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<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP03785917B1" file="EP03785917NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1575400" kind="B1" date-publ="20110216" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESI....FIRO..CY..TRBGCZEEHU..SK....................................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.15 (14 Jul 2008) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1575400</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20110216</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>03785917.0</B210><B220><date>20031222</date></B220><B240><B241><date>20050610</date></B241><B242><date>20071112</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10261523</B310><B320><date>20021223</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20110216</date><bnum>201107</bnum></B405><B430><date>20050921</date><bnum>200538</bnum></B430><B450><date>20110216</date><bnum>201107</bnum></B450><B452EP><date>20100906</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47F   3/12        20060101AFI20040715BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E06B   3/46        20060101ALI20040715BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>SCHAUKASTEN ZUR DARSTELLUNG VON GEGENSTÄNDEN</B542><B541>en</B541><B542>SHOWCASE FOR DISPLAYING OBJECTS</B542><B541>fr</B541><B542>VITRINE DE PRESENTATION D'OBJETS</B542></B540><B560><B561><text>EP-B- 0 670 405</text></B561><B561><text>DE-B- 1 223 716</text></B561><B561><text>DE-C- 847 916</text></B561><B561><text>FR-A- 544 394</text></B561><B561><text>FR-A- 833 231</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>HAHN, Thomas</snm><adr><str>Hanauer Landstrasse 211</str><city>60314 Frankfurt am Main</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>GLASBAU HAHN GmbH.</snm><iid>101037798</iid><irf>17940 Rei</irf><adr><str>Hanauer Landstrasse 211</str><city>60314 Frankfurt</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Reichel, Wolfgang</snm><sfx>et al</sfx><iid>100004650</iid><adr><str>2K Patentanwälte Blasberg, Kewitz &amp; Reichel 
Partnerschaft 
Corneliusstrasse 18</str><city>60325 Frankfurt am Main</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2003014737</anum></dnum><date>20031222</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2004056243</pnum></dnum><date>20040708</date><bnum>200428</bnum></B871></B870><B880><date>20050921</date><bnum>200538</bnum></B880></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Vitrine zur Zurschaustellung von Gegenständen mit mehreren Seitenflächen, einem Unterteil und einem die Oberseite bildenden Oberteil, wobei mindestens eine Seitenfläche als Glastür ausgebildet ist, welche mit ihrer Außenseite im Bereich der Außenkante einer linken oder rechten Seitenfläche im geschlossenen Zustand der Vitrine bündig abschließt und der Innenraum der Vitrine gegenüber der Umgebung staub- bzw. luftdicht abgeschlossen ist, indem im Bewegungsbereich der Tür entsprechende elastische Dichtungsstreifen angebracht sind, und wobei die Tür durch ein im Oberteil oder im Unterteil bzw. jeweils im Oberteil und im Unterteil angebrachtes Führungsmittel derart gelagert ist, dass diese bis zur völligen Freigabe der Türöffnung seitlich parallel verschiebbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Eine derartige Vitrine ist bereits bekannt. So wird in der <patcit id="pcit0001" dnum="EPPS0351802A"><text>EP-PS 0 351 802</text></patcit> eine Vitrine mit einer Tür beschrieben, die zur völligen Freigabe der Türöffnung seitlich parallel verschiebbar ist, nachdem sie nach vorn versetzt worden ist. Für das Versetzen nach vorn sind am Innenrahmen der Vitrine Parallelführungen vorgesehen, die eine horizontale Bewegung von Trägern aus der Vitrine heraus ermöglichen, so daß die Tür seitlich verschoben werden kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Andererseits wird in der <patcit id="pcit0002" dnum="EPPS0670405A"><text>EP-PS 0 670 405</text></patcit> eine Vitrine mit einer nach außen schwenkbaren Tür beschrieben, welche mit ihrer Außenseite im geschlossenen Zustand mit den Außenkanten einer Seitenfläche bündig abschließt. Zum Öffnen der Tür muß diese zuerst durch eine Vorrichtung senkrecht zur Schließebene nach außen heraus geschoben werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Nachteilig bei dieser Vitrine ist der unter Umständen große Schwenkbereich der Tür, besonders dann, wenn es sich um eine große Tür handelt. Eine solche Tür hat jedoch den Vorzug, daß der Innenraum einer derartigen Vitrine vollständig zugänglich ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe der Erfindung besteht nun darin, eine Vitrine der eingangs genannten Art anzugeben, bei welcher deren Innenraum durch die gesamte Türöffnung zugänglich ist und dennoch kein Platz für einen Schwenkbereich vor der Vitrine benötigt wird.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß zum Öffnen der Tür die betreffende Seitenfläche durch geeignete Mittel soweit zurück geschoben werden kann, daß die Innenseite der Tür die Vorderkante der Seitenfläche passieren kann.</p>
