Duschabtrennung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Duschabtrennung mit mindestens einer vorzugsweise aus Glas bestehenden Tür, die mittels zweier Beschläge an einem feststehenden, mittels zweier Haltewinkel an der Wand befestigten Wandstreifen, wiederum vorzugsweise aus Glas, um einen vorgegebenen Winkel verschwenkbar gelagert ist, wobei an jedem Haltewinkel eine Tragschiene waagerecht einstellbar befestigt ist, die einen die Schwenkachse der Tür bildenden Achsbolzen trägt, der in eine Lagerbohrung in einem Türbeschlag eingreift, der auf die Außenseite der Tür aufgeklebt ist.

[0002] Eine gattungsgemäße Duschabtrennung ist aus der EP 1 319 359 A bekannt.

[0003] Aus der DE 89 14 784 U1 ist ein Scharnier für Autotüren bekannt. Aus der US 2002/066161 A1 ist ein Scharnier für Glastüren bekannt. Beide Dokumente zeigen federbelastet aufgehängte Türen, wobei sich die Federelemente jeweils einerseits gegenüber der Tür und andererseits gegenüber dem Scharnier abstützen. Die auftretenden Federkräfte werden somit unmittelbar in das Scharnier eingeleitet.

[0004] Wenngleich sich gattungsgemäße Duschabtrennungen und bekannte Türaufhängungen im Allgemeinen im alltäglichen Praxiseinsatz bewährt haben, besteht dennoch Verbesserungsbedarf. So hat sich gezeigt, dass die Aufhängungen für Duschabtrennungen nach längerem Gebrauch vielfach ausfallen und erneuert werden müssen.

[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Duschabtrennung derart weiterzubilden, dass die Aufhängung der vorzugsweise aus Glas bestehenden Tür hinsichtlich der Handhabung und der Störanfälligkeit verbessert wird.

[0006] Die Lösung dieser Aufgabenstellung durch die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf des Achsbolzens als Halbkugel und das Ende der Lagerbohrung halbkugelförmig ausgebildet sind, wobei der Achsbolzen mit abgeflachten Flächen versehen ist, mit denen ein durch eine Feder belastetes Druckstück zusammenwirkt, wobei die auf das Druckstück einwirkende Feder sich an ihrem anderen Ende an einem Bügel abstützt, der mit einem auf die gegenüberliegende Seite des Achsbolzens einwirkenden Ausgleichstück versehen ist.

[0007] Die die Tür lagernde Tragschiene ist in waagerechter Richtung, das heißt zur Wand und damit zur feststehenden Wandscheibe einstellbar und trägt den feststehenden Achsbolzen, auf dem die Tür mittels ihres Türbeschlages verschwenkbar gelagert ist, wobei der Türbeschlag auf die Außenseite der Tür aufgeklebt ist, so daß die Türinnenseite ohne Behinderung durch aufgesetzte Teile auf einfache Weise gereinigt werden kann. Außerdem entfallen aufwendige und teure Vorbereitungen sowohl des Wandstreifens als auch der Tür durch Einbringen von Aussparungen oder Löchern.

[0008] Gemäß einem Merkmal der Erfindung ist der Kopf des Achsbolzens als Halbkugel und das Ende der Lagerbohrung halbkugelförmig ausgebildet. Hierdurch ist ein Ausgleich einer Verwinklung zwischen Tür und Schwenkachse um wenige Winkelgrade möglich.

[0009] Erfindungsgemäß ist der Achsbolzen mit abgeflachten Flächen versehen, mit denen ein durch eine Feder belastetes Druckstück zusammenwirkt. Durch diese Gestaltung des feststehenden Achsbolzens mit einer Dreikant- oder Vierkantfläche wird eine selbsttätige Überführung der Tür sowohl in die Schließstellung als auch in eine der Mehrkantausführung entsprechende Öffnungsstellung erreicht, da die Federkraft in den Zwischenstellungen ein Drehmoment auf die Tür ausübt und die Tür entweder in die Schließstellung oder in ihre vorgegebene Öffnungsstellung verschwenkt. Wegen des großen Hebels des Türhandgriffes zur Schwenkachse kann diese Federkraft beim bewußten Öffnen und Schließen der Tür leicht überwunden werden.

