[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnier der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 angegebenen
Art.
[0002] Ein solches Scharnier ist aus der CH 348 335 A bekannt. Bei diesem bekannten Scharnier
sind die Scharnierzapfen der beiden zweiten Scharnierteile, die die Drehachse der
Tür oder des Fensters gegenüber dem Rahmen bilden, in ihrer Lage in Bezug auf den
Rahmen fixiert. Mit Hilfe des ersten Scharnierteils ist zwar die Lage der Tür oder
des Fensters in Bezug auf die Drehachse einstellbar, häufig ist es aber erforderlich,
auch die Lage der Drehachse in Bezug auf den Rahmen einstellen zu können. Diese Möglichkeit
bietet das bekannte Scharnier nicht.
[0003] Aus der US 3 299 573 A ist es zwar bekannt, den zweiten Scharnierteil aus einem den
Scharnierbolzen aufnehmenden Tragarm und einem rechtwinkelig dazu abstehenden und
somit parallel zum Scharnierbolzen ausgerichteten anderen Arm zu bilden, wobei der
andere Arm eine Bohrung und ein Langloch zur Befestigung am Rahmen mittels Schrauben
aufweist, die Einstellmöglichkeiten des zweiten Scharnierteils in Bezug auf den Rahmen
sind dabei aber sehr begrenzt und von der Geschicklichkeit des Monteurs abhängig.
Die Lage des ersten Scharnierteils gegenüber der Tür oder dem Fenster ist nicht einstellbar,
weil für die Befestigung des ersten Scharnierteils nur zwei Durchgangsbohrungen für
Befestigungsschrauben vorgesehen sind. Darüber hinaus bleibt dieses bekannte Scharnier
bei geschlossener Tür vollständig sichtbar, was aus ästhetischen Gründen häufig abgelehnt
wird.
[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, bei einem Scharnier der eingangs genannten Art, das
versenkt an der Tür oder dem Fenster anbringbar sein soll, eine einfache Einstellmöglichkeit
der Lage der Drehachse in Bezug auf den Rahmen zu schaffen.
[0005] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch ein Scharnier mit den im Patentanspruch 1
angegebenen Merkmalen gelöst.
[0006] Durch die Erfindung wird in einfacher Weise ein Scharnier geschaffen, das nicht nur
an der Oberseite und an der Unterseite der Tür oder des Fensters montierbar ist und
außerdem ein einfaches Einhängen und Einstellen der Tür oder des Fensters bei eingehängter
Tür oder eingehängtem Fenster ermöglicht und dabei sozusagen von außen unsichtbar
angebracht werden kann, wobei bei geschlossener Tür oder geschlossenem Fenster beide
Scharnierteile von außen nicht sichtbar und auch von außen nicht verstellbar sind,
sondern bei dem darüber hinaus eine zusätzliche Verstellmöglichkeit des Scharniers
in Richtung quer zur Ebene der Tür oder des Fensters gegeben ist.
[0007] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung bilden die Gegenstände der Unteransprüche.
[0008] Die geführte Verschiebbarkeit zwischen Halter und Montageteile ist in einfacher Art
und Weise dadurch möglich geworden, indem der Halter an seiner einen Begrenzung an
beiden Randbereichen Einschnitte aufweist, in welche an der Unterseite des Montageteils
gegeneinander gerichtete Stege eingreifen. Dadurch ist eine optimale Führung und auch
eine gute Kraftübertragung möglich.
[0009] Damit eine trotz der festen Anordnung und guten Kraftübertragung gute Verschiebbarkeit
gegeben ist, wird vorgeschlagen, dass die Höhe der Einschnitte geringfügig größer
ist als die Dicke der eingreifenden Stege. Es bleibt also zwischen dem Bereich der
Tür oder dem Fenster und dem satt aufliegenden Halter ein geringes Spiel für die eingreifenden
Stege.
[0010] Ferner wird vorgeschlagen, dass zwischen dem Halter und dem Montageteil eine Verstell-
und Feststellschraube vorgesehen ist, welche einerseits in eine Gewindebohrung des
Halters eingreift und andererseits mit ihrem Kopf in eine Nut des Montageteils verdrehbar,
jedoch in Axialrichtung unverschieblich eingreift. Eine solche Schraube ist praktisch
selbsthemmend, da einerseits der Gewindeeingriff gegeben ist und andererseits der
Kopf in eine Nut eingreift und dort abgestützt ist. Damit ist aber auch eine einfache
und optimale Einstell- und Verstellmöglichkeit bei geöffneter Tür oder geöffnetem
Fenster möglich.
