| (19) |
 |
|
(11) |
EP 1 582 272 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
22.09.2010 Patentblatt 2010/38 |
| (22) |
Anmeldetag: 17.02.2005 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
Verfahren und Vorrichtung zur Fremdkörperabscheidung
Method and device for eliminating foreign bodies
Procédé et dispositif d'élimination de corps étrangers
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HU IE IS IT LI LT LU MC NL PL PT RO SE SI
SK TR |
| (30) |
Priorität: |
26.03.2004 DE 102004015463
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
05.10.2005 Patentblatt 2005/40 |
| (60) |
Teilanmeldung: |
|
08001185.1 / 1930090 |
| (73) |
Patentinhaber: Hauni Primary GmbH |
|
21493 Schwarzenbek (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Funke, Dr. Peter
22175 Hamburg (DE)
- Zielke, Dietmar
22143 Hamburg (DE)
- Drewes, Harry
22303 Hamburg (DE)
- Benz, Wolfgang
21039 Börnsen (DE)
|
| (74) |
Vertreter: Seemann, Ralph |
|
Seemann & Partner,
Ballindamm 3 20095 Hamburg 20095 Hamburg (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 576 897 DE-A1- 4 325 838 GB-A- 1 034 649 US-B1- 6 332 543
|
WO-A-90/06065 GB-A- 955 846 US-A1- 2004 040 564
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Fremdkörperabscheidung
aus einem Tabakstrom.
[0002] Eine entsprechende Vorrichtung ist beispielsweise aus der
US 6,332,543 B1 der Anmelderin bekannt. In dieser bekannten Vorrichtung wird mittels Förderern, insbesondere
einer Förderrinne und Förderbändern ein Tabakstrom in den Bereich einer optischen
Fremdkörpererkennungsvorrichtung verbracht. Sobald ein Fremdkörper in dem Tabakstrom
mittels der Fremdkörpererkennungsvorrichtung erkannt wird, werden die oder wird der
Fremdkörper aus dem Tabakstrom mittels Druckluft quer zur Förderrichtung abgeschieden.
[0003] In
US 2004/040564 A1 werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Aussonderung von Trenngut unerwünscht
großer Tabakpartikel bei der Herstellung von Rauchartikeln, insbesondere Zigaretten,
offenbart. Das Verfahren gemäß diesem Dokument sieht vor, die Auswahl von Trenngut
in Abhängigkeit der Größenverteilung eines Tabakstroms einzustellen, wobei die Größenverteilung
und wobei eine Vorrichtung zur Abtrennung des Trennguts kontinuierlich eingestellt
werden in Abhängigkeit des Ergebnisses des Vergleichs der momentanen Größenverteilung
mit der bestimmbaren nominalen Größenverteilung.
[0004] Gemäß
US 552,742 P und
EP 1 576 897 A1 umfasst eine Vorrichtung zum Scannen und Sortieren von Tabakblättern einen Förderer
zum Fördern eines Tabakstroms mit akzeptablen und inakzeptablen Tabakblättern, einen
Saugluftstrom, mittels dessen die Tabakblätter angehoben und auf eine Geschwindigkeit
beschleunigt werden, bei der sie vereinzelt sind, einen Schacht, in dem die Tabakblätter
mittels der Saugluft gefördert werden, eine Scanvorrichtung zum Scannen der Tabakblätter
im Schacht, die ein Signal erzeugt, wenn ein inakzeptables Tabakblatt erkannt wird,
sowie eine Druckluftquelle mit einem Solenoid-Ventil, die auf Signale der Scanvorrichtung
hin inakzeptable Tabakblätter mittels Druckluftstößen aus dem Schacht entfernen.
[0005] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine weitere Variante eines Verfahrens
und einer Vorrichtung zur Fremdkörperabscheidung aus einem Tabakstrom anzugeben.
[0006] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Verfahren zur Fremdkörperabscheidung aus einem
Tabakstrom, wobei der Tabakstrom unmittelbar in den Bereich einer Fremdkörpererkennungsvorrichtung
gefördert wird und wobei mittels der Fremdkörpererkennungsvorrichtung anhand wenigstens
einer Eigenschaft Fremdkörper im Tabakstrom erkannt und anschließend aus dem Tabakstrom
entfernt werden, das dadurch weitergebildet ist, dass der Tabakstrom mit Druckluft
gefördert, und quer zur Förderrichtung auseinander gezogen wird um eine relativ dünne
Schicht des Tabakstroms zu erreichen, wobei die Fremdkörper mit Druckluft oder einem
Fluidstrom aus dem Tabakstrom entfernt werden. Durch das erfindungsgemäße Verfahren
ist es insbesondere möglich, den Tabakstrom und die im Tabakstrom befindlichen Fremdkörper
mit höherer Geschwindigkeit als im Stand der Technik zu fördern, so dass bei gleicher
Leistung des Verfahrens eine Vorrichtung, die das Verfahren ausführt, die kleiner
bauend ist, Verwendung finden kann.