<p id="p0007" num="0007">Durch die seitliche Verschiebbarkeit der Tür kann die gesamte Türöffnung freigegeben werden, dabei kann die Tür je nach Ausbildung des Führungsmittels entweder nach einer oder auch nach beiden Seiten verschiebbar ausgebildet sein. Weitere Vorteile hinsichtlich der Anbringung der Dichtungsstreifen ergeben sich aus den Unteransprüchen.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels und eines Beispiels zum Stand der Technik näher erläutert, wobei das Ausführungsbeispiel in der Zeichnung dargestellt ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Es zeigt:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>die Vorderansicht einer Vitrine,</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>die Draufsicht im Schnitt im Bereich von Tür und Seitenfläche im geschlossenen Zustand der Tür und</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>die Draufsicht im Schnitt im Bereich von Tür und Seitenfläche im geöffneten Zustand der Tür.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0010" num="0010">Eine in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> gezeigte Vitrine zur Zurschaustellung von Gegenständen ruht mit ihrem Unterteil 2 auf dem Fußboden 4 und weist an der Oberseite ein Oberteil 1 auf. Seitlich abgeschlossen wird die Vitrine durch eine rechte Seitenfläche 5 und eine linke Seitenfläche 6 und eine nicht gezeigte Rückwand, dabei können Seitenflächen 5 und 6 und die Rückwand aus Glasscheiben gebildet sein. Nach vorne wird die Vitrine durch eine Tür 3 in Form einer Glasscheibe verschlossen. Diese Tür 3 ist durch im Oberteil 1 oder im Unterteil 2 oder durch im Oberteil 1 und im Unterteil 2 angebrachte Führungsmittel zu den Seitenflächen 5 und 6 quer verschiebbar. Bei den Führungsmitteln kann es sich beispielsweise um einen sogenannten doppelten Auszug handeln, wobei je nach Ausführung desselben eine seitliche Verschiebbarkeit so weit möglich sein kann, daß die gesamte Türöffnung freigegeben wird. Je nach Ausbildung des Führungsmittels kann die Tür 3 nun entweder nach links oder nach rechts oder auch nach beiden Seiten verschoben werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Im geschlossenen Zustand der Tür 3 (<figref idref="f0002">Fig. 2</figref>) fluchtet die Vorderseite 11 der Tür 3 mit der Vorderkante 7 der Seitenfläche 5. In dieser Lage ist die Tür 3 nicht seitlich verschiebbar, da deren Vorderkante 10 gegen die Innenseite 9 der Seitenfläche 5 stößt.</p>
<p id="p0012" num="0012">Zum Öffnen der Tür 3 wird nun die Seitenfläche 5 in ihrer Längsrichtung soweit zurückgeschoben, daß die Tür 3 beim Verschieben mit ihrer Innenseite 8 die Vorderkante 7 der Seitenfläche 5 passieren kann (<figref idref="f0002">Fig. 3</figref>). Hierzu ist die Seitenfläche 5 im Oberteil 1 bzw. im Oberteil 1 und im Unterteil 2 entsprechend verschiebbar gelagert. Sobald die Tür ihre Schließstellung wieder erreicht hat, wird die Seitenfläche 5 wieder in ihre Ruhestellung verschoben. Zur Abdichtung des Innenraums der Vitrine gegenüber ihrer Umgebung gegen Staub oder Luft ist nun ein elastischer Dichtungsstreifen entweder an der Vorderkante 10 der Tür 3 angebracht, welcher im geschlossenen Zustand der Tür 3 an der Innenseite 9 der Seitenfläche 5 anliegt<!-- EPO <DP n="4"> --> bzw. ist der Dichtungsstreifen an der Innenseite 9 der Seitenfläche 5 angebracht und liegt an der Vorderkante 10 der Tür 3 an.</p>