[0011] Weiter ist vorgesehen, dass das Montageteil an seinem Angriffsende für den Scharnierbolzen
des zweiten Scharnierteils zwei nebeneinander liegende Bohrungen zur Aufnahme von
Scharnierbolzen aufweist. Dadurch ist nur eine Ausführung eines Scharniers sowohl
für Rechts- als auch Linksanwendung erforderlich. Es kann daher auch das genau gleich
ausgeführte Scharnier am oberen und am unteren Abschluss der Tür oder des Fensters
eingesetzt werden.
[0012] Damit der Halter des ersten Scharnierteils gut an der Tür oder am Fenster befestigt
werden kann, wird vorgeschlagen, dass der Halter zwei oder mehr als zwei Bohrungen
zum Einsetzen von Schrauben für die Befestigung des Halters am oberen und unteren
Abschluss einer Tür oder eines Fensters aufweist. Dabei ist es durchaus noch zusätzlich
denkbar, die Bohrungen mit einer Ansenkung zu versehen, damit Senkkopfschrauben eingesetzt
werden können.
[0013] Damit auch eine entsprechende Leichtgängigkeit gewährleistet ist, wird vorgeschlagen,
dass der Scharnierbolzen aus Kunststoff gebildet oder mit Kunststoff beschichtet ist.
[0014] Wenn ferner vorgesehen wird, dass der erste Scharnierteil in eine am oberen und am
unteren Abschluss der Tür oder des Fensters eingearbeitete Nut einsetzbar ist, dann
ist eine optimal von außen unsichtbare Anordnung des ersten Scharnierteils geschaffen
worden.
[0015] Dabei ist es von besonderem Vorteil, wenn der erste Scharnierteil in der Nut an der
Tür oder dem Fenster versenkt montierbar ist und im Wesentlichen bündig mit dem oberen
oder unteren Abschluss der Tür oder des Fensters abschließt. Es ist also auch möglich,
trotz der verdeckten Anordnung eines Scharniers am oberen und unteren Abschluss die
Tür oder das Fenster exakt in den Rahmen einzupassen.
[0016] In montagetechnischer Hinsicht, für die Lagerung und für den Transport des erfindungsgemäßen
Scharniers ist es vorteilhaft, wenn das Montageteil nach dem Einsetzen des Halters
an seiner inneren Randbegrenzung verstemmt ist, um das Montageteil schon vor der Montage
des Scharniers unverlierbar zu halten. Dadurch können der Halter und das Montageteil
zwar für die Einstellarbeiten gegenseitig verschoben werden, es kann jedoch eine Anlieferung
immer in einer Mitteleinstellung erfolgen.
[0017] Am oberen und unteren Abschluss einer Tür oder eines Fensters kann praktisch ein
entsprechender Abschluss mit durchgehend bündiger Oberfläche geschaffen werden, wenn
gewährleistet ist, dass der Halter und das Montageteil an ihrer außen liegenden Oberfläche
im Wesentlichen bündig miteinander abschließen.
[0018] Eine zusätzliche Möglichkeit, die Mittelstellung zwischen Halter und Montageteil
festzuhalten oder diese wieder herzustellen, ergibt sich dann, wenn der Halter und
das Montageteil an ihrer außen liegenden Oberfläche eine über beide Teile durchgehende
Markierungskerbe oder eine durchgehende Markierungslinie aufweisen, welche die Mittelstellung
der gegenseitigen Verstellmöglichkeit von Halter und Montageteil darstellt.
[0019] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in der nachstehenden Beschreibung anhand
der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Ansicht eines eingebauten Scharniers von oben, wobei der erste Scharnierteil
voll dargestellt ist und der zweite Scharnierteil gestrichelt;
- Fig. 2
- eine Ansicht des eingebauten Scharniers von vorne, wobei der vor dem ersten Scharnierteil
liegende Abschnitt der Tür oder des Fensters weggebrochen ist;
- Fig. 3
- eine Schrägansicht des ersten Scharnierteils von oben;
- Fig. 4
- eine Explosionszeichnung des ersten Scharnierteils;
- Fig. 5
- eine Ansicht des zweiten Scharnierteils.