[0007] Dadurch, dass der Tabakstrom quer zur Förderrichtung auseinander gezogen wird, wird
beim Ausscheiden von Fremdkörpern wenig Tabak bzw. Tabakblätter oder geschnittener
Tabak ausgeschieden. Zudem ist hierdurch eine verbesserte Erkennungsrate von Fremdkörpern
ermöglicht, da so eine relativ dünne Lage eines Tabakstroms quer zur Förderrichtung
des Tabakstroms mit der Fremdkörpererkennungsvorrichtung entsprechend ausgewertet
werden kann.
[0008] Im Rahmen der Erfindung bedeutet Eigenschaft insbesondere eine optische Eigenschaft
des Tabaks bzw. des Fremdkörpers wie Helligkeit, Form und/oder Farbe oder eine andere
physikalische Eigenschaft, wie die Feuchte, das spezifische Gewicht oder das Aufweisen
entsprechender Elemente (Kohlenstoff oder Metalle etc.). Vorzugsweise erfolgt die
Fremdkörpererkennung mittels einer Erfassung der Helligkeit und/oder der Farbe der
im Tabakstrom enthaltenen Objekte. Unter Objekte sind insbesondere Tabak, Tabakblätter,
geschnittener Tabak und Fremdkörper gemeint. Vorzugsweise ist die Geschwindigkeit
des Tabakstroms zwischen 6 m/s und 30 m/s, insbesondere zwischen 17 m/s und 30 m/s.
Durch die bevorzugte Geschwindigkeit ist eine sehr effektive Förderung des Tabakstroms
vorgesehen. Der oder die Fremdkörper werden mit Druckluft oder mittels eines Fluidstroms,
beispielsweise eines Wasserstrahls, aus dem Tabakstrom entfernt. Der Tabakstrom ist
also auch quer zur Messrichtung der Fremdkörpererkennung auseinander gezogen. Die
Richtung der Fremdkörpererkennung und die Förderrichtung sind vorzugsweise auch quer
zueinander.
[0009] Wenn der Tabakstrom quer zur Förderrichtung verjüngt wird, ergibt sich eine verbesserte
Fremdkörpererkennung. Vorzugsweise ist der Tabakstrom in Richtung der Fremdkörpererkennung
verjüngt. Hierdurch kann die Fremdkörpererkennung sehr effizient und mit hohem Wirkungsgrad
erfolgen. Es muss nur eine dünne Schicht des Tabakstroms auf Fremdkörper untersucht
werden, wobei die Fremdkörper durch geringere Überdeckungen mit Tabak besser detektiert
werden können. Im Rahmen der Erfindung ist die Richtung der Fremdkörperkennung, insbesondere
bei einem Ultraschallmessverfahren, die Richtung der auf den Tabakstrom gesendeten
Ultraschallwellen bzw. bei einem Mikrowellenverfahren die Richtung der auf den Tabakstrom
gerichteten Mikrowellen.
[0010] Wenn nach der Fremdkörpererkennung der Tabakstrom mittels Saugluft weiter gefördert
wird, ist ein unterbrechungsfreier Tabakstrom möglich und sind entsprechend hohe Durchsatzraten
möglich. Vorzugsweise wird der Tabakstrom wenigstens teilweise im Wesentlichen horizontal
gefördert. In dieser Ausgestaltung der Erfindung ist es sinnvoll, Tabakstromgeschwindigkeiten
von wenigstens 12 m/s zu erzielen, was einer Förderluftgeschwindigkeit von ca. 17
m/s entspricht. Wenn im Gegensatz dazu der Tabakstrom wenigstens teilweise im Wesentlichen
vertikal gefördert wird, kann auch die Schwerkraft ausgenutzt werden und die Geschwindigkeit
des Tabakstroms bzw. die Geschwindigkeit der Druckluft, die zur Förderung des Tabakstroms
dann beiträgt, niedriger sein.
[0011] Die Aufgabe wird ferner durch eine Vorrichtung zur Fremdkörperabscheidung aus einem
Tabakstrom gelöst, wobei eine den Tabak zu einer Fremdkörpererkennungsvorrichtung
zuführende Vorrichtung (Zuführvorrichtung) und eine Fremdkörperabscheidevorrichtung
vorgesehen ist, wobei die Zuführvorrichtung zur Förderung des Tabakstroms eine Druckluftquelle
umfasst, wobei die Zuführvorrichtung einen im Querschnitt geschlossenen Kanal umfasst,
in dem der Tabakstrom förderbar ist, wobei der Kanal wenigstens abschnittsweise quer
zur Förderrichtung auseinander gezogen ist, um eine relativ düne Schicht des Tabakstroms
zu erreichen.
