Die Erfindung betrifft eine handbetätigte Vorrichtung zum Verdichten von Müll in Abfallbehältern.

In privaten Haushalten und insbesondere auch in Betrieben stellt sich häufig das Problem, dass der Platz in den zur Verfügung stehenden Müll- oder Abfall-Containern bzw. -behältern oft nicht ausreichend ist. Diesem Problem könnte in vielen Fällen abgeholfen werden, indem der Müll, insbesondere der Restmüll, in den Müll-Containern verdichtet wird. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde eine einfach zu handhabende und billige Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, mit der der Müll in Abfallbehältern, wie Müll-Containern, verdichtet werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe mit einer handbetätigten Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist sehr einfach aufgebaut, denn sie weist im Wesentlichen nur einen Hebel auf, der am Müll-Container eingehängt werden kann, sowie einen Druckstempel, der am Hebel befestigt ist, und der durch Niederdrücken des Hebels den Müll in der Mülltonne verdichtet.

Vorzugsweise weist der Druckstempel ein Gestänge sowie ein Druckelement auf. Das Druckelement ist jener Teil, der auf dem Müll aufzuliegen kommt, wobei das Druckelement durch das Gestänge, das bei Bedarf längenveränderlich sein kann, auf den Müll und in den Müll-Container hinein gedrückt wird.

Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sind Gegenstand der übrigen Unteransprüche.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen dargestellt.

Es zeigt:

• Fig. 1 die erfindungsgemäße Vorrichtung beim Verdichten von Müll in einem Müll-Container;
• Fig. 2 die Vorrichtung entsprechend Fig. 1 ohne Müll-Container;
• Fig. 3 eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Schrägansicht;
• Fig. 4 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Schrägansicht;
• Fig. 5 eine dritte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung in Seitenansicht;
• Fig. 6 eine Ansicht auf die Vorrichtung von Fig. 5 von rechts;
• Fig. 7 eine Draufsicht auf die Vorrichtung von Fig. 5; und
• Fig. 8 eine Ansicht der Vorrichtung von Fig. 5 in Gebrauchsstellung.

In Fig. 1 ist ein Müll-Container bzw. eine Mülltonne 1 dargestellt, wie sie in Haushalten und Gewerbebetrieben häufig verwendet wird. An derartigen Mülltonnen 1 ist über eine Gelenk 2 ein Deckel 3 gelagert, mit dem die Mülltonne 1 verschlossen werden kann.

Um den Inhalt der Mülltonne 1 zu verdichten ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung vorgesehen, die im Wesentlichen einen Hebel 4, sowie einen Druckstempel 5 aufweist. Der Hebel 4 weist in den dargestellten Ausführungsbeispielen eine U-förmige Gestalt mit zwei Schenkeln 6 und einem Steg 7 auf. Der Steg 7 dient als Handgriff. An den dem Steg 7 gegenüber liegenden freien Enden 8 weisen die Schenkel 6 bei der Ausführungsform von Fig. 1 bis 4 Schlitze 9 auf, die als Verbindungsvorrichtung mit der Mülltonne 1 dienen, indem die Schenkel 6 mit den Schlitzen 9 auf Gelenkbolzen oder Gelenkwellen des Gelenkes 2 an der Mülltonne 1 aufgesteckt werden.

An ihrem innen liegenden Ende können die Schlitze 9 Verbreiterungen oder Vertiefungen aufweisen, in welche sich die Gelenkbolzen oder - wellen des Gelenkes 2 hineinlegen können um ein allzu leichtes Abrutschen der Schenkel 6 vom Gelenk zu verhindern.

Der Druckstempel 5 besteht in den dargestellten Ausführungsbeispielen aus einem Gestänge 10 und weist ein Druckelement in Form einer Platte 11 auf. Anstelle einer massiven Druckplatte 11 können aber natürlich auch H-förmige, gitter- oder rechenartige Konstruktionen zum Einsatz kommen.

In den in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispielen ist das Gestänge 10 mit einer festen Länge ausgeführt und starr mit der Druckplatte 11 verbunden. Es ist aber auch möglich das Gestänge 10, z.B. teleskopisch, längenveränderbar zu machen, um den Müll oder sonstigen Abfall auch schon in tieferliegenden Bereichen der Mülltonne 1 verdichten zu können.

Das Gestänge 10 ist mit den Schenkeln 6 des Hebels 4 über Gelenke 12 verbunden, da eine mögliche Drehbewegung zwischen Gestänge 10 und dem Hebel 4 beim Niederdrücken des Hebels und Verdichten des Mülls hilfreich ist. Die Gelenke 12 sind auch deshalb von Vorteil, weil die erfindungsgemäße Vorrichtung dadurch bei Nichtgebrauch einfacher zusammenlegbar ist. Dabei könnte entsprechend der Ausführungsform von Fig. 5 bis 8 auch ein Gelenk zwischen dem Gestänge 10 und der Druckplatte 11 vorgesehen sein, da sich dann die erfindungsgemäße Vorrichtung noch weiter zusammenlegen lässt.

