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(11) |
EP 1 579 394 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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21.03.2012 Patentblatt 2012/12 |
| (22) |
Anmeldetag: 26.11.2003 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2003/013311 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2004/049268 (10.06.2004 Gazette 2004/24) |
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| (54) |
SICHERHEITSELEMENT MIT KOMBINIERTEN MASCHINELL ERKENNBAREN MERKMALEN
SECURITY ELEMENT WITH COMBINED MACHINE-RECOGNIZABLE CHARACTERISTICS
ELEMENT DE SECURITE A ATTRIBUTS COMBINES, RECONNAISSABLES PAR MACHINE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IT LI LU MC NL PT RO SE SI SK TR |
| (30) |
Priorität: |
28.11.2002 AT 17802002
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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28.09.2005 Patentblatt 2005/39 |
| (73) |
Patentinhaber: Hueck Folien Gesellschaft m.b.H. |
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4342 Baumgartenberg (AT) |
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Erfinder: |
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- KASTNER, Friedrich
A-4710 Grieskirchen (AT)
- ZOISTER, Stefan
A-4320 Perg (AT)
- BERGSMANN, Martin
A-4060 Leonding (AT)
- MÜLLER, Matthias,
92699 Bechtsrieth (DE)
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| (74) |
Vertreter: Landgraf, Elvira |
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Schulfeld 26 4210 Gallneukirchen 4210 Gallneukirchen (AT) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 753 623 WO-A-99/04983 DE-A- 2 754 267 DE-A- 19 907 697 GB-A- 1 331 604
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EP-A- 1 254 765 WO-A-99/66128 DE-A- 10 111 851 GB-A- 1 127 043 US-A1- 2002 113 430
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft Sicherheitselemente mit kombinierten maschinell und/oder visuell
erkennbaren Merkmalen, insbesondere Sicherheitsmerkmale mit magnetischen und/oder
elektrisch leitfähigen Merkmalen.
[0002] Sicherheitselemente werden in vielen Bereichen angewendet um die Fälschungssicherheit
sensibler Güter zu gewährleisten. So werden beispielsweise in Datenträgern, insbesondere
Wertdokumenten, wie Ausweisen, Karten, Banknoten, bei Verpackungsmaterialien für sensible
Güter, wie Pharmazeutika, Kosmetika, Elektronikbauteile, bei Etiketten, Siegeln und
dergleichen beispielsweise in der Textilindustrie derartige Sicherheitsmerkmale verwendet.
[0003] Aus der
DE -B 27 54 267 sind Sicherheitsmerkmale mit einer magnetischen Beschichtung bekannt, wobei diese
magnetische Beschichtung durch eine Metallschicht oder durch einen opaken Lack abgedeckt
wird. Diese Deckschicht kann als weiteres visuelles Sicherheitsmerkmal fungieren.
[0004] Aus der
WO 99/04983 sind Sicherheitselemente mit magnetischen Eigenschaften bekannt, wobei die Magnetschicht
durch eine semitransparente Schicht abgedeckt ist.
[0005] Das Verfahren zur Herstellung dieser Sicherheitselemente ist relativ komplex und
muss kostenintensiv über getrennte Aggregate erfolgen. Eine Inline - Fertigung ist
nicht möglich.
US 2002/013430 offenbaren ein
[0006] Sicherheitselement gemäß dem Obergriff von Anspruch 1.
WO 99/66128 and
DE 19907697 offenbaren auch solche Sicherheitselement.
EP 384783 und
US4296176 magnetische Tinten mit einer Zugabe von leitfähigen Russ bzw. Kohlenstoff.
[0007] Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung von Sicherheitsetementen mit kombinierten
maschinell erkennbaren Sicherheitsmerkmalen.
[0008] Gegenstand der Erfindung ist daher ein Sicherheitselement gemäß Anspuch 1.
[0009] Die Schicht des Sicherheitselements wird auf ein flexibles Trägersubstrat aufgebracht.
[0010] Als Trägersubstrat kommen beispielsweise Trägerfolien vorzugsweise flexible Kunststofffolien,
beispielsweise aus PI, PP, MOPP, PE, PPS, PEEK, PEK, PEI, PSU, PAEK, LCP, PEN, PBT,
PET, PA, PC, COC, POM, ABS, PVC in Frage. Die Trägerfolien weisen vorzugsweise eine
Dicke von 5 - 700 µm, bevorzugt 8 - 200 µm, besonders bevorzugt 12 - 50 µm auf.