[0020] In der nachstehenden Beschreibung wird das erfindungsgemäße Scharnier in Zusammenhang
mit dem Einbau in eine Tür und einem dazu gehörenden Rahmen erläutert. Die gleichen
Voraussetzungen treffen natürlich auch im Zusammenhang mit einem Fenster und einem
entsprechenden Fensterrahmen zu.
[0021] Es geht hier also um ein Scharnier zur drehbaren Halterung einer Tür 1 an einem Rahmen
2, wobei je ein erster Scharnierteil 3 am oberen und am unteren Abschluss 4 der Tür
1 angeordnet ist und ein jeweils zugeordneter, am Rahmen 2 befestigbarer oder befestigter
Scharnierteil 5 einen Scharnierzapfen 6 aufweist, der in eine Bohrung 7 des ersten
Scharnierteils 3 eingreift. Die Scharnierzapfen 6 der beiden zweiten Scharnierteile
5 bilden die Drehachse 8 der Tür 1 gegenüber dem Rahmen 2. Der am oberen und am unteren
Abschluss 4 der Tür 2 anzuordnende erste Scharnierteil 3 besteht aus einem fest mit
der Tür 3 verbindbaren oder verbundenen Halter 9 und einem entlang dem Halter 9 verschiebbar
geführten, mit der Bohrung 7 zur Aufnahme des Scharnierzapfens 6 des zweiten Scharnierteils
5 ausgestatteten Montageteil 10. Das Montageteil 10 ist am Halter 9 stufenlos verstellbar
geführt und in der gewünschten Stellung an diesem fixierbar.
[0022] Die gegenseitige Führung wird erreicht, indem der Halter 9 an seiner einen Begrenzung
an beiden Randbereichen Einschnitte 11 aufweist, in welche an der Unterseite des Montageteils
10 gegeneinander gerichtete Stege 12 eingreifen. Dabei ist die Höhe H der Einschnitte
11 geringfügig größer als die Dicke D der eingreifenden Stege 12. Daher ist geführte
Verschiebbarkeit zum gegenseitigen Einstellen von Halter 9 und Montageteil 10 möglich.
[0023] Zwischen dem Halter 9 und dem Montageteil 10 ist eine Verstell- und Feststellschraube
13 vorgesehen, welche einerseits in eine Gewindebohrung des Halters 9 eingreift und
andererseits mit ihrem Kopf 14 in eine Nut 15 des Montageteils 10 verdrehbar, jedoch
in Axialrichtung unverschieblich eingreift.
[0024] Damit das Scharnier auch um 180° verdreht eingesetzt werden kann, weist das Montageteil
10 an seinem Angriffsende für den Scharnierbolzen 6 des zweiten Scharnierteils 5 zwei
nebeneinander liegende Bohrungen 7 zur Aufnahme von Scharnierbolzen 6 auf.
[0025] Am Halter 9 sind zwei oder mehr als zwei Bohrungen 16 zum Einsetzen von Schrauben
für die Befestigung des Halters 9 am oberen und unteren Abschluss 4 einer Tür 1 ausgebildet.
Diese Bohrungen weisen an der Oberseite des Halters 9 zudem Ansenkabschnitte 17 auf,
damit Senkkopfschrauben eingesetzt werden können.
[0026] Damit das Scharnier leichtgängig ist und bleibt und praktisch keine Wartung erfordert,
wird vorgesehen, den Scharnierbolzen 6 aus Kunststoff zu bilden oder mit Kunststoff
zu beschichten. Es kann also auch ein mit Kunststoff beschichteter Metallbolzen vorgesehen
werden. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass die anderen Teile des Scharniers
aus Metall, beispielsweise Aluminium oder auch aus Stahl gefertigt werden. Es wäre
aber auch denkbar, dass die Scharnierteile teilweise oder zur Gänze aus Kunststoff
bestehen.
[0027] Der zweite Scharnierteil 5 ist aus einem den Scharnierbolzen 6 aufnehmenden Tragarm
18 und einem rechtwinklig dazu abstehenden und somit parallel zum Scharnierbolzen
6 ausgerichteten Arm 19 gebildet. Der Arm 19 weist Bohrungen 20 (nur eine ist gezeigt)
und/oder Langlöcher 21, 22 zur Befestigung am Rahmen 2 mittels Schrauben auf. Wenigstens
eine der Bohrungen 20 an dem Arm 19 des zweiten Scharnierteils 5 weist ein Verstellteil
23 mit einer exzentrisch angeordneten Durchgangsbohrung 24 auf.
