Rahmenbandteil eines Gelenkbandes

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Rahmenbandteil (1) eines Gelenkbandes, insbesondere für Türen, Fenster oder Fensterläden, mit einer Achse (2), die unter- und oberhalb eines Flügelbandteils in einem unteren Lager und einem oberen Lager innerhalb von Langlochaufnahmen (5) von Verstellantriebskörpern (6) verstellbar gehalten sind.
Um das Rahmenbandteil so zu verbessern, daß eine genaue Ausrichtung der Achse möglich ist und die eingestellte Ausrichtung der Achse auch bei längerem Gebrauch oder bei Vibrationen erhalten bleibt, ist der Verstellantriebskörper (6) im Gewinde einer teilweise die Langlochaufnahme (5) schneidende, rechtwinklig zur Achse (2) verlaufenden Gewindebohrung (12) über zwei im Abstand voneinander angeordnete Gewindeabschnitte (8,8') verstellbar geführt ist. Zwischen den Gewindeabschnitten (8,8') weist der Verstellantriebskörper (6) eine ringsum laufende Nut (7) zur teilweisen Aufnahme der Achse (2) auf.

Beschreibung

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft ein Rahmenbandteil eines Gelenkbandes, insbesondere für Türen, Fenster oder Fensterläden, mit einer Achse, die unter- und oberhalb des Flügelbandteils in einem unteren Lager und einem oberen Lager innerhalb von Langlochaufnahmen von Verstellantriebskörpern verstellbar gehalten ist. Dabei erstrecken sich vorzugsweise die Langlochaufnahmen parallel zur Ebene der Tür- oder Fensteröffnung und erlauben eine Verstellung in diese Richtung.

Stand der Technik

[0002] Für relativ leichte Türen ist ein Gelenkband bekannt, dessen Rahmenbandteil die eingangs genannten Merkmale aufweist. Bei dem bekannten Rahmenbandteil wird der Verstellantriebskörper von einer Schnecke gebildet, die drehbar aber ortsfest im Rahmenbandteil so gelagert ist, daß die in der Langlochaufnahme befindliche Achse vom Schneckengang der Schnecke erfaßt wird. Durch Drehen der Schnecke kann die Achse innerhalb der Langlochaufnahme verschoben werden.

[0003] Dieses Rahmenbandteil hat den Nachteil, daß die Achse nicht zuverlässig gehalten wird und sich nach längerem Gebrauch und durch Erschütterungen oder Vibrationen leicht verstellt, so daß eine Neuausrichtung notwendig ist.

Offenbarung der Erfindung

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Rahmenbandteil der eingangs genannten Art so zu verbessern, daß eine genaue Ausrichtung der Achse möglich ist und die eingestellte Ausrichtung der Achse auch bei längerem Gebrauch oder bei Vibrationen erhalten bleibt.

[0005] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

[0006] Die Gewinde in den Gewindebohrungen und die Gewindeabschnitte an den Verstellantriebskörpern sind so ausgeführt, daß eine selbsttätige Verstellung nicht auftritt. Wegen der relativ geringen Gewindesteigung der parallel einzustellenden Verstellantriebskörper wird einerseits eine leichtgängige, präzise Einstellung der Achse ermöglicht und andererseits ist wegen der Selbsthemmung im Gewinde ein unbeabsichtigtes Verstellen unwahrscheinlich. Auch können nach Einstellen der Achse die Verstellantriebskörper in den Gewindebohrungen in einfacher Weise zusätzlich fixiert werden, z.B. durch Verstemmen des Gewindes, durch Fixieren mittels eines Klebstoffes oder dergleichen.

[0007] Dabei können sich, wie erwähnt, in der Praxis die Langlochaufnahmen parallel zur Ebene der Tür- oder Fensteröffnung erstrecken und erlauben somit eine Verstellung in diese Richtung.

[0008] Vorteilhafterweise hat die ringsum laufende Nut am Verstellantrieb eine Form, die sich genau der Mantelfläche der Achse anpaßt. Folglich kann bei einer zylindrischen Achse die Kontur der Nut in Draufsicht kreisbogenförmig sein. Die Form der Achse kann aber zumindest im Bereich der Verstellantriebskörper von einer zylindrischen Form abweichen und polyedrisch, insbesondere rechteckig sein. Hieraus kann sich eine größere Anlagefläche und somit eine kleinere Flächenpressung im Bereich der Verstellantriebskörper und außerdem eine Drehhemmung der Achse ergeben. In diesem Fall ist dann die Kontur der Nut in Draufsicht zur Form der polyedrischen Achse komplementär ausgebildet.

[0009] Bei einer runden Achse entspricht der Krümmungsradius der Nut dem Radius des Zylindermantels der Achse. Dadurch wird die Anlage der Achse an den beiden parallel zu verstellenden Verstellantrieben erheblich verbessert.

[0010] Der Verstellantriebskörper ist vorzugsweise mittels eines Steckschlüssels verstellbar. Hierzu kann an mindestens einer Seite des Verstellantriebskörpers eine Mehrkantausnehmung angeordnet werden, in die ein Steckschlüssel einsetzbar ist. In der Praxis können Sechskant-Steckschlüssel (auch Inbus-Steckschlüssel genannt) verwendet werden, die in sechseckige Mehrkantausnehmung eingreifen.

[0011] Die Kontur der Nut, in der ein Abschnitt der Achse aufgenommen wird, kann in der Praxis mindestens 1/3 des Umfangs der Achse umfassen. Hierdurch entsteht eine große Kontaktfläche mit hohen Haltekräften bei geringer Flächenpressung.