[0011] Femer können als Trägersubstrat auch Metallfolien, beispielsweise Al-, Cu-, Sn-,
Ni-, Fe- oder Edelstahlfolien mit einer Dicke von 5 - 200 µm, vorzugsweise 10 bis
80 µm, besonders bevorzugt 20 - 50 µm dienen. Die Folien können auch oberflächenbehandelt,
beschichtet oder kaschiert beispielsweise mit Kunststoffen oder lackiert sein.
[0012] Femer können als Trägersubstrate auch Papier oder Verbunde mit Papier, beispielsweise
Verbunde mit Kunststoffen mit einem Flächengewicht von 20 - 500 g/m
2, vorzugsweise 40 - 200 g/m
2. verwendet werden.
[0013] Femer können als Trägersubstrat auch mehrschichtige Kunststofffolien oder Folienverbunde,
beispielsweise Verbunde aus Metall - und Kunststofffolien verwendet werden.
[0014] Zur Einstellung elektrischer Eigenschaften, beispielsweise Leitfähigkeit können beispielsweise
Ruß, Metallpigmente (beispielsweise Kupfer, Aluminium, Silber, Gold, Eisen, Chrom
und dergleichen), zugegeben werden.
[0015] Zur Einstellung der magnetischen Eigenschaften können ferromagnetische Stoffe, wie
Eisen, Nickel und Cobalt oder deren Verbindungen oder Salze (beispielsweise Oxide
) verwendet werden.
[0016] Besonders ist zur Einstellung der magnetischen Eigenschaften eine Magnetpigmentfarbe
auf Basis von oxidischen Pigmenten wie beispielsweise Fe
2O
3 oder Fe
3O
4, Metallpigmenten wie Eisen, Nickel, Cobalt oder Chrom und/oder deren Legierungen,
z.B.: Cr-Ni-Stahl (Edelstahl), Barium- bzw. Cobalt-Ferrite oder ähnliche.
[0017] Diese Pigmente können hart- oder weichmagnetisch sein.
[0018] Die Pigmente sind in einer wässrigen oder lösungsmittelhaltigen Acrylat-Polymerdispersion
(mit einem MG von 150.000 - 300.000) bzw. in einer Acrylat-Styrol- oder Acrylat-Urethan-Polymerdispersion
dispergiert. Als Lösungsmittel kommen dabei Wasser, Alkohole, wie i-Propanol, oder
Methoxypropanol, Ester wie Ethylacetat, Ketone wie Methylethylketon und deren Mischungen
in Frage.
[0019] Dabei werden auch verschiedene Eigenschaften durch Zufügen verschiedener oben genannter
Zusätze kombiniert. So ist es möglich angefärbte und/oder elektrisch leitfähige Magnetpigmente
zu verwenden.
[0020] So kann beispielsweise eine derartige Magnetpigmentfarbe durch Wahl der geeigneten
Pigmente und entsprechende Konzentration intrinsisch leitfähig eingestellt werden:
So können beispielsweise Fe
3O
4, Russ, oder Metalle, leitfähige ferromagnetische Pigmente, leitfähige Stahlpigmente,
ggf. in einer leitfähigen Polymermatrix zugegeben werden. Die Konzentration der Pigmente
kann etwa 0,01 - 30 % betragen.
[0021] Durch Zusatz von leitfähigen Materialien, beispielsweise, Ruß, Graphit oder Silber
weist die Magnetpigmentfarbe zusätzlich elektrisch leitfähige Eigenschaften auf.
[0022] Dadurch können zwei verschiedene funktionelle Merkmale in einer Schicht aufgebracht
werden.
[0023] Zur Einstellung eines bestimmten Farbtons werden die Magnetpigmente aber durch Belegen
mit Metallen, beispielsweise durch Bedampfen oder chemische Abscheidung, durch Galvanisieren
oder Coaten eingefärbt.
[0024] Die Polymere werden in Form einer Dispersion in einem Dispersionsmittel auf das Trägermaterial
aufgebracht. Als Dispersionsmittel kommen beispielsweise inerte Lösungsmittel vorzugsweise
wässrige Lösungsmittel oder Alkohole, wie i-Propanol in Frage. Gegebenenfalls können
den Polymerdispersionen auch Matrixpolymere, beispielsweise wasserlösliche Polyester,
Polyurethane, Polystyrolsulfonate, Polyacrylate oder Ethylenacrylatcopolymere als
Matrixpolymere zugesetzt werden.
[0025] Beispielsweise kann Polyethylendioxythiophen mit Polystyrolsulfonat als Matrixpolymer
besonders vorteilhaft verwendet werden.