[0028] Das Scharnier kann aufgrund seiner konstruktiven Gestaltung so montiert werden, dass
der erste Scharnierteil 3 in eine am oberen und am unteren Abschluss 4 der Tür 1 eingearbeitete
Nut 25 eingesetzt ist. Der erste Scharnierteil 3 ist in der Nut 25 an der Tür 1 versenkt
montiert und schließt im Wesentlichen bündig mit dem oberen oder unteren Abschluss
4 der Tür 1 ab.
[0029] Das Montageteil 10 ist nach dem Einsetzen des Halters 9 an seiner inneren Randbegrenzung
verstemmt. Dadurch sind der Halter 9 und der Montageteil 10 schon vor der Montage
des Scharniers an der Tür 1 unverlierbar aneinander gehalten. Aufgrund der freien
Öffnung 26 im Montageteil, der Nut 15 zur Aufnahme des Schraubenkopfes 14 und einer
Längsnut 27 zur Aufnahme des Schaftes der Schraube 13 kann der Halter 9 frei in das
Montageteil 10 eingelegt werden. Wenn nun aber zumindest abschnittsweise an der inneren
Randbegrenzung des Montageteils ein Verformen (Verstemmen) in Richtung zum Halter
9 hin erfolgt, wird die gegenseitige provisorische Halterung bewirkt, wobei trotzdem
ein Verschieben von Halter 9 und Montageteil 10 relativ zueinander möglich ist.
[0030] Dabei ist es auch vorteilhaft, wenn der Halter 9 und der Montageteil 10 an der außen
liegenden Oberfläche 28, 29 im Wesentlichen bündig miteinander abschließen. Es ist
daher nicht nur ein bündiger Abschluss mit dem oberen und unteren Abschluss 4 der
Tür 1 gegeben, sondern es ergibt sich auch in ästhetischer Hinsicht eine optimale
Lösung.
[0031] Der Halter 9 und das Montageteil 10 weisen an ihrer außen liegenden Oberfläche 28,
29 eine über beide Teile durchgehende Markierungskerbe 30,31 oder aber eine durchgehende
Markierungslinie auf, welche die Mittelstellung der gegenseitigen Verstellmöglichkeit
von Halter 9 und Montageteil 10 darstellt. In der Grundstellung, also bei im Wesentlichen
übereinstimmenden Markierungskerben 30, 31 wird die Erstmontage werkseitig erfolgen
und das Scharnier wird auch so an der Tür montiert. Es ist dann nach beiden Richtungen
hin ein entsprechender Verstellbereich gegeben.
[0032] Die Montage eines erfindungsgemäßen Scharniers kann auf einfache Art und Weise erfolgen.
Jeweils am oberen und unteren Abschluss 4 der Tür wird ein erster Scharnierteil 3
durch Festschrauben des Halters 9 montiert. Der zweite Scharnierteil 5 mit Zuordnung
zum unteren Abschluss der Tür 1 wird am Rahmen 2 befestigt. Dann kann der erste Scharnierteil
3 mit der Tür 1 am unteren Abschluss mit dem zweiten Scharnierteil 5 in Wirkverbindung
gebracht werden, indem die Bohrung 7 in Übereinstimmung mit dem Scharnierbolzen 6
gebracht wird. Dann wird der zweite Scharnierteil 5 des oberen Scharniers in den ersten
Scharnierteil 3 am oberen Abschluss 4 eingehängt und dann am Rahmen 2 befestigt. Nun
bedarf es nur noch gegebenenfalls erforderlicher Einstellarbeiten durch Verstellung
der Schraube 13 und/oder des Verstellteils 23. Damit ist zwar ein praktisch unsichtbares
Scharnier eingesetzt worden, welches jedoch jederzeit eine nachträgliche Verstellung
zulässt. Durch die konstruktive Gestaltung des Scharniers ist auch eine optimale Stabilität
selbst bei schweren Türen erreicht worden. Da sowohl die Verstellelemente als auch
die Befestigungspunkte aller Scharnierteile bei geschlossener Tür von außen nicht
zugänglich sein, ist auch eine entsprechende Einbruchsicherheit gewährleistet.
