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<ep-patent-document id="EP04450077A1" file="04450077.xml" lang="de" country="EP" doc-number="1582120" kind="A1" date-publ="20051005" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-0">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HR............</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 (Ver 1.5  21 Nov 2005) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>1582120</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20051005</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>04450077.5</B210><B220><date>20040401</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20051005</date><bnum>200540</bnum></B405><B430><date>20051005</date><bnum>200540</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>7</B516><B511> 7A 47G   7/04   A</B511><B512> 7A 47G  25/06   B</B512><B512> 7A 47B  57/56   B</B512></B510><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zur Halterung von Tragarmen für Ablagen</B542><B541>en</B541><B542>Bracket supporting device</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif de porte-consoles</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Trescomp Handels GmbH</snm><iid>04847380</iid><irf>A/HM/8399</irf><adr><str>Weinberggasse 58</str><city>7011 Zagersdorf</city><ctry>AT</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Kreiner, Thomas</snm><adr><str>Heideweg 2</str><city>2443 Loretto</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Rippel, Andreas</snm><sfx>et al</sfx><iid>00043772</iid><adr><str>Maxingstrasse 34</str><city>1130 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>AL</ctry></B845EP><B845EP><ctry>HR</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LT</ctry></B845EP><B845EP><ctry>LV</ctry></B845EP><B845EP><ctry>MK</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="8000"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Vorrichtung zur Halterung von Tragarmen für Ablagen, z.B. für Pflanzen, Kleider und dergleichen besitzt eine Schiene (1), die mit wenigstens einer der Länge nach verlaufenden hinterschnittenen Nut (6) versehen ist. Jeder Tragarm (3, 5) ist mit einem T-förmigen Endstück (8) verbunden, das nach dem Einsetzen in die Nut (6) und Verdrehen die Hinterschneidung hintergreift. Ferner ist am Tragarm (3, 5) eine unterhalb des Endstückes (8) gegen die Schiene (1) wirkende Abstützung (7) vorgesehen.</p>
<p id="pa02" num="0002">Dadurch wird eine vielfältige Verstellmöglichkeit geschaffen.<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="119" he="112" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="1"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Halterung von Tragarmen für Ablagen, z.B. für Pflanzen, Kleider und dergleichen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Es besteht vielfach der Wunsch, Pflanzen nicht auf dem Boden, auf ein Fensterbrett oder einen Tisch zu stellen, sondern eine eigene Ablage hierfür zur Verfügung zu haben. Solche Ablagen bzw. Abstellflächen für Pflanzen werden in den verschiedensten Formen, als sogenannte "Blumentischchen" hergestellt und angeboten. Bekannte Pflanzenablagen haben Tragarme, an deren Ende eine Abstellfläche für die Pflanzen angeordnet ist, wobei die Tragarme starr mit einer Art Säule verbunden sind. Dadurch ist die Verwendungsmöglichkeit der bekannten Vorrichtungen sehr eingeschränkt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die Erfindung hat es sich zum Ziel gesetzt, eine Vorrichtung zu schaffen, die eine vielfältige Verstellmöglichkeit der Tragarme bietet, wobei eine solche Vorrichtung auch für andere Zwecke als für das Abstellen von Pflanzen brauchbar sein soll.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ausgehend von einer Vorrichtung der eingangs genannten Art wird das erfindungsgemäße Ziel durch eine Schiene erreicht, die mit wenigstens einer der Länge nach verlaufenden hinterschnittenen Nut versehen ist, wobei jeder Tragarm mit einem T-förmigen Endstück verbunden ist, das nach dem Einsetzen in die Nut und Verdrehen die Hinterschneidung hintergreift, und ferner am Tragarm eine unterhalb des Endstückes gegen die Schiene wirkende Abstützung vorgesehen ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung kann jeder Tragarm entlang der gesamten Höhe der Schiene versetzt und in der gewünschten Höhe festgelegt werden, ohne daß es umständlicher Befestigungen bedarf. Eine Vorrichtung nach der Erfindung ist dadurch vielfach verwendbar.</p>
<p id="p0006" num="0006">Eine sehr einfache Ausbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung ergibt sich dadurch, daß die Abstützung durch eine Abwinkelung des Tragarmes gebildet ist. Es ist daher kein eigener Teil für die Abstützung erforderlich.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Zur Halterung von Töpfen ist am Ende des Tragarmes eine den Topf von unten haltende Abstützung, ein von oben über den Topfrand geschobener und verstellbarer Haken sowie ein den Topf seitlich teilweise umfassender Halter angeordnet.</p>
<p id="p0008" num="0008">Zweckmäßig ist der Halter als plastisch verformbares Gitter ausgebildet. Dadurch kann er der jeweiligen Größe des Pflanzentopfes durch einfaches Biegen angepaßt werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Die Schiene kann im Rahmen der Erfindung als Wandschiene ausgebildet sein.</p>
