Die Erfindung betrifft einen Führungswinkel für ein biegsames Band zur Übertragung von "Kraft um die Ecke", insbesondere Schub- oder Zug-Bewegungen bei Eckumlenkungen für Getriebe von Fenstern oder Türen. Auch ein Montageverfahren ist beansprucht.

Führungswinkel oder Eckumlenkungen sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt, vgl. DE-U 7418 567 (GU) und DE-A 20 10 407 (Siegenia). Ein solcher Führungswinkel weist in der Regel drei Trag- und Führungsbereiche oder "Abschnitte" auf, von denen sich zwei über die beiden Schenkel des Winkels und einer über den die beiden Schenkel verbindenden Eckbereich erstreckt oder davon gebildet werden.

Die genannte DE '567, die die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 offenbart, hat in den beiden Schenkeln einstückig herausgeformte, winkelförmig ausgebildete Führungsstücke (dort mit 10, 11 bezeichnet). Sie bilden in Längserstreckung beabstandet einen Führungskanal, in welchen ein Stahlband eingelegt und geführt werden kann. Im Eckbereich wird durch einen bogenförmigen Stützstreifen, der zwischen den am weitesten innen liegenden Haltestücken beider Schenkel eingesetzt wird, eine Führungsbahn definiert, welche das Stahlband als dort genanntes "Umlenkglied" stützt und führt. Ein weiterer Stützstreifen, dort 9, liegt auf der anderen Seite des Umlenkglieds an, und zwischen den beiden Stützstreifen wird das Umlenkglied im Eckbereich entlang eines bogenförmigen Führungsabschnitts geführt. Bei der genannten DE '407 ist eine einstückige Führungsbahn im Eckbereich vorgesehen, welche dort wellenförmig ausgebildet ist, um die Reibung zu verringern. An den Schenkeln sind seitliche Stege (dort 4,5) mit randseitigen Durchbrüchen, dort 18, vorgesehen, welche das dort vorgesehene Stahlband im Stegbereich führen. Im Eckbereich ist den dortigen Figuren 1, 4 und 5 eine im Wesentlichen randseitig offene Führung vorgesehen, die einen Kanal (als Schlitzbogen) aufweist, der etwa doppelt so hoch ist, wie das Stahlband stark ist. Die Randseiten sind an einigen Stellen verschlossen, wozu die dort dargestellten Stege 17 dienen. Im Bereich der Ecke wird der randoffene Schlitzbogen durch die genannten Stege stückweise geschlossen, wobei die Stege über einen Bereich einmal auf der einen Seite und einmal auf der anderen Seite angeordnet sind, vgl. dort Seite 3, mittlerer Absatz, am Ende.

Aus CH-B 317 810 (Weidtmann) ist ein Führungswinkel mit Führungsstücken bekannt.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Führungswinkel so weiter zu entwickeln, dass er bei geringem Aufwand eine sichere Führung auch in dem Eckbereich erlaubt und im Übrigen mit wenigen Teilen eine einfache Montage einer mit einem solchen Führungswinkel versehenden Eckumlenkung ermöglicht. Die Führung im Eckbereich soll reibungsarm sein.

Diese Aufgabe wird durch Anspruch 1 oder 17 gelöst.

Bei dieser Ausbildung ist über die ganze Führungslänge aller drei Trag- und Führungsbereiche eine gleichmäßige und sichere Führung des Bandes, insbesondere auch im Eckbereich möglich, ohne dass das die Kraft übertragende Band größeren Belastungen durch übermäßige Reibung bei seinen Bewegungen ausgesetzt ist.

Wenigstens im Eckbereich ist eine bogenförmig verlaufende Trag- und Führungsfläche vorgesehen, entlang der die aufragenden Führungsstücke der sich gegenüberliegenden Reihen gegeneinander auf Lücke oder versetzt angeordnet sind. Damit wird es möglich, den Führungswinkel mit all seinen Einzelheiten als einstückiges Gussstück gemäß Anspruch 7 auszubilden. Durch die auf Lücke angeordneten Führungsstücke wird ein leichtes Entformen des Gussstückes bei seiner Herstellung erreicht.

Als vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn auf allen Trag- und Führungsbereichen des Führungswinkels die aufragenden Führungsstücke der beiden sich gegenüberliegenden Reihen durchgehend auf Lücke oder gegeneinander versetzt angeordnet sind (Anspruch 4).

Weitere vorteilhafte Ausführungen ergeben sich aus den weiteren abhängigen Ansprüchen.

Eine Eckumlenkung kann mit einem Führungswinkel gemäß der beanspruchten Erfindung ausgestattet sind.

Es ergeben sich auch Vorteile nur weniger Montageteile und Montageschritte, bei dem Zusammenbau- oder Montageverfahren (Anspruch 17).

Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen an Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Figur 1

zeigt einen Führungswinkel in perspektivischer Darstellung mit Blick in das Innere des durch die beiden Schenkel gebildeten Eckbereichs.

