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EP 1 577 916 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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30.05.2007 Patentblatt 2007/22 |
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Anmeldetag: 03.03.2005 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Schaltereinheit für ein Kraftfahrzeug
Switch unit for a vehicle
Ensemble interrupteur pour véhicule automobile
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
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Priorität: |
18.03.2004 DE 102004014385
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.09.2005 Patentblatt 2005/38 |
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Patentinhaber: Valeo Schalter und Sensoren GmbH |
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74321 Bietigheim-Bissingen (DE) |
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Erfinder: |
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- Petzold, Manuel
74321 Bietigheim-Bissingen (DE)
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Vertreter: Croonenbroek, Thomas Jakob |
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Valeo Switches & Detection Systems (VSDS)
Service Propriété Industrielle
Rue Jules Verne - Vetraz Monthoux, B.P. 509 74106 Annemasse Cedex 74106 Annemasse Cedex (FR) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 232 137
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DE-U1- 29 515 351
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Schaltereinheit, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,
mit betätigbaren Funktionstasten.
[0002] Derartige Schaltereinheiten sind in vielfältiger Art und Weise bekannt. Je nach gewählten
Schaltfunktionen der Funktionstasten können diese, beziehungsweise eine von der Funktionstaste
angesteuerte Mechanik und/oder Elektronik, unterschiedlich ausgebildet sein. Dies
macht die bekannten Schaltereinheiten im Aufbau sehr aufwändig.
[0003] Eine derartige Schaltereinheit ist z.B. in Dokument EP 0 232 137 A offenbart.
[0004] Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Schaltereinheit
vorzuschlagen, die möglichst eine große Anzahl verschiedener Schaltfunktionen durchführen
kann, wobei der Aufbau der Schaltereinheit insgesamt flexibel und einfach sein soll.
[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Schaltereinheit gelöst, bei der jeder Funktionstaste
eine separate Einzelleiterplatte mit einer entsprechenden Mechanik und/oder Elektronik
zugeordnet ist, wobei ein Grundelement vorgesehen ist, auf dem die Einzelleiterplatten
angeordnet sind, und wobei grundelementseitige Leiterbahnen vorgesehen sind, deren
freien Enden als Kontaktfedern ausgebildet sind und einzelleiterplattenseitige Kontakte
federnd vorgespannt kontaktieren. Durch eine derartige Schaltereinheit kann vorteilhafterweise
erreicht werden, dass je nach Schaltaufgabe unterschiedliche Funktionstasten mit unterschiedlichen
Einzelleiterplatten in der Schaltereinheit Verwendung finden können. Über die Kontaktfedern
am Grundelement kann auf einfache Art und Weise eine funktionssichere Kontaktierung
der Einzelleiterplatten erfolgen. Je nach zu bewältigender Schaltaufgabe können unterschiedliche
Funktionstasten und/oder Einzelleiterplatten mit unterschiedlicher Bestückung Verwendung
finden. Eine derartige Schaltereinheit ist unabhängig von den zu bewältigenden Schaltaufgaben
sehr flexibel einsetzbar.
[0006] Vorteilhafterweise ist die Anzahl und Anordnung der Kontaktfedern, die eine Einzelleiterplatte
kontaktieren, für alle vorsehbaren Einzelleiterplatten gleich. Dadurch wird gewährleistet,
dass jede Einzelleiterplatte an verschiedenen Positionen in der Schaltereinheit verbaut
werden kann. Dadurch ist die Schaltereinheit sehr flexibel einsetzbar.
[0007] In diesem Zusammenhang ist ferner vorteilhaft, wenn die Abmessungen der Einzelleiterplatten
wenigstens weitgehend gleich sind. Die Bestückung, und damit die Schaltfunktion der
einzelnen Leiterplatten, kann allerdings unterschiedlich sein. Beispielsweise ist
denkbar, dass für jede Einzelleiterplatte drei Kontaktfedern am Grundelement vorgesehen
sind Ob die mit den drei Kontaktfedern zu kontaktierende Leiterplatte tatsächlich
auch drei Kontaktstellen aufweist, hängt von der zu bewältigenden Schaltaufgabe ab.
Denkbar ist, dass lediglich zwei Kontakte für die drei Kontaktfedern vorgesehen sind;
eine der Kontaktfedern kontaktiert dann keinen vorgesehenen Kontakt an der Einzelleiterplatte.
