(19)
(11) EP 1 580 310 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.09.2005  Patentblatt  2005/39

(21) Anmeldenummer: 05005325.5

(22) Anmeldetag:  11.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)7D05B 69/22
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 26.03.2004 DE 202004004930 U
16.11.2004 DE 102004055260

(71) Anmelder: DÜRKOPP ADLER AKTIENGESELLSCHAFT
D-33719 Bielefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Heckner, Christoph
    33739 Bielefeld (DE)

(74) Vertreter: Rau, Manfred et al
Rau, Schneck & Hübner Patentanwälte Königstrasse 2
90402 Nürnberg
90402 Nürnberg (DE)

   


(54) Nähmaschine


(57) Eine Nähmaschine weist ein Maschinengehäuse (1, 2) auf, das an einer Tischplatte (7) aus einer Betriebsstellung (A) in eine Wartungsstellung (B) verschwenkbar ist. Die Nähmaschine weist einen mit ihrer Hauptwelle (4) in Drehantriebsverbindung stehenden Antriebsmotor (3) auf. Weiterhin ist eine Sicherheitseinrichtung (12) vorgesehen, die einen die Stromversorgung des Antriebsmotors (3) bei in die Wartungsstellung (B) verschwenktem Maschinengehäuse (1, 2) unterbrechenden Schalter (20) aufweist. Dieser Schalter (20) ist ein durch Schwerkraft betätigbar ausgebildeter Reed-Schalter (20), der auf einer mit einer Steuerung für den Antriebsmotor (3) in Verbindung stehenden Platine (8) angeordnet ist. Der Reed-Schalter (20) ist mittels eines Dauermagneten induktiv betätigbar, der in einem an der Platine (8) angebrachten Gehäuse verschiebbar geführt angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine mit einem Maschinengehäuse, das an einer Tischplatte aus einer Betriebsstellung in eine Wartungsstellung verschwenkbar befestigt ist, mit einer im Maschinengehäuse gelagerten Hauptwelle, mit einem mit der Hauptwelle in Drehantriebsverbindung stehenden Antriebsmotor und mit einer elektrischen; mit einem Antriebsmotor in Verbindung stehenden Sicherheitseinrichtung, die einen die Stromversorgung des Antriebsmotors bei in die Wartungsstellung verschwenktem Maschinengehäuse unterbrechenden Schalter aufweist.

[0002] Eine solche Nähmaschine ist aus der Betriebsanleitung Pfaff 1051, 1053, 1181 und 1183 bekannt.

[0003] Damit die Nähmaschine für Wartungsarbeiten zugänglich ist, kann sie von der Betriebsstellung in die Wartungsstellung geschwenkt werden. Insbesondere bei Nähmaschinen mit Direktantrieb muss sichergestellt sein, dass eine (unbeabsichtigte) Inbetriebnahme ausgeschlossen ist, wenn das Maschinengehäuse sich in der Wartungsstellung befindet, um Verletzungen des an der Maschine hantierenden Personals auszuschließen. Hierzu ist an der unterhalb des Tisches befindlichen Grundplatte des Maschinengehäuses ein Schalter angebracht, der in der Betriebsstellung der Nähmaschine mit einer an der Tischplatte befindlichen Platte in Eingriff kommt und dann geschlossen ist. Der Schalter ist elektrisch mit der Steuerung der Nähmaschine verbunden, so dass in der Betriebsstellung ein Nähbetrieb möglich ist. Wird das Maschinengehäuse in die Wartungsstellung geschwenkt, öffnet der Schalter, wodurch jegliche Stromzufuhr zu dem Antriebsmotor unterbrochen wird, so dass ein Betrieb in dieser Stellung ausgeschlossen ist.

[0004] Nachteilig an dieser bekannten Maschine ist, dass der Schalter separat am Maschinengehäuse angebracht und elektrisch verdrahtet werden muss. Außerdem muss die Platte an der Tischplatte angebracht werden, und es muss eine Justage erfolgen, um die Schaltzustände des Schalters mit Sicherheit herbeiführen zu können. Wird in der Wartungsstellung der Schalter jedoch unbeabsichtigt betätigt, ist es möglich, dass der Antriebsmotor anläuft und es dann zu einem Betriebsunfall kommt. Es besteht außerdem die Gefahr, dass der Schalter im Laufe des Betriebs verschmutzt und dann keine sichere Funktion mehr gewährleistet ist, so dass auch in der Wartungsstellung der Schalter geschlossen ist.

