Antriebseinrichtung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für einen in einem Rahmen verriegelbaren Flügel eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem Treibstangenbeschlag zur wahlweisen Verriegelung des Flügels gegenüber dem Rahmen oder Freigabe der Bewegung des Flügels in eine Drehstellung oder eine Kippstellung, mit von Hand betätigbaren Antriebsmitteln zur Bewegung einer im Flügel längsverschieblich angeordneten Treibstange des Treibstangenbeschlages, mit motorischen Antriebsmitteln, mit einer mit der Treibstange verbundenen Schließeinrichtung, wobei die von Hand betätigbaren Antriebsmittel mit der Treibstange in Eingriff stehen und an dem Flügel angeordnet sind, wobei die motorischen Antriebsmittel an dem Rahmen angeordnet sind und Koppelmittel in zumindest in der im Rahmen liegenden Stellung des Flügels zur Erzeugung eines Formschlusses zwischen den motorischen Antriebsmitteln und der Treibstange in Bewegungsrichtung der Treibstange ausgebildet sind und wobei die Koppelmittel einen an der Treibstange befestigten Bolzen und einen mit den motorischen Antriebsmitteln verbundenen, den Bolzen seitlich umgreifenden Mitnehmer aufweisen.

[0002] Die DE 101 57 094 C1 offenbart eine Verriegelungseinrichtung und eine Ausstellvorrichtung mit einer Ausstellschere für eine Antriebseinrichtung der eingangs genannten Art. Die Ausstellschere ist mit einem Verbindungselement mit der Treibstange verbunden. Bei in Schließstellung befindlicher Ausstellschere und in Verriegelungsstellung befindlicher Verriegelungseinrichtung kann das Verbindungselement mit einem Treibstangenelement automatisiert verbunden oder getrennt werden. Hierfür weist das Verbindungselement einen schwenkbar gelagerten Fanghaken und ein Federelement auf. Die Ausstellvorrichtung hat zudem aufwändig gestaltete Führungsschlitze zur Führung der einzelnen Bauteile.

[0003] Ein Antriebseinrichtung ist beispielsweise aus der DE 32 23 808 A1 bekannt. Bei dieser Antriebseinrichtung hat ein Handgriff zum manuellen Betätigen des Treibstangenbeschlages elektromotorische Antriebsmittel oder zumindest einen Schalter zum Ansteuern der motorischen Antriebsmittel. Weiterhin können bei dieser Antriebseinrichtung am Rahmen angeordnete, motorische Antriebsmittel ein Spaltkippverriegelungsglied ansteuern, welches in einer Stellung eine Bewegung des Flügels in eine Spaltlüftungsstellung ermöglicht, jedoch ein Entfernen des Flügels von dem Rahmen verhindert. In den anderen Stellungen ermöglicht das Spaltkippverriegelungsglied eine Entfernung des Flügels von dem Rahmen. Nachteilig bei der bekannten Antriebseinrichtung ist jedoch, dass die Versorgung der im Handgriff angeordneten, elektromotorischen Antriebsmittel mit elektrischem Strom einen hohen baulichen Aufwand erfordert, da elektrische Leitungen von einem feststehenden Stromnetz auf den schwenkbaren Flügel geführt werden müssen.

[0004] Weiterhin ist aus der DE 199 61 584 A1 eine Ausstellvorrichtung bekannt geworden, bei der die von Hand betätigbaren Antriebsmittel an dem Rahmen angeordnet sind. Eine Bewegung des Flügels in die Drehstellung ist mit dieser Ausstellvorrichtung jedoch nicht möglich. Zudem führt diese Ausstellvorrichtung ebenfalls zu einem sehr hohen baulichen Aufwand.

[0005] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Antriebseinrichtung der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass sie einen besonders geringen baulichen Aufwand aufweist und einen komfortablen Antrieb des Treibstangenbeschlages in die jeweiligen Stellungen ermöglicht.

[0006] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Mitnehmer einen Freibereich aufweist, um den der Bolzen ohne Mitnahme des Mitnehmers in die Endstellungen der Treibstange bewegbar ist.