[0008] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dann, wenn die Leiterbahnen
auf dem oder in dem Grundelement angeordnet sind. Die Leiterbahnen können beispielsweise
wenigstens abschnittsweise in das Grundelement, das vorteilhafterweise aus Kunststoff
ist, eingespritzt sein. Die Leiterbahnen können aber auch auf dem Grundelement befestigt
sein, beispielsweise durch Verkleben.
[0009] Insbesondere kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass die Leiterbahnen als Stanzgitter
ausgebildet sind. Die Stanzgitter können dabei entweder ganz oder nur abschnittsweise
in das Grundelement eingegossen sein. Eine derartige Ausgestaltung der Grundplatte
lässt sich insbesondere in der Serienfertigung kostengünstig herstellen.
[0010] Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist denkbar, dass am Grundelement ein Steckerkontakt
mit verschiedenen Kontakten zur Kontaktierung der einzelnen Leiterbahnen vorgesehen
ist. Die Kontakte des Steckerkontakts führen zu den Kontaktfedern. Damit sind alle
Kontaktfedern über einen gemeinsamen Steckerkontakt an beispielsweise eine zentrale
Steuereinheit anschließbar.
[0011] Erfindungsgemäß kann ferner vorteilhaft sein, wenn Befestigungsmittel zur Befestigung
der Einzelleiterplatten und/oder der Funktionstasten an dem Grundelement vorgesehen
sind. Mit den Befestigungsmitteln kann folglich eine Leiterplatte, beispielsweise
samt Funktionstaste, an dem Grundelement positionsgenau und dauerhaft angeordnet werden.
Die Anordnung kann dabei lösbar oder unlösbar sein. Eine lösbare Anordnung hat den
Vorteil, dass Funktionstasten samt Einzelleiterplatten austauschbar sind, beispielsweise
bei einer erweiterten Ausstattung des Fahrzeuges.
[0012] Um einen definierten Abstand von der Leiterplatte zum Grundelement, beziehungsweise
zu der Ebene des Grundelements, in der die Kontaktfedern aus dem Grundelement heraustreten,
zu gewährleisten, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass am Grundelement Auflagevorsprünge
zur Auflage der Einzelleiterplatten angeordnet sind. Durch den definierten Abstand
der Einzelleiterplatten zu der Oberfläche des Grundelements kann ein optimaler Anpressdruck
der Kontaktfedern an die einzelleiterplattenseitigen Kontakte erreicht werden.
[0013] Als Befestigungselemente können erfindungsgemäß am Grundelement angeordnete Rastnasen
vorgesehen sein, die zur Halterung der Einzelleiterplatten die Einzelleiterplatten
hinterrasten.
[0014] Erfindungsgemäß ist ferner denkbar, dass ein Schaltergehäuseteil zur Abdeckung der
Funktionstasten und der Einzelleiterplatten vorgesehen ist. Ein derartiges Schaltergehäuseteil
kann beispielsweise Durchbrüche für die Betätigungsabschnitte der Funktionstasten
aufweisen, die damit für die die Schaltereinheit betätigende Person zugänglich sind.
Das Schaltergehäuseteil deckt die restlichen Abschnitte der Funktionstasten, die Einzelleiterplatten
und die der Einzelleiterplatten zugewandte Oberseite des Grundgehäuses schützend ab.
[0015] Besonders vorteilhaft ist, wenn das Schaltergehäuseteil und das Grundelement ein
wenigstens weitgehend geschlossenes Gehäuse bilden. Die der Einzelleiterplatten abgewandte
Außenseite des Grundelements bildet dann zusammen mit der Außenseite des Schaltergehäuseteils
die eigentliche Außenseite des Gehäuses. Das Gehäuse ist deshalb wenigstens weitgehend
geschlossen, weil, wie bereits erwähnt, am Schaltergehäuseteil Durchbrüche zum Betätigen
der Funktionstasten vorgesehen sein können.
[0016] Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden
Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispiels näher beschrieben und erläutert ist.
[0017] In der einzigen Figur ist eine erfindungsgemäße Schaltereinheit 10 in Explosionsdarstellung
gezeigt. Die Schaltereinheit umfasst insgesamt drei betätigbare Funktionstasten 12,
14, 16. Erfindungsgemäß ist selbstverständlich denkbar, dass sich an die drei dargestellten
Funktionstasten 12, 14, 16 weitere Funktionstasten anschließen. Die Funktionstasten
12, 14, 16 sind von einem Schaltergehäuseteil 18 abdeckbar. Das Schaltergehäuseteil
18 weist an seiner Oberseite kreiszylindrische Durchbrüche 20 auf, in die sich im
montierten Zustand die Betätigungsabschnitte 22 der Funktionstasten erstrecken.