[0010] Erfindungsgemäß stützt sich die auf das Druckstück einwirkende Feder an ihrem anderen Ende an einem Bügel ab, der mit einem auf die gegenüberliegende Seite des Achsbolzens einwirkenden Ausgleichstück verbunden ist. Hierdurch wird eine einseitige Belastung des Achsbolzens durch die Federkraft verhindert. Die Federkraft wird erfindungsgemäß hälftig auf das Druckstück und das Ausgleichstück und damit auf beide gegenüberliegenden Seiten des Achsbolzens übertragen. Die Erfindung schafft somit ein vom Türbeschlag unabhängiges, in sich geschlossenes Federsystem, das die an- und abschwellenden Lasten, die sich bei einer Drehung des Türbeschlages um den feststehenden, beispielsweise als Vierkant ausgebildeten Achsbolzen ergeben, von der Verklebung des Türbeschlages mit der Tür fernhält. Auf diese Weise wird die Klebefläche nicht mit zusätzlichen Spannungen belastet.

[0011] Um die Federkraft zur Rückführung der Tür in die offene bzw. geschlossene Stellung einstellen zu können, ist gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung zwischen Bügel und Ausgleichstück eine Stellschraube angeordnet. Somit kann auf einfache Weise eine Einstellung des Drehmomentes erfolgen, welches die Tür in ihre Endstellungen überführt.

[0012] Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist die Tragschiene mittels einer Führung am Haltewinkel in waagerechter Richtung geführt und entlang dieser Führungen durch eine Einstellschraube verstellbar, deren Kopf zwischen zwei gabelförmigen Lagerlaschen des Haltewinkels gelagert ist und deren Gewindeschaft in eine Gewindebohrung der Tragschiene eingreift. Mit diesen Merkmalen wird eine zuverlässige und einfache Einstellmöglichkeit geschaffen, die dadurch ergänzt wird, daß die Tragschiene durch zwei in einem Langloch geführte Befestigungsschrauben am Haltewinkel befestigbar ist. Mit der Erfindung wird schließlich vorgeschlagen, daß der Haltewinkel mit einer Aufnahmenut für eine den oberen bzw. unteren Rand des Wandstreifens aufnehmende Halteleiste versehen ist. Auf diese Weise wird der Wandstreifen sicher und zuverlässig am Haltewinkel festgelegt. Erfindungsgemäß greift diese Halteleiste mittels Führungsbolzen in Aussparungen des Haltewinkels ein.

[0013] Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Duschabtrennung dargestellt, und zwar zeigen:

Fig. 1

einen waagerechten Schnitt durch die Duschabtrennung im Bereich des an der Wand befestigten Wandstreifens und eines Teiles der in der geschlossenen Stellung befindlichen Tür,

Fig. 2

einen weiteren Schnitt gemäß Fig. 1 bei um 45° geöffneter Tür,

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung in Form eines Sprengbildes des den Wandstreifen aufnehmenden Haltewinkels,

Fig. 4

eine perspektivische Darstellung der am Haltewinkel verstellbar befestigten Tragschiene nahe der einen Endstellung und

Fig. 5

eine Darstellung gemäß Fig. 4 in der Nähe der anderen Endstellung der Tragschiene,

Fig. 6

ein Sprengbild des Türbeschlages,

Fig. 7

einen Querschnitt durch den Türbeschlag,

Fig. 8

einen Längsschnitt gemäß der Schnittlinie VIII-VIII in Fig. 7 durch den Türbeschlag und

Fig. 9

eine schematische Darstellung bezüglich der auf den Achsbolzen einwirkenden Kräfte.