1. Scharnier zur drehbaren Halterung einer Tür oder eines Fensters an einem Rahmen, wobei
je ein erster Scharnierteil am oberen und am unteren Abschluss der Tür oder des Fensters
angeordnet ist und ein jeweils zugeordneter, am Rahmen befestigbarer oder befestigter
zweiter Scharnierteil einen Scharnierzapfen aufweist, der in eine Bohrung des ersten
Scharnierteils eingreift, wobei die Scharnierzapfen der beiden zweiten Scharnierteile
die Drehachse der Tür oder des Fensters gegenüber dem Rahmen bilden, wobei der am
oberen und am unteren Abschluss der Tür oder des Fensters anzuordnende erste Scharnierteil
aus einem fest mit der Tür oder dem Fenster verbindbaren oder verbundenen Halter und
einem entlang dem Halter verschiebbar geführten, mit der Bohrung zur Aufnahme des
Scharnierzapfens des zweiten Scharnierteils ausgestatteten Montageteil gebildet ist
und wobei das Montageteil am Halter stufenlos verstellbar geführt und in der gewünschten
Stellung an diesem fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Scharnierteil (5) aus einem den Scharnierbolzen (6) aufnehmenden Tragarm
(18) und einem rechtwinklig dazu abstehenden und somit parallel zum Scharnierbolzen
(6) ausgerichteten anderen Arm (19) gebildet ist, wobei der andere Arm (19) des zweiten
Scharnierteils (5) zur Befestigung am Rahmen (2) mittels Schrauben wenigstens eine
Bohrung (20) mit einem Verstellteil (23) mit einer exzentrisch angeordneten Durchgangsbohrung
(24) und wenigstens eine weitere Bohrung (20) oder Langlöcher (21, 22) aufweist.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (9) an seiner einen Begrenzung an beiden Randbereichen Einschnitte (11)
aufweist, in welche an der Unterseite des Montageteils (10) gegeneinander gerichtete
Stege (12) eingreifen.
3. Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (H) der Einschnitte (11) geringfügig größer ist als die Dicke (D) der eingreifenden
Stege (12).
4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Halter (9) und dem Montageteil (10) eine Verstell- und Feststellschraube
(13) vorgesehen ist, welche einerseits in eine Gewindebohrung des Halters (9) eingreift
und andererseits mit ihrem Kopf (14) in eine Nut (15) des Montageteils (10) verdrehbar,
jedoch in Axialrichtung unverschieblich eingreift.
5. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageteil (10) an seinem Angriffsende für den Scharnierbolzen (6) des zweiten
Scharnierteils (5) zwei nebeneinander liegende Bohrungen (7) zur Aufnahme von Scharnierbolzen
(6) aufweist.
6. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (9) zwei oder mehr als zwei Bohrungen (16) zum Einsetzen von Schrauben
für die Befestigung des Halters (9) am oberen und unteren Abschluss (4) einer Tür
(1) oder eines Fensters aufweist.
7. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierbolzen (6) aus Kunststoff gebildet oder mit Kunststoff beschichtet ist.
8. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Scharnierteil (3) in eine am oberen und am unteren Abschluss (4) der Tür
(1) oder des Fensters eingearbeitete Nut (25) einsetzbar ist.
9. Scharnier nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Scharnierteil (3) in der Nut (25) an der Tür (1) oder dem Fenster versenkt
montierbar ist und im Wesentlichen bündig mit dem oberen oder unteren Abschluss (4)
der Tür (1) oder des Fensters abschließt.
10. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageteil (10) nach dem Einsetzen des Halters (9) an seiner inneren Randbegrenzung
verstemmt ist, um das Montageteil (10) schon vor der Montage des Scharniers unverlierbar
zu halten.
11. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (9) und das Montageteil (10) an ihrer außen liegenden Oberfläche (28,
29) im Wesentlichen bündig miteinander abschließen.
12. Scharnier nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (9) und das Montageteil (10) an ihrer außen liegenden Oberfläche (28,
29) eine über beide Teile durchgehende Markierungskerbe (30, 31) oder eine durchgehende
Markierungslinie aufweisen, welche die Mittelstellung der gegenseitigen Verstellmöglichkeit
von Halter (9) und Montageteil (10) darstellt.