[0007] Durch diese Gestaltung lässt sich der Treibstangenbeschlag bei im Rahmen liegendem Flügel wahlweise über die von Hand bewegbaren Antriebsmittel oder über die motorischen Antriebsmittel antreiben. Ebenso ist es auch möglich, die motorischen Antriebsmittel als Servounterstützung bei der Betätigung des Treibstangenbeschlages von Hand zu nutzen. Hierdurch gestaltet sich die Betätigung des Treibstangenbeschlages sehr komfortabel. Die Anordnung der motorischen Antriebsmittel auf dem Rahmen hat den Vorteil, dass eine aufwändige Verlegung von elektrischen Leitungen auf dem beweglichen Flügel vermieden wird. Der bauliche Aufwand der erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung wird daher besonders gering gehalten. Die Koppelmittel erfordern einen besonders geringen baulichen Aufwand, weil die Koppelmittel einen an der Treibstange befestigten Bolzen und einen mit den motorischen Antriebsmitteln verbundenen, den Bolzen seitlich umgreifenden Mitnehmer aufweisen. Eine wahlweise Bewegung der Treibstange mit den von Hand bewegbaren Antriebsmitteln und den motorischen Antriebsmitteln erfordert einen besonders geringen baulichen Aufwand, weil der Mitnehmer einen Freibereich aufweist, um den der Bolzen ohne Mitnahme des Mitnehmers in die Endstellungen der Treibstange bewegbar ist. Vorzugsweise wird der Mitnehmer nach jeder Ansteuerung der motorischen Antriebsmittel wieder in eine Grundstellung zurück bewegt, in der der Bolzen in beide Richtungen in die Endstellung der Treibstange bewegbar ist. Alternativ dazu kann der Mitnehmer auch in die Stellung verfahren werden, in der der Bolzen an einer Endstellung blockiert wird. Damit lässt sich die Betätigung der Treibstange von Hand oder von außerhalb des Fensters blockieren. Dies führt beispielsweise zu einem hohen Einbruchsschutz des mit der erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung ausgestatteten Fensters, wenn vorübergehend eine Entriegelung des Fensters von Hand nicht gewünscht ist.

[0008] Die erfindungsgemäße Antriebseinrichtung ermöglicht eine vollautomatische Steuerung der Belüftung, wenn die Koppelmittel zur Erzeugung eines Formschlusses der Treibstange mit den motorischen Antriebsmitteln in einer Spaltlüftungsstellung, in der der Flügel einen Spalt weit von dem Rahmen entfernt ist, ausgebildet sind. Durch diese Gestaltung lässt sich der Flügel wahlweise in dem Rahmen verriegeln oder einen Spalt weit von dem Rahmen entfernen, wobei sichergestellt ist, dass die Koppelmittel jederzeit einen Formschluss zwischen der Treibstange und den motorischen Antriebsmitteln erzeugen.

[0009] In der Spaltlüftungsstellung und in der Drehstellung lässt sich ein Formschluss der motorischen Antriebsmittel mit der Treibstange gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung zuverlässig sicherstellen, wenn der Mitnehmer Flanken zur seitlichen Umgreifung des Bolzens in der Schließstellung und in der Spaltlüftungsstellung des Fensters hat.

[0010] Der Bolzen der Koppelmittel wird in der Spaltlüftungsstellung und in der Schließstellung gegen die Öffnungsrichtung des Flügels zuverlässig von dem Mitnehmer hintergriffen, wenn die Flanken des Mitnehmers aufeinander zu weisende Vorsprünge aufweisen. Hierdurch lässt sich der Bolzen ausschließlich in einer Mittelstellung, welche der Drehstellung und/oder der Kippstellung des Flügels entspricht, aus dem Mitnehmer herausführen. In der Spaltlüftungsstellung oder der Schließstellung weist der Mitnehmer von den Vorsprüngen begrenzte Taschen zur Aufnahme des Bolzens auf. Damit wird sichergestellt, dass beim Überfahren der Mittelstellung der Flügel formschlüssig mit dem Rahmen verbunden ist und beispielsweise durch Winddruck nicht von dem Rahmen weggeschwenkt werden kann, wenn die erfindungsgemäße Antriebseinrichtung die Treibstange von der Schließstellung in die Spaltlüftungsstellung über die Drehöffnungsstellung hinwegbewegt.

[0011] Die Betätigung der motorischen Antriebsmittel gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders reibungsarm, wenn der Bolzen einen drehbaren Mantel aufweist.

[0012] Die motorischen Antriebsmittel gestalten sich konstruktiv besonders einfach, wenn die motorischen Antriebsmittel einen Elektromotor mit einem Spindelantrieb für den Mitnehmer der Koppelmittel aufweisen.

