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(11) |
EP 1 576 632 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Nach dem Einspruchsverfahren |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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31.08.2016 Patentblatt 2016/35 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.12.2008 Patentblatt 2008/49 |
| (22) |
Anmeldetag: 04.12.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/013719 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/057636 (08.07.2004 Gazette 2004/28) |
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OPTISCHE BETRIEBSANZEIGE FÜR EIN HAUSHALTGERÄT SOWIE HAUSHALTGERÄT, INSBESONDERE EINBAU-HAUSHALTGERÄT
OPTICAL OPERATION INDICATOR FOR A DOMESTIC APPLIANCE, IN ADDITION TO DOMESTIC APPLIANCE,
IN PARTICULAR A BUILT-IN DOMESTIC APPLIANCE
INDICATEUR OPTIQUE DE FONCTIONNEMENT CON U POUR UN APPAREIL MENAGER, ET APPAREIL MENAGER,
EN PARTICULIER APPAREIL MENAGER A ENCASTRER
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
19.12.2002 DE 10259763
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.09.2005 Patentblatt 2005/38 |
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Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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Erfinder: |
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- CLASSEN, Egbert
86637 Wertingen (DE)
- HERING, Reinhard
89438 Holzheim (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 691 100 EP-A- 1 151 717 EP-A1- 1 421 893
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EP-A- 0 742 308 EP-A- 1 207 353 DE-A1- 10 255 006
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[0001] Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine gemäß dem Obergriff des Anspruch
1.
[0002] Es sind verschiedene Haushaltgeräte bekannt, wie beispielsweise Küchen-Haushaltgeräte,
die im wesentlichen Herde, Kältegeräte und Geschirrspülmaschinen umfassen. Insbesondere
bei Kältegeräten und bei Geschirrspülmaschinen gibt es sogenannte vollintegrierbare
Haushaltgeräte, deren gesamte Frontfläche mit einer Gerätefrontverkleidung versehen
ist, welche an umgebende Möbelfronten angepasst sein kann. Bei einer Sonderform eines
Einbau-Haushaltgeräts, einem vollintegrierbaren Haushaltgerät, auch genannt, besteht
das Problem, dass eine optische Betriebsanzeige, bei einer geschlossenen Vordertür
des voll-integrierbaren Haushaltgeräts durch die Gerätefrontverkleidung verborgen
ist, so dass der Betriebszustand des vollintegrierbaren Haushaltgeräts nicht überprüfbar
ist.
[0003] Aus
EP 0 691 100 A1 ist ein Einbau-Haushaltsgerät mit einem Gehäuse und einer Vordertür bekannt, wobei
an einem oberen Rand der Vordertür eine Leuchtsignaleinrichtung vorgesehen ist, welche
einen bestimmten Betriebszustand des Geräts anzeigt und welche bei geschlossener Vordertür
verborgen ist. Dort sind zwischen dem oberen Rand der Vordertür und einer parallel
zu diesem Rand verlaufenden Fläche Mittel vorgesehen, die ein von der Leuchtsignaleinrichtung
abgestrahltes Licht in Richtung der Vorderseite der Vordertür übertragen.
[0004] In
DE 100 22 206 C2 ist eine einbaufähige Geschirrspülmaschine mit einer schwenkbaren Gerätetür beschrieben,
die auf ihrer oberen Stirnfläche eine optische Betriebsanzeige mit eineroder mehreren
Lichtquellen aufweist, welche bei geschlossener Gerätetür von einer oben auf der Geschirrspülmaschine
aufliegenden Arbeitsplatte überdeckt werden. Dort ist ein Lichtleiter mit einem an
der Arbeitsplattenunterseite über der Gerätetür lagefixierten Wrasenschutzelement
verbunden, welcher das Signallicht der überdeckten optischen Betriebsanzeige zur Gerätefrontseite
lenkt.
