sanitären Apparates einsetzbar und von unten fixierbar und insbesondere festschraubbar ist. Im montierten Zustand liegt der Kragen auf der Oberseite des Randes der genannten Öffnung auf. Ein wesentlicher Vorteil bei dieser Anordnung wird darin gesehen, dass dadurch die Oberkante des Gehäuses die Basis für die Siphonierhöhe bildet. Diese Basis befindet sich damit auch bei unterschiedlichen sanitären Apparaturen, beispielsweise unterschiedlichen Duschwannen immer am gleichen Ort.

[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung wird der Auslauf durch eine vergleichsweise flache Mulde gebildet. An dieser ist nach einer Weiterbildung der Erfindung unterseitig ein flexibles Ablaufrohr angeschlossen. Der Auslauf erfolgt in diesem Fall nicht horizontal, sondern vertikal. Die flache Mulde und das flexible Rohr ermöglichen eine sehr kompakte raumsparende Ausbildung.

[0009] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Tauchwand im Wesentlichen eben ausgebildet und seitlich abdichtend in den Topf eingesetzt.

[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist die Abdeckung abdichtend an einer umlaufenden Kante des Gehäuses fixiert, sodass sich nach der Überlaufkante ein geschlossener Raum bildet.

[0011] Weitere vorteilhafte Merkmale ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der Zeichnung.

[0012] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1

ein vertikaler Schnitt durch eine erfindungsgemäss e Ablaufarmatur, die in einer Öffnung einer hier lediglich teilweise gezeigten Apparatur eingesetzt ist und

Figur 2

eine Draufsicht auf die Ablaufarmatur gemäss Figur 1.

[0013] Die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Ablaufarmatur 1 ist an einer sanitären Apparatur 2 befestigt, die insbesondere als Duschwanne ausgebildet ist. Diese besitzt eine Oberseite 33, von der anfallendes Wasser durch die Ablaufarmatur 1 in einen Auslauf 31 und schliesslich in ein Ablaufrohr 18 abgeleitet wird. Damit aufsteigende Gase im Ablaufrohr 18 nicht in die Umgebung gelangen können, ist die Ablaufarmatur 1 mit einem Geruchsverschluss versehen, der durch Sperrwasser 29 gebildet wird. Der Geruchverschluss ist hier als Geruchverschluss mit Tauchwand ausgebildet. Das Wasser strömt asymmetrisch und somit lediglich von einer Seite durch einen Einlauf 27 in einen Topf 30 und über eine Überlaufkante 14 in das Ablaufrohr 18.

[0014] Die Ablaufarmatur 1 weist ein Gehäuse 4 auf, das vorzugsweise einstückig aus einem geeigneten Kunststoff hergestellt ist. Das Gehäuse 4 besitzt an einem oberen Ende einen umlaufenden kreisförmigen Kragen 32, der in eine Öffnung 3 des Apparates 2 eingesetzt ist. Ein Dichtungsmittel 12 dichtet das Gehäuse 4 gegenüber dem Apparat 2 ab. Das Gehäuse 4 ist somit von oben in die Öffnung 3 eingesetzt. Eine Oberkante 17 des Kragens 32 befindet sich im Wesentlichen in der Ebene der Oberseite 33. Unterhalb des Kragens 32 besitzt das Gehäuse 4 aussenseitig ein Gewinde 15, auf welches eine Mutter 13 aufgeschraubt ist, mit welcher das Gehäuse 4 am Rand der Öffnung 3 festgeschraubt ist. Das Gehäuse 4 wird somit von oben und die Mutter 13 von unten angesetzt. Mit der Mutter 13 wird wie in Figur 1 ersichtlich das Dichtungsmittel 12 festgeklemmt.