[0018] Auf der dem Schaltergehäuseteil 18 abgewandten Seite sind für jede Funktionstaste
12, 14, 16 jeweils eine eigene Einzelleiterplatte 24, 26, 28 vorgesehen. Die Einzelleiterplatten
24, 26, 28 weisen verschiedene elektronische und/oder mechanische Bauteile auf: Jede
der Einzelleiterplatten sieht beispielsweise einen angedeuteten Mikroschalter 30 vor.
Der jeweilige Mikroschalter 30 wird durch Betätigen der jeweiligen Funktionstaste
12, 14, 16 geschalten; die der Funktionstaste 12, 14, 16 zugeordnete Schaltaufgabe
wird damit eingeleitet. Je nach der jeweiligen Funktionstaste zugeordneten Schaltfunktion
können die Einzelleiterplatten 24, 26, 28 unterschiedlich bestückt sein. Bei den Funktionstasten
1 und 3 ist beispielsweise eine Funktionskontrollleuchte 32 vorgesehen, aus der ersichtlich
wird, ob die jeweilige Funktionstaste 12, 16 gedrückt oder nicht gedrückt ist. Für
die Funktionskontrollleuchte 32 können an der Funktionstaste beziehungsweise an der
Einzelleiterplatte Leuchtelemente mit Lichtleiter vorgesehen sein.
[0019] Die Einzelleiterplatten 24, 26, 28 weisen auf ihrer den Funktionstasten 12, 14, 16
abgewandten Unterseite in der Figur nicht zu sehende Kontakte auf.
[0020] Die Schaltereinheit 10 weist außerdem ein Grundelement 34 mit Leiterbahnen 36 auf.
Die Leiterbahnen 36 sehen freie Enden vor, die als Kontaktfedern 38 ausgebildet sind.
Die Kontaktfedern 38 sind derart vorgespannt, dass sie im nicht kontaktierten Zustand,
wie er in der Figur gezeigt ist, von dem Grundelement 34 abragen. Die Leiterbahnen
36 mit den Kontaktfedern 38 sind bei der in der Figur dargestellten Ausführungsform
als Stanzgitter ausgebildet, das von dem Grundelement 34 wenigstens abschnittsweise
umgossen ist.
[0021] Am Grundelement 34 sind Befestigungsmittel zur Befestigung der Einzelleiterplatten
24, 26, 28 in Form von Rastnasen, 40, 42, 44 vorgesehen. Jeweils ein Rastnasenpaar
40, 42, 44 dient zur positionsgenauen Befestigung einer Einzelleiterplatte 24, 26,
28 am Grundelement 34. Im verrasteten Zustand beaufschlagen die Kontaktfedern 38 die
einzelleiterplattenseitigen, in der Figur nicht dargestellten Kontakte. Die Anordnung
und Anzahl der Kontaktfedern 38, die jeweils zur Kontaktierung einer Leiterplatte
24, 26, 28 vorgesehen sind, sind für alle drei Einzelleiterplatten 24, 26, 28 gleich
ausgebildet. Die Abmessungen der einzelnen Einzelleiterplatten 24, 26, 28 sind außerdem
weitgehend identisch. Die Einzelleiterplatten 24, 26, 28 samt ihrer jeweiligen Bestückung
und samt der zugehörigen Funktionstaste 12, 14, 16 können folglich an einem der drei
für die Einzelleiterplatten vorgesehenen Orte am Grundgehäuse 34 angeordnet werden.
Sämtliche Einzelleiterplatten 24, 26, 28 können also von den Rastnasen 40, 42 oder
44 gehalten werden. Hieraus ergibt sich eine sehr flexible Bestückbarkeit des Grundelements
34 mit jeweils einer Einzelleiterplatte und der zugehörigen Funktionstaste.
[0022] Zur Kontaktierung der Leiterbahn 36 beziehungsweise der Kontaktfedern 38 ist am Grundelement
ein Steckerkontakt 46 vorgesehen. Sämtliche Leiterbahnen 36 können über den Steckerkontakt
46 kontaktiert werden.
[0023] Das Steckergehäuse der Schaltereinheit 10 wird von dem Schaltergehäuseteil 18 und
dem Grundelement 34, beziehungsweise der den Einzelleiterplatten 24, 26, 28 abgewandten
Außenseite des Grundelements 34 gebildet. Das Schaltergehäuseteil 18 kann beispielsweise
mit dem Grundelement 34 verrastend ausgebildet sein.