[0005] Der Nachteil der in
EP 0 691 100 A1 und in
DE 10022206 C2 beschriebenen Einrichtungen bestehtdarin, dass das Signallicht im Lichtleiter für
einen Benutzer, der vor dem Einbau-Haushaltsgerät bzw. der Geschirrspülmaschine steht
schlecht sichtbar ist, da sich der Lichtleiter in einem Spalt zwischen Arbeitsplattenunterseite
und Gerätetürrand befindet und von oben von der Arbeitsplatte abgedeckt wird. Insbesondere
wird ein Erkennen des Signallichts bei Verwendung einer Gerätefrontverkleidung großer
Stärke erschwert, da auf diese Weise der Lichtleiter zusätzlich von unten durch die
Gerätefrontverkleidung abgedeckt wird.
[0006] Ferner ist aus der
EP 1 207 353 eine Vorrichtung, umfassend einen Herd und eine Dunstabzugshube bekannt. Über dem
Herd ist eine Dunstabzugshaube angeordnet, wobei die Dunstabzugshaube eine zur Lichtprojektion
ausgebildete Anzeigeeinrichtung aufweist. Die Anzeigeeinrichtung steht über Funk mit
einer Herdmuldenelektronik in Verbindung und projiziert grafische Symbole auf eine
Projektionsfläche, die Funktionsabläufe und -zustände des Herds repräsentieren.
[0007] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere
ein Einbau-Geschirrspülmaschine, die Sichtbarkeit des Signallichts wenigstens einer
optischen Betriebsanzeige zu verbessern.
[0008] Diese Aufgabe wird durch eine Geschirrspülmaschine gemäß dem Anspruch 1 gelöst.
[0009] Erfindungsgemäß ist die Projektionsfläche ein Fußbodenbereich. Auf diese Weise ist
eine Anordnung der optischen Betriebsanzeige in des Geschirrspülmaschine besonders
einfach und kostengünstig durchführbar und darüber hinaus ist das auf den Fußbodenbereich
projizierte Signallicht für den Benutzer besonders gut sichtbar.
[0010] Nach einem Merkmal der Erfindung liegt die Projektionsfläche ausserhalb das Geschirrspülmaschine.
Damit kann ein Bereich gewählt werden, der für den Benutzer besonders gut einsehbar
ist. Auf diese Weise kann der Benutzet jederzeit den Betriebszustand der Geschirrspülmaschine
erkennen, wodurch sich die Benutzerfreundlichkeit erhöht.
[0011] Die optische Betriebsanzeige umfasst zumindest eine Lichtquelle wie beispielsweise
eine Leuchtdiode oder eine Laserdiode. Leuchtdioden oder Laserdioden sind als Lichtquellen
für die optische Betriebsanzeige besonders geeignet, da aufgrund deren Abstrahlcharakteristiken
das Signallicht auf der Projektionsfläche für den Benutzer gut erkennbar ist.
[0012] Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die optische Betriebsanzeige
derart ausgebildet, dass für unterschiedliche Betriebszustände Signallicht unterschiedlicher
Farbe abstrahlbarist. Dies hat den Vorteil, dass unterschiedlich Betriebszustände
besonders einfach anhand der unterschiedlichen Farben für den Benutzer erkennbar sind.
[0013] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die optische
Betriebsanzeige derart ausgebildet, dass für unterschiedliche Betriebszustände Signallicht
von einer unterschiedlichen Anzahl von Lichtquellen abstrahlbar ist. Auch auf diese
Weise sind die unterschiedlichen Betriebszustände für den Benutzer leicht zu unterscheiden.
[0014] Weitere Merkmale der Erfindung und vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind
in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
[0015] Mit der Erfindung ist bei einer Geschirrspülmaschine insbesondere bei einer Einbau-Geschirrspülmaschine
die Sichtbarkeit des Signallichts wenigstens einer optischen Betriebsanzeige wesentlich
verbessert.
