Schliessanlage für Türen, Fenster oder dergleichen, insbesonde Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrpunktverriegelung

(19)

(11)

EP 1 574 644 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	21.01.2009 Patentblatt 2009/04

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	14.09.2005 Patentblatt 2005/37

(21)	Anmeldenummer: 05000184.1

(22)	Anmeldetag: 07.01.2005

(51)

Internationale Patentklassifikation (IPC):

E05B 59/00^(2006.01)
E05B 65/10^(2006.01)

E05B 63/16^(2006.01)
E05C 9/00^(2006.01)

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL BA HR LV MK YU

(30)

Priorität:

12.03.2004 DE 102004012108

(71)	Anmelder: Carl Fuhr GmbH & Co. KG
	42579 Heiligenhaus (DE)

(72)	Erfinder:
	Tönges,Reiner, Konstrukteur 42579 Heiligenhaus (DE)

(74)	Vertreter: Albrecht, Rainer Harald et al
	Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte P.O. Box 10 02 54 45002 Essen 45002 Essen (DE)

(54)	Schliessanlage für Türen, Fenster oder dergleichen, insbesonde Treibstangenschloss mit Panikfunktion und Mehrpunktverriegelung

(57) Es handelt sich um ein Türschloss mit Panikfunktion und Mehrpunktverriegelung, welches drücker- und schlüsselbetätigbar ist. Zwischen einer ersten Schlossnusshälfte und einer zweiten Schlossnusshälfte sind ein Kettenmitnehmer und ein Panikmitnehmer angeordnet. Der Kettenmitnehmer arbeitet auf eine Schlosskette und der Panikmitnehmer auf einen Panikübersetzungshebel, wobei in die Schlossnusshälften unterschiedlich lange Drückerbolzen einsetzbar sind und umsteckbar sind. Der längere der beiden Drückerbolzen definiert die Türinnenseite, weil er von beiden Türseiten her bis in den Panikmitnehmer eindringt. Folglich lässt sich die Schließanlage sowohl für Türen DIN-Links als auch Türen DIN-Rechts verwenden. Ein Innenriegel ist mittels des Schließzylinders in eine die Schlosskette bei ausgefahrenem Zentralriegel und in Verriegelungsstellung befindlichen Zusatzverriegelungen blockierende Totpunktstellung verstellbar. Der Panikübersetzungshebel wirkt mit dem Innenriegel bei Drückerbetätigung des längeren Drückerbolzens auf der Türinnenseite in schlossöffnendem Sinne zusammen.

Recherchenbericht