[0013] Die Ansteuerung der motorischen Antriebsmittel erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen Aufwand, wenn die motorischen Antriebsmittel mit einer elektronischen Steuereinrichtung verbunden sind. Hierbei kann die elektronische Steuereinrichtung einen Speicher für ein Belüftungsprogramm zur automatischen Ansteuerung und Taster zur manuellen Ansteuerung der motorischen Antriebsmittel aufweisen.

[0014] Zur weiteren Vereinfachung der Ansteuerung der motorischen Antriebsmittel trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die motorischen Antriebsmittel einen mit der Steuereinrichtung verbundenen, mittleren Schalter und zwei Endschalter zur Erfassung der Position des Mitnehmers aufweisen.

[0015] Ein Heben des Flügels beim Betrieb der motorischen Antriebsmittel lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn der Elektromotor der motorischen Antriebsmittel mit einer Gabel verbunden ist und wenn auf dem Flügel ein in Schließstellung oder in Spaltlüftungsstellung in die Gabel eindringendes Zentrierelement befestigt ist. Durch diese Gestaltung stützen sich die motorischen Antriebsmittel im Betrieb mit der Gabel an dem Zentrierelement ab und bewegen den auf der Treibstange angeordneten Bolzen relativ zu dem Zentrierelement.

[0016] Ein Ausgleich von Toleranzen des Treibstangenbeschlages gegenüber dem elektrischen Antrieb erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen Aufwand, wenn die motorischen Antriebsmittel Justierschrauben zur Einstellung der Position der Gabel aufweisen.

[0017] Die Bewegung des Flügels erfolgt gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders reibungsarm, wenn die Gabel Rollkörper für das Zentrierelement aufweist.

[0018] Die Montage der erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung an dem Fenster gestaltet sich besonders einfach, wenn die motorischen Antriebsmittel einen Träger zur Aufnahme des Elektromotors und des Spindelantriebs, der Endschalter und/oder der Gabel aufweisen. Vorzugsweise ist der Träger als Gehäuse ausgebildet.

[0019] Die Abstimmung der beiden Antriebsmittel auf einem Arbeitshub und Schlupf des Treibstangenbeschlages erfordert einen besonderes geringen Aufwand, wenn die motorischen Antriebsmittel und die von Hand betätigbaren Antriebsmittel an einander gegenüberstehenden Holmen des Rahmens und des Flügels angeordnet sind.

[0020] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

ein Fenster mit einem Treibstangenbeschlag und einer erfindungsgemäßen Antriebseinrichtung in Kippstellung,

Fig. 1a

schematisch eine Schließeinrichtung des Treibstangenbeschlags aus Figur 1 in einer Ansicht von Position Ia,

Fig. 2

eine vergrößerte Schnittdarstellung durch das Fenster mit der Antriebseinrichtung aus Figur 1 bei im Rahmen liegenden Flügel,

Fig. 3

eine Schnittdarstellung durch das Fenster mit der Antriebseinrichtung aus Figur 2 entlang der Linie II - II,

Fig. 4

verschiedene Positionen eines Bolzens in einem Mitnehmer der Antriebseinrichtung aus Figur 1.

[0021] Figur 1 zeigt ein Fenster mit einem an einem Rahmen 1 gelagerten Flügel 2 und mit einem Treibstangenbeschlag 3 in einer Kippstellung, bei der der Flügel 2 um eine horizontale Kippachse 4 gekippt dargestellt ist. Der Treibstangenbeschlag 3 hat eine Antriebseinrichtung 5 mit von Hand betätigbaren Antriebsmitteln 6 und motorischen Antriebsmitteln 7. Die von Hand betätigbaren Antriebsmittel 6 haben eine auf dem Flügel 2 angeordnete Handhabe 8, welche über ein allgemein bekanntes Kantengetriebe mit einer ebenfalls auf dem Flügel 2 angeordneten, längsverschieblichen Treibstange 9 des Treibstangenbeschlages 3 gekoppelt ist. Die motorischen Antriebsmittel 7 sind in dem Rahmen 1 angeordnet und werden über ebenfalls am Rahmen 1 angeordnete Bedienelemente 10 angesteuert. Koppelmittel 11 verbinden bei im Rahmen 1 liegendem Flügel 2 die motorischen Antriebsmittel 7 mit der Treibstange 9. Der Flügel 2 lässt sich in einer Stellung des Treibstangenbeschlages 3 um eine vertikale Drehachse 12 in eine Drehstellung drehen. Weiterhin lässt sich der Flügel 2 in einer in dem Rahmen 1 liegenden Schließstellung verriegeln und in eine Spaltlüftungsstellung bewegen, in der die Ebene des Flügels 2 einen Spalt weit von dem Rahmen 1 entfernt ist. Zum Antrieb des Treibstangenbeschlages 3 über die von Hand betätigbaren Antriebsmittel 6 weist die Handhabe 8 verschiedene Drehstellungen auf, wobei mit Z die Schließstellung, mit D die Drehstellung, mit K die Kippstellung und mit L die Spaltlüftungsstellung des Treibstangenbeschlages 3 gekennzeichnet ist.