[0012] Eine besonders einfache und kostengünstige Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrichtung
ist gegeben, da die Zuführvorrichtung einen im Querschnitt geschlossenen Kanal umfasst,
in dem der Tabakstrom gefördert ist bzw. förderbar ist. Da der Kanal in Förderrichtung
wenigstens abschnittsweise trichterförmig auseinander gezogen ist, ist eine besonders
effektive und Tabak sparende Abscheidung von Fremdkörpern möglich.
[0013] Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann durch Verwendung einer Druckluftquelle und
den damit einhergehenden relativ hohen Fördergeschwindigkeiten des Tabakstroms sehr
klein bauend ausgestaltet sein. Vorzugsweise herrscht in der Zuführvorrichtung ein
Druckluftstrom, der den Tabakstrom fördert. Insbesondere fördert der Druckluftstrom
den Tabakstrom unmittelbar zur Fremdkörpererkennungsvorrichtung.
[0014] Eine besonders gute Dosierung ist dann möglich, wenn Tabak über eine Schleuse in
den Druckluftstrom förderbar ist. Die Schleuse ist vorzugsweise eine Zellradschleuse.
Eine besonders gute Abscheiderate von Fremdkörpern ist dann gegeben, wenn der Kanal
unmittelbar vor der Fremdkörpererkennungsvorrichtung und/oder der Fremdkörperabscheidevorrichtung
offen endet.
[0015] Die Fremdkörpererkennungseffizienz ist erhöht, wenn der Kanal in Förderrichtung wenigstens
abschnittsweise in einer Richtung quer zur Förderrichtung sich verjüngend ausgebildet
ist. Der Kanal ist vorzugsweise am Ausgang in Form einer Rechteckdüse ausgestaltet,
so dass beim Tabakaustritt eine Geschwindigkeitserhöhung erfolgt, Der Querschnitt
ist dann am Ausgang vorzugsweise verringert. Eine besonders einfache Fremdkörpererkennung
ist dann möglich, wenn die Fremdkörpererkennungsvorrichtung optisch ist.
[0016] Vorzugsweise erstreckt sich der Kanal in Förderrichtung des Tabakstroms über die
Fremdkörperabscheidevorrichtung hinaus. Durch diese vorzugsweise Ausgestaltung der
erfindungsgemäßen Vorrichtung ist eine sehr effiziente Tabakströmung erzielbar, wodurch
die Fremdkörpererkennungsrate erhöht ist.
[0017] Vorzugsweise ist der Kanal wenigstens auf einer Seite im Bereich der Fremdkörperabscheidevorrichtung
geschlossen oder umfasst einen Deckel. Durch diese Maßnahme kann eine Strömung unter
vorzugsweise Ausnutzung eines Coanda-Effektes an der geschlossenen Seite des Kanals
bzw. auf der Seite des Kanals, die mit einem Deckel versehen ist, erzielt werden,
wodurch eine sehr gute Fremdkörpererkennungsrate ermöglicht ist.
[0018] Vorzugsweise ist wenigstens eine Wand des Kanals in Förderrichtung wenigstens abschnittsweise
gerade ausgebildet. Bevorzugterweise sind zwei gegenüberliegende Wände, insbesondere
bevorzugterweise zwei gegenüberliegende schmalere Seitenwände des Kanals wenigstens
abschnittsweise gerade ausgebildet. Die gerade Ausbildung der wenigstens einen Wand
ist vorzugsweise angrenzend an das Ende des Kanals, bei dem stromabwärts die Fremdkörpererkennungsvorrichtung
und/oder die Fremdkörperabscheidevorrichtung angeordnet ist.
[0019] Die Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens
anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.
Bezüglich der Offenbarung aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen
Einzelheiten wird ausdrücklich auf die Zeichnungen verwiesen. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung einer erfindungsgemä- ßen Vorrichtung zur Fremdkörperabscheidung,
- Fig. 2
- eine schematische Darstellung einer alternativen Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Vorrichtung zur Fremdkörpererkennung,
- Fig. 3
- einen Teil einer weiteren Ausführungsform einer Vorrichtung zur Fremdkörpererkennung
in schemati- scher dreidimensionaler Darstellung,
- Fig. 4
- einen Teil einer nicht zur Erfindung gehörenden Aus- führungsform einer Vorrichtung
zur Fremdkörpererken- nung in schematischer dreidimensionaler Darstellung, und
- Fig. 5
- eine schematische Schnittdarstellung einer alternativen Ausführungsform einer Vorrichtung
zur Fremdkörperer- kennung.