[0016] Die Erfindung wird nachstehend anhand den in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
erläutert. Es zeigen:
- Figur 1
- eine Geschirrspülmaschine in schematischer perspektivischer Darstellung,
- Figur 2
- schematische Darstellungen verschiedener Betriebszustände mit projiziertem Signallicht
nach Figur 1 und
- Figur 3
- eine der optischen Betriebsanzeigen nach Figur 1 in schematischer Darstellung.
[0017] Ein in Figur 1 perspektivisch schräg von vorne, schematisch dargestelltes Haushaltgerät
1 weist eine Vordertür 2 und einen Sockel 3 auf. Vor der Vordertür 2 des Haushaltgeräts
1 ist eine Gerätefrontverkleidung 4 montiert. In Figur 1 zwei alternativen Positionen
für eine optische Betriebsanzeige sowie verschiedene Fußbodenbereiche auf die ein
Signallicht projizierbar ist gezeigt. An einem unteren Rand 4 der Vordertür 2 befindet
sich eine erste mögliche Position 6 für eine optische Betriebsanzeige 7. Durch diese
Betriebsanzeige 7 wird ein Signallicht 8 auf einen ersten Fußbodenbereich 9 projiziert.
An der Vorderseite 3' des Sockels 3 befindet sich eine alternative Position 6' für
die optische Betriebsanzeige 7'. Durch die Betriebsanzeige 7' wird ein Signallicht
8' auf einen zweiten Fußbodenbereich 9' projiziert.
[0018] Es ist, wie zu Figur 1 beschrieben, besonders vorteilhaft, wenn das Signallicht 8,
8' auf Fußbodenbereiche 9, 9' projizierbar ist, da diese Fußbodenbereiche 9, 9' für
einen Benutzer einsehbar sind und somit eine Sichtbarkeit des Signallichts 8, 8' gewährleistet
ist. Es sind aber auch andere Projektionsflächen möglich, wie beispielsweise eine
der Vordertür 2 gegenüberliegende Wand- oder Schrankfläche. Auch sind mögliche Positionen
für die optische Betriebsanzeige 7, 7' nicht auf die in Figur 1 angegebenen Positionen
6, 6' beschränkt.
[0019] In Figur 2 sind schematische Darstellungen verschiedener Betriebszustände mit projiziertem
Signallicht aus Figur 1 gezeigt.
[0020] Das Haushaltgerät 1 ist eine Geschirrspülmaschine mit den vier Betriebszuständen:
REINIGEN, KLARSPÜLEN, TROCKNEN, FERTIG. Zur Darstellung dieser vier Betriebszustände
können in Figur 2 an vier nebeneinander angeordneten Positionen 14, 15, 16 und 17
Signallichtpunkte an- oder ausgeschaltet sein.
[0021] Das projizierte Signallicht 10 stellt den Betriebszustand REINIGEN dar und besteht
aus einem roten Signallichtpunkt an der Position 14. Die Signallichtpunkte der Positionen
15, 16 und 17 sind ausgeschaltet. Das projizierte Signallicht 11 stellt den Betriebszustand
KLARSPÜLEN dar und besteht aus je einem roten Signallichtpunkt an den Positionen 14
und 15. Die Signallichtpunkte der Positionen 16 und 17 sind ausgeschaltet. Das projizierte
Signallicht 12 stellt den Betriebszustand TROCKNEN dar und besteht aus je einem roten
Signallichtpunkt an den Positionen 14, 15 und 16. Der Signallichtpunkt der Position
17 ist ausgeschaltet. Das projizierte Signallicht 13 stellt den Betriebszustand FERTIG
dar und besteht aus je einem roten Signallichtpunkt an den Positionen 14, 15 und 16
und einem grünen Signallichtpunkt an Position 17.