[0022] In der dargestellten Kippstellung K wird der Flügel 2 von einer Ausstellschere 13 gehalten. Im Schnittpunkt der Kippachse 4 mit der Drehachse 12 hat das Fenster ein Ecklager 14. Die Ausstellschere 13 ist über ein Drehlager 15 an dem Rahmen 1 angelenkt, während der Flügel 2 an seinem unteren horizontalen Holm ein Kipplager 16 hat. Über die Treibstange 9 sind mehrere Schließeinrichtungen 17 mit auf der Treibstange 9 angeordneten Schließzapfen 18 und diesen gegenüberstehend im Rahmen 1 angeordneten Schließblechen 19 antreibbar. In Schließstellung Z und in Spaltlüftungsstellung L hintergreifen die Schließbleche 19 die Schließzapfen 18 und ermöglichen zudem in der Spaltlüftungsstellung L die Bewegung des Flügels 2 einen Spalt weit weg von dem Rahmen 1.

[0023] Figur 1a zeigt eine der Schließeinrichtungen 17 aus Figur 1 in einer Ansicht von Position Ia mit dem auf dem Rahmen 1 befestigten Schließblech 19. Zur Verdeutlichung ist der auf der Treibstange 9 angeordnete Schließzapfen 18 bei im Rahmen 1 liegendem Flügel 2 dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, dass das Schließblech 19 zwei Taschen 20, 21 zur Aufnahme des Schließzapfens 18 in der Spaltlüftungsstellung L und der Schließstellung Z hat. Weiterhin hat das Schließblech 19 eine Rampe 22 zur Führung des Schließzapfens 18. Der Schließzapfen 18 wird beim Entlanggleiten an der Rampe 22 zusammen mit dem Flügel 2 von der Schließstellung Z in die Spaltlüftungsstellung L von dem Rahmen 1 wegbewegt. In der Spaltlüftungsstellung L ist der Schließzapfen 18 in einer der Taschen 21 des Schließblechs 19 angeordnet und damit der Flügel 2 wie in der Schließstellung Z in dem Rahmen 1 verriegelt.

[0024] Figur 2 zeigt vergrößert eine Schnittdarstellung durch das Fenster aus Figur 1 im Bereich der motorischen Antriebsmittel 7 bei im Rahmen 1 liegenden Flügel 2. Die Koppelmittel 11 weisen einen auf der Treibstange 9 angeordneten Bolzen 23 auf. Der Bolzen 23 wird von einem Mitnehmer 24 der motorischen Antriebsmittel 7 seitlich umgriffen. Weiterhin haben die motorischen Antriebsmittel 7 eine Gabel 25 und umgreifen seitlich ein auf der Stulpschiene 26 angeordnetes Zentrierelement 27. Ein Elektromotor 28 der motorischen Antriebsmittel 7 ist über ein Planetengetriebe 29 mit einer Spindel 30 verbunden, auf der eine Spindelmutter 31 angeordnet ist. Die Spindelmutter 31 ist mit dem Mitnehmer 24 der Koppelmittel 11 verschraubt. Die Gabel 25 und der Elektromotor 28 sind auf einem gemeinsamen Träger 32 befestigt. Zentrierschrauben 33 ermöglichen die Verstellung der Position der Gabel 25 relativ zum Elektromotor 28. Weiterhin haben die motorischen Antriebsmittel 7 zwei Endschalter 34 und einen im mittleren Bereich angeordneten Schalter 35 zur Erfassung der Position der Spindelmutter 31. Der Elektromotor 28, die Endschalter 34 und der mittlere Schalter 35 sind mit einer elektronischen Steuereinrichtung 36 verbunden. Die Steuereinrichtung 36 ist zudem mit den an dem Rahmen 1 angeordneten Bedienelementen 10 verbunden und kann einen Speicher für Belüftungsprogramme aufweisen.