<p id="p0010" num="0010">Es ist aber auch bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung möglich, die Schiene als mehreckige Säule auszubilden, wobei jede Seitenfläche eine hinterschnittene Nut aufweist. Dadurch können die Tragarme rund um die Schiene angeordnet werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Nachstehend ist die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher beschrieben, ohne auf diese Beispiele beschränkt zu sein. Dabei zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1</dt><dd>in schaubildlicher Ansicht eine erfindungsgemäße Vorrichtung mit Pflanzenhaltern und einem Halter für Kleider;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>den Tragarm für Kleider;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>den Tragarm für Pflanzentöpfe mit einem daran befestigten Pflanzentopf;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>einen Querschnitt durch die Schiene nach Fig. 1;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>in gegenüber der Fig. 3 vergrößerter Darstellung die Halterung für einen Pflanzentopf;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>in einer Explosionszeichnung die Teile der Halterung für den Pflanzentopf nach Fig. 3;</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>das Detail B aus Fig. 6;</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine Ansicht eines T-förmigen Endstückes und</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>den Querschnitt einer Schiene für eine Wandbefestigung.</dd>
</dl><!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0012" num="0012">Gemäß Fig. 1 ist eine als Säule ausgebildete Schiene 1 in einem Fußteil 2 gehalten. Die Schiene 1 trägt über Tragarme 3 zwei Pflanzentöpfe 4 und einen Tragarm 5 für Kleider.</p>
<p id="p0013" num="0013">Die Schiene 1 besitzt den in Fig. 4 dargestellten sechseckigen Querschnitt, wobei jede Seitenfläche eine hinterschnittene Nut 6 aufweist. Die Tragarme 3 bzw. 5 sind abgewinkelt, sodaß eine gegen die Schiene 1 wirkende Abstützung 7 gebildet wird. Am Ende dieser Abstützung 7 ist mit ihr ein T-förmiges Endstück 8 verschweißt, das in eine Nut 6 so eingesetzt werden kann, daß die beiden Stege 9 (Fig. 8) die Hinterschneidung der Nut 6 hintergreifen. Hierzu wird das Endstück 8 mit der Schmalseite in die Nut 6 eingeführt und dann um 90° verdreht.</p>
<p id="p0014" num="0014">Am Ende jedes Armes 3 ist eine Hülse 10 aufgesetzt, die am besten aus Fig. 7 ersichtlich ist. Die Hülse 10 besitzt zwei Bohrungen 11 und 12 sowie eine aufgeschweißte Mutter 13. In die Bohrung 12 ist eine den Topf 4 von unten haltende Abstützung 14 eingeschweißt, in der Bohrung 11 ist ein Haken 15 verschiebbar.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der Tragarm 3 weist an seinem Ende eine zu seiner Längsachse schräg verlaufende Kerbe 16 auf Diese wirkt mit einer in die Mutter 13 eingeschraubten Schraube 17 zusammen. Wird die Schraube 17 angezogen, liegt sie am schrägen Teil der Kerbe 16 an, sodaß die Hülse 10 solange über den Tragarm 3 geschoben wird, bis dessen Ende am Haken 15 anliegt und diesen in der gewünschten Höhe entsprechend dem Pflanzentopf 4 festhält.</p>
<p id="p0016" num="0016">Zur seitlichen Halterung des Pflanzentopfes 4 ist mit der Hülse 10 ein Halter 18 verschweißt, der im Ausführungsbeispiel als plastisch verformbares Gitter ausgebildet ist. Dadurch kann dieser Halter 18 durch Biegen der Form bzw. dem Durchmesser jedes Pflanzentopfes 4 angepaßt werden.</p>
<p id="p0017" num="0017">In Fig. 9 ist eine Schiene 19 im Schnitt dargestellt, die an einer Wand angeschraubt werden kann. Auch diese Schiene 19 besitzt eine Nut 6, in die in oben beschriebener Weise ein T-förmiges Endstück 8 eingesetzt werden kann.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0018" num="0018">Wie Versuche gezeigt haben, wird durch die erfindungsgemäße Lösung ein sicherer Halt der Pflanzentöpfe, Kleider oder dergleichen erreicht. Die durch das Gewicht der Pflanzen oder Kleider erzeugte Reibung reicht in den meisten Fällen aus, um ein Herabrutschen der Tragarme zu verhindern. In extremen Fällen kann unter dem unteren Ende der Abwinkelung 7 in die Nut 6 z.B. ein Kunststoffstoppel eingeschoben werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Im Rahmen der Erfindung sind zahlreiche Abänderungen möglich. So kann die Schiene 1 z.B. nur viereckig ausgebildet sein. Auch die Verbindung der die Pflanzentöpfe 4 haltenden Teile kann auf andere Art als beschrieben durchgeführt werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">Zwei nebeneinander gestellte Vorrichtungen mit entsprechenden Tragarmen können auch zur Bildung einer Stellage verwendet werden.</p>
</description><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zur Halterung von Tragarmen für Ablagen, z.B. für Pflanzen, Kleider und dergleichen, <b>gekennzeichnet durch</b> eine Schiene (1), die mit wenigstens einer der Länge nach verlaufenden hinterschnittenen Nut (6) versehen ist, wobei jeder Tragarm (3, 5) mit einem T-förmigen Endstück (8) verbunden ist, das nach dem Einsetzen in die Nut (6) und Verdrehen die Hinterschneidung hintergreift, und ferner am Tragarm (3, 5) eine unterhalb des Endstückes (8) gegen die Schiene (1) wirkende Abstützung (7) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Abstützung (7) durch eine Abwinkelung des Tragarmes (3, 5) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> zur Halterung von Töpfen am Ende des Tragarmes (3) eine den Topf von unten haltende Abstützung (7), ein von oben über den Topfrand geschobener und verstellbarer Haken (15) und ein den Topf seitlich teilweise umfassender Halter (18) angeordnet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> der Halter als plastisch verformbares Gitter (18) ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Schiene (19) als Wandschiene ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, <b>dadurch gekennzeichnet, daß</b> die Schiene (19) als mehreckige Säule ausgebildet ist, wobei jede Seitenfläche eine hinterschnittene Nut (6) aufweist.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="6"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="157" he="231" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="7"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="131" he="230" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0003" num=""><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="164" he="228" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings><!-- EPO <DP n="9000"> -->
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="149" he="231" type="tif"/><!-- EPO <DP n="9001"> --><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="156" he="230" type="tif"/></search-report-data>
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