[0012] Die Gewindebohrung in dem Rahmenbandteil kann in der Praxis durch eine Kappe abgedeckt werden, damit der Verstellmechanismus des montierten Bandteils verdeckt ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0013] Die Zeichnungen zeigen ein Ausführungsbeispiel eines Rahmenbandteils nach der Erfindung. Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Rahmenbandteils mit Achse;

Fig. 2

eine Ansicht der Achse;

Fig. 3

eine Ansicht eines Verstellantriebs;

Fig. 4 bis 6

Draufsichten auf das Rahmenbandteil mit Achse in drei Einstellpositionen und

Fig. 7

eine Ansicht entsprechend Fig. 1 mit Steckschlüssel zum parallelen Einstellen.

Ausführungsform(en) der Erfindung

[0014] Das in Fig. 1 dargestellte Rahmenbandteil 1 trägt zur schwenkbaren Lagerung eines am Tür- oder Fensterflügel zu befestigenden Flügelbandteils eine Achse 2, die in einem unteren Lager 3 und einem oberen Lager 4 des Rahmenbandteils 1 gehalten ist. Im unteren und oberen Lager 3,4 des Rahmenbandteils 1 befinden sich Langlochaufnahmen 5 für die Achse 2. Die Langlochaufnahmen 5 erstrecken sich parallel zur Ebene der Tür- oder Fensteröffnung. In diesen Langlochaufnahmen 5 ist die Achse 2 des Gelenkbandes mit Hilfe jeweils eines Verstellantriebskörpers 6 verstellbar.

[0015] Im unteren Lager 3 und im oberen Lager 4 sind zur Aufnahme der Verstellantriebskörper 6 Gewindebohrungen 12 angeordnet, die sich auch parallel zur Ebene der Tür- oder Fensteröffnung erstrecken und die Langlochaufnahmen 5 teilweise schneiden.

[0016] Der in den Gewindebohrungen 12 verstellbar gelagerte Verstellantriebskörper gemäß der Fig. 3 weist zwei Gewindeabschnitte 8,8' auf, zwischen denen eine ringsum laufende Nut 7 angeordnet ist. Die Nut 7 hat einen Krümmungsradius, der dem der Achse 2 entspricht.

[0017] Wie die Fig. 4 und 6 zeigen, ist der Verstellantriebskörper 6 so in der Gewindebohrung 12 geführt, daß in der linken und rechten Endposition des Verstellantriebskörpers 6 die Rundung der Nut 7 mit den Rundungen der Langlochaufnahme 5 teilweise, nämlich im Bereich ihrer Enden, fluchtet und in der Mittelstellung gemäß Fig. 5 die Rundung der Nut 7 eine gerade Fläche der Langlochaufnahme 5 tangiert. Die Nut 5 des Verstellantriebskörpers 6 umschließt die Achse um mehr als 1/3 ihres Umfangs.

[0018] Wie Fig. 4 und 6 zeigen, kann die Gewindebohrung 12 durch Kappen 11 verschlossen werden.

[0019] Damit die genau im Lot, d.h. senkrecht, stehende Achse 2 beim Einstellen parallel verschoben wird, müssen die beiden Verstellantriebskörper 6 in ihren Gewindebohrungen 12 parallel eingestellt werden. Das wird gemäß Fig. 7 dadurch bewerkstelligt, daß in die Mehrkantausnehmungen 9 der Verstellantriebskörper 6 parallel zueinander Steckschlüssel 10 eingesteckt werden und beim Einstellen um gleiche Winkel verdreht werden. Die Parallelstellung der Steckschlüssel 10 zeigt die übereinstimmende Stellung der Verstellantriebskörper 6 an.

[0020] Bezugszeichenliste:

1

Rahmenbandteil

2

Bandachse oder Bandzapfen

3

unteres Zapfenlager

4

oberes Zapfenlager

5

Langlochaufnahme

6

Verstellantriebskörper

7

Nut

8,8'

Gewindabschnitt

9

Sechskantloch, Mehrkantausnehmung

10

Steckschlüssel

11

Kappe

12

Gewindebohrung mit Gewinde

13

Kopf der Achse

Ansprüche

1. Rahmenbandteil (1) eines Gelenkbandes, insbesondere für Türen, Fenster oder Fensterläden, mit einer Achse (2), die unter- und oberhalb eines Flügelbandteils in einem unteren Lager (3) und einem oberen Lager (4) innerhalb von Langlochaufnahmen (5) von Verstellantriebskörpern (6) verstellbar gehalten sind,
dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellantriebskörper (6) im Gewinde einer teilweise die Langlochaufnahme (5) schneidenden, rechtwinklig zur Achse (2) verlaufenden Gewindebohrung (12) über zwei im Abstand voneinander angeordnete Gewindeabschnitte (8,8') verstellbar geführt ist und zwischen den Gewindeabschnitten (8,8') eine ringsum laufende Nut (7) zur teilweisen Aufnahme der Achse (2) aufweist.

2. Rahmenbandteil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Langlochaufnahmen (5) parallel zur Ebene der Tür- oder Fensteröffnung erstrecken.

3. Rahmenbandteil (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die ringsum laufende Nut (7) einen Krümmungsradius aufweist, der dem der Achse (2) entspricht.

4. Rahmenbandteil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellantriebskörper (6) an mindestens einer Seite eine Mehrkantausnehmung (9) zum Einsatz eines Steckschlüssels (10) aufweist.

5. Rahmenbandteil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (7) mindestens 1/3 des Umfangs der Achse (2) umfaßt.

6. Rahmenbandteil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, gekennzeichnet durch mindestens eine die Gewindebohrung (12) abdeckende Kappe (11).

Zeichnung