[0005] Von dieser Problemstellung ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die eingangs erläuterte Nähmaschine dahingehend zu verbessern, dass die Funktionssicherheit der die beiden Stellungen des Maschinengehäuses überwachenden Sicherheitseinrichtung verbessert wird und gleichzeitig der konstruktive Aufwand für die Montage und Herstellung der Sicherheitseinrichtung reduziert wird.

[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Schalter durch Schwerkraft betätigbar ausgebildet ist und unmittelbar auf einer mit einer Steuerung für den Antriebsmotor in Verbindung stehenden Platine angeordnet ist. Dadurch, dass der Schalter durch Schwerkraft betätigt wird, wird die Neigung des Maschinengehäuses sicher erfasst, so dass ab einer vorgegebenen Neigung des Maschinengehäuses die Stromzufuhr zum Antriebsmotor sicher unterbrochen wird und eine unbeabsichtigte Betätigung des Schalters durch das Personal ausgeschlossen wird. Weil der Schalter unmittelbar auf einer Platine, also einer gedruckten Schaltung, angebracht ist, kann eine ohnehin im Maschinengehäuse vorhandene Platine benutzt werden, die beispielsweise für den Anschluss von Funktionsschaltern, elektromagnetisch anzusteuernden Pneumatikventilen, einer die Stichstelle ausleuchtenden Beleuchtungseinrichtung und Signalgebern über eine Sammelleitung mit der elektrischen Steuerung verbunden ist. Damit entfällt jegliche Arbeit, an bzw. in dem Maschinengehäuse eine gesonderte Leitung für die Sicherheitseinrichtung zu verlegen. Vorzugsweise ist der Schalter als Reed-Schalter ausgebildet, der mittels eines Dauermagneten induktiv betätigbar ist, der in einem Gehäuse verschiebbar geführt angeordnet ist.

[0007] Vorteilhafterweise besteht das den Reed-Schalter aufnehmende Gehäuse aus zwei Gehäusehälften, die miteinander verklebt sind. Durch diese Ausgestaltung kann ein kostengünstiges, vorgefertigtes Bauteil hergestellt werden, das einfach in die Nähmaschine integriert werden kann. Durch die Verklebung der Gehäusehälften ist sichergestellt, dass eine Verschmutzung der darin aufgenommenen Bauteile ausgeschlossen ist, so dass auch über eine lange Betriebsdauer die Funktionssicherheit gewährleistet ist.

[0008] Das Schalten des Reed-Schalters mittels des Dauermagneten erfolgt vorteilhafterweise dadurch, dass der Dauermagnet in einer langgestreckten Ausnehmung des Gehäuses angeordnet ist, die zwei entgegengesetzt zueinander angeordnete Böden aufweist, von denen ein dem Reed-Schalter benachbarter Boden in der Betriebsstellung tiefer als der vom Reed-Schalter entfernte Boden liegt und wobei der dem Reed-Schalter benachbarte Boden in der Wartungsstellung höher als der entfernte Boden liegt, so dass der Dauermagnet beim Neigen des Maschinengehäuses zuverlässig in der Ausnehmung seine Position relativ zum Reed-Schalter ändert.

[0009] Wenn der Antriebsmotor am oder im Maschinengehäuse angeordnet ist, dann kann die Sicherheitseinrichtung vorzugsweise auch auf dem Antriebsmotor angeordnet sein.

[0010] Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt:
Fig. 1
eine Vorderansicht einer Nähmaschine,
Fig. 2
eine Stirnansicht-der Nähmaschine gemäß dem Sichtpfeil II in Fig. 1,
Fig. 3
eine Detail-Darstellung einer Sicherheitseinrichtung bei in der Betriebsstellung befindlicher Nähmaschine,
Fig. 4
eine Ansicht der Sicherheitseinrichtung gemäß dem Sichtpfeil IV in Fig. 3,
Fig. 5
eine Fig. 3 entsprechende Darstellung der Sicherheitseinrichtung in Wartungsstellung der Nähmaschine,
Fig. 6
eine perspektivische Darstellung einer Gehäusehälfte der Sicherheitseinrichtung,
Fig. 7
eine perspektivische Darstellung der anderen Gehäusehälfte der Sicherheitseinrichtung und
Fig. 8
eine abgewandelte Ausführungsform der Nähmaschine in einer Darstellung gemäß Fig. 1.