<p id="p0013" num="0013">Bei einer anderen Ausbildung der Vitrine handelt es sich nicht um einen Teil der Erfindung, sondern um ein Beispiel entsprechend der <patcit id="pcit0003" dnum="EP0351802B1"><text>EP 0 351 802 B1</text></patcit>, um das Verständnis der Erfindung zu erleichtern. Bei diesem Beispiel sind die Seitenflächen 5 fest angebracht und die Führungsmittel mit dem Ober- (1) und dem Unterteil (2) derart verbunden daß die Tür 3 zum Öffnen zuerst aus der Vitrine herausgezogen werden muß, damit diese mit ihrer Innenseite 8 die Vorderkante 7 der Seitenfläche 5 passieren kann (<figref idref="f0002">Fig. 3</figref>). Dies kann beispielsweise durch eine Führung erfolgen, welche parallel zu den Seitenflächen 5 und 6 am Oberteil 1 oder am Oberteil 1 und am Unterteil 2 angebracht ist. Auf diese Führung wird nicht weiter eingegangen, da diese auch in der eingangs genannten <patcit id="pcit0004" dnum="EPPS0670405A"><text>EP-PS 0 670 405</text></patcit> ausführlich beschrieben ist. Zum Verschließen der Tür 3 wird wieder diese seitlich vor die Türöffnung geschoben und anschließend in die Vitrine hinein geschoben. Dies ist möglich, sobald sich die Vorderkante 10 der Tür 3 in Höhe der Innenseite 9 der Seitenfläche 5 befindet. Auch in diesem Fall kann der Dichtungsstreifen in der bereits beschriebenen Weise angebracht sein.</p>
<p id="p0014" num="0014">Da, wie bereits beschrieben, die Tür 3 entweder nur nach einer oder auch nach beiden Seiten verschiebbar ausgebildet sein kann, sind die beschriebenen Maßnahmen hinsichtlich der Verschiebbarkeit von Tür 3 bzw. Seitenfläche 5 auch auf die andere Seitenfläche 6 entsprechend anzuwenden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<heading id="h0001">Liste der Bezugszeichen</heading>
<p id="p0015" num="0015">
<dl id="dl0002">
<dt>1</dt><dd>- Oberteil</dd>
<dt>2</dt><dd>- Unterteil</dd>
<dt>3</dt><dd>- Tür</dd>
<dt>4</dt><dd>- Fußboden</dd>
<dt>5</dt><dd>- rechte Seitenfläche</dd>
<dt>6</dt><dd>- linke Seitenfläche</dd>
<dt>7</dt><dd>- Vorderkante der Seitenfläche</dd>
<dt>8</dt><dd>- Innenseite der Tür</dd>
<dt>9</dt><dd>- Innenseite der Seitenfläche</dd>
<dt>10 -</dt><dd>Vorderkante der Tür</dd>
<dt>11 -</dt><dd>Vorderseite der Tür</dd>
</dl></p>
</description><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vitrine zur Zurschaustellung von Gegenständen mit mehreren Seitenflächen (5,6), einem Unterteil (2) und einem die Oberseite bildenden Oberteil (1), wobei mindestens eine Seitenfläche als Glastür (3) ausgebildet ist, welche mit ihrer Außenseite im Bereich der Außenkante einer linken oder rechten Seitenfläche im geschlossenen Zustand der Vitrine bündig abschließt und der Innenraum der Vitrine gegenüber der Umgebung staub- bzw. luftdicht abgeschlossen ist, indem im Bewegungsbereich der Tür entsprechende elastische Dichtungsstreifen angebracht sind,<br/>
und wobei die Tür (3) durch ein im Oberteil (1) oder im Unterteil (2) bzw. jeweils im Oberteil (1) und im Unterteil (2) angebrachtes Führungsmittel derart gelagert ist, daß diese bis zur völligen Freigabe der Türöffnung seitlich parallel verschiebbar ist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> zum Öffnen der Tür (3) die betreffende Seitenfläche (5, 6) durch geeignete Mittel soweit zurück geschoben werden kann, daß die Innenseite (8) der Tür (3) die Vorderkante (7) der Seitenfläche (5, 6) passieren kann und dass die Seitenfläche (5,6) durch einen im Oberteil (1) bzw. im Oberteil (1) und im Unterteil (2) angebrachten einfachen Auszug verschiebbar gelagert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vitrine nach Anspruch 1<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> der Dichtungsstreifen an der Vitrine im Bereich der Seitenwand (5,6) angebracht ist und sich im geschlossenen Zustand der Tür (3) an deren Innenseite (8) anlegt.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vitrine nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Dichtungsstreifen an der Seitenwand (5,6) im Bereich der Tür (3) angebracht ist und sich im geschlossenen Zustand der Tür (3) an die Vorderkante (10) der Tür anlegt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vitrine nach einem der Ansprüche 1 bis 3,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>daß</b> die Tür (3) nach beiden Seiten verschiebbar ist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claims id="claims02" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Showcase for displaying objects with multiple side faces (5, 6), a lower part (2) and an upper part (1) forming the upper side, wherein at least one side face is configured as a glass door (3), which in the closed state of the showcase closes flush with its outer surface in the region of the outer edge of a left or right side face and the interior of the showcase is closed to the surrounding area to be dust- or airtight by corresponding elastic sealing strips being attached in the region of movement ofthe door, and wherein the door (3) is supported by means of a guide element attached in the upper part (1) or in the lower part (2) or respectively in the upper part (1) and in the lower part (2) in such a manner that it is displaceable in a laterally parallel manner to full opening of the door opening,<br/>