[0014] Wie aus den Darstellungen in Fig. 1 und 2 hervorgeht, wird ein vorzugsweise aus Glas bestehender Wandstreifen S mittels eines Haltewinkels 1 an der Wand W befestigt. Dieser Haltewinkel 1 ist perspektivisch in den Fign. 3 bis 5, einmal von innen zum anderen von außen, dargestellt. In der Darstellung fehlt eine Abdeckung des Haltewinkels 1.

[0015] An der Außenseite dieses Haltewinkels 1 ist eine Tragschiene 2 einstellbar befestigt, die in den Fign. 4 und 5 in zwei unterschiedlichen Stellungen dargestellt ist. Auch in diesen Darstellungen ist der besseren Übersichtlichkeit wegen eine Außenabdeckung des Haltewinkels 1 weggelassen, die in Fig. 1 angedeutet und mit der Bezugsziffer 1a versehen ist.

[0016] Auf der Tragschiene 2 ist ein feststehender Achsbolzen 3 angeordnet, der zusammen mit einem weiteren Tragbolzen im Bereich der Oberkante des Wandstreifens S die Schwenkachse für eine Tür T der Duschabtrennung bildet, von der ein in der Nähe der Schwenkachse liegender Teil in Fig. 1 dargestellt ist.

[0017] Diese Tür T ist mit einem Türbeschlag 4 versehen, der auf die Außenseite der Tür T aufgeklebt ist. Weder der Wandstreifen S noch die Tür T, die üblicherweise aus Glas bestehen, sind deshalb mit Aussparungen oder Löchern versehen, deren Einbringung in diese Glasbauteile aufwendig und teuer wäre.

[0018] Wie aus Fig. 1 hervorgeht, überdeckt der feststehende Wandstreifen S einen schmalen Streifen der geschlossenen Tür T, die somit auf der Innenseite i der Duschabtrennung liegt und eine gute Abdichtung gegenüber der Außenseite a bewirkt. Zur Verbesserung der Abdichtung kann die Tür T mit einer Dichtung D versehen sein.

[0019] Der in Fig. 3 perspektivisch in der Art eines Sprengbildes dargestellte Haltewinkel 1 besitzt zwei Langlöcher 1b für Wandbefestigungsschrauben. An seiner senkrecht von der Wand W abstehenden Oberfläche ist der Haltewinkel 1 mit einer Aufnahmenut 1c für eine Halteleiste 1d versehen, welche die angefaste Unterkante des Wandstreifens S aufnimmt. Mittels an der Halteleiste 1d ausgebildeten Führungsbolzen 1e greift die Halteleiste 1d in Aussparungen 1f ein, die im Grunde der Aufnahmenut 1c ausgebildet sind. Auf diese Weise wird der Wandstreifen S zuverlässig am Haltewinkel 1 befestigt.

[0020] An der in den Fign. 4 und 5 erkennbaren Außenseite des Haltewinkels 1 ist eine Führung 1g für die waagerechte Einstellung der Tragschiene 2 ausgebildet, die durch zwei, ein Langloch 2b durchgreifende Befestigungsschrauben 2a in der gewünschten Stellung befestigbar ist.

[0021] Die waagerechte Verstellung der Tragschiene 2 erfolgt mittels einer Einstellschraube 5. Der Kopf 5a der Einstellschraube 5 ist durch zwei am Haltewinkel 1 ausgebildete gabelförmige Lagerlaschen 1h festgelegt. Der Gewindeschaft 5b der Einstellschraube 5 greift in eine Gewindebohrung 2c der Tragschiene 2 ein, so daß je nach Drehrichtung der Einstellschraube 5 eine Verstellung der Tragschiene 2 erfolgt. Nach der Ausrichtung des Haltewinkels 1 mittels der Wandbefestigungsschrauben kann somit der Abstand der durch den Lagerbolzen 3 vorgegebenen Schwenkachse von der Wand W eingestellt werden. Nach erfolgter Einstellung wird die äußere Abdeckung 1a auf den Haltewinkel 1 aufgesetzt.