[0011] Die Nähmaschine weist ein Maschinengehäuse auf, dass aus einem Arm 1 und einer fest mit dem Arm 1 verbundenen Grundplatte 2 gebildet wird und das Antriebseinrichtungen, wie beispielsweise einen Antriebsmotor 3 und eine die Hauptwelle bildende Armwelle 4, die über einen Zahnriemen 5 mit dem Antriebsmotor 3 verbunden ist, aufnimmt. Das Maschinengehäuse 1, 2 ist über ein Scharnier 6 an einer Tischplatte 7 schwenkbar befestigt. Fig. 2 zeigt die Nähmaschine in ausgezogener Darstellung in aufgerichteter Betriebsstellung A und in strichpunktierter Darstellung in Wartungsstellung B.

[0012] In Höhe der Armwelle 4 ist im Arm 1 eine Platine 8 angeordnet, die über eine Leitung 9 elektrisch mit einer Steuerung 10 verbunden ist, die wiederum über eine Leitung 11 elektrisch mit dem Antriebsmotor 3 verbunden ist. Auf der eine gedruckte Schaltung aufweisenden Platine 8 ist eine Sicherheitseinrichtung 12 aufgesetzt, die ebenfalls elektrisch mit dem Antriebsmotor 3 in Verbindung steht.

[0013] Die Sicherheitseinrichtung 12 weist ein durch ein aus zwei miteinander verklebbaren Gehäusehälften 13, 14 bestehendes Gehäuse auf. Das Gehäuse nimmt in in den Gehäusehälften 13, 14 vorgesehenen Ausnehmungen 18, 19 einen Reed-Schalter 20 auf. Der Reed-Schalter 20 wirkt mit einem zylindrischen Dauermagneten 15 zusammen, der in einem in dem Gehäuse 13, 14 durch Ausnehmungen 16, 17 gebildeten Hohlraum geführt ist. Dieser Hohlraum 16, 17 ist schräg angeordnet. In der aufgerichteten Betriebsstellung A der Nähmaschine liegt der dem Reed-Schalter 20 benachbarte Boden 16a, 17a des Hohlraums 16, 17 tiefer als der dem Reed-Schalter 20 entfernte Boden 16b, 17b. Dagegen liegt in verschwenkter Wartungsstellung B der Nähmaschine der dem Reed-Schalter 20 benachbarte Boden 16a, 17a höher als der dem Reed-Schalter 20 entfernte Boden 16b, 17b.

[0014] Fig. 3 zeigt die Sicherheitseinrichtung 12 in der Betriebsstellung A der Nähmaschine. Der Dauermagnet 15 liegt am Boden 16a, 17a des in der Draufsicht langgestreckten Hohlraumes 16, 17 an und zieht eine nicht näher dargestellte Kontaktzunge des Reed-Schalters 20 an, so dass der Reed-Schalter 20 geschlossen ist und über die Steuereinrichtung 10 der Antriebsmotor 3 mit Strom versorgt wird.

[0015] Wird das Nähmaschinengehäuse 1, 2 über die Scharniere 6 um den Winkel α in die Wartungsstellung B verschwenkt (vgl. Fig. 5), so wird die Sicherheitseinrichtung 12 ebenfalls verschwenkt und der vom Reed-Schalter 20 entfernte Boden 16b, 17b kommt in eine Position unterhalb des Bodens 16a, 17a. Folglich gleitet bzw. rollt der Dauermagnet 15 in den Hohlraum 16, 17 zu dem tiefer liegenden Boden 16b, 17b, so dass die Entfernung des Dauermagneten 15 zu der Schaltzunge des Reed-Schalters 20 erhöht wird. Diese kann folglich nicht mehr durch den Magneten 15 angezogen werden und federt dann in ihre Nullstellung zurück, so dass der Kontakt öffnet und die Stromzufuhr zum Antriebsmotor 3 unterbrochen wird.

[0016] Durch die geschilderte schräge Anordnung des Hohlraumes 16, 17 im Gehäuse 13, 14 wird gewährleistet, dass in der Betriebsstellung A der Dauermagnet 15 möglichst dicht an dem Reed-Schalter 20 zur Lage kommt, so dass auch beim Auftreten von Vibrationen im Betrieb der Nähmaschine der Schaltzustand eingehalten wird, die Stromzufuhr zum Antriebsmotor 3 also sichergestellt ist.