[0026] Die Partikelgröße der Polymere in der Dispersion beträgt vorzugsweise 20 - 500 nm.
[0027] Die Aufbringung der Schicht kann passergenau zu einer und/oder mehreren bereits auf
dem Trägersubstrat vorhandenen Schichten erfolgen, sie kann aber auch vollständig
und/oder teilweise überlappend zu einer und/oder mehreren bereits vorhandenen Schichten
erfolgen.
[0028] Zur passergenauen Aufbringung ist die Trägerbahn mit Registermarken und Steuerlinien
versehen und wird über eine vorgelagerte Messeinrichtung beispielsweise Sensoren,
zwischen zwei oder mehreren Registermarken der Länge nach vermessen und anschließend
zwischen zwei oder mehreren angesteuerten Zuggruppen auf die notwendige Registerlänge
eingestellt Anschließend wird die Trägerbahn von einem Regelkreis, insbesondere einen
Registerregler über eine Registerwalze vor dem ersten Druckwerk registergenau eingesteuert,
wobei das Seitenregister über eine Bahnsteuerung vorgesteuert und über einen Schwenkrahmen
eingesteuert wird, worauf der Druck der Schicht erfolgt.
[0029] Gegebenenfalls kann die Trägerbahn zwischen Zuggruppen gedehnt oder beispielsweise
durch Erwärmen mit einem Konvektionstrockner oder IR-Strahler auf die gewünschte Länge
schrumpft werden.
[0030] Beispiele für erfindungsgemäße Aufbauten sind in der Fig. 1 dargestellt. Darin bedeuten
1 das Trägersubstrat, 2 eine elektrisch leitfähige Schicht aus Leitsilber oder Leitgraphit
oder einem elektrisch leitfähigen Polymer, 4 eine Schicht mit kombinierten magnetischen
und elektrisch leitfähigen Eigenschaften,
[0031] In einer bevorzugten Ausführungsform wird auf das Trägersubstrat eine vollflächige
oder partielle Schicht mit kombinierten elektrisch leitfähigen und magnetischen Merkmalen
aufgebracht. Diese Schicht kann anschließend vollflächig oder partiell mit einer Schicht
mit optischen Eigenschaften, beispielsweise eine Schicht mit lumineszierenden, insbesondere
fluoreszierenden Eigenschaften aufgebracht werden.
[0032] Die erfindungsgemäßen Aufbauten können anschließend beispielsweise mit einer weiteren
Schicht, mit beispielsweise optischen Merkmalen partiell oder vollflächig abgedeckt
werden, oder mit einer weiteren metallischen Beschichtung, beispielsweise durch Aufdampfen
oder Sputtern, Galvanisieren und dergleichen versehen werden.
[0033] Die Schichten können sowohl transparent als auch semitransparent, transluzent, gerastert
oder deckend ausgeführt werden. Ferner können die elektrisch leitfähigen und/oder
magnetischen Beschichtungen reflektierend, transparent oder semitransparent sein.
[0034] Femer können die erfindungsgemäßen Sicherheitselemente mit einer Schutzlackschicht
ein- oder beidseitig versehen sein. Der Schutzlack kann pigmentiert oder nicht pigmentiert
sein, wobei als Pigmente alle bekannte Pigmente oder Farbstoffe, beispielsweise TiO
2, ZnS, Kaolin, ATO, FTO, Aluminium, Chrom- und Siliziumoxide oder beispielsweise organische
Pigmente wie Phthalocyaninblau, i-Indolidingelb, Dioxazinviolett und dergleichen verwendet
werden können. Femer können lumineszierende Farbstoffe bzw. Pigmente, die im sichtbaren,
im UV-Bereich oder im IR-Bereich fluoreszieren bzw. phosphoreszieren, Effektpigmente,
wie Flüssigkristalle, Perlglanz, Bronzen und/oder Multilayer-Farbumschlagpigmente
und wärmeempfindliche Farben bzw. Pigmente zugegeben werden. Diese sind in allen möglichen
Kombinationen einsetzbar. Zusätzlich können auch phosphoreszierende Pigmente allein
oder in Kombination mit anderen Farbstoffen und/oder Pigmenten eingesetzt werden.
[0035] Femer kann das erfindungsgemäße Sicherheitselement ein- oder beidseitig mit einem
Heiß- oder Kaltsiegelkleber oder einer Selbstklebebeschichtung zur Aufbringung auf
oder zur Einbettung in ein Substrat versehen sein.
[0036] Es ist auch möglich das Sicherheitselement mit einem weiteren Trägersubstrat, das
gegebenenfalls weitere funktionelle Schichten aufweist, zu kaschieren.