[0024] Anstelle von Rastnasen 40, 42, 44 können andere Befestigungsmittel, wie beispielsweise
Schrauben oder Klipse, erfindungsgemäß Verwendung finden.
[0025] Erfindungsgemäß kann außerdem vorgesehen sein, dass auf der Seite des Grundelements
34, die den Einzelleiterplatten 24, 26, 28 zugewandt ist, Anlagevorsprünge vorgesehen
sind, an denen die jeweilige Einzelleiterplatte 24, 26, 28 sicher aufliegt. Durch
solche, in der Figur nicht dargestellte Anlagevorsprünge, kann insbesondere gewährleistet
werden, dass die Kontaktfedern 38 unter einer definierten Vorspannung sicher an den
einzelplattenleiterseitigen Kontakten zum Anliegen kommen.
[0026] Die dargestellte Schaltereinheit hat den Vorteil, dass sämtliche Einzelleiterplatten
mit zugehörigen Funktionstasten frei am Grundelement 34 positioniert werden können.
Dabei muss nicht unbedingt jede Einzelleiterplatte die ihr zugeordneten drei Kontaktfedern
38 kontaktieren. Je nach Schaltaufgabe kann ausreichend sein, dass lediglich zwei
Kontaktfedern 38 die entsprechende Einzelleiterplatte kontaktieren.
1. Schaltereinheit (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit betätigbaren Funktionstasten
(12, 14, 16), wobei jeder Funktionstaste (12, 14, 16) eine separate Einzelleiterplatte
(24, 26, 28) zugeordnet ist, mit einem Grundelement (34), auf dem die Einzelleiterplatten
(24, 26, 28) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltereinheit (10) mit grundelementseitigen Leiterbahnen (36) vorgesehen ist,
deren freie Enden wenigstens teilweise als Kontaktfedern (38) ausgebildet sind und
einzelleiterplattenseitige Kontakte federnd vorgespannt kontaktieren.
2. Schaltereinheit (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl und Anordnung der Kontaktfedern (38), die eine Einzelleiterplatte (24,
26, 28) kontaktieren, für alle vorsehbaren Einzelleiterplatten (24, 26, 28) gleich
ist.
3. Schaltereinheit (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abmessungen der Einzelleiterplatten (24, 26, 28) wenigstens weitgehend gleich
sind und dass die Bestückung der Einzelleiterplatten (24, 26, 28) unterschiedlich
sein kann.
4. Schaltereinheit (10) nach Anspruch 1,2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterbahnen (36) auf dem und/oder in dem Grundelement (34) angeordneten sind.
5. Schaltereinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterbahnen (36) als Stanzgitter ausgebildet sind.
6. Schaltereinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundelement (34) ein Steckerkontakt (46) zur Kontaktierung der einzelnen Leiterbahnen
vorgesehen ist.
7. Schaltereinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Befestigungsmittel (40, 42, 44) zur Befestigung der Einzelleiterplatten (22, 24,
26) und/oder der Funktionstasten (12, 14, 16) an dem Grundelement (34) vorgesehen
sind.
8. Schaltereinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundelement (34) Auflagevorsprünge zur Auflage der Einzelleiterplatten angeordnet
sind.
9. Schaltereinheit(10) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel als am Grundelement angeordnete Rastnasen (40, 42, 44) ausgebildet
sind, die zur Halterung der Einzelleiterplatten (22, 24, 26) die Einzelleiterplatten
hinterrasten.
10. Schaltereinheit (10)nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaltergehäuseteil (18) zur wenigstens teilweisen Abdeckung der Funktionstasten
(12, 14, 16) und der Einzelleiterplatten (24, 26, 28) vorgesehen ist.
11. Schaltereinheit (10) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltergehäuseteil (18) und das Grundelement (34) ein wenigstens weitgehend
geschlossenes Gehäuse bilden.
1. Switch unit (10), in particular for a motor vehicle, with function keys (12, 14, 16)
that can be actuated, wherein assigned to each function key (12, 14, 16) is a separate
individual circuit board (24, 26, 28), with a base element (34) on which the individual
circuit boards (24, 26, 28) are arranged, characterised in that the switch unit (10) is designed with strip conductors (36) on the base element,
whose free ends are at least partly designed as contact springs (3 8) and contact
the contacts on the individual circuit boards in a sprung, pre-stressed manner.