[0017] Die Gehäusehälften 13, 14 sind mit halbkreisförmigen Ansätzen 21, 22 versehen, die bei miteinander verklebten Gehäusehälften 13, 14 kreisförmige Füße bilden, über die das Gehäuse 13, 14 auf die Platine 8 aufgesteckt werden kann, so dass die Montage der Sicherheitseinrichtung einfach möglich ist.

[0018] Die Kontaktflächen des Reed-Schalters 20, die hier nicht näher dargestellt sind, können ebenfalls durch Steckkontakte 23 mit der Platine 8 verbunden werden.

[0019] Die Sicherheitseinrichtung 12 kann naturgemäß auch direkt auf der jedem Antriebsmotor 3 zugeordneten Motor-Platine 24 angeordnet sein. Diese steht üblicherweise auch mit der Steuerung 12 über eine Leitung 25 in Verbindung und unterbricht in der geschilderten Weise die Stromversorgung zum Antriebsmotor 3, wenn das Maschinengehäuse 1, 2 in die Wartungsstellung B geschwenkt wird. Dies gilt naturgemäß nur dann, wenn der Antriebsmotor 3 sich im oder am Maschinengehäuse 1, 2 befindet und mit diesem aus der Betriebsstellung A in die Wartungsstellung B verschwenkt wird.

[0020] Wenn dagegen der Antriebsmotor in nicht dargestellter Weise unterhalb der Grundplatte 2, also getrennt vom Maschinengehäuse 1, 2, angeordnet ist, dann wird die Sicherheitseinrichtung 12 sich immer im oder am Maschinengehäuse 1, 2 befinden, da nur dort die Verschwenkungen aus der Betriebsstellung A in die Wartungsstellung B stattfinden.


Ansprüche

1. Nähmaschine

- mit einem Maschinengehäuse,

-- das an einer Tischplatte (7) aus einer Betriebsstellung (A) in eine Wartungsstellung (B) verschwenkbar angebracht ist,

- mit einer im Maschinengehäuse gelagerten Hauptwelle (4),

- mit einem mit der Hauptwelle (4) in Drehantriebsverbindung stehenden Antriebsmotor (3) und

- mit einer elektrischen, mit dem Antriebsmotor (3) in Verbindung stehenden Sicherheitseinrichtung (12), die einen die Stromversorgung des Antriebsmotors (3) bei in die Wartungsstellung (B) verschwenktem Maschinengehäuse (1, 2) unterbrechenden Schalter (20) aufweist,

dadurch gekennzeichnet,
dass der Schalter (20) durch Schwerkraft betätigbar ausgebildet ist und unmittelbar auf einer mit einer Steuerung (10) für den Antriebsmotor (3) in Verbindung stehenden Platine (8, 24) angeordnet ist.
 
2. Nähmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (12) in Höhe der Hauptwelle (4) angeordnet ist.
 
3. Nähmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter ein Reed-Schalter (20) ist.
 
4. Nähmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
dass der Reed-Schalter (20) mittels eines Dauermagneten (15) induktiv betätigbar ist, der in einem an der Platine (8) angebrachten Gehäuse (13, 14) verschiebbar geführt angeordnet ist.
 
5. Nähmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse aus zwei fest miteinander verbundenen Gehäusehälften (13, 14) besteht.
 
6. Nähmaschine nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gehäusehälften (13, 14) miteinander verklebt sind.
 
7. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gehäuse (13, 14) auf die Platine (8) aufgesteckt ist.
 
8. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet,
dass der Dauermagnet (15) in einer langgestreckten Ausnehmung (16, 17) des Gehäuses (13, 14) angeordnet ist, die zwei entgegengesetzt zueinander angeordnete Böden (16a, 17a; 16b, 17b) aufweist, von denen ein dem Reed-Schalter (20) benachbarter Boden (16a, 17a) in der Betriebsstellung (A) tiefer als der vom Reed-Schalter (20) entfernte Boden (16b, 17b) liegt und wobei der dem Reed-Schalter (20) benachbarte Boden (16a, 17a) in der Wartungsstellung (B) höher als der entfernte Boden (16b, 17b) liegt.
 
9. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 und 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sicherheitseinrichtung (12) auf dem Antriebsmotor (3) angeordnet ist.
 
10. Nähmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
dass das Maschinengehäuse einen Arm (1) und eine Grundplatte (2) aufweist und
dass die Sicherheitseinrichtung (12) im Arm (1) untergebracht ist.
 




Zeichnung