[0037] Vorteilhafterweise können die erfindungsgemäßen Sicherheitselemente in einem Inline-Verfahren,
vorzugsweise im Tiefdruckverfahren, ohne Unterbrechung des Produktionsprozesses hergestellt
werden.
[0038] Die erfindungsgemäßen Sicherheitselemente werden gegebenenfalls nach entsprechender
Konfektionierung (beispielsweise zu Fäden, Bändern Streifen, Patches oder anderen
Formaten) daher als Sicherheitsmerkmale in Datenträgern, insbesondere Wertdokumenten
wie Ausweisen, Karten, Banknoten oder Etiketten, Siegeln und dergleichen, aber auch
in Verpackungsmaterial für sensible Güter, wie Pharmazeutika, Kosmetika, Datenträger,
elektronische Bauteile und dergleichen verwendet.
1. Sicherheitselement mit kombiniertem maschinell lesbaren Sicherheitsmerkmal, wobei
das Sicherheitselement ein Trägersubstrat (1) mit einer Schicht (4) aufweist, die
sowohl magnetische als auch elektrisch leitfähige (4) Eigenschaften aufweist, wobei
eine die Schicht bildende Magnetpigmentfarbe oder ein Magnetpigmentlack auf Basis
von oxidischen Pigmenten, magnetischen Metallpigmenten wie Eisen, Nickel, Cobalt oder
Chrom und/oder deren Legierungen durch Zugabe von Fe3O4, Russ, Metallen, leitfähigen ferromagnetischen Pigmenten, oder leitfähigen Stahlpigmenten,
intrinsisch leitfähig eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung eines bestimmten Farbtons die Magnetpigmente durch Belegen mit Metallen
durch Bedampfen oder chemische Abscheidung, durch Galvanisieren oder Coaten eingefärbt
sind und die Magnetpigmentfarbe oder der Magnetpigmentlack in einer wässrigen oder
lösungsmittelhaltigen Acrylat-Polymerdispersion oder in einer Acrylat-Styrol- oder
Acrylat-Urethan-Polymerdispersion aufgebaut ist.
2. Sicherheitselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetpigmentfarbe bzw. der Magnetpigmentlack durch Zugabe von Fe3O4, Russ, oder Metallen, leitfähigen ferromagnetischen Pigmenten, leitfähigen Stahlpigmenten,
in einer leitfähigen Polymermatrix in einer Konzentration von 0,1 - 30 % intrinsisch
leitfähig eingestellt wird.
3. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsmerkmale mindestens eine Schicht mit optischen Merkmalen aufweisen.
4. Sicherheitselement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht(en) mit optischen Eigenschaften lumineszierende oder thermochrome Eigenschaften
aufweisen.
5. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement ein- oder beidseitig mit einer Schutzlackschicht versehen
ist.
6. Sicherheitselement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzlackschicht pigmentiert oder nicht pigmentiert ist.
7. Sicherheitselement nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzlackschicht gefärbt ist und/oder lumineszierende oder irisierende Eigenschaften
aufweist.
8. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement ein- oder beidseitig mit einer Klebebeschichtung versehen
ist.
9. Sicherheitselement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherheitselement zu Fäden, Streifen, Bändern, Patches und anderen Formaten
konfektioniert wird.
10. Verwendung eines Sicherheitselements nach einem der Ansprüche 1 bis 9 als Sicherheitsmerkmal
auf und in Datenträgern, insbesondere Wertdokumenten wie Ausweisen, Karten, Banknoten
oder Etiketten, Siegeln und dergleichen, in Verpackungsmaterial für sensible Güter,
wie Pharmazeutika, Kosmetika, Datenträger, elektronische Bauteile und dergleichen.
1. Security element with combined machine-readable security feature, where the security
element has a backing substrate (1) with a layer (4) which has not only magnetic but
also electrically conductive properties, where addition of Fe3O4, of carbon black, of metals, of conductive ferromagnetic pigments, or of conductive
steel pigments provides intrinsic conductivity to a magnetic colour pigment that forms
the layer or to a magnetic pigment coating material based on oxidic pigments or on
magnetic metal pigments, such as iron, nickel, cobalt or chromium and/or alloys of
these, characterized in that, in order to adjust to a particular shade of colour, the magnetic pigments have been
coloured through coating with metals via metallization or chemical deposition, or
via electroplating or coating, and the magnetic colour pigment or the magnetic pigment
coating material comprises an aqueous or solvent-containing acrylate polymer dispersion
or an acrylate-styrene polymer dispersion or acrylate-urethane polymer dispersion.