Figur 2

zeigt ebenfalls in perspektivischer Darstellung die für die Montage einer Eckumlenkung mit dem Führungswinkel nach Figur 1 verwendeten wenigen Teile in auseinandergezogener Darstellung.

Figur 3

zeigt einen durch den Winkel gelegten Schnitt mit montierten Teilen der Eckumlenkung.

Figur 4

zeigt eine montierte Eckumlenkung mit dem Führungswinkel nach der Erfindung in Seitenansicht.

Figur 5

zeigt die Anordnung nach Figur 4 mit Blick in Richtung des einen Schenkels des Führungswinkels und

Figur 5a, Figur 5b, Figur 5c

zeigen Querschnitte durch einen Schenkel des Winkels nach Figur 5 gemäß den in Figur 5 kenntlich gemachten Schnittebenen G, H und J.

Der Führungswinkel ist in den Figuren in der bevorzugten Ausführungsform als ein einstückiger Gussteil gezeigt.

Der Führungswinkel 1 weist zwei Schenkel 2 und 3 auf, die von dem gemeinsamen Eckbereich 4 ausgehen. Der Eckbereich ist aus vollem Material hergestellt und besitzt eine gegenüber den Innenflächen 5 der beiden Schenkel erhabene bogenförmige Trag- und Führungsfläche 8, die in Führungsrichtung nach beiden Schenkeln hin über abgeschrägte Flächen 8a und 8b in die Schenkel münden. Der Führungswinkel 1 bietet insgesamt drei zusammenhängende Trag- und Führungsbereiche 10a, 10b (bezogen auf die beiden Schenkel) und 10c (im Bereich der Ecke 4) dar. Entlang dieser Bereiche sind jeweils im Abstand von den Seitenrändern 2a, 3a des Winkels zwei sich gegenüberliegende Reihen von aufragenden Trag- und Führungsstücken 6 bzw. 7 angeordnet. Die Tragstücke 6 weisen auf den ihnen einander zugewandten Seiten im Abstand der Innenfläche des Winkels Führungsschlitze 6a auf. Im Eckbereich sind die aufragenden Führungsstücke 7 angeordnet, die in ihrem oberen Bereich nach innen ragende hakenförmige Ansätze 7a bilden, wobei deren Unterseite zusammen mit der bogenförmigen Führungsfläche 8 einen Führungskanal für das Band bilden, der an seinen Übergangsenden zu den Schenkeln in gleicher Höhe mündet, in der die Ebene der Führungsschlitze 6a liegt.

Es ist ersichtlich, dass die Führungsstücke 7 im Eckbereich in den beiden sich gegenüberliegenden Reihen gegeneinander versetzt oder auf Lücke angeordnet sind. Dabei finden sich in jeder Reihe im Eckbereich mindestens zwei Führungsstücke 7; durch die Lückenanordnung können auf der einen Seite mehr als auf der anderen Seite angeordnet sein.

Auch im Bereich der Schenkel sind die Führungsstücke der sich gegenüberliegenden Reihen gegeneinander versetzt oder auf Lücke angeordnet. Die Breite 52 ist, gemessen in Führungsrichtung, etwa gleich der Lücke oder des gegenseitigen Abstandes 51 zwischen zwei aufeinander in der gleichen Reihe folgenden Führungsstücken 6.

Auf diese Weise ergeben sich für alle drei Trag- und Führungsbereiche 10a, 10b und 10c durchgehende Reihen von Führungsstücken, die gleichmäßig und gleichförmig beabstandet und gegenüber den Führungsstücken der gegenüberliegenden Reihe auf Lücke versetzt angeordnet sind.

Der eine Schenkel 2 weist außerhalb der zugehörigen Trag- und Führungsfläche 10a nahe seinem Ende eine mittig angeordnete Öffnung 12 auf. Der andere Schenkel 3 weist in ähnlichem Bereich dieses Schenkels ein in den Winkelbereich hinein aufragendes Führungsstück 13 auf, das ebenfalls mittig angeordnet ist und eine durchgehende Öffnung 13a besitzt. Weiterhin sind an den Enden der Schenkel gegenüber der Innenfläche 5 der Schenkel nach außen abgestuft versetzte Anschlussstücke 16,17 vorgesehen.

Mit dem Führungsstück 1 nach Figur 1 kann auf einfache Weise eine Eckumlenkung zusammengesetzt werden. Die Teile einer solchen sind in Figur 2 gezeigt. Im dargestellten Ausführungsbeispiel besteht das die Kräfte übertragende Band 30 aus drei Bändern 30a, 30b und 30c, die in vorbestimmtem Maße geringfügig in ihrer Länge unterschiedlich bemessen sind und an ihren Enden Öffnungen 31 bzw. 32 zum Vernieten mit Kupplungsstücken 20 bzw. 21 aufweisen. Jedes Kupplungsstück weist ein Nietende 20b, 21b und ein Kupplungsende 20a bzw. 21a für eine anzuschließende Treibstange auf. Ferner weist jedes Kupplungsstück über einen Teil seiner Länge einen Führungsschlitz 20c bzw. 21c auf.