[0022] Es sind für die Darstellung der vier Betriebszustände auch andere Kombinationen der
Signallichtpunkte möglich. Beispielsweise kann der Betriebszustand FERTIG auch dadurch
dargestellt werden, dassdie roten Signallichtpunkte an den Positionen 14, 15 und 16
ausgeschaltet sind und nur der grüne Signallichtpunkt an Position 17 angeschaltet
ist. Es kann z.B. auch zur Darstellung der unterschiedlichen Betriebszustände ein
Signallichtpunkt mit einer anderen Farbe gewählt werden.
[0023] Es ist, wie in Figur 2 gezeigt, besonders vorteilhaft zur Darstellung unterschiedlicher
Betriebszustände Kombinationen einzelner Lichtpunkte zu verwenden, da dies unter Verwendung
von Leuchtdioden oder Laserdioden besonders kostengünstig zu bewerkstelligen ist.
Die Darstellung unterschiedlicher Betriebszustände ist aber nicht auf die Projektion
einzelner Lichtpunkte beschränkt. Es kann beispielsweise auch ein ganzer Schriftzug,
wie z.B. REINIGEN, projiziert werden
[0024] Die in Figur 3 besonders detailliert gezeigte optische Betriebsanzeige 20 ist eine
der optischen Betriebsanzeigen nach Figur 1. Sie besteht aus einer Elektronik-Platine
21 mit einer Lichtquelle 22. Die Elektronik-Platine 21 ist durch ein Kabel 23 über
eine serielle Schnittstelle 24 mit einer Steuerungselektronik 25 des Haushaltgeräts
1 verbunden. Auf diese Weise kann über die Steuerungselektronik 25 die Lichtquelle
22 an- oder ausgeschaltet werden. Ein von der Lichtquelle 22 abgestrahltes Signallicht
26 wird von einer Optik 27 auf die Projektionsfläche 28 projiziert.
[0025] Mit Hilfe der Optik 27 kann das Signallicht 26 beispielsweise vergrößert werden.
Wird als Lichtquelle 22 eine Leuchtdiode verwendet, kann im einfachsten Fall auf die
Optik 27 verzichtet werden, wodurch sich eine besonders kostengünstige Variante ergibt.
[0026] Mit der Erfindung ist bei eines Geschirrspülmaschine insbesondere bei einer Einbau
Geschirrspülmaschine, die Sichtbarkeit des Signallichts wenigstens einer optischen
Betriebsanzeige 7, 7', 20 wesentlich verbessert.
1. Geschirrspülmaschine, insbesondere Einbau-Geschirrspülmaschine, mit einer optischen
Betriebsanzeige, die derart ausgebildet ist, dass wenigstens ein von der optischen
Betriebsanzeige (7, 7', 20) abgestrahltes Signallicht (8, 8', 26) auf eine Projektionsfläche
(9, 9', 28) abbildbar ist, wobei die Projektionsfläche (28) ein Fußbodenbereich (9,
9') außerhalb der Geschirrspülmaschine ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die optische Betriebsanzeige (7, 7') aus einer Elektronik-Platine (21) mit zumindest
einer Lichtquelle (22) besteht, und dass die Elektronikplatine (21) durch ein Kabel
(23) über eine serielle Schnittstelle (24) mit einer Steuerungselektronik (25) der
Geschirrspülmaschine (1) verbunden ist.
2. Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem wenigstens einen Signallicht (8, 8') zumindest ein Betriebszustand (10, 11,
12, 13) signalisierbar ist.
3. Geschirrspülmaschinenach nach einem des Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Lichtquelle (22) eine Leuchtdiode ist.
4. Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Lichtquelle (22) eine Laserdiode ist.
5. Geschirrspülmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Betriebsanzeige (7, 7') derart ausgebildet ist, dass für unterschiedliche
Betriebszustände (10, 13) Signallicht (8, 8') unterschiedlicher Farbe (14, 17) abstrahlbar
ist.
6. Geschirrspülmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Betriebsanzeige (7, 7') derart ausgebildet ist, dass für unterschiedliche
Betriebszustände (10, 11, 12, 13) Signallicht (8, 8') von einer unterschiedlichen
Anzahl von Lichtquellen (14, 15, 16, 17) abstrahlbar ist.
7. Geschirrspülmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die optische Betriebsanzeige (7, 7') derart ausgebildet ist, dass für unterschiedliche
Betriebszustände (10, 11, 12, 13) Signallicht (8, 8') an verschiedene Positionen (14,
15, 16, 17) der Projektionsfläche (9, 9') abbildbar ist.
1. Dishwasher, in particular built-in dishwasher, with an optical operating display,
which is embodied such that at least one signal light (8, 8', 26) emitted by the optical
operating display (7, 7', 20) can be mapped on a projection surface (9, 9', 28), wherein
the projection surface (28) is a floor region (9, 9') outside of the dishwasher,
characterised in that
the optical operating display (7, 7') consists of an electronic circuit board (21)
with at least one light source (22), and that the electronic circuit board (21) is
connected by means of a cable (23) to control electronics (25) of the dishwasher (1)
via a serial interface (24).
2. Dishwasher according to claim 1, characterised in that at least one operating state (10, 11, 12, 13) can be signalled by the at least one
signal light (8, 8').
3. Dishwasher according to one of claims 1 or 2, characterised in that the at least one light source (22) is an LED.
4. Dishwasher according to one of claims 1 or 2, characterised in that the at least one light source (22) is a laser diode.
5. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the optical operating display (7, 7') is embodied such that signal light (8, 8')
of different colours (14,17) can be emitted for different operating states (10, 13).
6. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the optical operating display (7, 7') is embodied such that signal (8, 8') from a
different number of light sources (14, 15, 16, 17) can be emitted for different operating
states (10, 11, 12, 13).
7. Dishwasher according to one of the preceding claims, characterised in that the optical operating display (7, 7') is embodied such that signal light (8, 8')
can be mapped at different positions (14, 15, 16, 17) of the projection surface (9,
9') for different operating states (10, 11, 12, 13).
1. Lave-vaisselle, en particulier lave-vaisselle à encastrer, avec un indicateur optique
de fonctionnement qui est réalisé de manière telle qu'au moins une lumière de signal
(8, 8', 26) rayonnée par l'indicateur optique de fonctionnement (7, 7', 20) peut être
projetée sur une surface de projection (9, 9', 28), la surface de projection (28)
étant une zone du sol (9, 9') en dehors du lave-vaisselle,
caractérisé en ce que
l'indicateur optique de fonctionnement (7, 7') se compose d'une carte électronique
(21) avec au moins une source de lumière (22) et en ce que la carte électronique (21) est reliée à une électronique de commande (25) du lave-vaisselle
(1) par un câble (23) via une interface sérielle (24).
2. Lave-vaisselle selon la revendication 1, caractérisé en ce que, au moyen de l'au moins une lumière de signal (8, 8'), au moins un état de fonctionnement
(10, 11, 12, 13) peut être signalé.
3. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que l'au moins une source de lumière (22) est une diode électroluminescente.
4. Lave-vaisselle selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que l'au moins une source de lumière (22) est une diode laser.
5. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'indicateur optique de fonctionnement (7, 7') est réalisé de manière telle qu'une
lumière de signal (8, 8') de couleur différente (14, 17) peut être rayonnée pour différents
états de fonctionnement (10, 13).
6. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'indicateur optique de fonctionnement (7, 7') est réalisé de manière telle qu'une
lumière de signal (8, 8') peut être rayonnée par un nombre différent de sources de
lumière (14, 15, 16, 17) pour différents états de fonctionnement (10, 11, 12, 13).
7. Lave-vaisselle selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'indicateur optique de fonctionnement (7, 7') est réalisé de manière telle qu'une
lumière de signal (8, 8') peut être projetée sur différentes positions (14, 15, 16,
17) de la surface de projection (9, 9') pour différents états de fonctionnement (10,
11, 12, 13).
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