[0020] Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur
Fremdkörperabscheidung. Es ist eine Tabakzuführvorrichtung 10 dargestellt, die insbesondere
ein Rohr 14 umfasst, in dem ein Strom aus Tabak 16 in Förderrichtung 28 durch einen
von einer Druckluftquelle 30 erzeugten Druckluftstrom 11 erzeugt wird. Tabak wird
beispielsweise aus einem Fallschacht bzw. einem Tabakrohr 25, der in Förderrichtung
26 in das Tabakrohr 25 gefördert wird, über eine Zellradschleuse dosiert, in Förderrichtung
27 in das Rohr 14 vorgesehen und trägt zu dem Tabakstrom bei. In dem Tabakstrom, der
in dem Rohr 14 eingebracht ist und entsprechend gefördert wird, befinden sich auch
Fremdkörper 17. Das Rohr 14 ist zu einer Fremdkörpererkennungsvorrichtung, in diesem
Fall umfassend einen Laser 20, der einen Strahlenfächer 21 mittels einer nicht dargestellten
Optik erzeugt, und einer CCD-Zeile (Charged Coupled Device-Zeile) 22, die auch eine
Kamera sein kann, hin in einer Richtung verjüngt ausgebildet und in einer um 90° gedrehten
Richtung sich verbreiternd ausgebildet und endet in einer Düse 15, die in Fig. 3 dargestellt
ist. Das Rohr 14 wird entsprechend im Bereich der Düse 15 abgeflacht und auseinander
gezogen, damit der Tabak 16 in dem Tabakstrom auseinander gezogen wird und eine dünnere
Schicht entsprechend durch den Strahlenfächer 21 gelangt, so dass die Effizienz der
Fremdkörpererkennung erhöht ist.
[0021] Ein entsprechend erkannter Fremdkörper 17 wird beispielsweise durch eine größere
Absorption des Strahls ortsaufgelöst über die CCD-Zeile 22 erfasst und durch Aktivieren
einer Düse 23 mittels Druckluft 29 in Abscheiderichtung 18 aus dem Tabakstrom ausgeschieden.
Der Tabakstrom wird im Wesentlichen bzw. vollständig befreit von den Fremdkörpern
17 durch Saugluft 12 in dem Abförderrohr 24 abgefördert. Es ist sinnvoll, die Saugluft
12 in dem Abförderrohr dergestalt vorzusehen, dass sämtliche Tabakbestandteile 16
des Tabakstroms mitgenommen werden.
[0022] Fig. 1 stellt eine horizontale Ausführungsform der Erfindung dar, bei der der Tabakstrom
bestehend aus Tabakteilen 16 im Wesentlichen horizontal gefördert wird.
[0023] In Fig. 2 ist eine alternative Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung
schematisch dargestellt, bei der eine vertikale Förderung des Tabaks geschieht. Zudem
ist das Tabakrohr 25 schräg einmündend in das Rohr 14 ausgestaltet und auch die Zellradschleuse
13 nicht direkt einmündend in das Rohr 14. Ansonsten sind die Merkmale entsprechend
denen aus Fig. 1. Die Druckluftgeschwindigkeit 11 muss in diesem Fall allerdings nicht
so hoch eingestellt werden, wie in dem Ausführungsbeispiel gem. Fig. 1, da zusätzlich
zur Druckluft auch die Erdanziehungskraft eine Rolle spielt.
[0024] Fig. 3 zeigt einen schematischen Ausschnitt aus einer erfindungsgemäßen Vorrichtung
in dreidimensionaler Darstellung. Insbesondere gut ist das aufgefächerte bzw. auseinander
gezogene und abgeflachte Rohr 14 im Düsenbereich 15 sichtbar. Das Rohr 14 ist im Querschnitt
rechteckig oder quadratisch, Es kann allerdings auch eine andere Form gegeben sein.
Ferner ist durch entsprechende Pfeile 29 dargestellt, dass ortsaufgelöst entsprechende
Fremdkörper in dem Tabakstrom 16 aus diesem entfernt werden können, so dass ein geringer
Tabakverlust hierbei entsteht. Es ist ferner auch eine Düsenleiste 33 dargestellt,
die entsprechende einzelne Düsen 23 aufweist. Die Düsen 23 sind in Fig. 3 nur schematisch
angedeutet. Diese liegen vorzugsweise enger beieinander und es ist vorzugsweise eine
größere Anzahl als dargestellt vorgesehen.
[0025] Anstelle der dargestellten optischen Fremdkörpererkennung kann auch jede weitere
denkbare Fremdkörpererkennung Verwendung finden wie beispielsweise eine Fremdkörpererkennung
basierend auf Wärme, auf Schallwellen oder auf Mikrowellen.