[0015] Auf das Gehäuse 4 ist eine Abdeckung 5 lösbar aufgesetzt, die im Wesentlichen als kreisrunder Deckel mit einer Oberseite 6 ausgebildet ist und an einer Unterseite 7 eine vorzugsweise ebene Tauchwand 8 aufweist. An der Unterseite 7 ist ebenfalls ein kreisförmiger Flansch 34 angeformt, welcher an der Tauchwand 8 angeformt ist und aussenseitig eine umlaufende Nut 10 aufweist, in welche ein Dichtungsmittel 11 in der Form eines Dichtungsringes eingesetzt ist. Dieses Dichtungsmittel 11 besitzt gemäss Figur 2 einen kreisförmigen Bereich 11 a und einen geraden Bereich 11b. Die Abdichtung erfolgt im kreisförmigen Bereich 11a gegen eine Dichtkante 20, die an der Oberseite des Kragens 32 angeformt und ebenfalls halbkreisförmig ausgebildet ist. Die Dichtkante 20 ist so ausgebildet, dass die Abdeckung 5 von Hand nach oben aus dem Gehäuse 4 herausgehoben werden kann.

[0016] Die Überlaufkante 14 verläuft gemäss Figur 2 in einer Ebene E, welche eine Spiegelebene bezüglich des Kragens 32 bildet. Auf der einen Seite der Ebene E befindet sich der Topf 30 und auf der anderen Seite eine flache Ablaufmulde 16, die einen Flansch 19 mit einer Öffnung 21 bildet, an welchem das Ablaufrohr 18 befestigt ist. Die Befestigung des Ablaufrohres 18 erfolgt beispielsweise durch Verschweissen. Die Ablaufinulde 16 bildet mit der Abdeckung 5 und dem Sperrwasser 29 bzw. dem Geruchverschluss einen geschlossenen Raum R. Im Ablaufrohr 18 emporsteigendes Gas kann somit nicht entweichen und insbesondere nicht zum Einlauf 27 gelangen. In der Ansicht gemäss Figur 2 ist die Ablaufmulde 16 ebenfalls halbkreisförmig ausgebildet.

[0017] Die Abdeckung 5 besitzt einen im Wesentlichen kreisförmigen Rand 28, welcher unter anderem den Einlauf 27 überdeckt. An diesem Rand 28 kann die Abdeckung 5 von Hand gefasst und aus dem Gehäuse 4 herausgehoben und auch wieder eingesetzt werden.

[0018] Nachfolgend wir die Funktionsweise der Ablaufarmatur 1 näher erläutert.

[0019] Auf der Oberseite 33 der sanitären Armatur 2 befindliches Wasser gelangt in Figur 1 von rechts durch den Einlauf 27 in den Topf 30 und strömt in Richtung des Pfeiles 22 nach unten zu einer Kante 35, die im Wesentlichen gerade und horizontal zwischen hier nicht gezeigten Seitenwänden des Topfes 30 verläuft. Damit das Wasser diese Kante 35 umströmen muss, ist die Tauchwand 8 seitlich gegenüber den genannten beiden Seitenwänden des Topfes 30 abgedichtet. Hierzu weist die Tauchwand 8 eine Nut 9 auf, in welche ein Dichtungsmittel 36 eingesetzt ist, das seitlich hochgezogen ist und die Tauchwand 8 seitlich gegenüber dem Topf 30 abdichtet.

[0020] Das ablaufende Wasser unterströmt in Richtung des Pfeiles 23 die Kante 25 und gelangt in Richtung des Pfeiles 24 zur Überlaufkante 14. In Richtung des Pfeiles 25 strömt das Wasser über die Überlaufkante 14 und gelangt in den Auslauf der Ablaufinulde 16 und schliesslich in das Ablaufrohr 18, indem das Wasser in Richtung des Pfeiles 26 zu einer hier nicht gezeigten Entsorgungsleitung gelangt. Die Sperrwasserhöhe H ist gemäss Figur 1 durch den Abstand der Kante 35 zur Überlaufkante 14 definiert. Da das Gehäuse 4 von oben in die Öffnung 3 eingesetzt ist, kann die Oberseite 33 als Basis für diese Sperrwasserhöhe H dienen.