2. Security element according to Claim 1, characterized in that addition of Fe3O4, of carbon black of or metals, of conductive ferromagnetic pigments or of conductive
steel pigments at a concentration of from 0.1 to 30% in a conductive polymer matrix
provides intrinsic conductivity to the magnetic colour pigment and/or the magnetic
pigment coating material.
3. Security element according to Claim 1 or 2, characterized in that the security features comprise at least one layer with optical features.
4. Security element according to Claim 3, characterized in that the layer(s) with optical properties has/have luminescent or thermochromic properties.
5. Security element according to any of Claims 1 to 4, characterized in that the security element has been provided on one or both sides with a layer of protective
coating material.
6. Security element according to Claim 5, characterized in that the layer of protective coating material is a pigmented or unpigmented layer.
7. Security element according to Claim 5, characterized in that the layer of protective coating material has been coloured and/or has luminescent
or iridescent properties.
8. Security element according to any of Claims 1 to 7, characterized in that the security element has been provided on one or both sides with an adhesive coating.
9. Security element according to any of Claims 1 to 8, characterized in that the security element is further processed to give filaments, strips, tapes, patches
and other formats.
10. Use of a security element according to any of Claims 1 to 9 as security feature on
and in data carriers, in particular valuable documents such as identification documents,
banknotes, cards or labels, seals and the like, or in packaging material for sensitive
products, such as pharmaceutical products, cosmetics, data carriers, electronic components
and the like.
1. Elément de sécurité à caractéristique combinée lisible mécaniquement, ledit élément
de sécurité comportant un substrat porteur (1) avec une couche (4) présentant des
propriétés de conductivité magnétique aussi bien qu'électrique, une encre à pigments
magnétiques formant la couche ou un vernis à pigments magnétiques à base de pigments
oxydiques, de pigments magnétiques métalliques tels que fer, nickel, cobalt ou chrome
et/ou leurs alliages étant intrinsèquement rendus conducteurs par ajout de Fe3O4, de noir de carbone, de métaux, de pigments ferromagnétiques conducteurs ou de pigments
d'acier conducteurs, caractérisé en ce que, pour l'ajustement d'une nuance chromatique définie, les pigments magnétiques sont
colorés par revêtement avec des métaux, par vaporisation ou séparation chimique, par
galvanisation ou enrobement, et en ce que l'encre à pigments magnétiques ou le vernis à pigments magnétiques sont obtenus dans
une dispersion de polymère d'acrylate ou dans une dispersion de polymère de styrène
acrylate ou dans une dispersion de polymère d'uréthane acrylate.
2. Elément de sécurité selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'encre à pigments magnétiques ou le vernis à pigments magnétiques sont intrinsèquement
rendus conducteurs par ajout de Fe3O4, de noir de carbone, ou de métaux, de pigments ferromagnétiques conducteurs, de pigments
d'acier conducteurs dans une matrice polymère conductrice, dans une concentration
de 0,1 à 30 %.
3. Elément de sécurité selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que les caractéristiques de sécurité comportent au moins une couche avec des caractéristiques
optiques.
4. Elément de sécurité selon la revendication 3, caractérisé en ce que la ou les couches à caractéristiques optiques présentent des propriétés luminescentes
ou thermochromes.
5. Elément de sécurité selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que ledit élément de sécurité est pourvu d'une couche de vernis protecteur sur une face
ou sur ses deux faces.
6. Elément de sécurité selon la revendication 5, caractérisé en ce que la couche de vernis protecteur est pigmentée ou n'est pas pigmentée.
7. Elément de sécurité selon la revendication 5, caractérisé en ce que la couche de vernis protecteur est colorée et/ou présente des propriétés luminescentes
ou irisantes.
8. Elément de sécurité selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que ledit élément de sécurité est pourvu d'une couche de colle sur une face ou sur ses
deux faces.
9. Elément de sécurité selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que ledit élément de sécurité est confectionné sous forme de fils, de rubans, de bandes,
de pastilles et dans sous d'autres formes.
10. Utilisation d'un élément de sécurité selon l'une des revendications 1 à 9 en tant
que caractéristique de sécurité sur et dans des supports de données, en particulier
des documents de valeur tels que cartes d'identité, tickets, billets de banque ou
étiquettes, sceaux et documents analogues, dans des matériaux d'emballage pour des
produits sensibles tels que produits pharmaceutiques, produits cosmétiques, supports
de données, composants électroniques et produits analogues.

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