[0022] Der in den Fign. 6 bis 8 dargestellte Türbeschlag 4 besitzt eine Lagerbohrung 4a für den Lagerzapfen 3, die an ihrem Ende 4b halbkugelförmig ausgebildet ist. Der Kopf 3a des Achsbolzens 3, der als Halbkugel ausgeführt ist, läßt somit den Ausgleich von Verwinklungen zwischen Tür T und der Schwenkachse um wenige Winkelgrade zu.

[0023] Unterhalb des Kopfes 3a ist der Achsbolzen 3 als Vierkant mit abgeflachten Flächen 3b (siehe Fign. 4 und 5) ausgebildet. Mit diesen abgeflachten Flächen 3b wirkt ein Federsystem zusammen, das in den Fign. 6 und 9 dargestellt ist. Es besteht aus einem Druckstück 6, das in Lagerflächen 4c des Türbeschlages geführt ist. Das Druckstück 6 weist einen Führungsbolzen 6a für eine Druckfeder 7 auf, die sich mit einem Ende am Druckstück 6 abstützt. Das andere Ende der Druckfeder 7 stützt sich an einem Bügel 8 ab, der auf der dem Druckstück 6 gegenüberliegenden Seite des Achsbolzens 3 mit einem Ausgleichstück 9 verbunden ist. Wie Fig. 9 erkennen läßt, wird die Verbindung zwischen Bügel 8 und Ausgleichstück 9 durch eine Stellschraube 10 bewirkt, die in einer Gewindebohrung 8a des Bügels 8 angeordnet ist und mit ihrem Ende auf das Ausgleichstück 9 einwirkt. Auch das Ausgleichstück 9 ist in Lagerflächen 4d des Türbeschlages 4 verschiebbar geführt.

[0024] Wie die Fig. 9 erkennen läßt, wirkt das Druckstück 6 unter der Wirkung der Druckfeder 7 auf eine der Flächen 3b des Achsbolzens 3 ein. Da sich die Druckfeder 7 am Bügel 8 abstützt, wird die Hälfte der Federkraft über die Stellschraube 10 auf das Ausgleichstück 9 übertragen, das den Achsbolzen 3 auf der gegenüberliegenden Fläche 3b belastet. Die durch die Druckfeder 7 erzeugte Belastung wird somit halbiert und auf gegenüberliegende Seiten des Achsbolzens 3 übertragen.

[0025] Wenn der Türbeschlag 4, in dem die in Fig. 9 gezeichneten Teile angeordnet sind, um den feststehenden Achsbolzen 3 verdreht wird, entsteht eine zunehmende Belastung, bis das Druckstück 6 und Ausgleichstück 9 die Diagonale des Achsbolzens 3 erreicht haben. Da der Abstand dieser Diagonale von der Schwenkachse größer ist als der Abstand der beiden Flächen 3b, wird eine ansteigende Kraft erzielt. Diese wird als Rückstellkraft auf die Tür T ausgeübt, welche die Tür T entweder in die Schließstellung oder in die um 90° gedrehte Offenstellung überführt. Trotz dieser an- und abschwellenden Rückstellkraft wird die Verklebung des Türbeschlages 4 mit der Tür T nicht belastet, da das Federsystem gemäß der voranstehenden Beschreibung in sich geschlossen ist und keine in der Klebefläche auftretenden Scherkräfte hervorruft.

[0026] Mit der Stellschraube 10 kann die Kraft der Druckfeder 7 stufenlos eingestellt werden. So ist es beispielsweise möglich, unter besonderen Bedingungen die Kraft der Druckfeder 7 vollständig aufzuheben, beispielsweise bei Montagearbeiten.