<b>characterised in that</b> for opening the door (3) the respective side face (5, 6) can be pushed back by suitable means to such a distance that the inner surface (8) of the door (3) can pass the front edge (7) of the side face (5, 6), and that the side face (5, 6) is displaceably supported by a simple drawer attached in the upper part (1) or in the upper part (1) and in the lower part (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Showcase according to claim 1, <b>characterised in that</b> the sealing strip is attached to the showcase in the region of the side wall (5, 6) and in the closed state of the door (3) abuts against the inner surface (8) thereof.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Showcase according to claim 1, <b>characterised in that</b> the sealing strip is attached to the side wall (5, 6) in the region ofthe door (3) and in the closed state ofthe door (3) abuts against the front edge (10) of the door.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Showcase according to one of claims 1 to 3, <b>characterised in that</b> the door (3) is displaceable to both sides.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claims id="claims03" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vitrine d'exposition d'objets, avec plusieurs surfaces latérales (5, 6), une partie inférieure (2) et une partie supérieure (1) formant le dessus ;<br/>
dans laquelle au moins l'une des surfaces latérales prend la forme d'une porte vitrée (3) qui, lorsque la vitrine est fermée, forme par sa face extérieure, au niveau de l'arête extérieure d'une surface latérale gauche ou droite, une fermeture affleurante et l'espace intérieur de la vitrine est fermé de manière étanche à la poussière ou à l'air vis-à-vis de l'environnement du fait que des bandes d'étanchéité élastiques correspondantes sont installées dans la zone de déplacement de la porte ; et<br/>
dans laquelle la porte (3) est supportée par un moyen de guidage implanté dans la partie supérieure (1) ou dans la partie inférieure (2) ou encore à la fois dans la partie supérieure (1) et dans la partie inférieure (2), de telle sorte qu'elle est apte à coulisser parallèlement sur le côté jusqu'à dégager totalement l'ouverture de la porte ;<br/>
<b>caractérisée :</b>
<claim-text><b>par le fait que</b>, pour l'ouverture de la porte (3), la surface latérale concernée (5, 6) peut être repoussée par des moyens appropriés jusqu'à ce que la face intérieure (8) de la porte (3) puisse passer devant l'arête antérieure (7) des surfaces latérales (5, 6), et <b>par le fait que</b> la surface latérale (5, 6) est montée mobile sur un simple tiroir implanté dans la partie supérieure (1) ou encore dans la partie supérieure (1) et dans la partie inférieure (2).</claim-text><!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vitrine selon la revendication 1, <b>caractérisée par le fait que</b> la bande d'étanchéité est montée sur la vitrine au niveau de la paroi latérale (5, 6) et, lorsque la porte (3) est dans la position fermée, repose sur sa face intérieure (8).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vitrine selon la revendication 1, <b>caractérisée par le fait que</b> la bande d'étanchéité est posée sur la paroi latérale (5, 6) au niveau de la porte (3) et, lorsque la porte (3) est fermée, repose sur l'arête antérieure (10) de la porte.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vitrine selon l'une des revendications 1 à 3, <b>caractérisée par le fait que</b> la porte (3) est apte à coulisser des deux côtés.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="11"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="146" he="197" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="146" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="EPPS0351802A"><document-id><country>EP</country><doc-number>PS0351802</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="EPPS0670405A"><document-id><country>EP</country><doc-number>PS0670405</doc-number><kind>A</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0003]</crossref><crossref idref="pcit0004">[0013]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="EP0351802B1"><document-id><country>EP</country><doc-number>0351802</doc-number><kind>B1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0013]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