[0026] Zur Fremdkörperabscheidung mit optischen Methoden sollte das Produkt, also der Tabakstrom
bzw. der Tabak so ausgebreitet werden, dass die Kamera bzw. der Laser-Scan freien
Blick bzw. Zugang zur Produktoberfläche hat. Um eine gute Ausschleusrate zu erreichen,
ist die Qualität der Produktpräsentation wenigstens genauso wichtig wie die Technologie
der Bildverarbeitung. Die im Stand der Technik bekannten Ausbreitungssysteme arbeiten
mit Geschwindigkeiten des Tabakstroms im Bereich bis 5,5 m/s und bei einem freien
Fall bei 3,0 m/s. Für die optische Erkennung ist es sinnvoll, den Tabakstrom bzw.
den Tabak bis zu einer Monolage auszubreiten, wodurch das Flächengewicht sehr gering
ist, so dass ein entsprechendes Gerät gemäß dem Stand der Technik eine relativ große
Nutzbreite hat. Zudem ist es im Stand der Technik relativ schwierig, eine gute Monolage
bzw. eine dünne Schicht des Tabaks im Tabakstrom zu erreichen.
[0027] Erfindungswesentlich ist die pneumatische Förderung des Tabakstromes. Hierbei sind
entsprechend hohe Geschwindigkeiten zwischen 16 m/s und 30 m/s möglich. Bekannte CCD-Zeilenkameras
bieten Scanraten bzw. Bildraten oder Auslesezeiten, die auch bei diesen Geschwindigkeiten
die Produktoberfläche vollständig inspizieren können. Durch die Erfindung ist es möglich,
einen Tabakstrom so zu präsentieren, dass bei einer entsprechend hohen Geschwindigkeit,
insbesondere optisch inspiziert, Fremdkörper mit Luftdüsen oder Wasserdüsen auch punktuell
ausgeschleust werden können. Dieses hat den Vorteil, dass die entsprechende Vorrichtung
zur Fremdkörperabscheidung eine geringere Breite aufweisen kann und dass eine bessere
Vereinzelung des Tabaks im Tabakstrom ermöglicht ist.
[0028] Figur 4 zeigt eine schematische dreidimensionale Darstellung eines Teils einer nicht
zur Erfindung gehörenden Ausführungsform einer Vorrichtung zur Fremdkörpererkennung.
[0029] Im Verhältnis zur Figur 3 ist insbesondere der Kanal 14 anders ausgestaltet. Es sind
zwei gegenüberliegende Wände 50 und 51 dargestellt, die im Wesentlichen parallel zueinander
angeordnet und gerade ausgebildet sind. Das heißt, dass diese im Auslassbereich bzw.
im Düsenbereich 15 nicht zueinander verjüngend ausgebildet sind, sondern weiterhin
gerade sind bzw. weiterhin parallel zueinander. Im Gegensatz dazu ist die untere Wand
52 und die obere Wand 53 in dem Bereich 15 in Förderrichtung der Druckluft 11 verjüngend
ausgebildet, um eine Düsenwirkung zu erzielen. Stromaufwärts des Düsenbereichs 15
können die untere Wand 52 und die obere Wand 53 auch parallel zueinander sein.
[0030] Im Vergleich zu Figur 3 ist der Abstand zwischen dem Kanal 14 und dem Abförderrohr
24 etwas weiter, um einer Recheneinheit, die zur Steuerung der Düsen 23 dient, um
der Düsenleiste 33 bei entsprechender Fremdkörpererkennung durch die Erfassung eines
entsprechenden Fremdkörpers mittels der CCD-Zeile 22 auch bei hohen Fördergeschwindigkeiten
eine rechtzeitige Ansteuerung der entsprechenden Düse 23 zu ermöglichen.