Bezugszeichenliste

[0027] 

D

Dichtung

S

Wandstreifen

T

Tür

W

Wand

a

Außenseite

i

Innenseite

1

Haltewinkel

1a

Abdeckung

1b

Langloch

1c

Aufnahmenut

1d

Halteleiste

1e

Führungsbolzen

1f

Aussparung

1g

Führung

1h

Lagerlasche

2

Tragschiene

2a

Befestigungsschraube

2b

Langloch

2c

Gewindebohrung

3

Achsbolzen

3a

Kopf

3b

Fläche

4

Türbeschlag

4a

Lagerbohrung

4b

Ende

4c

Lagerfläche

4d

Lagerfläche

5

Einstellschraube

5a

Kopf

5b

Gewindeschaft

6

Druckstück

6a

Führungsbolzen

7

Druckfeder

8

Bügel

8a

Gewindebohrung

9

Ausgleichstück

10

Stellschraube

Ansprüche

1. Duschabtrennung mit mindestens einer vorzugsweise aus Glas bestehenden Tür (T), die mittels zweier Beschläge an einem feststehenden, mittels zweier Haltewinkel (1) an der Wand (W) befestigten Wandstreifen (S), wiederum vorzugsweise aus Glas, um einen vorgegebenen Winkel verschwenkbar gelagert ist, wobei an jedem Haltewinkel (1) eine Tragschiene (2) waagerecht einstellbar befestigt ist, die einen die Schwenkachse der Tür (T) bildenden Achsbolzen (3) trägt, der in eine Lagerbohrung (4a) in einem Türbeschlag (4) eingreift, der auf die Außenseite der Tür (T) aufgeklebt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Kopf (3a) des Achsbolzens (3) als Halbkugel und das Ende (4b) der Lagerbohrung (4a) halbkugelförmig ausgebildet sind, wobei der Achsbolzen (3) mit abgeflachten Flächen (3b) versehen ist, mit denen ein durch eine Feder (7) belastetes Druckstück (6) zusammenwirkt, wobei die auf das Druckstück (6) einwirkende Feder (7) sich an ihrem anderen Ende an einem Bügel (8) des Türbeschlags (4) abstützt, der mit einem auf die gegenüberliegende Seite des Achsbolzens (3) einwirkenden Ausgleichstück (9) versehen ist, so dass die Federkraft auf beide gegenüberliegende Seiten des Achsbolzens übertragen wird.

2. Duschabtrennung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federkraft durch eine zwischen Bügel (8) und Ausgleichstück (9) angeordnete Stellschraube (10) einstellbar ist.

3. Duschabtrennung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene (2) mittels einer Führung (1g) am Haltewinkel (1) in waagerechter Richtung geführt und entlang dieser Führung (1g) durch eine Einstellschraube (5) verstellbar ist, deren Kopf (5a) zwischen zwei gabelförmigen Lagerlaschen (1a) des Haltewinkels (1) gelagert ist und deren Gewindeschaft (5b) in eine Gewindebohrung (2c) der Tragschiene (2) eingreift.

4. Duschabtrennung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene (2) durch zwei in einem Langloch (2b) geführte Befestigungsschrauben (2a) am Haltewinkel (1) befestigbar ist.

5. Duschabtrennung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltewinkel (1) mit einer Aufnahmenut (1c) für eine den oberen bzw. unteren Rand des Wandstreifens (S) aufnehmende Halteleiste (1d) versehen ist.

6. Duschabtrennung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteleiste (1d) mittels Führungsbolzen (1e) in Aussparungen (1f) des Haltewinkels (1) eingreift.

Claims

1. A shower enclosure having at least one door (T) preferably consisting of glass, which is mounted so that it can pivot about a predefined angle by means of two fittings on a fixed wall strip (S), again preferably made of glass, which is fastened by means of two mounting brackets (1) to the wall (W), wherein a supporting rail (2) is fastened horizontally adjustably on each mounting bracket (2), which rail carries an axle bolt (3) forming the pivot axis of the door (T), which engages in a bearing hole (4a) in a door fitting (4) glued on the outer side of the door (T), characterised in that the head (3a) of the axle bolt (3) is configured as a hemisphere and the end (4b) of the bearing hole (4a) is hemispherical, wherein the axle bolt (3) is provided with flattened surfaces (3b), with which a pressure piece (6) loaded by a spring (7) cooperates, wherein the spring (7) acting on the pressure piece (6) is supported at its other end on a bracket (8) of the door fitting (4) which is provided with a compensating piece (9) acting on the opposite side of the axle bolt (3) so that the spring force is transferred to both opposite sides of the axle bolt.