2. Switch unit (10) according to claim 1, characterised in that the number and arrangement of contact springs (38) that contact an individual circuit
board (24, 26, 28) is the same for all foreseeable individual circuit boards (24,
26, 28).
3. Switch unit (10) according to claim 1 or 2, characterised in that the dimensions of the individual circuit boards (24, 26, 28) are at least largely
the same and that the population of the individual circuit boards (24, 26, 28) can
vary.
4. Switch unit (10) according to claim 1, 2 or 3, characterised in that the strip conductors (36) are arranged on and/or in the base element (34).
5. Switch unit (10) according to one of the preceding claims, characterised in that the strip conductors (36) are designed as punched grids.
6. Switch unit (10) according to one of the preceding claims, characterised in that a plug contact (46) for contacting the individual strip conductors is provided on
the base element (34).
7. Switch unit (10) according to one of the preceding claims, characterised in that fastening elements (40, 42, 44) are provided on the base element (34), for fastening
the individual circuit boards (22, 24, 26) and/or function keys (12, 14, 16).
8. Switch unit (10) according to one of the preceding claims, characterised in that supporting projections to support the individual circuit boards are arranged on the
base element (34).
9. Switch unit (10) according to claim 7 or 8, characterised in that the fastening elements are designed as snap-in lugs (40, 42, 44) arranged on the
base element, which engage behind the individual circuit boards (22, 24, 26) in order
to hold the individual circuit boards.
10. Switch unit (10) according to one of the preceding claims, characterised in that a switch housing part (18) is provided, in order to at least partly cover the function
keys (12, 14, 16) and the individual circuit boards (24, 26, 28).
11. Switch unit (10) according to claim 10, characterised in that the switch housing part (18) and the base element (34) form a housing that is at
least largely closed.
1. Unité de commutateur (10), en particulier pour un véhicule, qui présente des touches
de fonction (12, 14, 16) qui peuvent être actionnées, une carte de circuit imprimé
séparée (24, 26, 28) étant associée à chaque touche de fonction (12, 14, 16), et qui
présente un élément de base (34) sur lequel les cartes de circuit imprimé (24, 26,
28) sont disposées, caractérisée en ce que l'unité de commutateur (10) est dotée sur l'élément de base de pistes conductrices
(36) dont au moins une partie de l'extrémité libre est configurée comme ressorts de
contact (38) qui assurent un contact sous précontrainte élastique avec les contacts
des cartes de circuit imprimé.
2. Unité de commutateur (10) selon la revendication 1, caractérisée en ce que le nombre et l'agencement des ressorts de contact (38) qui assurent le contact avec
les cartes de circuit imprimé (24, 26, 28) sont identiques pour toutes les cartes
de circuit imprimé (24, 26, 28) prévisibles.
3. Unité de commutateur (10) selon les revendications 1 ou 2, caractérisée en ce que les dimensions des cartes de circuit imprimé (24, 26, 28) sont au moins largement
similaires et en ce que l'équipement des cartes de circuit imprimé (24, 26, 28) peut être différent.
4. Unité de commutateur (10) selon les revendications 1, 2 ou 3, caractérisée en ce que les pistes conductrices (36) sont disposées sur et/ou dans l'élément de base (34).
5. Unité de commutateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que les pistes conductrices (36) sont configurées comme grilles estampées.
6. Unité de commutateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une fiche de contact (46) qui assure le contact avec les différentes pistes conductrices
est prévue sur l'élément de base (34).
7. Unité de commutateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que des moyens de fixation (40, 42, 44) qui fixent les cartes de circuit imprimé (22,
24, 26) et/ou les touches de fonction (12, 14, 16) sont prévus sur l'élément de base
(34).
8. Unité de commutateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que des saillies d'appui sur lesquelles les cartes de circuit imprimé viennent se placer
sont disposées sur l'élément de base (34).
9. Unité de commutateur (10) selon les revendications 7 ou 8, caractérisée en ce que les moyens de fixation sont configurés comme becs d'encliquetage (40, 42, 44) disposés
sur l'élément de base et qui accrochent par l'arrière les cartes de circuit imprimé
pour retenir les cartes de circuit imprimé (22, 24, 26).
10. Unité de commutateur (10) selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un élément (18) de boîtier de commutateur est prévu de façon à recouvrir au moins
en partie les touches de fonction (12, 14, 16) et les cartes de circuit imprimé (24,
26, 28).
11. Unité de commutateur (10) selon la revendication 10, caractérisée en ce que l'élément (18) de boîtier de commutateur et l'élément de base (34) forment un boîtier
au moins largement fermé.