[0021] Zum Reinigen des Topfes 30 wird die Abdeckung 5 wie oben erwähnt von Hand herausgehoben. Der Topf 30 ist damit von oben zugänglich und kann gereinigt werden. Da der Topf 30 im Querschnitt etwa halbkreisförmig ausgebildet ist, ist er vergleichsweise weit offen und damit für die Reinigung gut zugänglich. Ebenfalls kann die flache Ablaufmulde 16 von oben sehr einfach gereinigt werden. Nach der Reinigung wird die Abdeckung 15 wieder aufgesetzt.

Bezugszeichenliste

[0022] 

1

Ablaufarmatur

2

Sanitärkörper

3

Öffnung

4

Gehäuse

5

Abdeckung

6

Oberseite

7

Unterseite

8

Tauchwand

9

Nut

10

Nut

11

Dichtungsmittel

11a

kreisförmiger Bereich

11b

gerader Bereich

12

Dichtungsmittel

13

Mutter

14

Überläufer

15

Gewinde

16

Ablaufmulde

17

Oberkante

18

Ablaufrohr

19

Flansch

20

Dichtkante

21

Öffnung

22

Pfeil

23

Pfeil

24

Pfeil

25

Pfeil

26

Pfeil

27

Einlauf

28

Deckelrand

29

Sperrwasser

30

Topf

31

Auslauf

32

Kragen

33

Oberseite

34

Flansch

35

Kante

36

Dichtungsmittel

E

Ebene

H

Sperrwasserhöhe

R

Raum

Ansprüche

1. Ablaufarmatur für eine sanitäre Apparatur (2), insbesondere Duschwanne, mit einem Einlauf (27) und einem Auslauf (31), mit einem Gehäuse (4), das einen Kragen (32) aufweist, der an einer Öffnung (3) des sanitären Apparates (2) zu befestigen ist und mit einer Abdeckung (5), die lösbar am Gehäuse (4) gelagert ist und die zur Bildung eines Geruchverschlusses (29) eine nach unten ragende Tauchwand (8) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) einen zum Kragen (32) exzentrisch angeordneten Topf (30) mit einer im wesentlichen geraden und in einer Spiegelebene (E) bezüglich des Kragens (32) verlaufenden Überlaufkante (14) bildet und dass die Tauchwand (8) mit dem Topf (30) einen Geruchverschluss bildet.

2. Ablaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) von oben in die Öffnung (3) des sanitären Apparates (2) eingesetzt ist.

3. Ablaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kragen (32) eine Oberkante (17) aufweist, die als Basis für die Sperrwasserhöhe (H) dient.

4. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Topf (30) im Querschnitt etwa halbkreisförmig ist.

5. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) eine Ablaufmulde (16) bildet, die in Strömungsrichtung gesehen nach der Überlaufkante (14) angeordnet ist.

6. Ablaufarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufmulde (16) in der Draufsicht etwa halbkreisförmig ausgebildet ist.

7. Ablaufarmatur nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufmulde (16) an ihrer Unterseite einen Flansch (19) aufweist, an dem ein Ablaufrohr (18) befestigt ist.

8. Ablaufarmatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Ablaufrohr (18) flexibel ausgebildet ist.

9. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (5) an einem halbkreisförmigen Flansch (34) ein Dichtungsmittel (11) aufweist und mit diesem gegenüber einer Dichtkante (20) des Gehäuses (4) abgedichtet ist.

10. Ablaufarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Tauchwand (8) ein Dichtungsmittel (36) aufweist, mit dem sie seitlich gegenüber dem Topf (30) abgedichtet ist.