[0031] Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform der Vorrichtung zur Fremdkörpererkennung
in schematischer Schnittdarstellung. Hierbei handelt es sich um einen einseitig geschlossenen
Kanal 14. In diesem einseitig geschlossenen Kanal 14 legt sich die Luftströmung unter
Ausnutzung des so genannten Coanda-Effektes an die Rückwand 45 an. Nach Erkennen eines
Fremdkörpers mittels der Kamera 46, die Fremdkörper in der Beobachtungsebene 48 durch
das Fenster 47 erkennt, wird nach entsprechender Zeitverzögerung in Abhängigkeit der
Fördergeschwindigkeit des Tabakstroms inkl. des Fremdkörpers der Fremdkörper 40 durch
einen durch die Luftdüse 42 erzeugten Druckstoß 43 von der Förderrichtung 28 abgelenkt,
so dass der Fremdkörper 40 auf die abgelenkte Flugbahn 44 gelangt. Hierdurch wird
der Fremdkörper 40 aus dem Kanal 14 ausgeschleust. Der Kanal 14 ist derart ausgestaltet,
dass in Förderrichtung vor, das heißt stromaufwärts, der Luftdüse 42 eine Verkleinerung
der Querschnittsfläche des Kanals 14 stattfindet, und in dem Bereich, in dem der von
dem Fremdkörper 40 befreite Tabakstrom weitergefördert wird, der Querschnitt zunächst
etwas vergrößert ist und abschnittsweise verkleinert wird bis auf die ursprüngliche
Querschnittsfläche des Rohres 14. Damit die Kamera 46 den Fremdkörper 40 so früh erkennt,
dass genügend Rechenzeit für die Identifikation des Fremdkörpers und das Ansteuern
der Luftdüsen 42 verbleibt, liegt die Position der Kamera 46 entsprechend ausreichend
weit vor der Düse 42 bzw. den Düsen 42. Es kann sich bei der schematisch dargestellten
Düse 42 somit auch um eine Düsenleiste gemäß der Figur 3 oder 4 handeln.
[0032] Die Rückwand 45 ist im Wesentlichen ununterbrochen, das heißt, der Kanal 14 erstreckt
sich über die Fremdkörperabscheidevorrichtung hinaus. Die Rückwand 45 ist nur im Bereich
der Düse 42 durch die Düsenöffnung geöffnet, und zwar vorzugsweise kreisförmig, was
nicht zu entsprechenden Strömungsstörungen führt, da die Unterbrechung ausreichend
klein ist.
[0033] Die Kamera 46 hat eine separate Einblicköffnung in den Kanal 14, die auch durch ein
transparentes Material, wie zum Beispiel Glas, in Form eines Fensters 47, geschlossen
werden kann. Es kann hierzu auch eine entsprechende Öffnung vorgesehen sein, die ohne
Fenster auskommt.
[0034] Anstelle der durchgängigen Rückwand 45 kann auch ein Deckel vorgesehen sein, der
allerdings in den Figuren nicht dargestellt ist.
[0035] Der Deckel dient dazu, beispielsweise den oberen Bereich zwischen dem Kanal 14 und
dem Abförderrohr 24 in den Figuren 1, 3 und 4 abzudecken, und gegebenenfalls auch
die Seitenwände. Der Kanal 14 kann entsprechend mit dem Abförderrohr 24 verbunden
sein oder einstückig sein, und zwar so weit reichend, dass auch der Bereich zwischen
dem Kanal 14 und dem Abförderrohr 24 bis auf den Bereich, der für die Ausschleusung
der Fremdkörper, insbesondere im Ausblaseintrittsbereich, nötig ist, verbunden oder
einstückig ist. Der Austrittsbereich für die Fremdkörper kann, wie in Figur 5 angedeutet
ist, optional offener gestaltet sein.
Bezugszeichenliste
[0036]
- 10
- Tabakzuführvorrichtung
- 11
- Druckluft
- 12
- Saugluft
- 13
- Zellradschleuse
- 14
- Rohr
- 15
- Düsenbereich
- 16
- Tabak
- 17
- Fremdkörper
- 18
- Abscheiderichtung
- 20
- Laser
- 21
- Strahlenfächer
- 22
- CCD-Zeile
- 23
- Düse
- 24
- Abförderrohr
- 25
- Tabakrohr
- 26
- Förderrichtung
- 27
- Förderrichtung
- 28
- Förderrichtung
- 29
- Druckluft
- 30
- Druckluftquelle
- 33
- Düsenleiste
- 40
- Fremdkörper
- 42
- Luftdüse
- 43
- Druckstoß
- 44
- abgelenkte Flugbahn
- 45
- Rückwand
- 46
- Kamera
- 47
- Fenster
- 48
- Beobachtungsebene
- 50
- Wand
1. Verfahren zur Fremdkörperabscheidung aus einem Tabakstrom (16), wobei der Tabakstrom
(16) unmittelbar in den Bereich einer Fremdkörpererkennungsvorrichtung (20, 22, 46)
gefördert wird, und wobei mittels der Fremdkörpererkennungsvorrichtung (20, 22, 46)
anhand wenigstens einer Eigenschaft Fremdkörper (17) im Tabakstrom (16) erkannt und
anschließend aus dem Tabakstrom (16) entfernt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Tabakstrom (16) mit Druckluft (12) gefördert und quer zur Förderrichtung (28)
auseinander gezogen wird um eine relativ dünne Schicht des Tabakstroms (16) zuerreichen,
wobei die Fremdkörper (17) mit Druckluft oder einem Fluidstrom aus dem Tabakstrom
(16) entfernt werden.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkörpererkennung mittels einer Erfassung der Helligkeit, der Form und/oder
der Farbe der in dem Tabakstrom (16) enthaltenen Objekte (16, 17) erfolgt.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschwindigkeit des Tabakstroms (16) zwischen 17 und 30 m/s ist.
4. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Tabakstrom quer zur Förderrichtung verjüngt wird.
5. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Fremdkörpererkennung der Tabakstrom (16) mittels Saugluft (12) weitergefördert
wird.
6. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Tabakstrom (16) wenigstens teilweise im Wesentlichen horizontal gefördert wird.
7. Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Tabakstrom (16) wenigstens teilweise im Wesentlichen vertikal gefördert wird.
8. Vorrichtung zur Fremdkörperabscheidung aus einem Tabakstrom (16), mit einer den Tabak
(16) zu einer Fremdkörpererkennungsvorrichtung (20, 22, 46) zuführenden Vorrichtung
(10) und einer Fremdkörperabscheidevorrichtung (23, 42), dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführvorrichtung (10) zur Förderung des Tabakstroms (16) eine Druckluftquelle
(30) umfasst, wobei die Zuführvorrichtung einen im Querschnitt geschlossenen Kanal
umfasst, in dem der Tabakstrom förderbar ist, wobei der Kanal (14) in Förderrichtung
(28) wenigstens abschnittsweise trichterförmig auseinander gezogen ist, um eine relativ
dünne Schicht des Tabakstroms zu erreichen.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zuführvorrichtung (10) ein Druckluftstrom (11) zur Förderung des Tabakstroms
(16) herrscht.
10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass Tabak (16) über eine Schleuse (13) in den Druckluftstrom (11) förderbar ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (14) sich in Förderrichtung (28) des Tabakstroms (16) über die Fremdkörperabscheidevorrichtung
(23, 42) hinaus erstreckt.
12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (14) wenigstens auf einer Seite im Bereich der Fremdkörperabscheidevorrichtung
(23, 42) geschlossen ist oder einen Deckel umfasst.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (14) unmittelbar vor der Fremdkörpererkennungsvorrichtung (20, 22, 46)
und/oder der Fremdkörperabscheidevorrichtung (23, 42) offen endet.
14. Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (14) in Förderrichtung (28) wenigstens abschnittsweise in eine Richtung
quer zur Förderrichtung (28) sich verjüngend ausgebildet ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Wand (50 - 53) des Kanals (14) in Förderrichtung (28) wenigstens
abschnittsweise gerade ausgebildet ist.
16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Fremdkörpererkennungsvorrichtung (20, 22, 46) optisch ist.
1. Method of separating foreign bodies from a tobacco stream (16), wherein the tobacco
stream (16) is conveyed directly into the region of a foreign-body detection device
(20, 22, 46), and wherein by means of the foreign-body detection device (20, 22, 46)
on the basis of at least one property foreign bodies (17) in the tobacco stream (16)
are detected and then removed from the tobacco stream (16), characterized in that the tobacco stream (16) is conveyed by compressed air (12) and spread apart transversely
of the conveying direction (28) in order to achieve a relatively thin layer of the
tobacco stream (16), wherein the foreign bodies (17) are removed from the tobacco
stream (16) by compressed air or a fluid stream.
2. Method according to claim 1, characterized in that the foreign body detection is effected by acquiring the brightness, the shape and/or
the colour of the articles (16, 17) contained in the tobacco stream (16).
3. Method according to claim 1 or 2, characterized in that the speed of the tobacco stream (16) is between 17 and 30 m/s.
4. Method according to one or more of claims 1 to 3, characterized in that the tobacco stream is tapered transversely of the conveying direction.
5. Method according to one or more of claims 1 to 4, characterized in that after the foreign body detection the tobacco stream (16) is conveyed further by means
of suction air (12).
6. Method according to one or more of claims 1 to 5, characterized in that the tobacco stream (16) is conveyed at least partially substantially horizontally.
7. Method according to one or more of claims 1 to 5, characterized in that the tobacco stream (16) is conveyed at least partially substantially vertically.
8. Device for separating foreign bodies from a tobacco stream (16), comprising a device
(10) that feeds the tobacco (16) to a foreign-body detection device (20, 22, 46) as
well as a foreign-body separation device (23, 42), characterized in that the feed device (10) for conveying the tobacco stream (16) comprises a compressed
air source (30), wherein the feed device comprises an, in cross section, closed channel,
in which the tobacco stream may be conveyed, wherein the channel (14) in conveying
direction (28) is at least in sections spread out in a funnel-shaped manner in order
to achieve a relatively thin layer of the tobacco stream.
9. Device according to claim 8, characterized in that in the feed device (10) a compressed-air stream (11) for conveying the tobacco stream
(16) prevails.