[0025] Bei einem Antrieb der motorischen Antriebsmittel 7 lässt sich die Treibstange 9 in ihrer Längsrichtung verschieben und damit die Stellungen Z, D, K, L des Treibstangenbeschlags 3 anfahren. Bei der Bewegung der Treibstange 9 von den motorischen Antriebsmitteln 7 abzustützende Kräfte werden über den Elektromotor 28, den Träger 32 und die Gabel 25 in das auf der Stulpschiene 26 angeordnete Zentrierelement 27 eingeleitet.

[0026] Figur 3 zeigt die motorischen Antriebsmittel 7 aus Figur 2 in einer Schnittdarstellung entlang der Linie III - III. Hierbei ist zu erkennen, dass der Mitnehmer 24 seitliche, voneinander beabstandete Flanken 37, 38 aufweist. Die Flanken 37, 38 haben an ihren freien Enden aufeinander zu weisende Vorsprünge 39, 40. In der dargestellten Stellung befindet sich der Bolzen 23 der Koppelmittel 11 zwischen den Vorsprüngen 39, 40 der Flanken 37, 38. Dies entspricht der in Figur 1 dargestellten Kippstellung K des Treibstangenbeschlages 3. Der Bolzen 23 kann in dieser Stellung durch Wegkippen des Flügels 2 von dem Rahmen 1 aus dem Mitnehmer 24 entfernt werden. Der Mitnehmer 24 befindet sich in einer Mittelstellung, in der sich die in Figur 1 dargestellte Treibstange 9 in ihre Endstellungen bewegen lässt ohne durch die Koppelmittel 11 behindert zu werden. Beim Antrieb durch die motorischen Antriebsmittel 7 wird der Mitnehmer 24 durch Bestromung des Elektromotors 28 über die Spindelmutter 31 verfahren und damit der Bolzen 23 mitgenommen. Der Bolzen 23 nimmt dabei die auf dem Flügel 2 angeordnete Treibstange 9 mit. Nach Abschluss des Antriebs der motorischen Antriebsmittel 7 fährt der Elektromotor 28 den Mitnehmer 24 wieder in die Mittelstellung zurück. Die Mittelstellung des Mitnehmers 24 wird durch den mittleren Schalter 35 der Spindelmutter 31 erfasst. Zur Verdeutlichung sind in Figur 3 die verschiedenen Stellungen des Bolzens 23 in der Schließstellung Z, der Drehstellung D, der Kippstellung K und der Spaltlüftungsstellung L des Treibstangenbeschlages 3 bei in der Mittelstellung befindlichem Mitnehmer 24 dargestellt. Weiterhin zeigt Figur 3, dass die Gabel 25 der motorischen Antriebsmittel Rollelemente 41 für das flach ausgebildete Zentrierelement 27 aufweist.

[0027] Figur 4a zeigt die Koppelmittel 11 aus der Ansicht aus Figur 3 in der Schließstellung Z, bei in Mittelstellung befindlichem Mitnehmer 24. Hierbei ist zu erkennen, dass sich der Bolzen 23 hinter dem Vorsprung 39 einer Tasche 42 befindet. Damit kann der mit dem Bolzen 23 verbundene Flügel 2 nicht von dem mit dem Mitnehmer 24 verbundenen Rahmen 1 entfernt werden. Der Bolzen 23 ist von dem Vorsprung 39 der einen Flanke 37 des Mitnehmers 24 entfernt. Dies entspricht der Stellung, in der der Flügel 2 dicht in dem Rahmen 1 liegt. Der Flügel 2 ist über die in Figur 1 dargestellten Schließeinrichtungen 17 in dem Rahmen 1 verriegelt.

[0028] Figur 4b zeigt die Koppelmittel 11 in der Drehstellung D, während Figur 4c die Koppelmittel 11 in der Kippstellung K darstellt. In beiden Stellungen befindet sich der Bolzen 23 zwischen den Vorsprüngen 39, 40, so dass der Flügel 2 von dem Rahmen 1 entfernt werden kann.

[0029] Figur 4c zeigt die Koppelmittel 11 in der Spaltlüftungsstellung L, in der der Bolzen 23 von einem der Vorsprünge 40 des Mitnehmers 24 hintergriffen wird. Der Bolzen 23 befindet sich daher in einer zweiten Tasche 43 und kann in dieser Position nicht durch Wegbewegen des Flügels 2 von dem Rahmen 1 aus dem Mitnehmer 24 entfernt werden.