Claims

1. Drainage fitting for a sanitary apparatus (2), in particular shower tray, having an inlet (27) and an outlet (31), having a housing (4), which has a collar (32) for fastening on an opening (3) of the sanitary apparatus (2), and having a covering (5), which is mounted in a releasable manner on the housing (4) and, for the purpose of forming a stench trap (29), has a downwardly projecting submerged wall (8), characterized in that the housing (4) forms a cup (30) which is arranged eccentrically in relation to the collar (32) and has an essentially rectilinear overflow edge (14) running in a mirror plane (E) in relation to the collar (32), and in that the submerged wall (8), with the cup (30), forms a stench trap.

2. Drainage fitting according to Claim 1, characterized in that the housing (4) is inserted from above into the opening (3) of the sanitary apparatus (2).

3. Drainage fitting according to Claim 1 or 2, characterized in that the collar (32) has a top edge (17) which serves as a basis for the sealing-water height (H).

4. Drainage fitting according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the cup (30) is approximately semicircular in cross section.

5. Drainage fitting according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the housing (4) forms a drainage trough (16) which is arranged downstream of the overflow edge (14), as seen in the flow direction.

6. Drainage fitting according to Claim 5, characterized in that the drainage trough (16) is approximately semicircular in plan view.

7. Drainage fitting according to Claim 5 or 6, characterized in that the drainage trough (16), on its underside, has a flange (19) on which a drainage pipe (18) is fastened.

8. Drainage fitting according to Claim 7, characterized in that the drainage pipe (18) is of flexible design.

9. Drainage fitting according to one of Claims 1 to 8, characterized in that the covering (5) has a sealing means (11) on a semicircular flange (34) and is sealed by this sealing means in relation to a sealing edge (20) of the housing (4).

10. Drainage fitting according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the submerged wall (8) has a sealing means (36) by way of which it is sealed laterally in relation to the cup (30).

Revendications

1. Armature d'écoulement pour un dispositif sanitaire (2), en particulier une cuvette de douche, avec une entrée (27) et une sortie (31), avec un corps (4) qui présente un rebord (32), qui doit être fixé sur un orifice (3) du dispositif sanitaire (2), et avec un couvercle (5), qui est posé de manière amovible sur le corps (4) et qui possède une paroi plongeante (8) dirigée vers le bas pour former un siphon (29), caractérisée en ce que le corps (4) forme un pot (30) disposé de façon excentrique par rapport au rebord (32), avec une arête de débordement (14) sensiblement droite et s'étendant dans un plan de niveau (E) par rapport au rebord (32), et en ce que la paroi plongeante (8) forme avec le pot (30) un siphon.

2. Armature d'écoulement selon la revendication 1, caractérisée en ce que le corps (4) est introduit par le haut dans l'orifice (3) du dispositif sanitaire (2).

3. Armature d'écoulement selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que le rebord (32) présente une arête supérieure (17), qui sert de base pour la hauteur d'eau du siphon (H).

4. Armature d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que le pot (30) a une section transversale en forme de demi-cercle.

5. Armature d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le corps (4) forme une poche d'écoulement (16), située après l'arête de débordement (14) par rapport à la direction d'écoulement.

6. Armature d'écoulement selon la revendication 5, caractérisée en ce que la poche d'écoulement (16) est de forme semi-circulaire dans une vue en plan.

7. Armature d'écoulement selon la revendication 5 ou 6, caractérisée en ce que la poche d'écoulement (16) présente sur sa face inférieure une bride (19), à laquelle un tuyau d'écoulement (18) est fixé.

8. Armature d'écoulement selon la revendication 7, caractérisée en ce que le tuyau d'écoulement (18) est flexible.

9. Armature d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que le couvercle (5) présente un moyen d'étanchéité (11) sur une bride semi-circulaire (34) et est rendu étanche par celui-ci par rapport à une arête d'étanchéité (20) du corps (4).

10. Armature d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que la paroi plongeante (8) présente un moyen d'étanchéité (36), avec lequel elle est rendue étanche latéralement par rapport au pot (30).

Zeichnung