2. The shower enclosure according to claim 1, characterised in that the spring force can be adjusted by an adjusting screw (10) disposed between bracket (8) and compensating piece (9).

3. The shower enclosure according to at least one of claims 1 to 2, characterised in that the supporting rail (2) is guided in the horizontal direction by means of a guide (1g) on the mounting bracket (1) and is adjustable along this guide (1g) by means of an adjusting screw (5), the head (5a) whereof is mounted between two fork-shaped bearing tabs (1a) of the mounting bracket (1) and the threaded shank (5b) whereof engages in a threaded hole (2c) of the supporting rail (2).

4. The shower enclosure according to claim 3, characterised in that the supporting rail (2) can be fastened on the mounting bracket (1) by means of two fastening screws (2a) guided in an elongate hole (2b).

5. The shower enclosure according to at least one of claims 1 to 4, characterised in that the mounting bracket (1) is provided with a receiving groove (1c) for a retaining strip (1d) receiving the upper or lower edge of the wall strip (S).

6. The shower enclosure according to claim 5, characterised in that the retaining strip (1d) engages by means of guide bolts (1e) in recesses (1f) of the mounting bracket (1).

Revendications

1. Ecran de douche, avec au moins une porte (T) de préférence en verre, qui au moyen de deux ferrures est logée de sorte à pivoter d'un angle prédéfini sur une bande de cloison (S) stationnaire, de nouveau de préférence en verre, fixée sur le mur (W) au moyen de deux cornières de maintien (1), sur chaque cornière de maintien (1), un profilé support (2) qui porte un boulon-pivot (3) formant l'axe de pivotement de la porte, qui s'engage dans un alésage de palier (4) dans une ferrure de porte (4) qui est collée sur la face extérieure de la porte (T) étant fixé en étant réglable à l'horizontale, caractérisé en ce que la tête (3a) du boulon-pivot (3) est conçue sous la forme d'une demi-sphère et l'extrémité (4b) de l'alésage de palier (4a) est en forme demi-sphérique, le boulon-pivot (3) étant muni de surfaces aplaties (3b) avec lesquelles coopère une pièce de pression (6) contrainte par un ressort (7), le ressort (7) agissant sur la pièce de pression (6) s'appuyant par son autre extrémité sur un étrier (8) de la ferrure de porte (4) qui est muni d'une pièce de compensation (9) agissant sur le côté opposé du boulon-pivot (3), de sorte que la force du ressort soit transmise sur les deux côtés opposés du boulon-pivot.

2. Ecran de douche selon la revendication 1, caractérisé en ce que la force du ressort est réglable par l'intermédiaire d'une vis de réglage (10) placée entre l'étrier (8) et la pièce de compensation (9).

3. Ecran de douche selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 2, caractérisé en ce que le profilé support (2) est guidé en direction horizontale au moyen d'un guidage (1g) sur la cornière de maintien (1) et réglable le long dudit guidage (1g) à l'aide d'une vis de réglage (5) dont la tête (5a) est logée entre deux pattes de logement (1a) en forme de fourche de la cornière de maintien (1) et dont la tige filetée (5b) s'engage dans taraudage (2c) du profilé support (2).

4. Ecran de douche selon la revendication 3, caractérisé en ce que le profilé support (2) peut se fixer sur la cornière de maintien (1) par deux vis de fixation (2a) guidées dans un trou oblong (2b).

5. Ecran de douche selon au moins l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la cornière de maintien (1) est munie d'une rainure de logement (1c) pour une baguette support (1d) recevant le bord supérieur ou inférieur de la bande de paroi (S).

6. Ecran de douche selon la revendication 5, caractérisé en ce que la baguette support (1d) s'engage par des boulons de guidage (1e) dans des évidements (1f) de la cornière de maintien (1).

Zeichnung