[0030] Zwischen den Flanken 37, 38 weist der Mitnehmer 24 einen Freibereich 44 auf, in dem der Bolzen 23 ohne Behinderung des Mitnehmers 24 über die in Figur 1 dargestellten, von Hand betätigbaren Antriebsmitteln 6 bewegt werden kann. Der Freibereich 44 hat daher eine zur Bewegung der Treibstange 9 zwischen ihren Endstellungen entsprechende Breite.

[0031] Vor einem Antrieb des Treibstangenbeschlages 3 über die motorischen Antriebsmittel 7 von der in Figur 4a dargestellten Schließstellung Z in die in Figur 4d dargestellte Spaltlüftungsstellung L ist zunächst der Flügel 2 über die in Figur 1 dargestellten Schließeinrichtungen 17 verriegelt. Durch den Antrieb des in den Figuren 2 und 3 dargestellten Elektromotors 28 wird der Mitnehmer 24 nach oben verschoben und bewegt über eine seiner Flanken 37 den Bolzen 23 und damit die Treibstange 9. Dabei werden die in Figur 1 und Figur 1a dargestellten Schießeinrichtungen 17 beim Überfahren der Drehstellung D und der Kippstellung K zunächst entriegelt. Eine auf den Flügel 2 wirkende Kraft, beispielsweise durch einen Windstoß, vermag jedoch den Flügel 2 beim Überfahren der Drehstellung D und der Kippstellung K nicht von dem Rahmen 1 zu entfernen, weil der Vorsprung 39 einer der Flanken 37 des Mitnehmers 24 den Bolzen 23 hintergreift. Anschließend wird die Treibstange 9 in die Spaltlüftungsstellung L bewegt, in der der Flügel 2 durch die Schließeinrichtungen 17 aus Figur 1 einen Spalt weit von dem Rahmen 1 entfernt gehalten und in dieser Stellung verriegelt wird. Anschließend wird der Mitnehmer 24 wieder in die in Figur 4d dargestellte Mittelstellung zurück verfahren. Bei einem anschließenden Antrieb des Treibstangenbeschlages von der Spaltlüftungsstellung L in die Schließstellung Z wird der Bolzen 23 analog von dem anderen der Vorsprünge 40 des Mitnehmers 24 beim Überfahren der Kippstellung K und der Drehstellung D gehalten.

Ansprüche

1. Antriebseinrichtung (5) für einen in einem Rahmen verriegelbaren Flügel (2) eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem Treibstangenbeschlag (3) zur wahlweisen Verriegelung des Flügels (2) gegenüber dem Rahmen (1) oder Freigabe der Bewegung des Flügels (2) in eine Drehstellung oder eine Kippstellung, mit von Hand betätigbaren Antriebsmitteln (6) zur Bewegung einer im Flügel (2) längsverschieblich angeordneten Treibstange (9) des Treibstangenbeschlages (3) , mit motorischen Antriebsmitteln (7), mit einer mit der Treibstange (9) verbundenen Schließeinrichtung (17), wobei die von Hand betätigbaren Antriebsmittel (6) mit der Treibstange (9) in Eingriff stehen und an dem Flügel (2) angeordnet sind, wobei die motorischen Antriebsmittel (7) an dem Rahmen (1) angeordnet sind und Koppelmittel (11) in zumindest in der im Rahmen (1) liegenden Stellung des Flügels (2) zur Erzeugung eines Formschlusses zwischen den motorischen Antriebsmitteln (7) und der Treibstange (9) in Bewegungsrichtung der Treibstange (9) ausgebildet sind und wobei die Koppelmittel (11) einen an der Treibstange (9) befestigten Bolzen (23) und einen mit den motorischen Antriebsmitteln (7) verbundenen, den Bolzen (23) seitlich umgreifenden Mitnehmer (24) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (24) einen Freibereich (44) aufweist, um den der Bolzen (23) ohne Mitnahme des Mitnehmers (24) in die Endstellungen der Treibstange (9) bewegbar ist.

2. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelmittel (11) zur Erzeugung eines Formschlusses der Treibstange (9) mit den motorischen Antriebsmitteln (7) in einer Spaltlüftungsstellung L, in der der Flügel (2) ein Spalt weit von dem Rahmen (1) entfernt ist, ausgebildet sind.

3. Antriebseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (24) Flanken (37, 38) zur seitlichen Umgreifung des Bolzens (23) in der Schließstellung Z und in der Spaltlüftungsstellung L des Fensters hat.

4. Antriebseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanken (37, 38) des Mitnehmers (24) aufeinander zu weisende Vorsprünge (39, 40) aufweisen.

5. Antriebseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bolzen (23) einen drehbaren Mantel aufweist.

6. Antriebseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die motorischen Antriebsmittel (7) einen Elektromotor (28) mit einem Spindelantrieb für den Mitnehmer (24) der Koppelmittel (11) aufweisen.

7. Antriebseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die motorischen Antriebsmittel (7) mit einer elektronischen Steuereinrichtung (36) verbunden sind.

8. Antriebseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die motorischen Antriebsmittel (7) einen mit der Steuereinrichtung (36) verbundenen mittleren Schalter (35) und zwei Endschalter (34) zur Erfassung der Position des Mitnehmers (24) aufweist.

9. Antriebseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (28) der motorischen Antriebsmittel (7) mit einer Gabel (25) verbunden ist und dass auf dem Flügel (2) ein in Schließstellung oder in Spaltlüftungsstellung in die Gabel eindringendes Zentrierelement befestigt ist.

10. Antriebseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die motorischen Antriebsmittel (7) Justierschrauben (33) zur Einstellung der Position der Gabel (25) aufweisen.

11. Antriebseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gabel (25) Rollelemente (41) für das Zentrierelement (27)aufweist.

12. Antriebseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die motorischen Antriebsmittel (7) einen Träger (32) zur Aufnahme des Elektromotors (28) und des Spindelantriebs, der Endschalter (34) und/oder der Gabel (25) aufweisen.

13. Antriebseinrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die motorischen Antriebsmittel (7) und die von Hand betätigbaren Antriebsmittel (6) an einander gegenüberstehenden Holmen des Rahmens (1) und des Flügels (2) angeordnet sind.

Claims

1. Drive assembly (5) for a casement (2) of a window, a French window or the like which can be locked in a frame, comprising an espagnolette fitting (3) for selectively locking the casement (2) relative to the frame (1) or releasing the movement of the casement (2) into a rotated position or a tilted position, comprising manually actuatable drive means (6) for displacing a drive rod (9) of the espagnolette fitting (3), which drive rod is arranged in a longitudinally displaceable manner within the casement (2), comprising motorised drive means (7), comprising a locking device (17) connected to the drive rod (9), the manually actuatable drive means (6) engaging with the drive rod (9) and being arranged on the casement (2), the motorised drive means (7) being arranged on the frame (1) and coupling means (11) being configured at least when the casement (2) is arranged inside the frame (1) so as to produce a positive fit between the motorised drive means (7) and the drive rod (9) in the direction of movement of the drive rod (9), and the coupling means (11) comprising a bolt (23) fixed on the drive rod (9) and a catch (24) connected to the motorised drive means (7) and laterally surrounding the bolt (23), characterised in that the catch (24) comprises a free region (44), about which the bolt (23) is movable into the end positions of the drive rod (9) without entraining the catch (24).

2. Drive assembly according to claim 1, characterised in that the coupling means (11) are configured for producing a positive fit between the drive rod (9) and the motorised drive means (7) in an open ventilation position L, in which the casement (2) is distanced from the frame (1) by an open gap.

3. Drive assembly according to either claim 1 or claim 2, characterised in that the catch (24) has flanks (37, 38) for laterally surrounding the bolt (23) in the closed position Z and in the open ventilation position L of the window.

4. Drive assembly according to at least one of the preceding claims, characterised in that the flanks (37, 38) of the catch (24) comprise mutually facing projections (39, 40).

5. Drive assembly according to at least one of the preceding claims, characterised in that the bolt (23) comprises a rotatable casing.

6. Drive assembly according to at least one of the preceding claims, characterised in that the motorised drive means (7) comprise an electric motor (28) with a spindle drive for the catch (24) of the coupling means (11).

7. Drive assembly according to at least one of the preceding claims, characterised in that the motorised drive means (7) are connected to an electronic control device (36).

8. Drive assembly according to at least one of the preceding claims, characterised in that the motorised drive means (7) comprise a central switch (35) connected to the control device (36) and two end switches (34) for detecting the position of the catch (24).

9. Drive assembly according to at least one of the preceding claims, characterised in that the electric motor (28) of the motorised drive means (7) is connected to a fork (25), and in that a centring element penetrating into the fork in the closed position or in the open ventilation position is fixed to the casement (2).

10. Drive assembly according to at least one of the preceding claims, characterised in that the motorised drive means (7) comprise adjusting screws (33) for adjusting the position of the fork (25).

11. Drive assembly according to at least one of the preceding claims, characterised in that the fork (25) comprises roll elements (41) for the centring element (27).

12. Drive assembly according to at least one of the preceding claims, characterised in that the motorised drive means (7) comprise a support (32) for receiving the electric motor (28) and the spindle drive, the end switches (34) and/or the fork (25).

13. Drive assembly according to at least one of the preceding claims, characterised in that the motorised drive means (7) and the manually actuatable drive means (6) are arranged on mutually opposite sides of the frame (1) and the casement (2).

Revendications

1. Dispositif d'entraînement (5) pour un battant (2), verrouillable dans un cadre, d'une fenêtre, d'une porte-fenêtre ou similaires, avec une ferrure de crémone (3) permettant au choix le verrouillage du battant (2) par rapport au cadre (1) ou la libération du mouvement du battant (2) dans une position de rotation ou une position de basculement, avec des moyens d'entraînement (6) actionnables à la main pour le mouvement d'une crémone (9), disposée dans le battant (2) coulissante longitudinalement, de la ferrure de crémone (3), avec des moyens d'entraînement (7) motorisés, avec un dispositif de fermeture (17) relié à la crémone (9), dans lequel les moyens d'entraînement (6) actionnables à la main sont en prise avec la crémone (9) et sont disposés sur le battant (2), dans lequel les moyens d'entraînement (7) motorisés sont disposés sur le cadre (1) et des moyens d'accouplement (11) sont conformés, dans au moins la position se trouvant dans le cadre (1) du battant (2), pour la réalisation d'une liaison positive entre les moyens d'entraînement (7) motorisés et la crémone (9) dans le sens de déplacement de la crémone (9) et dans lequel les moyens d'accouplement (11) présentent un doigt (23) fixé sur la crémone (9) et un entraîneur (24) relié aux moyens d'entraînement (7) motorisés, entourant latéralement le doigt (23), caractérisé en ce que l'entraîneur (24) présente une zone libre (44), autour de laquelle le doigt (23) peut être déplacé sans entraîner l'entraîneur (24) dans les positions finales de la crémone (9).

2. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1, caractérisé en ce que les moyens d'accouplement (11) sont conformés pour réaliser une liaison positive de la crémone (9) avec les moyens d'entraînement (7) motorisés dans une position d'ouverture avec fente L, dans laquelle le battant (2) est éloigné largement du cadre (1) par une fente.

3. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'entraîneur (24) présente des flancs (37, 38) pour entourer latéralement le doigt (23) dans la position de fermeture Z et dans la position d'ouverture avec fente L de la fenêtre.

4. Dispositif d'entraînement selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les flancs (37, 38) de l'entraîneur (24) présentent des saillies (39, 40) dirigées l'une vers l'autre.

5. Dispositif d'entraînement selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le doigt (23) présente une enveloppe rotative.

6. Dispositif d'entraînement selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'entraînement (7) motorisés présentent un moteur électrique (28) avec un entraînement à broche pour l'entraîneur (24) des moyens d'accouplement (11).

7. Dispositif d'entraînement selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'entraînement (7) motorisés sont reliés à un dispositif de commande (36) électronique.

8. Dispositif d'entraînement selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'entraînement (7) motorisés présentent un commutateur (35) central relié au dispositif de commande (36) et deux commutateurs de fin de course (34) pour la détection de la position de l'entraîneur (24).

9. Dispositif d'entraînement selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le moteur électrique (28) des moyens d'entraînement (7) motorisés est relié à une fourche (25) et en ce que sur le battant (2) est fixé un élément de centrage pénétrant en position de fermeture ou en position d'ouverture avec fente dans la fourche.

10. Dispositif d'entraînement selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'entraînement (7) motorisés présentent des vis d'ajustement (33) pour le réglage de la position de la fourche (25).

11. Dispositif d'entraînement selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la fourche (25) présente des éléments roulants (41) pour l'élément de centrage (27).

12. Dispositif d'entraînement selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'entraînement (7) motorisés présentent un support (32) pour la réception du moteur électrique (28) et de l'entraînement à broche, des commutateurs de fin de course (34) et/ou de la fourche (25).

13. Dispositif d'entraînement selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que les moyens d'entraînement (7) motorisés et les moyens d'entraînement (6) actionnables à la main sont disposés sur des montants se faisant face du cadre (1) et du battant (2).

Zeichnung