Die in Figur 2 gezeigten Teile sind in Figur 3 im Schnitt dargestellt und bilden eine montierte Eckumlenkung 50. Wie aus Figur 3 ersichtlich ist, weist derjenige Schenkel 3 im Trag- und Führungsbereich 10b eine mittig angeordnete Öffnung 14 auf, dessen Bedeutung weiter unter näher erläutert wird.

Figur 4 zeigt die Eckumlenkung im montierten Zustand in Seitenansicht. Die beweglichen Teile befinden sich in der durch den Pfeil angedeuteten Endstellung. Figur 5 zeigt dazu einen Blick - bezogen auf Figur 4 - von oben. Man sieht verdeckt durch das Band 30 angedeutet die in dem Schenkel 3 angeordnete Öffnung 14. Ferner sieht man, dass der Längsschlitz 21c des Kupplungsstücks 21 in der in Figur 4 gezeigten Stellung mit seinem Ende an dem Führungsstück 13 anliegt.

In den Figuren 5a bis 5c sind Schnitte durch den Schenkel 3 gezeigt, und zwar in den in Figur 5 angegebenen Ebenen G, H und J. Die Darstellung dient zur Veranschaulichung der sehr einfachen Montage einer Eckumlenkung mit Hilfe des Führungswinkels 1.

Zur Montage wird zunächst das aus einem oder mehreren, z.B. aus drei Bändern gemäß Figur 2 gebildete Bandpaket (auch: Bänderpaket) mit Hilfe des Nietansatzes 20b des Kupplungsstücks 20 an dem Kupplungsstück 20 festgenietet. Danach werden die entgegengesetzten Enden des Bandes 30 vom Ende des Schenkels 2 des Führungswinkels 1 her in den Trag- und Führungsabschnitt 10a zwischen den Führungsstücken 6 eingeführt und über den Trag- und Führungsabschnitt 10c des Eckbereichs 4 in den Bereich 10b des Winkels 3 eingeschoben, und zwar so weit, dass der Nietansatz 21b des anderen Kupplungsstücks 21, das mit seinem Führungsschlitz 21c über den Führungsansatz 13 gefädelt worden ist, in die Öffnung 31 des Bandes oder Bandpakets eingreifen kann und mit diesem Loch in Eingriff gebracht wird. Diese Position ist in Figur 5a gezeigt, Schnitt G-G.

Darauf wird die Einheit aus den beiden Kupplungsstücken 20,21 und dem Band innerhalb des Führungswinkels so verschoben, dass der Nietansatz 21b des Kupplungsstücks 21 mit der Öffnung 14 im Schenkel 3 des Führungswinkels in Fluchtung gelangt, wie dies in Figur 5b dargestellt ist, Schnitt H-H.

Daraufhin wird mit einem passenden Werkzeug der Nietansatz 21 auf der Rückseite des Bandes entsprechend verformt, um eine feste Nietverbindung zwischen dem Kupplungsstück 21 und dem Band 30 auch an diesem Ende des Bandes zu erhalten. Der vernietete Zustand ist aus Figur 5c als 21b erkennbar. Damit ist bereits die Montage der Elemente der Eckumlenkung 50 beendet.

Es ist ersichtlich, dass insgesamt nur wenige Teile und vor allem wenige Montageschritte benötigt werden. Das Band 30 ist in dem Führungswinkel zuverlässig gegen jedes Ausbiegen auch unter Last geführt, ohne dass die Bandränder einer übergroßen Reibung unterliegen.

Durch die Bemessung der Führungsstücke 6 und 7 und ihre Anordnung wird erreicht, dass über die ganze Länge des Bandes das Band wenigstens auf einer Randseite in der Führung gehalten ist.

Die gegeneinander versetzten Führungsstücke 6 und 7 sorgen dafür, dass der Führungswinkel als Gussstück hergestellt werden kann und eine leichte Entformung des Gussstückes auch im Eckbereich 4 sichergestellt ist. Die Ausbildung sorgt dafür, dass die Eckumlenkung vergleichsweise leichtgängig ist und daher das Getriebe nur entsprechend geringere Betätigungskräfte benötigt.

Die Erfindung betrifft einen Führungswinkel für ein biegbares Band (30) zur über Eck laufenden Übertragung von Kraft (Schub- und/oder Zug-Bewegungen) bei einer Eckumlenkung (50). Er umfasst drei Trag- und Führungsbereiche (10a,10b,10c). Im Eckbereich (4) und wenigstens auf Teillängen der von dem Eckbereich ausgehenden beiden Schenkel (2,3) des Führungswinkels (1). Beiderseits aller drei Tragabschnitte verlaufen Reihen von im Abstand angeordneten Führungsstücken (6,7) für das biegbare Band (30), die von Innenflächen (5,8) der beiden Schenkel und des Eckbereiches aufragen.