In den Fig. 3 und 4 sind zwei Ausführungsformen von Gestängen 10 dargestellt. Einmal ist dies in Fig. 3 ein U-förmiges Gestänge, bestehend aus zwei Schenkeln 13 und einem Steg 14, der mit der Druckplatte 11 verbunden ist. Im Fall von Fig. 4 weist das Gestänge 10 eine im Wesentlichen T-förmige Gestalt auf, wobei der Querbalken 15 über die Gelenke 12 mit den Schenkeln 6 verbunden ist, wogegen der senkrechte Balken 16 mit der Druckplatte 11 verbunden ist.

Anstelle der Schlitze 9 an den freien Enden 8 der Schenkel 6 des Hebels 4 könnten dort auch andersartige Verbindungsvorrichtungen, z.B. Haken oder dergleichen, vorgesehen sein, wie dies in den Fig. 5 bis 8 dargestellt ist. Es ist auch nicht zwingend, dass der Hebel 4 im Bereich des Gelenkes 2 mit der Mülltonne 1 verbunden wird. Wesentlich ist lediglich, dass der Hebel 4 direkt oder indirekt mit der Mülltonne 1 verbunden oder irgendwo an dieser eingehakt wird, sodass der Druckstempel 5 durch Niederdrücken des Hebels 4 in die Mülltonne 1 gedrückt werden kann.

Es ist auch denkbar, dass der Hebel bzw. der Griff 7 nicht fest mit der Verbindungsvorrichtung 9 verbunden ist, sondern dass dies über ein Gelenk oder Hebelsystem erfolgt, um eine erhöhte Kraftübertragung vom Griff 7 auf den Druckstempel 4 zu ermöglichen.

In den Fig. 5 bis 8 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung dargestellt, bei der die Druckplatte 11 über ein Gelenk 17 mit dem Steg 14 des Gestänges 10 verbunden ist. Dieses Gelenk 17 wird von zwei Schellen 18 gebildet, die mit der Druckplatte 11 verschraubt oder verschweißt sind und durch welche der Steg 14 geführt ist. Um zu verhindern, dass die Platte 11 entlang der Längsachse des Steges 14 verrutscht, sind in den Schellen 18 Schlitze 19 angebracht, durch welche Schrauben 20 in den Steg 14 eingeschraubt sind, die sich im eingeschraubten Zustand durch die Schlitze 19 erstrecken und somit zwar die Verdrehung der Platte 11 um den Steg 14 erlauben, aber eine seitliche Verschiebung der Platte 11 mit den Schellen 18 entlang des Steges 14 verhindern.

Da die Platte 11 somit um annähernd 180° gegenüber dem Gestänge 10 verschwenkbar ist und das Gestänge 10 seinerseits um annähernd 180° gegenüber dem Hebel 4, kann die erfindungsgemäße Vorrichtung bei Nichtgebrauch sehr flach zusammengeklappt werden.

Um bei Gebrauch der Vorrichtung zu verhindern, dass sich die Druckplatte 11 unerwünscht gegenüber dem Gestänge 10 verdreht, ist eine Verrieglungsvorrichtung 21 vorgesehen, die einen Bolzen 22 mit einem um 90° abgewinkelten Handgriff 23 aufweist. Der Bolzen 22 ist in Schenkeln 24 einer U-förmigen Platte 25, die mit der Druckplatte 11 verschweißt oder verschraubt ist, entlang seiner Längsachse 22 soweit verschiebbar, dass er in eine Ausnehmung 26 im Steg 14 des Gestänges 10 hineingeschoben und aus dieser auch wieder ganz herausgezogen werden kann. Der Bolzen 22 wird dabei von einer Feder 26 in die Verriegelungsstellung gegen den Steg 14 gedrückt. Befindet sich die Druckplatte 11 in der in Fig. 5 dargestellten Stellung, rastet der Bolzen 22 somit automatisch durch die Kraft der Feder 26 in die Ausnehmung bzw. Bohrung 27 ein. Durch Zurückziehen des Bolzens 22 am Handgriff 23 kann die Verriegelung gelöst und die Platte 11 gegenüber dem Gestänge 10 verschwenkt werden, wie beispielsweise in Fig. 8 gesehen werden kann. Der Handgriff 23 kann bei Bedarf auch umklappbar sein, um den Platzbedarf der Vorrichtung im zusammengeklappten Zustand weiter zu verringern.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 5 bis 8 ist des weiteren eine gegenüber der Ausführungsform der Fig. 1 bis 4 geänderte Verbindungsvorrichtung 29 dargestellt, mit der der Hebel 4 an der Mülltone 1 eingehakt werden kann. Diese Verbindungsvorrichtung 29 besteht im wesentlichen aus einem etwa U-förmigen Hakenteil 30, der über einen Zapfen 31 in das Ende der in diesem Fall rohrförmig ausgeführten Schenkel 6 des Hebels 4 eingesteckt und dort befestigt, z.B. angeschraubt, sein kann.

Zusammenfassend kann ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dadurch beschrieben werden, dass zum Verdichten bzw. Zusammenpressen von Müll, insbesondere Restmüll, in Müll-Containern, von Haushalten und Betrieben eine einfach zu handhabende und billige Vorrichtung zur Verfügung gestellt wird, die einen Hebel 4 mit einem Handgriff 7 und eine am Hebel 4 angebrachte Verbindungsvorrichtung 9 zum Verbinden des Hebels 4 mit dem Müll-Container 1 aufweist. Mit dem Hebel 4 ist des weiteren ein Druckstempel 5 verbunden, mit dem der Müll im Müll-Container 1 zusammengedrückt werden kann.