(19)
(11) EP 1 580 377 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
02.09.2009  Patentblatt  2009/36

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.09.2005  Patentblatt  2005/39

(21) Anmeldenummer: 05102242.4

(22) Anmeldetag:  21.03.2005
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI SK TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
AL BA HR LV MK YU

(30) Priorität: 26.03.2004 DE 202004004947 U

(71) Anmelder: Schüring GmbH & Co. Fenstertechnologie KG
53842 Troisdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Patentanwälte Freischem 
An Groß St. Martin 2
50667 Köln
50667 Köln (DE)

   


(54) Rahmenbandteil eines Gelenkbandes


(57) Die Erfindung betrifft ein Rahmenbandteil (1) eines Gelenkbandes, insbesondere für Türen, Fenster oder Fensterläden, mit einer Achse (2), die unter- und oberhalb eines Flügelbandteils in einem unteren Lager und einem oberen Lager innerhalb von Langlochaufnahmen (5) von Verstellantriebskörpern (6) verstellbar gehalten sind.
Um das Rahmenbandteil so zu verbessern, daß eine genaue Ausrichtung der Achse möglich ist und die eingestellte Ausrichtung der Achse auch bei längerem Gebrauch oder bei Vibrationen erhalten bleibt, ist der Verstellantriebskörper (6) im Gewinde einer teilweise die Langlochaufnahme (5) schneidende, rechtwinklig zur Achse (2) verlaufenden Gewindebohrung (12) über zwei im Abstand voneinander angeordnete Gewindeabschnitte (8,8') verstellbar geführt ist. Zwischen den Gewindeabschnitten (8,8') weist der Verstellantriebskörper (6) eine ringsum laufende Nut (7) zur teilweisen Aufnahme der Achse (2) auf.







Recherchenbericht