Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türzarge und Türflügel

(19)

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EP 1 574 649 A3

(12)	EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88)	Veröffentlichungstag A3:
	16.09.2009 Patentblatt 2009/38

(43)	Veröffentlichungstag A2:
	14.09.2005 Patentblatt 2005/37

(21)	Anmeldenummer: 05000441.5

(22)	Anmeldetag: 12.01.2005

(51)

Internationale Patentklassifikation (IPC):

E05D 3/06^(2006.01)

(84)	Benannte Vertragsstaaten:
	AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
	Benannte Erstreckungsstaaten:
	AL BA HR LV MK YU

(30)

Priorität:

11.03.2004 DE 102004012350

(71)	Anmelder: Simonswerk, Gesellschaft mit beschränkter Haftung
	33378 Rheda-Wiedenbrück (DE)

(72)	Erfinder:
	Neukötter, Hubert 48361 Beelen (DE)

(74)	Vertreter: Albrecht, Rainer Harald et al
	Andrejewski - Honke Patent- und Rechtsanwälte P.O. Box 10 02 54 45002 Essen 45002 Essen (DE)

(54)	Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türzarge und Türflügel

(57) Die Erfindung betrifft ein Türband für eine verdeckte Anordnung zwischen Türzarge und Türflügel, - mit zwei Aufnahmekörpern (3), die in Ausnehmungen in der Türzarge (2) und im Türflügel (1) einsetzbar sind, und paarweise zusammenwirkenden Scharnierbügeln (4), die um eine vertikale Achse (5) drehbeweglich verbunden sind. An den Aufnahmekörpern (3) ist jeweils das Ende eines Scharnierbügels um eine vertikale Drehachse verschwenkbar gelagert und das Ende des anderen Scharnierbügels längsbeweglich geführt. Erfindungsgemäß sind die Scharnierbügel (4) als baugleiche Verbindungselemente ausgebildet, die eine U-Form mit einem Verbindungssteg und mit vertikal ausgerichteten Schenkeln aufweisen. Die Scharnierbügel (4) sind nach Art einer Steckverbindung zusammengefügt und an den Verbindungsstegen drehbeweglich verbunden.

Recherchenbericht