10. Device according to claim 8 or 9, characterized in that tobacco (16) may be conveyed via a lock (13) into the compressed-air stream (11).
11. Device according to one of claims 8 to 10, characterized in that the channel (14) extends in conveying direction (28) of the tobacco stream (16) beyond
the foreign-body separation device (23, 42).
12. Device according to claim 11, characterized in that the channel (14) at least at one side in the region of the foreign-body separation
device (23, 42) is closed or comprises a cover.
13. Device according to one of claims 8 to 10, characterized in that the channel (14) is open-ended immediately in front of the foreign-body detection
device (20, 22, 46) and/or the foreign-body separation device (23, 42).
14. Device according to claim 13, characterized in that the channel (14) in conveying direction (28) is at least in sections configured to
taper in a direction transversely of the conveying direction (28).
15. Device according to claim 13 or 14, characterized in that at least one wall (50 - 53) of the channel (14) in conveying direction (28) is at
least in sections of a straight configuration.
16. Device according to one of claims 8 to 15, characterized in that the foreign-body detection device (20, 22, 46) is optical.
1. Procédé d'élimination de corps étrangers d'un flux de tabac (16), dans lequel le flux
de tabac (16) est transporté directement dans la zone d'un dispositif de détection
de corps étrangers (20, 22, 46), et dans lequel, au moyen du dispositif de détection
de corps étrangers (20, 22, 46), des corps étrangers (17) sont détectés dans le flux
de tabac (16) sur la base d'au moins une propriété, et sont ensuite sortis du flux
de tabac (16), caractérisé en ce que le flux de tabac (16) est transporté au moyen d'air comprimé (12) et est dispersé
transversalement à la direction de transport (28) pour obtenir une couche relativement
mince de flux de tabac (16), les corps étrangers (17) étant éliminés du flux de tabac
(16) au moyen d'air comprimé ou d'un flux de fluide.
2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que la détection de corps étrangers est réalisée par détection de la luminosité, de la
forme et/ou de la couleur des objets (16, 17) contenus dans le flux de tabac (16).
3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la vitesse du flux de tabac (16) est comprise entre 17 et 30 m/s.
4. Procédé selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le flux de tabac s'effile transversalement à la direction de transport.
5. Procédé selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'après la détection de corps étrangers, le flux de tabac (16) continue d'être acheminé
par de l'air d'aspiration (12).
6. Procédé selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le flux de tabac (16) est transporté, au moins partiellement, dans une direction
sensiblement horizontale.
7. Procédé selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le flux de tabac (16) est transporté au moins partiellement dans une direction sensiblement
verticale.
8. Dispositif d'élimination de corps étrangers d'un flux de tabac (16), comprenant un
dispositif (10) acheminant le tabac (16) à un dispositif de détection de corps étrangers
(20, 22, 46), et un dispositif d'élimination de corps étrangers (23, 42), caractérisé en ce que le dispositif d'amenée (10) pour transporter le flux de tabac (16) comprend une source
d'air comprimé (30), le dispositif d'amenée comportant un canal fermé dans sa section
transversale, dans lequel le flux de tabac peut être transporté, le canal (14) étant,
au moins par sections, élargi à la façon d'une trémie dans la direction de transport
(28) pour obtenir une couche relativement mince du flux de tabac.
9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce qu'il règne un courant d'air comprimé (11) dans le dispositif d'amenée (10) pour le transport
du flux de tabac (16).
10. Dispositif selon la revendication 8 ou 9, caractérisé en ce que le tabac (16) peut être acheminé dans le courant d'air comprimé (11) par l'intermédiaire
d'un sas (13).
11. Dispositif selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que le canal (14) s'étend, dans la direction de transport (28) du flux de tabac (16),
au-delà du dispositif d'élimination de corps étrangers (23, 42).
12. Dispositif selon la revendication 11, caractérisé en ce que le canal (14) est fermé ou comporte un couvercle au moins sur un côté dans la région
du dispositif d'élimination de corps étrangers (23, 42).
13. Dispositif selon l'une des revendications 8 à 10, caractérisé en ce que le canal (14) débouche directement avant le dispositif de détection de corps étrangers
(20, 22, 46) et/ou le dispositif d'élimination de corps étrangers (23, 42).
14. Dispositif selon la revendication 13, caractérisé en ce que le canal (14), dans la direction de transport (28), est conçu de manière à rétrécir,
au moins par sections, dans une direction transversale à la direction de transport
(28).
15. Dispositif selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce qu'au moins une paroi (50 - 53) du canal (14), dans la direction de transport (28), est
réalisée, au moins par sections, de manière rectiligne.
16. Dispositif selon l'une des revendications 8 à 15, caractérisé en ce que le dispositif de détection de corps étrangers (20, 22, 46) est optique.
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente